Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsnadelanordnung sowie ein Verfahren zur Entnahme von Flüssigkeit aus einem Körper, wie dies im Anspruch 1 sowie Anspruch 10 beschrieben ist.

Die US 2007/0016148 AI beschreibt eine gattungsgemäße Sicherheitsnadelanordnung umfassend einen Basiskörper mit einem distalen Ende und einem proximalen Ende, wobei sich zwischen dem distalen Ende des Basiskörpers und dem proximalen Ende des Basiskörpers in die- sem eine Durchgangsöffnung erstreckt. Weiters umfasst die Sicherheitsnadelanordnung einen Kanülenträger mit einem distalen Ende und einem proximalen Ende, wobei sich zwischen den beiden Enden des Kanülenträgers eine Durchströmöffnung erstreckt. Der Kanülenträger ist in der Durchgangsöffnung des Basiskörpers in Axialrichtung verstellbar aufgenommen. Eine Kanüle weist ein distales Ende und ein proximales Ende auf, wobei sich zwischen den beiden Enden der Kanüle innerhalb dieser ein Strömungskanal erstreckt, und das proximale Ende der Kanüle an dem distalen Ende des Kanülenträgers gehalten ist. Ein Stellelement ist zwischen dem Basiskörper und dem Kanülenträger wirkend angeordnet, wobei das Stellelement den Kanülenträger mitsamt der daran gehaltenen Kanüle von einer ersten Stellung, bei welcher die Kanüle über das distale Ende des Basiskörpers vorragt, in eine zweite Stellung selbsttätig ver- lagert, bei welcher zumindest das distale Ende der Kanüle vom Basiskörper abgedeckt ist.

Eine Verriegelungsvorrichtung weist mehrere erste und zweite Verriegelungselemente auf. Durch die Verriegelungsvorrichtung ist bei einer sich in gegenseitigem Eingriff befindlichen Position der ersten und zweiten Verriegelungselemente die erste relative Stellung des Kanülenträgers mitsamt der Kanüle bezüglich des Basiskörpers festlegt. Die ersten Verriegelung s- elemente sind im Bereich des proximalen Endes des Basiskörpers und die zweiten Verriegelungselemente im Bereich des proximalen Endes des Kanülenträgers angeordnet. Nachteilig dabei ist, dass nach dem Entriegeln der Verriegelung s Vorrichtung und dem damit verbundenen Halten des Kanülenträgers vom Stellelement eine Druckkraft in Axialrichtung auf den Basiskörper ausgeübt wird und dadurch der Basiskörper in Richtung auf die Einstichstelle gedrückt wird. Dies führt zu einem zusätzlichen auf den Körper ausgeübten Schmerzreiz.

Aus der EP 0 830 871 B 1 sowie der dazu parallelen US 5,928,199 A ist eine ähnlich aufgebaute Sicherheitsnadelanordnung bekannt geworden, wie diese zuvor detailliert zur US 2007/0016148 AI beschrieben worden ist. Diese Sicherheitsnadelanordnung weist hingegen kein selbsttätig wirkendes Stellelement für die Rückstellung der Kanüle in eine diese abdeckende Stellung auf. Nach dem Entriegeln der zwischen dem Basiskörper und dem Kanülenträger angeordneten Verriegelungsvorrichtung ist der Kanülenträger mitsamt der Kanüle von der Bedienperson durch händisches Zurückziehen in die die Kanüle abdeckende zweite Stellung zu verbringen.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine nach der Entriegelung einer Verriegelungsvorrichtung selbsttätig in eine Schutzstellung rückstellbare Sicherheitsnadelan- Ordnung zu schaffen, bei welcher die Einstichstelle bzw. der Einstichbereich in den Körper im Zuge der Entfernung und der nachfolgenden Wegnahme der Sicherheitsnadelanordnung vom Körper kein unnötiger zusätzlicher Schmerzreiz verursacht wird.

