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Title:
ROTATING ACTUATOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/088864
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a rotating actuator comprising a rotatably mounted setting shaft (24) and a mechanically activatable stop device (23) for generating a stop for limiting the rotational movement of the setting shaft (24) in one or more directions of rotation. Said actuator also comprises an angle detection device for detecting a rotating movement of the setting shaft (24). In order to limit the rotating movements of the setting shaft (24) in a direction of rotation, the activated stop device (23) acts upon the setting shaft (24), in such a manner that the setting shaft (24) is obstructed in the direction of rotation which is to be blocked by the stop device (23) in another rotational movement by means of a stop associated with a stop device acting mechanically on said setting shaft, and is maintained with slip in the stop arrangement in a rotational movement of said setting shaft (24) in a direction of rotation counter to the stop. The slip provided by the stop arrangement is dimensioned in such a way that movement of the setting shaft (24) in the direction of rotation counter to the stop is detected by the angle detection device, or the stop device comprises two individual and independently controllable, mechanical stop devices acting mechanically on the setting shaft. One of said stop devices is provided in order to act as a stop for limiting the rotating movement of the setting shaft to the right, and another limits the rotating movement of the positioning shaft to the left.

Inventors:
OSTER CHRISTOPH (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/004481
Publication Date:
November 07, 2002
Filing Date:
April 24, 2002
Export Citation:
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Assignee:
KOSTAL LEOPOLD GMBH & CO KG (DE)
OSTER CHRISTOPH (DE)
International Classes:
G01D11/16; G05G1/08; G05G5/03; G05G5/06; G05G5/28; G05G9/047; (IPC1-7): G05G1/08; G05G9/047; G05G5/06; G05G5/03
Foreign References:
EP0565143A21993-10-13
DE19712049A11998-09-24
DE19646226A11998-05-14
DE19712049A11998-09-24
DE19646226A11998-05-14
EP0961305A21999-12-01
Other References:
See also references of EP 1381926A1
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Claims:
Patentansprüche
1. Drehsteller mit einer drehbar gelagerten Stellwelle und mit einer aktivierbaren mechanischen Anschlageinrichtung zum Erzeugen ei nes Anschlages zur Begrenzung der Drehbewegung der Stellwelle in der einen oder der anderen Drehrichtung sowie mit einer Winkel detektionseinrichtung zur Detektion einer Drehbewegung der Stell welle, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlageinrichtung zwei einzelne und unabhängig voneinander ansteuerbare, mechanisch auf die Stellwelle wirkende Anschlagvorrichtungen umfaßt, von de nen eine zum Bereitstellen eines Anschlages zum Begrenzen einer Drehbewegung der Stellwelle nach rechts und eine weiter An schlagvorrichtung zum Begrenzen einer Drehbewegung der Stell welle nach links vorgesehen sind.
2. Drehsteller mit einer drehbar gelagerten Stellwelle (2,24) und mit einer aktivierbaren mechanischen Anschlageinrichtung (23) zum Erzeugen eines Anschlages zur Begrenzung der Drehbewegung der Stellwelle (2,24) in der einen oder der anderen Drehrichtung sowie mit einer Winkeldetektionseinrichtung zur Detektion einer Drehbewegung der Stellwelle (2,24), dadurch gekennzeichnet, daß zum Begrenzen der Drehbewegung der Stellwelle (2,24) in ei ner Drehrichtung die aktivierte Anschlageinrichtung (23) dergestalt auf die Stellwelle (2,24) einwirkend ausgebildet ist, daß die Stell welle (2,24) in ihrer durch die Anschlageinrichtung (23) zu blockie renden Drehrichtung an einer weiteren Drehbewegung durch einen Anschlag einer mechanisch auf die Stellwelle wirkenden An schlaganordnung behindert und in der Drehbewegung der Stell welle (2,24) in der dem Anschlag entgegengesetzt wirkenden Drehrichtung mit Spiel in der Anschlaganordnung gehalten ist, wo bei das durch die Anschlaganordung bereitgestellte Spiel so be messen ist, daß eine Bewegung der Stellwelle (2,24) in der dem gesetzten Anschlag entgegengesetzt wirkenden Drehrichtung von der Winkeldetektioneinrichtung erfaßbar ist.
3. Drehsteller nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Anschlageinrichtung (23) einen die Stellwelle (2,24) kon zentrisch umgebenden und an die Drehbewegung der Stellwelle (2, 24) gekoppelten Ringkörper (21,26) sowie eine gegenüber einer Drehbewegung des Ringkörpers (21,26) ortsfest angeordnete Akti viereinrichtung (17,27) zum Blockieren der Drehbewegung des Ringkörpers (21,26) umfaßt.
