BERTSCH, Michel (Bründlgasse 18, Gaaden, Österreich, B-2531, BE)
BOUQUET, Sébastien (Rue Baron Lambert 41, Bruxelles, B-1040, BE)
BERTSCH, Michel (Bründlgasse 18, Gaaden, Österreich, B-2531, BE)
| Patentansprüche 1. Schutzgitter, insbesondere für Kinder, umfassend einen ortsfest positionierbaren Rahmen (1) mit einer unteren Basis (2) und zwei sich von der Basis (2) aufwärts erstreckenden Seitenteilen (3, 4), und ein an dem Rahmen (1) um eine Schwenkachse (S) schwenkbar angelenktes Türglied (6), wobei an einem von beiden, Rahmen (1) oder Türglied (6), ein Verschlussglied (9) und an dem jeweils anderen ein Gegenlager (10) angeordnet ist, so dass Verschlussglied (9) und Gegenlager (10) in einer geschlossenen Position des Türglieds (6) zusammenwirken, wobei das Türglied (6) zur Entsperrung einer formschlüssigen Blockade in Richtung der Schwenkachse (S) bewegbar ist, wobei die Bewegbarkeit des Türglieds (6) in Richtung der Schwenkachse (S) mittels eines betätigbaren Riegelglieds (11 , 10b) lösbar versperrbar ist. 2. Schutzgitter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelglied (11 , 10b) an dem Verschlussglied (9) vorgesehen ist, wobei das Riegelglied (11 , 10b) insbesondere einen federbelasteten, linear verschiebbaren Riegel (11) aufweist. 3. Schutzgitter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einem von beiden, Verschlussglied (9) oder Gegenlager (10), eine federbelastete Falle (10b) vorgesehen ist, wobei die Falle (10b) bei einem Verschwenken des Türglieds (6) in die geschlossene Position in einen Riegel (11) des Riegelglieds (10b, 11) einschnappt. 4. Schutzgitter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein verstellbares Sperrglied (13, 14) an dem Türglied vorgesehen ist, wobei mittels des Sperrglieds (13, 14) eine der Schwenkrichtungen des Türglieds (6) aus der geschlossenen Position heraus einstellbar versperrbar ist. 5. Schutzgitter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrglied (13, 14) an dem Verschlussglied (9) vorgesehen ist. 6. Schutzgitter nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Sperrglieds (13, 14) wahlweise keine Schwenkrichtung, eine der beiden Schwenkrichtungen oder beide Schwenkrichtungen des Türglieds (6) versperrbar sind, wobei insbesondere das Sperrglied zwei verschiebbare Sperrriegel (13, 14) aufweist,. 7. Schutzgitter nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrglied (13, 14) eine Anzeige (9f, 13c, 14c) zur Sichtkontrolle einer eingestellten Sperrfunktion aufweist. 8. Schutzgitter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Türglied (6) ein weiterer Verschluss, (15) insbesondere zur Ausbildung oder Unterstützung der formschlüssigen Blockade, angeordnet ist. 9. Schutzgitter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Verschluss (15) durch die Bewegung des Türglieds (6) in Richtung der Schwenkachse (S) außer Eingriff gerät. 10. Schutzgitter nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Verschluss (15) bei einem Verschwenken des Türglieds (6) in die geschlossene Position einschnappt, insbesondere mittels einer federbelasteten Falle (15b). 11. Schutzgitter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (S) eine Neigung gegenüber einer Senkrechten aufweist, wobei die Schwenkachse (S) insbesondere in einer Ebene mit dem Rahmen (1) und dem geschlossenen Türglied (6) verläuft. 12. Schutzgitter nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Neigungswinkel zwischen 1 ° und 5°, insbesondere zwischen 2° und 4°, beträgt. 13. Schutzgitter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Drehlager (7) des Türglieds (6) eine obere und eine untere Gelenkhälfte (7b, 7d) umfasst, die zueinander um die Schwenkachse (S) verdrehbar sind, wobei die Gelenkhälften (7b, 7d) über eine zu der Schwenkachse (S) geneigt verlaufende Gleitbahn (17, 18) gegeneinander abgestützt sind, so dass sich die Gelenkhälften (7b, 7d) mit zunehmendem Öffnungswinkel des Türglieds (6) kontinuierlich in Richtung der Schwenkachse (S) auseinander bewegen, insbesondere unter Auslenkung eines Federglieds (21), und eine entgegen dieser Bewegung gerichtete Kraft ein Drehmoment in einer Schließrichtung des Türglieds (6) bewirkt. 14. Schutzgitter nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitbahn (17, 18) an einer ersten der beiden Gelenkhälften (7b, 7d) als stirnseitige Randfläche eines hohlzylindrischen Abschnitts (19) ausgebildet ist, wobei der hohlzylindrische Abschnitt (19) ausgehend von seiner Randfläche (17) von einem Hülsenteil (20) der anderen, zweiten Gelenkhälfte (7d) überdeckt wird. 15. Schutzgitter nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gleitbahn (18) der zweiten Gelenkhälfte (7d) als Bodenfläche des Hülsenteils (20) ausgebildet ist und mit der Gleitbahn (17) der ersten Gelenkhälfte (7b) zusammenwirkt, wobei insbesondere ein einstückig ausgebildeter Zapfen (23) von der Bodenfläche (18) aufragt, der von einem insbesondere metallischen Zuganker (22) durchgriffen ist. |
Die Erfindung betrifft ein Schutzgitter, insbesondere für Kinder, umfassend einen Rahmen und ein an dem Rahmen um eine Schwenkachse schwenkbar angelenktes Türglied.
