Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung für Personenförderanlagen, insbesondere für Rolltreppen und Rollsteige, mit antreibbaren Handläufen sowie mindestens einer bei Eindringen von Gegenständen oder Körperteilen in den Einlaufschacht des jeweiligen Handlaufes durch einen Sicherheitsschalter oder dgl. betätigbaren Einrichtung zum Anhalten des jeweiligen Handlaufantriebes.

Der EP-A 605 256 ist eine Einrichtung zur Unterbrechung des Handlaufantriebes bei Unfällen zu entnehmen. Die Einrichtung beinhaltet ein mit dem jeweiligen Handlauf reibschlüssig ver¬ bundenes vorgespanntes Antriebselement in Form eines Riemens oder dgl., der mit einem Sicherheitsschalter, der im Einlaufbereich des Handlaufes vorgesehen ist, zusammenwirkt. Bei Eindringen von Gegenständen oder Körperteilen wird der Sicherheitsschalter betätigt und löst die Einrichtung dahingehend aus, daß die Vorspannkraft des Riemens aufgehoben wird. Da nun kein Reibschluß zwischen dem Riemen und dem Handlauf mehr gegeben ist, wird dieser automatisch stillgesetzt. Auch wenn hier bereits eine Möglichkeit vorgesehen ist, den Antrieb des Handlaufes unabhängig vom Stufenbandantrieb stillzusetzen, so ist es dennoch als nach¬ teilig anzusehen, daß die Mitnahmeeinrichtung als bauintensiv anzusehen ist. Bei jedem Not- Stop muß erst wieder eine entsprechende Vorspannung hergestellt werden, damit die Mitnah¬ me des Handlaufes gewährleistet ist. Zu diesem Zweck müssen weitere Kolben-Zylinder- Einrichtungen vorgesehen sein. Problematisch erscheint auch die ausschließlich reibschlüssige Mitnahme des Handlaufes, wobei hier auch mit stärkerem Verschleiß zu rechnen ist, zumal nicht ausgeschlossen werden kann, daß am Handlauf anhaftende Gegenstände, die nicht durch die im Einlaufbereich des Handlaufes vorgesehenen Bürsten oder dgl. abgestreift werden, Schäden am Riemen hervorgerufen werden.

Ziel des Erfindungsgegenstandes ist es, die im gattungsbildenden Teil des ersten Patentan¬ spruches beschriebene Sicherheitseinrichtung dahingehend weiterzubilden, daß bei einfachem Aufbau ein problemloser Anlauf des jeweiligen Handlaufes nach Auslösen des Sicherheits¬ schalters gewährleistet wird. Der Handlaufantrieb soll hierbei unabhängig vom Stufenbandan¬ trieb vorgesehen werden, so daß bei Eindringen von Gegenständen oder Körperteilen in den Einlaufschacht diesem eine höhere Abschaltpriorität als dem Stufenbandantrieb zukommt.

Dieses Ziel wird erfindungsgemäß erreicht durch ein im Bereich des jeweiligen Handlaufantrie¬ bes vorgesehenes, im Betriebszustand mit dem Handlaufantriebsrad in eingerückter Stellung befindliches Kupplungselement, das bei Betätigung des Sicherheitsschalters in eine das jewei¬ lige Handlaufantriebsrad vom zugehörigen Antrieb trennende Position führbar ist.

Vorteilhafte Weiterbildungen des Erfindungsgegenstandes sind den Unteransprüchen zu ent¬ nehmen.

Abweichend vom St.d.T. wird der Antrieb somit nicht reibschlüssig sondern kraftschlüssig vor¬ gesehen, wobei das Kupplungselement, das vorzugsweise durch eine elektrisch betätigbare Kupplung gebildet ist, das Handlaufantriebsrad bei Betätigung des Sicherheitsschalters vom Antrieb trennt und automatisch wieder bei abgeschaltetem Handlaufantrieb mit dem Hand¬ laufantriebsrad kuppelbar ist, so daß ein problemloses erneutes Anfahren bzw. Anlaufen des zugehörigen Handlaufes sichergestellt wird. Dadurch, daß der Bremsweg des Stufenbandes infolge der zu bewegenden Massen wesentlich länger ist, als der des Handlaufes, können Be¬ schädigungen an der Rolltreppe bzw. Gefahr für in den Einlaufschacht eingedrungene Körper¬ teile auf ein Minimum reduziert werden, da der Nachlaufweg des Handlaufes wesentlich gerin¬ ger ist, als der des Stufenbandes.

