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Patent Searching and Data


Title:
ROTATING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/014340
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a rotating device for a supporting member provided for instance on a drawbar or something alike. Owing to a rotating body mounted on a holding device to be securely coupled with the drawbar, the supporting member can rotate from a horizontal to a vertical position, be turned in the reverse direction and secured in one position or another by means of a locking device. The holding device is a disk-shaped element provided with a central pivot. The supporting member (4) connects with another disk-shaped (10) element which resembles the holding device and is placed middle on the pivot. One element (10) presents two or more notches corresponding to the end positions of the supporting member (4), into which the locking device (12) automatically engages.

Inventors:
Lebold, Willi (Silberwaldstrasse 2, Stuttgart, D-70619, DE)
Laule, Josef (Freiburger Strasse 7, Titisee-Neustadt, D-79822, DE)
Application Number:
PCT/EP1997/005384
Publication Date:
April 09, 1998
Filing Date:
October 01, 1997
Export Citation:
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Assignee:
Lebold, Willi (Silberwaldstrasse 2, Stuttgart, D-70619, DE)
Laule, Josef (Freiburger Strasse 7, Titisee-Neustadt, D-79822, DE)
International Classes:
B60D1/66; B60S9/22; (IPC1-7): B60D1/66; B60D1/46; B60S9/18
Foreign References:
FR1289604A
US4871183A
US5067692A
US4623125A
US3779579A
Other References:
'ZUGKUGELKUPPLUNGEN, DREICHSELLAUFRÄDER, ANHÄNGERBAUTEILEFIRMA WALTER WINTERHOFF GMBH CO, D-58339 BRECKERFELD', 1995 Seite 21
Attorney, Agent or Firm:
Jeck, Anton (Markgr�ninger Strasse 47/1, Schwieberdingen, D-71701, DE)
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Claims:
Ansp rücheDrehvorrichtung für eine z.B. an einer Fahrzeugdeichsel oder dg
1. l. bringbare Stütze, die mittels eines Drehkörpers, der an einem mit der Deichsel fest verbindbaren Halter angeordnet ist, aus der horizontalen Lage in die vertikale Lage und umgekehrt verdrehbar und in beiden Lagen mittels einer Arretierungsvorrichtung feststellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter ein scheibenförmiges Element (11, 11') mit einem zentralen Drehzapfen (14) ist, daß mit der Stütze (4) ein weiteres scheibenförmiges Element (10, 10') verbunden ist, das dem Halterelement (11, 11') ähnelt und mittig auf dem Drehzapfen (14) gelagert ist, und daß eines der Elemente (11, 11'; 10, 10') mit mindestens zwei den Endlagen der Stütze (4) entsprechenden Rastausnehmungen (18) versehen ist, in die die Arrierungsvorrichtung (12, 12') automatisch eingreift.
2. Drehvorrichtung nach Anspruch.
3. , dadurch gekennzeichnet, daß beide Elemente als Töpfe (10', 11') ausgebildet sind, die mit ihren offenen Seiten einander zugekehrt ineinandergeschachtelt sind, wobei der Außendurchmesser des einen Topfes (10') geringfügig kleiner als der Innendurchmesser des anderen Topfes (11') ist.
4. Drehvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Element (10, 10') an der Stelle des Drehlagers einen zum Drehzapfen (14) hin vertieften Bereich (1 6) aufweist.
5. Drehvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Topf (1 1 ') den größeren Durchmesser aufweist, an seiner Topfwand ( 19) mit der Arretierungsvorrichtung (1 2') verbunden ist und an seiner Topfwand (19) eine Bohrung (20) zum Durchtritt eines Arretierungskörpers, vorzugsweise Arretierungsbolzens (21 ), aufweist und daß der verbundene Topf (10') an seiner Topfwand ( 1 7) mit zwei die Rastausnehmungen darstellenden Bohrungen (18) für den Eingriff des Arretierungsbolzeπs (21 ) versehen ist.
6. Drehvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Arretierungsbolzen (21 ) der Wirkung einer Feder (24) ausgesetzt und mittels einer Handhabe (1 3) gegen die Federwirkung aus den Raststellungen ( 1 8) ausrastbar ist.
7. Drehvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierungsvorrichtung eine den Arretieruπgsbolzen (21 ) aufnehmende Hülse (22) aufweist, daß das eine Hülsenende mit dem Topf ( 1 1 ') fest verbunden ist, daß das andere Hülsenende mit einer den Durchtritt des Arretierungsbolzens (21 ) ermöglichenden Schraubkappe (23) abgeschlossen ist, daß die Feder als Schraubendruckfeder (24) ausgebildet, um den Arretierungsbolzen (21 ) gewunden und mit seinem einen Ende am Arretierungsbolzen (21 ) sowie mit seinem anderen Ende an der Schraubkappe (23) gelagert ist und daß die Handhabe (13) mit dem topffernen Ende des Arretierungsbolzens' (21 ) verbunden ist.
8. Drehvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Ende der Handhabe ( 1 3) z.B. kreisscheibenförmig und als Gabel (26) ausgebildet ist und sich an der Schraubkappe (23) abstützt.
9. Drehvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Arretierungsbolzen (21 ) in der Gabel (26) mittels einer exzentrisch in der Gabelscheibe angeordneten Stiftverbindung (27) aufgenommen ist.
10. Drehvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, 1 daß der Drehzapfen ( 14) im ersten oder zweiten Topf (10', 1 1 ') ausgebildet ist und der vertiefte Bereich (16) im zweiten oder ersten Topf (1 1 ', 10') ausgebildet ist.
Description:
Drehvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Drehvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Eine derartige Drehvorrichtung ist durch den Prospekt "Zugkugelkupplungen, Deichsellaufräder, Anhängerbauteile" der Firma Walter Winterhoff GmbH & Co, D - 58339 Breckerfeld, 1 995, Seite 21 , bekannt. Dort befindet sich das Drehlager seitlich an der Stütze. Die Arretierungsvorrichtung besteht aus einem unterhalb des Drehiagers am Halter angeordneten ersten Auge, einem seitlich vom Drehlager am Halter angeordneten zweiten Auge, einem an der Stütze angebrachten dritten Auge, das in einiger Entfernung vom Drehlager zum Stützende der Stütze hin liegt, und einem Arretierungsbolzen, der durch das dritte Auge und wahlweise durch eines der beiden anderen Augen je nach Lage der Stütze führbar ist. Die Stütze ist als Rohr ausgebildet, die eine Spindel aufnimmt. Am Stützende des Rohres ist eine mit einem Laufrad versehene Gabel angeordnet, die mittels der Spindel und einer am anderen Ende der Stütze angeordneten, mit der Spindel verbundenen Kurbel in Rohrlängsrichtung

