Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
SAFETY CABINET
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/054874
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a safety cabinet, in particular a fire protection cabinet for accommodating hazardous substances, preferably a battery cabinet for accommodating and storing high-power batteries, such as lithium-ion batteries. The safety cabinet is equipped with a cabinet body (1) and at least a swing door (2) connected to the cabinet body (1). Also provided is at least one locking element (8) on the swing door (2), and finally at least one fuse, and in particular a safety fuse (3, 4). According to the invention, the fuse (3, 4) holds the locking element (8), which is configured as a clipping element, in the unlocked position and only releases said locking element (8) in the event of a fire to adopt the locked position thereof.

Inventors:
BACKHAUS FRANK (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/072690
Publication Date:
April 06, 2017
Filing Date:
October 01, 2015
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
DÜPERTHAL SICHERHEITSTECHNIK GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
E05F1/00; A62C2/24; B01L1/00; E05B65/10; E05C19/02; E05F1/10
Foreign References:
EP0170337A11986-02-05
DE3527287A11987-02-05
DE202015100532U12015-02-26
DE202012102230U12012-07-11
DE202011000590U12011-10-17
Attorney, Agent or Firm:
NUNNENKAMP, Jörg (DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche:

1 . Sicherheitsschrank, insbesondere Brandschutzschrank zur Aufnahme von Gefahrstoffen, vorzugsweise Batterieschrank zur Aufnahme und Lagerung von Hochleistungsbatterien wie Lithium-Ionen-Batterien, mit einem Schrankkorpus (1 ) sowie zumindest einer an den Schrankkorpus (1 ) angeschlossenen Drehflügeltür (2), ferner mit wenigstens einem Verriegelungselement (8) an der Drehflügeltür (2) und/oder am Schrankkorpus (1 ), und mit zumindest einer Sicherung (3, 4), insbesondere Schmelzsicherung (3, 4), d a d u rc h g e k e n n z e i c h n e t , d a s s die Sicherung (3, 4) das als Rastelement ausgebildete Verriegelungselement (8) in entriegelter Position hält und lediglich im Brandfall zur Einnahme seiner verriegelten Position freigibt.

2. Sicherheitsschrank nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (8) als handhabungsfreier Türschnapper (8) ausgebildet ist.

3. Sicherheitsschrank nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehflügeltür (2) in verriegelter Position des Verriegelungselementes (8) gegenüber dem Schrankkorpus (1 ) zwangsgeschlossen wird. 4. Sicherheitsschrank nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehflügeltür (1 ) in zwangsgeschlossener Stellung gegenüber dem Schrankkorpus (1 ) sowie in verriegelter Position des Verriegelungselementes (8) lediglich nach einer Notentriegelung geöffnet werden kann. 5. Sicherheitsschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (8) als Verriegelungszapfen (8) ausgebildet ist, welcher in seiner verriegelten Position in eine Zapfenaufnahme (1 1 ) an einer benachbarten Drehflügeltür (2) und/oder im Schrankkorpus (1 ) eingreift.

6. Sicherheitsschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (8) mit wenigstens einer Feder (9) ausgerüstet ist. 7. Sicherheitsschrank nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherung (3, 4) das Verriegelungselement (8) in entriegelter Position gegen die Kraft der gespannten Feder (9) hält.

8. Sicherheitsschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Sicherungen (3, 4) vorgesehen sind, beispielsweise eine Innensicherung (3) und eine Außensicherung (4) und/oder eine erste Sicherung (3) und eine zweite Sicherung (4) jeweils verteilt im Schrankinnenraum. 9. Sicherheitsschrank nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Sicherungen (3, 4) in Reihe angeordnet und miteinander mittels eines Verbindungselementes (5), beispielsweise eines Verbindungsseiles (5), verbunden sind. 10. Sicherheitsschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherung (3, 4) eine Zugfeder (7) in gespanntem Zustand hält.

1 1 . Sicherheitsschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherung (3, 4) nicht nur das Verriegelungselement (8) in entriegelter Position hält, sondern zusätzlich auch eine einer Öffnung (13, 14) im Schrankkorpus (1 ) zugeordnete Schutzklappe (12) in geöffneter Position und/oder die Drehflügeltür (2) in Offenstellung.

12. Sicherheitsschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherung (3, 4) nicht nur das Verriegelungselement (8) im Brandfall zur Einnahme seiner verriegelten Position freigibt, sondern auch die Schutzklappe (12) zum Verschluss der Öffnungen (13, 14) und/oder die Drehflügeltür (2) zur Einnahme ihrer Schließstellung.

13. Sicherheitsschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein Temperatursensor (16) vorzugsweise im Schrankinnenraum vorgesehen ist.

14. Sicherheitsschrank nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Temperatursensor (16) an eine Steuereinheit (17) und/oder ein Netzwerk angeschlossen ist. 15. Sicherheitsanspruch nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass je nach von dem Temperatursensor (16) erfasstem Brandfall beispielsweise eine Meldung zur Notentriegelung erzeugt wird.

Description:
Sicherheitsschrank

Beschreibung:

Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsschrank, insbesondere Brandschutzschrank zur Aufnahme und Lagerung von Gefahrstoffen, vorzugsweise einen Batterieschrank zur Aufnahme und Lagerung von Hochleistungsbatterien wie Lithium-Ionen-Batterien, mit einem Schrankkorpus sowie zumindest einer an den Schrankkorpus angeschlossenen Drehflügeltür, ferner mit wenigstens einem Verriegelungselement an der Drehflügeltür, und/oder am Schrankkorpus, mit zumindest einer Sicherung und insbesondere Schmelzsicherung.