Der Stillsetzung des Handlaufantriebes kommt somit eine höhere Priorität zu, als der Stillset¬ zung des Stufenbandantriebes. Inwieweit ein Stillsetzen des Stufenbandantriebes dennoch notwendig ist, muß den jeweiligen Sicherheitsvorkehrungen des jeweiligen Landes entnommen werden.

Vorzugsweise kommt beim Erfindungsgegenstand eine elektro-magnetisch betätigbare Kupp¬ lung zum Einsatz, die mit Schleifringkörperπ zur Stromzufuhr versehen ist. Alternativ können natürlich auch mechanisch schaltbare Kupplungen, z.B. Rutschkupplungen oder dgl. vorgese¬ hen werden. Die jeweilige Auswahl der Kupplung sollte dem Anwendungsfall angepaßt werden.

Bei Einsatz einer elektro-magnetischen Kupplung wird die ständige Verbindung durch Feder¬ kraft herbeigeführt. In diesem Zustand ist die Kupplung dann stromlos. Bei Eindringen von Gegenständen oder Körperteilen in den Bereich des Handlaufeinlaufes wird ein Sicherheits¬ schalter betätigt, wobei dann Strom auf die Kupplung gegeben und die Verzahnung zwischen den Verbindungselementen aufgehoben wird. Infolge der hohen Reibung des Handlaufes in Verbindung mit - wie bereits dargelegt - reduzierten umlaufenden Massen, bleibt der Handlauf verhältnismäßig schnell stehen. Sollte die ganze Personenförderanlage durch unvorhersehbare Maßnahmen stromlos werden, kann ein im Bereich der Kupplung vorgesehener Kondensator für die Betätigung des Auslösemechanismus derselben dienen. Die Kupplung fällt durch Feder¬ kraft nach Stehenbleiben des Handlaufes automatisch wieder ein, so daß ein gemeinsames Anlaufen von Stufenband und Handlauf nach Beseitigung des Schadens oder Aufhebens des Not-Stops erfolgen kann.

Die Erfindung ist anhand eines Ausführungsbeispieles in der Zeichnung dargestellt und wird wie folgt beschrieben.

Die einzige Figur zeigt als Prinzipskizze lediglich den Bereich der Handlaufumlenkung l einer nicht weiter dargestellten Rolltreppe. Erkennbar sind folgende Bauteile: eine Antriebswelle 2, ein den Handlauf 3 führendes Handlaufantriebsrad 4, sowie eine elek¬ trisch betätigbare Kupplung 5. Im Bereich der Kupplung 5 sind Spulen 6 sowie Federn 7 ange¬ ordnet, wobei die Stromzufuhr zu den Spulen über am Außenumfang der Kupplung 5 vorgese¬ hene Schleifringkörper 8 erfolgt. Die Kupplung 5 ist mittels Spannelementen 9 auf der An¬ triebswelle 2 starr befestigt. Das Handlaufantriebsrad 4 sitzt nicht unmittelbar auf der Antriebs¬ welle 2, sondern wirkt über Lager 10,11 mit einem verlängerten Bereich 12 der Kupplung 5 zusammen. Sowohl die Kupplung 5 als auch das Handlaufantriebsrad 4 weisen im Bereich ihrer einander zugewandten Stirnflächen 13,14 Mitnahmeeinrichtungen in Form von Verzahnungen 15,16 auf. Die Kupplung ist im Ausführungsbeispiel in ausgerückter Position dargestellt, die durch einen Schaden oder das Eindringen eines Körperteiles in den nicht weiter dargestellten Einlaufschacht des Handlaufes 3 sich eingestellt hat. Bei Drehen der Antriebswelle 2 findet somit keine Kraftübertragung mehr über die Kupplung 5 auf das Handlaufantriebsrad 4 statt, so daß dieses stillsteht. Die Verbindung zwischen der Kupplung 5 und dem Handlaufantriebsrad 4 wird unmittelbar nach dem Stillsetzen des Antriebes dadurch wieder hergestellt, daß die Federn 7 nunmehr wirksam werden und die Verzahnungen 15,16 wieder in Eingriff gebracht werden.