verstellbar ist. Bei einer derartigen Drehvorrichtung und Stütze braucht die Kurbel nicht gegenüber Stützenausführungen ohne Drehvorrichtung zeitraubend solange gedreht werden, bis das Laufrad völlig eingezogen ist. Es genügen vielmehr nur wenige Kurbelumdrehungen, bis das Laufrad vom Boden frei ist und die Stütze in der Drehvorrichtung in die horizontale Lage geschwenkt werden kann.

Diese bekannte Drehvorrichtung hat jedoch den Nachteil, daß die Handhabung der Arretierun gsvorrichtu n g u mständ lic h und zeitrau bend ist . Der Arretierungsbolzen muß nämlich entsichert und aus dem betreffenden Auge am Halter herausgezogen oder herausgeschraubt werden und dann in das andere Auge am Halter eingesteckt oder eingeschraubt und wieder gesichert werden.

Die Aufgabe der Erfindung besteht daher darin, eine Drehvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen , bei der d ie Hand habung der Arretierungsvorrichtung einfacher und zeitsparender ist.

Diese Aufgabe wird mit den im Anspruch 1 definierten Merkmalen gelöst.

Zum Verschwenken der Stütze braucht der Arretierungsbolzen der Arretierungsvorrichtung nur kurz aus der betreffenden Rastausnehmung ausgeklinkt werden, und nach Erreichen der anderen Endlage der Stütze rastet der Arretieruπgsbolzen automatisch in die dieser Endlage zugeordnete Rastausnehmung ein. Die scheibenförmige Ausbildung der Elemente trägt zur Stabilisierung der Stütze bei.

Um die Stabilisierung der Stütze noch zu verbessern und um seitlich hervorstehende Teile der Arretierungsvorrichtung zu vermeiden, ist nach einer

weiteren Ausbildung der Erfindung vorgesehen, daß beide Elemente als Töpfe ausgebildet sind, die - mit ihren offenen Seiten einander zugekehrt - ineinandergeschachtelt sind, wobei der Außendurchmesser des einen Topfes geringfügig kleiner als der Innendurchmesser des anderen Topfes ist.

Gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung weist das mit der Stütze verbundene Element an der Stelle des Drehlagers einen zum Drehzapfen hin vertieften Bereich auf. Dadurch kann das mit der Stütze verbundene Element einfach und in raumsparender Weise auf dem Drehzapfen gesichert und die Länge des Drehzapfens kurz gehalten werden.

