Schlauchpumpe, Schlauchpumpe sowie Einheit daraus

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung liegt auf dem Gebiet der Infusionstechnik und betrifft ein Sicherheits-Fluidleitungssystem für eine medizintechnische

Schlauchpumpe zur Förderung von Fluid von der Schlauchpumpe zu einem Patienten, welches Fluidleitungssystem einen elastisch verformbaren

Schlauchabschnitt aufweist. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine

medizintechnische Schlauchpumpe für ein derartiges Fluidleitungssystem sowie eine Einheit aus einem solchen Fluidleitungssystem und einer solchen

Schlauchpumpe.

In der Medizintechnik und insbesondere der Infusionstechnik sind

Schlauchpumpen bekannt, um einem Patienten Flüssigkeit zuzuführen. Solche Schlauchpumpen fördern die Flüssigkeit in der Regel über ein in die Pumpe eingelegtes und einen elastisch verformbaren Schlauchabschnitt aufweisendes Fluidleitungssystem, das auch als Überleitsystem bezeichnet wird, aus einem Vorratsbehälter zum Patienten. Üblicherweise drückt eine Peristaltik den

Schlauchabschnitt bei in die Pumpe eingelegtem Überleitsystem ab und verhindert so gravimetrischen Durchfluss durch das Überleitsystem. Wird nun zum Beispiel für einen Transport des Patienten bei solchen bekannten Pumpen das

Überleitsystem von der Pumpe getrennt, ist dieses nicht mehr durch die Peristaltik abgedrückt und es kann zu einem die Sicherheit des Patienten gefährdenden Freifluss von Flüssigkeit kommen. Um dieses zu vermeiden, werden üblicherweise Absperreinrichtungen verwendet, zum Beispiel in Form von Rollenklemmen, die das Überleitsystem abdrücken und derart verschließen. Derartige

Absperreinrichtungen sind jedoch in nachteiliger weise durch einen Anwender manuell zu betätigen und zu verschließen, was zu Fehlbedienungen oder unterlassenen Bedienungen führen kann. Bei bekannten Systemen besteht in nachteiliger Weise die Möglichkeit, dass ein Anwender vergessen kann, die Absperreinrichtung zu bedienen. Wird in einem solchen Fall dennoch das Überleitsystem der Pumpe entnommen, kommt es zu der vorstehenden bereits beschriebenen Gefährdung des Patienten durch

Freifluss. Ein weiterer Nachteil bekannter Systeme besteht darin, dass falls die Absperreinrichtung bei einer Trennung des Überleitsystems von der Pumpe bestimmungsgemäß verschlossen wurde, nach einem Einlegen des

Überleitsystems in die Infusionspumpe jedoch nicht wieder geöffnet wurde, keine Förderung von Flüssigkeit zum Patienten erfolgen kann.

Ein bekannte Möglichkeit die vorstehende Problematik zu beseitigen ist, eine Schlauchpumpe mit einer durch die Pumpe (automatisch) bedienten zweiten Absperreinrichtung und zusätzlichen Sensoren zu versehen. Eine solche zweite Absperreinrichtung bietet den Komfort, dass es nicht länger zwingend erforderlich ist, dass ein Anwender eine am Überleitsystem befindliche erste

Absperreinrichtung bedienen muss. Bei dieser Lösung ist jedoch von Nachteil, dass es zu einer Gewöhnung des Anwenders kommen kann und er in der Folge vergisst oder unterlässt, die erste Absperreinrichtung zu betätigen. Demnach muss die in der Pumpe befindliche zweite Absperreinrichtung„erstfehlersicher" ausgelegt sein, da ein möglicherweise bestehender Defekt der pumpenseitigen zweiten Absperreinrichtungen zu einer unmittelbaren Patientengefährdung führen kann. Die Infusionspumpennorm IEC 60601 -24 verlangt daher, dass ein möglicher Defekt von pumpenseitigen Absperreinrichtungen einem Anwender offenbar wird, bevor es zu einer Gefährdung kommt. Hierzu sind aufwendige Okklusionstests und Sensoren erforderlich, was in nachteiliger Weise eine teure und aufwendige Lösung darstellt.

