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Title:
SAFETY BELT AND METHOD FOR PRODUCING A SAFETY BELT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/069995
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a safety belt (10) for a motor vehicle, comprising a belt strap (12), which has a tubular portion (22) in which at least one electrical heating element (24) is accommodated. The invention further relates to a method for producing such a safety belt (10).

Inventors:
RAUSCH MARTINA (DE)
WEBER GEB PROTT ANNA-LENA (DE)
TÓTH ANDRÁS (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/076171
Publication Date:
April 09, 2020
Filing Date:
September 27, 2019
Export Citation:
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Assignee:
TRW AUTOMOTIVE GMBH (DE)
International Classes:
D03D1/00; B60R22/12
Foreign References:
CN106043209A2016-10-26
JP2015199437A2015-11-12
JP2017019476A2017-01-26
DE102017005443A12018-02-22
Attorney, Agent or Firm:
ZF TRW PATENTABTEILUNG (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Sicherheitsgurt (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gurtband (12), das einen schlauchförmigen Abschnitt (22) aufweist, in dem zumindest ein elektrisches Heizelement (24) aufgenommen ist. 2. Sicherheitsgurt nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass sich der schlauchförmige Abschnitt (22) zumindest über einen Teilbereich des Gurtbands (12) in Längsrichtung des Gurtbands (12) erstreckt.

3. Sicherheitsgurt nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der schlauchförmige Abschnitt (22) durch zwei Lagen (26, 28) gebildet ist, die randseitig miteinander verbunden sind.

4. Sicherheitsgurt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Heizelement (24) zumindest einen Träger (32) umfasst, auf dem ein elektrisch leitfähiges Heizmaterial (34) angeordnet ist, insbesondere wobei der Träger (32) ein Vlies und/oder das Heizmaterial (34) zumindest eine Kupferlitze und/oder eine Kohlenstofffaser umfasst.

5. Sicherheitsgurt nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizmaterial (34) auf den T räger (32) gestickt und/oder mittels Häkelgalon-Technik aufgebracht worden ist.

6. Sicherheitsgurt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Heizelement (24) ein Heizgewebe (35) ist.

7. Sicherheitsgurt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Heizelement (24) am schlauchförmigen Abschnitt (22) fixiert ist, insbesondere angeklebt und/oder festgenäht ist.

8. Sicherheitsgurt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Heizelement (24) zumindest bereichsweise isoliert ist, insbesondere wobei ein isoliertes Heizmaterial (34), eine isolierende Beschichtung und/oder eine umgebene Isolierung vorgesehen sind bzw. ist.

9. Sicherheitsgurt (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherheitsgurt (10) einen Endbeschlag (16) aufweist, an dem das elektrische Heizelement (24) elektrisch kontaktiert ist.

10. Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitsgurts (10) für ein Kraftfahrzeug, mit den folgenden Schritten:

Bereitstellen eines Gurtbands (12) und zumindest eines elektrischen Heizelements (24), und - Befestigen des elektrischen Heizelements (24) am Gurtband (12).

1 1. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Gurtband (12) einen schlauchförmigen Abschnitt (22) aufweist, in den das elektrische Heizelement (24) eingebracht wird.

12. Verfahren nach Anspruch 10 oder 11 , dadurch gekennzeichnet, dass ein schlauchförmiger, das elektrische Heizelement (24) umgebender Abschnitt (22) gebildet wird, nachdem das elektrische Heizelement (24) am Gurtband (12) befestigt worden ist.

13. Verfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Heizelement (24) an dem Gurtband (12) festgeklebt und/oder mit dem Gurtband (12) vernäht wird.

14. Verfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Heizelement (24) einen Träger (32) und ein Heizmaterial (34) umfasst, das auf den Träger (32) gestickt und/oder mittels Häkelgalon-Technik aufgebracht wird. 15. Verfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Heizelement (24) isoliert wird, insbesondere wobei das elektrische Heizelement (24), vorzugsweise das Heizmaterial (22), mit einem isolierenden Material beschichtet und/oder laminiert wird.

Description:
Sicherheitsgurt und Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitsgurts

Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsgurt für ein Kraftfahrzeug. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitsgurts für ein Kraftfahrzeug. Sicherheitsgurte für Kraftfahrzeuge weisen ein Gurtband auf, das üblicherweise aus einem Gewebe hergestellt ist, beispielsweise aus PET. Generell dient ein Sicherheitsgurt dazu, einen Fahrzeuginsassen am Fahrzeugsitz zu fixieren, sofern das Kraftfahrzeug stark verzögert und entsprechende Kräfte auf den Fahrzeuginsassen wirken. Der Sicherheitsgurt kann ferner Teil eines Sicherheitssystems sein, das unter anderem einen Gurtstraffer umfasst, sodass der Sicherheitsgurt, insbesondere das Gurtband, gestrafft wird, wenn ein Unfall oder ähnliches droht. Hierdurch ist gewährleistet, dass der Fahrzeuginsasse frühzeitig über den Sicherheitsgurt am Fahrzeugsitz fixiert wird.

