Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung an der Einlaufstelle eines umlaufenden Handlaufs einer Rolltreppe, eines Rollsteigs oder dgl. in eine feststehende Brüstung.

Rolltreppen und Rollsteige besitzen im Bereich der Einlaufstelle des umlaufenden Handlaufs eine Sicherheitseinrichtung, da sich gezeigt hat, daß auf einer Fahrtreppe fahrende Personen, insbesondere Kinder, sich hin und wieder so lange an dem Handlauf festhalten, bis ihre Hand zu der Einlaufstelle des Handlaufs in die feststehende Brüstung gelangt. In einem solchen Fall kann es vorkommen, daß die Finger in den Spalt hinein¬ gezogen werden, der sich zwischen der Oberfläche des Handlaufs und der Einlauföffnung in der Brüstung befindet. Ohne besondere Sicherheitsma߬ nahmen besteht also die Gefahr erheblicher Verletzungen.

Zur Vermeidung derartiger Verletzungen wird in der DE-PS 20 54 640 eine Sicherheitsvorrichtung vorgeschlagen, welche über mehrere an der Einlauf¬ stelle schwenkbar angeordnete, nach Art von Klappen gestaltete Platten verfügt. Wird von einer Person der Handlauf auch noch im Bereich der Einlaufstelle festgehalten, führt die Berührung der Finger mit den Plat¬ ten zu deren Verschwenken, wodurch der Kontakt eines Sicherheitsschalters zum Stillsetzen der Rolltreppe betätigt wird. Um eine mutwillige Fehlaus¬ lösung der Sicherheitseinrichtung durch eine ungewollte Betätigung der Platten zu vermeiden, ist bei der bekannten Sicherheitseinrichtung ferner vorgesehen, jeweils zwei in geringem Abstand hintereinander angeordnete, schwenkbare Platten zu verwenden. Hierbei ist der Abstand zwischen dem Handlauf und dem Innenrand der ersten Platte so groß bemessen, daß Finger ohne Verletzungen in diesen Spalt hineingelangen können. Erst bei Berüh¬ rung mit einer der beiden hinteren Platten wird der gemeinsame Sicher¬ heitsschalter betätigt und zugleich die noch geschlossene erste Platte entriegelt. Diese bekannte Sicherheitseinrichtung wird zwar hohen Anfor¬ derungen hinsichtlich Sicherheit und Schutz gegen Fehlauslösungen ge ^¬ recht, sie ist jedoch aus einer Vielzahl von Teilen aufwendig zusammenge-

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setzt. Zur Übertragung der Schwenkbewegung der Platten auf den Kontakt des Sicherheitsschalters ist ein mit einer Auflaufkante versehenes Betä¬ tigungsmittel erforderlich, dessen Justierung einerseits zu sämtlichen Platten und andererseits zu dem Kontakt des Sicherheitsschalters sehr exakt vorgenommen werden muß, um die angestrebte Funktion zu gewährlei¬ sten. Bereits geringe Abweichungen von den vorgesehenen Einstellungen können dazu führen, daß die vordere Platte zu spät entriegelt wird, wo¬ durch Verletzungen auftreten können.

Ziel des Erfindungsgegenstandes ist die Schaffung einer Sicherheitsein¬ richtung zum Notstopp des Antriebes bei Eintreten von Gegenständen (Fin¬ gern oder ähnlichen) in den Handlaufeinlauf, wobei die Abschaltung auch bei gerissenem oder ungespanntem Handlauf erfolgen soll. Die Sicherheits¬ einrichtung soll einfach aufgebaut und leicht zugänglich sein.

Dieses Ziel wird erreicht durch ein elastisch verformbares Handlaufein- laufteil, in dessen rückwärtigem Bereich ein über Verbindungselemente die Verformung des Handlaufeinlaufteiles auf einen Endschalter übertragendes stangenförmig ausgebildetes Element gelagert ist.

Vorteilhafte Weiterbildungen des Erfindungsgegenstandes sind den Unteran¬ sprüchen zu entnehmen.

