GOBY, André (12 rue des Prés, Kappelen, Kappelen, F-68510, FR)
Patentansprüche
1. Sicherungselement zur Sicherung des Schiebers (4) eines Reissverschlusses (2) im geschlossenem Zustand des Reissverschlusses (2), dadurch gekennzeichnet, dass das
Sicherungselement eine Gehäuseschale (10) mit einem an der Gehäuseschale (10) schwenkbar angeordnetem Deckel (20) aufweist, wobei die Gehäuseschale (10) ein Ende des Reissverschlusses (2) aufnimmt oder umschliesst und Mittel zur Aufnahme des Schiebers (4) aufweist, die derart mit dem Deckel (20) korrespondieren, dass in geschlossenem Zustand des Deckels (20) der Schieber im Sicherungselement fixiert ist und dass weiter ein Verschlussteil (30) ausgebildet ist, welches mit dem Deckel (20) verbindbare Rast- oder Klemmelemente (36; 33) aufweist und welches Rastzungen (34 ') aufweist, die beim Schliessen des Deckels (20) in entsprechende Einrastnocken (12) der Gehäuseschale (10) einrasten und damit den Deckel (20) gegenüber der Gehäuseschale (10) geschlossen halten, wobei das Verschlussteil (30) einteilig aus mehreren Gliedern aufgebaut ist, welche über Stege (37; 38; 39; 39') miteinander verbunden sind.
2. Sicherungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass einige der Stege des Verschlussteils (30) derart dimensioniert sind, dass sie unter Belastung brechen bevor die Verbindung der Rastzungen (34') oder Rastelemente (36; 33) gelöst wird.
3. Sicherungselement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussteil (10) im Wesentlichen eine Y-förmige Gestalt aufweist und je eine Rastzunge (34') an jedem der beiden Enden der beiden oberen Schenkel angeordnet sind und das Ende des einzelnen unteren Schenkels eine nach oben abgebogene oder abragende Zunge (31) aufweist.
4. Sicherungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite der
Gehäuseschale (10) mit einer Grundplatte (40) verbunden ist.
5. Sicherungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (20) Zapfen resp. Stangen (22) aufweist, welche in teilweise offene ösen resp. Haltelaschen (13) der Gehäuseschale (10) drehbar gelagert sind.
6. Sicherungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass alle Komponenten des Sicherungselementes aus Kunststoff bestehen.
7. Sicherungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (20) eine öffnung zur Aufnahme mindestens eines Bereiches des Verschlussteiles (30) aufweist, vorzugsweise mit einer in die öffnung hineinragenden Nase (21) .
8. Tasche mit mindestens einer öffnung, die mit einem Reissverschluss (2) zum Verschliessen der öffnung ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende des Reissverschlusses (2) mit einem Sicherungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 7 ausgestattet ist. |
SicherheitsverSchluss
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sicherungselement für den Schieber eines Reissverschlusses nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.
Ein derartiges Sicherungselement dient dazu, einen Reissverschluss in geschlossenem Zustand derart zu sichern, dass kein unbemerktes öffnen des Reissverschlusses möglich ist. Beispielsweise werden derartig gesicherte Reissverschlüsse für den Verschluss von Mappen oder Taschen eingesetzt, welche nur vom adressierten Empfänger geöffnet werden sollen. Um ein allfälliges öffnen auf dem Zustellweg anzuzeigen, werden am Schieber des Reissverschlusses in geschlossener Stellung beispielsweise individualisierte Sicherheitselemente, wie beispielsweise Plomben, angebracht, welche zum öffnen des Reissverschlusses entfernt werden müssen. Damit kann sichergestellt werden, dass die Mappe resp. Tasche ungeöffnet ist resp. ein öffnungsversuch resp. eine erfolgte öffnung wird durch Fehlen oder Beschädigung des Sicherheitselementes unmittelbar und offensichtlich angezeigt.
