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Title:
SAFETY DEVICE FOR A SWIVEL LEVER CLOSURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/145302
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a safety device for a swivel lever closure (14) of a control cabinet door (12), a housing flap, a housing frame wall covering or similar, said swivel lever closure (14) being secured to a door (12), a flap or a wall covering and comprises an actuation lever (20) that can be protracted. Said safety device comprises a first sensor (18) for the retracted position of the actuation lever (20), a second sensor (16) for the closed position of the door (12), flap or wall covering on the frame (10), and an electromechanical lock (22) for the closure, e.g. for the bars (24, 25) of a locking bar (14). According to the invention, the sensors (16, 18) and the electromechanical lock (22) are connected to a digital control device (34) that comprises an interface for an authorisation device of the closure actuation.

Inventors:
KOCH SEBASTIAN (DE)
LANGENBERG ANDREAS (DE)
SCHULTE MARKUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/004103
Publication Date:
December 04, 2008
Filing Date:
May 23, 2008
Export Citation:
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Assignee:
DIRAK DIETER RAMSAUER KONSTRUK (DE)
KOCH SEBASTIAN (DE)
LANGENBERG ANDREAS (DE)
SCHULTE MARKUS (DE)
International Classes:
E05B1/00; E05B47/06; E05B13/10; E05B63/00; E05B63/04; E05B17/22; E05B47/00; E05B17/18; E05B9/04
Domestic Patent References:
WO1994021877A11994-09-29
WO2005066440A12005-07-21
Foreign References:
GB2425327A2006-10-25
DE202007009513U12007-09-27
EP1990485A12008-11-12
EP1253266A22002-10-30
US20070240463A12007-10-18
DE102004013369A12005-10-06
EP0824624B11999-10-20
DE10017217A12001-10-18
EP1083281A22001-03-14
Attorney, Agent or Firm:
STRATMANN, Ernst (Düsseldorf, DE)
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Claims:

Ansprüche:

1. Sicherheitseinrichtung für einen Schwenkhebelverschluss (14) einer Schaltschranktür (12), einer Gehäuseklappe, einer Gehäuserahmenwandverkleidung oder dgl., welcher Schwenkhebelverschluss (14) an der Tür (12), der Klappe oder der Wandverkleidung befestigt ist und einen ausklappbaren Betätigungshebel (20) umfasst, mit einem ersten Sensor (18, 118) für die eingeklappte Stellung des Betätigungshebels (20), mit einem zweiten Sensor (16) für die geschlossene Stellung der Tür (12), Klappe oder Wandverkleidung am Rahmen (10), und mit einer elektromechanischen Verriegelung (22, 122) für den Verschluss, z. B. für die Stange(n) (24, 224, 25, 225) eines Stangenverschlusses (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoren (16, 18) und die elektromechanische Verriegelung (22, 122) mit einer digitalen Steuerungseinrichtung (34) verbunden sind, die eine Schnittstelle für eine Autorisierungseinrichtung der Verschlussbetätigung umfasst.

2. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittstelle ein Kartenleser oder Transponderleser und die Autorisierungseinrichtung eine Chipkarte oder einen Transponder umfasst.

3. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittstelle eine Tastatureingabe, einen Fingerabdruckscanner oder eine Iriserkennungseinrichtung umfasst.

4. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoren (16, 18, 118), Berührungskontakte (16), Näherungsschalter (18, 118) oder optische Sensoren darstellen.

5. Sicherheitseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die elektromechanische Verriegelung (22, 122) einen

Hubmagneten (36) umfasst.

6. Sicherheitseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende des Betätigungshebels (20) eine Verschlusseinrichtung wie Schließzylinder (84) trägt, der oder dessen Daumen (42) mit einem von der Sicherungseinrichtung gebildeten Hintergriff sowie mit dem zweiten Sensor (18) zusammenwirkt.

7. Sicherheitseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Komponenten der Sicherheitseinrichtung, wie Stangenschloss (48), Stangenführungen (44, 46), Betätigungshebel- Verriegelung (42), Sensoren (16, 18) auf einer auf der Innenfläche der Tür (12), Klappe oder Wand befestigbaren Grundplatte (72) angeordnet sind.

8. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Komponenten derart um eine Mittelinie (80) der Grundplatte (272) symmetrisch angeordnet sind, dass die Sicherheitseinrichtung wahlweise für recht- oder links angeschlagene Türen, Klappen oder Wände eingesetzt werden kann.

9. Sicherheitseinrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass von der aus Metallblech bestehenden Grundplatte (272) ausgehende Abkantungen (86) und/oder ein von diesen getragener Deckel Durchbrüche (88) zur Führung der Stangen (224, 228) aufweisen.

10. Schwenkhebelbetätigung mit einem in einer Mulde einschwenkbaren Betätigungshebel für einen Stangenverschluss od. dgl., mit einer in die Mulde integrierte Sicherheitseinrichtung für den Betätigungshebel und die Stangen des Stangenverschlusses einer Schaltschranktür (12), einer Gehäuseklappe, einer Gehäuserahmenwandverkleidung od. dgl., welcher Stangenverschluss (14) an der Tür (12), der Klappe oder der Wandverkleidung befestigt ist, mit einem ersten Sensor für die eingeklappte Stellung des Betätigungshebels (20), mit einem zweiten Sensor (16) für die geschlossene Stellung der Tür (12), Klappe

oder Wandverkleidung am Rahmen (10), und mit einer elektromechanischen Verriegelung (22, 122) für die Stange(n) (24, 224, 25, 225) des Stangenverschlusses (14) oder den Antrieb (20), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Sensoren (18) und die Steuerung der elektromechanischen Verriegelung (22, 122) in der Mulde untergebracht sind.