Ausgehend davon liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, die zuvor angeführten Nachteile zu beseitigen, insbesondere eine einfache Möglichkeit zur Verbesserung der Sicherheit von Infusionsanwendungen mit Schlauchpumpen und dafür vorgesehene Fluidleitungssysteme schaffen, so dass im Falle einer Diskonnektion eines Patienten von der Pumpe Freiströmungen sicher vermieden werden können und im Falle einer Konnektion eines Patienten mit der Pumpe ein offenes Leitungssystem sichergestellt ist.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung durch eine medizinische

Schlauchpumpe mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Erfindungsgemäß ist demnach ein Sicherheits-Fluidleitungssystem für eine medizintechnische Schlauchpumpe zur Förderung von Fluid von der

Schlauchpumpe zu einem Patienten vorgesehen, welches Fluidleitungssystem einen elastisch verformbaren Schlauchabschnitt und einen Klemmschieber (nachfolgend als Schlüsselelement bezeichnet) aufweist, das zum Einbringen in eine dazu bestimmte Aufnahme der Schlauchpumpe bzw. Führungsbahn für das Schlüsselelement ausgebildet ist und eine den elastisch verformbaren

Schlauchabschnitt aufnehmende (schlitzförmige) Durchgangsöffnung bzw.

Schlauchaufnahmeöffnung aufweist, wobei die Schlauchaufnahmeöffnung einen Klemmabschnitt, um den Schlauchabschnitt im Wesentlichen mediumsdicht abzuklemmen, und einen den Schlauchabschnitt nicht abklemmenden und eine im Wesentlichen ungehinderte Fluidströmung ermöglichenden Freigabeabschnitt aufweist und der Schlauchabschnitt in der Schlauchaufnahmeöffnung (durch Verschieben des Schlüsselelements längs der Führungsbahn) wahlweise in dem Klemmabschnitt oder dem Freigabeabschnitt positionierbar ist, wobei das

Schlüsselelement in der Aufnahme/Führungsbahn der Schlauchpumpe eine erste Funktionsstellung, in der der Schlauchabschnitt im Freigabeabschnitt positioniert ist, insbesondere zwangsweise im Freigabeabschnitt positioniert ist, und eine zweite Funktionsstellung, in der der Schlauchabschnitt im Klemmabschnitt positioniert ist, insbesondere zwangsweise im Klemmabschnitt positioniert ist, einnehmen kann, wobei in bevorzugter Weise das Schlüsselelement in der Aufnahme/Führungsbahn verriegelbar ist und durch Verriegeln in die erste Funktionsstellung positionierbar ist, insbesondere nur durch Verriegeln in die erste Funktionsstellung positionierbar ist, und wobei ein Entriegeln des

Schlüsselelements in der zweiten Funktionsstellung möglich ist, insbesondere nur in der zweiten Funktionsstellung möglich ist. In anderen Worten ausgedrückt wird erfindungsgemäß eine medizinische Schlauchpumpe vorzugsweise zur Förderung von Fluid von der Schlauchpumpe zu einem Patienten vorgeschlagen, mit einer vorzugsweise kammerartigen

Schlauchaufnahme, deren Aufnahmezugang mittels eines vorzugsweise

klappenartigen Schließmechanismus geöffnet und verschlossen wird, um ein separates, schlauchartiges Fluidleitungssystem einlegen und entnehmen zu können. Des Weiteren hat die Schlauchpumpe einen von außerhalb der

Schlauchaufnahme vorzugsweise manuell betätigbaren Klemmschieber bzw.

gleichbedeutend eine Führungsbahn zur schiebenden Lagerung des

Klemmschiebers (der ggf. als Bestandteil des Fluidleitungssystems sein kann), der in einem vorzugsweise rechten Winkel zur von der Schlauchaufnahme (17) vorgegebenen Fluidleitungsrichtung hin- und herverschieblich in der

Führungsbahn der Schlauchpumpe lagerbar ist, und der eine mittige,

vorzugsweise schlitzförmige Durchgangsöffnung für ein Hindurchführen des Fluidleitungssystems innerhalb der Schlauchaufnahme hat. Die

Durchgangsöffnung ist in einen Schlauchfreigabeabschnitt und einen in

Schieberichtung beabstandeten Schlauchabklemmabschnitt unterteilt. Der

Klemmschieber ist zudem derart ausgebildet, dass er mit dem

Schließmechanismus vorzugsweise mechanisch zusammenwirkt, sodass der Schließmechanismus in einer geschlossenen Stellung durch den Klemmschieber direkt oder indirekt verriegelt ist, wenn sich dieser in einer das Fluidleitungssystem nicht fluiddicht abklemmenden Schiebeposition befindet und der

Schließmechanismus für ein Öffnen der Schlauchaufnahme nur dann freigegeben ist, wenn sich der Klemmschieber in einer das Fluidleitungssystem fluiddicht abklemmenden Schiebeposition befindet.