In der DE 2 361 440 ist eine derartige Sicherungsvorrichtung für einen Reissverschluss beschrieben, bei welchem ein verformbares Steckteil mit Verriegelungsbereich und davon abtrennbarem Kopfteil den Schieber resp. die Zuglasche des Schiebers im Schlossteil der Sicherungsvorrichtung verriegelt. Durch Abtrennen des Kopfteiles vom Verriegelungsbereich des Steckteiles lässt sich die Verriegelung des Schiebers wieder aufheben. Dabei
wird allerdings das Steckteil geteilt und die Einzelteile müssen getrennt entsorgt und vom Schlossteil entfernt werden.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung bestand darin, ein Sicherungselement zur Sicherung des Schiebers eines Reissverschlusses in geschlossener Stellung bereitzustellen, welches einfach, schnell und sicher eingesetzt werden kann. Eine weitere Aufgabe bestand darin, dass das Sicherungselement mehrfach eingesetzt werden kann. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch ein
Sicherungselement entsprechen den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Weitere, erfindungsgemässe Ausführungsformen ergeben sich aus den Merkmalen der weiteren Ansprüche 2 bis 7. Das Sicherungselement zur Sicherung des Schiebers eines Reissverschlusses im geschlossenem Zustand des Reissverschlusses weist erfindungsgemäss eine Gehäuseschale mit einem an der Gehäuseschale schwenkbar angeordnetem Deckel auf, wobei die Gehäuseschale ein Ende des Reissverschlusses aufnimmt oder umschliesst und Mittel zur Aufnahme des Schiebers aufweist, die derart mit dem Deckel korrespondieren, dass in geschlossenem Zustand des Deckels der Schieber im Sicherungselement fixiert ist. Weiter ist ein Verschlussteil ausgebildet, welches mit dem Deckel verbindbare Rast- oder Klemmelemente aufweist und welches Rastzungen aufweist, die beim Schliessen des Deckels in entsprechende Einrastnocken der Gehäuseschale einrasten und damit den Deckel geschlossen halten, wobei das
Verschlussteil einteilig aus mehreren Gliedern aufgebaut ist, welche über Stege miteinander verbunden sind.
Durch diese Anordnung kann der Schieber des Reissverschlusses im geschlossenen Zustand einfach und sicher durch Schliessen des Deckels im Sicherungselement fixiert werden. Hierfür wird das Sicherungselement am Ende des Reissverschlusses angeordnet und mit diesem verbunden, an welchem der Schieber in geschlossenem Zustand des Reissverschlusses zu liegen kommt. Ohne ein öffnen des Deckels des Sicherungselementes kann der Reissverschluss nicht geöffnet werden. Hierfür muss aber das Verschlusselement zerstört werden, da seine Rast- oder Klemmelemente resp. Rastzungen im Deckel resp. in der Gehäuseschale eingerastet resp. geklemmt sind. Eine solche Zerstörung, insbesondere auch teilweise Zerstörung, ist offensichtlich und damit auch die Manipulation am Reissverschluss. Die Stege der einzelnen Glieder oder Segmente des Sicherungselementes bilden im ursprünglichen Zustand eine starre Verbindung und somit ein formstabiles Sicherungselement, welches als Verriegelungselements zwischen Deckel und Gehäuse dient. Zum öffnen des Deckels müssen mindestens bereichsweise einzelne Stege aufgebrochen oder zumindest angebrochen werden, wodurch das Verriegelungselement seine Form einbüsst und damit auch die elastische Verriegelungswirkung verloren geht. Trotzdem bleiben die einzelnen Glieder resp. Segmente des Sicherungselementes miteinander verbunden, so dass das Sicherungselemente auch in zerstörtem Zustand am Stück bleibt und damit einfach handhabbar ist.
Beispielsweise sind die Stege des Verschlussteils derart dimensioniert, dass sie unter Belastung brechen oder anbrechen, bevor die Verbindung der Rastzungen oder Rastelemente gelöst wird. Damit werden einzelne Glieder rep. Segmente des Verschlussteiles bereichsweise von anderen Gliedern getrennt, ohne dass die Gesamtverbindung der Glieder untereinander getrennt wird, d.h. das Verschlussteil bleibt nach wie vor einstückig. Durch das Trennen einzelner Stege können hingegen die Rastelement und Rastzungen aus ihren Verankerungen gelöst werden und geben damit die Fixierung des Deckels mit der Gehäuseschale frei, womit der Deckel aufgeklappt werden kann und damit der Schieber des Reissverschlusses wieder frei bewegt werden kann. Vorteilhaft bleibt das Verschlussteil als einziges Stück erhalten und kann damit einfach entsorgt werden. Beim Trennen einzelner Stege wird durch Aufheben der Rastverbindung die Manipulation sofort augenscheinlich, so dass eine solche Manipulation auch leicht erkannt wird.
