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Patent Searching and Data


Title:
S-SHAPED SIPHON PIPE WITH A DIVIDING WALL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/064262
Kind Code:
A1
Abstract:
The urinals operated without water have a collecting bowl (1), a drain for the waste (4) and a barrier liquid (3), wherein the drain is designed as an S-shaped siphon pipe (2) and has a dividing wall (5).

Inventors:
REESE JOHN (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/004571
Publication Date:
May 10, 2013
Filing Date:
November 02, 2012
Export Citation:
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Assignee:
REESE JOHN (DE)
International Classes:
E03C1/28; E03D11/18; E03D13/00
Domestic Patent References:
WO2003071041A12003-08-28
WO2008129957A12008-10-30
Foreign References:
US20060198812A12006-09-07
DE20105412U12001-06-28
US3460168A1969-08-12
GB190928107A1910-07-28
GB473145A1937-10-06
US1462007A1923-07-17
DE29919306U12001-04-26
GB190928107A1910-07-28
CH10342A1896-01-31
DE2816597B11979-09-06
EP0857242B12001-12-19
US5203369A1993-04-20
DE102009008136A12010-08-12
GB2137247A1984-10-03
GB1603579A1981-11-25
DE202010010902U12010-12-23
US20060207005A12006-09-21
AT503554B12007-11-15
DE202005006515U12005-06-30
DE19714583A11998-11-12
DE202008007289U12008-10-02
DE60017423T22005-12-22
Attorney, Agent or Firm:
MANN, VOLKER (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Wasserloses Urinal mit einem Auffangbecken (1 ), einem Ablauf für

Abwasser (4) und mit einer Sperrflüssigkeit (3), wobei der Ablauf zu einem S-förmigen Siphonrohr (2) ausgebildet ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Ablauf mit einer Trennwand (5) ausgestaltet ist.

2. Wasserloses Urinal nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Trennwand (5) als ein- oder mehrteiliger Bestandteil des

S-förmigen Siphonrohrs (2) ausgebildet ist.

3. Wasserloses Urinal nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Trennwand (5) über ein Scharnier oder eine

Nut-Feder-Verbindung mit dem S-förmigen Siphonrohr (2) verbunden ist.

4. Wasserloses Urinal nach Anspruch 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Trennwand (5) aus einem flexiblen Werkstoff, insbesondere Kunststoff, besteht.

5. Wasserloses Urinal nach Anspruch 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Trennwand (5) im Bereich einer bauchartigen Erweiterung des S-förmigen Siphons angeordnet ist.

6. Wasserloses Urinal nach Anspruch 1 bis 5,

dadurch gekennzeichnet, dass der S-förmige Siphon den Ablauf des Auffangbeckens (1 ) mit Abfluss zum Kanal verbindet.

7. Wasserloses Urinal nach den Ansprüchen 1 bis 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass das S-förmige Siphon mit einem Anpassungsrohr (7) mit dem Auffangbecken (1 ) verbunden ist.

Wasserloses Urinal nach einem der Ansprüche 1 bis 7,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Anpassungsrohr (7) flüssigkeitsdicht in das S-förmige Siphon gesteckt wird und einen kleineren Durchmesser als das S-förmige Siphonrohr (2) aufweist.

Wasserloses Urinal nach einem der Ansprüche 1 bis 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass als Sperrflüssigkeit (3) ein vegetatives und bioabbaubares Öl verwendet wird. 10. Wasserloses Urinal nach einem der Ansprüche 1 bis 9,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Ablauf aus dem Auffangbecken (1 ) in den oberen Teil des S-förmigen Siphons mit einem Winkel im Bereich von etwa 30° bis 70° schräg in einen bauchartig erweiterten unteren Teil des Siphons geführt wird.

1 1. Verfahren zur Reinigung von wasserlosen Urinale nach den Ansprüchen 1 bis 10 durch Eingabe eines Reinigungsmittels und heißem Wasser in das Auffangbecken (1 ).

12. Verwendung von wasserlosen Urinalen nach den Ansprüchen 1 bis 1 1 für Urinal Ausgestaltungen für Männer- und/oder Frauen WCs.