Der Sicherheitsgurt selbst weist jedoch typischerweise keine Zusatzfunktionen auf.

Des Weiteren ist es bei einem konventionellen Kraftfahrzeug bekannt, dass die Beheizung des Innenraums mithilfe der Abwärme des Verbrennungsmotors erfolgt, sodass die Fahrzeuginsassen über die Atmosphäre im Innenraum gewärmt werden. In Elektrofahrzeugen hingegen muss die notwendige Heizleistung über die Fahrzeugbatterie bereitgestellt werden, welche zudem die elektrische Energie für den Betrieb des Elektromotors bereitstellt. Aufgrund der elektrischen Heizleistung reduziert sich jedoch die verfügbare Reichweite des Elektrofahrzeugs, wenn die Heizung im Betrieb ist. Wünschenswert ist daher ein Heizsystem, welches möglichst wenig elektrische Leistung benötigt und trotzdem den Komfort der Insassen nicht beeinträchtigt. Die Aufgabe der Erfindung ist es, eine Möglichkeit bereitzustellen, einen Fahrzeuginsassen effizient zu wärmen.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Sicherheitsgurt für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gurtband, das einen schlauchförmigen Abschnitt aufweist, in dem zumindest ein elektrisches Heizelement aufgenommen ist. Insofern ist erfindungsgemäß vorgesehen, die durch das elektrische Heizelement bereitgestellte Wärmequelle bzw. Heizung näher an den Fahrzeuginsassen heranzubringen, sodass der Fahrzeuginsasse effizient gewärmt werden kann. Dies ist möglich, da erfindungsgemäß die Luft im Innenraum des Kraftfahrzeugs nicht über die Heizung erwärmt werden muss. Hierdurch verringert sich die benötigte Heizleistung erheblich, da der Fahrzeuginsasse direkt über den Sicherheitsgurt gewärmt wird, insbesondere über das im schlauchförmigen Abschnitt des Gurtbands untergebrachte elektrische Heizelement.

Um die Wärmeverteilung besonders effizient kontrollieren zu können, können mehrere schlauchförmige Abschnitte vorgesehen sein, in denen jeweils zumindest ein elektrisches Heizelement aufgenommen ist. Die einzelnen elektrischen Heizelemente können unabhängig voneinander angesteuert werden, sodass sich eine entsprechende Wärmeverteilung einstellen lässt.

Der schlauchförmigen Abschnitt erstreckt sich dabei zumindest über einen Teilbereich des Gurtbands in Längsrichtung des Gurtbands. Dadurch ist es möglich, dass ein gewünschter Abschnitt des Gurtbands ein definiertes Heizprofil hat. Der schlauchförmige Abschnitt kann sich nur über eine Teilstrecke oder die gesamte Länge des Gurtbands erstrecken. Insofern kann auch vorgesehen sein, dass sich das Heizelement über eine Teilstrecke oder die gesamte Länge des Gurtbands erstreckt. Sofern sich der schlauchförmige Abschnitt nur über einen Teilbereich des Gurtbands in Längsrichtung des Gurtbands erstreckt, also über eine Teilstrecke, lässt sich die Aufrollbarkeit entsprechend verbessern. Mit anderen Worten hat das Gurtband dann ein besseres Aufrollverhalten.

Grundsätzlich kann sich das elektrische Heizelement über die gesamte Länge des schlauchförmigen Abschnitts erstrecken oder über einen Teilbereich des schlauchförmigen Abschnitts.

Generell ermöglicht dies, die elektrische Leistung, die verbraucht wird, möglichst effizient zu nutzen, wenn nicht das gesamte Gurtband beheizt werden muss, insbesondere Bereiche, die nicht am Körper des Fahrzeuginsassen anliegen. Ferner erstreckt sich der schlauchförmige Abschnitt im Wesentlichen über die gesamte Breite des Gurtbands.