4. Drehsteller nach Anspruch 3 in seinem Rückbezug auf Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlaganordnung zumindest ein der Stellwelle (2,24) oder dem Ringkörper (26) zugeordnetes Anschlagglied (A, G) sowie zumindest eine dem jeweils anderen ElementRingkörper (21,26) bzw. Stellwelle (24)zugeordnete und in radialer Richtung zum anderen Element (2,24 bzw. 26) hin offene Tasche (T) gebildet ist, deren in Drehrichtung rechte und lin ke Begrenzung die Anschläge bilden, in welche durch die Taschen (T) gebildete Anschlaganordnungen jeweils ein Anschlagglied (A, G) eingreift.
5. Drehsteller nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlagglied ein Balken oder eine Nase ist.
6. Drehsteller nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlagglied (G) im wesentlichen zentriert in der An schlaganordnung durch sich an den Anschlägen abstützende Fe derelemente zumindest bei einer Nichtbetätigung der Handhabe gehalten ist.
7. Drehsteller nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn zeichnet, daß der Drehsteller (1) eine Einrichtung (5) zum Erzeu gen einer Haptik beim Drehen der Handhabe (3) aufweist, wobei diese Einrichtung (5) nach Art einer mechanischen Rastung ausge bildet ist und eine Rastkurve und zumindest ein in die Rastkurve eingreifendes Rastelement (12,12') umfaßt und der Haptikerzeu gungseinrichtung (5) eine Aktiviereinrichtung (15,16) zugeordnet ist, die dergestalt auf die Rastkurve oder das zumindest eine Ra stelement (12,12') wirkend ausgelegt ist, daß durch Ansteuern der Aktiviereinrichtung (15,16) ein Zusammenwirken zwischen dem zumindest einen Rastelement (12,12') und der Rastkurve zum Er zeugen der durch die Rastkurve geprägten Haptik bei einer Dreh bewegung der Stellwelle (2) zubzw. abschaltbar ist.
8. Drehsteller nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Aktiviereinrichtung (15,16) bei ihrer Aktivierung auf einen die Rastkurve tragenden, die Stellwelle (2) konzentrisch umgebenden Ringkörper (6,7) wirkt, in dessen Rastkurve das zumindest eine unter einer Federvorspannung stehende und mit der Stellwelle (2) verbundene Rastelement (12,12') eingreift, indem der die Rastkur ve tragende Ringkörper (6,7) durch die Aktiviereinrichtung (15,16) gegenüber einer Drehbewegung der Stellwelle (2) festgelegt ist.
9. Drehsteller nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß zwi schen der Aktiviereinrichtung (15,16) und dem die Rastkurve tra genden Ringkörper (6,7) eine reibschlüssige Verbindung bei einer Aktivierung der Aktiviereinrichtung (15,16) hergestellt ist.
10. Drehsteller nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß zwi schen der Aktiviereinrichtung und dem die Rastkurve tragenden Ringkörper eine formschlüssige Verbindung bei einer Aktivierung der Aktiviereinrichtung hergestellt ist.
11. Drehsteller nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß als Aktiviereinrichtung (15,16) ein den die Rastkurve tragenden Ring körper (6,7) konzentrisch umgebender elektromagnetisch betätig barer Spannring (18) eingesetzt ist, in dem bei aktivierter Akti viereinrichtung (15,16) der Ringkörper (6,7) drehfest gehalten ist.
12. Drehsteller nach einem der Ansprüche 811, dadurch gekenn zeichnet, daß die Haptikerzeugungseinrichtung zumindest eine weitere Rastkurve sowie zumindest ein weiteres, in die Rastkurve eingreifendes Rastelement umfaßt, auf welche ElementeRastkur ve bzw. Rastelementzu ihrem Zusammenwirken zum Erzeugen einer Haptik eine weitere Aktiviereinrichtung wirkt.
13. Drehsteller nach Anspruch 12 in seinem Rückbezug auf Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die die Rastkurven tragenden Ringkörper (6,7) benachbart in unterschiedlichen Ebenen bezüg lich der Längserstreckung der Stellwelle (2) angeordnet sind.
14. Drehsteller nach einem der Ansprüche 813, dadurch gekenn zeichnet, daß eine auf die Stellwelle (2) einwirkende und eine Drehbewegung beeinflussende Akltiviereinrichtung (17) vorgesehen ist.
15. Drehsteller nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß als auf die Stellwelle (2) einwirkende Aktiviereinrichtung (17) ein elek tromagnetisch betätigbarer Spannring eingesetzt ist, der konzen trisch einen mit der Stellwelle (2) verbundenen Bremsflansch (8) umgibt.
16. Drehsteller nach einem der Ansprüche 1215, dadurch gekenn zeichnet, daß die eingesetzten Aktiviereinrichtungen (15,16,17) in einer Baugruppe (14) zusammengefaßt sind.
Description:
Drehsteller Die Erfindung betrifft einen Drehsteller mit einer drehbar gelagerten Stell- welle und mit einer aktivierbaren mechanischen Anschlageinrichtung zum Erzeugen eines Anschlages zur Begrenzung der Drehbewegung der Stellwelle in der einen oder der anderen Drehrichtung sowie mit einer Winkeldetektionseinrichtung zur Detektion einer Drehbewegung der Stell- welle.