Description:
S - FORMIGES SIPHONROHR MIT EINER TRENNWAND

Die vorliegende Erfindung betrifft wasserlos betriebene Urinale mit einem Auffangbecken, einem Ablauf für das Abwasser und einer Sperrflüssigkeit, wobei der Ablauf zu einem S-förmigen Siphonrohr ausgebildet ist, ein Verfahren zu deren Reinigung und deren Verwendung. Gegenüber herkömmlichen Sitztoiletten bieten Urinale Vorteile im Bereich der Hygiene, weil das Urinal nur mit Urin in Verbindung kommt.

Urinale sind meistens mit einer Wasserspülung versehen, die manuell oder automatisch betätigt wird. Seit einigen Jahren gibt es auch wasserlose Urinale, die keine Spülung benötigen.

Wasserlose Urinale haben gegenüber Urinalen mit Wasserspülung den Vorteil, dass Wasser eingespart werden kann. Daher werden sie häufig bei

Toiletteneinrichtungen bevorzugt.

Die GB 28 107 A beschreibt einen flüssigkeitsabgedichteten Siphon für wasserlose Urinale, der einen Geruchsverschluss gegen Abwasserkanalgase aufweist. Auch wird ein Abflussgeruchsverschluss beschrieben, der einen vertikalen Abstand von dem Überlaufpegel bis zu dem unteren Ende der Trennwand aufweist und den jeweiligen Anforderungen gemäß angepasst werden kann.

Die CH 10 342 A beschreibt einen Abflussgeruchsverschluss, umfassend einen Hauptbehälter mit einer Trennwand, einer Eintrittskammer y und einer

Austrittskammer x. Gemäß Spalte 1 , erster Satz und Spalte 2, zweiter Absatz der CH 10 342 A ist eine schwimmende Ölschicht auf dem Flüssigkeitskörper in der Eintrittskammer vorgesehen.

BSSTÄTIGUMGS&OPIE In der DE 28 16 597 A wird ein im Ablaufstutzen einer Pissoir Anlage

herausnehmbar angeordneter, mit einem Spezial Öl füllbarer und mit

Urindurchlauflöcher versehener Wegwerfsiphon beschrieben, der aus einem Außenmantel, der gegen den Ablaufstutzen gas- und flüssigkeitsdicht abgedichtet und am unteren Ende an ihm abgestützt ist, einem vom Boden des Siphons in diesen hineinragenden Überlaufrohr und einem Deckel, der mit einem das Überlaufrohr konzentrisch umgebenden Tauchrohr verbunden ist, besteht. Die EP 08 57 242 B1 beschreibt einen Abflussgeruchsverschluss, der dafür angepasst ist, im Betrieb einen Körper aus Abwasser zu enthalten, welcher als Geruchsverschluss gegen Abwassergase wirkt.

Die US 5,203,369 A offenbart einen flüssigkeitsabgedichteten Siphon für Abflusssysteme, wobei der Abflussgeruchsverschluss im Betrieb einen

Abwasserkörper umfasst, der einen Geruchsverschluss gegen

Abwasserkanalgase bildet.

Aus der DE 10 2009 008 136 A1 ist ein Urinal, das sowohl von Männern als auch von Frauen benutzt werden kann, bekannt, dass ein nach oben offenes, muldenförmiges, sich im zum vorderen Ende hin verjüngendes Auffangbecken mit einer am Boden des Auffangbeckens angeordneten Ablauföffnung aufweist, dass durch eine hochgezogene Rückwand auszeichnet ist, die sich wesentlich über das Niveau erhebt, an welchem die Vorderkante des Auffangbeckens liegt und eine Prallplatte bildet.

Die GB 21 37 247 A offenbart einen Abwasserablauf für wasserlose Urinale mit wieder entfernbaren Einsatz, der in einen mit Flüssigkeit gefüllten Siphon hineinragt. Der Einsatz ragt dabei nur so weit in den Siphon hinein, als dass er oberhalb der Flüssigkeitssäule verbleibt.

In der GB 16 03 579 A sind Urinale beschrieben, die einen U-förmigen mit Flüssigkeit befüllten Siphon aufweisen. Der Siphon ist über ein Abflusselement mit dem Urinal verbunden. Die Verbindung zum Abflusselement wird über Dichtungsringe wasserdicht gehalten.

