Die Erfindung bezieht sich auf ein Sicherungsgerät für die Schließkante des Torblattes eines Tores oder dergleichen Gebäude- oder Durchfahrtverschlusses mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1.

Es ist bekannt, mit Hilfe von Torabschlußprofilen, die sich über die Breite der in Schließrichtung wei¬ senden Schließkante des Torblattes hinweg erstrecken, nicht nur eine Dichtwirkung in der Schließstellung dem Boden gegenüber, sondern auch eine Sicherheitsfunk¬ tion dergestalt bereitzustellen, daß ein in die Bewe¬ gungsbahn der Schließkante des Torblattes unbeabsichtigt geratender Gegenstand oder eine Person durch Zusammen¬ drücken des Torabschlußprofiles - in der Regel ein Gummihohlprofil - ein Signal erzeugt, das die Torblatt die Torblattbewegung stoppt bzw. umkehrt, was insbeson¬ dere bei motorisch angetriebenen Torblättern aus Sicherheitsgründen erforderlich ist.

Bei einer bekannten Ausführungsform weist das Torab¬ schlußprofil über seine Länge hinweg zwei elektrisch leitende Bahnen auf, die bei Zusammendrücken der Leiste durch einen Gegenstand aneinander angreifen und so einen Kontakt schließen, der das vorerwähnte Signal auslöst. Einen solchen Kontakt funktionsbereit zu halten, ist jedoch im praktischen Einsatz der Leiste und über die lange Lebensdauer eines solchen Tores hinweg problematisch, weil durch Witterungsein¬ flüsse Oxydationserscheinungen auftreten und Schmutzein¬ fall nicht ausgeschlossen werden kann, so daß die

Betriebssicherheit eines solchen Torabschlußprofils mangelhaft ist (z.B. DE-OS 26 43 505).

Bei einer bekannten Ausführung der eingangs genannten Art ist eine pneumatische Arbeitsweise dergestalt vorgesehen, daß bei Zusammendrücken des luftgefüllten Hohlraumes der als Gummihohlprofil ausgebildeten Torabschlußleiste ein Druckwellensignal erzeugt wird, das an einem Ende des Hohlraumes abgenommen einer Druckkammer mit einer Membran zugeführt wird, die daraufhin eine Auslenkung erhält und damit das Stop- oder Umkehrsignal auslöst. Wenn das Gummihohlprofil beschädigt wird, beispielsweise durch einen scharfkan¬ tigen Gegenstand aufgeschnitten, ist die Funktions¬ sicherheit eines solchen Torabschlußprofils zumindest in Frage gestellt. Um die Betriebsbereitschaft einer solchen Leiste im Tonus der Schließ- und Öffnungsbewe¬ gungen des Torblattes zu überwachen, hat man bereits in einer der Endstellungen des Torblattes einen Anschlag angebracht, der ein Überwachungssignal in Form eines Luftdruckimpulses auslöst (z.B. DE-GM 85 35 506.2). Abgesehen davon, daß eine im Rythmus der Torbewegung stattfindende Zusammεndrückung der Leiste bzw. eines besonderen Leistenansatzes oder dergleichen zu Material¬ ermüdungen und damit mangelnder Betriebssicherheit führen kann, findet eine Überprüfung der Betriebsbereit¬ schaft der Schließkantensicherung während der Bewegung des Torblattes nicht statt, so daß im Zuge einer solchen Bewegung auftretende Beschädigungen des Gummi¬ hohlprofils, beispielsweise durch ein Aufschneiden, daß insoweit ohne Erzeugen eines als solchen ausgewer¬ teten Notfallimpuls geschehen kann, zum Verlust der Betriebssicherheit und damit der Abschaltfunktion führen kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Siehe-

rungsgerät für die Schließkante von Torblättern der eingangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, das zumindest über die Einschaltzeit des Torblattan¬ triebes eine Selbstüberwachung auf Funktionssicherheit gewährleistet.

Ausgehend von einem Sicherungsgerät mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1 wird diese Aufgabe erfindungsgemäß durch dessen kennzeichnende Merkmale gelöst.