Diese Aufgabe der Erfindung wird durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Die durch die Merkmale des Anspruches 1 erzielten Vorteile liegen darin, dass die durch die Vorsprünge gebildeten, ersten Verriegelungselemente im Bereich des proximalen Endes des Basiskörpers angeordnet und an diesem für die Entriegelung der Verriegelung s Vorrichtung auch zu betätigen sind. Damit kann mit einer einfachen Einhandbedienung nach dem Einsatz der Sicherheitsnadelanordnung diese entriegelt und nachfolgend die gebrauchte Kanüle in die Schutz- Stellung verlagert werden. So ist die Entriegelung der sich in Eingriff befindlichen Verriegelungselemente bewusst durch eine Bedienperson auszulösen, wobei die weitere Verstellung in die Schutzstellung selbsttätig durch das vorgespannt angeordnete Stellelement erfolgt. Ein weiterer Vorteil besteht noch darin, dass durch die einander diametral gegenüber liegend angeordneten ersten Verriegelungselemente am Basiskörper diese beispielsweise durch den Daumen und den Zeigefinger der Bedienperson gleichzeitig zu betätigen sind, wodurch ein seitliches Wegdrücken und damit verbunden eine relative Verlagerung der Kanüle innerhalb des Körpers vermieden wird. Durch diese zentrale Auslösung und der nachfolgenden selbsttätigen Rückstellung des Kanülenträgers mitsamt der Kanüle in die Schutzstellung ist kein zusätzlicher Bedienaufwand mehr notwendig. Dadurch, dass der Basiskörper ortsfest relativ gegenüber dem Körper verbleibt, kommt es zu keiner zusätzlichen Druckbelastung nach dem Auslösen des Stellelements auf die Einstichstelle. Es wird lediglich die Kanüle in die Schutzstellung, nämlich in die abdeckende Stellung innerhalb des Basiskörpers, verlagert und damit ohne jegliches Zutun der Bedienperson eine sichere Position erreicht, wodurch Stichverletzungen im Bereich der gebrauchten Kanüle verhindert sind.

Vorteilhaft ist auch eine weitere Ausführungsform nach Anspruch 2, da dadurch eine ausrei- chende Federwirkung durch die Haltearme auf die dort jeweils angeordneten Vorsprünge ausgeübt werden kann, um so die Einsatzstellung der Kanüle in einer sicheren Verrastungs Stellung der zusammenwirkenden Verriegelungselemente zu bewirken. Damit können unbedachte Auslösungen der Verriegelungsvorrichtung verhindert werden. Vorteilhaft ist weiters eine Ausbildung nach Anspruch 3, da dadurch eine beidseits in Richtung auf die Längsachse gerichtete Auslösebewegung erzielt werden kann. Dadurch kann durch ein einfaches zentrisches Zusammendrücken der beiden Haltearme die Entriegelung der miteinander in Eingriff stehenden ersten und zweiten Verriegelungselemente erreicht werden. Durch die Ausbildung nach Anspruch 4 ist es möglich, die Verriegelung bzw. Verrastung der miteinander in Eingriff stehenden ersten und zweiten Verriegelungselemente solange sicherstellen zu können, bis dass von der Bedienperson die entsprechende Entriegelung erfolgt. Durch das jeweilige Hineinragen der Vorsprünge in die dafür vorgesehenen Ausnehmungen kann so aber auch eine ungewollte Auslösung der Verriegelung s Vorrichtung verhindert wer- den.

Nach einer anderen Ausführungsvariante gemäß Anspruch 5 wird so die Möglichkeit geschaffen, die in Axialrichtung ausgerichtet verlaufenden Haltearme mitsamt den daran angeordneten Vorsprüngen innerhalb des Halteansatzes anordnen zu können und so einen geschützten Verriegelungsbereich für die miteinander in Eingriff stehenden ersten und zweiten Verriegelungselemente zu schaffen.

Vorteilhaft ist auch eine Weiterbildung nach Anspruch 6, da dadurch für das Stellelement in seiner vorgespannten Stellung ein Aufnahmeraum geschaffen werden kann. Dadurch kann das Stellelement in der Einsatzstellung vor einer Manipulation von außen sicher geschützt abgedeckt werden. Damit kann nach der Auslösung der Verriegelung s Vorrichtung stets eine automatisierte, selbsttätige Rückstellung des Kanülenträgers mitsamt der daran angeordneten Kanüle in die Schutzstellung innerhalb des Basiskörpers erreicht werden. Bei der Ausgestaltung nach Anspruch 7 ist von Vorteil, dass so nach dem Gebrauch der Sicherheitsnadelanordnung eine erneute Wiederverwendung gesichert verhindert werden kann. Damit können nicht nur ungewollte Stichverletzungen durch die bereits gebrauchte Kanüle verhindert werden, sondern bei einer Wiederverwendung auch eine mögliche Übertragung bzw. Ansteckung ausgehend von der gebrauchten Kanüle vermieden werden.