Es kann vorgesehen sein, dass der schlauchförmige Abschnitt durch eine einstückig ausgebildete Lage gebildet ist, beispielsweise mittels Extrusion oder durch entsprechendes Vernähen. Insbesondere ist der schlauchförmige Abschnitt demnach ein Schlauch- gewebe.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass das Gurtband im Bereich des schlauchförmigen Abschnitts doppellagig ausgebildet ist und im Bereich außerhalb des schlauchförmigen Abschnitts einlagig. Ein derartiges Gurtband kann insbesondere durch ein geeignetes Webverfahren gebildet werden, wodurch insbesondere auch der Randbereich des schlauchförmigen Abschnitts bereits beim Weben gebildet wird. Folglich wird das Gurtband in einem derartigen Herstellungsverfahren an einem Stück gewebt.

Es kann weiterhin vorgesehen sein, dass das Gurtband durchgängig als Schlauchgewebe hergestellt wird, insbesondere durch ein geeignetes Webverfahren.

Der schlauchförmige Abschnitt kann auch durch zwei (separate) Lagen gebildet sein, die randseitig miteinander verbunden sind. Dadurch ist es möglich, das Heizelement an der gewünschten Position zunächst auf einer Seite zu fixieren und erst anschließend den schlauchförmigen Abschnitt zu schließen. Zusätzlich ermöglicht der Rand die sichere Fixierung des Heizelements innerhalb des Gurtbands. Auch kann zunächst das Heizelement mit einer Lage fixiert werden, die dann mit der anderen Lage verbunden wird, um den schlauchförmigen Abschnitt auszubilden. Ebenso kann das Heizelement zunächst nur auf eine Lage gelegt werden, worauf dann die andere Lage gelegt wird. Beim randseitigen Verbinden der beiden Lagen kann das Heizelement gleichzeitig mit dem Gurtband gekoppelt werden. Grundsätzlich kann also ein zweilagiges Gurtband vorgesehen sein.

Insbesondere wird der schlauchförmige Abschnitt an seinem Ende in ein Doppelgewebe überführt. Die wenigstens eine Lage des Gurtbands kann eine Gewebelage sein, die insbesondere PET umfasst.

Das Heizelement umfasst zumindest einen Träger auf dem ein elektrisch leitfähiges Heizmaterial angeordnet ist. Der Träger dient zur Stabilisierung des Heizelements, insbesondere wenn das Heizelement ein flexibles Heizmaterial umfasst. Als Träger eignet sich insbesondere ein Vlies. Dies kann einfach mit einem Heizmaterial gekoppelt werden. Des Weiteren kann das Vlies leicht mit dem Gurtband verbunden werden, insbesondere den Lagen.

Das Heizmaterial kann zumindest ein leitfähiges Faserelement und/oder ein leitfähiges Litzenelement umfassen. Das leitfähige Faserelement kann beispielsweise eine Kohlenstofffaser und/oder ein leitfähiges Filament umfassen. Das leitfähige Litzenelement kann beispielsweise als eine Metalllitze ausgebildet sein. Die Metalllitze kann insbesondere als eine Kupferlitze und/oder eine Stahllitze, die eine Kupferbeschichtung aufweisen kann, ausgebildet sein. Hierbei handelt es sich um ein im Wesentlichen flexibles Heizmaterial, was sich der Form des Gurtbands anpassen kann, sodass das Gurtband nicht zu steif wird. Des Weiteren wird dadurch eine gute Wärmeübertragung in einer gewünschten Geometrie ermöglicht.

Das elektrisch leitfähige Heizmaterial kann auch eine Beschichtung des Trägers sein. Insbesondere wird der Träger beidseitig mit dem elektrisch leitfähigen Heizmaterial beschichtet, sodass der Träger auf seinen entgegengesetzten Seiten jeweils eine als elektrisch leitfähiges Heizmaterial dienende Beschichtung aufweist. Alternativ kann der Träger eine einseitige Beschichtung mit dem elektrisch leitfähigen Material aufweisen. Zudem kann der Träger abschnittsweise beidseitig und abschnittsweise einseitig mit dem elektrisch leitfähigen Material beschichtet sein. Zudem kann die Beschichtung auch einseitig und/oder beidseitig partiell auf den Träger aufgetragen werden, beispielsweise schlaufenförmig.

Das elektrisch leitfähige Heizmaterial ist insbesondere gleichmäßig auf dem Träger verteilt, sodass eine homogene Wärmeverteilung erreicht wird, ohne Hotspots oder ähnlichem. Als Träger kann beispielsweise auch eine Folie oder ein folienartiger Stoff zum Einsatz kommen auf die/den das elektrisch leitfähige Heizmaterial vollflächig oder partiell als Beschichtung aufgebracht wird.