Sicherheitsschränke und andere Brandschutzschränke dienen typischerweise zur Aufnahme von Gefahrstoffen wie flüssigen und brennbaren Chemikalien. Es können aber auch beispielsweise Gasflaschen oder feste Gefahrstoffe im Innern bevorratet werden. Um die Gefahrstoffe vor etwaigen äußeren Brandherden zu schützen, verfügen die Sicherheitsschränke bzw. Brandschutzschränke über eine vorgegebene Feuerwiderstandsfähigkeit, die zu unter- schiedlichen Feuerwiderstandsdauern korrespondiert. Tatsächlich werden die fraglichen Brandschutzschränke üblicherweise entsprechend der Vorschrift DIN EN 14470 klassifiziert. Insgesamt werden hierbei vier Stufen an Feuerwiderstandsdauer von 15 min, 30 min, 60 min und schließlich 90 min unterschieden, wie dies beispielhaft im Gebrauchsmuster DE 20 2014 101 935 U1 der Anmelderin beschrieben wird.

Die WO 2012/126664 A1 befasst sich mit einem Schrank und insbesondere Gasflaschenschrank, bei dem die beiden Schranktüren über eine Treibstangenverriegelung und eine Laschenverriegelung mittels eines gemeinsamen Dreh- riegels gleichzeitig entriegelbar/verriegelbar ausgebildet sind. Dadurch lassen sich sowohl eine Ver- und Entriegelung als auch eine problemlose und schnelle Türöffnung realisieren.

Im gattungsbildenden Stand der Technik nach der US 6 250 015 B1 wird ein Sicherheitsschrank beschrieben, dessen Drehflügeltür im Brandfall automatisch geschlossen wird. Denn dann spricht die Schmelzsicherung an und sorgt für den Verschluss der betreffenden Drehflügeltür. Außerdem wird durch diesen Vorgang das Verriegelungselement an der Drehflügeltür in seinen verriegelten Zustand überführt. Dazu ist das Verriegelungselement an eine Feder angeschlossen.

Die Feder beaufschlagt das Verriegelungselement in Richtung der Verriege- lungsposition. Sobald die Drehflügeltür in die geschlossene Stellung übergeht, gibt eine mechanische Sperre das Verriegelungselement frei, welches beaufschlagt von der Feder in die verriegelte Position überführt wird. Zur Entriegelung der bekannten Drehflügeltür ist es lediglich erforderlich, mit Hilfe einer Handhabe das Verriegelungselement zu entriegeln. Das hat sich grundsätzlich bewährt.

Im Stand der Technik werden praktisch ausschließlich Situationen betrachtet, bei denen die Gefahr besteht, dass ein außerhalb des Sicherheitsschrankes entstehender Brandherd die Gefahrstoffe im Innern erfasst. Um dies zu ver- hindern, wird der fragliche Sicherheitsschrank im Regelfall verschlossen. Tatsächlich sorgt der äußere Brandherd dafür, dass die Schmelzsicherung anspricht und die Drehflügeltür automatisch per Federkraft geschlossen wird. Bei diesem Vorgang wird die Drehflügeltür im gattungsbildenden Stand der Technik nach der US 6 250 015 B1 zusätzlich noch verriegelt. Nachdem der äußere Brandherd gelöscht worden ist, kann folglich der Sicherheitsschrank über die äußere Handhabe entriegelt und die Drehflügeltür geöffnet werden.

In neuerer Zeit werden Sicherheitsschränke zunehmend auch zur Lagerung von Batterien und insbesondere Hochleistungsbatterien wie Lithium-Ionen-Batterien

eingesetzt. Das heißt, bei dem betreffenden Sicherheitsschrank handelt es sich bevorzugt um einen Batterieschrank. Hier gibt es im Stand der Technik entsprechend der DE 101 14 960 C1 bereits Vorbilder dahingehend, die bei einem solchen Batterieschrank eine Wärmetransfereinrichtung zur Temperaturregelung des Gehäuseinnenraums auf ein vorgegebenes Temperaturniveau vorsehen. Mit Hilfe der betreffenden Wärmetransfereinrichtung soll der Gehäuseinnenraum auch bei großen Temperaturschwankungen außerhalb des Gehäuses in einem vorgegebenen Temperaturbereich gehalten werden. Dazu kann die Wärmetransfereinrichtung mit einem an der Gehäuseaußenseite vorgesehenen Wärmetauscher wärmeleitend verbunden werden, was konstruktiv aufwendig ist.

Die Handhabung von Batterien und insbesondere Hochleistungsbatterien wie Lithium-Ionen-Batterien ist nicht unproblematisch. Das lässt sich im Kern darauf zurückführen, dass solche Batterien beim Ladevorgang und selbst bei der Lagerung einen Kurzschluss in einer oder mehreren Batteriezellen aufweisen können. Tatsächlich werden typischerweise mehrere Lithium-Ionen- Batteriezellen zu einem Batteriemodul verschaltet. Das sogenannte Überladeverhalten solcher Lithium-Ionen-Batteriezellen bzw. der fertig verschalteten Lithium-Ionen-Batterie oder auch des Batteriemoduls hat sich in der Praxis als kritisch erwiesen. Denn ein Aufladevorgang über die maximal zulässige Spannung hinaus kann eine Schädigung der Batteriezelle bis zu einem sogenannten "Durchgehen" der Batteriezellen hervorrufen. Als Folge hiervon kann eine Explosion der Batteriezelle eintreten. Durch diesen Kurzschluss kann es je nach Spannungsniveau außerdem zu einem Lichtbogen und folglich Brand kommen. Das ist selbst bei aufgeladenen Lithium-Ionen- Batterien im Lagerungszustand und ohne zusätzlichen Ladevorgang möglich.