Durch die Weiterbildung nach Anspruch 8 wird erreicht, dass so eine bessere Lagefixierung der gesamten Sicherheitsnadelanordnung während des bestimmungsgemäßen Gebrauchs am Körper erreicht werden kann.

Schließlich ist aber auch eine Ausbildung, wie im Anspruch 9 beschrieben, möglich, da dadurch nicht nur eine ausreichende Fixiermöglichkeit am Körper geschaffen werden kann, sondern auch eine dazu zentrische und in etwa parallel dazu ausgerichtete Auslösebewegung für die Verriegelungsvorrichtung festgelegt wird.

Die Aufgabe der Erfindung wird aber unabhängig davon auch durch ein Verfahren zur Entnahme von Flüssigkeit, insbesondere Blut, aus einem Körper oder zum Zuführen von Flüssigkeit in den Körper gemäß den im Anspruch 10 angegebenen Merkmalen gelöst. Die sich aus der Merkmalskombination dieses Anspruches ergebenden Vorteile liegen darin, dass die durch die Vorsprünge gebildeten, ersten Verriegelungselemente im Bereich des proximalen Endes des Basiskörpers angeordnet und an diesem für die Entriegelung der Verriegelung s Vorrichtung auch zu betätigen sind. Damit kann mit einer einfachen Einhandbedienung nach dem Einsatz der Sicherheitsnadelanordnung diese entriegelt und nachfolgend die gebrauchte Kanü- le in die Schutzstellung verlagert werden. So ist die Entriegelung der sich in Eingriff befindlichen Verriegelungselemente bewusst durch eine Bedienperson auszulösen, wobei die weitere Verstellung in die Schutzstellung selbsttätig durch das vorgespannt angeordnete Stellelement erfolgt. Ein weiterer Vorteil besteht noch darin, dass durch die einander diametral gegenüber liegend angeordneten ersten Verriegelungselemente am Basiskörper diese beispielsweise durch den Daumen und den Zeigefinger der Bedienperson gleichzeitig zu betätigen sind, wodurch ein seitliches Wegdrücken und damit verbunden eine relative Verlagerung der Kanüle innerhalb des Körpers vermieden wird. Durch diese zentrale Auslösung und der nachfolgenden selbsttätigen Rückstellung des Kanülenträgers mitsamt der Kanüle in die Schutzstel- lung ist kein zusätzlicher Bedienaufwand mehr notwendig. Dadurch, dass der Basiskörper ortsfest relativ gegenüber dem Körper verbleibt, kommt es zu keiner zusätzlichen Druckbelastung nach dem Auslösen des Stellelements auf die Einstichstelle. Es wird lediglich die Kanüle in die Schutzstellung, nämlich in die abdeckende Stellung innerhalb des Basiskörpers, verlagert und damit ohne jegliches Zutun der Bedienperson eine sichere Position erreicht, wodurch Stichverletzungen im Bereich der gebrauchten Kanüle verhindert sind.

Zum besseren Verständnis der Erfindung wird diese anhand der nachfolgenden Figuren näher erläutert.

Es zeigen jeweils in stark vereinfachter, schematischer Darstellung:

Fig. 1 eine Sicherheitsnadelanordnung in ihrer Einsatzstellung, in schaubildlicher Darstellung;

Fig. 2 die Sicherheitsnadelanordnung nach Fig. 1, jedoch in ihrer Schutz Stellung der

Kanüle, in schaubildlicher Darstellung, teilweise geschnitten;

Fig. 3 die Sicherheitsnadelanordnung nach den Fig. 1 und 2 in einer Art Explosionsdarstellung mit voneinander distanzierten Einzelkomponenten;

Fig. 4 den Kanülenträger mit Kanüle sowie Halteansatz, im Axialschnitt.

Einführend sei festgehalten, dass in den unterschiedlich beschriebenen Ausführungsformen gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen versehen werden, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sinngemäß auf gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragen werden können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind diese Lageangaben bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen.

