Diese Erfindung betrifft einen Sicherheits-Kegverschluss.

In Kegs werden derzeit Flüssigkeiten, speziell Getränke, unter Druck transportiert und gelagert. Am Verteilort wird der Behälter installiert und an die Verteilvorrichtung angeschlossen. Bei der Verteilung des Getränkes wird dieses unter Druck aus dem Behälter ausgestossen.

Der Behälter weist einen Austritt auf, an den - ohne Druckverlust - die Verteileinrichtung anzuschliessen ist; der genannte Austritt ist daher während des Transportes und der Lagerung des Druckbehäl- ters zu schützen.

Dieser Schutz sollte, aufgrund auch von allgemeinen Sicherheits¬ überlegungen, neben dem Schutz vor Beschädigungen des Austrittes sowohl die E stöffnungsgarantie als auch die Möglichkeit des Wiederaufsetzens des Schutzverschlusses umfassen. Diese Aufgabe löst der erfindungsgemässe Sicherheits-Kegverschluss.

Verschlüsse ähnlicher Art sind auch aus der Patentliteratur bekannt:

Der Schnapp-Verschluss gemäss der GB-A 2097 768 weist einen Ab¬ reisslappen auf, welcher beim ersten Oeffnen aufgerissen werden muss. Abreisslappen stellen aber immer selbst schon eine Unsicher- heitsquelle dar und der so geöffnete Verschluss kann nicht wieder verwendet werden (Z. 100).

Auch der Sicherheits-Verschluss gemäss der US-A 4828 128 weist einen Abreisslappen auf. Nach dem Abreissen desselben kann der Verschluss zwar wieder verwendet werden, dies bedingt jedoch mehrere durchgehende innere Keilringe. Zudem wird bei der Erst¬ öffnung zusammen mit dem Abreisslappen der gesamte unterste Ring entfernt und weggeworfen.

Gegenstand der US-A 4934546 schliesslich ist ebenfalls ein Sicherheits-Schnappverschluss, wiederum mit einem Abreisslappen, welcher bei der Erstöffnung zusammen mit dem untersten Mantelring des Verschlusses entfernt und weggeworfen wird. Der Restverschiuss kann wieder verwendet werden.

Im Gegensatz zu den angegebenen Lösungen gemäss dem Stand der

Technik erlaubt es der erfindungsgemässe Sicherheits-Kegverschluss

- auch für den Fachmann nicht ohne weiteres voraussehbar -

- ohne Abreisslappen und somit ohne Materialverlust bei der Erst- Öffnung auszukommen, sowie

- in einer technisch stark vereinfachten Form allen drei Anforde¬ rungen, d.h. derjenigen nach dem mechanischen Schutz des Aus¬ trittes, derjenigen nach der Erstöffnungsgarantie und derjenigen der Wiederverwertung,

zu genügen.

Eine Lösung ohne Abtrennung von Verschlussteilen ist zudem offen- sichtlich ökologischer, zumal heute das Wieder-Einschmelzen von

Formteilen aus Polyolefinen ein technisch gelöstes Problem ist.

Der erfindungsgemässe Sicherheits-Kegverschluss 1 für auf Flüssig- keits-Druckbehälter mit Verschlussdeckel 1.1 und Verschlussmantel 1.2 ist gekennzeichnet durch an der Innenwand des Verschluss¬ mantels angebrachte, vom Verschlussdeckel abgesetzt angeordnete, in den Behälter-Oberrand einrastende Keilteile 1.3, welche Keil¬ teile abschnittweise, nicht am gesamten Mantelumfang angeordnet sind und zum Teil über Zonen mit verringerter Reissfestigkeit 1.4 mit dem Verschluss verbunden sind.

Es können dabei acht symmetrisch angeordnete Keilteile vorgesehen sein, von denen abwechslungsweise vier über Zonen mit verringerter Reissfestigkeit mit dem Verschluss verbunden sind. Bevorzugter- weise sind jedoch vier symmetrisch angeordnete Keilteile vorge¬ sehen, von denen abwechslungsweise zwei über Zonen mit verringer¬ ter Reissfestigkeit mit dem Verschluss verbunden sind.

Die Zonen mit verringerter Reissfestigkeit sind üblicherweise in Form von Stegen/Hohlräumen zwischen den Keilteilen und dem Ver¬ schlusskörper ausgebildet, wobei jeweils ein Steg verstärkt ausge¬ führt ist, wodurch - beim Aufreissen der genannten Zonen - der Keilteil sich nicht vollständig vom Verschluss löst.