Eine weitere Ausbildung der Erfindung ist so gestaltet, daß der mit der Deichsel verbundene Topf den größeren Durchmesser aufweist, an seiner Topfwand mit der Arretierungsvorrichtung verbunden ist und an seiner Topfwand eine Bohrung zum Durchtritt des Arretierungsbolzens aufweist und daß der mit der Stütze verbundene Topf an seiner Topfwand mit zwei die Rastausnehmungen darstellenden Bohrungen für den Eingriff des Arretierungsbolzens versehen ist. Die Arretierungsvorrichtung hat somit eine bewegliche Lage an der Deichsel und ist daher einfach zu bedienen. Der Topf mit größerem Durchmesser könnte allerdings auch mit dem Stützrohr verbunden sein.

Gemäß einer weiteren zweckmäßigen Ausgestaltung der Erfindung ist der Arretierungsbolzen der Wirkung einer Feder ausgesetzt und mittels einer Handhabe gegen die Federwirkung aus den Raststellungen ausrastbar.

Eine weitere zweckmäßige Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierungsvorrichtung eine den Arretierungsbolzen

aufnehmende Hülse aufweist, daß das eine Hülsenende mit dem mit der Deichsel bzw. mit dem Stützrohr verbundenen Topf fest verbunden ist, daß das andere Hülsenende mit einer den Durchtritt des Arretierungsbolzens ermöglichenden Schraubkappe, allgemein Zylinder, abgeschlossen ist, daß die Feder als Schraubendruckfeder ausgebildet, um den Arretierungsbolzen gewunden und mit seinem einen Ende am Arretierungsbolzen sowie mit seinem anderen Ende an der Schraubkappe gelagert ist und daß die Handhabe mit dem topffernen Ende des Arretierungsbolzens verbunden ist.

Eine weitere zweckmäßige Ausgestaltung der Erfindung ist so getroffen, daß das untere Ende der Handhabe kreisscheibenförmig und als Gabel ausgebildet ist und sich an der Schraubkappe abstützt und daß der Arretierungsbolzen in der Gabel mittels einer exzentrisch in der Gabelscheibe angeordneten Stiftverbindung aufgenommen ist.

Vorzugsweise kann die Drehvorrichtung so angeordnet werden, daß die Handhabe der Arretierungsvorrichtung und die Deichsel mit einer Hand gleichzeitig zu ergreifen sind.

Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Fahrzeugdeichselteils, einer Stütze und einer ersten Ausführungsform der Drehvorrichtung gemäß der Erfindung, wobei sich die Stütze in der horizontalen Endlage befindet,

Fig.2 eine verkürzte Draufsicht auf die Anordnung der Fig. 1,

Fig.3 die Anordnung der Fig. 1 mit der Stütze in der vertikalen

Endlage,

Fig.4 einen Schnitt durch eine zweite Ausführungsform der

Drehvorrichtung und deren Arretierungsvorrichtung gemäß der Erfindung und

Fig.5 eine Seitenans icht d er Hand habe der

Arretierungsvorrichtung.

Die Anordnung in Fig.1 weist eine mit einer Kupplung 1 versehene Deichsel 2 in Form eines Rohrs auf, wie sie beispielsweise an einachsigen Fahrzeuganhängern, z.B. Wohnwagen, angebracht ist. Um solche Deichseln stützen und somit den Fahrzeuganhänger besser rangieren zu können, ist an der Deichsel 2 eine in horizontaler Lage gezeigte Stütze 3 über eine Drehvorrichtung 4 angebracht.

Die Stütze 3 besteht aus einem Rohr 5, in dem eine nicht dargestellte Spindel angeordnet ist, die einerseits mit einer Kurbel 6 verbunden und andererseits mit einem in Rohr 5 geführten Gabelhalter 7 im Eingriff steht. Am Gabelhalter 7 ist eine mit einem Laufrad 8 versehene Gabel 9 befestigt. Durch Drehung an der Kurbel 6 ist der Gabelhalter 7 mit Gabel 9 und Laufrad 8 in Längsrichtung des Rohrs 5 verstellbar, so daß die richtige Stützhöhe eingestellt werden kann. Anstelle einer derartigen Ausführung der Stütze kann diese auch nur als Stützrohr mit einem Bodentelier ausgebildet sein.