Aus diesem Grund hat man im Stand der Technik beispielsweise nach der DE 10 2013 204 341 A1 bereits Sicherheitseinrichtungen unter Rückgriff auf eine Schmelzsicherung beschrieben. Dadurch soll ein Überladungsschutz zur Verfügung gestellt werden. Hieraus resultierende Probleme bei der Lagerung solcher Batterien in Sicherheitsschränken sind bisher in der Praxis nicht beachtet worden. Folgerichtig fehlen auch bis jetzt überzeugende Lösungen. Hier setzt die Erfindung ein.

Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, einen Sicherheitsschrank des eingangs beschriebenen Aufbaues und der zugehörigen Ausprägung so weiter zu entwickeln, dass insbesondere im Schrankinnenraum entstehende Brandherde beherrscht werden.

Zur Lösung dieser technischen Problemstellung schlägt die Erfindung bei einem gattungsgemäßen Sicherheitsschrank und vorzugsweise Batterieschrank zur Aufnahme und Lagerung von Hochleistungsbatterien vor, dass die Sicherung und insbesondere Schmelzsicherung das als von außen nicht zugängliches Rastelement ausgebildete Verriegelungselement in entriegelter Position hält und lediglich im Brandfall zur Einnahme seiner verriegelten Position freigibt.

Nach vorteilhafter Ausgestaltung ist das Verriegelungselement als handhabungsfreier Türschnapper ausgebildet.

Außerdem ist vorgesehen, dass die Drehflügeltür in verriegelter Position des Verriegelungselementes gegenüber dem Schrankkorpus zwangsgeschlossen wird. Im Rahmen dieser Zwangsschließung wird die Drehflügeltür zwangsweise in ihre Schließstellung überführt. In dieser zwangsgeschlossenen Stellung der Drehflügeltür gegenüber dem Schrankkorpus sowie in verriegelter Position des

Verriegelungselementes kann die Drehflügeltür lediglich nach einer Notentriegelung geöffnet werden.

Im Rahmen der Erfindung kommt also zunächst einmal ein spezielles Verriege- lungselement zum Einsatz. Tatsächlich ist dieses Verriegelungselement als Rastelement ausgebildet. Das Rastelement lässt sich von außen, das heißt, von außerhalb des Sicherheitsschrankes, nicht beaufschlagen. Folgerichtig ist das Verriegelungselement handhabungsfrei ausgebildet. Vorzugsweise handelt es sich hierbei um einen Türschnapper und im Regelfall um einen handhabungsfreien Türschnapper. Außerdem ist das Verriegelungselement innenseitig der Drehflügeltür und/oder des Schrankkorpus vorgesehen. Meistens wird so vorgegangen, dass das Verriegelungselement an eine Innenseite der Drehflügeltür angeschlossen ist. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass das fragliche Verriegelungselement bzw. Rastelement nach Einnahme seiner verriegelten Position von außen nicht in die entriegelte Position überführt werden kann. Befindet sich folglich das Verriegelungselement in der besagten verriegelten Position, so kann die (geschlossene) Drehflügeltür nicht (mehr) geöffnet werden. Auch eine etwaige Handhabe, die beispielsweise mit einer Treibstangenverriegelung ähnlich der Lehre nach der WO 2012/126664 A1 wechselwirkt, hilft hier nicht weiter, weil das Verriegelungselement bzw. Rastelement von außen her nicht zugänglich ist und von der betreffenden Handhabe auch nicht beaufschlagt werden kann, weil es handhabungsfrei ausgelegt ist.

Die Sicherung bzw. Schmelzsicherung sorgt nun erfindungsgemäß dafür, dass das fragliche und als Rastelement ausgebildete Verriegelungselement durchweg in seiner entriegelten Position gehalten wird. Nur und ausschließlich im Brandfall gibt die Sicherung bzw. Schmelzsicherung das Verriegelungs-

element frei. Dadurch kann das Verriegelungselennent seine verriegelte Position einnehmen. Das geschieht meistens durch die Kraft einer Feder. Das heißt, das Verriegelungselement ist typischerweise mit wenigstens einer Feder ausgerüstet, welche das Verriegelungselement nach seiner Freigabe durch die Sicherung bzw. Schmelzsicherung von der zuvor eingenommenen entriegelten in die verriegelte Position überführt. Tatsächlich hält die Schmelzsicherung das Verriegelungselement vorteilhaft in entriegelter Position gegen die Kraft der gespannten Feder. Die Einnahme der verriegelten Position des Verriegelungselementes im Brandfall erfolgt unabhängig davon, ob zu diesem Zeitpunkt die Drehflügeltür geöffnet oder geschlossen ist. Tatsächlich wird die Drehflügeltür in verriegelter Position des Verriegelungselementes gegenüber dem Schrankkorpus zwangsgeschlossen, sofern sie im Brandfall geöffnet ist. Da es sich bei dem Verriegelungselement vorteilhaft um ein Rastelement und insbesondere einen handhabungsfreien Türschnapper handelt, kann die zuvor geöffnete und im Brandfall zwangsgeschlossene Drehflügeltür problemlos einfallen. Denn hierbei wird der Türschnapper gegen die Kraft seiner Feder kurzfristig zurückgeschoben und schnappt dann wieder in die verriegelte Position ein. Jetzt befindet sich die Drehflügeltür in ihrer zwangsgeschlossenen Stellung gegenüber dem Schrankkorpus und nimmt das Verriegelungselement seine verriegelte Position ein.