Vorzugsweise hat der Schließmechanismus eine Schwenkklappe zum

Verschließen der kammerartigen Schlauchaufnahme, die mit einem vorzugsweise schlitzförmigen Durchgangsloch ausgebildet ist, durch den der Klemmschieber für eine Betätigung von Außen hindurchragt.

Ein durch die Erfindung bewirkter vorteilhafter Effekt ist, dass ein Anwender zum Verbinden eines Patienten mit der Schlauchpumpe sowie zum Entkoppeln des Patienten von der Schlauchpumpe das Schlüsselelement zwingend bedienen muss um den Schließmechanismus für ein Öffnen der kammerartigen

Schlauchaufnahme zu entriegeln, wodurch ein mögliches Versäumnis beim

Abklemmen der Leitung (bei Diskonnektion) bzw. bei Freigeben der Leitung (beim Verbinden) sicher vermieden werden kann.

Das Schlüsselelement, das eine Art Sicherheitsschlüssel darstellt, erfüllt im Wesentlichen die Funktion einer Schlauchschiebeklemme. Der elastisch

verformbare Schlauchabschnitt ist durch dessen Aufnahme-Durchgangsöffnung hindurchgeführt. Man kann auch sagen, dass die den elastisch verformbaren Schlauchabschnitt aufweisende Fluidleitung mit dem Schlüsselelement

mechanisch gekoppelt ist. Diese Kopplung ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass das Schlüsselelement und der Schlauchabschnitt weder versehentlich noch absichtlich voneinander getrennt werden können.

Obgleich das Schlüsselelement somit räumlich/körperlich dem

Fluidleitungssystem (Einwegartikel) zugeordnet ist, bildet es funktional einen Bestandteil der Schlauchpumpe, da es für deren vollumfängliche Funktion mechanisch mit dem Schließmechanismus in Eingriff kommen muss

(Entriegeln/Verriegeln des Schließmechanismus).

Das Schlüsselelement kann derart eine mit dem Schlauch verbundene Schlauchquetsche ausbilden und relativ zum Schlauch verschoben und so entweder in die erste Funktionsstellung (nicht abklemmende Schiebeposition) oder in die zweite Funktionsstellung (abklemmende Schiebeposition) gebracht werden. In der ersten Funktionsstellung ist der Schlauchabschnitt im Freigabeabschnitt positioniert, insbesondere zwangsläufig oder zwingend. Er ist daher nicht zusammengequetscht und sein Fluidleitungsquerschnitt ist offen, so dass Fluid durch den Schlauchabschnitt strömen kann. Ein Durchfluss im Schlauch ist freigegeben. In der zweiten Funktionsstellung ist der Schlauchabschnitt im

Klemmabschnitt positioniert, insbesondere zwangsläufig oder zwingend. Er ist daher zusammengequetscht und sein Fluidleitungsquerschnitt ist geschlossen, so dass kein Fluid durch den Schlauchabschnitt strömen kann. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung, die in den Unteransprüchen beansprucht sind, werden nachfolgend näher erläutert.

Nach einer Ausführungsform kann die Durchgangsloch-artige

Schlauchaufnahme im Schlüsselelement schlüssellochförmig ausgebildet sein. Der Klemmabschnitt kann am freien Ende des Schlüsselelements und der Freigabeabschnitt am Betätigungsende des Schlüsselements angeordnet sein.

Eine Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Schlüsselelement ein Rastelement, insbesondere ein elastisch verformbares Rastelement, aufweist. Das Rastelement kann an einem dazu korrepondierend ausgebildeten Anschlag der Schlauchpumpe anliegen, wenn sich das

Schlüsselelement in der zweiten Funktionsstellung befindet. Es kann

insbesondere derart an der Schlauchpumpe, insbesondere an deren Gehäuse, anliegen, dass ein Überführen des Schlüsselelements in die erste

Funktionsstellung unterbunden bzw. gehemmt ist. Des Weiteren kann das

Rastelement durch Verriegeln des Schlüsselelements in der Aufnahme außer Eingriff mit dem Anschlag zu bringen sein. Dies kann insbesondere bewirkt werden, wenn es durch Verriegeln derart elastisch verformbar ist, dass es außer Eingriff mit dem Anschlag gelangt. Eine Verriegelung des Schlüsselelements kann zum Beispiel erfolgen, indem der Verschluss / Verschlussmechanismus der Schlauchpumpe geschlossen wird und dabei derart mit dem Rastelement des Schlüsselelements zusammenwirkt, dass die gewünschte elastische Verformung erzielt wird. Durch diese Ausführungsform der Erfindung wird bewirkt, dass der Verschlussmechanismus (der ggf. eine Pumpenklappe aufweist) erst geschlossen werden muss, bevor das Schlüsselelement vollständig in die Pumpe

eingeschoben werden kann, d.h. in die erste Funktionsstellung überführt werden kann, in der der Durchflussquerschnitt des elastischen Schlauchs offen ist.