In den Fig. 1 bis 4 ist eine Sicherheitsnadelanordnung 1 gezeigt, welche in der Medizintechnik Verwendung findet. Die Sicherheitsnadelanordnung 1 kann beispielsweise zur Entnahme von Flüssigkeit, insbesondere Blut, aus einem Körper oder zum Zuführen von Flüssigkeit in den Körper eingesetzt werden. Eine derartig ausgebildete Sicherheitsnadelanordnung 1 kann auch als sogenannter„Butterfly" bezeichnet werden. Die Fig. 1 und 2 zeigen die Sicherheitsnadelanordnung 1 in deren zusammengebauten Zustand, jedoch in zueinander unterschiedli- chen Stellungen von einzelnen Bauteilkomponenten zueinander.

In der Fig. 3 sind die einzelnen Bauteile bzw. Bauteilkomponenten der Sicherheitsnadelanordnung 1 in einer voneinander getrennten Anordnung gezeigt, um deren Ausbildung besser ersehen zu können. So kann die Sicherheitsnadelanordnung 1 einen Basiskörper 2 mit einem distalen Ende 3 und einem proximalen Ende 4 umfassen. Bevorzugt ist der Basiskörper 2 rohrförmig, insbesondere zylinderförmig, ausgebildet und weist in Richtung seiner Axialerstreckung eine sich zwischen dem distalen Ende 3 des Basiskörpers 2 und dem proximalen Ende 4 des Basiskörper 2 erstreckende Durchgangsöffnung 5 auf. Weiters kann die Sicherheitsnadelanordnung 1 auch noch einen Kanülenträger 6 umfassen, welcher seinerseits ein distales Ende 7 sowie ein in Axialrichtung davon distanziertes proximales Ende 8 aufweist. Im Kanülenträger 6 erstreckt sich zwischen dem distalen Ende 7 und dem proximalen Ende 8 eine Durchströmöffnung 9. Des Weiteren ist der Kanülenträger 6 derart ausgebildet, dass dieser in der Durchgangsöffnung 5 des Basiskörpers 2 in Axialrich- tung verstellbar aufgenommen, insbesondere geführt ist.

Des Weiteren kann die Sicherheitsnadelanordnung 1 auch noch eine Kanüle 10 umfassen, welche ihrerseits ein distales Ende 11 sowie ein in Axialrichtung davon distanziertes proximales Ende 12 aufweist. Innerhalb der Kanüle 10 erstreckt sich zwischen dem distalen Ende 11 und dem proximalen Ende 12 ein Strömungskanal 13. Weiters kann das proximale Ende 12 der Kanüle 10 an dem distalen Ende 7 des Kanülenträgers 6 gehalten, insbesondere daran feststehend befestigt sein. Die Verbindung des proximalen Endes 12 der Kanüle 10 mit dem Kanülenträger 6 kann z.B. durch eine zumindest luftdichte Klebeverbindung erfolgen. Es wäre unabhängig davon aber auch noch möglich, anstatt der Klebeverbindung oder zusätzlich zu dieser, einen Presssitz auszubilden. Dazu ist ein entsprechender Abmessungsunterschied zwischen dem Endbereich der Kanüle 10 und der Aufnahmeöffnung im Kanülenträger 6 auszubilden. Damit kann ausgehend vom distalen Ende 11 der Kanüle 10 ein Durchfluss an Flüssigkeit durch den Strömungskanal 13 und weiters durch die Durchströmöffnung 9 im Kanülenträger 6 oder auch in dazu entgegengesetzter Richtung erzielt werden. Weiters kann der Kanülenträger 6 im Bereich seines proximalen Endes 8 auch noch einen zusätzlichen Halteansatz 14 aufweisen. Der Halteansatz 14 kann entweder durch einen eigenen Bauteil gebildet sein oder aber auch integraler Bestandteil des Kanülenträgers 6 sein. Handelt es sich beispielsweise, wie im vorliegenden Ausführungsbeispiel, um jeweils eigene Bauteile, kann sich das proximale Ende 8 des Kanülenträgers 6 in Axialrichtung gesehen in den Halteansatz 14 hinein erstrecken und ist dort mit diesem verbunden. Auch hier kann die gegenseitige Halterung bzw. Verbindung zwischen dem proximalen Ende 8 des Kanülenträgers 6 und dem Halteansatz 14 kann z.B. durch eine zumindest luftdichte Klebeverbindung erfolgen. Es wäre unabhängig davon aber auch noch möglich, anstatt der Klebeverbindung oder zusätzlich zu dieser, einen Presssitz auszubilden. Dazu ist ein entsprechender Abmes- sungsunterschied zwischen dem Endbereich des Kanülenträgers 6 und dem Halteansatz 14 auszubilden.