Drehsteller werden beispielsweise bei Dateneingabegeräten eingesetzt, bei denen durch Drehen des Drehstellers und gegebenenfalls durch Drük- ken oder Verschwenken desselben etwa eine Cursorsteuerung in unter- schiedlichen Menüebenen durchgeführt werden kann. Beispielsweise kann ein solcher Drehsteller Teil eines sogenannten Joysticks sein. Ein solcher Drehsteller ist bekannt aus der DE 197 12 049 A1. Bei diesem vorbekannten Drehsteller ist getrieblich mit der Stellwelle eine Einrichtung zum Erzeugen einer Haptik gekoppelt. Bei dieser Einrichtung handelt es sich um einen Elektromotor, der entsprechend beaufschlagt ein der Dreh- wegung entgegengesetztes Drehmoment auf die Stellwelle ausübt. In Ab- hängigkeit von der Ansteuerung bzw. Aktivierung des Elektromotors so- wohl hinsichtlich der den Elektromotor beaufschlagenden Stromstärke als auch in Abhängigkeit von der aktuellen Drehwinkelstellung der Stellwelle können unterschiedliche Haptiken bereitgestellt werden. Zum Feststellen der aktuellen Drehwinkelstellung ist dem Drehsteller eine Winkeldetekti- onseinrichtung zugeordnet. Der Drehsteller kann auch ohne eine Ansteue- rung des Elektromotors und somit ohne eine die Drehbewegung prägende Haptik betrieben werden. Es ist daher möglich, daß ein und derselbe Drehsteller sowohl ohne als auch mit einer vorbestimmten Haptik oder auch mit unterschiedlichen Haptiken in Abhängigkeit von dem jeweiligen Modus des Drehstellers betrieben wird. Dies ist vorteilhaft gegenüber sol- chen Drehstellern, die zum Erzeugen einer Haptik beim Drehen der Hand- habe eine Haptikerzeugungseinrichtung nach Art einer mechanischen Ra- stung mit einer Rastkurve und zumindest einem in die Rastkurve eingrei- fenden Rastelement aufweisen. Bei diesen mechanischen Haptikerzeu- gungseinrichtungen ist ein Zu-bzw. Abschalten der Haptik und insbeson- dere auch ein Umschalten der Haptik nicht möglich.

Durch den aus diesem Dokument bekannten Drehsteller läßt sich eben- falls durch entsprechende Bestromung des Elektromotors ein Endan- schlag simulieren. Nachteilig ist bei dieser Ausgestaltung jedoch, daß die Simulation eines Endanschlages bei diesem Drehsteller nicht nur einen hohen Stromverbrauch zur Folge hat, sondern daß die durch den Elektro- motor bereitgestellte, den Endanschlag simulierende Gegenkraft auch überwunden werden kann. Die Bereitstellung eines für einen Benutzer nicht ohne weiteres überwindbaren Endanschlages bedarf einer zumin- dest im Automotiv-Bereich nicht vertretbaren Bereitstellung entsprechend konzipierter elektrischer/elektronischer Komponenten. Überdies steht bei- spielsweise in einem Kraftfahrzeug mitunter nicht der dazu benötigte Strom immer zur Verfügung.

Aus DE 196 46 226 A1 ist ein weiterer Drehsteller bekannt, der eine zu- und abschaltbare Anschlageinrichtung aufweist. Drehfest mit der Stellwelle verbunden ist ein mit Taschen versehenes Rad, in das die Kugel einer Rasteinrichtung eingreift, so daß ein Drehen des Rades rastend erfolgt.

Auf die Kugel wirkt eine Druckfeder, auf die wiederum ein Elektromagnet einwirkend angeordnet ist, mit dem die auf die Kugel wirkende Federvor- spannung einstellbar ist. Der Elektromagnet selbst stützt sich an einem gegenüber der Stellwelle ortsfesten Widerlager ab. Dieses Widerlager ist radial zur Stellwelle angeordnet. Diese Anschlageinrichtung kann so ein- gestellt werden, daß durch den Elektromagneten die Feder auf Block ge- bracht ist und somit die Kugel in eine Tasche des der Stellwelle zugeord- neten Rades riegelartig eingreift und eine Drehbewegung blockiert. Die Kugel ist dann paßgenau in einer solchen Tasche aufgenommen.

Bei dieser mechanisch auf die Stellwelle einwirkenden Anschlageinrich- tung wird als nachteilig empfunden, daß ein Anschlag immer nur in denje- nigen Stellungen des Rades mit seinen Taschen zur Kugel gesetzt werden kann, in der diese in eine Tasche des Rades eingreifen kann. In Zwi- schenstellungen ist daher ein Anschlag nicht realisierbar. Um die die Drehbewegung der Stellwelle behindernde zugeschaltete Anschlagein- richtung wieder abzuschalten, um die Stellwelle erneut drehen und somit betätigen zu können, muß zuvor durch eine zusätzliche Betätigung der Elektromagnet stromlos oder mit einem geringeren Strom bestromt ge- schaltet werden, damit die Stellwelle rastend weitergedreht werden kann.

Die Vornahme eines solchen zusätzlichen und aktiv auszuführenden Be- dienungsschrittes ist unzweckmäßig.

Ausgehend von diesem diskutierten Stand der Technik liegt der Erfindung daher die Aufgabe zugrunde, einen eingangs genannten gattungsgemä- ßen Drehsteller dergestalt weiter zu bilden, daß bei diesem bei einem Drehsteller in quasi beliebigen Drehwinkelpositionen der Stellwelle ein An- schlag zur Begrenzung einer Drehrichtung gesetzt werden kann, der nicht ohne weiteres überwunden werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß zum einen dadurch gelöst, daß die Anschlageinrichtung zwei einzelne und unabhängig voneinander ansteu- erbare, mechanisch auf die Stellwelle wirkende Anschlagvorrichtungen umfaßt, von denen eine zum Bereitstellen eines Anschlages zum Begren- zen einer Drehbewegung der Stellwelle nach rechts und eine weitere An- schlagvorrichtung zum Begrenzen einer Drehbewegung der Stellwelle nach links vorgesehen sind.