Dadurch kann das Schlüsselelement nicht in die Pumpe eingeschoben werden, solange der Verschlussmechanismus (die Pumpenklappe) noch offen ist, so dass eine mögliche Falschbedienung durch ein zu frühes Einschieben des

Schlüsselelements bei noch offener Pumpenklappe vermieden werden kann. Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Schlüsselelement eine Codierung, zum Beispiel in Form einer Kulisse (Rampe), aufweist, um z.B. das Schlüsselelement in der zweiten Funktionsstellung in der Aufnahme zu entriegeln. Eine solche Kulisse bildet eine Art mechanische Codierung aus und ist ausgebildet, mit einem Verschluss /

Verschlussmechanismus der Infusionsschlauchpumpe zusammenzuwirken, insbesondere diesen zu blockieren / verriegeln und/oder freizugeben / entriegeln. Insbesondere kann die Codierung derart ausgebildet sein, dass der Verschluss / Verschlussmechanismus nur durch einen Nutzer zu öffnen / zu entriegeln ist, wenn sich das Schlüsselelement in der zweiten Funktionsstellung befindet, in der der Schlauchabschnitt im Klemmabschnitt positioniert und damit gesperrt / abgesperrt ist. Andererseits ist so sichergestellt, dass ein Nutzer den

Verschlussmechanismus der Infusionsschlauchpumpe bei in der ersten

Funktionsstellung befindlichem Schlüsselelement (Durchfluss ist freigegeben) nicht (mehr) öffnen kann, denn dabei blockiert die Codierung den

Schließmechanismus. Auf diese Weise kann sichergestellt werden, dass das Sicherheits-Fluidschlauchsystem nur von der Schlauchpumpe getrennt (aus der Schlauchaufnahme herausgenommen) werden kann, wenn sein Fluidschlauch geschlossen (abgeklemmt) ist. Dadurch kann eine unbeabsichtigte Fluidstromung bei getrennten Schlauchsystem sicher vermieden werden.

Nach einer Ausführungsform der Schlauchpumpe nach der Erfindung kann deren Verschlussmechanismus ein Rastelement aufweisen, das bei in der die Aufnahme verschließenden Stellung befindlichem Verschluss /

Verschlussmechanismus mit der Verriegelungseinheit in Eingriff steht. Der Verschluss kann insbesondere eine (Schwenk-)Klappe aufweisen, beispielsweise eine Pumpenklappe, die an der Pumpe/am Pumpengehäuse zum Beispiel verschwenkbar angeordnet ist und mit einer Verriegelungseinheit des

Verschlussmechanismus zusammenwirkt. Die Verriegelungseinheit bewirkt auf diese Weise, dass der Verschluss / dessen Klappe verriegelbar ist und in der die Schlauchaufnahme verschließenden Stellung verriegelt ist. Diese

Verriegelungseinheit ist erst durch eine entsprechende nutzerseitige

Positionierung des Schlüsselelements in der Aufnahme/Führungsbahn zu entriegeln. Im Ergebnis ist so sichergestellt, dass ein Entnehmen des

Schlüsselelements aus der Aufnahme/Führungsbahn der Pumpe nur möglich ist, wenn dieses zuvor in eine gewünschte Position, hier die zweiter Funktionsstellung, in der der Schlauch gesperrt ist, gebracht worden ist.

Die Klappe / der Verschluss kann nach einer Ausführungsform eine

Ausnehmung/Durchgangsloch aufweisen, durch die das Schlüsselelement durch einen Nutzer hindurch zu führen ist, um die Pumpe zu bedienen, insbesondere um den elastisch verformbaren Schlauchabschnitt in der Pumpe freizugeben bzw. zu entsperren und wieder abzuklemmen. Insbesondere können das

Schlüsselelement und der Verschluss derart ausgebildet und aufeinander abgestimmt sein, dass das Schlüsselelement für einen Anwender von außen zugänglich ist und er auch bei verschlossener Pumpe diese von außen bedienen kann, er insbesondere das Schlüsselelement in der Pumpe in die erste

Funktionsstellung (in der der Durchfluss im Schlauch freigegeben ist) und/oder in die zweite Funktionsstellung bringen kann ( in der der Durchfluss durch den Schlauch gesperrt ist). Insgesamt muss das Schlüsselelement für eine Entnahme des Fluidschlauchsystems aus der Pumpe durch den Anwender soweit

verschoben werden, dass der durch dieses hindurchgeführte Schlauch

abgequetscht wird und sein Durchflussquerschnitt verschlossen ist (zweite

Funktionsstellung). Die Codierung / Kulisse ist derart ausgebildet, dass der Verschluss erst entriegelt wird, wenn der Anwender das Schlüsselelement vollständig in die zweite Funktionsstellung überführt hat und die Codierung dann den Verschlussmechanismus freigibt.

