Die Erfindung bezieht sich auf einen Sicherheitsverschluß für Behälter von brennbaren Flüssigkeiten, wie z.B. Benzinkanistern, mit einer auf eine Öffnung aufsetzbaren Kappe, welche ein Dich¬ tungselement enthält.

Für Tanks, bzw. Kanister für den Transport von brennbaren Flüs¬ sigkeiten, wie beispielsweise Benzin, ist es bekannt, auf- schraubbare Kappen zu verwenden, deren der zu verschließenden Öffnung zugewandte Innenwand elastomere Dichtungselemente tra¬ gen. Es ist weiters bekannt, derartige Dichtungselemente federnd im Inneren eines derartigen Deckels festzulegen, um sicherzu¬ stellen, daß eine exakte Anpressung an den Rand der zu ver- schließenden Öffnung gewährleistet ist. Neben einem Schraubver¬ schluß ist es bekannt, derartige Verschlüsse als Bajonettver¬ schluß auszubilden, sodaß mit einer beschränkten Drehung des Deckels eine sichere Verriegelung unter gleichzeitigem Anpressen der Dichtungselernente an den Rand der zu schließenden Öffnung ermöglicht wird.

Für den Verschluß von Tanks ist es bekannt, derartige Deckel mit mehr oder minder aufwendigen Entlüftungssystemen sowie gegebe¬ nenfalls mit Rückschlagventilen auszustatten.

Für transportable Behälter wie Benzinkanister ist insbesondere dann, wenn es sich um explosionsgeschützte Behältnisse handeln soll, die Anordnung von Ventilen, Rückschlagventilen, Überdruck¬ ventilen oder Entlüftungsöffnungen nicht zulässig und auch nicht möglich. Wenn derartige Behälter in geschlossenen Räumen aufge¬ stellt werden, könnte durch Entweichen von Gasen über derartige Druckausgleichsöffnungen oder Einrichtungen eine kritische Kon¬ zentration von explosiven Gasen entstehen, wodurch dem ursprüng¬ lichen Ziel, nämlich einen Sicherheitsbehälter, welcher auch explosionsgeschützt sein soll, herzustellen, mit einem derarti¬ gen Verschluß in keiner Weise Rechnung getragen werden kann. Sicherheitsverschlüsse für derartige Kanister müssen gemäß gän-

gigen Vorschriften im Betrieb völlig dicht sein. Die bisher be¬ kannten Verschlüsse für Kanister bieten aber dann, wenn bei¬ spielsweise durch Flammen außerhalb des Kanisters der Innendruck wesentlich ansteigt, keinen Schutz gegen Bersten des Kanisters und damit auch keinen Explosionsschutz.

Die Erfindung zielt nun darauf ab, einen Sicherheitsverschluß der eingangs genannten Art zu schaffen, welcher im Betrieb die vollständige Dichtheit gewährleistet und im Extremfall, nämlich dann, wenn ein derartiger Kanister in einem brennenden Raum steht, einen Berstschutz und Explosionsschutz aufweist. Zur Lö¬ sung dieser Aufgabe besteht der erfindungsgemäße Sicherheitsver- εchluß im wesentlichen darin, daß die Kappe aus einem rohrförmi¬ gen ersten Teil, welcher mit der Öffnung verbindbar ist und einem mit dem ersten Teil lösbar verbundenen Deckel besteht, daß im ersten Teil ein radial einwärts ragender Anschlag bzw. Ring¬ bord für eine Dichtplatte vorgesehen ist, welcher Anschlag unter Zwischenschaltung der Dichtplatte an die Öffnung des Behälters preßbar ist, und daß die Innenwand des ein- bzw. aufgeschraubten Deckels in geschlossenem Zustand in einem axialen Abstand vom Anschlag bzw. Ringbord für die Dichtplatte angeordnet ist, wel¬ cher größer ist als die Dicke der Dichtplatte in axialer Rich¬ tung gemessen. Dadurch, daß die Dichtung von einer Dichtplatte gebildet wird, und diese Dichtplatte unter Zwischenschaltung eines radialen Ringbordes an die Öffnung des Behälters gepreßt wird, wird ein vollständig dichter Abschluß des Behälters gewährleistet. Im Normalfall kann somit auch kein Gas ent¬ weichen, wodurch die Lagerung in geschlossenen Räumen weiterhin zulässig bleibt. Wenn nun beispielsweise bedingt durch über- mäßige Erhitzung der Innendruck im Behälter über das erlaubte bzw. von der Materialfestigkeit und Wandstärke aufnehmbare Ausmaß angsteigt, bestünde theoretisch die Gefahr des Berstens des Behälters. Bedingt durch die Konstruktion des Sicherheits- verschlusses kann sich aber nun die Dichtplatte im Inneren des ersten rohrförmigen Teiles verformen, wobei sich durch Wölbung der Dichtplatte diese in den Bereich jenseits des Ringbordes er¬ strecken kann, welcher dem eigentlichen aufsehraubbaren Deckel