In dieser Funktionsstellung kann die Drehflügeltür lediglich notentriegelt werden. Diese Notentriegelung mag nur von speziell geschultem Personal, beispielsweise der Feuerwehr, vorgenommen werden. Tatsächlich kann für die Notentriegelung beispielsweise so vorgegangen werden, dass das Verriegelungselement durch einen speziellen Notentriegelungshebel oder Notentriegelungsknopf von der eingenommenen verriegelten Position in die entriegelte

Stellung überführt wird. Erst dann lässt sich die Drehflügeltür (wieder) öffnen. Der fragliche Notentriegelungshebel oder Notentriegelungsknopf kann beispielsweise an einer unzugänglichen Stelle des Sicherheitsschrankes angebracht sein. Es ist aber auch möglich, dass lediglich das zuvor angesprochene geschulte Personal über den Notentriegelungshebel bzw. Notentriegelungsknopf verfügt und diesen zur Bedienung des Verriegelungselementes am Schrankkorpus ansetzt.

Im Allgemeinen ist das Verriegelungselement als Verriegelungszapfen ausge- bildet, welcher in seiner verriegelten Position in eine Zapfenaufnahme an einer benachbarten Drehflügeltür und/oder im Schrankkorpus eingreift. Die erste Variante korrespondiert dazu, dass der erfindungsgemäße Sicherheitsschrank mit zwei Drehflügeltüren ausgerüstet ist, die jeweils gelenkig und schwenkbar an den Schrankkorpus angeschlossen sind. Mit Hilfe des Verriegelungs- elementes werden nun die beiden Drehflügeltüren nach ihrer Zwangsschließung gegeneinander verriegelt. Da das Verriegelungselement als von außen her nicht zugängliches Rastelement bzw. handhabungsfreier Türschnapper ausgebildet ist, können die beiden Drehflügeltüren in ihrer zwangsgeschlossenen Stellung und bei in verriegelter Position befindlichem Verriegelungselement von außen her nicht (mehr) geöffnet werden. Vielmehr ist hierzu erneut zunächst die zuvor beschriebene Notentriegelung erforderlich.

Wie bereits erläutert, ist das Verriegelungselement mit wenigstens einer Feder ausgerüstet. Der Verriegelungszapfen kann gegen die Kraft der Feder von der verriegelten und exponierten Position in die entriegelte und eingezogene Stellung überführt werden. Die Schmelzsicherung hält das Verriegelungselement bzw. den Verriegelungszapfen in der betreffenden entriegelten Position gegen die Kraft der hierbei gespannten Feder.

Im Rahmen einer weiteren vorteilhaften Variante der Erfindung sind zwei Sicherungen und insbesondere zwei Schmelzsicherungen vorgesehen. Diese beiden Sicherungen können beispielsweise als Innensicherung und Außensicherung ausgelegt sein. Die Innensicherung mag dabei im Schrankinnenraum angeordnet werden, während eine Außensicherung eine Platzierung an einer Außenoberfläche des Schrankkorpus erfährt. Auf diese Weise lassen sich mit Hilfe der Innensicherung etwaige Brandherde im Schrankinnenraum erfassen, während die Außensicherung typischerweise auf Brandherde außerhalb des Sicherheitsschrankes reagiert. In beiden Fällen wird die jeweilige Sicherung bzw. Schmelzsicherung im Brandfall ausgelöst und bricht.

Tatsächlich handelt es sich bei der Sicherung bzw. Schmelzsicherung vorteilhaft um ein Schmelzlot oder einen Schmelzfaden, welcher bei Temperaturen oberhalb von 50°C und insbesondere bei 70°C und mehr bricht. Alternativ oder zusätzlich kann es sich bei der Schmelzsicherung auch um ein Thermoelement handeln. Hierbei mag eine mit Flüssigkeit gefüllte Glaspatrone zum Einsatz kommen. Bei einer vorgegebenen Schmelztemperatur, beispielsweise einer Temperatur oberhalb von 50°C und insbesondere bei 70°C und mehr, kommt es hierbei zur Verpuffung der Flüssigkeit und damit zum Bersten der Glaspatrone (auch als„backdraft") bezeichnet. Als Folge hiervon kann die Sicherung das Verriegelungselement (nicht) mehr in der entriegelten Position halten, so dass das Verriegelungselement seine verriegelte Position einnimmt. Hierfür sorgt die Feder des Verriegelungselementes.

Alternativ zur Realisierung einer Innensicherung und einer Außensicherung oder auch zusätzlich hierzu ist es möglich, dass eine erste Sicherung und eine zweite Sicherung jeweils verteilt im Schrankinnenraum angeordnet sind. Hierbei geht die Erfindung von der Erkenntnis aus, dass insbesondere bei einer Bevorratung von Batterien und vorzugsweise Hochleistungsbatterien wie Lithium-

Ionen-Batterien im Innern des betreffenden Sicherheitsschrankes lokal begrenzte Brandherde entstehen können. Beispielsweise ist es denkbar, dass eine bodenseitig platzierte Batterie Feuer fängt. Damit auch ein solcher lokal begrenzter Brandherd die Sicherung und insbesondere Schmelzsicherung zuverlässig auslöst, empfiehlt sich die zuvor bereits beschriebene verteilte Anordnung der ersten und der zweiten Sicherung im Schrankinnenraum.

Hierbei kann beispielsweise so vorgegangen werden, dass eine Sicherung dachseitig im Schrankinnenraum vorgesehen ist, während die andere Sicherung boden- oder fußseitig des Schrankinnenraumes eine Platzierung erfährt. Selbstverständlich können auch noch mehr Sicherungen zum Einsatz kommen. Außerdem lassen sich die eine bzw. die beiden Sicherungen im Schrankinnenraum selbstverständlich mit einer zusätzlichen Außensicherung an der Außenoberfläche des Schrankkorpus kombinieren.