11. Schwenkhebelbetätigung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende des Betätigungshebels (20) eine Verschlusseinrichtung wie Schließzylinder (84) trägt, der oder dessen Daumen (42) mit einem von der Sicherungseinrichtung gebildeten Schieber oder Falle (100, 200) sowie mit dem zweiten Sensor (18) zusammenwirkt.

12. Schwenkhebelbetätigung nach einem der Ansprüche 10 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass zum indest ein ige der Komponenten der Sicherheitseinrichtung, wie Stangenschloss, Stangenführungen , Betätigungshebel-Verriegelung, Sensoren auf einer auf der Innenfläche der Tür (12), Klappe oder Wand befestigbaren Grundplatte (72) angeordnet sind, die Teil der Mulde ist oder in diese einsetztbar ist, und dass optional

13. Schwenkhebelbetätigung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Komponenten derart um eine Mittelinie (80) der Grundplatte (272) symmetrisch angeordnet werden können, und dass die Sicherheitseinrichtung wahlweise für recht- oder links angeschlagene Türen, Klappen oder Wände eingesetzt werden kann oder der Schwenkhebel zwei Schlosszylinder umfasst.

14. Schwenkhebelbetätigung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubmagnet (36) mittig auf der Mittellinie (80) der Grundplatte (272) oder im Abstand dazu in der Mulde angeordnet ist, und dass der Hubmagnet (36) so angeordnet ist, dass er den Schieber oder die Falle (100, 200) betätigt, der andererseits vom Daumen des einen oder der zwei Zylinderschlösser (103) betätigbar ist.

15. Schwenkhebelbetätigung nach Anspruch 10 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer digitalen Steuerungseinrichtung (34) verbunden ist, dass sie eine Schnittstelle für eine Autorisierungseinrichtung der Verschlussbetätigung umfasst, und dass die Schnittstelle ein Kartenleser oder Transponderleser und die Autorisierungseinrichtung eine Chipkarte oder einen Transponder umfasst, oder dass die Schnittstelle eine Tastatureingabe, einen Fingerabdruckscanner oder eine Iriserkennungseinrichtung umfasst.

16. Schwenkhebelbetätigung mit Sicherheitseinrichtung, umfassend eine auf der einen Seite (Außenseite) einer dünnen Wand (10), wie Schaltschranktür, anbringbaren Mulde (12), wobei die Mulde (12) an ihrem einen Längsende (18) einen Ansatz (20) aufweist, dessen Querschnitt im wesentlichen rechteckig ist und der die von der dünnen Wand (10) gebildete Befestigungsebene in Richtung auf die andere Seite (Innenseite) der dünnen Wand (10) durchstößt, und deren anderes Längsende (22) eine Antriebswelle (24) lagert, an der ein Handhebel (26) mit einem Vorsprung (36) aus der Mulde (12) um eine zur Befestigungsebene parallele Achse (28) ausschwenkbar und optional um eine zur Befestigungsebene senkrechte Achse (30) in der Mulde (12) drehbar angebracht ist, wobei von der Mulde (12) / dem Handhebelvorsprung (36) Verriegelungseinrichtungen (300) ausgehen, die mit komplementären Verriegelungseinrichtungen (300) des Handhebelvorsprungs (371) / der Mulde (12) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass zwei voneinander unabhängig wirkende mechanische Verriegelungseinrichtungen (338) für das freie Ende des Handhebels (26) vorgesehen sind, dass im Handhebelvorsprung (36) ein mechanischer Antrieb, wie ein mit Daumen (342) versehener Schließzylinder (266) derart angeordnet ist, dass der Daumen (342) bei Betätigung des Schließzylinders (284, 286) die Verriegelungseinrichtungen (300) in die offene/geschlossene Stellung bewegt, und dass in der Mulde (12) ein Stift (348) mit elektrischem Antrieb (46, 336) derart angeordnet ist, dass bei Betätigung des elektrischen Antriebs (46, 336) die Verriegelungseinrichtung (300) in die geschlossene/offene Stellung bewegt wird.

17. Betätigung nach Anspruch 16. dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (300) einen Schieber umfasst, der in einem vom Vorsprung (371) gebildete Schublager (386) gegen Feder- oder Schwerkraft verschieblich ist.

18. Betätigung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung einen Hebel umfasst, der in einem vom Vorsprung gebildeten Schwenklager gegen Feder- oder Schwerkraft verschwenkbar ist.

19. Betätigung nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (300) oder der Hebel ein fallenartig ausgebildetes Ende (367) aufweist.

20. Betätigung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (300) gegenüberliegend zum fallenartigen Ende (367) ein kolbenartiges Ende (365) aufweist.

21. Betätigung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (300) einen zwischen fallenartigem (367) und kolbenartigem (365) Ende angeordneten Vor- oder Rücksprung aufweist, in den der mechanische Antrieb wie Zylinderdaumen (342) eingreift, um ihn gegen die Feder- oder Schwerkraft zu bewegen.