Beispielsweise weist das Verschlussteil im Wesentlichen eine Y-förmige Gestalt auf und es sind je eine Rastzunge an jedem der beiden Enden der beiden oberen Schenkel angeordnet und das Ende des einzelnen unteren Schenkels weist eine nach oben abgebogene oder abragende Zunge auf. Durch diese Formgebung des Verschlussteiles lässt sich das Sicherungselement einfach durch Ziehen an der Zunge öffnen. Durch die Hebelwirkung der Zunge werden die Rastelemente des Verschlussteiles von der Zunge abgetrennt und damit die Rastverbindung des Verschlussteiles mit dem Deckel gelöst. Damit lässt sich der Deckel einfach aufklappen, wobei vorteilhaft das Verschlussteil an einem Stück erhalten
bleibt und als einzelnes Teil aus dem nun offenen Sicherungselement entfernt werden kann und der Schieber aus seiner Halterung gelöst und der Reissverschluss geöffnet werden kann. In einer weitern Ausführungsform ist die Unterseite der Gehäuseschale mit einer Grundplatte verbunden. Damit kann die Gehäuseschale unlösbar und stabil mit dem Reissverschluss verbunden werden, resp. mit dem Material beispielsweise der mit dem Reissverschluss ausgestatteten Tasche.
In einer weitern Ausführungsform der Erfindung weist der Deckel Zapfen resp. Stangen auf, welche in teilweise offene ösen resp. Haltelaschen der Gehäuseschale drehbar gelagert sind. Damit ist eine einfache Schwenkverbindung in Form eines Scharniers zwischen Deckel und Gehäuseschale realisiert, die ggf. auch ein Austauschen des Deckels im Falle einer Beschädigung erlaubt.
Beispielsweise bestehen alle Komponenten des Sicherungselementes aus Kunststoff. Damit lässt sich das Sicherungselement kostengünstig in grossen Stückzahlen und einer hohen Fertigungsgenauigkeit herstellen und es weist auch einen robusten Aufbau auf.
In einer weiteren Ausführungsform weist der Deckel eine öffnung zur Aufnahme des Verschlussteiles auf. Damit lässt sich das Verschlussteil einfach von der Innenseite des
Deckels her in den Deckel einsetzen und ragt dennoch nach Aussen ab resp. ist optimal von Aussen her zugänglich für den öffnungsprozess .
Weiter wird eine Tasche mit mindestens einer öffnung, die mit einem Reissverschluss zum Verschliessen der öffnung ausgestattet ist, vorgeschlagen, bei welcher erfindungsgemäss ein Ende des Reissverschlusses mit einem Sicherungselement entsprechend der vorliegenden Erfindung ausgestattet ist. Damit wird ein Behälter für den Transport von vertraulichen Waren, wie beispielsweise Dokumente geschaffen, bei welchen ein unerlaubter öffnungsversuch oder eine unerlaubte öffnung klar ersichtlich angezeigt wird, wobei die Sicherung sehr einfach und schnell erfolgen kann.
Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden nachstehend anhand von Figuren noch näher erläutert. Es zeigen Fig. 1 die Ansicht der einzelnen Teile eines erfindungsgemässen Sicherungselementes ;
Fig. 2 schematisch den Eckbereich einer Tasche mit Reissverschluss, welche mit einem Sicherungselement nach Figur 1 ausgerüstet ist; Fig. 3 die Ansicht des Einbringens des Schiebers des Reissverschlusses in das Sicherungselement;
Fig. 4 das Schliessen des Sicherungselementes nach Figur 4 ;
Fig. 5 der erste Schritt des öffnens des Sicherungselementes nach Figur 4;
Fig. 6 das Aufklappen des Deckels als zweiter Schritt des öffnens des Sicherungselementes nach Figur 4;
Fig. 7 das Entfernen des teilweise zerstörten VerSchlussteiles;
Fig. 8 detaillierter die Aufsicht auf ein erfindungsgemässe Verschlussteil; Fig. 9 die Teilansicht der Unterseite des vorderen Bereiches des Verschlussteils nach Figur 8;
Fig. 10 die Ansicht auf das in der Gehäuseschale angeordnete resp. eingeschnappte Verschlussteil nach Figur 8; und Fig. 11 die Ansicht einer alternativen Ausführungsform des Verschlussteiles nach Figur 8.
