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Title:
ROTATING PISTON MACHINE, PARTICULARLY A SUPERCHARGED ROTARY PISTON ENGINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1988/007623
Kind Code:
A1
Abstract:
Rotary piston machine, particularly a supercharged rotary piston engine, provided with a cylinder with inlet and outlet channels and a rotating piston disposed in said cylinder. Said rotating piston is connected to the main shaft for the purpose of driving the latter. The inner space (2) of the cylinder (1) is in the form of a ring, the rotating piston (3) and the coaxially mounted main shaft (5) being disposed within it, said piston and shaft rotating together. At least one stop valve (8; 19; 21) is disposed between the inlet channel (15) and outlet channel (16), sealing the diameter of the inner space (2) of the cylinder (1) when in the closed position, whilst leaving the inner space (2) of the cylinder (1) free for the unhindered passage of the rotating piston when set to adopt the open position.

Inventors:
MADAY LASZLO (HU)
Application Number:
PCT/HU1987/000056
Publication Date:
October 06, 1988
Filing Date:
December 10, 1987
Export Citation:
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Assignee:
MADAY LASZLO (HU)
International Classes:
F02B53/00; F01C1/356; F02B53/08; F02B1/04; (IPC1-7): F02B53/00; F01C1/356
Foreign References:
EP0187165A11986-07-16
CH84811A1920-04-16
CH181046A1935-11-30
CH129980A1929-01-02
FR1383752A1965-01-04
AT137171B1934-04-10
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Drehkolbenmaschine, insbesondere aufgeladener Kreis¬ kolben, die bzw. der einen, mit einem Ξinlasskanal und einem Auslasskanal versehenen Zylinder hat, in dessen Innenraum ein Drehkolben bewegbar' angeordnet ist, wobei der Drehkolben mit einer Hauptwelle in AntriebsVerbind ng' steht, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass der 'Innenraum (2) des Zylinders (l) kreisringförmig ausge¬ staltet, darin der Drehkolben (3) mit der zum Innenraum (2) koaxial gelagerten Hauptwelle (5) zusammen rotierbar angeordnet ist, ferner zwischen dem Einlasskanal (15) und dem Auslasskanal (16) mindestens ein gesteuertes Dämmven til (8) eingebaut ist, welches in geschlossener Stellung den Innenraum (2) des Zylinders (l) abdichtend schliesst, in offener Stellung aber zum Hindurchlassen des Drehkol¬ bens (3) den Querschnitt des Innenraumes (2) des Zylin¬ ders (1) freigibt,.
2. Drehkolbenmaschine nach Anspruch 1, dadurch g e ¬ e n n z e i c h n e t , dass sie als aufgeladener Kreis kolbenVerbrennungsmotbr ausgestaltet ist, bei welchem der Einlasskanal (15) mit einem gesteuerten Ξinlaufventil (6) versehen, und mit einer, die Brennluft, bzw. das brennbare Gasgemisch mit Ko pressionΞnddruck einspeisen¬ den Einheit, vorzugsweise mit einem Kompressor verbunden ist, und dass in dem kreisringförmigen Innenraum (2) des Zylinders (l) ein Aufladungsabschnitt (10), ein Arbeits "taktabschnitt (11) und ein Auspuf abschnitt (12) vorge¬ sehen ist, wobei der Aufladungsabschnitt (10) mit einer Einheit (14) versehen ist, welche als eine Kraftstoff Einspritzdüse oder eine elektrische Zündkerze ausgebil¬ det ist.
3. Drehkolbenmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch . g e k e n n z e i c h n e t , dass der mit der Haupt¬ welle (5) mitdrehbare Drehkolben (3) als radialer An¬ satz an einer an der Hauptwelle (5) befestigte Antriebs scheibe (4) ausgestaltet ist, wobei diese zusammen den Rotor der Maschine bilden.
4. Drehkolbenmaschine nach Anspruch 2 oder 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass der Zylinder (l) in seinem Arbeitstaktabsσhnitt (ll) auch mit einem zweiten gesteuerten Dämmventil (19) versehen ist, 'vor welchem mit Beachtung des die Drehriσhtung des Drehkolbens (3) anzeigenden Pfeiles (9) ein Regulierventil (20) an¬ geordnet ist.
5. Drehkolbenmaschine nach einem der Ansprüche 2 4, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass zwischen dem ersten Dämmventil (8) und dem Auslassventil (7) des Aus lasskanala (l6) ein drittes gesteuertes Dämmventil (21) eingebaut ist, wobei zwischen dem ersten und dem dritten Dämmventil (8 und 21) der Zylinder (l) mit einem Ξinlauf ventil (22) und einem Auslau ventil (23) versehen und de Innenraum (2) als ein mit dem Drehkolben (3) zusammen¬ wirkender Arbeitsrauα eines Kompressors (K) ausgebildet ist.
6. Drehkolbenmaschine nach einem der Ansprüche 1 5, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Dämm¬ ventile (8, 19, 21) als radial verschiebbare gesteuerte Schieber ausgestaltet sind.
7. Drehkolbenmaschine nach einem der Ansprüche 1 5, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass das Dämm ventil (8; 19; 21) an einer, auf die Drehebene des Dreh kolbens (3) normalen Ebene stehenden, und auf dieser in Querrichtung angeordneten, verdrehbaren Scheibe (25) ausgestaltet ist, ferner die Scheibe (25) mit einem je nach der Drehstellung des Drehkolbens (3) ge¬ steuerten Verdrshmechanismus in Verbindung,steht. L .„ ' 3R ΞΞZU( TΓ." Zylinder 2 kreisförmiger Innenraum . 3 Drehkolben 4 Antriebscheibe 5 Hauptwelle 6 : Ξinlassventil ι Auslassventil 3 Dämm entil 9 Pfeil 10 Aufladungsabschnitt 11 Arbeitstaktabschnitt 12 Auspuffabschnitt 13 Überleitung3abschnitt 14 Einheit 15 Ξinlasskanal 16 Auslasskanal 17 Dichtungsringe 18 Kühlrippen 19 Dämmventil 2C Regulierventil 21 Dämmventil C d. Einlau entil 23 Auslaufventil 24 Welle 25 Scheibe 26 Durchlassöffnung 27 Nut Radius der Antriebscheibe . Höhe K Kompressor A Stellung des Drehkolbens 3 — Stellung des Drehkolbens Stellung des Drehkolbens D S ellung des Drehkolbens.
Description:
DRΞHKO BSΏMASCHIIΓE,, INSBESONDERE AUFGELADENER KRΞISKOLBΞNMOTOR