Die Drehvorrichtung 4 besteht aus zwei scheibenförmigen Elementen 10, 11 (s. auch Fig.2), von denen das Element 11 fest mit dem Rohr 5 und das Element 10 fest mit der Deichsel 2 verbunden, beispielsweise verschraubt oder verschweißt, ist. Das Element 11 ist in hier nicht dargestellter Weise mit einem zentralen Drehzapfen versehen, auf dem das Element 10 gelagert ist. Das Element 11 trägt eine hier nicht näher dargestellte Arretierungsvorrichtung 12 mit einer Handhabe 13. Die Arretierungsvorrichtung 12 greift in zwei hier nicht dargestellte Rastausnehmungen des Elements 10 automatisch ein. Die Arretierungsvorrichtung 12 ist so ausgebildet, daß durch Kippen der Handhabe 13 die Verrastung der beiden Elemente 10, 11 aufgehoben und dann durch Schieben der Handhabe 13 in Richtung des Pfeils in Fig.1 die Stütze 4 in die in Fig.3 gezeigte vertikale Endlage gedreht werden kann. In ähnlicher Weise läßt sich die Stütze 4 in Richtung der Pfeile in Fig. 3 wieder in die in Fig. 1 dargestellte horizontale Endlage zurückbringen. Die Arretierungsvorrichtung 4 dient dabei gleichzeitig als Drehhebei.

Eine weitere Ausführungsform der Drehvorrichtung mit der Arretierungsvorrichtung ist in Fig.4 dargestellt. Hier ist das mit der Stütze 4 verbundene, scheibenförmige Element als Topf 11' und das mit der Deichsel verbundene, scheibenförmige Element als Topf 10' ausgebildet. Der Topf 11' ist mit einem zentralen Drehzapfen 14 versehen, auf dem der Topf 10' mit einer zentralen Bohrung 15 gelagert wird, wobei die offenen Seiten der Töpfe 10', 11' einander zugekehrt sind und der Außendurchmesser des Topfes 10' nur geringfügig kleiner als der Innendurchmesser des Topfes 11' ist; danach kann der Topf 10' am Drehzapfen 14 gesichert werden. Zweckmäßigerweise ist ein die Bohrung 15 aufweisender Bereich des Topfes 10' in Richtung auf den Drehzapfen 14 vertieft angeordnet.

Die Topfwand 17 des Topfes 10' ist mit zwei als Rastausnehmungen dienende Bohrungen versehen, von denen die eine Bohrung 1 8 in Fig. 4 dargestellt und die andere Bohrung in Fig. 4 nicht dargestellt und um 90° versetzt angeordnet ist. Die Topfwand 19 des Topfes 1 1 ' ist mit einer Bohrung 20 versehen, durch die ein Arretieruπgsbolzen 21 führbar ist. Dieser Bolzen ist auch durch die Bohrung 1 8 oder die andere Bohrung der Topfwand 17 führbar.

An der Stelle der Bohrung 20 ist die Arretierungsvorrichtung 1 2' befestigt, beispielsweise angeschweißt. Diese Vorrichtung weist eine Hülse 22 auf, die mit einem Ende am Topf 1 1 ' befestigt und am anderen Ende mit einer den Durchtritt des Arretierungsbolzeπs 21 ermöglichenden Schraubkappe 23 abgeschlossen ist. In der Hülse 22 sind der Arretierungsbolzen 21 und eine um diese gewundene Schraubendruckfeder 24 angeordnet. Diese Feder stützt sich mit ihrem einen Ende am Boden der Schraubkappe 23 und mit ihrem anderen Ende an einem mit. dem Arretierungsbolzen 21 verbundenen Teller 25 ab. Das aus der Schraubkappe 23 herausrageπde Ende des Arretierungsbolzens 21 ist mit einer Querbohrung versehen.

Die Handhabe 1 3 ist an ihrem einen Ende mit einer kreisscheibenförmigeπ Gabel 26 versehen, in der Querbohrungen 27 exzentrisch angeordnet sind (s. auch Fig. 5) . Die Handhabe 1 3 wird am Arretierungsbolzen mittels eines Stiftes gehalten, der durch die Querbohrungen 27 und durch die Querbohrung des Arretierungsboizens 21 getrieben wird.

Wie leicht zu erkennen ist, kann der Arretierungsbolzen 21 durch Kippen der Handhabe 1 3 aus der Bohrung 1 8 herausgehoben werden, so daß der Topf 1 1 ' mit der Stütze 4 frei gedreht werden kann. Nach der Drehung der Stütze in die andere Endlage rastet der Arretierungsbolzen 21 in die andere, nicht

dargestellte Rastbohrung des Topfes 10' automatisch ein. Zweckmäßigerweise wird die Arretierungsvorrichtung 1 2' in der Nähe der Deichsel angebracht, so daß Deichsel und Handhabe gleichzeitig mit einer Hand greifbar sind. Die Handhabe kann aber auch mit 2 Händen erfolgen.