22. Betätigung nach Anspruch 21 , dadurch gekennzeichnet, dass das Schublager (369) eine offene Bohrung oder Zylinder zur Aufnahme des Kolbens (365) oder des Stiftes (338) aufweist.

23. Betätigung nach einem der Ansprüche 16 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (300) oder der Hebel neben der die Falle bildende Einlaufschrägfläche (367) eine dazu einen Winkel bildende Haltefläche (155) bildet.

24. Betätigung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltefläche (155) des Schiebers (300) oder des Hebels einen solchen Winkel zu seiner Bewegungsrichtung bildet, dass beim Ausklappen des Betätigungshebels (26) die Haltekräfte überwunden werden (Schnäpperfunktion).

25. Betätigung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (300) oder der Hebel eine solche Gegenfläche (155) zur Haltefläche (155) vorfinden, dass eventuelles Bewegungsspiel durch die Feder- oder Schwerkraftwirkung aufgefangen wird.

26. Betätigung nach einem der Ansprüche 16 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (300) oder der Hebel zwischen zwei mechanischen Antrieben, wie zwei mit Daumen (342) versehenen Zylindern (103) angeordnet ist.

27. Betätigung nach einem der Ansprüche 16 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Mulde eine Stützfläche für den Stift (338) nahe dem Schublager bildet.

Description:

Sicherheitseinrichtung für einen Schwenkhebelverschluss

Hintergrund der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung für einen Schwenkhebelverschluss einer Schaltschranktür, einer Gehäuseklappe, einer Gehäuserahmenwandverkleidung oder dgl., welcher Schwenkhebelverschluss an der Tür, der Klappe oder der Wandverkleidung befestigt ist und einen ausklappbaren Betätigungshebel umfasst, mit einem ersten Sensor für die eingeklappte Stellung des Betätigungshebels, mit einem zweiten Sensor für die geschlossene Stellung der Tür, Klappe oder Wandverkleidung am Rahmen, und mit einer elektromechanischen Verriegelung für den Verschluss, z. B. für die Stange(n) eines Stangenverschlusses.

Kurze Beschreibung der Erfindung

Eine derartige Sicherheitseinrichtung ist bereits aus der EP 0824624 B1 bekannt. Die Anordnung dient im wesentlichen dazu, ein öffnen des Verschlusses zu verhindern, so lange noch Betriebsspannung innerhalb des Schaltschrankes oder der Gehäuseumkleidung vorhanden ist, um so zu verhindern, dass die Bedienungsperson gefährdet wird. Eine Zugangskontrolle wird auch durch einen Schließzylinder verwirklicht, der in einem vorhandenen Schwenkhebel angeordnet ist, wobei der Zylinder mit seinem Daumen ein Herausklappen des Schwenkhebels verhindert.

Eine Zugangskontrolle mittels einer Tastatur, Chipkarte, Magnetstreifenkarte oder Fingerabdruckscanner wird in der US 2004/0089035 A1 beschrieben. Diese verschiedenen Möglichkeiten der Zugangskontrolle findet sich auch in der DE 100 17 217 A1. Auch hier wird ein Schwenkhebel in einer Mulde festgehalten, und zwar durch einen Stift, der ausgefahren werden kann, gesteuert durch ein elektrisches Signal. Eine Anordnung dieses schwenkbaren Verschlusses mit elektronischer Verriegelung findet sich in der DE 10 2004 013 369 A1.

Des weiteren sei auf die EP 1 253 266 B1 (DE 602 06 687 T2) und die DE 20 2007 009 513 U1 verwiesen.

Aufgabe der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es, eine alternative Sicherheitseinrichtung für einen Schwenkhebelverschluss zu schaffen, der alle dieser Möglichkeiten erweitert.

Lösunqswege

Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass die (zumindest einer der) Sensoren und die elektromechanische Verriegelung mit einer digitalen Steuerungseinrichtung verbunden sind, die eine Schnittstelle für eine Autohsierungseinrichtung der Verschlussbetätigung umfasst.

Bei der erfindungsgemäßen Sicherheitseinrichtung werden sowohl der Zustand des Schwenkhebels bzw. der Mulde, in der der Schwenkhebel einklappbar ist, geprüft, wie auch der Zustand der Türöffnung, d. h., ob das Türblatt sich von dem Türrahmen entfernt befindet und somit eine Bedienungsperson u. U. gefährdet ist. Damit sichert die erfindungsgemäße Sicherheitseinrichtung umfassender als der Stand der Technik.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist die Schnittstelle ein Kartenleser oder Transponderleser und die Autorisierungseinrichtung umfasst eine Chipkarte oder einen Transponder. Dies sind besonders bequeme Autorisierungsmittel für einen elektronischen Verschluss.

Alternativ kann d ie Schnittstelle auch eine Tastatureingabe, einen Fingerabdruckscanner oder eine Iriserkennungseinrichtung umfassen.

Bei den Sensoren kann es sich um Berührungskontakte, Näherungsschalter oder optische Sensoren handeln, wichtig ist nur, dass sie feststellen, ob sich beispielsweise der Schwenkhebel noch in der ihn aufnehmenden Mulde befindet, und dass die Tür

sich noch nicht von dem Rahmen entfernt hat.