Die Keilportionen entsprechen normalerweise Zentral-Winkel- Öffnungen von ca. 20 bzw. ca. 40 .

Die neuen Sicherheits-Kegverschlüsse bestehen aus druckspritzbaren Elastomeren, speziell Polyolefinen, bevorzugterweise Polyäthylen oder Polypropylen.

Hergestellt werden die genannten Sicherheits-Kegverschlüsse mittels einer mehrteiligen, rasch zu öffnenden Spritzform.

Der erfindungsgemässe Sicherheits-Kegverschluss wird nun anhand

der Ausführungsform gemäss den beiliegenden Figuren 1 und 2 beispielhaft im Detail beschrieben. Dabei stellen die Figuren folgendes dar:

Fig. la: Schnittdarstellung des erfindungsgemässen Sicherheits- Kegverschlusses gemäss dem Patentanspruch 3 (Schnitt durch Achse);

Fig. 1b: Oben- und Durchsichtsdarstellung des gleichen Sicher- heits-Kegverschlusses;

Fig. 1c: An- und Durchsichtsdarstellung desselben Sicherheits- Kegverschlusses;

Fig. 2: Schnittdarstellung (schematisch) d'es Austritts-Halses eines Flüssigkeits-Druckbehälters.

Die Figur la zeigt, wie gesagt, eine schematische Darstellung im Schnitt durch die Achse des erfindungsgemässen Sicherheits-Kegver- Schlusses 1 mit vier Keilabschnitten; die Grössenverhältnisse entsprechen nicht den tatsächlichen. Am Verschlussdeckel 1.1 schliesst der Verschlussmantel 1.2 an. Die Keilteile 1.3 sind an der Innenseite des Verschlussmantels, versetzt vom Verschluss¬ deckel, angebracht. Die Keile sind so ausgebildet, dass sie unter der Endverdickung des Halses um den Behälteraustritt einrasten.

In der Oben- und Durchsichtsdarstellung gemäss der Figur 1b sind der Verschlussmantel 1.2 und die vier Keil-Teile 1.3 ersichtlich.

In der Figur 1c, d.h. in der An- und Durchsichtsdarstellung des gesamten Sicherheits-Kegverschlusses gemäss dem Patentanspruch 3, sind wiederum der Verschlussmantel 1.2 und zwei Keil-Teile 1.3 ersichtlich (die andern zwei Keil-Teile sind nicht eingezeichnet), Um den in der Figur rechts dargestellten Keil-Teil ist eine Zone verringerter Reissfestigkeit 1.4 dargestellt. Diese kann z.B.

mittels Stegen/Hohlräumen oder auch mittels verringerter Wand¬ stärke realisiert sein. In beiden Fällen wäre aber darauf zu achten, dass zumindest an einer Stelle der Zone verringerter Reissfestigkeit ein Steg, bzw. ein Abschnitt der Verbindungswand die übliche Stärke aufweist, sodass der Keilteil, nach dem Auf¬ reissen der Zone verringerter Reissfestigkeit, an der genannten Stelle mit dem Verschluss verbunden bleibt. Auch nach dem erst¬ maligen Oeffnen des erfindungsgemässen Sicherheits-Kegverschlusses verbleibt dieser also an einem Stück.

Die Figur 2 schliesslich zeigt einen schematischen Schnitt durch die Längsachse des Austrittshalses 2 am Flüssigkeits-Druckbehäl- ter. Mit 2.1 ist der eigentliche Behälterhals und mit 2.2 ein rundum keilförmig verstärkter Halsabschluss bezeichnet. Der ge- nannte Abschluss braucht nicht speziell keilförmig zu sein, er kann auch eine Halbrundung o. . sein. Jedenfalls sind solche Abschlüsse derart ausgebildet, dass der Verschluss mittels Keilteilen o.a. darunter verankert werden kann.

Aus der genannten Darstellung folgt auch, dass der erfindungs¬ gemässe Sicherheits-Kegverschluss nach dem erstmaligen Oeffnen, d.h. nach dem Aufreissen einiger oder aller Keilteile, wieder auf den Austrittshals des Flüssigkeits-Druckbehälters aufgebracht werden kann, wo er weiterhin Bedeckungsfunktion und Schutz vor mechanischen Einwirkungen auf den Druckanschlussteil ausübt.

Der oben beschriebene erfindungsgemässe Keg-Verschluss kann selbstverständlich innerhalb des fachmännischen Optimierungs¬ vermögens abgeändert werden, ohne damit aus dem Patentbereich zu fallen. Z.B. kann der Keilteil in Form von einzelnen kleinen Keilen realisiert werden (Materialeinsparung).