Aus dem Stand der Technik sind Schutzgitter bekannt, die in Türrahmen, Durchgänge, Treppenansätze etc. eingesetzt werden können, um insbesondere Kleinkinder, gegebenenfalls auch Haustiere, an der Durchquerung zu hindern. In dem Schutzgitter ist eine verschließbare Tür vorgesehen, um bei installiertem Gitter eine möglichst einfache Durchquerung für den Erwachsenen zu ermöglichen.
Es ist die Aufgabe der Erfindung, ein Schutzgitter anzugeben, das eine einfache Bedienung durch einen Erwachsenen aufweist.
Diese Aufgabe wird für ein eingangs genanntes Schutzgitter erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Das Türglied ist auf diese Weise doppelt gesichert, da zum öffnen zunächst das Riegelglied betätigt werden muss, um nachfolgend ein Bewegen bzw. Anheben des Türglieds entlang der Schwenkachse zu ermöglichen. Erst durch diese Bewegung wird das Türglied zur Öffnung bzw. Verschwenkung um die Schwenkachse frei gegeben. Die durch das Anheben freigegebene Blockade kann dabei grundsätzlich am Ort des Verschlussglieds bzw. mit diesem integriert oder auch getrennt davon oder auch sowohl am Verschlussglied als auch getrennt davon vorgesehen sein. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Riegelglied an dem Verschlussglied vorgesehen, wobei das Riegelglied insbesondere einen federbelasteten, linear verschiebbaren Riegel aufweist. Dies ermöglicht eine einfache integrierte Bauweise der doppelten Sicherung. Insbesondere kann dabei das Verschlussglied ergonomisch nach Art eines Griffes ausgeformt sein, so dass für den Erwachsenen auch mit einer Hand eine bequeme Bedienung des Riegelglieds und das Anheben der Tür ermöglicht sind.
Alternativ oder ergänzend ist an einem von beiden, Verschlussglied oder Gegenlager, eine federbelastete Falle vorgesehen, wobei die Falle bei einem Verschwenken des Türglieds in die geschlossene Position in einen Riegel des Riegelglieds einschnappt. Hierdurch kann das Türglied beim Zuschwenken automatisch verschließen, wobei insbesondere der Riegel des Riegelglieds von der der Fallenfunktion getrennt ist. Dies ermöglicht unter anderem eine besonderes kräftige Auslegung einer Rückstellfeder des Riegels, was zu einer zusätzlichen Sicherheit gegen eine Bedienung durch das Kleinkind führt. Je nach Anforderungen kann es alternativ aber auch vorgesehen sein, dass der federbelastete Riegel selbst die Funktion einer Falle aufweist und beim Zuschwenken der Tür in ein Gegenlager einschnappt.
Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist ein verstellbares Sperrglied an dem Türglied vorgesehen, wobei mittels des Sperrglieds eine der Schwenkrichtungen des Türglieds aus der geschlossenen Position heraus einstellbar versperrbar ist. Hierdurch lässt sich eine zusätzliche, wählbare Sicherung des Türglieds erzielen. In bevorzugter Detailgestaltung ist das Sperrglied an dem Verschlussglied vorgesehen, so dass ein einfacher integrierter Aufbau vorliegt. Weiterhin bevorzugt sind im Interesse eines großen Funktionsumfangs mittels des Sperrglieds wahlweise keine Schwenkrichtung, eine der beiden Schwenkrichtungen oder beide Schwenkrichtungen des Türglieds versperrbar, wobei insbesondere das Sperrglied zwei verschiebbare Sperrriegel aufweist. Das Sperrglied einer vorteilhaften Detailgestaltung kann eine Anzeige zur Sichtkontrolle einer eingestellten Sperrfunktion aufweisen, so dass eine Bedienperson die eingestellte Sperrfunktion bereits beim Herannahen an das Schutzgitter erfassen kann.
Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist an dem Türglied ein weiterer Verschluss, insbesondere zur Ausbildung der formschlüssigen Blockade, angeordnet. Hierdurch kann insbesondere eine höhere Belastbarkeit des Türglieds in der geschlossenen Position erzielt werden. Zum Beispiel kann der zusätzliche Verschluss an einem unteren Bereich der Tür angeordnet sein, während das Verschlussglied und sein Gegenlager zur einfachen Bedienung an einem oberen Bereich der Tür angeordnet sind, so dass die Versperrung der axialen Bewegung des Türglieds an einem Ort und die Blockade gegen die Verschwenkung des Tür in einem abgesenkten Zustand an einem anderen Ort erfolgt. Alternativ oder ergänzend kann aber auch eine formschlüssige Blockade an dem Verschlussglied selbst vorgesehen sein.
Bei einer bevorzugten Detailgestaltung gerät der weitere Verschluss durch die Bewegung des Türglieds in Richtung der Schwenkachse außer Eingriff, so dass hier gesonderte Betätigung für den zusätzlichen Verschluss erforderlich ist. Eine automatische und besonders zuverlässige Versperrung des weiteren Verschlusses bei einem Zuschwenken des Türglieds kann dadurch erzielt werden, dass der weitere Verschluss bei einem Verschwenken des Türglieds in die geschlossene Position einschnappt, bevorzugt mittels einer federbelasteten Falle.
Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist es vorgesehen, dass die Schwenkachse eine Neigung gegenüber einer - A -
Senkrechten aufweist, wobei die Schwenkachse insbesondere in einer Ebene mit dem Rahmen und der geschlossenen Tür verläuft. Hierdurch wird kostengünstig und zuverlässig erreicht, dass das in eine Öffnungsposition verschwenkte Türglied mittels Schwerkraftwirkung in seine geschlossene Position zurückschwenkt. Zur Erlangung einer zum einen ausreichenden und zum anderen für ein Kleinkind ungefährlichen Rückstellkraft beträgt der Neigungswinkel dabei zwischen 1 ° und 5°, bevorzugt zwischen 2° und 4°.
Bei einer alternativen oder ergänzenden Ausführungsform der Erfindung ist es vorgesehen, dass ein Drehlager des Türglieds eine obere und eine untere Gelenkhälfte umfasst, die zueinander um die Schwenkachse verdrehbar sind, wobei die Gelenkhälften eine zu der Schwenkachse geneigt verlaufende Gleitbahn gegeneinander abgestützt sind, so dass sich die Gelenkhälften mit zunehmendem Öffnungswinkel des Türglieds kontinuierlich in Richtung der Schwenkachse auseinander bewegen, insbesondere unter Auslenkung eines Federglieds, und eine entgegen dieser Bewegung gerichtete Kraft ein Drehmoment in einer Schließrichtung des Türglieds bewirkt. Ein solches Drehlager ist im Hinblick auf die Aufgabe, das Türglied selbstschließend auszugestalten, besonders gut zur Kombination mit einem erfindungsgemäßen Türglied geeignet, da eine Bewegbarkeit der Gelenkhälften zueinander in axialer Richtung der Konstruktion des Drehlagers bereits immanent ist.
Bei einer bevorzugten Detailgestaltung ist die Gleitbahn an einer ersten der beiden Gelenkhälften als stirnseitige Randfläche eines hohlzylindrischen Abschnitts ausgebildet, wobei der hohlzylindrische Abschnitt ausgehend von seiner Stirnfläche von einem Hülsenteil der anderen, zweiten Gelenkhälfte überdeckt wird. Diese Konstruktion verhindert das Einklemmen von Gegenständen oder Körperteilen im Bereich der Gelenkhälften und Gleitbahnen. Weiterhin vorteilhaft kann hierdurch eine radiale gegenseitige Abstützung der Gelenkhälften über eine gleitende Anlage des hohlzylindrischen Abschnitts an einer Innenfläche des Hülsenteils erfolgen. Neben dem Vorteil der einfachen Konstruktion ist zudem eine ausreichende Gelenkstabilität auch bei Ausbildung der Gelenkhälften aus einem weichen Material wie zum Beispiel aus einem Kunststoff gegeben. Insbesondere kann dabei auf einen metallischen Gelenkstift zur radialen Kraftaufnahme verzichtet werden.
In vorteilhafter weiterer Detailgestaltung ist eine Gleitbahn der zweiten Gelenkhälfte als Bodenfläche des Hülsenteils ausgebildet und wirkt mit der Gleitbahn der ersten Gelenkhälfte zusammen. Besonders vorteilhaft ragt dabei ein einstückig ausgebildeter Zapfen von der Bodenfläche auf, der von einem Zuganker insbesondere aus Metall durchgriffen ist. Der Zuganker erfüllt dabei nicht die Funktion eines Gelenkstifts, da er im Wesentlichen in axialer Richtung kraftbeaufschlagt ist, insbesondere durch das gegen ihn abgestützte Federglied.