Die Verriegelung des Verschlusses, wie Stangenverschlusses erfolgt ebenfalls in doppelter Weise, einmal durch den bereits geschilderten Verriegelungsmechanismus des Handhebels in der in die Mulde eingeschwenkten Stellung, zum anderen aber auch elektromechanisch durch eine Verriegelungseinrichtung, die eine Bewegung der Schubstangen unterdrückt.

Zu diesem Zweck kann die elektromechanische Verriegelung einen Hubmagneten umfassen, der an der Spannung einen zumindest eine Stange verriegelnden Stift bei Beaufschlagung mit einer elektrischen Spannung zurückzieht und dadurch die Bewegung der Stange freigibt. Zum Schutz gegen Staub und Feuchtigkeit kann der H u bmag net eine U mkapselu ng aufweisen . Die Um kapselu ng kan n Wärmeableitungseinrichtungen wie Rippen und/oder engen Wärmekontakt mit dem Schloßgehäuse und/oder mit der Tür, Klappe oder Wand aufweisen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann das freie Ende des Betätigungshebels eine Verschlusseinrichtung wie Schließzylinder tragen, der oder dessen Daumen mit einem von der Sicherungseinrichtung gebildeten Hintergriff sowie mit dem zweiten Sensor zusammenwirkt. So kann der Sensor anzeigen, dass sich der Daumen in einer Schließstellung befindet.

Die Komponenten der Sicherheitseinrichtung, wie Stangenschloss, Stangenführungen, Betätigungshebel-Verriegelung, Sensoren können auf einer auf der Innenfläche der Tür, Klappe oder Wand befestigbaren Grundplatte angeordnet sein. Diese Grundplatte kann einen Deckel aufweisen, der die Komponenten staubdicht und feuchtigkeitsdicht umschließt. Die Komponenten können derart um eine Mittelinie der Grundplatte symmetrisch angeordnet sein, dass die Sicherheitseinrichtung wahlweise für recht- oder links angeschlagene Türen, Klappen oder Wände eingesetzt werden kann.

Der Schwenkhebel(stangen)verschluss kann zur Befestigung in zwei Rechteckdurchbrüchen in der Tür, Klappe oder Wand vorgesehen sein. Der

Schwenkhebel kann auch zwei Schließzylinder umfassen.

Insbesondere ist der Hubmagnet zur Mulde so angeordnet, dass er den Schieber oder die Falle betätigt, der andererseits vom Daumen des einen oder der zwei Zylinderschlösser betätigbar ist.

Gemäß einer noch anderen Ausführungsform der Erfindung wird die Grundplatte von den durch die Rechteckdurchbrüche hindurchragenden Komponenten des Verschlusses, wie Schloßkasten und/oder Mulde für den Betätigungshebel festgehalten.

Der Hubmagnet ist zweckmäßigerweise mittig auf der Mittellinie der Grundplatte angeordnet. Das kommt der Symmetrie zugute. Der Hubmagnet kann eine Stangenführung für die zu arretierende Stange bilden, was die Verkantungsgefahr verringert.

Die zu arretierende Stange kann insbesondere eine nur bis in die Stangenführung des Hubmagneten reichende Kurzstange sein. Die weitere gegenläufige Stange ist ggf. verkröpft und trägt die Verriegelungselemente oder treibt eine solche Verriegelungselemente tragende Verriegelungsstange an.

Die von der gegenläufigen Stange angetriebene Verriegelungsstange wird an der Seite des Deckels vorbeigeführt. Von der aus Metallblech bestehenden Grundplatte können Abkantungen und/oder ein von diesen getragenen Deckel Durchbrüche zur Führung der Stangen aufweisen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

Es zeigt:

Fig. 1 in perspektivischer Ansicht einen Schaltschrank mit einer Tür, die die erfindungsgemäße Sicherheitseinrichtung aufweist;

Fig. 2 i n perspektivischer Ansicht eine Ausfü h ru ngsform der erfindungsgemäßen Sicherheitseinrichtung auf der Innenseite des Türblatts;

Fig. 3 in einer ähnlichen Ansicht wie Fig. 2 eine Weiterbildung der erfindungsgemäßen Sicherheitseinrichtung;

Fig. 4A und 4B in perspektivische Ansichten den umkapselten Magneten in einer Ansicht von oben und einer Ansicht von unten;

Fig. 5 eine weitere Ausführungsform;

Fig. 6 eine perspektivische Darstellung des Betätigungshebels in seiner auf dem Türblatt montierten Stellung;

Fig. 7A eine rückseitige Ansicht des Türblatts der Fig. 6 mit einer

Ausführungsform mit symmetrischer Anordnung von zwei Durchbrüchen im Türblatt, in geöffneter Stellung, für links anschlagene Türen;

Fig. 7B der Verschluss der Fig. 7A, jedoch verschlossen;

Fig. 8A ein Verschluss gemäß Fig. 7A, jedoch für rechts angeschlagene Türen und in geöffneter Stellung;

Fig. 8B für entsprechende rechts anschlagende Türen in geschlossener

Stellung;

Fig. 9 eine Blockdarstellung der öffnungsprozedur der erfindungsgemäßen

Sicherheitseinrichtung;