benachbart ist. Bei hinreichender Verformung der Dichtplatte kann die Dichtplatte durch die freie Öffnung bzw. die lichte Weite der vom Ringbord begrenzten Öffnung hindurchtreten und in den Bereich oberhalb des Ringbordes gelangen. Da in dieser Phase die Dichtplatte nicht mehr dichtend an der Öffnung des Behälters angepreßt ist, kann nun eine bestehender Überdruck über die Ge¬ windegänge des Schraubdeckels und der Innenwand des -rohrförmigen Teiles abgebaut werden, ohne daß der Deckel hiezu geöffnet wird. Diese Gewindegänge bilden insgesamt eine Art Labyrinthdichtung aus, welche einen geregelten Druckabbau bei einem Druck unter¬ halb des Berstdruckes des Behälters ermöglichen, ohne daß hiebei der Verschluß in normalem Betriebszustand Undichtheiten erlaubt.

Mit Vorteil ist die erfindungsgemäße Ausbildung so getroffen, daß der Abstand der Innenwand des Deckels vom Ringbord größer ist als die Höhe der sich bei Verformung des Dichtelementes ergebenden Kalotte, deren Durchmesser dem Innendurchmesser des Ringbordes entspricht, wobei auf diese Weise sichergestellt wird, daß sich die Dichtplatte bei einem vorbestimmten Druck durch die vom Ringbord begrenzte Öffnung hindurch bewegen kann.

In besonders einfacher Weise ist die Ausbildung so getroffen, daß der rohrförmige erste Teil zu beiden Seiten des Ringbordes ein Innengewinde trägt, das einem Außengewinde an der Behälter- Öffnung und an einem Ausgußstück entspricht, wodurch mit üblicherweise im Zusammenhang mit dem Behälter verwendeten Bau¬ teilen das Auslangen gefunden wird und keine gesonderten, gegen Verlust zu sichernden zusätzlichen Bauteile erforderlich sind.

Mit Vorteil ist die Ausbildung so getroffen, daß die Dichtplatte aus elastomerem, lösungsmittel bzw. ölbeständigem Mate-rial be¬ steht und lose in den rohrförmigen Teil eingelegt ist, wobei je nach Wahl der Stärke der Dichtplatte bzw. nach Wahl der Mate¬ rialeigenschaft unterschiedliche Grenzdrücke definiert werden können, bei welchen ein Druckabbau in der Folge ermöglicht werden soll.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in einer Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert.

In der Zeichnung ist ein rohrförmiger erster Teil 1 ersichtlich, welcher an seinem Innenmantel Gewinde 2 und 3 trägt. Von der Innenwand einwärts ragt ein Ringbord 4. Es ist eine Dichtplatte 5 vorgesehen, welche bei Verschrauben des Gewindes- 3 mit einem Außengewinde einer Öffnung eines Behälters, welcher nicht darge¬ stellt ist, gegen den Ringbord 4 gepreßt wird. An der Außenseite ist zusätzlich ein eingeschraubter Deckel 6 vorgesehen, welcher lösbar mit dem Gewinde 2 des rohrförmigen ersten Teiles verbun¬ den ist. Bei Auftreten eines Überdruckes an der Unterseite 7 der Dichtplatte 5 kann sich die Dichtplatte entsprechend der strich- liert dargestellten Linie 5' verfor en, wobei die Höhe a bei einer derartigen Verformung geringer sein soll, als der Abstand b zwischen der Innenwand 8 des Deckels 6 und dem Ringbord 4. Auf diese Weise wird sichergestellt, daß die Dichtplatte 5 sich durch die lichte Weite c, welche vom Ringbord 4 begrenzt ist, hindurcherstrecken kann, worauf anschließend ein geregelter Druckabbau über die Gewindegänge des Gewindes 2 und die Gewinde¬ gänge des Gewindes 9 am Deckel 6 ermöglicht wird.