Des Weiteren ist eine als elektrisch leitfähiges Heizmaterial dienende Beschichtung sehr dünn, sodass sie das Aufrollverhalten des Sicherheitsgurts kaum verändert. Das elektrisch leitfähige Heizmaterial ist demnach kaum bzw. gar nicht wahrnehmbar. Das Heizmaterial kann insbesondere die Form einer Schlaufe haben. Dies ermöglicht die Kontaktierung beider Enden des Heizmaterials am gleichen Ende des Heizelements. Die beiden freien Enden des Heizmaterials sind demnach demselben Ende des Heizelements zugeordnet, da das Heizmaterial schlaufenförmig angeordnet ist. Insofern muss nur eine elektrische Schnittstelle für das elektrische Heizelement bereitgestellt werden, an der das Heizelement elektrisch kontaktiert wird. Die Herstellung des Sicherheitsgurts mit der integrierten Heizung erleichtert sich entsprechend.

Es kann vorgesehen sein, dass das Heizmaterial in der Form mehrerer Schlaufen auf dem Träger angeordnet ist. Die freien Enden des in mehreren Schlaufen angeordneten Heizmaterials sind vorzugsweise demselben Ende des Heizelements zugeordnet, sodass auch in einer derartigen Ausführungsform die Kontaktierung über eine einzelne elektrische Schnittstelle für das elektrische Heizelement bereitgestellt werden kann. Dabei kann vorgesehen sein, dass die einzelnen Schlaufen jeweils separat kontaktiert werden, sodass jedes schlaufenförmige Heizmaterial einen separaten Heizkreislauf bildet. Beispielsweise kann durch eine derartige Anordnung und Kontaktierung die elektromagnetische Umweltverträglichkeit optimiert werden. Um das Heizmaterial auf dem Träger zu fixieren, kann dieses auf den Träger gestickt und/oder mittels Häkelgalon-Technik aufgebracht worden sein. Hierdurch ergibt sich eine besonders einfache und kostengünstige Möglichkeit, das Heizmaterial auf dem Träger zu fixieren und vorab bereitzustellen. Insbesondere wird das Heizmaterial selbst als Stick- und/oder Häkelmaterial verwendet. Der Träger dient zur Stabilisierung des elektrischen Heizelements, sodass ein entsprechend flexibles Heizmaterial verwendet werden kann.

Ferner kann das elektrische Heizelement ein Heizgewebe sein. Das Heizgewebe wird dann vom schlauchförmigen Abschnitt aufgenommen. Das Heizgewebe umfasst insbesondere Heizmaterial, das miteinander verwoben ist, um das Heizgewebe entsprechend auszubilden. Hierdurch ist das Heizmaterial entsprechend eigenstabil geformt.

Das elektrische Heizelement kann am schlauchförmigen Abschnitt fixiert sein, insbesondere angeklebt und/oder festgenäht sein. Dies stellt sicher, dass das elektrische Heizelement an der gewünschten Position verbleibt und nicht innerhalb des schlauchförmigen Abschnitts verrutscht. In einfacher Weise wird das Heizelement mit dem schlauchförmigen Abschnitt, insbesondere innenseitig, verklebt. Auch kann es mit dem schlauchförmigen Abschnitt vernäht sein, beispielsweise wenn der schlauchförmige Abschnitt bzw. das Gurtband an sich hergestellt wird.

Um das elektrische Heizelement vor äußeren Einflüssen, zum Beispiel Schweiß oder Wasser, zu schützen, kann das elektrische Heizelement zumindest bereichsweise isoliert sein. Hierzu kann ein isoliertes Heizmaterial, eine isolierende Beschichtung, beispielsweise einem Harz, und/oder eine umgebende Isolierung vorgesehen sein. Auch kann das elektrische Heizelement mit einer isolierenden Folie laminiert sein. Die Sicherheit ist entsprechend erhöht, da das elektrisch leitfähige Material aufgrund der Isolierung nicht mit Wasser oder anderen Flüssigkeiten in Kontakt kommen kann. Auch schützt die Isolierung bzw. Beschichtung gegen mechanische Einwirkung, beispielsweise Abrieb. Das isolierte Heizmaterial kann zum Beispiel wenigstens eine Kupferlitze und/oder eine Stahllitze mit einer Kupferbeschichtung und/oder eine Kohlenstofffaser und/oder ein leitfähiges Filament mit einer Lackisolierung umfassen. Zudem kann das isolierte Heizmaterial ein Core-Garn umfassen, bei dem die leitfähige Faser vorzugsweise von einer isolierenden Schicht umsponnen ist.

Insbesondere ist an den entgegengesetzten Seiten des als Heizgewebe ausgebildeten elektrischen Heizelements jeweils ein dünnes, wasserabweisendes Material vorgesehen. Insbesondere ist das als Heizgewebe ausgebildete elektrische Heizelement von dem Material umgeben.