Die DE 20 2010 010 902 U1 offenbart ein Verschluss-System zur Umrüstung von wassergespülten Urinalen zu Urinalen ohne Wasserspülung, wobei innerhalb des Verschluss-Systems ein Reinigungsstein verwendet wird, um die Geruchsbildung von Faulbakterien zu verhindern.

In der US 2006/0207005 A1 ist eine Abfluss-Kassette für wasserführende und wasserlose Urinale offenbart, wobei das Kassetten-Gehäuse mit dem Urinal verbunden ist und ein Ventil aufweist. Das Ventil soll dabei das Austreten von Gasen aus dem Siphon verhindern, wobei der Siphon während des Betriebs mit Flüssigkeit befüllt und U-Förmig ausgestaltet ist. Die AT 503554 B1 beschreibt einen Geruchsverschluss für den Ablauf eines wasserbetriebenen Urinais. Das Geruchssperrventil ist mit einer

Nebenschlussverbindung kombiniert, wobei bei jedem Spülgang, Spülwasser nicht nur durch das Geruchssperrventil, sondern auch an diesem vorbei über die Nebenschlussverbindung zum Absaugsiphon abrinnt. Nach dem Spülgang verbleibt Frischwasser im Siphon und schließt die Nebenschlussverbindung gegenüber Geruch aus dem Absaugsiphon.

Die DE 20 2005 006 515 U1 offenbart ein transportables Urinal, welches über ein Gelenk mit einem Tragelement verbunden ist. Das Tragelement ist an einer Rinne befestigt, welches bei Verwendung senkrecht zur Rinne als Standfläche angeordnet ist.

Aus der DE 197 14 583 A1 ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Reinigung von wasserbetriebener WCs bekannt, wonach durch einen beheizbaren Spülkasten warmes Wasser zur Reinigung von wasserbetriebenen WCs erfolgen kann. Der Spülkasten kann mit einem Temperatursensor versehen sein, sodass nach Erreichen einer gewünschten Endtemperatur die WCs automatisch durch vorgewärmtes Wasser gereinigt werden können. Die DE 20 2008 007 289 U2 beschreibt eine Sanitärvorrichtung, in der über eine Farbänderung eines Indikators festgestellt werden kann, wann ein Ersatz von Verschleißteilen, Duft- oder Reinigungsstoffen erfolgen soll.

Die DE 600 17 423 T3 offenbart schließlich ein Verfahren zur Reinigung von Urinalen und Toilettenbecken, wobei eine chemische

Reinigungszusammensetzung beschrieben wird, die die Notwendigkeit verringert mechanische Reinigungen durchzuführen.

Die bekannten wasserlosen Urinale haben den Nachteil, dass bei Gebrauch Ablagerungen durch schwerlösliche Stoffe, zum Beispiel

Harnsäureverbindungen und Phosphate, auftreten, die den Ablauf verstopfen können. Auch stellt sich das Problem, dass Gegenstände wie Zigarettenreste, Kaugummis und Glasscherben in die Urinale geworfen werden, sich dort ablagern und zu einer Verstopfung der Urinale führen können. Eine solche Verstopfung kann meist nicht ohne Demontage zumindest eines Teils des Abflusses behoben werden. Dies birgt die Gefahr, dass beim Auswechseln der Siphons Knallgase entweichen können, die sich bei Betrieb der Toiletten durch organische Abbauprodukte gebildet haben und sich im Bereich des Ablaufs sammeln.

Alle bisher bekannten Lösungsmöglichkeiten dieses Problems, zum Beispiel austauschbare Siphonpatronen, auswechselbare Ventile, sind aufwendig und erfordern zusätzliche Hilfsmittel.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es die Nachteile des Standes der Technik zu überwinden und wasserlose Urinale bereitzustellen, aus denen hineingefallene Festkörper und Ablagerungen leicht entfernt werden können, ohne dass wie bei Wegwerfsiphons oder Gummimembranen eine

Auswechslung oder Demontage erfolgen muss und beim Auswechseln

Kanalgase entweichen können. Zur Lösung der Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Ablauf mit einer Trennwand ausgestaltet ist.