Fig. 10 eine erfindungsgemäße Anordnung mit Einfachhebel, bei der die

Sensoren und ggf. die elektromechanische Verriegelung in der Mulde unterbringbar ist;

Fig. 11 d ie d u rch d as Tü rb latt h i nd u rch ragend en Tei le der

Schwenkhebelbetätigung gemäß Fig. 10;

Fig. 12 und Fig. 13 eine perspektivische Ansicht und eine Seitenansicht des unteren Teils der in Fig. 11 dargestellten Anordnung;

Fig. 14 die Rückseite der in der Fig. 10 dargestellten Anordnung, die für links anschlagende Türen vorgesehen ist;

Fig. 15A eine Schnittdarstellung durch die Anordnung gemäß der Fig. 14 in einer ersten Stellung des Hubmagneten, wobei jedoch die Anordnung für rechts anschlagende Türen vorgesehen ist;

Fig. 15B die Ansicht der Fig. 15A, jedoch mit einer anderen Stellung des Hubmagneten;

Fig. 15C die Anordnung der Fig. 15A, jedoch mit aufgeschraubten Deckel;

Fig. 16A und 16B entsprechende Darstellungen, jedoch perspektivisch;

Fig. 16C und 16D vergrößerte Darstellungen des unteren Bereichs der Mulde;

Fig. 16E eine Alternative zur Fig. 16C mit einer Anordnung der Falle für eine links

angeschlagene Tür;

Fig. 17 in einer Seitenansicht ähnlich der Fig. 10, und Fig. 11 eine Ausführungsform mit Doppelzylinderverschluss;

Fig. 18 die rückseitige Ansicht der Anordnung gemäß Fig. 17;

Fig. 19A und 19B

Schnittansichten der Anordnung gemäß Fig. 18 mit zwei verschiedenen Stellungen des Hubmagneten;

Fig. 2OA und 2OB entsprechende perspektivische Darstellungen;

Fig. 2OC und 2OD vergrößerte Darstellungen des unteren Bereichs;

Fig. 21 A eine Ausführungsform mit nur einem Schließzylinder in Rückansicht; der Zylinder befindet sich in Ruhestellung und der Hubmagnet ist erregt;

Fig. 21 B die Anordnung gemäß Fig. 21 A 1 jedoch mit nicht erregtem Hubmagneten und

Fig. 21 C die Anordnung gemäß Fig. 21 A, bei nicht erregtem Hubmagneten, aber betätigtem Schließzylinder;

Fig. 22A eine Detaildarstellung des Verriegelungsschemas und des Hubmagnetstiftes sowie des Schließzylinders in der Fig. 21A dargestelltenStation;

Fig. 22B eine entsprechende Darstellung mit der in Fig. 21 B dargestellten

Stellung und

Fig. 22C die Stellung gemäß Fig.21 C.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung

Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Darstellung einen Schaltschrank 10 mit einer S c h a ltsch ra n ktü r 1 2 , we l ch e T ü r m it e i n e m Ve rsc h l u ss , h i e r Schwenkhebelstangenverschluss 14 angebracht ist, wobei es sich bei dem Bauteil 10 auch um ein Gehäuserahmen allgemeiner Art handeln kann, in dem eine Tür, Klappe oder Wandverkleidung angeschlagen ist. Der Schwenkhebelstangenverschluss 14 umfasst einen ausklappbaren Betätigungshebel 20 mit einem ersten Sensor 18, siehe Fig. 2, für die eingeklappte Stellung des Betätigungshebels 20, und mit einem zweiten Sensor 16 für die geschlossene Stellung der Tür, Klappe oder Wandverkleidung 12 am Rahmen 10, und mit einer elektromechanischen Verriegelung 22 für die Stange(n) 24 des Stangenverschlusses 26.

Die Sensoren 16, 18 und die elektromechanische Verriegelung 22 sind über Kabel 28, 30, 32 mit einer digitalen Steuerungseinrichtung 34 verbunden, wobei die Verbindung auch über drahtlose Funkverbindung erfolgen kann, welche Steuerungseinrichtung 34 eine Schnittstelle für Autorisierungseinrichtungen für die Betätigung des Verschlusses aufweist.

Diese Schnittstelle, nicht dargestellt, kann ein Kartenleser oder ein Transponderleser sein, und die Autorisierungseinrichtung kann eine Chipkarte oder einen Transponder umfassen.

Diese Schnittstelle kann aber auch eine Tastatureingabe, einen Fingerabdruckscanner oder eine Iriserkennungseinrichtung umfassen, wobei die Tastatureingabe beispielsweise in dem Betätigungshebel 20 untergebracht sein könnte, wie in der Entgegenhaltung DE 10 2004 013 369 A1 oder in der US 2004/0089035 A1

beschrieben.

Die Sensoren 16, 18 können Berührungskontakte, Näherungsschalter oder optische Sensoren sein. Diese sind an jeweils geeigneten Stellen angeordnet, wie auch die Schnittstelle, diese kann beispielsweise wie die Tastureingabe auf dem Hebel oder neben dem Hebel 20 oder in der Mulde 76 angeordnet sein.