In Figur 1 sind die einzelnen Bestandteile eines erfindungsgemässen Sicherungselementes dargestellt mit der Gehäuseschale 10, dem Deckel 20, dem Verschlussteil 30 und der Grundplatte 40.
Figur 2 zeigt schematisch die Anordnung des erfindungsgemässen Sicherungselementes 1 nach Figur 1 am Ende eines Reissverschlusses 2 einer Tasche 3 in geschlossenem Zustand. Der Schieber 4 des Reissverschlusses 2 ist dabei vollständig innerhalb des Sicherungselementes 1 angeordnet, so dass er von Aussen weder sichtbar noch zugänglich ist.
Figur 3 zeigt nun, wie bei einem geöffneten Sicherungselement 1 der Schieber 4 des vollständig geschlossenen Reissverschlusses 2 in der Gehäuseschale 10 positioniert wird. Hier wird beispielsweise das Auge 5' der Zuglasche 5 des Schiebers 4 über einen Zapfen 11 im Boden
der Gehäuseschale 10 aufgeschoben. Damit wird der Schieber 4 in dieser geschlossenen Position im Gehäuse 10 fixiert.
Durch Umklappen des Deckels 20 wird das Sicherungselement 1 geschlossen, wie dies in Figur 4 dargestellt ist. Der Deckel 20 wird durch Drücken mit dem Gehäuse 10 verriegelt, wie nachstehend noch näher erläutert werden wird. Damit gelangt die Innenseite des Deckels 20 resp. des Verschlussteils 30 in Anschlag mit dem freien Ende des Zapfens 11 in der Gehäuseschale 10, wodurch ein unbeabsichtigtes oder selbständiges Lösen des Schiebers 4 aus seiner geschlossenen Position verhindert wird.
Der Deckel 20 ist dabei vorteilhaft derart in der Gehäuseschale 10 gelagert, dass er ohne Druckbelastung in geöffnetem Zustand unter einem Winkel gegenüber der Gehäuseschale 10 positioniert bleibt. Damit ist entweder der noch nicht erfolgte Schliessvorgang optisch ohne Weiteres ersichtlich oder ein defektes Verschlussteil 30, welches den Deckel 20 nicht in der geschlossenen Position fixieren kann, wird ebenfalls angezeigt. Das nun derart geschlossene Sicherungselement 1 lässt sich nur öffnen, indem das Verschlussteil 30 durch Anheben der Fahne 31 aus seiner Verankerung am Deckel 20 gelöst wird, wodurch der Deckel 20 wieder aufgeklappt werden kann und damit der Schieber 4 gelöst und somit der Reissverschluss 2 geöffnet werden kann, wie aus den Figuren 5 und 6 ersichtlich ist.
Nach dem öffnen des Deckels 20 bleibt das Verschlussteil 30 vorteilhaft an einem Stück und kann daher einfach und vollständig aus der Gehäuseschale 10 entfernt werden, wie
dies in Figur 7 dargestellt ist. Damit wird aber das Verschlussteil 30 funktional zerstört und kann nicht wieder für ein erneutes Verschliessen der Gehäuseschale 10 verwendet werden. In Figur 8 ist detaillierter die Aufsicht auf ein
Verschlussteil 30 der vorangegangen Figuren dargestellt. Dabei ist der einteilige Aufbau, bestehend aus mehreren miteinander über dünne Stege verbundenen Gliedern, klar ersichtlich. Dabei ist die Fahne 31 am freien Ende des mittigen Basiskörpers 32 ausgebildet. Am anderen Ende sind seitlich zwei viertelkreisförmige Verriegelungssegmente 36 über Stege 37 mit dem Basiskörper verbunden.
Diese Verriegelungssegmente 36 sind derart dimensioniert, dass sie sich elastisch gegen eine am Deckel 20 ausgebildete Nase 21 beim Einsetzen des Verschlussteiles 30 in den Deckel 20 anschmiegen resp. einklinken.