Das Material stellt demnach eine Isolierung dar.

Insbesondere kann ein als Folie ausgebildeter Träger für eine als elektrisch leitfähiges Heizmaterial ausgebildete Beschichtung zugleich zumindest einseitig die Isolierung darstellen, insbesondere sofern die als elektrisch leitfähiges Heizmaterial ausgebildete Beschichtung nur einseitig auf dem Träger aufgebracht ist. Um eine vollständige Isolierung zu erhalten können der Träger und die elektrisch leitfähige Beschichtung mit einer isolierenden Folie laminiert sein oder es kann eine isolierende Beschichtung aufgetragen werden. Diese zusätzliche Beschichtung wird zumindest auf der Seite der als elektrisch leitfähigem Heizelement ausgebildeten Beschichtung angebracht, die nicht durch den Träger isoliert wird.

Der Sicherheitsgurt kann einen Endbeschlag aufweisen, an dem das elektrische Heizelement elektrisch kontaktiert ist. Das elektrische Heizelement wird in einfacher Weise endseitig kontaktiert, wozu sich grundsätzlich der Endbeschlag eignet, da dieser üblicherweise nicht im Bewegungsbereich der Fahrzeuginsassen vorgesehen ist, sodass eine unbeabsichtigte Beschädigung wirkungsvoll vermieden werden kann. Des Weiteren können weitere Komponenten des Sicherheitsgurts, welche komplexer aufgebaut sind und weniger freien Bauraum aufweisen, wie zum Beispiel der Aufroller, unverändert bleiben.

Ferner wird die Aufgabe erfindungsgemäß gelöst durch ein Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitsgurts für ein Kraftfahrzeug, wobei ein Gurtband und zumindest ein elektrisches Heizelement bereitgestellt werden. Dann wird das elektrische Heizelement am Gurtband befestigt.

Die zuvor genannten Vorteile ergeben sich in analoger Weise beim Verfahren, da so ein Sicherheitsgurt mit einer elektrischen Heizung bereitgestellt wird, die sich beim Tragen des Sicherheitsgurts in unmittelbarer Nähe des Fahrzeuginsassen befindet, sodass das Wärmen des Fahrzeuginsassen effizienter erfolgen kann als bei einer Erwärmung des gesamten Fahrzeuginnenraums.

Das Gurtband kann einen schlauchförmigen Abschnitt aufweisen, in den das elektrische Heizelement eingebracht wird. Das Heizelement ist demnach innerhalb des Gurtbands angeordnet, sodass es geschützt aufgenommen ist. Zudem kann eine Manipulation verhindert werden.

Weiterhin ist es möglich, dass ein schlauchförmiger, das elektrische Heizelement umgebender Abschnitt gebildet wird, nachdem das elektrische Heizelement am Gurtband befestigt worden ist. Dadurch ist während des Herstellungsverfahrens ein einfacher Zugang zur gewünschten Position des Heizelements innerhalb des Gurtbands gewährleistet. Erst anschließend, also nach der Befestigung des Heizelements, wird der schlauchförmige, das elektrische Heizelement umgebende Abschnitt ausgebildet, wodurch sich die Herstellung entsprechend vereinfacht. Zur sicheren Fixierung des elektrischen Heizelements innerhalb des Gurtbands kann das elektrische Heizelement an dem Gurtband festgeklebt und/oder mit dem Gurtband vernäht werden. Dies kann beispielsweise während des Herstellungsverfahrens in einem separaten Arbeitsschritt erfolgen, in dem das Heizelement in den schlauchförmigen Abschnitt des Gurtbands eingebracht und fixiert wird. Alternativ kann das Heizelement in einem geeigneten Herstellungsverfahren direkt während der Herstellung des Gurtbands, beispielsweise während des Webens, in den schlauchförmigen Abschnitt eingebracht werden. Allgemein gilt, dass durch derartige Herstellungsverfahren vorzugsweise keine nachträgliche Arbeit nötig ist. Weiterhin kann das elektrische Heizelement einen Träger und ein Heizmaterial umfassen, welches auf den Träger gestickt und/oder mittels Häkelgalon-Technik aufgebracht wird. Dadurch kann eine korrekte Positionierung des Heizmaterials auf dem Träger gewährleistet werden. Der Träger dient generell zur Stabilisierung des Heizmaterials. Um das elektrische Heizelement innerhalb des Gurtbands vor äußeren Einflüssen, wie Wasser und/oder Schweiß, zu schützen, kann während des Verfahrens das Heizelement, vorzugsweise das Heizmaterial, mit einem isolierenden Material beschichtet und/oder laminiert werden.