Die elektromechanische Verriegelung 22 umfasst einen Hubmagneten 26, der den verschiebbaren Stift 38 umfasst. Der Stift 38 kann in eine Bohrung 40 in der Stange 24 einfahren, wenn sich diese in der verriegelten Stellung befindet, also eine Stellung, in der dann der Daumen 42 sich in der Nähe des Näherungsschalters 18 befindet, zu welchem Zeitpunkt die Stange(n) 24, 25 die dargestellte Stellung aufweist. Diese Stellung des Daumens 42 ist nur bei eingeklapptem Schwenkhebel möglich, da ansonsten sich der Daumen außerhalb des Türblatts am Ende des Klapphebels befindet. Geführt sind die Stangen 24, 25 am Türblatt 12 mittels Stangenführungen 44, 46. Ein Ausklappen des Betätigungshebels 20 und ein anschließendes Schwenken führen zu einer Drehbewegung des Ritzels in dem Schloßkasten 48 und zu einer entsprechenden axialen Verschiebung der Stangen 24, 25 aufgrund von Verzahnungen der Stangen 24, 25, die mit dem Ritzel, nicht dargestellt, kämmen.

An den oberen und unteren Enden der Stange(n) 24, 25 könnten Auflaufrollen angebracht sein, nicht dargestellt, die hinter Hintergriffflächen des Rahmens 10 auflaufen und dadurch die Tür 12 in dem Rahmen 10 festhalten, das ist in der Stellung, die in Fig. 1 , Fig. 2, 3, 7B und 8B dargestellt ist.

Die in Fig. 3 dargestellte Ausführungsform unterscheidet sich von der in Fig. 2 dadurch, dass sowohl der Hubmagnet 102 verkapselt ist, wie auch der Verschluss einen Deckel 142 aufweist. Diese Umkapselung 122 erwärmt sich aufgrund des der Spule 52 über Kontakte oder Durchführungen 54 zugeführten Stroms, welche Wärme d u rc h d a s G e h ä u s e a b g ef ü h rt we rd e n m u s s . D a z u d i e n e n Wärmeableitungseinrichtungen, wie Rippen 56 und/oder enger Wärmekontakt 58, 60 mit dem Schloßgehäuse und/oder der Tür, Klappe oder Wand 12. Wie Fig. 3 erkennen

lässt, aber auch Fig. 4A und 4B, besitzt der Hubmagnet eine Stangenführung 62, um eine möglichst genaue Passung des Durchbruchs 40 in der Stange 24 mit dem Stift 38 des Magnets 36 zu erreichen. Zur Abdichtung trägt ein Mehrfachbalg 64 bei, der um den Stift 38 herum angeordnet ist.

Schrauben 68 mit Beilagscheiben 66 halten die Umkapselung 50 an dem Hubmagneten 52 fest.

In den Gewindebohrungen 70 halten drehbare nicht dargestellte Schrauben die Gesamtheit aus Hubmagnet 52 und Umkapselung 50 an einer Grundplatte 172 fest, wobei Dichtungsstreifen 74 für Abdichtung sorgen.

Fig. 5 zeigt eine Ausführungsform, bei der der Hubmagnet 222 mit dem Schloßkasten 248 eine Einheit bildet, die auch eine gemeinsame Umkapselung 250 umfasst.

Fig. 6 zeigt ein Türblatt 12 mit aufgesetzter Mulde 76, in der der Schwenkhebel 20 um eine zum Türblatt 12 parallele Achse verschwenkbar angelenkt ist, welche Achse mit dem Schloßkasten 48und dem darin gelagerten Ritzel in Verbindung steht. Im linken freien Ende des Hebels 20 ist ein Zylinderverschluss eingebaut und durch die wegschwenkbare Abdeckung 78 geschützt.

Fig. 7A zeigt in perspektivische Darstellungen einen Verschluss, der bei wendbaren Türen eingesetzt wird, und der geöffnet ist und zeigt, dass die Komponenten derart um eine Mittellinie 80 der Grundplatte 272 symmetrisch angeordnet sind, dass die Sicherheitseinrichtung wahlweise in rechts bzw. links anschlagbare Türen, Klappen oder Wände 12 eingesetzt werden kann, siehe Fig. 8A, deren Verschluss für rechts angeschlagene Türen aufzeigt. Insbesondere liegen die beiden Türdurchbrüche 82, 182 symmetrisch zu der Mittellinie 80, wobei der Schloßkasten 48 jeweils einen der beiden Durchbrüche 82, 182 abdeckt.

Durch den jeweils anderen Durchbruch 82, 182 reicht der Verschluss mit seinen den Zylinder tragende Ende hindurch, siehe Fig. 7B und 8B.

Auf die Grundplatte 72, 172, 272 kann ein Deckel aufgesetzt werden, um die Komponenten vor Staub zu schützen.

Während bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 2 und 3 zwei Verriegelungsstangen vorgesehen sind, die bis zum unteren bzw. oberen Ende der Tür reichen, ist bei der Ausführungsform der Fig. 7A, 7B die eine Stange 224 eine Kurzstange, die nur bis zu dem oberen Ende der Grundplatte 272 und deren Abkantung 86 reicht. Die Verriegelungsstange 225 ist verkröpft und trägt die Verriegelungselemente bzw. treibt eine diese tragende Verriegelungsstange 227 an. Diese wird an der Grundplatte bzw. dessen Deckel 272 vorbeigeführt, siehe Fig. 7A. Abkantungen 86 der aus Metallblech bestehenden Grundplatte 272 und/oder ein von diesen getragener Deckel bilden Durchbrüche 88 zur Führung der Stangen 225, 224, so dass besondere Stangenführungen, wie sie in den Fig. 2 und 3 Verwendung finden, hier nicht erforderlich sind.