Ferner wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das zum Begrenzen der Drehbewegung der Stellwelle in einer Drehrichtung die ak- tivierte Anschlageinrichtung dergestalt auf die Stellwelle einwirkend aus- gebildet ist, daß die Stellwelle in ihrer durch die Anschlaganordnung zu blockierenden Drehrichtung an einer weiteren Drehbewegung durch einen Anschlag einer mechanisch auf die Stellwelle wirkenden Anschlageinrich- tung behindert und in der Drehbewegung der Stellwelle in der dem An- schlag entgegengesetzt wirkenden Drehrichtung mit Spiel in der An- schlaganordnung gehalten ist, wobei das durch die Anschlaganordung bereitgestellte Spiel so bemessen ist, daß eine Bewegung der Stellwelle in der dem gesetzten Anschlag entgegengesetzt wirkenden Drehrichtung von der Winkeldetektioneinrichtung erfaßbar ist.

Bei dem Drehsteller gemäß dem ersten Lösungsvorschlag umfaßt die An- schlageinrichtung zwei einzelne und unabhängig voneinander ansteuerba- re Anschlagvorrichtungen, die jeweils zur Bereitstellung bzw. Erzeugung eines Anschlages zum Begrenzen der Drehbewegung der Stellwelle in jeweils einer Richtung mechanisch auf die Stellwelle einwirkend angeord- net sind. Durch diese Maßnahme erfolgt eine Aktivierung der Anschlagein- richtung bzw. ihrer Zuschaltung lediglich mit Wirkung für diejenige Dreh-

richtung, für die bei der aktuellen Benutzung des Drehstellers ein An- schlag benötigt ist. In der der aktuellen Drehrichtung entgegengesetzten Drehrichtung der Stellwelle wirkt eine solche Anschlagvorrichtung dage- gen nicht, so daß die Stellwelle ohne weiteres in der dem Anschlag entge- gengesetzt wirkenden Drehrichtung betätigbar ist. Eine Bewegung der Stellwelle ist in der von der zugeschalteten Anschlagvorrichtung gerichte- ten Drehrichtung weg daher nicht behindert und durch die Winkeldetekti- onseinrichtung erfaßbar. Bei Erfassen einer solchen von dem gesetzten Anschlag weg gerichteten Drehbewegung der Stellwelle kann die zu- nächst aktivierte Anschlagvorrichtung wieder abgeschaltet werden, so daß anschließend die Stellwelle auch wieder in die andere, ursprünglich be- grenzte Drehrichtung bewegt werden kann. Die beiden Anschlagvorrich- tungen zum Begrenzen der rechten bzw. linken Drehbewegung der Stell- welle sind mechanisch auf die Stellwelle einwirkend ausgestaltet. Beim Gegenstand dieses Drehstellers bedarf es daher im Gegensatz zum vor- bekannten Stand der Technik nicht eines zusätzlichen Betätigungsschrit- tes, um die zugeschaltete Anschlageinrichtung wieder zu lösen, sondern es genügt die übliche Betätigung der Stellwelle in der von dem Anschlag weg gerichteten Bewegungsrichtung, um den Anschlag zu lösen.

Gemäß dem weiteren Lösungsvorschlag ist zum Begrenzen der Drehbe- wegung der Stellwelle eine einzige Anschlageinrichtung vorgesehen, mit der eine Blockierung einer Drehbewegung der Stellwelle in beide Richtun- gen erfolgt. Die Stellwelle ist durch die Anschlageinrichtung jedoch mit Spiel in der von dem drehrichtungsbegrenzenden Anschlag einer mecha- nisch auf die Stellwelle wirkenden Anschlaganordnung weg weisenden Richtung durch die Anschlageinrichtung behindert. Dabei ist das vorgese- hene Spiel in dieser Richtung so bemessen, daß eine Drehbewegung der Stellwelle oder Handhabe in der von dem wirksamen Anschlag weg ge- richteten Richtung zumindest in einem solchen Maße möglich ist, daß die- se Drehbewegung durch die Winkeidetektionseinrichtung erfaßbar ist.

Folglich ist auch beim Gegenstand dieses Drehstellers eine Aufhebung der Anschlagwirkung in einer Drehrichtung allein durch eine von dem An- schlag weg gerichtete Drehbewegung des Drehstellers möglich. Entspre- chend umgekehrt wird die andere Drehrichtung der Stellwelle durch die Anschlageinrichtung blockiert.