Das erfindungsgemäße Sicherungsgerät zeichnet sich dadurch aus, daß zumindest über die Einschaltzeit des Torblattantriebes hinaus der luftgefüllte Hohlraum des Gummihohlprofiles an der Schließkante mit einer bestimmten Druckschwingung beaufschlagt wird, die der Empfänger als Normalbetriebszustand analysiert. Diese Luftdruckschwingung wird an einem stirnseitigen Ende in den Hohlraum des Gummihohlprofiles eingeleitet und an dem anderen Ende abgenommen und dem Empfänger zugeführt. Für den Fall, daß das Gummihohlprofil im Zuge der Torblattbewegung auf einen in der Bewegungs¬ bahn befindlichen Gegenstand oder eine Person trifft, wird das Gummihohlprofil zusammengedrückt und damit die Druckschwingungsübertragung vom Sender zum Empfänger innerhalb des Hohlraumes derart "gestört", daß der Empfänger bzw. ein diesem nachgeschalteter Schwingungs- analysator daraus ein Notfallsignal ableiten kann. Wird ohne eine solchen Notfall das Gummihohlprofil zerstört, werden die vom Sender zu dem Hohlraum und von diesem zu dem Empfänger führenden Rohr- oder Schlauchleitungen verletzt oder fällt der Sender aus, äußert sich dies immer in einer Störung bzw. Unterbrechung der Druckschwingung für den Normalbetrieb, so daß eine solche Störung als Notfallsignal ausgewertet wird, so daß der Motorantrieb stillgesetzt oder umge-

schaltet wird.

Es ist ohne weiteres ersichtlich, daß die Überprüfung auf Betriebssicherheit zumindest über den gesamten Bewegungsvorgang des Torblattes hinweg erfolgt, zumin¬ dest in Richtung der Schließbewegung. Ein weiterer besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Ausbildung besteht noch darin, daß das dem rauhen Betrieb ausge¬ setzte Gummihohlprofil feucht werden kann und Schmutz¬ ablagerungen verkraftet, ohne seine Funktionsfähigkeit zu verlieren.

Die Ausgestaltung des Senders und des Empfängers ist auf verschiedenerlei Weise möglich. So kann der Sender einen innerhalb eines geschlossenen, an den Hohlraum angeschlossenen, luftgefüllten Raumes mit Hilfe eines mechanisch vibrierenden Gegenstandes die den Normalbetrieb anzeigenden rythmischen Druckände¬ rungen bzw. Druckschwingungen erzeugen; ähnliches gilt für die Ausgestaltung des Empfängers. In bevorzug¬ ter Ausführung wird jedoch im Rahmen des Senders für die Erzeugung der Druckschwingungen ein Volumenver¬ dränger vorgesehen, eine Einrichtung also, die den Raum einer Druckkammer rythmisch vergrößert und verklei¬ nert , während der Empfänger mit einem Drucksensor versehen sein kann, der ebenfalls auf Volumenänderungen in einer ihm zugeordneten Druckkammer reagiert. Der Volumenverdränger und/oder der Luftdrucksensor kann als Kolbenpumpe oder dergleichen ausgebildet sein, in besonders bevorzugter Ausführung werden sowohl für den Sender als auch für den Empfänger als Verdränger und Sensor jeweils randseitig eingespannte Membranen verwendet, die einseitig von entsprechend zugeordneten Sende- bzw. Empfangs-Druckkammern eingefaßt sind, welche Druckkammern über Leitungen mit dem jeweils

zugeordneten stirnseitigen Ende des Hohlraumes des Gummihohlprofils luftdruckleitend in Verbindung stehen.

Die Aussteuerung der Membrane des Senders kann in Schwingbewegungen kontinuierlich oder aber stoßweise und damit steile Druckanstiege erzeugend ausgebildet sein. Für den Antrieb eignen sich Elektromagnete mit schwingend bewegtem Anker, insbesondere für die Stoßbeanspruchung, oder aber in bevorzugter Ausführung ein Elektromotor, der über einen Exzenter ein Erreger¬ glied antreibt, das im Mittenbereich der Membrane angeordnet ist. Mit diesem Exzenter wird eine konti¬ nuierliche Schwingung etwa in Sinusform erzeugt. Anstelle des Exzenters kann die Abtriebswelle des Elektromotors auch mit einem Nocken versehen sein, der - ggfs. über eine federbelastete Winkelanordnung - eine schlagartige Membranbeanspruchung auslöst. In entsprechender Weise läßt sich eine Kolben-Zylinder- Einrichtung aussteuern.