Dadurch wird die Anordnung sehr kompakt und klein.

Näherungsschalter 118 und Kabelverteiler 90 können auf der Grundplatte 272 aufgeklebt sein.

Auf die Umbiegungen 86 mit den Bohrungen 92 kann der hier nicht dargestellte Deckel oder Platte aufgeschraubt werden.

Fig. 10 zeigt ein Türblatt 112 mit aufgesetzter Mulde 176, in der der Schwenkhebel 120 um eine zum Türblatt 112 parallele Achse 106 herausklappbar und dann um eine Achse 109 verschwenkbar angelenkt ist, welche Achsen 106, 109 in Fig. 10 und 15A zu erkennen sind. Die Drehung um die Achse 109 treibt einen hier nicht näher dargestelltes Verschlusssystem an, beispielsweise einen Schlosskasten, der gemäß Fig. 2 Verschlussstangen antreibt, um die Tür zu schließen. Am unteren freien Ende des Hebels 120 ist ein Zylinderverschluss eingebaut und durch die wegschwenkbare Abdeckung 178 geschützt. Auf die Grundplatte 150 kann ein Deckel aufgesetzt werden und mit Schrauben 108 festgelegt werden. Während Fig. 15A den verriegelten

Zustand mit im Zylinder 103 verschwundenem Daumen 142 zeigt, ist in Fig. 15B, mit zurückgezogenem Stift 138 der Magneteinrichtung 136, die geöffnete Stellung zu erkennen, bei der der Daumen 142 des Schlosszylinders 103 in den Schieber 100 hineinreicht. Geöffnet werden kann die Anordnung also nur dadurch, dass der Hubmagnet 136 in seine in Fig. 15B dargestellte Stellung verschoben wird, wodurch die Falle 100 durch den Daumen 142 außer Eingriff mit der Mulde kommt. Die Anordnung ist um die Mittellinie 80 symmetrisch, so dass gemäß Fig. 16E die Falle 100 auch auf der anderen Seite montiert werden kann.

Fig. 17 bis 2OD zeigen Ausführungsformen mit Doppelzylinderverschluss, bei der der Sensor 273 mittig montiert ist, siehe Fig. 18 und Fig. 19A, auch der Schieber 200 ist mittig angeordnet, ebenso die Hubmagnet-Anordnung 236, letzten mittels eines Adapters 41.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 21 A bis Fig. 22C im Handhebelvorsprung 314 ist ein mechanischer Antrieb, wie mit Daumen 342 versehener Schließzylinder 40 derart angeordnet, dass der Daumen 342 bei Betätigung des Schließzylinders 384 die Verriegelungseinrichtungen 300 in die offene/geschlossene Stellung bewegt, und dass in der Mulde 376 ein Stift 338 mit elektrischem Antrieb 352 derart angeordnet ist, dass bei Betätigung des elektrischen Antriebs 352 die Verriegelungseinrichtungen 300 in die geschlossene oder in die offene Stellung bewegt wird.

Die geschlossene Stellung ist in Fig. 21 C dargestellt, die geöffnete in Fig. 21 A und 21 B.

Die Verriegelungseinrichtung 300, umfasst einen Schieber 300, welcher Schieber 300 in einem vom Vorsprung 371 des Handhebels 320 gebildeten Schublager 269 gegen Feder- oder Schwerkraft verschieblich ist. Anstelle des Schiebers kann auch ein Hebel vorgesehen werden, der in einem vom Vorsprung gebildeten Schwenklager gegen Feder- oder Schwerkraft verschwenkbar sein mag.

Die letzte Ausführungsform ist nicht dargestellt.

Der Schieber 300 (oder der Hebel) kann ein fallenartig ausgebildetes Ende aufweisen, also eine Schließ- oder Hebelbetätigung ist, die automatisch einläuft über eine Einlaufschiene oder -fläche.

Fig. 22A zeigt diese Einlauf-Schrägfläche 367 in Zusammenhang mit einer Ausführungsform, die nur einen Schließzylinder aufweist.

Wie in Fig. 22C dargestellt, kann der Schieber (oder der Hebel) 300 gegenüberliegend zum fallenartigen Ende 367 ein kolbenartiges Ende 365 aufweisen.

Der Schieber 300 oder der Hebel kann ein zwischen fallenartigem (367) und kolbenartigem (365) ausgebildetem Ende angeordneten Vorsprung 363 oder Rücksprung 361 aufweisen, in den der mechanische Antrieb wie Zylinderdaumen 342 eingreift, um ihn gegen die Feder- oder Schwerkraft zu bewegen.

Das Schublager 369 kann eine Bohrung 359 oder Zylinder zur Aufnahme des Kolbens 368 und Stiftes 338 aufweisen.

Der Schieber 300 (oder der Hebel) kann neben der die Falle bildende Einlaufschrägfläche 367 eine dazu in einem Winkel stehende Haltefläche 157 bilden.

Die Haltefläche 157 des Schiebers 300 kann einen solchen Winkel zu seiner Bewegungsrichtung bilden, dass beim Ausklappen des Betätigungshebels die Haltekräfte überwunden werden (Schnäpperfunktion).