Nach einer weiteren Ausführungsform kann der Verschluss / die

Pumpenklappe nicht geschlossen werden, solange das Schlüsselelement nicht eingesetzt ist. Dies kann zum Beispiel besonderes effektiv und einfach erzielt werden, indem eine Sperrklinke den Verschluss / die Pumpenklappe blockiert, wenn kein Schlüsselelement eingesetzt ist oder sich (noch) nicht in der

bestimmungsgemäßen zweiten Funktionsstellung befindet. Die Sperrklinke wirkt mit dem Schlüsselelement zusammen und wird von diesem in eine den

Verschluss freigebende Stellung verdrängt. Auf diese Weise kann eine mögliche Falschbedienung, die zu einem Betrieb der Pumpe ohne eingelegtes

Schlüsselelement und damit unsicheren Freigabestatus der Fluidleitung führt, sicher vermieden werden.

Zusammenfassen kann man sagen, dass die Erfindung einen

Sicherheitsgewinn durch eine zwingende und intuitive Bedienung einer

Absperreinrichtung von Infusionssets ermöglicht, wodurch Kosten für eine nach dem Stand der Technik erforderliche zweite Absperreinrichtung sowie deren Betätigung und Überwachung entfallen.

Durch die Erfindung können insbesondere die folgenden Vorteile erzielt werden:

- Kosteneinsparung durch Entfall von zweiten Absperreinrichtungen an einem Einmalartikel

- Sicherheitsgewinn durch zwingend erforderliche Bedienung der

Absperreinrichtung

- Kosteneinsparung durch Entfall von Bedienelementen und Sensoren in der Infusionsschlauchpumpe

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden beispielhaften und nicht beschränkenden Beschreibung der Erfindung anhand von Figuren. Diese sind lediglich schematischer Natur und dienen nur dem Verständnis der Erfindung. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Schlüsselelements nach der Erfindung,

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen

Schlauchpumpe mit einem Fluidsystem nach der Erfindung bei geöffnetem Verschluss und offenem Schlauch, Fig. 3 eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen

Schlauchpumpe mit einem Fluidsystem nach der Erfindung bei geöffnetem

Verschluss und geschlossenem Schlauch,

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen

Schlauchpumpe mit einem Fluidsystem nach der Erfindung bei geschlossenem Verschluss und offenem Schlauch,

Fig. 5 eine perspektivische, teilgeschnittene Darstellung einer

erfindungsgemäßen Schlauchpumpe mit einem Fluidsystem nach der Erfindung bei geöffnetem Verschluss und geschlossenem Schlauch, und

Fig. 6 eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen

Schlauchpumpe mit einem Fluidsystem nach der Erfindung bei nicht

ordnungsgemäß eingelegtem Schlüsselelement.

Figur 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Schlüsselelements 1 für ein Fluidleitungssystem sowie eine Schlauchpumpe nach der Erfindung in einer perspektivischen Darstellung. Das Schlüsselelement/Klemmschieber 1 bildet eine Art Sicherheitsschlüssel aus und ist in der dargestellten Ausführungsform als Kunststoffformteil ausgebildet. Es hat im Wesentlichen eine Grundplatte 2, in der eine schlitzförmige Schlauchaufnahme 3 in Form einer die Grundplatte

durchragende Durchgangsöffnung ausgebildet ist. Die Grundplatte 2 ist

vollumfänglich von senkrecht dazu ausgerichteten Seitenwänden (Rahmenbänder) umgeben, nämlich zwei einander gegenüberliegenden Längsseitenwänden 4, 5 einer proximalen geraden Stirnwand 6 sowie einer distalen bogenförmigen