Die erfindungsgemäße Lösung wird dadurch erreicht, dass der als S-förmiges Siphonrohr ausgebildete Ablauf eines Urinais mit einer Trennwand versehen ist. Hierdurch wird erreicht, dass eine Entnahme von Festkörpern beziehungsweise Feststoffen, wie Gegenständen, die ein wasserlos betriebenes Urinal

hineingefallen sind oder eine Reinigung von Ablagerungen, die sich bei Betrieb eines Urinais sukzessiv im Ablauf ansammeln können, ohne Demontage des gesamten Siphons erfolgen kann, da die Festkörper oder Ablagerungen durch manuelle oder maschinelle Entnahme, Absaugung etc. nur bis zu dem Bereich der Trennwand in den Ablauf des S-förmigen Siphonrohrs gelangen und von dort wieder entfernt werden können.

Die den Abfluss verstopfenden Festkörper sammeln sich bevorzugt immer am tiefsten Punkt des Abflusses. In der Regel ist der tiefste Punkt eines Abflusses, der gekrümmte Bereich eines S- oder U-förmigen Siphonrohrs. Die in das Urinal hineingefallene Festkörper wie beispielsweise Geldstücke, Zigarettenreste, Glas etc. lagern sich ebenso wie Ablagerungen, die beispielsweise durch Harnsäureverbindungen hervorgerufen werden, durch die erfindungsgemäße Lösung bevorzugt vor beziehungsweise an der Trennwand ab und können durch die Anordnung der Trennwand im wesentlichen nicht hinter den

S-förmigen Krümmungsbereich des Siphons hinaus in den Ablauf Richtung Kanal gelangen. Die Trennwand verhindert insofern, dass das gesamte

S-förmige Siphonrohr durch Festkörper oder Ablagerungen verstopft werden kann beziehungsweise Festkörper und Ablagerungen das S-förmige Siphonrohr im gesamten Ablaufbereich verschließen. Das erfindungsgemäße S-förmige Siphonrohr ist mit der Trennwand in der Regel so angeordnet, dass sich die Trennwand in der Nähe des Scheitelpunkts des Krümmungsbereichs des S-förmigen Siphonrohrs, dass heißt in der Nähe des tiefsten Punkt des

Krümmungsbereichs des S-förmigen Siphonrohrs befindet. Dabei ragt die Trennwand im Allgemeinen zur Hälfte in das Siphonrohr hinein, wodurch ein ausreichender Flüssigkeitsdurchtritt zum Kanal gewährleistet bleibt. Die Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes mit einer Trennwand ist bei wasserlos betriebenen Urinalen um so wichtiger, als keine häufige, stärkere Bewegung der Flüssigkeiten im Ablauf erfolgt, wie dies bei den Spülvorgängen bei wasserbetriebenen Urinalen der Fall ist und die hineingefallenen Festkörper oder Ablagerungen nicht durch eine Druckbewegung wieder aus dem Siphon hinaus gespült werden können. Bei wasserlos betriebenen Urinalen kann eine herkömmliche Reinigung des Ablaufs wie beispielsweise mit Hilfe einer

Spiralbürste oder Spiralfeder dazu führen, dass Ablagerungen und

Gegenstände tiefer in den Ablauf hinein gedrückt werden, ohne dass die Möglichkeit besteht diese mit Hilfe eines Spülvorgangs wieder aus dem Ablauf hinaus zu befördern.

Der Erfindungsgegenstand, einschließlich des S-förmigen Siphonrohrs, kann aus jedem geeigneten Werkstoff bestehen, der gegen Wasser und Harn beständig ist, wie beispielsweise Kunststoff, Keramik, Metall oder Glas und ist so aufgebaut, dass die Trennwand sowohl als ein- als auch mehrteiliger Bestandteil des S-förmigen Siphons ausgestaltet sein kann. Die Trennwand und das S-förmige Siphonrohr sind insofern aus einem Stück herstellbar, ohne dass ein zusätzliches Befestigungselement benötigt wird oder dass die Trennwand und das S-förmige Siphonrohr über ein zusätzliches Befestigungselement mit einander verbunden sind.