Zur selbsttätigen Verlagerung des Kanülenträgers 6 relativ bezüglich des Basiskörpers 2 kann die Sicherheitsnadelanordnung 1 auch noch ein eigenes Stellelement 15 umfassen, welches im Einbauzustand zwischen dem Basiskörper 2 und dem Kanülenträger 6 wirkend angeordnet ist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Stellelement 15 durch eine Spiraldruckfeder gebildet, welche sich an der Außenseite des Kanülenträgers 6 erstreckend angeordnet ist. Ein dem Basiskörper 2 zugewendetes distales Stellelementende 16 ist im Bereich des proximalen Endes 4 des Basiskörpers 2 an diesem abgestützt. Das Stellelement 15 kann sich auch noch in Axialrichtung über eine Teillänge in den Basiskörper 2 hinein erstrecken.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das weitere in Axialrichtung davon distanzierte proximale Stellelementende 17 am Halteansatz 14 abgestützt. Um in der zusammengeschobenen Einsatzposition bzw. vorgespannten Stellung des Stellelementes 15 ausreichend Platz dafür zu haben, kann es vorteilhaft sein, wenn sich das Stellelement 15 über eine Teillänge auf der dem Basiskörper 2 zugewendeten Seite in den Halteansatz 14 hinein erstrecken kann. Dazu ist im Halteansatz 14 auf seiner dem Basiskörper 2 zugewendeten Seite eine sich über eine Teillänge zwischen dem Kanülenträger 6 und dem Halteansatz 14 erstreckende Aufnahmeöffnung 18 zur Aufnahme des Stellelements 15 angeordnet. Die Querschnittsform der Aufnahmeöffnung 18 ist dabei an die Abmessungen des Stellelements 15 anzupassen. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Aufnahmeöffnung 18 beispielsweise rohrförmig bzw. hohlzylinderförmig ausgebildet.

In der Fig. 1 ist dabei die erste relative Stellung des Kanülenträgers 6 mitsamt der daran gehaltenen Kanüle 10 gezeigt. In dieser ersten Stellung ragt die Kanüle 10 über das distale Ende 3 des Basiskörpers 2 vor. In der Fig. 2 ist die sogenannte Schutzstellung gezeigt, welche hier als zweite Stellung bezeichnet wird. In dieser zweiten Stellung ist zumindest das distale Ende 11 der Kanüle 10 vom Basiskörper 2 abgedeckt, um so Stichverletzungen durch die gebrauchte Kanüle zu vermeiden. Die Verlagerung, insbesondere die Axialverstellung, des Kanülenträgers 6 mitsamt der daran gehaltenen Kanüle 10 erfolgt durch das zuvor beschriebene Stellelement 15 selbst- tätig.

Um den Kanülenträger 6 mitsamt der daran gehaltenen Kanüle 10 in der ersten Stellung relativ bezüglich des Basiskörpers 2 verrastet bzw. verriegelt halten zu können, ist eine eigene Verriegelungsvorrichtung 19 vorgesehen, welche ebenfalls Bestandteil der Sicherheitsnadela- nordnung 1 sein kann. Die Verriegelung s Vorrichtung 19 umfasst bei diesem Ausführungsbeispiel mehrere erste Verriegelungselemente 20 sowie mehrere zweite Verriegelungselemente 21. In der Verriegelungsstellung der Verriegelungsvorrichtung 19 wird durch die in Eingriff befindlichen ersten und zweiten Verriegelungselemente 20, 21 die erste relative Stellung des Kanülenträgers 6 mitsamt der Kanüle 10 bezüglich des Basiskörpers 2 festgelegt.

Die ersten Verriegelungselemente 20 sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel durch einander diametral gegenüberliegend angeordnete Vorsprünge 22 gebildet und sind im Bereich des proximalen Endes 4 des Basiskörpers 2 an diesem angeordnet oder ausgebildet. Weiters können die Vorsprünge 22 jeweils an einem in Radialrichtung verstellbaren Haltearm 23 ange- ordnet sein.