Stirnwand 7. Proximal (d.h. in Richtung zur Pumpe/Pumpengehäuse zugewandt) der Schlauchaufnahme 3 ist ein Rastelement 8 ausgebildet. Dieses hat einen Federarm/Federzunge 9, eine Betätigungsfläche 10 und einen Anschlag 1 1 (freie Endkante der Federzunge). Der Anschlag 1 1 ragt im nicht deformierten Zustand des Rastelements 8 seitlich über die Kanten der Längsseitenwände 4, 5 hinaus (siehe zum Beispiel in den Figuren 2 und 3). An beiden Längsseitenwänden 4, 5 ist des Weiteren jeweils eine höckerartige Kulisse 12 mit einer proximalen Rampe 13 und einer distalen ((d.h. in Richtung von der Pumpe/Pumpengehäuse abgewandt) Rampe 14 ausgebildet. Die Kulisse 12 ist auf der dem Rastelement 8 abgewandten Seite der Grundplatte 2 angeordnet. Die bogenförmige Stirnwand 7 bildet einen Griffteil zur Betätigung und Positionierung des Schlüsselelements 1 in einer Aufnahme/Führungsbahn 17 der Pumpe 18 aus.

Die Schlauchaufnahme/Durchgangsöffnung 3 ist nach Art einer

Schlauchklemme ausgebildet und weist einen Klemmabschnitt 15 und einen Freigabeabschnitt 16 auf. Sie ist insgesamt in etwa schlüssellochförmig

ausgebildet, wobei der Freigabeabschnitt 16 einen gegenüber dem

Klemmabschnitt 15 erweiterten Öffnungsquerschnitt aufweist. Die Öffnungsweite des Freigabeabschnitts 16 ist (leicht) größer als, zumindest gleich wie, der Außendurchmesser eines elastisch verformbaren Schlauchabschnitts 19 des Fluidleitungssystems, so dass der Schlauchabschnitt 19 in dem Freigabeabschnitt 16 platziert sein kann, ohne dass er dort gequetscht wird und sein

Fluidleitungsquerschnitt nennenswert verringert wird. Der Klemmabschnitt 15 weist eine geringere Öffnungsweite als der Freigabeabschnitt 16 auf, die derart beschaffen ist, dass der elastisch verformbare Schlauchabschnitt 19 bei

Anordnung darin zusammengequetscht und sein Fluidleitungsquerschnitt (im Wesentlichen) fluiddicht geschlossen wird.

Die beiden Längsseitenwände 4, 5 bilden Führungsflächen aus, über die das Schlüsselelement 1 in der Aufnahme/Führungsbahn 17 der Pumpe 18 geführt ist.

Die Pumpe 18 ist schematisch in den Figuren 2 bis 6 gezeigt. Sie hat ein im Wesentlichen quaderförmiges Pumpengehäuse 20 mit fünf

(fixen)Gehäusewänden 21 , 22, 23, 24 und 25 und einer offenen Seite, auf weiche die kammerartige Schlauchaufnahme ausgebildet ist, die mit einem Verschluss 26 in Form einer schwenkbar an dem Pumpengehäuse 20 angeordneten

Verschlussklappe 26, die eine durchgehende Öffnung 40 zum Aufnehmen und Hindurchführen des Schlüsselelements 1 aufweist, verschließbar ist. In zwei einander gegenüberliegenden Pumpenwänden 21 , 22 ist jeweils ein Aufnahme- /Durchführungsschlitz 27, 28 für den elastischen Schlauchabschnitt 19 ausgebildet. Jeder Aufnahmeschlitz 27, 28 weist eine Verengung 29 auf, die einen Anschlag zum temporären Halten des Schlauchabschnitts 19 proximal vor der Verengung 29 (in den Figuren 3, 4 und 5 rechts der Verengung 29) ausbildet. Mittels der Verengung 29 kann der Schlauchabschnitt 19 temporär in einer ersten Funktionsstellung gehalten und positioniert werden/sein, in der er bei teilweise in das Pumpengehäuse 20 eingeschobenem Schlüsselelement 1 (dieser Zustand ist in Figur 3 gezeigt) im Klemmabschnitt 15 und bei voll in das Pumpengehäuse 20 eingeschobenen Schlüsselelement 1 (dieser Zustand ist in Figur 4 gezeigt) im Freigabeabschnitt 16 positioniert ist.