Eine einteilige Ausgestaltung hat den Vorteil, dass bei der Verwendung von Werkstoffen wie Kunststoff, Metall, Keramik oder Glas das S-förmige

Siphonrohr in einem Arbeitsgang, dass heißt einer Pressung, einem Guss gefertigt werden kann und keine Befestigung der Trennwand mit dem

S-förmigen Siphonrohr erforderlich ist. Es sind insofern keine zusätzlichen Arbeitsgänge wie Bohrung, Fräsung etc. für die Fertigung der Trennwand erforderlich. Die Trennwand ist damit als einteiliger oder einstückiger

Bestandteil des S-förmigen Siphonrohrs ausgestaltbar. Weiterhin ist es aber auch möglich, dass das S-förmige Siphonrohr mit der Trennwand mehrteilig aufgebaut ist, dass heißt, dass die Trennwand über Befestigungselemente mit dem S-förmigen Siphonrohr verbunden ist. Unter Befestigungselementen sind in diesem Zusammenhang Verbindungen der Trennwand mit dem S-förmigen Siphonrohr zu verstehen, wie sie

beispielsweise durch Scharniere oder durch Nut-Feder-Befestigungen erfolgen können. Dies hat zwar den Nachteil, dass im Gegensatz zu einer einteiligen Ausgestaltung mehrere Arbeitsgänge wie Bohrungen, Verschraubungen, Fräsungen und Einpassung erforderlich sind, um die Voraussetzungen für eine Befestigung der Trennwand am S-förmigen Siphonrohr zu gewährleisten. Eine mehrteilige Ausgestaltung des S-förmigen Siphonrohrs mit Trennwand bietet jedoch den Vorteil, dass die Trennwand bei Beschädigung auswechselbar ist und insofern eine Demontage oder ein kompletter Ersatz des S-förmigen Siphonrohrs mit der Trennwand bei Beschädigung oder Zerstörung vermieden werden kann.

Die mehrteilige Erfindungslösung ist dabei so ausgestaltbar, dass die

Trennwand zumindest teilweise beweglich am S-förmigen Siphonrohr befestigt ist. Die Bewegbarkeit kann beispielsweise durch eine zylindrische

Nut-Feder-Befestigung oder ein Scharnier gewährleistet werden, wodurch zumindest teilweise eine axiale Rotationsbewegung der Trennwand in Richtung des Einlasses oder Auslasses des S-förmigen Siphonrohrs ermöglicht wird. Die zylindrische Nut-Federverbindung oder das Scharnier kann dabei so

ausgebildet sein, dass bis zu einem gewissen Winkel, sei es in Richtung auf den Einlass oder den Auslass des S-fömigen Siphonrohrs, eine Bewegung erfolgen kann, jedoch ab einem bestimmten Rotationswinkel die Bewegung gesperrt ist. Bei der Entnahme von Festkörpern, die in den Abfluss des

S-Siphons gelangt sind oder bei Reinigung des Abflusses von Ablagerungen, müssen Finger, Hände bzw. Entnahme- oder Reinigungsvorrichtungen in den Abfluss eingeführt und mechanische Bewegungen ausgeführt werden. Dabei können Stöße auf die die S-förmige Siphonrohrwandung und die Trennwand einwirken und zu einer Beschädigung des S-förmigen Siphonrohrs und/oder der Trennwand führen. Eine Bewegbarkeit der Trennwand ist insofern von Vorteil, dass diese bei Berührung nachgibt und die Gefahr einer Beschädigung des S-förmigen Siphonrohrs und/oder der Trennwand verringert wird. Nach

Berührung und Rotation der Trennwand wird ein weitergehendes tieferes Eindringen von Festkörpern oder Ablagerungen bei nachfolgendem Betrieb des Erfindungsgegenstandes dadurch verhindert, dass die Trennwand nach erfolgter Berührung wieder in ihre Ausgangsposition zurückkehrt oder ihre Ausgangsposition wieder einnehmen kann. Die Ausgangsposition ist dabei in der Regel eine rechtwinklige Position im Verhältnis zum S-förmigen Siphonrohr. Ein weiteres erfindungsgemäßes Merkmal ist die flexible Ausgestaltung der Trennwand. Dies wird dadurch gewährleistet, dass die Trennwand aus einem flexiblen Werkstoff besteht, wozu insbesondere Kunststoff zählt. Durch die flexible Ausgestaltung kann die Trennwand auch ohne Befestigungselemente eine ausreichende Elastizität aufweisen, um ein tieferes Eindringen von