Die Aufgabe der Erfindung wird für ein eingangs genanntes Türschutzgitter zudem mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 13 gelöst. Durch die Neigung der Schwenkachse wird eine schwerkraftbedingte Rückstellkraft bei einem Aufschwenken des Türglieds erzeugt, da der auswandernde Schwerpunkt des Türglieds bezüglich der geneigten Schwenkachse ein zunehmendes Drehmoment erzeugt. Hierdurch schwenkt das Türglied auch dann in die geschlossene Position zurück, wenn das Schließen durch einen Erwachsenen vergessen wurde oder dieser gerade keine Hand dafür frei hat.
Die Aufgabe der Erfindung wird für ein eingangs genanntes Schutzgitter zudem durch einen erfindungsgemäßen Gegenstand mit folgenden Merkmalen gelöst: Schutzgitter, insbesondere für Kinder, umfassend einen ortsfest positionierbaren Rahmen mit einer unteren Basis und zwei sich von der Basis aufwärts erstreckenden Seitenteilen und ein an dem Rahmen um eine Schwenkachse schwenkbar angelenktes Türglied, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse eine Neigung gegenüber einer Senkrechten aufweist, wobei die Schwenkachse insbesondere in einer Ebene mit dem Rahmen und dem geschlossenen Türglied verläuft.
In bevorzugter Detailgestaltung kann dieser Gegenstand zusätzlich die Merkmale eines der Ansprüche 1 bis 15 umfassen.
Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus dem nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispiel sowie aus den abhängigen Ansprüchen.
Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben und anhand der anliegenden Zeichnungen näher erläutert.
Fig. 1 zeigt eine Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes Schutzgitter mit leicht geöffnetem Türglied.
Fig. 2 zeigt eine räumliche Ansicht des Schutzgitters aus Fig. 1.
Fig. 3 zeigt eine Detaildarstellung eines Verschlussglieds mit
Gegenlager des Schutzgitters aus Fig. 1.
Fig. 4 zeigt vier verschiedene Ansichten des Verschlussglieds aus Fig. 3.
Fig. 5 zeigt mehrere Schnittansichten des Verschlussglieds aus Fig. 4.
Fig. 6 zeigt mehrere Einzelteile des Verschlussglieds aus Fig. 4.
Fig. 7 zeigt das Gegenlager aus Fig. 3 in seitlicher Draufsicht mit zwei
Schnittansichten. Fig. 8 zeigt ein oberes Drehlager des Türglieds in seitlicher Draufsicht und zwei Schnittansichten. Fig. 9 zeigt einen weiteren Verschluss des Schutzgitters aus Fig. 1 in einer räumlichen Ansicht. Fig. 10 zeigt eine räumliche Gesamtansicht eines weiteren
Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Schutzgitters sowie eine Ausschnittsvergrößerung des Bereichs A.
Fig. 11 zeigt eine explodierte räumliche Ansicht eines Drehgelenks des
Schutzgitters aus Fig. 10 Fig. 12 zeigt mehrere Draufsichten und eine Schnittansicht entlang der
Linie A-A des Drehgelenks aus Fig. 11.
Das in Fig. 1 gezeigte Türschutzgitter umfasst einen Rahmen 1 , der im Wesentlichen aus einer unteren Basis 2, einem ersten, senkrechten Seitenteil 3 und einem zweiten, senkrechten Seitenteil 4 besteht. Der Rahmen 1 ist mittels jeweils zwei an jedem der Seitenteile 3, 4 angeordneter Klemmschrauben 5 in zum Beispiel einem Türrahmen ortsfest positionierbar. Die Klemmschrauben können dabei auf bekannte Weise in an dem Türrahmen angeschraubte Sockel (nicht dargestellt) eingreifen. Die an dem Seitenteil 4 angeordneten Klemmschrauben 5 sind mit einer optionalen Verlängerung 5a zur Festlegung in überbreiten Türrahmen ausgestattet, wobei eine senkrechte Stabilisierungsstange 5b zwischen den Verlängerungen 5a vorgesehen ist.
In dem Rahmen 1 ist ein Türglied 6 schwenkbar aufgenommen. Dies erfolgt mittels eines oberen Drehlagers 7 und eines unteren Drehlagers 8. Das obere Drehlager 7 ist als Kunststoff-Gussteil ausgebildet und einerseits an einem oberen Ende des zweiten Seitenteils 4 und andererseits an einer oberen Querstange des Türglieds 6 festgelegt. Das untere Drehlager 8 umfasst einen Stift 8a, der in der Basis 2 des Rahmens 1 aufgenommen ist und in eine Bohrung in einer unteren Querstrebe des Türglieds 6 hineinragt. Eine Schwenkachse S des Türglieds 6, die als Verbindungslinie der beiden Drehlager 7, 8 definiert ist, weist -bei senkrechter Positionierung des Rahmens 1 eine Neigung um einen Winkel α auf, wobei die Schwenkachse in der Ebene des Rahmens 1 und des geschlossenen Türglieds 6 verläuft. Der Winkel α beträgt im vorliegenden Beispiel etwa 3° (siehe auch Fig. 8, wo die Schnittlinie A-A lotrecht Verläuft).