Wie insbesondere die Figuren 4 und 5 zeigen, ist in dem Pumpengehäuse 20 die Aufnahme/Führungsbahn 17 für das Schlüsselelement 1 in Form eines

Einführschachts ausgebildet. Die Innenflächen des Einführschachts 17 wirken beim Positionieren des Schlüsselelements 1 darin führend mit dessen

Längsseitenwänden 4, 5 zusammen, derart, dass es in Richtung seiner

Längsachse L (siehe Figur 1 ) in der Aufnahme 17 positionierbar ist. In der

Aufnahme 17 ist des Weiteren ein beispielsweise in der Figur 2 gezeigter Schlitz 31 für den Schlauchabschnitt 19 ausgebildet. Die verschlussseitigen Kanten 30 der Aufnahme/Führungsbahn 17 wirken im nicht deformierten Zustand des

Rastelements 8 mit dessen Anschlag 1 1 zusammen und begrenzen ein (weiteres) Einführen des Schlüsselelements 1 in die Aufnahme/Führungsbahn 17 ohne entsprechende Verformung des Rastelements 8. Dieser Zustand ist in den Figuren 2, 3 und 5 gezeigt. Erst bei einer Verformung des Rastelements 8, bei der sich der Anschlag 1 1 in Richtung hin zu der Grundplatte 2 bewegt, löst sich der Anschlag 1 1 von der Kante der Aufnahme/Führungsbahn 17, so dass das Schlüsselelement 1 vollständig eingeschoben werden kann. Dieser Zustand ist in Figur 4 gezeigt.

Die Pumpe 18 hat außerdem eine Riegelplatte 32 (siehe insbesondere in den Figuren 4 und 5), die zusammen mit der Verschlussklappe 26 den

Verschlussmechanismus oder Verriegelungsmechanismus/Verriegelungseinheit des Verschlussmechanismus bildet. Die Riegelplatte 32 ist in dem

Pumpengehäuse 20 quer zur Schließrichtung der Verschlussklappe 26

lineargeführt. Zu diesem Zweck weist sie eine zentrale Ausnehmung 33 und endseitige Führungszapfen 34 auf. Die Ausnehmung 33 ist von zwei am

Pumpengehäuse 20 angeordneten Lagerzapfen 35 durchgriffen, derart, dass eine mittels der Lagerzapfen 35 geführte Linearbewegung möglich ist. Die Riegelplatte 32 ist mittels über den Führungszapfen 34 angeordneten Druckfedern 36 in einen die Verschlussklappe 26 am Pumpengehäuse 20 verriegelnde Stellung

vorgespannt und kann gegen die Vorspannung der Druckfedern 36 in eine die Verschlussklappe 26 entriegelnde Stellung verschoben werden. Um die

Verschlussklappe 26 mittels der Riegelplatte 32 zu verriegeln sind in dieser hakenförmige Verriegelungsausnehmungen 37 ausgebildet, in die dafür

vorgesehene Riegelzapfen 38 der Verschlussklappe 26 eingreifen können und dabei bei in der Riegelstellung befindlicher Riegelplatte 32 verriegelnd halten.

Eine Positionierung der Riegelplatte 32 zwischen der verriegelten Stellung (siehe in Figur 4) und der entriegelten Stellung erfolgt über ein Zusammenwirken der Kulisse 12 und deren Rampen 13, 14 mit der Riegelplatte 32. Die Rampen 13, 14 gelangen bei einer Positionierung des Schlüsselelements 1 zwischen der teilweise in die Aufnahme 17 eingeschobenen Stellung (Figuren 3 und 5) und der voll in die Aufnahme 17 eingeschobenen Stellung (Figur 4) mit einem

Nockenelement 39 der Riegelplatte 32 in Anlage, derart, dass dabei die

Riegelplatte 32 gegen die Vorspannung der Druckfedern 36 in die entriegelte Stellung bewegt wird. Sind die Kulisse 12 und das Nockenelement 39 nicht in Anlage, wird / ist die Riegelplatte 32 durch die Wirkung der Druckfedern 36 in die die Verschlussklappe 26 verriegelnde Position gedrängt.

Die oben beschriebene Sicherheitsschlüssel 1 kann bei geöffnetem Gehäuse 20, also offener Verschlussklappe 26, in den Einführschacht 17 eingeführt werden. Dabei kann sich der Schlauchabschnitt 19 entweder im Klemmabschnitt 15 (Figur 2) oder aber im Freigabeabschnitt 16 (Figur 3) befinden. Das Schlüsselelement 1 wird soweit in die Aufnahme 17 eingeschoben, bis der federnde Anschlag 1 1 gegen die Kante der Aufnahme 17 stößt und ein weiteres Eintauchen in den Einführschacht 17 zunächst verhindert. Erst wenn die Verschlussklappe 26 geschlossen wird, wird der federnde Anschlag 1 1 in Richtung hin zu der