Festkörpern und Ablagerungen in Richtung Kanal in das S-förmigen Siphonrohr zu verhindern und gleichzeitig ein Nachgeben bei Berührung zu ermöglichen, um eine ungewollte Beschädigung des S-förmigen Siphons und/oder der Trennwand zu vermeiden. Der Werkstoff der Trennwand kann dabei

beispielsweise aus Kunststoff wie Polypropylen, Polyethylen, Polyvinylchlorid, Polyethylenterephtalat bestehen, wobei auch die Verwendung anderer

Kunststoffe möglich und die Aufzählung nicht abschließend ist. Bei mehrteiliger Ausgestaltung des S-förmigen Siphons und der Trennwand, kann die

Trennwand und das S-förmige Siphonrohr aus demselben Werkstoff bestehen oder auch aus unterschiedlichen Werkstoffen gefertigt sein. So ist der S-förmige Siphon aus Werkstoffen wie Metall, Glas oder Keramik und die Trennwand aus Kunststoff herstellbar und umgekehrt.

Darüber hinaus weist die flexible Ausgestaltung der Trennwand den Vorteil auf, dass in mehrteiliger Ausgestaltung der Erfindungslösung auch

Befestigungselemente verwendet werden können, die keine

Rotationsbewegung der Trennwand ermöglichen. So kann eine einfache Feder-Nut-Verbindung auch ohne zylindrische Ausgestaltung, d.h. durch eine längliche, winklige Vertiefung mit winkliger Feder als Befestigungsverbindung zwischen der Trennwand und dem S-förmigen Siphonrohr dienen. Die flexible Ausgestaltung der Trennwand gewährleistet eine Bewegbarkeit und damit eine ausreichende Elastizität bei Berührung, wie sie Entnahme von Festkörpern und bei der Reinigung von Ablagerungen erfolgen kann.

Die Trennwand ist in einer besonderen Ausgestaltung des

Erfindungsgegenstands im Bereich einer bauchartigen Erweiterung des

S-förmigen Siphonrohrs angeordnet. Die bauchartige Erweiterung kann dabei einen Bereich von Anfang bis zum Ende des S-förmigen Krümmungsbereichs des S-förmigen Siphonrohrs einnehmen. Unter bauchartiger Erweiterung ist in diesem Zusammenhang eine Vergrößerung des Durchmessers des S-förmigen Siphonrohrs im Krümmungsbereich zu verstehen. Die Vergrößerung des Durchmessers kann konzentrisch oder exzentrisch sein. Die Zunahme des Durchmessers des S-förmigen Siphonrohrs im Bereich der Krümmung hat den Vorteil, dass sich Festkörper oder Ablagerungen am tiefsten Punkt des

S-förmigen Siphonrohrs ablagern können, ohne jedoch dass ein Verschluss des S-förmigen Siphonrohrs erfolgt. Durch die Anordnung der Trennwand im

Bereich der bauchartigen Erweiterung wird verhindert, dass sich Festkörper oder Ablagerungen bei Entnahme oder Reinigung in einen Bereich des

S-förmigen Siphonrohrs bewegen können, der jenseits der bauchartigen Erweiterung in Richtung Kanal liegt, sodass der Ablauf zum Kanal nicht verstopfen kann und ein ausreichender Flüssigkeitsdurchtritt gewährleistet bleibt. Das S-förmige Siphonrohr geht im Allgemeinen von dem Auffangbecken senkrecht nach unten, wird dann über eine untere Biegung wieder nach oben geführt und ist dann über eine weitere Biegung mit dem Abfluss zum Kanal verbunden. Die Form des S-förmigen Siphonrohrs im Querschnitt ist im Allgemeinen rund. Es kann aber alle möglichen Formen wie ovale, viereckige oder polygonale Formen annehmen. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung verbindet bei dem wasserlosen Urinal der S-förmige Siphon den Ablauf des Auffangbeckens mit dem Abfluss zum Kanal. In der vorliegenden Erfindung ist das Anpassungsrohr flüssigkeitsdicht in dem S-förmigen Siphon gesteckt und weist einen kleineren Durchmesser als das S-förmige Siphonrohr auf. Der äußere Durchmesser des Anpassungsrohrrohrs entspricht dem inneren Durchmesser des Siphonrohrs. Die einzelnen Teile sind mit Überwurfverschraubungen und Dichtungen verbunden.