Durch diese Neigung um den Winkel α wandert der Schwerpunkt des Türglieds bei einem Aufschwenken nach oben, so dass ein zunehmendes Moment in jeweiliger Schließrichtung erzeugt wird. In Fig. 1 ist die Neigung der leicht geöffneten Tür erkennbar. Zur Ergänzung wird angemerkt, dass Fig. 2 das Schutzgitter in einem bezüglich der Klemmschrauben 5 noch nicht einjustierten Zustand zeigt, was dort der Grund für die Lücke zwischen Seitenteil 3 und Türglied 6 ist.
Das obere Drehlager 7, siehe Detaildarstellung in Fig. 8, hat eine türseitige Scharnierhälfte 7a mit einer ersten Gelenkhälfte 7b sowie eine rahmenseitige Scharnierhälfte 7c mit einer zweiten Gelenkhälfte 7d. Die Gelenkhälften 7b, 7d werden ineinander gesteckt, wobei die Gelenkhälften um einen Hub H in Richtung der Schwenkachse S (Gelenkachse) zueinander verschiebbar sind. Die eine Gelenkhälfte 7d hat an einer zylindrischen Wand 7e zwei radial vorspringende und axial durchgängig erstreckende Nocken 7f, die als Auflager gegen eine korrespondierende Wand der anderen Gelenkhälfte 7b abgestützt sind. Die zwei Nocken 7f sind in der Ebene des geschlossenen Türglieds angeordnet. Insgesamt wird wird die Reibungsfläche verringert und ein Verkanten im Zuge einer axialen Verschiebung der Gelenkhälften 7b, 7d zueinander vermieden. Die Gelenkhälften 7a, 7c sind jeweils um den Winkel α geneigt angeordnet, während die Oberseiten von an Türglied 6 und Seitenteil 4 festzulegenden Bereichen des Drehlagers 7 waagerecht verlaufen, was insbesondere in Fig. 8 erkennbar ist. Das untere Drehlager 8 ist so ausgebildet, das die untere Querstrebe 6a des Türglieds 6 in eine Ausnehmung 4a des drehgelenkseitigen Seitenteils 4 hineinragt. Hierdurch wird ein maximaler Hub H des Türglieds bei einer Bewegung in Richtung der Schwenkachse S definiert, wobei die Querstrebe 6a am Ende des Hubs H an einer Oberkante der Ausnehmung 4a anschlägt.
Zur lösbaren Festlegung des Türglieds 6 an dem Rahmen 1 in einer geschlossenen bzw. zugeschwenkten Position sind ein Verschlussglied 9 und ein Gegenlager 10 vorgesehen. Das Verschlussglied 9 ist vorliegend an einem Ende einer oberen Querstange 6b des Türglieds 6 angeordnet und das Gegenlager 10 ist an dem gegenüberliegenden Seitenteil 3 angeordnet.
Das Verschlussglied 9 ist weitgehend als Kunststoff-Gussteil ausgebildet und umfasst ein oberes Gehäuseteil 9a, ein unteres Gehäuseteil 9b, einen linear verschiebbaren Riegel 11 mit einem Betätigungsknopf 11a und einer stirnseitigen Öffnung 11 b, eine den Riegel 11 belastende Feder 12 sowie zwei Sperrriegel 13, 14 (siehe insbesondere Fig. 3 bis Fig. 6), deren Funktion weiter unten beschrieben wird. Die aneinander montierten Gehäusehälften 9a, 9b sind mit dem Ende der oberen Querstrebe klemmend und/oder formschlüssig verbunden. Zwischen den Gehäuseteilen sind der Riegel 11 und die Sperrriegel 13, 14 verschiebbar gelagert aufgenommen.
Insbesondere aus Fig. 5 ist erkennbar, dass der Riegel 11 sich im oberen Gehäuseteil 9a befindet, wobei in dem unteren Gehäuseteil 9b unterhalb des Riegels 11 ein Öffnungsbereich 9c vorgesehen ist, dessen seitliche Flanken 9d zurückspringen. Das Gegenlager 10 (siehe Fig. 7) umfasst ein Gehäuseteil 10a, das auf die obere, türseitige Ecke des ersten Seitenteils 3 aufgeschoben und verschraubt ist. In dem Gehäuseteil ist ein insbesondere metallischer Stift 10b linear verschiebbar aufgenommen, der mittels einer Feder 10c belastet ist. Der Stift 10a bildet eine federbelastete Falle aus, die im geschlossenen Zustand des Türglieds in die Öffnung 11b des Riegels 11 des Verschlussglieds 9 eingreift.