Die zweiten Verriegelungselemente 21 sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel durch Ausnehmungen 24 gebildet, welche ebenfalls einander diametral gegenüberliegend angeordnet sind, um einen Eingriff mit den zuvor beschriebenen ersten Verriegelungselementen 20 der Verriegelungsvorrichtung 19 zu ermöglichen. Die zweiten Verriegelungselemente 21 sind dabei im Bereich des proximalen Endes 8 des Kanülenträgers 6 angeordnet. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind im Halteansatz 14 die die zweiten Verriegelungselemente 21 bil- denden Ausnehmungen 24 angeordnet oder ausgebildet.

Zur Aufnahme der Haltearme 23 bei sich in der ersten Stellung befindlichem Kanülenträger 6 kann der Halteansatz 14 im Bereich seines dem Basiskörper 2 zugewendeten distalen Endes diametral zueinander angeordnete Einsteckschlitze 25 aufweisen. Damit können die Haltear- me 23 bei sich in der ersten Stellung befindlichem Kanülenträger 6 in diese Einsteckschlitze 25 hineinragen und die Vorsprünge 22 in rastendem bzw. verriegelnden Eingriff mit den Ausnehmungen 24 stehen.

Um die ersten Verriegelungselemente 20 - im vorliegenden Ausführungsbeispiel die Vor- sprünge 22 - in radialer Richtung bezüglich der Läng ser Streckung des Basiskörpers 2 relativ zu diesem verlagern zu können, können die Haltearme 23 jeweils auf der von den daran angeordneten Vorsprüngen 22 abgewendeten Seite an Anlenkungsabschnitten 26 mit dem Basiskörper 2 gelenkig, insbesondere federnd, verbunden sein. Die Vorsprünge 22 können derart an den Haltearmen 23 angeordnet oder ausgebildet sein, dass diese jeweils auf die von der im Basiskörper 2 angeordneten Durchgangsöffnung 5 abgewendeten Seite von den Haltearmen 23 in radialer Richtung darüber vorragen. Des Weiteren können die Haltearme 23 in ihrer Axialerstreckung zwischen deren Anlenkungsabschnitten 26 und den Vorsprüngen 22 jeweils distanziert vom Basiskörper 2 angeordnet sein. Diese Distanzierung der Haltearme 23 vom Basiskörper 2 kann beispielsweise durch die Ausbildung oder Anordnung von Schlitzen er- folgen, welche jeweils im Bereich der Anlenkung sab schnitte 26 enden.

Um eine bessere Betätigung der Haltearme 23 durchführen zu können, kann an den Haltearmen 23 jeweils zwischen deren Anlenkungsabschnitten 26 und den Vorsprüngen 22 ein zusätzlicher Betätigungsansatz 27 angeordnet oder ausgebildet sein. Dieser erleichtert die Betä- tigung der Haltearme 23 in radialer Richtung auf die Längsachse. Sind, wie im vorliegenden Ausführungsbeispiel die Haltearme 23 mit den gegebenenfalls daran angeordneten oder ausgebildeten Betätigungsansätzen 27 diametral einander gegenüberliegend angeordnet, kann eine unbeabsichtigte Auslösung der Verriegelung s Vorrichtung 19 leichter verhindert werden. Zur Auslösung ist eine bewusst durchzuführende Verstellung beider Haltearme 23 in die Auslösestellung notwendig. Bevorzugt erfolgt die Auslösung nahezu gleichzeitig.

Zur Vermeidung von Fehlauslösungen der Verriegelungsvorrichtung 19 kann eine Außenab- messung des Halteansatzes 14 im Bereich seiner dem Basiskörper 2 zugewendeten Seite in etwa der Außenabmessung der Betätigungsansätze 27 entsprechen. Damit kann ein Überragen der Betätigungsansätze 27 über den Halteansatz 14 vermieden werden.