Der Schieber 300 kann auch eine solche Gegenfläche 155 vorfinden, dass eventuelles Bewegungsspiel durch die Feder- oder Schwerkraftwirkung aufgefangen wird.

Während bei der Ausführungsform gemäß Fig. 22A bis 22C ein Schließzylinder 384 mit einem Daumen 342 den mechanischen Antrieb darstellt, ist bei der Ausführungsform gemäß Fig. 19A bis 19C der Schieber 200 zwischen zwei mechanischen Antrieben, in Form von zwei mit Daumen versehenen Zylindern 284,

286 angeordnet.

Die in den Fig. 19A bis 19C dargestellte Konstruktion kann durch einen Deckel verschlossen werden, wie in Fig. 2 erkennbar.

Zur Erhöhung der Stabilität kann die Mulde eine Stützfläche 353 für den Stift bilden, die nahe dem Schublager liegt.

In Fig. 9 ist ein Diagramm, das die öffnungsprozedur des elektromechanischen Verschlusssystems, dargestellt. Ausgehend von einem geschlossenen Schrank wird zunächst die Transponderkarte oder dgl. durch den Kartenleser eingelesen, siehe Block 1. Anschließend erfolgt gemäß Block 13 eine Prüfung der Karte durch das Kunden-Managementsystem, in dem die Daten der einzelnen Kunden niedergelegt sind.

Stimmen die Daten überein, wird die Karte autorisiert, Block 15. Andernfalls wird die Karte nicht autorisiert, Block 33. Bei autorisierter Karte fährt der Hubmagnet den Stößel zurück und entriegelt das Gestänge, Block 17 und Fig. 2OA, 19B, 16B, 15B. Im anderen Falle verweigert das Kunden-Managementsystem die öffnungsprozedur, Block 35. Nach Zurückfahren des Hubmagneten und öffnen des Profilhalbzylinders durch die entsprechenden Schlüssel, Block 19, kann der Schwenkhebel ausgeklappt und gedreht werden. Andernfalls bleibt der Hubmagnet-Stößel ausgefahren und blockiert die Verriegelung, siehe Fig. 15A, 16A, 19A, 2OA. Nach Zurückfahren des Hubmagneten und öffnen des Profilhalbzylinders durch die entsprechenden Schlüssel, Block 19, kann der Schwenkhebel ausgeklappt und gedreht werden. Andernfalls bleibt der Hubmagnet-Stößel ausgefahren und blockiert die Verriegelung, so dass trotz Benutzung des Schlüssels das Verschlusssystem nicht geöffnet werden kann, Block 37. Nach öffnen gemäß Block 19 wird der Näherungsschalter angeregt und meldet an das Managementsystem, dass der Profilhalbzylinder geöffnet ist, siehe Block 21. Im anderen Fall bleibt der Schrank verriegelt, Block 39. Im ersten Fall wird die Betätigung des Schwenkgriffs bzw. der Verriegelung möglich, siehe Block 23, woraufhin die Tür geöffnet werden kann, Block 29. Der Türkontakt meldet daraufhin

das die Schranktür ordnungsgemäß geöffnet worden ist, Block 31.

Gewerbliche Auswertbarkeit

Die Erfindung ist im Schaltschrankbau gewerblich auswertbar.

Bezuαszeichenliste:

10 Schaltschrank

11 Block

12, 112 Schaltschranktür

13 Block

14, 314 Schwenkhebelstangenverschluß

15 Block

16 zweiter Sensor

17 Block

18, 118, 218, 318 erster Sensor

19 Block

20, 120, 320 Betätigungshebel

21 Block

22, 122, 222 elektromechanische Verriegelung

23 Block

24, 224 Stange

25, 225 Stange

26 Stangenverschluß

227 angetriebene Verriegelungstange

28 Kabel

29 Block

30 Kabel

31 Block

32 Kabel

33 Block

34 digitale Steuerungseinrichtung

35 Block

36, 136, 236 Hubmagnet

37 Block

38, 138, 338 Stift

39 Block

Bohrung

Adapter , 142, 342 Daumen

Stangenführung

Stangenführung , 248 Schloßkasten , 150, 250, 350 Umkapselung , 352 Spule 3 Stützfläche

Kontakte, Kabeldurchführung 5, 355 Gegenfläche

Rippen 7, 357 Haltefläche

Wärmekontakt mit ggf. Deckel 9 Bohrung

Wärmekontakt mit Grundplatte 1 Rücksprung

Stangenführung in Hubmagnet-Umkapselung 3 Steuerung

Mehrfachbalg 5 kolbenartiges Ende

Beilagscheiben 7 Einlaufschrägfläche

Schrauben 9, 369 Schublager

Gewindebohrungen 1 Vorsprung , 172, 272 Grundplatte 3 Sensor

Dichtungstreifen , 176, 376 Mulde , 178 Zylinderschloss-Abdeckung

80 Mittellinie

82 Türdurchbruch

84, 284 Schließzylinder

285 Fläche

86 Abkantungen

88 Durchbrüche

90, 290, 390 Kabelverteiler

92 Bohrung

100 Schieber

103 Zylinder

106 Achse

108 Schrauben

109 Achse

200, 300 Schieber