In diesen sämtlichen Fällen sind die beiden Sicherungen in Reihe angeordnet und miteinander gekoppelt. Durch die Reihenanordnung wird eine ODER- Verknüpfung in dem Sinne erreicht, dass es ausreicht, wenn lediglich eine der beiden Sicherungen im Brandfall auslöst. Selbstverständlich können auch beide Sicherungen auslösen. Jedenfalls stellt die Reihenschaltung und Kopplung der Sicherungen miteinander sicher, dass sowohl bei einem auftretenden Brandherd im Innern des Sicherheitsschrankes als auch außerhalb das zuvor in entriegelter Position gehaltene Verriegelungselement zuverlässig seine verriegelte Position einnimmt.

Zu Verbindung und Kopplung der beiden Sicherungen greift die Erfindung vorteilhaft auf ein Verbindungselement zurück. Bei dem Verbindungselement kann es sich um ein Verbindungsseil handeln. Sind eine Innensicherung und eine Außensicherung realisiert, so lässt sich das fragliche Verbindungselement

bzw. Verbindungsseil durch eine Öffnung im Schrankkorpus hindurchführen, um im Beispielfall die Außensicherung durch die Öffnung hindurch mit der Innensicherung zu koppeln. Zusätzlich ist meistens noch eine Zugfeder vorgesehen. Die Sicherung bzw. Schmelzsicherung bzw. die beiden Sicherungen respektive Schmelzsicherungen sorgen dafür, dass die betreffende Zugfeder in gespanntem Zustand gehalten wird. Kommt es nun zum Brandfall, so wird eine oder werden beide Sicherungen ausgelöst. Die Sicherung bricht, so dass die Zugfeder von ihrem gespannten in den entspannten Zustand übergeht. Da das Verriegelungselement bzw. der Verriegelungszapfen an die Zugfeder angeschlossen ist, sorgt die sich entspannende Zugfeder dafür, dass das Verriegelungselement bzw. der Verriegelungszapfen von der zuvor eingenommenen entriegelten in die verriegelte Position übergeht. Grundsätzlich ist die fragliche Zugfeder aber auch entbehrlich, weil das Verriegelungselement seinerseits über die zuvor bereits erläuterte und gleichsam integrierte Feder verfügt.

Jedenfalls werden die eine Feder bzw. die beiden Federn, das heißt die Feder im Verriegelungselement und die Zugfeder, in der entriegelten Position des Verriegelungselementes gespannt. Sobald die Sicherung bzw. Schmelzsicherung bricht (im Brandfall), wird die eine Feder bzw. werden die beiden Federn entspannt. Dadurch nimmt das Verriegelungselement seine entriegelte Position ein.

Eine besonders kompakte und funktionsgerechte Auslegung der Erfindung ist für den Fall realisiert, dass die Sicherung bzw. Schmelzsicherung nicht nur das Verriegelungselement in entriegelter Position hält, sondern die Sicherung mag zusätzlich dafür sorgen, dass auch eine einer Öffnung im Schrankkorpus

zugeordnete Schutzklappe in geöffneter Position gehalten wird. Bei dieser Schutzklappe kann es sich um einen Verriegelungsschieber handeln, welcher linear verstellt wird und hierbei die fragliche Öffnung in seiner geschlossenen Position verschließt. Zusätzlich oder alternativ zu der fraglichen Schutzklappe bzw. dem Verriegelungsschieber kann die Sicherung respektive Schmelzsicherung auch die Drehflügeltür in Offenstellung halten.

Sobald die Sicherung im Brandfall bricht, mag eine der Drehflügeltür zugeordnete und zuvor gespannte zusätzliche Feder oder auch die bereits angesprochene Zugfeder dafür sorgen, dass die Drehflügeltür von ihrer Offenstellung in die Schließstellung überführt wird. Hierbei handelt es sich um die zuvor bereits beschriebene zwangsgeschlossene Stellung der Drehflügeltür gegenüber dem Schrankkorpus. Da bei diesem Vorgang außerdem das Verriegelungselement seine verriegelte Position einnimmt, kann die fragliche Drehflügeltür in dieser Funktionsstellung nicht (mehr) von außen geöffnet werden. Vielmehr ist die zuvor bereits erläuterte Notentriegelung erforderlich, um die Drehflügeltür wieder öffnen zu können.

Die Sicherung bzw. Schmelzsicherung gibt im Brandfall nicht nur das Verriegelungselement zur Einnahme seiner verriegelten Position frei. Sondern es kann auch die Schutzklappe zum Verschluss der Öffnung freigegeben werden. Alternativ oder zusätzlich kann die Sicherung bzw. Schmelzsicherung auch die Drehflügeltür zur Einnahme ihrer Schließstellung freigeben. Auf diese Weise ist der erfindungsgemäße Sicherheitsschrank in der Lage, sowohl auf einen intern entstehenden Brandherd als auch auf einen solchen reagieren zu können, welcher außerhalb beobachtet und mit Hilfe der Sicherung bzw. Schmelzsicherung detektiert wird.

In diesen sämtlichen Fällen führt der Bruch der Sicherung bzw. Schmelzsicherung dazu, dass eine etwaige Öffnung im Schrankkorpus verschlossen wird. Bei dieser Öffnung mag es sich um eine Zuluft/Abluft- Öffnung handeln. Zugleich wird die Drehflügeltür bzw. werden die beiden Drehflügeltüren zwangsgeschlossen. Außerdem nimmt das der jeweiligen Drehflügeltür zugeordnete und von außen her nicht zugängliche sowie als Rastelement ausgebildete Verriegelungselement seine verriegelte Position ein. In dieser verriegelten Position ist die eine Drehflügeltür bzw. sind die beiden Drehflügeltüren gegeneinander bzw. gegenüber dem Schrankkorpus verriegelt, und zwar ohne dass diese Verriegelung mit einer Handhabe oder sonst wie von außen aufgehoben werden könnte.