Weitere Vorteile und Eigenschaften der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen, auf die Bezug genommen wird. In diesen zeigen:

Figur 1 eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Sicherheitsgurts mit einem Gurtband;

Figuren 2a und 2b schematische Darstellungen eines schlauchförmigen Abschnitts des Gurtbands eines erfindungsgemäßen Sicherheitsgurts;

Figuren 3a und 3b schematische Darstellungen von zwei Varianten eines verwendeten Heizelements beim erfindungsgemäßen Sicherheitsgurt;

Figur 4 eine schematische Schnittdarstellung eines Gurtbands eines erfindungsgemäßen Sicherheitsgurts in einer Explosionsansicht;

Figur 5 eine schematische Schnittdarstellung eines weiteren Gurtbands eines erfindungsgemäßen Sicherheitsgurts in einer Explosionsansicht; und

Figur 6 eine schematische Schnittdarstellung eines weiteren Gurtbands eines erfindungsgemäßen Sicherheitsgurts in einer Explosionsansicht.

In Figur 1 ist ein Sicherheitsgurt 10 für ein Kraftfahrzeug gezeigt, mit einem Gurtband 12, das mit einem ersten Ende einem Gurtbandaufroller 14 und mit einem zweiten Ende einem Endbeschlag 16 zugeordnet ist.

Des Weiteren umfasst der Sicherheitsgurt 10 eine Umlenkvorrichtung 18, über die das Gurtband 12 entsprechend umgelenkt wird.

An dem Gurtband 12 ist zudem eine Steckzunge 20 verschiebbar angeordnet, durch die das Gurtband 12 geführt ist.

Zudem weist das Gurtband 12 einen schlauchförmigen Abschnitt 22 auf, in dem zumindest ein elektrisches Heizelement 24 aufgenommen ist. Das elektrische Heizelement 24 dient zur Heizung eines Fahrzeuginsassen, der den Sicherheitsgurt 10, insbesondere das Gurtband 12, trägt. Die Kontaktierung des elektrischen Heizelements 24 kann in einfacher Weise über den Endbeschlag 16 erfolgen. Demnach ist das Heizelement 24 zumindest mit seinen Kontakten bis zum Endbeschlag 16 geführt. Die Kontakte können sich also durch das Gurtband 12 erstrecken. Ebenso kann das Heizelement 24 im Gurtband 12 eingebettet sein, insbesondere im schlauchförmigen Abschnitt 22.

Das elektrische Heizelement 24 kann sich über den gesamten schlauch- förmigen Abschnitt 22 erstrecken oder nur über einen Teilbereich, wodurch die Heizfläche des Gurtbands 12 unter anderem definiert werden kann. Der schlauchförmige Abschnitt 22 erstreckt sich dabei zumindest über einen Teilbereich des Gurtbandes 12, wie dies schematisch in Figur 1 gezeigt ist.

Alternativ kann sich der schlauchförmige Abschnitt 22 auch über einen längeren oder kürzeren Bereich des Gurtbands 12 in Längsrichtung des Gurtbands 12 erstrecken, insbesondere über die gesamte Länge des Gurtbands 12. Über die Länge des schlauchförmigen Abschnitts 22 sowie die Länge des elektrischen Heizelements 24 im schlauchförmigen Abschnitt 22 kann die Heizfläche entsprechend eingestellt werden.

Der schlauchförmige Abschnitt 22 kann durch einen einstückig ausgebildeten Gewebeabschnitt gebildet sein, der an seinen Längsenden endseitig zusammen- geführt wird, sodass sich danach ein zweilagiges Gurtband 12 ergibt. Dies geht aus Figur 2a hervor.

Auch kann der schlauchförmige Abschnitt 22 durch zwei separate Lagen 26, 28 gebildet sein, die randseitig miteinander verbunden sind, beispielsweise vernäht. In Figur 2b sind zur Verdeutlichung die beiden vernähten Ränder 30 hervorgehoben.

Beim Vernähen der Ränder 30 kann zudem das elektrische Heizelement 24 mit dem Gurtband 12 befestigt worden sein, insbesondere mit den Lagen 26, 28.

Alternativ kann das elektrische Heizelement 24 zunächst an einer ersten der beiden Lagen 26, 28 befestigt worden sein, insbesondere angenäht oder festgeklebt, wobei anschließend die andere Lage 26, 28 auf die erste Lage 26, 28 und das daran befestigte elektrische Heizelement 24 gelegt wird. Dann können beide Lagen 26, 28 miteinander verbunden werden.