TECHNISCHES GEBIET

Die Erfindung betrifft eine Drehkolbenraaschine, haupt- sächlich einen aufgeladenen Kreiskolbenmotor, welche bzw. welcher beispielsweise bei Kraftfahrzeugen oder als stabile Kraftmaschine, bzw. als Kompressor oder als Pumpe zum Einsatz kommen kann.

STAND DER TECH IK

Wie bekannt, versuchen Erfinder schon seit langem einen solchen volumverdrängenden Verbrennungsmotor zu schaffen, bei lein anstatt der linearen alternierenden Kolbenbewe¬ gung eine Drehbewegung geschieht. In der Praxis sind eine Reihe solcher Drehkolbenmaschinen bzw. Kreiskolbenmotoren bekannt geworden, doch kann unter diesen als relativ ver¬ breitet nur der "' irrSL-Motor" betrachtet werden. (Siehe z.B.: Dr. ABRAHAM: "Handbuch des Strassenverkehrs", Tech¬ nischer Buchverlag, Budapest, 1978, Seite 745-746.)

Bei dem WANKEL-Motor ist der Kolben eigentlich ein innen- verzahntes Planetenrad, d.h. ein Radkranz. Die Aussenkon- tur dieses Kranzrades ist nicht kreisförmig, sondern ein aus Kreisbogen bestehendes dreieckartiges Gebilde, welche in jeder Richtung den gleichen Durchmesser hat. Wir die Drehkurbel gedreht, so beschreibt der Zahnkranz, d.h.. der Drehkolben Zykloidenbahnen.- Die vom Drehkolben so "abge-

fegte" Fläche hat somit nahezu Pischkotenform. Wird diese Grundfläche .nun mit einem Mantel umgeben,. so ergibt das in Wirklichkeit den Zylinder des Motors.