Vielmehr lässt sich die fragliche Drehflügeltür üblicherweise nur durch qualifiziertes Personal notentriegeln und dann öffnen. Das ist insofern von besonderer Bedeutung, als die Handhabung eines im Schrankinnenraum entstehenden internen Brandherdes unter Umständen besondere Kenntnis und spezielle Vorsichtsmaßnahmen erfordert.

Zwar wird der fragliche Sicherheitsschrank beim Auftreten eines solchen internen Brandherdes hermetisch oder nahezu hermetisch verschlossen, weil die Öffnung zur Be-/Entlüftung mit Hilfe der Schutzklappe respektive des Verriegelungsschiebers abgesperrt wird und zusätzlich die eine oder die beiden Drehflügeltüren zwangsgeschlossen werden. Hierdurch ist prinzipiell damit zu rechnen, dass der im Innern entstehende Brandherd„erstickt" wird.

Bei der Lagerung von Hochleistungsbatterien in solchen Sicherheitsschränken kann es jedoch selbst bei hermetisch oder nahezu hermetisch geschlossenem Sicherheitsschrank dazu kommen, dass der fragliche Brandherd noch glimmt. Wenn dann eine unvorbereitete Person die Drehflügeltür öffnet, kann dies zu

einer Verpuffung und einem erneuten Aufflammen führen. Folgerichtig sieht die Erfindung die Notentriegelung vor, welche typischerweise nur von qualifiziertem Personal vorgenommen werden darf. Das fragliche Personal ist vorher über den Inhalt des Sicherheitsschrankes informiert worden, so dass bei der Notent- riegelung und Öffnung der Drehflügeltür entsprechende Sicherheitsmaßnahmen und Vorkehrungen getroffen werden können.

Jedenfalls ist der erfindungsgemäße Sicherheitsschrank für die Aufnahme und Bevorratung von Hochleistungsbatterien mit den zuvor geschilderten spezifischen Problemen besonders prädestiniert. Eine etwaige Gefährdung des Bedienpersonals wird zuverlässig ausgeschlossen. Das alles gelingt unter Berücksichtigung eines kompakten und zugleich kostengünstigen Aufbaues. Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen. Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1 den erfindungsgemäßen Sicherheitsschrank in einem schematischen Querschnitt,

Fig. 2 eine Ansicht auf den Sicherheitsschrank von innen in

Richtung Dach des Schrankkorpus und

Fig. 3A und 3B das Verriegelungselement im Detail.

In den Figuren ist ein Sicherheitsschrank dargestellt. Bei dem Sicherheitsschrank kann es sich um einen Brandschutzschrank zur Aufnahme von Gefahrstoffen wie beispielsweise flüssigen Chemikalien handeln. Ganz besonders bevorzugt ist die Auslegung des fraglichen und nachfolgend noch

näher im Detail zu beschreibenden Sicherheitsschrankes als Batterieschrank. Tatsächlich fungiert der betreffende Batterieschrank zur Aufnahme und Lagerung von Hochleistungsbatterien wie Lithium-Ionen-Batterien. Zu diesem Zweck verfügt der Sicherheitsschrank über einen Schrankkorpus 1 . An den Schrankkorpus 1 sind im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 und 2 jeweils zwei Drehflügeltüren 2 drehgelenkig angeschlossen. Die beiden Drehflügeltüren 2 lassen sich öffnen und schließen, wie dies zwei Doppelpfeile in der Fig. 1 andeuten. Darüber hinaus ist der fragliche Schrank noch mit einer Sicherung 3, 4 ausgerüstet.

Bei der Sicherung 3, 4 handelt es sich im Ausführungsbeispiel um eine Schmelzsicherung 3, 4. Tatsächlich sind in diesem Zusammenhang eine Innensicherung 3 und eine Außensicherung 4 realisiert. Die Innensicherung 3 findet sich im Schrankinnenraum bzw. im Innern des Schrankkorpus 1 , während die Außensicherung 4 an einer Außenoberfläche des Schrankkorpus 1 vorgesehen ist. Das wird durch eine jeweils gestrichelte Darstellung in den Fig. 1 und 2 angedeutet. Die jeweilige Schmelzsicherung 3, 4 ist als Schmelzfaden oder Schmelzlot ausgebildet. Sobald im Schrankinnenraum oder außerhalb des Schrankes eine Temperatur bzw. Schmelztemperatur von 50 C und insbesondere 70 C und mehr erreicht wird, führt diese Schmelztemperatur dazu, dass die betreffende Sicherung respektive Schmelzsicherung 3, 4 bricht.

Die beiden Sicherungen 3, 4 sind in Reihe angeordnet und miteinander gekoppelt. Dazu ist ein Verbindungselement 5 vorgesehen. Bei dem Verbindungselement 5 handelt sich um ein Verbindungsseil. Das Verbindungselement bzw. Verbindungsseil 5 kann zur Kopplung der Außensicherung 4 mit

der Innensicherung 3 durch eine Öffnung 6 im Schrankkorpus 1 hindurchgeführt werden, wie dies in der Fig. 2 dargestellt und in der Fig. 1 angedeutet ist.

Außerdem ist noch eine Zugfeder 7 realisiert. Die Zugfeder 7 verbindet die beiden Sicherungen 3, 4 und zwei Verriegelungselemente 8 miteinander. Hierfür sorgt das Verbindungselement bzw. das Verbindungsseil 5. Tatsächlich sind beiden Verriegelungselemente 8 an der zugehörigen Drehflügeltür 2 vorgesehen. Dabei verfügt jede Drehflügeltür 2 über ein zugehöriges Verriegelungselement 8. Das Verriegelungselement 8 ist jeweils an eine Innenseite der betreffenden Drehflügeltür 2 angeschlossen.