Infolge der Elastizität des Handlaufeinlaufes in Verbindung mit der eine Stauchung des elastischen Teiles in eine Längsbewegung umwandelnden Stan¬ ge kann der nachgeschaltete Endschalter bereits so rechtzeitig betätigt werden, daß eine Gefahr für Personen weitestgehend ausgeschlossen werden kann. Gleiches gilt für bewußt oder unbewußt in den Handlaufeinlauf ein¬ dringende Gegenstände, die u.U. zu einer Beschädigung von Rolltreppenbau¬ teilen führen können. Um eine verzögerte Ansprechzeit der Sicherheitsein¬ richtung mit einfachen Mitteln vorzusehen, wird der Bewegungsablauf der Stange durch eine mechanisch vorspannbare Vorspanneinrichtung beeinflußt. Dies bedeutet, daß erst bei einem vorgegebenen auf den elastischen Be¬ reich des Handlaufeinlaufes wirkende Kraft der Endschalter betätigt wird. Durch diese Maßnahme kann sichergestellt werden, daß die Rolltreppe bzw.

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der Rollsteig nicht bei jeder u.U. unbeabsichtigten Berührung des elasti ^¬ schen Handlaufeinlaufs notabgeschaltet wird.

Die Sicherheitseinrichtung ist einfach aufgebaut und leicht zugänglich, wobei die mechanische Vorspannung der Vorspanneinrichtung problemlos ein- bzw. nachgestellt werden kann.

Die Erfindung ist anhand eines Ausführungsbeispieles in der Zeichnung dargestellt und wird wie folgt beschrieben. Es zeigen:

Figuren 1 und 2 - Sicherheitseinrichtung in verschiedenen Ansichten.

Die Figuren 1 und 2 zeigen die erfindungsgemäße Sicherheitseinrichtung 1 in verschiedenen Ansichten. So zeigt Figur 1 eine Vorderansicht, während Figur 2 eine Seitenansicht der Sicherheitseinrichtung 1 darstellt.

Die Sicherheitseinrichtung 1 ist im Bereich einer Endplatte 2 einer nicht weiter dargestellten Rolltreppenbrüstung vorgesehen. Lediglich angedeutet ist die Balustrade 3 in Form einer Glasscheibe. Im Bereich der Endplatte 2 ist eine Ausnehmung 4 vorgesehen, die zur Aufnahme eines Handlaufein- laufteiles 5 dient. Das Handlaufeinlaufteil 5 ist im Bereich der Einlauf¬ stelle 6 für den hier lediglich angedeuteten Handlauf 7 mit einem elasti¬ schen Balgen 8 versehen, der in seinem rückwärtigen Bereich mit einem abgewinkelten Bauteil 9 versehen ist. Über eine Zwischenplatte 10 als Verbindungselement wird mit dem freien Schenkel 11 des Bauteiles 9 eine Stange 12 verbunden, die in ihrem freien Endbereich eine Schaltkulisse 13 aufweist, die wiederum mit einer konisch sich verjüngenden Ausnehmung 14 ausgebildet ist, deren Spitze 15 auf dem Stößel 16 eines Endschalters 17 ruht. Die Stange 12 ist im wesentlichen vertikal angeordnet und gegenüber der Endplatte 2 über weitere Verbindungselemente 18 geführt, die wiederum mit der Endplatte 2 verschraubt sind. Die weiteren Verbindungselemente 18 beinhalten eine Führung 19, die zur Aufnahme eines Gummifederelementes 20 vorgesehen ist. Das Gummifedere!ement 20 wird von einer seitlichen 21 sowie einer unteren Begrenzungswand 22 umgeben, wobei von oben eine napfförmige Platte 23 auf der Gummifeder 20 aufliegt. Unterhalb des Bo¬ dens 22 ist eine weitere Gummifeder 24 vorgesehen, deren eine Stirnseite

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am Boden 22 anliegt und deren freie Stirnseite mit einem plattenförmigen Element 25 zusammenwirkt. Die Stange 12 ist hierbei mit einem Gewinde versehen, so daß über entsprechende Muttern 26,27 die Gummifedern 20,24 gegeneinander, d.h. gegen den Boden 22 der Führung 19 verspannt werden können, um auf diese Art und Weise die Bewegungsträgheit der Stange 12 beeinflussen zu können. Die Sicherheitseinrichtung 1 spricht somit erst bei einem vorgegebenen auf den Balgen 8 einwirkenden Druck an, so daß sichergestellt ist, daß nicht bei jeder u.U. ungewollten Berührung des Balgens 8 die Notabschaltung der Rolltreppe erfolgt. Infolge der auf den Balgen 8 einwirkenden Kraft wird dieser zusammengedrückt, wobei infolge dieses Zusammendrückvorganges eine Längenänderung der Stange 12 mit ent¬ sprechender Auslösung des Endschalters herbeigeführt wird.

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