Beide vorgestellten Drehsteller können bezüglich ihrer Anschlageinrich-

tung bzw. Einrichtungen dergestalt ausgebildet sein, daß diese einen die Stellwelle konzentrisch umgebenden und an die Drehbewegung der Stell- welle gekoppelten Ringkörper umfassen. Ferner ist einer solchen An- schlageinrichtung eine gegenüber einer Drehbewegung des Ringkörpers ortsfest angeordnete Aktiviereinrichtung zugeordnet, über die eine Aktivie- rung der Anschlageinrichtung zum Blockieren bzw. Behindern der Dreh- bewegung des Ringkörpers vorgesehen ist. Beispielsweise kann eine sol- che Aktiviereinrichtung ein den Ringkörper konzentrisch umgebender offe- ner Ring nach Art einer Schelle sein, dessen freie Enden über die Akti- viereinrichtung miteinander verbunden sind. Dieser schellenartige Ring ist nach einer Aktivierung der Aktiviereinrichtung drehfest mit dem die Steil- welle umgebenden Ringkörper verbunden-reibschlüssig oder form- schlüssig. Als Aktiviereinrichtung kann beispielsweise ein Elektromagnet oder ein mit einer Heizeinrichtung beheizbares Memory-Metall eingesetzt sein.

Als Anschlaganordnung kann im Falle des Drehstellers gemäß dem zwei- ten Lösungsvorschlag ein Anschlagglied dienen, welches der Stellwelle oder dem Ringkörper zugeordnet ist. Dem jeweils anderen Element- Ringkörper bzw. Stellwelle-ist eine zu dem jeweils anderen Element- Stellwelle bzw. Ringkörper-hin offene Tasche zugeordnet, in die das An- schlagglied eingreift. Die rechten und linken Begrenzungen einer solchen Tasche bilden dann die Anschläge für das Anschlagglied. Das notwendige Spiel in der Anschlaganordnung wird durch einen entsprechenden Frei- raum zwischen dem Anschlagglied und seinen seitlichen Begrenzungen geschaffen. Dabei kann es zweckmäßig sein, das Anschlagglied im we- sentlichen zentriert in einer solchen Anschlaganordnung zumindest bei einer Nichtbetätigung der Handhabe anzuordnen. Realisiert kann dies bei- spielsweise. dadurch sein, daß zwischen den rechten und linken Begren- zungen einer solchen Tasche und dem Anschlagglied sich an dem An- schlagglied abstützende Federelemente angeordnet sind.

In einer besonders zweckmäßigen Ausgestaltung eines solchen Drehstel- lers weist dieser nicht nur eine Anschlageinrichtung auf, sondern ebenfalls eine zu-und abschaltbare Einrichtung zum Erzeugen einer Haptik beim Drehen der Handhabe. Diese Haptikerzeugungseinrichtung ist zweckmä- ßigerweise nach Art einer mechanischen Rastung ausgebildet, wodurch eine präzise vorbestimmte Haptik beim Drehen der Stellwelle bereitgestellt

ist. Dieser Drehsteller umfaßt ferner eine Aktiviereinrichtung, zweckmäßi- gerweise elektromagnetisch betätigbar, die auf zumindest eines der bei- den zur Erzeugung der Haptik mechanisch zusammenwirkenden Ele- mente-Rastkurve bzw. Rastelement-wirkt. Mit einer Betätigung bzw.

Ansteuerung der Aktiviereinrichtung ist das Zusammenwirken zwischen Rastkurve und dem zumindest einen Rastelement zu-bzw. abschaltbar.

Die Aktiviereinrichtung kann ausgelegt sein, um beispielsweise auf das zumindest eine Rastelement einzuwirken und dieses je nach Auslegung der Aktiviereinrichtung bei ihrer Aktivierung in die Rastkurve eingreifen oder von der Rastkurve abgehoben zu lassen. In entsprechender Weise kann die Aktiviereinrichtung auch auf die Rastkurve bzw. den die Rastkur- ve tragenden Körper wirkend angeordnet sein. Bei dieser Ausgestaltung greift das zumindest eine Rastelement unter Federvorspannung stehend in die Rastkurve ein. Die Rastkurve ist zweckmäßigerweise einem Ring- körper zugeordnet, der konzentrisch die Stellwelle umgibt. Ohne eine Be- tätigung der Aktiviereinrichtung wird bei einem Drehen der Stellwelle die Rastkurve entsprechend der Drehbewegung infolge des in die Rastkurve eingreifenden Rastelementes mitbewegt, so daß in diesem Modus des Drehstellers keine Haptik spürbar ist. Erst beim Ansteuern der Aktivierein- richtung wird der die Rastkurve tragende Körper gegenüber einer Dreh- bewegung der Stellwelle festgelegt, so daß anschließend beim Drehen der Stellwelle das zumindest eine Rastelement über die Rastkurve zum Er- zeugen der gewünschten Haptik geführt wird. Eine solche Ausgestaltung hat den Vorteil, daß beim Umschalten von einer Haptik auf eine weitere Haptik unerwünschte Stellwellenbewegungen resultierend aus einem ge- gebenenfalls nicht in eine Vertiefung exakt eingreifenden Rastelement vermieden sind. Derartige, haptikbedingte Bewegungen der Stellwelle sind in manchen Anwendungen unerwünscht.

Nachfolgend ist die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren beschrieben. Es zeigen : Fig. 1 : Eine dreidimensionale Darstellung eines Drehstellers nach Art einer Explosionsdarstellung, Fig. 2 : Den Drehsteller der Figur 1 in seinem montierten Zustand in einer dreidimensionalen Ansicht mit Blickrichtung auf eine Haptikerzeugungseinrichtung,

Fig. 3 : Einen Längsschnitt durch den Drehsteller der Figur 2 einge- setzt in einen Joystick, Fig. 4 : Einen schematisierten Querschnitt durch einen weiteren Drehsteller mit einer Anschlageinrichtung mit nicht aktivierter Anschlageinrichtung und Fig. 5 : Den Drehsteller der Figur 4 mit aktivierter Anschlageinrich- tung.