Durch diese radiale Verstellung bzw. Verlagerung der Vorsprünge 22 kommen diese außer Eingriff mit den Ausnehmungen 24, wodurch die Verriegelungsvorrichtung 19 außer Eingriff kommt. Sobald der Eingriff der Verriegelungsvorrichtung 19 gelöst ist, kommt das Stellelement 15 zur Wirkung und verlagert selbsttätig und automatisch den Kanülenträger 6 und somit auch die Kanüle 10 in deren abgedeckte Stellung. Um eine neuerliche Verwendung der Sicherheitsnadelanordnung 1 zu vermeiden, kann der Kanülenträger 6 in seiner zweiten relativen Stellung bezüglich des Basiskörpers 2 mittels einer im Bereich des proximalen Endes 4 des Basiskörpers 2 angeordneten Arretiervorrichtung in Axialrichtung relativ bezüglich des Basiskörpers arretiert an diesem gehaltert sein. Diese Arretiervorrichtung kann derart ausgebildet sein, dass in der zweiten Stellung des Kanülenträ- gers 6 dieser in Axialrichtung gesehen, in beide Richtungen an einer erneuten Verstellung gehindert ist. Damit kann verhindert werden, dass der Kanülenträger 6 sich vom Basiskörper 2 löst und gleichzeitig auch eine erneute Rückstellung des Kanülenträgers 6 in die erste Stellung verhindert ist. Weiters können am Basiskörper 2 von diesem in Radialrichtung abstehende Flügel 28 angeordnet oder ausgebildet sein. Die Flügel 28 können in einer aneinander anliegenden Stellung während des Einstichvorgangs zur besseren Halterung durch die Bedienperson dienen. Ist die Sicherheitsnadelanordnung 1 mit ihrer Kanüle 10 für die Entnahme von Flüssigkeit aus dem Körper oder zum Zuführen von Flüssigkeiten in den Körper eingestochen, kann die gesamte Sicherheitsnadelanordnung 1 mit den Flügeln 28 mit einem zusätzlichen Klebestreifen oder einem anderen Haltemittel an der nicht näher dargestellten Oberfläche des Körpers gehalten bzw. fixiert werden. Weiters können die Flügel 28 jeweils in gleiche Richtung vom Basiskörper 2 vorragen, als die diametral zueinander an den Haltearmen 23 angeordneten Vorsprünge 22. Damit kann eine eindeutige Ausrichtung der ersten Verriegelungselemente 20 relativ bezüglich der Oberfläche, nämlich der Haut des Körpers, erzielt werden.

Da am Beginn der Verstellbewegung das zumeist stark vorgespannte Stellelement 15 mit voller Kraft und damit bedingt mit hoher Beschleunigung die Verstellbewegung einleitet, kann die rasche automatische Verstellbewegung dazu führen, dass Körperflüssigkeit, insbesondere Blut, in Tröpfchenform weggeschleudert wird. Damit kann ein erhöhtes Ansteckungsrisiko entstehen.

Zur Reduzierung der Verstellgeschwindigkeit, nämlich der Relativgeschwindigkeit zwischen dem nahezu bis vollständig ortsfesten Basiskörper 2 und dem Kanülenträger 6 ist in den Fig. 2 bis 4 noch vereinfacht angedeutet, dass an der Oberfläche des bevorzugt rohrförmigen Kanü- lenträgers 6 zumindest ein als Vorsprung oder Ansatz ausgebildetes Bremselement 31 angeordnet oder ausgebildet ist. Das oder die Bremselemente 31 dienen dazu, die rasche Beschleunigung zu dämpfen. Diese Brems- bzw. Dämpfungswirkung kann auch durch Erhöhung der Reibung zwischen dem Basiskörper 2 und dem Kanülenträger 6 erreicht werden. Je nach Ausbildung, Anordnung und/oder Anzahl der Bremselemente 31 kann die Brems- bzw.

Dämpfungswirkung festgelegt werden.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind lediglich einige Bremselemente 31 im Bereich des proximalen Endes 8 des Kanülenträgers 6 angeordnet oder ausgebildet, wie dies vereinfacht stilisiert dargestellt worden ist. Dadurch wird der hohen Beschleunigung am Beginn des Ver- Stellvorgangs bzw. des Verstellwegs entgegengewirkt. Die bevorzugt über den Kanülenträger 6 vorragenden Bremselemente 31 wirken mit der Durchgangsöffnung 5 im Basiskörper 2 zusammen, sodass es dadurch zumindest am Beginn des Verstellvorgangs zum Aufbau einer geringfügigen Rückhaltekraft kommt und die Verstellkraft des Stellelements 15 diese Rückhaltekraft überwinden muss.