Der Luftdrucksensor des Empfängers ist in bevorzugter Ausführung ebenfalls als Membrane ausgebildet, die einseitig eine Empfangs-Druckkammer begrenzt, welche über eine luftdruckleitende Verbindung mit dem ausgangs- seitigen Stirnende des Hohlraumes des Gummihohlprofiles in Verbindung steht. In dieser bevorzugten Ausführung kann die Membrane mit einem mittig angeordneten Aus¬ steuerglied verbunden sein, das einen Signalmodulator steuert. Dabei kann es sich beispielsweise um einen magnetischen Körper handeln, der im Zusammenhang mit einer Induktionsspule entsprechende Änderungen in einem Stromkreis der Spule hervorruft. In ähnlicher Weise läßt sich ein kapazitiver Wandler ausbilden. Insoweit handelt es sich um die Erzeugung analoger Signale. In bevorzugter Ausführung arbeitet das Aus-

steuerglied im Zusammenhang mit einer Lichtschranke, wodurch digitale Signalmodulation erreicht wird. An den Empfänger bzw. den Signalmodulator kann sich eine Amplituden- und/oder Frequenzanalysatorschaltung anschließen, die im Falle einer Störung oder eines Notfalles ein Stop- bzw. Umschaltsignal an die Steuer¬ schaltung des Torblattantriebes abgibt.

Die Amplitude der durch den Sender in dem Gummihohlpro¬ fil erzeugten Luftdruckwelle bzw. Luftdruckschwingung kann von Umwelteinflüssen wie Umgebungstemperatur abhängig sein. Daher wird man ein Abtasten der Frequenz dieser Druckwelle bzw. Druckschwingung durch den Empfänger bevorzugen, insbesondere was ein Notsignal anbelangt. Die durch den Sender erzeugte Frequenz dieser Luftschwingung bzw. dieser Luftdruckimpulsfolge wird daher so bemessen, daß ein durch Auftreffen auf einen Gegenstand erzeugter Störimpuls die Impuls¬ bzw. Halbschwingungsdauer der vom Sender abgegebenen Schwingung oder Impulsreihe verlängert oder aber mehrere Schwingungs- bzw. Impulsvorgänge überdauert, so daß der Empfänger eine derartige Störung des Normal¬ signales auswerten und zu einem Ab- bzw. Umschaltsignal für den Motorantrieb auswerten kann. Bei einem sich allmählich einschleichenden Deffekt im Zuge der Luft¬ druckübertragung , insbesondere auch innerhalb des Hohlraumes des Gummihohlprofiles, kann in erster Linie die Amplitude der Normalschwingung absinken, weshalb die Analysatorschaltung auch eine Amplituden¬ überwachung aufweisen kann, um den Signalpegel des Normalsignales zu überwachen.

Das vorgeschilderte Sicherungsgerät eignet sich vor allem im Zusammenhang mit motorisch angetriebenen Torblättern. Es ist jedoch auch möglich, ein handbe-

dientes Torblatt entsprechend zu überwachen, wobei dann ein Notsignal oder ein Selbstüberwachungs- Deffektsignal zur Auslösung einer Fangeinrichtung führt.

Diese und weitere bevorzugte Ausführungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, insbesondere im Zusammenhang mit dem in der Zeichnung wiedergegebenen Ausführungsbeispiel, dessen nachstehende Beschreibung die Erfindung näher erläutert. Es zeigen

Figur 1 eine perspektivische Innenansicht auf ein geschlossenes Deckenglieder- tor als Anwendungsbeispiel für ein Gummihohlprofil als Unfall¬ schutzleiste;

Figur 2 eine teilweise geschnittene schema¬ tische Skizze eines Sicherungsge¬ rätes aus dem Gummihohlprofil mit zugeordnetem Sender und Empfän¬ ger.

Das beispielsweise wiedergegebene Deckengliedertor

1 gemäß Figur 1 ist üblicher Bauart, das Torblatt

2 läuft über seitlich an den Torplattpaneelen ange¬ brachte Rollen in Führungsschienen 3, die einen etwa vertikalen Abschnitt abweisen, in welchem sich die Rollen des Torblattes 2 in dessen Schließstellung befinden und die bogenförmig in einen horizontalen Abschnitt übergehen, in welchem sich die Rollen befin¬ den, wenn das Torblatt 2 vollständig in seine Öffnungs¬ stellung überführt ist. Dem Gewichtsausgleich des Torblattes 2 dienen in bekannter Weise Torsionsfedern 4, die an einer Welle oberhalb der Toröffnung angeordnet sind und über Seiltrommeln und Seile das Torblatt

halten. Im Bereich dieser Welle kann auch ein Antrieb vorgesehen sein, ein solcher kann auch als Schleppan¬ trieb ausgebildet im deckennahen Bereich parallel zu den horizontalen Abschnitten der Führungen 3 arbei¬ tend vorgesehen werden.