Der obige Drehkolgenmotor ist zwar in der Bauart viel einfacher ausgestaltet, wie der herkömmliche Hubkolgen- motor. Trotzdem besteht - nach den bisherigen Erfah¬ rungen - ein ernstes Hindernis seiner Verbreitung ' in weiterem Umfang darin, dass die Spitzenabdichtung des Kolgens problematisch ist; ferner die Verbindung Zylin- der und Kolben, sowie die Motorsteuerung hinsichtlich der konstruktiven Ausgestaltung zu kompliziert und zu teuer ist, und deshalb zu grossen materiellen Aufwand und eine höhere Ξrzeugungstechnologie erfordert.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Mit der vorliegenden Erfindun verfolgten wir das Ziel, die obigen Mängel zu beseitigen, d.h. eine solche Dreh¬ kolbenmaschine zu schaffen, die Verhältnismassig billi¬ ger und konstruktiv einfacher ausgestaltet ist, und des¬ halb einen relativ kleineren Aufwand erfordert, anderer- seits in den verschiedenen Ξinsatzbereichen einen weit¬ verbreiteten Einsatz gewährleistet.

Zur Lösung der gestellten Aufgabe gingen wir daher von einer solchen Drehkolbenmaschine aus, welche einen mit Einlauf anal und Auslaufkanal versehenen Zylinder, sowie einen im Innenraum des Zylinders rotierbar eingebauten Drehkolben hat, wobei ferner der Drehkolben mit der Hauptwelle des Motors in Antriebsverbindung steht. Diese Erfindung wurde damit weiterentwickelt, dass der Innen- raum des Zylinders kreisringförmig ausgestaltet wurde, in welchem der Drehkolben mit dem Zylinderraura koaxial gelagert, mit der Hauptwelle aber zusammenrotierend

angeordnet ist. Ausserde ist zwischen' dem Ξinlaufkanal und dem Auslaufkanal ein Dä raventil vorgesehen, das in geschlossener Stellung den Zylinderraum abdichtend ver- schliesst, in offener Stellung aber gesteuert - zum hindernisfreien Durchgang des Drehkolbens - den Zylin¬ derraum freigibt.

Die erfind ngsgemässe Drehkolbenmaschine kann vorzugs¬ weise als ein aufgeladener Kreiskolbenmoto angewendet werden, bei welchem der Ξinlaufkanal mit einem gesteuer ten Einströmventil versehen ist, sowie mit einer, die Verbrennungsluft bzw. ein brennbares Gasgemisch mit Druckluft einspeisenden Einheit (z.H. mit einem Kom¬ pressor) verbunden ist. Ferner sind im kreisförmigen Innenraum des Arbeitszylinders ein Abfüllabschnitt, ein Arbeitstaktabschnitt und ein Auspuffabschnitt vorgesehen Im Anfüllabschnitt ist der Zylinder mit einer solchen Einheit versehen, die bei Diesel-Motoren als eine Kraft¬ stoff-Einspritzdüse, bei Otto-Motoren aber als Zündkerze arbeiten kann.

Zweck ässig ist der Drehkolben als ein radialer Ansatz an einer mit der Hauptwelle konform rotierbaren Treib¬ scheibe ausgebildet. Diese bilden zusammen den Rotor der Maschine.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist auch eine solche Ausführung möglich, bei welcher der Zylinder im Arbeitstaktabschnitt noch mit einem zweiten Dämmventil versehen ist, vor welchem - mit Beachtung der Drehrich¬ tung des Drehkolbens - ein Regulierventil für den Auf¬ ladungsdruck angeordnet ist. Hierdurch kann von der Spülungsseite her der Aufladungsdruck des Motors in weiten Grenzen reguliert werden.