Ein Drehsteller 1 umfaßt eine drehbar gelagerte Stellwelle 2, an deren be- dienseitigem Ende als Handhabe ein Drehknopf 3 angebracht ist. Die Stellwelle 2 durchgreift eine Blende 4, so daß die unterhalb des Dreh- knopfes 3 befindlichen Stellwellenabschnitte durch die Blende 4 bedeckt sind. Der Drehsteller 1 umfaßt ferner eine Haptikerzeugungseinrichtung 5, zu der bei dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel zwei Rastkurvenringe 6,7, ein mit der Stellwelle 2 verbundener Bremsflansch 8 sowie um 90° versetzt zueinander angeordnete Rasthülsenbaugruppen 9, 10 gehören, die jeweils aus zwei einander gegenüberliegenden und durch eine Druckfeder 11 sich gegenseitig abstützenden Rastbolzen 12,12'be- stehen. Die Rastbolzen 12,12'sind zusammen mit der Druckfeder 11 in jeweils einer hülsenartigen Aufnahme 13 der Stellwelle 2 angeordnet. Die Rastkurvenringe 6,7 sind schwimmend zur Drehbewegung der Stellwelle 2 gelagert. Die Haptikerzeugungseinrichtung 5 umfaßt ferner drei in einer Spannglocke 14 zusammengefaßte Aktiviereinrichtungen 15,16,17. Die Aktiviereinrichtungen 15,16,17 sind aufgebaut nach Art eines Spannrin- ges und elektromagnetisch betätigbar. Eine Aktiviereinrichtung umfaßt somit einen Spannring 18-an der Aktiviereinrichtung 15 dargestellt-so- wie einen Elektromagneten 19 zum Betätigen des Spannringes 18. Bei einer Betätigung des Elektromagneten 19 ist ein Spannen des Spannrin- ges 18 herbeiführbar. Die übrigen Aktiviereinrichtungen 16,17 sind ent- sprechend aufgebaut. Die Aktiviereinrichtungen 15,16 umgeben mit ihren Spannringen 18 den Rastkurvenring 6 bzw. 7. Dabei ist vorgesehen, daß der Innendurchmesser der Spannringe 18 geringfügig größer als der Au- ßendurchmesser der Rastkurvenringe 6,7 ist. Eine Betätigung des Elek- tromagneten 19 einer Aktiviereinrichtung 15,16 führt zu einer Festlegung des jeweiligen Rastkurvenringes 6 bzw. 7, da dieser in dem Spannring 18

reibschlüssig gehalten ist. Die Spannglocke 14 ist mit ihren Aktivierein- richtungen 15,16,17 bezüglich einer Drehbewegung der Stellwelle 2 ortsfest angeordnet.

Die Aktiviereinrichtung 17 wirkt mit dem Bremsflansch 8 in entsprechender Art und Weise zusammen, so daß durch eine Betätigung des Elektroma- gneten dieser Aktiviereinrichtung 17 eine Erhöhung des notwendigen Drehmomentes zum Ausüben einer Drehbewegung der Stellwelle 2 oder auch zum Verhindern und Blockieren einer Drehbewegung eingesetzt werden kann. Letzteres ist später näher erläutert.

Im montierten Zustand des Drehstellers 1 greifen die beiden Rastbolzen 12,12'jeweils diametral gegenüberliegend in die Rastkurve jeweils eines Rastkurvenringes 6,7 ein. Dieses ist aus einer Ansicht von unten in Figur 2 erkennbar. Bei einem Drehen des Drehstellers 1 ohne eine Betätigung des Elektromagneten einer Aktiviereinrichtung 15,16,17 ist die Stellwelle 2 ohne eine durch die Rastkurvenringe 6,7 bereitgestellte Haptik drehbar.

Durch das Eingreifen der unter Federvorspannung stehenden Rastbolzen 12,12'in die Rastkurve eines jeden Rastkurvenringes 6,7, werden diese bei einer Drehbewegung der Stellwelle 2 mitbewegt. Bei einer Aktivierung eines Elektromagneten einer Aktiviereinrichtung, beispielsweise des Elek- tromagneten 19 der Aktiviereinrichtung 15 wird der Spannring 18 ge- schlossen, so daß der von dem Spannring 18 eingeschlossene Rastkur- venring 6 gegenüber einer Drehbewegung der Stellwelle 2 festgelegt ist.

Bei einem Drehen der Stellwelle 2 werden nunmehr die beiden Rastbolzen 12,12'in der Rastkurve des Rastkurvenringes 6 bewegt, so daß eine hap- tische Drehbewegung entsprechend der in dem Rastkurvenring 6 enthal- tenen Rastkurve erfolgt.

Zur Realisierung eines haptischen Anschlages kann die Aktiviereinrichtung 17 dergestalt angesteuert werden, daß durch Spannen des Spannringes dieser Aktiviereinrichtung 17 eine Drehbewegung der Stellwelle 2 verhin- dert ist.