Grundplatte 2 verlagert und von den Kanten der Aufnahme/Führungsbahn 17 außer Eingriff gebracht. Dies wird bewirkt, indem eine die Öffnung 40 in der Verschlussklappe 26 begrenzende Kante mit dem Rastelement 8, insbesondere mit dessen Federarm 9, in Anlage kommt und bei weiterer Schließbewegung der Verschlussklappe 26 den Anschlag 1 1 in Richtung hin zu der Grundplatte 2 drängt. Kurz vor Erreichen der vollständig in die Aufnahme 17 eingeschobenen Endlage des Schlüsselelements dringen die Riegelzapfen 38 in die jeweilige Verriegelungsausnehmung 37 ein, wobei sie über ein Zusammenwirken mit deren einlaufseitigen Einlauframpen die Riegelplatte 32 gegen die Druckfedern 36 verschieben. Bei Erreichen der bestimmungsgemäßen Endlage rastet der

Verschlussmechanismus, d.h. die Riegelplatte 32 durch die Wirkung der

Druckfedern 36 ein, wobei die Rastnocken 38 der Front-A/erschlussklappe 26 einhaken, so dass diese am Pumpengehäuse 20 verriegelt wird / ist. Erst in diesem Zustand kann ein Anwender das als Sicherheitsschlüssel wirkende

Schlüsselelement 1 vollständig bis zum Anschlag in die Aufnahme 17 einschieben (siehe Figur 4). Durch Zusammenwirken mit den Aufnahmeschlitzen 26, 27 wird der Schlauchabschnitt 19 dabei zwangsweise in den Freigabeabschnitt 16 der Schlauchaufnahme 3 geschoben und ist somit geöffnet.

Neben den Riegelzapfen 38 sind auf der Verschlussplatte 26

Positionierungsvorsprünge / -zapfen 41 ausgebildet, derart, dass sie bei geschlossener Verschlussklappe 26 den Schlauchabschnitt 19 über die

Verengung 29 hinweg vollständig in die Aufnahmeschlitze 27, 28 hineindrücken, so dass bei geschlossener Klappe 26 und nicht vollständig in die Aufnahme 17 eingesetztem Schlüsselelement 1 sichergestellt ist, dass eine

bestimmungsgemäße Positionierung des Schlauchabschnitts 19 im

Klemmabschnitt 15 sichergestellt ist.

Nach Beendigung der Infusion zieht der Anwender das Schlüsselelement 1 aus der Aufnahme 17 zunächst nach außen. Dabei verschiebt die distale Rampe 14 der Kulisse 12 den Verschlussmechanismus der Front-A/erschlussklappe 26 durch Kontaktierung des Nockenelements 39 der Riegelplatte 32 und

öffnet/entriegelt diese. Gleichzeitig wird der Schlauchabschnitt 19 durch die Wirkung der Positionierungszapfen 41 zwangsläufig in den Klemmabschnitt 16 der Schlauchaufnahme/Durchgangsöffnung 3 geschoben und zusannnnengequetscht und wieder verschlossen (Figur 5). Die Front-A/erschlussklappe 26 kann nun voll geöffnet und das Schlüsselelement 1 inclusive Schlauch aus dem

Pumpengehäuse 20 bzw. der Schlauchaufnahme entnommen werden.

Bei einem falsch eingeführten Schlüsselelement 1 verhindert die Kulisse 12, die dabei an die Kante der Aufnahme 17 stößt, dass die Verschlussklappe 26 geschlossen werden kann (siehe Figur 6), so dass Fehlbedingungen dieser Art nicht möglich sind.

Bezugszeichenliste

1 Schlüsselelement

2 Grundplatte

3 Schlauchaufnahme

4 Längsseitenwand

5 Längsseitenwand

6 proximale Stirnwand

7 distale Stirnwand

8 Rastelement

9 Federarm

10 Betätigungsfläche

1 1 Anschlag

12 Kulisse

13 proximale Rampe

14 distale Rampe

15 Klemmabschnitt

16 Freigabeabschnitt

17 Aufnahme

18 Pumpe

19 elastisch verformbarer Schlauchabschnitt

20 Pumpengehäuse Gehäusewand

Gehäusewand

Gehäusewand

Gehäusewand

Gehäusewand

Verschluss, Verschlussklappe

Aufnahmeschlitz

Aufnahmeschlitz

Verengung

Kanten

Schlitz für Schlauchabschnitt 19

Riegelplatte

zentrale Ausnehmung

Führungszapfen

Lagerzapfen

Druckfeder

Verriegelungsausnehnnung

Riegelzapfen

Nockenelement

Öffnung

Positionierungszapfen

Längsachse