Die Funktion des Verschlussglieds ist nun wie folgt:
Im geschlossenen Zustand ragt die Falle 10a in die Öffnung des 11 b des Riegels 11 hinein, so dass das Türglied sowohl gegen ein Anheben als auch ein Verschwenken um die Schwenkachse S blockiert ist. Durch Betätigung des Bedienknopfs 11a kann nun der Riegel 11 gegen die Feder zurückgeschoben werden, so dass ein Anheben des Türglieds um den beschriebenen Hub H in Richtung der Schwenkachse ermöglicht ist. Dabei ist zunächst ein Verschwenken durch die stirnseitigen Flanken 9e des oberen Gehäuses 9a blockiert, so dass durch das Verschlussglied eine Verschwenk-Blockade auch nach Lösen des durch Riegel 11 und Falle 10b gebildeten Riegelglieds gegeben ist.
Nach einem Anheben Türglieds um den durch Drehgelenk 8 definierten freien Hub H steht der Stift bzw. die Falle 10a auf einer Höhe mit den zurückgezogenen seitlichen Flanken 9d der unteren Gehäusehälfte, wodurch ein Verschwenken des Türglieds bezüglich der Falle 10 freigegeben ist. Grundsätzlich kann die Tür nunmehr in beide Richtungen aufgeschwenkt werden.
Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist zudem noch ein in das Verschlussglied integriertes Sperrglied vorgesehen, dass die beiden
Sperrriegel 13, 14 umfasst. Die Sperrriegel haben jeweils einen unten durch Durchbrechungen aus dem Gehäuseteil 9b herausstehenden Bedienzapfen 13a, 14a, mittels dessen jeder der Sperrriegel 13, 14 unabhängig voneinander über in eine sperrende, vordere Position oder eine freigebende, hintere Position verlagerbar ist. In diesen Positionen rasten die Bedienzapfen 13a, 14a jeweils in Rastungen 16 ein, die in den Durchbrechungen der unteren Gehäusehälfte 9b ausgebildet sind. In der sperrenden Position ragt dabei eine vordere Zunge 13b, 14b der Sperrriegel jeweils vor die Flanken 9c der unteren Gehäusehälfte 9b, so dass die Falle 10b von jedem der Sperrriegel in jeweils einer Schwenkrichtung des Türglieds versperrbar ist.
Durch die Verschiebung eines oder beider Sperrriegel 13, 14 ist also eine Öffnung der Tür wahlweise in eine der beiden Richtungen oder auch in beide Richtungen vollständig versperrbar. Hierdurch kann eine zusätzliche Sicherheit gegen eine Bedienung durch ein Kleinkind erzielt werden und die Öffnungsfunktion des Türglieds kann an die jeweilige Einbausituation des Schutzgitters angepasst werden. Dies kann zum Beispiel bei Positionierung an einem Treppenabsatz gewünscht sein, bei der die Verschwenkung in einer bestimmten Richtung grundsätzlich verhindert sein soll.
Die Einstellung des Sperrglieds 13, 14 ist durch eine zusätzliche Anzeige leicht und deutlich erkennbar, die je ein Sichtfenster 9f für jeden der Sperrriegel umfasst, wobei die Sichtfenster 9f als Durchbrechung in der Oberseite der oberen Gehäusehälfte 9a ausgebildet ist. Ferner haben die Sperrriegel 13, 14 je eine mit den Fenstern 9f überdeckende Indikatorfläche 13c, 14c, welche zum Beispiel eine Farbmarkierung aufweist. Je nach genauer Ausgestaltung kann es zum Beispiel vorgesehen sein, dass bei vorgeschobenem Sperrriegel 13, 14 in seinem zugeordneten Sichtfenster 9f eine rote Markierung sichtbar ist und bei zurückgeschobenem bzw. geöffnetem Sperrriegel 13, 14 eine grüne Markierung.
Bei einem Zuschwenken des geöffneten Türglieds, das insbesondere automatisch, vorliegend durch Schwerkraftwirkung, erfolgen kann, gleitet die Falle 10b an der gekrümmten Außenfläche der Flanken 9e des oberen Gehäuseteils 9a entlang und wird dabei gegen die Federwirkung eingedrückt. Sobald die Falle 10b in Überdeckung mit der Öffnung 11b des Riegels 11 kommt, schnappt sie in diese ein und die Tür ist verschlossen. Es versteht sich, dass der Riegel 11 sich aufgrund der Feder 12 grundsätzlich in seiner Schließposition befindet, solange nicht eine Bedienperson auf den Bedienknopf 11a in Öffnungsrichtung des Riegels 11 ausübt.