Die Aktiviereinrichtungen 15,16,17 sind einzeln oder auch gruppenweise zum Erzeugen unterschiedlicher Haptiken ansteuerbar.

Figur 3 zeigt den Drehsteller 1 in einem Längsschnitt, wobei bei dieser

Ausgestaltung der Drehsteller 1 Teil eines nicht näher dargestellten Joy- sticks ist. Die Stellwelle 2 und entsprechend auch der Drehknopf 3 sind zusammen mit der die Aktiviereinrichtungen 15,16,17 enthaltenen Spannglocke 14 verschwenkbar gelagert ; Figur 3 zeigt den Drehsteller 1 in seiner aus der Nullstellung herausgeschwenkten Stellung.

Die mit einfachen Mitteln zu realisierenden haptischen Möglichkeiten bei dem Drehsteller 1 erlauben, daß dieser ohne großen Aufwand Teil eines Joysticks, wie in Figur 3 gezeigt, sein kann, da nur eine einzige Baugruppe - die Spannglocke 14-mit verschwenkt werden muß. Symbolisiert darge- stellt ist in Figur 3 ein Gestänge 20, über welches die Verschwenkbewe- gung der Stellwelle 2 geführt ist.

Der in Figur 1 gezeigte Bremsflansch 8 besteht aus einem die Stellwelle 2 umgebenden Ringkörper 21, der über mehrere materialelastische Biege- speichen SB mit der Stellwelle 2 körperlich verbunden ist. Die Biegespei- chen SB gestatten eine drehende Relativbewegung des Ringkörpers 21 gegenüber der Stellwelle 2. Zur Stellwelle 2 offen sind in den Ringkörper 21 Taschen T eingebracht, in die jeweils ein drehfest mit der Stellwelle 2 verbundener Anschlagbalken A als Anschlagglied mit seinem freien Ende eingreift. Die seitlichen Begrenzungen einer solchen Tasche T stellen je- weils rechte und linke Anschläge bezüglich eines Anschlagbalkens A dar.

Die beiden durch eine Tasche T gebildeten Anschläge stellen somit eine Anschlaganordnung dar. Bei einer Aktivierung der Aktiviereinrichtung 17 ist eine Drehbewegung des Ringkörpers 21 blockiert. Die Stellwelle 2 kann daher nur noch im Bereich des Spiels, mit dem ein Anschlagbalken A in eine Tasche T eingreift, bewegt werden. In Figur 1 dargestellt befinden sich die Anschlagbalken A etwa mittig innerhalb jeder Tasche. Bei Wirk- samwerden der Aktiviereinrichtung 17, wodurch ein Anschlag einer Dreh- bewegung der Stellwelle bereitgestellt werden soll, liegen die Anschlag- balken A an jeweils einem durch jede Tasche T bereitgestellten Anschlag an, nämlich an demjenigen, der die aktuell durchgeführte Drehbewegung der Stellwelle 2 begrenzen soll. Bei aktivierter Aktiviereinrichtung 17 und somit blockierter Drehbewegung des Ringkörpers 21 kann dann die Stell- welle 2 um das gesamte verbleibende Spiel in die dem Anschlag entge- gengesetzte Richtung zurückgedreht werden, obwohl die Anschlagein- richtung aktiviert ist und grundsätzlich eine Drehbewegung der Stellwelle 2 gesperrt ist.

Nicht dargestellt in Figur 1 ist eine Winkeldetektionseinrichtung, mit der die Drehwinkelstellung der Stellwelle 2 erfaßbar ist. Eine solche Winkeldetek- tionseinrichtung kann beispielsweise magnetisch oder optoelektronisch realisiert sein. In jedem Fall sind die Winkeldetektionseinrichtung bezüg- lich ihres Auflösungsvermögens und das zwischen den Anschlagbalken A und den Anschlägen einer Anschlaganordnung befindliche Spiel so auf- einander abgestimmt, daß eine solche, zuvor genannte, einem Anschlag entgegengesetzte Drehbewegung der Stellwelle 2 durch die Winkeldetek- tionseinrichtung erfaßbar ist. Das Erfassen einer solchen Drehbewegung der Stellwelle 2 führt anschließend zu einer Deaktivierung der Aktivierein- richtung 17 und entsprechend der gesamten Anschlageinrichtung, so daß die Stellwelle 2 bezüglich ihrer Drehbeweglichkeit wiederum freigegeben ist.

Figur 4 zeigt einen weiteren Drehsteller 22, der prinzipiell ähnlich aufge- baut ist wie der Drehsteller 1 der Figuren 1-3. Im Unterschied zur Ausge- staltung des Drehstellers 1 ist die Anschlageinrichtung 23 dieses Dreh- stellers 22 unterschiedlich ausgebildet. Die Anschlageinrichtung 23 umfaßt einen ersten, drehfest mit der Stellwelle 24 verbundenen Ringkörper 25.