Ebenso kann das elektrische Heizelement 24 zunächst nur auf die erste Lage 26, 28 gelegt werden, worauf dann die andere Lage 26, 28 gelegt wird. Die beiden Lagen 26, 28 werden dann miteinander vernäht, wobei gleichzeitig das elektrische Heizelement 24 mit den Lagen 26, 28 gekoppelt wird, sodass es sicher im schlauchförmigen Abschnitt 24 aufgenommen ist.

In jedem Fall ist das elektrische Heizelement 24 so mit dem Gurtband 12 befestigt, insbesondere am schlauchförmigen Abschnitt 22 fixiert. Die wenigstens eine Lage des Gurtbands 12 kann als eine Gewebelage ausgebildet sein, weswegen das Gurtband 12 außerhalb des schlauchförmigen Abschnitts 22 einem Doppelgewebe entspricht.

Alternativ kann das Gurtband 12 derart hergestellt sein, dass das Gurtband 12 außerhalb des schlauchförmigen Abschnitts 22 ein einlagiges Gewebe bildet. Ein derartiges Gurtband 12 kann beispielsweise über ein geeignetes Webverfahren hergestellt werden.

In Figur 3a ist gezeigt, dass das elektrische Heizelement 24 zumindest einen Träger 32 sowie ein elektrisch leitfähiges Heizmaterial 34 umfasst.

Der Träger 32 kann ein Vlies sein. Das Heizmaterial 34 kann zumindest ein leitfähiges Faserelement und/oder ein leitfähiges Litzenelement umfassen, wie in Figur 3a gezeigt. Insbesondere kann das leitfähiges Faserelement und/oder ein leitfähiges Litzenelement als eine Kupferlitze und/oder als eine Stahllitze mit einer Kupferbeschichtung und/oder als eine Kohlenstofffaser und/oder als ein leitfähiges Filament ausgebildet sein. Das Heizmaterial 34 kann im Wesentlichen schlaufenförmig auf dem T räger 32 angeordnet sein, sodass die freien Enden des Heizmaterials 34 demselben Ende des Heizelements 24 zugeordnet sind. Hierdurch lässt sich das Heizmaterial 34 bzw. das Heizelement 24 entsprechend leicht kontaktieren. Durch die gestrichelten Linien ist gezeigt, dass das Heizmaterial 34 zudem in mehreren separaten Schlaufen auf dem Träger 32 angeordnet sein kann, wobei in eienr derartigen Ausführungsform der Verbindungsabschnitt 33 des Heizmaterials entfällt. Das Heizmaterial 34 lässt sich generell auf dem Träger 32 fixieren, beispielsweise durch Sticken und/oder mittels Häkelgalon-Technik. Das Heizmaterial 34 kann dabei das Stick- bzw. Häkelmaterial bereitstellen.

Das Heizmaterial 34 kann sowohl nur auf einer Seite oder auf beiden Seiten des Trägers 32 angeordnet sein.

Alternativ ist das elektrische Heizelement 24 ein Heizgewebe 35, wie in Figur 3b gezeigt. Das elektrische Heizelement 24 kann demnach auch aus dem Heizgewebe 35 bestehen.

Bei dem als Heizgewebe 35 ausgebildeten Heizelement 24 ist das entsprechende Heizmaterial 34 insbesondere mit sich selbst verwebt, um eine gewisse Stabilität bereitzustellen, sodass es keinen Träger benötigt.

Aus Figur 4, die eine schematische Schnittdarstellung des Gurtbands 12 eines Sicherheitsgurts 10 zeigt, wird deutlich, dass das elektrische Heizelement 24 zum Schutz vor Wasser und Schweiß beispielsweise mit einer Isolierung 36 versehen sein kann, die beispielsweise als eine isolierende Schicht ausgebildet ist, mit der das Heizelement 24 laminiert oder beschichtet sein kann.

Alternativ weist das Heizmaterial 34 selbst eine isolierende Schicht auf, beispielsweise indem das Heizmaterial 34 mit einer Lackisolierung versehen ist.

Auch kann eine separat ausgebildete Isolierung 36 vorgesehen sein, die das elektrische Heizelement 24 oder das Heizmaterial 34 umgibt.

Das Heizmaterial 34 kann generell wenigstens ein leitfähiges Faserelement und/oder ein leitfähiges Litzenelement, beispielsweise eine Kupferlitze und/oder eine Stahllitze mit einer Kupferbeschichtung und/oder eine Kohlenstofffaser und/oder ein leitfähiges Filament umfassen. Ferner geht aus Figur 4 hervor, dass das elektrische Heizelement 24 an dem Gurtband 12 über entsprechende Klebepunkte 38 festgeklebt ist, wobei das Heizelement 24 die entsprechende Isolierung 36 aufweist.