Weiter ist auf beiden Seiten des Basiskörpers 32 je eine Rastbacke 34 angeordnet, die ihrerseits über Stege 38 mit dem Basiskörper 32 verbunden. Diese Rastbacken 34 umschliessen ebenfalls die Aussenseite der jeweiligen
Verriegelungssegmente 36 und sind mit diesen ebenfalls über Stege 39 verbunden. An den freien Enden der Rastbacken 34 sind federnde Nocken 34' angeordnet, die in entsprechende Rückhaltemittel 12 der Gehäuseschale 10 federnd eingreifen und damit das Verschlussteil 30 mit der Gehäuseschale 10 rastend verbinden, wie dies beispielsweise aus der Darstellung von Figur 10 hervorgeht. In Figur 10 ist das Verschlussteil 30 in der Gehäuseschale 10 eingerastet dargestellt, bei offenem Deckel 20.
Durch die Anordnung der federnden Nocken 34' an den freien Enden der Rastbacken 34 dienen sie weiter dazu, beim öffnen des Deckels 20 die öffnungskräfte auf die Stege 37, 38, 39 und 39' zu übertragen und diese damit aufzubrechen. Somit ist ein öffnen des Deckels 20 ohne sichtbare Zerstörung der Stege nicht möglich und damit eine Manipulation des Verschlusses ausgeschlossen.
Weiter sind beispielsweise im Bereich zwischen den Rastbacken 34 und der Fahne 31 seitlich am Basiskörper 32 zusätzliche Haltenocken 33 angeordnet, die ebenfalls über Stege 39' mit dem Basiskörper 32 verbunden sind und klemmend mit dem Deckel 20 in Verbindung stehen.
Diese zusätzlichen Haltenocken 33 können beispielsweise direkt als Verlängerung an der jeweiligen Rastbacke 34 angeordnet sein, wie in Figur 11 dargestellt. Dabei können die Verriegelungssegmente 36 als halbkreisförmiges Einzelsegment ausgebildet sein.
Die Stege 37, 38, 39 und 39' zwischen ein einzelnen Segmenten des Verschlussteiles 30 sind nun derart dimensioniert, dass sie beim Versuch des öffnens des
Deckels 20 einzeln aufbrechen oder zumindest knicken, bevor die Verbindung zwischen dem Verschlussteil 30 und dem Deckel 20 oder der Gehäuseschale 10 gelöst wird. Dies wird u.a. durch die Anordnung der Nocken 34' erreicht, welche durch ihre Hebelwirkung die Stege aufbrechen, bevor ihre Rastwirkung aufgehoben wird. Damit bleiben einzelne Stege als Verbindungselemente zwischen den einzelnen Gliedern des Verschlussteiles 30 erhalten, so dass das Verschlussteil 30 einteilig bestehen bleibt, aber die ursprünglich steife
Struktur des Verschlussteiles 30 damit aufgebrochen wird. Damit wird bereits der Versuch des öffnens des Deckels durch entsprechend gebrochene Stege 37, 38, 39 oder 39' angezeigt, ohne dass tatsächlich eine öffnung stattgefunden hat. Das beschädigte Verschlussteil 30 kann aber nicht mehr weiter eingesetzt werden, sondern muss durch ein neues Verschlussteil ersetzt werden.
Für das beabsichtigte öffnen des Verschlusses wird das Verschlussteil 30 durch Anheben der Fahne 31, wie in Figur 5 dargestellt, teilweise aufgebrochen, wodurch sich die Nocken 34' der Rastbacken 34 resp. die Verriegelungssegmente 36 aus ihrer Verriegelung lösen lassen und damit der Deckel 20 geöffnet werden kann.
Damit kann das Sicherungselement mehrfach eingesetzt werden, es muss nach einem Gebrauch jeweils nur das gebrauchte und damit zerstörte Verschlussteil 30 durch ein neues Verschlussteil 30 ersetzt werden, welches somit eine Schlüsselfunktion ausübt.
Die grossen Vorteile der erfindungsgemässen Konstruktion liegen im einfachen Aufbau, der einfachen und schnellen Bedienbarkeit , die mehrheitlich einhändig erfolgen kann, der zuverlässigen Anzeige einer Manipulation oder öffnung, der Sicherheit des nur einmaligen Gebrauches jeweils eines Verschlussteiles sowie des robusten Aufbaus von Deckel und Gehäuseschale.
Durch die Möglichkeit, das Verschlussteil 30 im Deckel 20 vorbereitend einzusetzen kann der effektive Verschlussvorgang, d.h. Sicherung der Lasche des
geschlossenen Reissverschlusses, einfach, zuverlässig und insbesondere rasch erfolgen.
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