Dieser Ringkörper 25 trägt mehrere, radial nach außen hin offene Taschen T zur Aufnahme jeweils eines Anschlaggliedes G eines zweiten, den inne- ren Ringkörper 25 konzentrisch umgebenden äußeren Ringkörper 26. Die Anschlagglieder G sind als Zapfen ausgebildet und greifen in jeweils eine Tasche T ein. Die Bemessung der Anschlagglieder G bezüglich der lichten Weite einer Tasche T ist dergestalt vorgesehen, daß in Drehrichtung jedes Anschlagglied G mit Spiel in einer Tasche T aufgenommen ist. Zwischen den in Drehrichtung seitlichen Begrenzungen einer Tasche T und einem Anschlagglied G sind jeweils Druckfedern angeordnet, um, insbesondere bei Nichtbetätigung der Stellwelle 24 eine zentrierte Anordnung der An- schlagglieder G in den Taschen T zu erreichen. Konzentrisch ist der Ring- körper 26 von einer Aktiviereinrichtung 27 umgeben, die einen schellenar- tig angeordneten geöffneten Ring 28 und einen Elektromagneten 29 um- faßt. Der äußere Ringkörper 26 zeigt eine Zahnung ; innenseitig an dem schellenartigen Ring 28 ist eine komplementäre Zahnung angeordnet. Fi- gur 4 zeigt die Aktiviereinrichtung in ihrem abgeschalteten Zustand, so daß die Stellwelle 24 frei drehbar ist.

Zur Realisierung eines Anschlages wird der Elektromagnet 29 angesteu- ert, so daß sich der schellenartige Ring 28 schließt und die Verzahnung des Ringes 28 mit derjenigen des äußeren Ringkörpers 26 in Eingriff ge- stellt wird. Da die Aktiviereinrichtung 27 ortsfest bezüglich einer Drehbe- wegung der Stellwelle 24 und insbesondere auch des Ringkörpers 26 an- geordnet ist, ist in dieser, in Figur 5 gezeigten Stellung, eine Drehbewe- gung der Stellwelle 24 behindert. Ausgeübt worden ist mit der Stellwelle 24 zuvor eine Drehbewegung im Uhrzeigersinn, wie dies durch die an den linken Anschlägen der Taschen T anliegenden Anschlaggliedern G er- kennbar ist. Die auf dieser Seite angeordnete Feder ist auf Block gegan- gen. Das verbleibende Spiel, mit dem jedes Anschlagglied G in einer Ta- sche T angeordnet ist, befindet sich in der in Figur 5 gezeigten Stellung der Stellwelle 24 vollständig in der von dem wirksamen Anschlag einer Tasche T weg gerichteten Drehrichtung. In dieser Richtung bleibt die Stellwelle 24 bis zu dem weiteren Anschlag jeder Tasche T bewegbar.

Das Erfassen einer Drehbewegung innerhalb dieses Spiels mit einer auch bezüglich dieses Ausführungsbeispieles nicht dargestellten Winkeldetekti- onseinrichtung führt wie auch bei dem Drehsteller 1 der Figuren 1-3 zu einer Entriegelung und einem Abschalten der Aktiviereinrichtung 27, so daß anschließend die Stellwelle 24 wiederum frei bewegbar ist.

Die in den Ausführungsbeispielen gezeigten Anschlageinrichtungen sind so aufgebaut, daß letztendlich die Anschlagglieder ständig in die An- schlaganordnung eingreifen. Bei einer freien Drehbarkeit der jeweiligen Stellwelle dreht sich somit die Anschlaganordnung mit. Beim Aktivieren der Anschlageinrichtung zum Begrenzen der Drehbewegung der Stellwelle wird eines der beiden Elemente-Anschlagglied oder Anschlaganordnung - ortsfest festgelegt, um eine weitere Drehbewegung der Stellwelle zu be- hindern. Aktiviert werden kann die Anschlageinrichtung in Abhängigkeit von dem jeweilig aktuellen Zustand der Stellung der Stellwelle, die über die Winkeldetektionseinrichtung durch einen Controller überwacht wird.

Auf diese Weise können mehrere Menüpunkte nach Art einer Liste mit der Stellwelle durchfahren werden und ein Anschlag wird am Ende der Liste gesetzt. Gleichfalls ist es möglich, bei einer Änderung der Listenlänge, softwareseitig die Positionen des Setzens der Anschläge bzw. des Aktivie- rens der Anschlageinrichtungen zu ändern.

Anstelle der in den Figuren gezeigten Elektromagneten als Aktivierein- richtungen können insbesondere für die für die Haptik verantwortlichen Aktiviereinrichtung auch beheizbare Memory-Metalle eingesetzt werden.

Vorteilhaft bei einem Einsatz derartiger Aktiviereinrichtungen ist, daß diese geräuschlos arbeiten.

Bezugszeichenliste 1 Drehsteller 2 Stellwelle 3 Drehknopf, Handhabe 4 Blende 5 Haptikerzeugungseinrichtung 6 Rastkurvenring 7 Rastkurvenring 8 Bremsflansch 9 Rasthülsenbaugruppe 10 Rasthülsenbaugruppe 11 Druckfeder 12,12'Rastbolzen 13 Aufnahme 14 Spannglocke 15 Aktiviereinrichtung 16 Aktiviereinrichtung 17 Aktiviereinrichtung 18 Spannring 19 Elektromagnet 20 Gestänge 21 Ringkörper 22 Drehsteller 23 Anschlageinrichtung 24 Stellwelle 25 Ringkörper 26 Ringkörper 27 Aktiviereinrichtung 28 schellenartiger Ring 29 Elektromagnet A Anschlagbalken G Anschlagglied SB Biegespeiche T Tasche