Auch eine solche weitere Ausführungsart der erfin- dungsgemässen Drehkolbenmaschine ist möglich, bei welcher in einem einzigen Zylinder teils ein Kreis— kolben otor, teils ein Kompressor betrieben werden kann. Hierzu ist zwischen dem ersten Dämmventil und . .. dem Ausflusskanal ein drittes Dämmventil angeordnet, und der Zylinder ist zwischen dem ersten und dritten Dära ventil mit einem Lufteinströmventil und einem Luftausströmventil versehen. Ferner bildet in diesem Abschnitt der Zylinderinnenraum in Zusammenarbeit mit dem Drehkolben einen Kompressor.

Zweck ässig ist es ferner, wenn das Dämmventil als ein radial verschiebbar gelagerter Schieber ausgestaltet ist. Das Dämmventil aber kann auch als eine solche ver- drehbare Scheibe ausgestaltet werden, welche zur Dreh¬ ebene des Drehkolbens normal, zu dieser in Querrichtung angeordnet ist. Diese verdrehbare Scheibe ist wenigstens mit einer solchen Öffnung versehen, die den Drehkolben durchzulassen vermag; ferner mit einem solchen Drehantrie verbunden, der je nach dem Rotieren des Drehkolbens ge¬ steuert wird.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Die Erfindung soll nun anhand der beigefügten Zeichnun¬ gen näher erläutert werden. Diese zeigen zwei Ausführungs beispiele eines aufgeladenen Kreiakolben otors gemäss der Erfindung wie folgt:

Fig. 1 - Schnitt des ersten Ausführungsbeispiels des erfindungsge ässen Kreiskolbenmotors;

Fig. 2 - Querschnitt der Lösung nach Fig. 1 in verhält- nismässig kleinerem Massstab;

Fig. 3 - zweites Ausführungsbeispiel der Kreiskolben-, maschine gemäss der Erfindung, im Schnitt , dargestellt;

Fi . 4 - Detail der Lösung nach Fig. 3 als bevorzugtes • Ausführungsbeispiel in Draufsicht, teils im . Schnitt.

BEVORZUGTE AUSFÜHRUNGS3ΞISPIΞLΞ

Beim in Fig. 1 dargestellten aufgeladenen Kreiskolben¬ motor ist in einem Zylinder 1 ein kreisringförmiger Innenraum 2 ausgebildet, in welchem ein Drehkolben 3 abgedichtet rotierbar ist. Der Drehkolben 3 ist in dem dargestellten Falle al3 radialer Ansatz von quadratisch- -pris ischem Querschnitt an einer Antriebsscheibe 4 be¬ festigt, welche mit einer koaxial gebetteten Hauptwelle 5 des Motors mitdrehbar angeordnet ist. Die Hauptwelle 5 ist in einem Motorgehäuse in ansich bekannter Weise gelagert, und über eine Wellenkupplung an einem Antrieb eines Fahrzeuges angeschlossen (nicht dargestellt).

Der Zylinder 1 ist mit einem Ξinlassventil 6 und einem Auslassventil 7 versehen, welche' zum Öffnen, bzw.

Schliessen des Einlasskanals 15 bzw. des Auslasskanals 1 dienen. Erfindungsgemäss ist zwischen dem Einlasskanal 15 und dem Auslasskanal 16 zusätzlich ein Dämmventil 8 eingebaut, das in geschlossener Stellung den Innenraum 2 des Zylinders 1 abdichtend abschliesst, in geöffneter Stellung aber dessen ganzen Querschnitt freigibt, damit dann der Drehkolben 3 im ganzen Umfang frei hindurch¬ passieren kann.

Im; vorliegenden Falle ist das Dämmventil 8 als ein, in. einer längsgerichteten Nut abdichtend verdrehbarer Schieber ausgestaltet, welchen aus der in Fig. 1 dar¬ gestellten geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung ein nicht eingezeichneter Steuermechanismus verschiebt. Dieser kann z.B. eine mit einer Steuer¬ fläche der Hauptwelle 5 zusammenarbeitende " Steuervor¬ richtung sein.