An der in Schließrichtung weisenden, in Figur 1 unter¬ sten Paneelkante, die die Schließkante 5 bildet, des Torblattes 2 ist ein Torabschlußprofil in Ausbildung als Gummihohlprofil 6 angeordnet, die sich in bekannter Weise über die Breite des Torblattes hinweg erstreckt und somit in der Lage ist, Hindernisse praktisch über die gesamte Toröffnungsbreite hinweg zu erfassen. Ein solches in Figur 2 verkürzt wiedergegebenes Torab¬ schlußprofil muß unter Angriff an einem Gegenstand elastisch unter Veränderung seines Hohlraumes zusammen¬ drückbar sein, wie dies in Ausbildung als Gummihohlpro¬ fil der Fall ist. Der innerhalb der Profilmantelwandung befindliche Hohlraum 7 des Gummihohlprofils 6 ist an seinen beiden stirnseitigen Enden 8 und 9 mittels Stirnwandungen 10 eingefaßt.

Das dem Empfänger zugewandte stirnseitige Ende 8 des Hohlraums 7 ist über eine Schlauchleitung mit dem Empfänger grundsätzlich bekannter Bauart luftdruck¬ weiterleitend verbunden. Das dem Sender zugewandte stirnseitige Ende 9 des Hohlraums 7 des Gummihohlprofils 6 ist über eine Schlauchleitung 13 mit den insgesamt mit 14 bezeichneten Luf druckwellen-Sender 14 druck¬ weiterleitend verbunden.

Der Sender 14 weist als Luftvolumenverdränger eine Membrane 15 auf, die in ihrem Randbereich durchgehend und dicht an den Seitenwandungen eines Gehäuses gehalten ist, das zu der einen Seite der Membrane 15 hin zusammen

mit dieser eine insoweit geschlossene Sende-Druckkammer 16 bildet, die über die Schlauchleitung 13 mit dem stirnseitigen Eingangsende 9 des Hohlraumes 7 des Profils 6 in Verbindung steht. Im Mittenbereich der Membrane 15 greift ein Erregerglied 17 an, das sich von der der Kammer 16 abgewandten Seite der Membrane 15 fortgerichtet erstreckt und in einem Ring 19 mündet - ggfs. einstückig -, der die Außenmantelfläche eines Exzenters 18 drehbar umfaßt, welcherhin wiederum auf der Abtriebswelle eines als Sender-Antriebsaggregat vorgesehenen Elektromotors 20 drehfest gehalten ist. Wie ohne weiteres ersichtlich, wird bei Einschalten des Motors 20 der Exzenter 18 in Umdrehungen versetzt, so daß sich eine Sinusschwingung auf den exzentrisch umlaufenden Ring 19 überträgt, die mittels des Erreger¬ gliedes 17 in eine etwa translatorische Bewegung umgesetzt auf die Membrane 15 übertragen wird. Aufgrund der damit entsprechend der Umlaufzahl des Motors 20, die auf verschiedene Werte einstellbar ist, erge¬ bende Volumenänderung in der Kammer 16 wird über die Schlauchleitung 13 in den Eingangsbereich des Hohlraumes 7 des Profils 6 übertragen.

Es wäre grundsätzlich möglich, den Sender 14 dauernd eingeschaltet zu lassen. In der Regel wird man sich jedoch auf einen Betrieb in Abhängigkeit von der Speisung des Antriebsmotors beschränken, weshalb der Elektromotor 20 einen Eingang aufweist, der in Abhängigkeit von der Steuerung für den Torantrieb geschaltet wird. Über eine - aufgrund der geringen Massen klein zu haltene Anlaufzeit des Senders hinweg kann der Empfänger entsprechend verzögernd ansprechend ausgebildet sein.