Neben dem zuvor beschriebenen Verschlussglied 9 hat das Schutzgitter noch einen weiteren Verschluss 15, der beabstandet von dem Verschlussglied 9 an einer Unterseite des Türglieds 6 angeordnet ist. Fig. 9 zeigt diesen Verschluss in geschlossenem Zustand. Eine obere Verschlusshälfte 15a ist an der unteren Querstrebe 6a des Türglieds 6 vangeschraubt und umfasst einen senkrecht nach unteren ragenden Verschlussstift 15b, der nach Art einer Falle in seiner Längsrichtung beweglich verschiebbar und mittels einer nicht dargestellten Feder nach unten kraftbeaufschlagt ist.
Der Verschlussstift 15b ragt im verschlossenen Türzustand in eine Ausnehmung 15e eines an der Basis 2 des Rahmens 1 angeschraubten Gegenlagers 15c. Die Seitenwände 15d des Gegenlagers sind nach außen abgeschrägt, so dass die federbelastete Falle 15b bei einem Zuschwenken der Tür über die schrägen Seitenwände rutscht und eingefedert wird, wonach sie in die Ausnehmung 15e einschnappt. Zum Öffnen des Türglieds 6 wird der weitere Verschluss 15 durch Anheben des Türglieds 6 um den zuvor erwähnten Hub H außer Eingriff gebracht.
Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel stellt der zum Verschlussglied 9 zusätzlich und beabstandet angeordnete Verschluss 15 eine flankierende und die geschlossene Tür stabilisierende Maßnahme dar, wobei die prinzipielle Schließfunktion bereits im Verschlussglied 9 integriert ist. Bei anderen Ausführungsbeispielen der Erfindung kann nach Anforderungen der Verschluss 15 auch weggelassen werden oder auch die Blockade des Türglieds gegen ein Verschwenken kann ausschließlich durch den weiteren Verschluss vorgesehen sein.
Fig. 10 bis Fig. 12 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei der wie in den vorhergehenden Beispielen das Türglied 6 bei Auslenkung aus seiner geschlossenen Position eine rückstellende Kraft in Schließrichtung erfährt. Anders als im Beispiel nach Fig. 1 wird dies aber nicht durch eine Neigung der Schwenkachse S erzielt, sondern durch ein im oberen Drehlager 7 erzeugtes Rückstellmoment.
Hierzu hat das Drehlager 7 wiederum eine obere, türseitige Scharnierhälfte 7a mit einer ersten Gelenkhälfte 7b sowie eine rahmenseitige Scharnierhälfte 7c mit einer zweiten Gelenkhälfte 7d.
Jede der Gelenkhälften 7b, 7d hat eine Gleitbahn 17, 18, wobei die Gleitbahnen 17, 18 gleitend gegeneinander abgestützt sind. Die Gleitbahn der ersten Gelenkhälfte 7b ist als stirnseitige Randfläche 17 eines hohlzylindrischen Abschnitts 19 ausgebildet. Die Randfläche 17 entspricht der Schnittfläche des hohlzylindrischen Abschnitts 19 mit einer um etwa 25° geneigten Ebene, so dass die Randfläche bzw. Gleitbahn 17 um diesen Winkel gegenüber der Schwenkachse bzw. Drehachse S des Drehlagers 7 geneigt ist.
Die Wanddicke des hohlzylindrischen Abschnitts beträgt bevorzugt weniger als ein Viertel, vorliegend nur knapp ein Sechstel, seines Durchmessers. Der Durchmesser beträgt etwa 17 mm und die Wandstärke etwa 3 mm.
Der hohlzylindrische Abschnitt 19 der ersten Gelenkhälfte ist in jedem Öffnungszustand ausgehend von seiner Gleitbahn 17 über deren gesamte Höhenänderung von einem Hülsenteil 20 der zweiten Gelenkhälfte überdeckt. Das ebenfalls als Hohlzylinder geformte Hülsenteil 20 ragt von einem um ebenfalls etwa 25° geneigten Bodenbereich auf, durch den eine Gleitbahn 18 der zweiten Gelenkhälfte gebildet ist. Der obere Rand des Hülsenteils 20 ist ebenfalls in diesem Winkel abgeschrägt, was aber nicht zu der Rückstellkraft beiträgt, sondern vorrangig gestalterische Funktion hat sowie dazu beiträgt, die notwendige Bauhöhe des Drehgelenks zu verringern.