Der Kreiskolbenmotor ist in diesem Falle ein aufgela- dener Motor (Kompressormotor), der über das Einlass¬ ventil 6 den Brennraum unter Druck mit Verbrennungs¬ luft bei Diesel-Betriebsweise; oder mit brennbarem Gas¬ gemisch bei Benzinmotor-Betriebsweise so anfüllt, dass man in de -vorausbestimmten Winkelstellung des Dre kol- bens 3 den Kompressions-Enddruckwert erreicht. Durch Selbstentzündung des dann zu diesem Zeitpunkt einge¬ spritzten Dieselöls (bei Diesel-Betriebsweise) , oder durch die Funkenzündung des brennbaren Benzin-Luft- -Geraisches (bei OTTO-Motoren) werden dann besagte Brenn- stoffe verbrannt. Die dabei freiwerdende Energie dreht den Drehkolben 3 - samt der Hauptwelle 5 - in der ge¬ wünschten Drehrichtung eines Pfeiles 9.

Im vorliegenden Falle gestattet der ringartige Innenraum 2 des Zylinders 1 die volle Umdrehung des Drehkolbens 3 um 360°. Mit dem Bezugszeichen "A" ist in Fig. 1 die

Grundstellung des Drehkolbens 3 zu Beginn der Aufladung, mit "B" aber jene Stellung des Drehkolbens 3 bezeichnet, welche dieser im Augenblick der Explosion einnimmt. Sin Bogenabschnitt zwischen ,T A" und "B" stellt demnach den Au ladungsabschnitt 10 des Innenraumes 2 dar. Ferner be¬ zeichnet das Bezugszeichen "C" die Drehkolbenstellung

beim Ende des Arbeitstaktes. Zwischen Stellungen "C π und "B" liegt ein bogenartiger Arbeitstaktabschnitt 11. Schliesslich bezeichnet "D" die Stellung des Drehkol¬ bens 3 am Ende des Auspufftaktes, d.h.- zwischen den Stellungen "C" und "D" befindet- sich ein Auspuf ab¬ schnitt 12 des Innenraumes 2, zwischen der Stellung "D" und "A" aber der Überleitungsabschnitt 13 liegt.

Bei unseren Versuchen wurde der Radius "R" der Antrieb-

"M" Scheibe 4 mit 100 mm, seine Höhe/aber mit 50 mm, ferner bei der Ausführung nach Fig. 1 der Aufladungsabschnitt

10 des Innenraumes 2 mit 90°, der Arbeitstaktabschnitt

11 mit 180°, der Auspuffabschnitt 12 mit 60°, der Über- ' leitungsabschnitt 13 aber mit 30° gewählt.

Der Zylinder 1 ist im Aufladungsa schnitt 10 mit einer solchen Einheit 14 versehen, welche in an sich bekannter V/eise bei Diesel-Betriebsweise eine Kraftstoff-Einspritz¬ düse, bei Benzinmotor-Betriebsweise aber eine elektrische Zündkerze ist.

In Fig. 2 ist im Querschnitt gut zu sehen, dass der Zy- linder 1 und der mit ihm zusammengebaute Motorblock ' im vorliegenden Falle geteilt ausgeführt ist, ferner die un¬ tere Abdichtung des Drehkolbens 3 in ansich bekannter ' Weise von Dichtungsringen 17 besorgt wird, welche an den Stirnflächen der Antriebsscheibe 4 beidseitig aufliegen. Der Zylinder 1 kann nötigenfalls an seinem Aussenmantel m Kühlrippen 18 versehen werden.

Der aufgeladene Drehkolben-Verbrennungsmotor nach Fig. 1 arbeitet wie folgt:

In der Stellung "Ä" des Drehkolbens 3 ist das Ξinlass-

• ventil 6 geöffnet, hingegen das Dämmventil 8 in ge¬ schlossener Stellung vorzufinden. Nun wird über den Ξinlasskanal 15 z.B. für Dieselbetrieb Fressluft in den Aufl >adungsabschnitt 10 des Innenraumes 2 solange eingepresst, bis der Drehkolben 3 in die Stellung "B" gelangt. Die Aussenverdichtung der Luft wird so gewählt, dass beim Erreichen der Stellung "B" des Drehkolbens 3 der Pressluftdruck den geplanten Kompressions-Ξndwert und die diesem entsprechende Temperatur erreicht. Hier- auf wird durch die Einheit 14 (hier: durch die Einspritz¬ düse) das in den Raum 2 eingespritzte Gasöl durch Selbst¬ zündung verbrannt. Zu bemerken ist, dass in Betrieb im Aufladungsabschnitt 10 das Zylindervoluaen zwischen der hinteren Stirnfläche des Drehkolbens 3 und dem Dä m- ventil 8 immer weiter zunimmt. Trotzdem uss mit der Er¬ höhung der Aussenverdichtung der nötige Betriebsdruck und die Temperatur für das Brennen gesichert werden. Damit also weicht die Betriebsweise gemäss der Erfindung von dem als klassisch zu betrachtenden thermodyna ischen Diesel-Kreisprozess ab. Durch das Regeln der Aufladung kann die spezifische Leistung des Motors in weiten Gren¬ zen geregelt werden.

Die durch das Brennen bewirkte Expansion verdreht den Drehkolben 3 in der Richtung des Pfeiles 9. Während- dessen verrichtet noch der Drehkolben 3 die entsprechen- denFortbewegungen im Arbeitstaktabschnitt 11. Der Aus- - puffabschnitt 12 wird im vorliegenden Falle von der Stel¬ lung "C" des Drehkolbens 3 gerechnet, während bei offe¬ ner Stellung des Auslassventils 7 die vor den Drehkol- ben 3 im Raum 2 befindlichen Gase über den Auslasskanal - 16 aus dem Zylinderraum geschoben werden. ( " Wir bemerken, dass gegebenenfalls das Auslassventil 7 weggelassen wer¬ den kann.)

Wenn der Drehkolben 3.in der Stellung "D" gelangt, 'wird der Auspufftakt beendet, und es folgt danach der Überleitungsabschnitt 13, nach dessen Durchlauf der Drehkolben 3 wieder in -seine Ausgangsstellung "A" zurückgelangt, und der obige Kreisprozess sich zyklisch wiederholt. Gegebenenfalls kann das Einlassventil 6 schon vor Erreichen der Stellung "A" des Drehkolbens 3 etwas öffnen.

Im Wesen ähnlich arbeitet der Verbrennungsmotor gemäss der Erfindung, auch wenn er in der OTTO-Betriebsweise zum Einsatz kommt. Ein Unterschied besteht dann nur in¬ sofern, als aus mit einer ansich bekannten Gemischbil¬ dungsvorrichtung (z.B. mit einem Vergaser) ein Benzin- -Luftgeraisch von vorher festgelegtem Druck über den Sin lasskanal 15 in den Innenraum 2 des Zylinders 1 geleite wird; ferner in diesem Falle die Einheit 14 eine elektr sche ' Zündkerze ist. Das Ξinlassventil 6 lässt in den Innenraum 2 des Zylinders 1 durch den Einla3skanal l β das (auf den Verbrennungsenddruck mit Aussenverdichtung komprimierte und dadurch im vorgeschriebenen Ausma3s erwärmte) Gemisch gelangen. Diese Aussenverdichtung, d.h. die Aufladung des Zylinderraumes auf den Verbren¬ nungsdruck kann mit jedem ansich bekannten Kompressor (z.B. einem ROOTS-Korapressor) erfolgen, soda3S sich hier weitere Einzelheiten erübrigen. Der Aufladungsdruck ist jeweils von der gewählten Betriebsmethode und der Art des Brennstoffes abhängig.

Eine Eigenart des Kreiskolbenmotors gemäss der Erfindung besteht ferner darin, dass der Aufladungsabschnitt 10 im kreisringartigen Innenraum 2 des Zylinders 1 nach Be¬ lieben verlängert oder verkürzt werden kann. Dadurch kann je nach dem jeweiligen Leistungsbedarf die Grosse

des Brennraumes bei einem Motor in weiten Grenzen verändert werden. Dies besagt mit anderen Worten, dass das Volumen des Brennraumes eines Motors von be¬ reits gewählter Grosse in weiten Grenzen verändert werden kann, wozu nur der Anfang der Stellung "B" des

Drehkolbena 3 entlang des Umfangs versetzt, und selbst¬ redend auch- die Steuerung der Ventile entsprechend ge¬ ändert werden rauss.