Der Empfänger 12 weist als Luftdrucksensor - auch

hier auf veränderliches Volumen ansprechend - ebenfalls eine Membrane 21 auf, die randseitig in einem Gehäuse gehalten ist, das zusammen mit der einen Seite der Membrane 21 eine Empfangs-Druckkammer 22 insoweit abschließt, die über die Schlauchleitung 11 mit -dem ausgangsseitigen Stirnende 8 des Hohlraumes 7 des Gummihohlprofils 6 druckweiterleitend in Verbindung steht. Die vom Sender ausgelösten und durch den Hohlraum 7 fortgepflanzte Luftdruckwelle bzw. Schwingung oder Impulsreihe wirkt sich druck- und volumenändernd in der Empfangs-Druckkammer 22 derart aus, daß die Membran 21 entsprechend schwingt oder pulsiert. Im Mittelbereich der Membrane 21 ist von der Druckkammer 22 fortgerichtet ein Aussteuerglied 23 vorgesehen, welches eine Lichtschranke 24 steuert bzw. Teil einer solchen ist. Am Ausgang dieser Lichtschranke tritt ein entsprechend pulsierendes, digitales Ausgangssignal auf, das die Druckänderungen in der Kammer 22 wiedergibt und einer Amplituden-Frequenz-Analysatorschaltung 25 zugeführt ist. Diese Schaltung 25 überwacht die von dem Empfänger aufgenommenen und über die Licht¬ schranke 24 in elektrische Impulssignale umgewandelten Druckverhältnisse am Ende 8 des Hohlraumes 7 des Profils 6 daraufhin, ob die den normalen Betriebszustand anzeigende, vom Sender ausgelöste Luftdruckwelle oder Impulsreihe vorliegt oder nicht. Bei Ausfall des Senders, Unterbrechung einer Schlauchleitungen, Beschädigung des Gummihohlprofils und dergleichen kann diese Impulsreihe völlig unterbrochen oder aber doch soweit abgeschwächt werden, daß die Funktionssi¬ cherheit des Gerätes nicht mehr gegeben ist. Für dieses Fall sendet die Analysatorschaltung 25 einen Sperrimpuls bzw. Abschaltimpuls zu der Steuerschaltung des Torblattantriebes. Tritt auf der anderen Seite ein Impuls dadurch auf, daß das Gummihohlprofil 6

durch Auftreffen auf einen Gegenstand im Bewegungsablauf des Torblattes auftrifft und damit eine Volumenänderung des Hohlraumes 7 des Profils 6 Platz greift, dann äußert sich dies hinsichtlich der Luftdruckwelle bzw. Luf druckimpulsreihe für den Normalbetrieb dalrin, daß eine zeitliche Ausdehnung einer Welle oder eines Impulses auftritt oder daß ein zusätzlicher Impuls durch diese Notfall-Volumenänderung des Hohlraumes 7 erzeugt wird. Diese Störungen gegenüber dem Druckver¬ lauf bei Normalbetrieb wertet die Analysatorschaltung 25 aus und gibt bei Auftreten einer solchen, einen Notfall anzeigenden Störung ein entsprechendes Ab- oder Umschaltsignal an die Steuerung des Torblattan¬ triebes.

Bei größeren Toren, wie Industrietoren, wird das Torblatt häufig in eine Zwischenstellung zwischen der vollständigen Schließstellung und der vollständigen Offenstellung verfahren, beispielsweise um die Toröff¬ nung für den Durchgang, von Personen oder niedrigen Fahrzeugen zu öffnen, während die vollständige Offen¬ stellung nur dann erforderlich ist, wenn ein entspre¬ chend hohes Fahrzeug passieren muß. Im praktischen Betrieb ergibt sich demnach zwar ein praktisch regel¬ mäßiger Wechsel zwischen einer solchen Zwischenstellung und der Schließstellung, ein regelmäßiger Wechsel zwischen der Zwischenstellung und der Offenstellung hingegen ist aufgrund des praktischen Bedarfes nicht sichergestellt. Das bedeutet, daß solche Tore mit einem Sicherungsgerät, das einen Funktionsüberwachungs¬ impuls nur im vollständigen Öffnungszustand des Tor¬ blattes auslöst, über weite Betriebszeiten hinweg unüberprüft bleibt, solange nämlich das Torblatt nur zwischen der Schließstellung und einer solchen Zwischenstellung hin und her verfahren wird. Eine

solche Abhängigkeit von der jeweiligen Verfahrstrecke des Torblattes wird mit dem vorgeschilderten Sicherungs¬ gerät vermieden.