Aus der Mitte des Bodenbereichs ragt materialeinheitlich einstückig ein Zapfen 23 auf und in den hohlzylindrischen Abschnitt 19 der ersten Gelenkhälfte hinein. Eine zentrale Durchbohrung 23a des Zapfens 23 dient der Durchführung eines metallischen Zugankers 22. Der Zuganker durchgreift den Zapfen 23 bzw. die zweite Gelenkhälfte 7d und ist von unten mittels eines auf eine Nut 22b aufgesetzten Sprengrings 24 gesichert und gegen die zweite Gelenkhälfte 7d abgestützt.
Ein Federglied in Form einer Spiralfeder 21 wird von dem Zuganker 22 durchgriffen und ist an seinem einen Ende gegen einen Kopf 22a des Zugankers 22 abgestützt und mit seinem anderen Ende gegen einen
Anschlag 19a in dem hohlzylindrischen Abschnitt 19 der ersten Gelenkhälfte 7b. Wie insbesondere die Schnittansicht entlang A-A in Fig. 12 zeigt, wird die Feder 21 zudem über einen Teil ihrer Länge von dem Zapfen 23 durchgriffen.
Die radiale Abstützung der Gelenkhälften 7b, 7d gegeneinander erfolgt im Wesentlichen über die Anlage der Außenwand des hohlzylindrischen Abschnitts 19 an der Innenwand des Hülsenteils 20. Je nach Ausformung des Hülsenteils 20 kann die Anlage zumindest bei geringer radialer Belastung überwiegend an einem nach innen gezogenen Randbereich 25 erfolgen, so dass die Reibflächen verringert sind und das Drehgelenk bei geringer Radialkraft besonders leichtgängig ist. Es ist aber auch eine Anlage über die gesamten überdeckenden Flächen von hohlzylindrischem Abschnitt 19 und Hülsenteil 20 möglich.
Besonders bevorzugt sind beide Scharnierhälften 7a, 7c bzw. Gelenkhälften 7b, 7d als Kunststoff-Formteile, zum Beispiel Spritzgussteile, ausgebildet. Dies ermöglicht eine kostengünstige Fertigung, wobei die Kunststoffteile aufgrund der vorliegenden Konstruktion die Funktion des selbstschließenden Drehgelenks ausreichen sicherstellen.
Insbesondere wird die radiale Abstützung vollständig von den Gelenkhälften 7b, 7d getragen, so dass der metallische Zuganker 22 so dimensioniert sein kann, dass er ausschließlich axiale Zugkräfte auffängt.
Das untere Drehgelenk 8 des Türglieds 6 ist wie im ersten Ausführungsbeispiel als einfacher Gelenkzapfen ausgebildet, der in einer Bohrung der unteren Basis aufgenommen ist. Da im Fall des Beispiels nach Fig. 10 der Zuganker 22 den Hub H in dem Drehgelenk 7 begrenzt, ist ein Anschlag wie in Fig. 1 im Bereich des unteren Drehgelenks 8 nicht notwendig. Das Drehgelenk 7 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel funktioniert nun wie folgt:
In der geschlossenen Stellung (siehe etwa Fig. 10 und Fig. 12) liegen die beiden Gleitbahnen 17, 18 vollständig über ihren Umfang aufeinander auf. Bei einem Öffnen des Türglieds 6 wird dieses wie im ersten Ausführungsbeispiel um den Hub H angehoben, der maximal erfolgen kann, bis die Feder 21 auf Block geht.
Bei einem Aufschwenken des entriegelten Türglieds 6 läuft das untere Ende der ersten Gleitbahn 17 auf der unteren, zweiten Gleitbahn 18 entsprechend der gegebenen Neigung nach oben, so dass die erste, obere Gelenkhälfte 7b gegenüber der zweiten, unteren Gelenkhälfte 7d entlang der Schwenkachse S nach oben versetzt wird. Dabei wird die Feder 21 gestaucht und speichert elastische Energie. Eine weitere, der Federkraft gleichgerichtete Kraft ist durch die Gewichtskraft des Türglieds 6 auf die Gleitbahnen 17, 18 verursacht.
Entsprechend wirkt eine rückstellende Kraft bzw. ein Drehmoment in die jeweilige Schließrichtung des Türglieds 6.
Es versteht sich, dass je nach Anforderungen auch eine Kombination der Ausführungsbeispiele nach Fig. 1 und Fig. 9 bezüglich der rückstellenden Kraft denkbar ist, also etwa die Kombination des Drehlagers aus Fig. 9 mit der geneigten Schwenkachse S aus Fig. 1.
Allgemein wird darauf hingewiesen, dass der Begriff „Schutzgitter" im
Sinne der Erfindung nicht nur Türglieder mit gitterartigen Strukturen umfasst, wie sie etwa im vorliegenden Ausführungsbeispiel das Türglied mit seinen Querstreben 6a, 6b und Längsstreben aufweist, sondern auch geschlossene Flächen, zum Beispiel aus Holz, Kunststoff oder auch Plexiglas.
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