In Fig. 3 wird ein kombiniertesAusführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, wobei der Kreiskolbenmotor mit einem Kompressor kombiniert ist.

Diese Ausführung stimmt hinsichtlich der grundlegenden Ausführung des Verbrennungsmotors mit der Ausführung nach Fig. 1 und Fig. 2 überein. Auch hier ist das Ξin- lassventil 6 zu finden, wie auch das Auslassventil 7 und das zwischen die beiden eingebaute Dämmventil 8. Der Aufla ungs bschnitt 10 ist hier mit 90°, der Arbeitstakt¬ abschnitt 11 mit 120°, der Auspuffabschnitt 12 aber mit 60° gewählt.

In dem Arbeitstaktabschnitt 11 ist der Zylinder 1 mit einem weiteren Dämmventil 19 versehen, das mit dem Dämraventil 8 identisch ausgestaltet und gesteuert wer¬ den kann. Vor diesem aber ist (in der Rotierungsrich- tung des Drehkolbens 3 gesehen) der Zylinder 1 mit ei- ne Regulierventil 20 versehen, durch welches von dem Zylinderraum vor dem Drehkolben 3 der Aufladungsdruck vorteilhaft reguliert werden kann. Dies kann insbeson¬ dere dann von Vorteil sein, wenn über das Ξinlassventil 6 der Aufladungsdruck nur in engen Grenzen durch den Kompressor geregelt werden kann.

ϊfaσh dem Auslassventil 7 ist der Zylinder 1 mit einem dritten Däramventil 21 versehen. (Dieses kann im vor¬ liegenden Falle hinsichtlich.der konstruktiven Ausge¬ staltung und der Steuerung/dem Dämmventil 8 identisch sein.)

Der von den Dämmventilen 21 und 8 begrenzte Zylinder¬ raum arbeitet - in Kooperation mit dem Drehkolben 3 - als Kompressor "K", wofür der Zylinder 1 zusätzlich mit einem Ξinlaufventil 22 und einem Auslaufventil 23 aus- gestattet ist. Der Kompressor "K" kann gegebenenfalls auch ansich dazu ausreichen, um den Aufladungs ruck des Kreiskolbenmotors zu erzeugen. Der Kompressor "K" kann ferner die Pressluft beispielsweise in einen Druck¬ speicher (nicht dargestellt) oder zu anderen Zwecken weitergeben.

Über das Regulierventil 20 kann mit der von der Spülungs seite her vor den Drehkolben 3 eingeleitete Pressluft der Aufladungsdruck im Aufladungsabschnitt 10 reguliert werden. Diese Pressluft kann zugleich auch den Drehkol- ben 3 und den Zylinder 1 wirksam abkühlen. Ferner ver¬ bessert er auch die Zusammensetzung des im Zylinderraum befindlichen Auspuffgases, d.h. die Qualität der flüch¬ tigen aus^estossenen Motorgase (Auspuffgase).

Den bei der ersten Aus üh ungsart erwähnten Übe leitungs abschnitt 13 legt hier der Drehkolben 3, beginnend mit dem Schliessen des Auslaufventils 23 bis zur Grundstel¬ lung "A" zurück.