Erfindungsgemäß ist das jeweilige Verriegelungselement 8 als von außen her unzugängliches Rastelement ausgebildet. Tatsächlich handelt es sich im Ausführungsbeispiel bei dem Verriegelungselement 8 jeweils um einen hand- habungsfreien Türschnapper 8, wie anhand der Detailausschnitte in der Darstellung nach den Fig. 3A und 3B deutlich wird. In der Detailansicht nach der Fig. 3A ist der fragliche Türschnapper 8 in entriegelter Position dargestellt. Die Fig. 3 zeigt demgegenüber die verriegelte Stellung des Türschnappers 8. Die entriegelte Position des Verriegelungselementes bzw. Türschnappers 8 ist jeweils in den Fig. 1 und 2 zeichnerisch dargestellt. Der Übergang von der entriegelten Position des betreffenden Türschnappers 8 in seine verriegelte Stellung wird in der Fig. 1 durch entsprechende Pfeile angedeutet.

Die Sicherung bzw. Schmelzsicherung 3, 4 sorgt nun dafür, dass das betreffende Verriegelungselement respektive der jeweilige Türschnapper 8 in seiner in der Fig. 3A dargestellten entriegelten Position gehalten wird. Außerdem gibt die Sicherung bzw. Schmelzsicherung 3, 4 das fragliche Verriegelungselement 8 lediglich im Brandfall frei. Denn im Brandfall nimmt das Verriegelungselement bzw. der Türschnapper 8 seine in der Fig. 3B dargestellte

verriegelte Position eine. Hierzu korrespondiert eine Bewegung des Türschnappers 8 in Richtung der jeweiligen Pfeile in der Fig. 1 .

Um dies im Detail zu erreichen, hält die Sicherung 3, 4 bzw. Schmelzsicherung die fragliche Zugfeder 7 in gespanntem Zustand. Sobald eine der beiden Schmelzsicherungen 3, 4 bricht, kann sich die Zugfeder 7 entspannen. Als Folge hiervon geht das jeweilige Verriegelungselement 8 von der entriegelten Position in die verriegelte Position über. Hierfür sorgt ergänzend eine Feder 9. Tatsächlich ist das Verriegelungselement 8 jeweils mit wenigstens einer Feder 9 ausgerüstet. Die Feder 9 (in Verbindung mit der Zugfeder 7) sorgt dafür, dass das Verriegelungselement 8 bei Wegfall einer Zugbeaufschlagung durch das Verbindungselement 5 und folglich bei gebrochener Schmelzsicherung 3, 4 in die exponierte und verriegelte Position übergeht (vgl. Fig. 3B). Sofern die jeweilige Drehflügeltür 2 in der verriegelten Position des Verriegelungselementes 8 ihre geschlossene Stellung gegenüber dem Schrankkorpus 1 einnimmt, kann die fragliche Drehflügeltür 2 nun nicht (mehr) geöffnet werden. Denn das Verriegelungselement bzw. der Türschnapper 8 ist handhabungsfrei ausgelegt, lässt sich also nicht beispielsweise durch eine von außen betätigbare Handhabe entriegeln. Beispielsweise mögen die beiden Drehflügeltüren 2 jeweils mit einem Druckschnapper als Handhabe ausgerüstet sein, wie er in dem Gebrauchsmuster DE 20 2012 102 233 U1 der Anmelderin in diesem Kontext beschrieben wird. Grundsätzlich ist natürlich auch eine Treibstangenverriegelung mit Handhabe ähnlich der WO 2012/126664 A1 denkbar.

So oder so muss die jeweilige Drehflügeltür 2 in diesem Zustand notentriegelt werden. Hierzu ist lediglich besonders qualifiziertes Personal aus Sicherheitsgründen in der Lage. Denn der beschriebene Brandfall und das Auslösen der

einen oder der beiden Schmelzsicherungen 3, 4 kann bei einer unkontrollierten Öffnung der Drehflügeltür 2 zu Verletzungen des Bedieners und/oder einer Verpuffung und/oder einem Aufflammen führen, was erfindungsgemäß ausdrücklich verhindert wird. Denn das Erfordernis der Notentriegelung fordert zwangs- weise eine Sensibilisierung und spezielle Sicherungs- und Vorsichtsmaßnahmen.

Sofern eine oder beide Drehflügeltüren 2 im geschilderten Brandfall geöffnet sind, wird das betreffende Verriegelungselement 8 dennoch in seine verriegelte Position überführt. Anschließend bzw. gleichzeitig wird die Drehflügeltür 2 in ihre zwangsgeschlossene Stellung gegenüber dem Schrankkorpus 1 verbracht. Das kann über die eine bzw. die beiden Schmelzsicherungen 3, 4 erfolgen.

Dabei mag ausweislich der Fig. 2 so vorgegangen werden, dass mit Hilfe der einen bzw. der beiden Schmelzsicherungen 3, 4 ein Trägerelement 10 der beiden Drehflügeltüren 2 von seiner in der Fig. 2 dargestellten durchgezogenen und geöffneten Position in eine ebenfalls in der Fig. 2 gezeigte gestrichelte Schließstellung überführt wird. Dieser Übergang erfolgt konkret im Ausführungsbeispiel jedoch nicht mit Hilfe der beiden Schmelzsicherungen 3, 4, sondern unter Rückgriff auf eine zusätzliche und weitere Schmelzsicherung 18. Das kann erneut durch eine weitere Feder 19 geschehen, die mit Hilfe der zusätzlichen Schmelzsicherung 18 zunächst in gespanntem Zustand gehalten wird. Kommt es zum Bruch dieser Schmelzsicherung 18, so entspannt sich hierbei die Feder 19 und nimmt das fragliche Trägerelement 10 von der durchgezogen dargestellten geöffneten Position (der Drehflügeltüren 2) in die gestrichelt gezeichnete Schließstellung mit. Befindet sich nun das Trägerelement 10 in der gestrichelten Position bzw. Schließstellung gemäß der Fig. 2, so werden hierbei

gleichzeitig die beiden Drehflügeltüren 2 bzw. die jeweils geöffnete Drehflügeltür 2 zwangsgeschlossen. Die Funktionsweise ist dabei vergleichsweise derjenigen, wie sie in der EP 2 017 420 A1 der Anmelderin beschrieben wird.