In einer besonderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird der Ablauf aus dem Auffangbecken in den oberen Teil des S-förmigen Siphons mit einem Winkel im Bereich von etwa 30° bis 70° schräg in einen bauchartig erweiterten unteren Teil des Siphons geführt, wobei der schräge Einlauf durch eine senkrechte Trennwand, die in den bauchartigen Teil des Siphons hereinragt, aufgeteilt wird und wobei der Siphon aus dem bauchartigen Teil wieder nach oben geführt und über eine weitere Biegung mit dem Abfluss zum Kanal verbunden ist. Sperrflüssigkeiten für die erfindungsgemäßen Urinale sind an sich bekannt. Bevorzugte Sperrflüssigkeiten sind mit dem Abwasser wenig mischbar und haben eine Dichte kleiner als die Dichte des Abwassers.

Als besonders bevorzugte Sperrflüssigkeiten werden beispielsweise: vegetative und bioabbaubare Öle genannt. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung werden im Allgemeinen 0,3 bis 0,8 Liter Sperrflüssigkeit bezogen auf eine Füllung eingesetzt. Man gibt die Sperrflüssigkeit im Allgemeinen bei der ersten

Inbetriebnahme und dann bei jedem Reinigungsvorgang hinzu. Als Reinigungsmittel kommen in erster Linie geeignete handelsübliche

Reinigungsmittel in Frage. Mit etwa10 bis 20 Liter Wasser, welches danach in das Auffangbecken des erfindungsgemäßen Urinais geschüttet wird, werden die Ablagerungen wegspült. Dabei wird der gesamte Inhalt des Urinais einschließlich der Sperrflüssigkeit entfernt ohne den Siphon zu öffnen. Die Sperrflüssigkeit muss nach dem Reinigungsvorgang wieder ergänzt werden.

In besonders hartnäckigen Fällen, zum Beispiel wenn Festkörper in das Urinal gelangt sind, lässt sich das Siphon leicht auseinanderschrauben und

gegebenenfalls mechanisch reinigen.

Im Vergleich zu bekannten wasserlosen Urinalen haben die

erfindungsgemäßen Siphons einen ähnlichen Aufbau, wie er bei Siphons für Urinale mit Wasserspülung üblich ist. Die üblichen Geruchsprobleme bei Reinigung von wasserlosen Urinalen lassen sich durch die gewählte

Konstruktion und der Art der Reinigung der erfindungsgemäßen Urinale völlig beheben. Die erfindungsgemäßen wasserlosen Urinale können für Urinal - Ausformungen für Männer- und/oder Frauen WCs verwendet werden.

Die vorliegende Erfindung kann durch die Figuren 1 und 2 beispielhaft näher erläutert werden:

Figur 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Urinal, das besonders für die Benutzung im Sitzen und Hocken geeignet ist, mit dem Auffangbecken 1 , dem Siphonrohr 2 und den Abfluss 6. Der Ablauf in das Siphonrohr ist durch eine Trennwand 5 verlängert, die in die bauchartige Erweiterung des Siphons hineinragt.

Das Siphonrohr 2 ist über das Anpassungsrohr 7 mit dem Auffangbecken verbunden. Das Siphonrohr 2 ist mit der Sperrflüssigkeit 3 und Abwasser 4 gefüllt. Das Urinal soll üblicherweise auf dem Fußboden stehen, kann aber mit der Befestigung 8 auch an der Wand befestigt werden.

Figur 2 zeigt ein erfindungsgemäßes Urinal, das besonders für die Benutzung im Stehen geeignet ist, mit dem Auffangbecken 1 , dem Siphonrohr 2 und den Abfluss 6. Der Ablauf in den Siphon ist durch eine Trennwand 5 verlängert, die in die bauchartige Erweiterung des Siphonrohrs hineinragt.

Das Siphonrohr 2 ist über das Anpassungsrohr 7 mit dem Auffangbecken verbunden. Das Siphonrohr 2 ist mit der Sperrflüssigkeit 3 und Abwasser 4 gefüllt. Das Urinal ist mit der Befestigung 8 an der Wand befestigt.

Bezugszeichenliste

1. Auffangbecken

2. Siphonrohr

3. Sperrflüssigkeit

4. Abwasser

5. Trennwand

6. Abfluss

7. Anpassungsrohr

8. Befestigung des Urinais

9. Untere Biegung des Siphonrohrs