In Fig. 4 geben wir ein Beispiel, wie die Dämmventile 8, 19 und 21 vorteilhaft ausgeführt werden können. Wie es hier in etwas verkleinertem LIassstab dargestellt wurd

kann das Dämraventil als eine, um eine Welle 24 verdreh¬ bare Scheibe 25 ausgestaltet werden, welche zum Hin¬ durchlassen des Drehkolbens 3 wenigstens mit einer Durchlassöffnung 26 -versehen ist. Die Scheibe 2 greift 'in den Zylinder 1 radial und auf die Ebene des ringf r-

« I migen Innenrauαes 2 normal so ein, dass sie in einer •ITut 27 des Zylinders 1 um die, ausserhalb des Innenrau¬ mes gebettete 'Welle 24 abdichtend rotieren kann. Die 'Welle 24 steht mit einem (nicht eingezeichneten) Dreh- antrieb, vorzugsweise mit einem ansich bekannten Taktan¬ trieb in Verbindung, welcher je nach der jeweiligen Stel¬ lung des Drehkolbens 3 die Scheibe 25 entweder in eine solche Stellung verdreht, dass sie von dort über die Durchlassöffnung 26 der Drehkolben 3 frei hindurchpassie- ren kann, oder die Scheibe 25 in eine solche Stellung fördert, dass deren voller Scheibenteil den Innenraum 2 des Zylinders ' gasdicht verschliesst. Mit dieser Ausfüh¬ rungsweise kann ein geräuschloses und verhältnis ässig einfaches Arbeiten und Steuern der Dämmventile 8, 19 » 21 erzielt werden. Selbstredend muss die Steuerung so aus¬ gestaltet werden, dass die Dämmventile 8, 19 und 21 ent¬ sprechend der oben beschriebenen Betriebsweise öffnen und schliessen.

Zwar haben wir im obigen nur für den Verbrennungsmotor ein Beispiel gebracht, doch kann die Drehkolbenmaschine gemäss der Erfindung gegebenenfalls auch als Pumpe oder als Kompressor vorteilhaft zum Einsatz kommen. Ferner ist auch eine solche Ausführung möglich, bei welcher das Dämmventil oder die Dämmventile (z.B. einer Druck- feder entgegen) durch eine als Steuerbahn ausgebildete Stirnseite des Drehkolbens 3 geöffnet wird bzw. werden.

Einer der wichtigsten Vorteile der Lösung gemäss der Er-

findung besteht darin, dass der Rotor gut ausbalan¬ ciert werden kann, wodurch man selbst in hohen Dreh¬ zahlbereichen einen ruhigen und vibrationsfreien Gang (Lauf) der Maschine erzielen kann. Weiterhin ist es auch von Vorteil, dass der Zylinder und der Rotor hin¬ sichtlich ihrer konstruktiven Ausgestaltung überaus ein¬ fach sind und deshalb mit einem relativ kleinen Aufwand gebaut werden können. Die bei den herkömmlichen Motoren bisher unbedingt notwendigenKurbeltriebe(Kurbelwelle, Plenelstangen usw.) können hier wegbleiben. Damit wird die Konstruktion und die Betriebssicherheit der Dreh¬ kolbenmaschine noch weiter vereinfacht, bzw. verbessert. Zwar muss anerkannt werden, dass das Zustandebringen des Anfülldruckes einen zusätzlichen Aufwand erfordert, als er bei den gegenwärtig angewandten aufgeladenen Motoren vorzufinden ist. Dies wird aber dadurch ausgeglichen, dass die Betriebsparameter, namentlich die Qualität der Mischung, der Aufladungs-Ξnddruck und die Temperatur ge¬ nauer beherrscht werden können. Damit aber kann bei den Verbrennungsmotoren eine vollko nere Verbrennung, eine bessere spezifische Leistung und eine umweltfreundlicher Gasemission erzielt werden. Da die Drehzahl in beliebige Ausmass erhöht werden kann (sogar in einen Bereich über 10.000 n/min), kann die Leistung des Verbrennungsmotors gemäss der Erfindung im Vergleich zu den bekannten Lö¬ sungen bedeutend erhöht werden. Der Verbrennungsmotor kann ausser mit Gasöl und Benzin auch mit jedem anderen brennbaren Gasgemisch betrieben werden. Durch die ko¬ axiale Anordnung der Hauptwelle 5 ist die Belastung der Hauptwellenlager wesentlich günstiger als bei den her¬ kömmlichen Motoren. Demzufolge ist der Verbrennungs¬ motor gemäss der Erfindung auch in der Betriebssicher¬ heit und der Lebensdauer den bekannten Otto-Motor¬ typen überlegen.