Wie bereits erläutert, lässt sich die jeweils in zwangsgeschlossener Stellung befindliche Drehflügeltür 2 gegenüber dem Schrankkorpus 1 sowie bei in verriegelter Position befindlichem Verriegelungselement 8 lediglich nach der Notentriegelung öffnen. Diese Notentriegelung ist meistens mit zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen flankiert, so dass ein Wiederaufflammen des Brandherdes im Schrankinnenraum ebenso wie Verletzungen der Bedienpersonen vermieden wird.

Im Detail ist das Verriegelungselement 8 als Verriegelungszapfen 8 ausge- bildet, welcher in seiner verriegelten Position entsprechend der Darstellung in der Fig. 3B in eine zugehörige Zapfenaufnahme 1 1 eingreift. Die fragliche Zapfenaufnahme 1 1 kann in der benachbarten Drehflügeltür 2 ausgebildet sein. Alternativ oder zusätzlich ist es auch denkbar, dass die Zapfenaufnahme 1 1 in Schrankkorpus 1 ausgebildet ist, wenn das Verriegelungselement 8 an einer schrankseitigen Kante der Drehflügeltür 2 angebracht wird. Demgegenüber ist beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 und 2 die Auslegung so getroffen, dass das betreffende Verriegelungselement 8 an einer türseitigen Kante der zugehörigen Drehflügeltür 2 platziert wird. Anhand der Darstellung in den Fig. 1 und 2 und 3A erkennt man, dass die Sicherung bzw. Schmelzsicherung 3, 4 nicht nur das Verriegelungselement bzw. den Verriegelungszapfen 8 in entriegelter Position hält, und zwar gegen die Kraft der Feder 9, die folglich in dieser entriegelten Position gespannt wird. Sondern die Schmelzsicherung 3, 4 sorgt zusätzlich dafür, dass eine

Schutzklappe 12 eine Öffnung 13, 14 im Schrankkorpus 1 in seiner geöffneten Position nicht abdeckt. Bei den beiden Öffnungen 13, 14 handelt es sich einerseits um eine Zuluftöffnung 13 und andererseits eine Abluftöffnung 14. Außerdem kann die Schmelzsicherung 3, 4 dafür sorgen, dass die betreffende Drehflügeltür 2 in Offenstellung verbleibt, was jedoch nicht dargestellt ist. Vielmehr sorgt hierfür die zusätzliche Schmelzsicherung 18.

Kommt es jedoch zum Brandfall, so gibt die fragliche Schmelzsicherung 3, 4 nicht nur das Verriegelungselement bzw. den jeweiligen Verriegelungszapfen 8 zur Einnahme seiner verriegelten Position frei, wie dies zwei Pfeile in der Fig. 1 andeuten. Sondern in diesem Fall wird zusätzlich und ergänzend die den beiden Öffnungen 13, 14 zugeordnete Schutzklappe 12 zur Einnahme der Schließstellung beaufschlagt. Denn das Auslösen der betreffenden Schmelzsicherung 3, 4 führt dazu, dass sich die Zugfeder 7 entspannt und folglich die von ihr beaufschlagte Schutzklappe 12 nicht (mehr) zurückhalten kann. Folgerichtig folgt die Schutzklappe 12 der Zugfeder 7 und verschließt die beiden Öffnungen 13, 14. Hierzu handelt es sich bei der Schutzklappe 12 im Ausführungsbeispiel und nicht einschränkend um einen Verriegelungsschieber. Darüber hinaus sorgt die Schmelzsicherung 18 im Brandfall dafür, dass die jeweils geöffnete Drehflügeltür 2 bzw. die beiden geöffneten Drehflügeltüren 2 ihre Schließstellung einnehmen. Denn beim Auslösen der Schmelzsicherung 18 wird die zugehörigen und lediglich angedeutete und den beiden Drehflügeltüren 2 zugeordnete Feder 19 entspannt. Dadurch nimmt die Feder 19 das die beiden Drehflügeltüren 2 koppelnde Trägerelement 10 entlang einer Führung 15 mit, so dass die jeweils geöffnete Drehflügeltür 2 zwangsgeschlossen wird.

In der Fig. 1 erkennt man zusätzlich noch einen Temperatursensor 16. Der Temperatursensor 16 mag im Schrankinnenraum bzw. im Innern des Schrank-

korpus 1 vorgesehen sein. Ausweislich der Fig. 1 ist der Temperatursensor 16 an eine Steuereinheit 17 respektive ein nicht näher dargestelltes Netzwerk angeschlossen. Dadurch können die vom Temperatursensor 16 erfassten Temperaturen im Schrankinnenraum an eine entfernte Leitstelle übertragen werden. In dieser Leitstelle wird je nach vom Temperatursensor 16 erfassten Temperaturen und folglich je nach einem im Schrankrinnenraum vorliegenden Brandfall eine Meldung erzeugt. Diese Meldung kann gleichzeitig dahingehend interpretiert und umgesetzt werden, dass im Anschluss hieran die bereits beschriebene Notentriegelung des Sicherheitsschrankes erforderlich wird.