Insbesondere ist das elektrische Heizelement 24 über die Klebepunkte 38 am schlauchförmigen Abschnitt 22 festgeklebt, der in der gezeigten Ausführungsform durch die beiden Lagen 26, 28 gebildet ist. Anstelle der Klebepunkte 38 kann auch eine Klebeschicht 40 vorgesehen sein, wie aus Figur 5 hervorgeht.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass nur einseitig Klebepunkte 38 und/oder eine Klebeschicht 40 vorgesehen ist. Bei der Klebeschicht 40 kann es sich um eine thermoplastische Klebeschicht bzw. einen thermoplastischen Klebefilm handeln, beispielsweise auch einen thermoplastischen Klebeweb.

In der in Figur 5 gezeigten Ausführungsform ist das elektrische Heizelement 24 als das Heizgewebe 35 ausgebildet, welches jeweils mit der Isolierung 36 an seinen den Lagen 26, 28 zugeordneten Seiten versehen ist.

Zwischen der jeweiligen Isolierung 36 und der zugeordneten Lage 26, 28 ist noch die Klebeschicht 40 jeweils vorgesehen.

In Figur 6 ist eine weitere Ausführungsform, bei der das elektrische Heizelement 24, wie zuvor bereits mit Bezug auf Figur 3a beschrieben, den T räger 32 aufweist, auf dem das elektrisch leitfähige Material 34 angeordnet ist.

In der gezeigten Ausführungsform ist das elektrisch leitfähige Material 34 als eine Beschichtung 42 aufgebracht. Insofern ist der Träger 32 beidseitig mit dem elektrisch leitfähigen Heizmaterial 34 beschichtet. Alternativ (nicht dargestellt) kann der Träger 32 nur einseitig mit dem elektrisch leitfähigen Heizmaterial 32 beschichtet sein. Weiterhin (nicht dargestellt) kann der Träger 32 auch abschnittsweise einseitig und abschnittsweise beidseitig mit dem elektrisch leitfähigen Heizmaterial 32 beschichtet sein.

Die Beschichtung 42 ist sehr dünn, sodass sich das Aufrollverhalten des Sicherheitsgurts 10 kaum bzw. nicht verändert. Das elektrische Heizelement 24 ist mit der Isolierung 36 versehen, beispielsweise beschichtet oder laminiert, wobei das isolierte elektrische Heizelement 24 in der gezeigten Ausführungsform mit der Klebeschicht 40 an den Lagen 26, 28 befestigt ist.

Weiterhin kann das isolierte elektrische Heizelement 24, unabhängig davon ob es einseitig und/oder beidseitig mit dem elektrisch leitfähigen Heizmaterial 32 beschichtet ist, nur einseitig mit der Klebeschicht 40 an nur einer der Lagen 26 oder 28 befestigt sein.

Anstatt der Klebeschicht 40 können auch mehrere Klebepunkte vorgesehen sein, wie zuvor schon beschrieben wurde. Grundsätzlich ergibt sich so eine Sandwich-Bauweise des Sicherheitsgurts 10, insbesondere des Gurtbands 12.

Dies bedeutet, dass die einzelnen Lagen und Schichten, die in den Figuren 4 bis 6 aus Gründen der besseren Übersicht getrennt voneinander gezeigt sind, direkt aneinander anliegen. Die Herstellung des Sicherheitsgurts 10 kann allgemein in einfacher Weise in einem Kalander, einer Bügelpresse oder einer Durch lauf presse erfolgen, wobei das elektrische Heizelement 24, insbesondere das Heizgewebe 35, durch Wärmezufuhr und Druck im schlauchförmigen Abschnitt 22 dauerhaft fixiert wird, beispielsweise verklebt wird. Alternativ kann das elektrische Heizelement 24, insbesondere das Heizgewebe 35 und/oder der mit dem elektrisch leitfähigen Material 34 beschichtete Träger 32, im schlauchförmigen Abschnitt 22 vernäht werden, wie zuvor schon erläutert worden ist.

Mit dem im schlauchförmigen Abschnitt 22 befestigten elektrischen Heiz- element 24 lässt sich in einfacher und kostengünstiger Weise eine elektrische Heizung im Sicherheitsgurt 10 implementieren, nämlich unter Verwendung des Sicherheitsgurts 10, in dem das elektrische Heizelement 24 integriert ist, das als Heizung fungiert.