Es wäre aber auch noch möglich, wie dies in der Fig. 2 noch in strichlierten Linien dargestellt ist, das oder die Bremselemente 31 nicht nur für den Beginn des Verstellvorgangs des Kanülenträgers 6 an diesem anzuordnen oder auszubilden, sondern über die gesamte axiale Bau- länge vorzusehen. Dabei kann auch die Anzahl und/oder die Bauhöhe und damit das Überragen des Kanülenträgers 6 beeinflusst werden. So kann bei geringerer Anzahl und/oder geringerem Überstand der Bremselemente 31 als bei jenen Bremselemente 31, welche am Beginn des Verstellvorgangs zur Wirkung kommen, die Bremswirkung während des Verstellwegs reduziert werden.

Die Entnahme von Flüssigkeit, insbesondere Blut, aus dem Körper oder das Zuführen von Flüssigkeit in den Körper kann mittels der zuvor beschriebenen Sicherheitsnadelanordnung 1 mit den nachfolgenden Schritten durchgeführt werden. Dazu kann am proximalen Ende 8 des Kanülenträgers 6 und/oder des Halteansatzes 14 ein Schlauch 30 mit seinem ersten Ende angeordnet bzw. befestigt sein. Am nicht dargestellten anderen Ende können die unterschiedlichsten Anschlüsse oder Vorrichtungen befestigt oder damit gekuppelt sein.

Dabei sei erwähnt, dass die Reihenfolge der angeführten Schritte nicht zwingend einzuhalten ist, sondern die einzelnen Schritte auch in zueinander unterschiedlicher Reihenfolge durchgeführt werden können.

Die Sicherheitsnadelanordnung 1 ist im umgebauten Zustand zumeist in einer sterilen Verpackung abgepackt und wird aus dieser durch eine Bedienperson aus dieser entnommen. Dabei befindet sich der Kanülenträger 6 mitsamt der daran gehaltenen Kanüle 10 in der ersten Stellung, bei welcher die Kanüle 10 das distale Ende 3 des Basiskörpers 2 überragt. Um in diesem Zustand eine Stichverletzung zu vermeiden, ist in der Fig. 1 in strichlierten Linien eine zusätzliche, bevorzugt rohrförmig ausgebildete, Schutzhülle 29 angedeutet. Die Schutzhülle 29 kann nur durch einen rohrförmigen, an beiden Enden offenen Bauteil gebildet sein, wobei dann die gesamte Sicherheitsnadelanordnung 1 in einer zusätzlichen Überverpackung, z.B. einer nicht dargestellten Blisterhülle, bis zur bestimmungsgemäßen Verwendung steril verpackt ist.

Die Schutzhülle 29 kann auch noch im Bereich ihres vom Basiskörper 2 abgewendeten dista- len Endes dicht verschlossen ausgebildet sein, wie dies hier bei der in strichlierten Linien dargestellten Schutzhülle 29 gezeigt ist. Dies kann z.B. durch eine Abschlusswand erfolgen. Bei einer derartigen Ausbildung der Schutzhülle 29 kann diese auch als Schutzkappe bezeichnet werden. Damit wird die Möglichkeit geschaffen, zumindest die Kanüle 10 vor deren bestim- mungsgemäßen Erstgebrauch steril aufbewahren zu können und dabei auf eine ansonsten übliche Überverpackung, beispielsweise in Form einer bakteriendichten Blisterhülle, überhaupt verzichten zu können. So kann Verpackungsmaterial eingespart werden und trotzdem die Sterilität der Kanüle 10 bis zu deren Gebrauch sichergestellt werden.

Nach Entfernung dieser Schutzhülle 29 oder der Schutzkappe vom Basiskörper 2 liegt die Kanüle 10 frei und kann an der dafür vorgesehenen Einstichstelle in den Körper eingestochen werden. In weiterer Folge kann die ordnungsgemäße Lage der Kanüle 10 im Körper festgestellt werden. In einem weiteren Schritt kann das Abnehmen der Flüssigkeit, insbesondere Blut, aus dem Körper erfolgen. Unabhängig davon wäre aber auch das Zuführen von Flüssigkeit in den Körper durch die Sicherheitsnadelanordnung 1 hindurch möglich. Das Entfernen der Kanüle 10 aus der Einstichstelle des Körpers erfolgt dadurch, dass der Basiskörper 2 der Sicherheitsnadelanordnung 1 ortsfest relativ bezüglich des Körpers gehalten wird. Anschließend wird die in Eingriff befindliche Verriegelung s Vorrichtung 19 zwischen dem Basiskörper 2 und dem Kanülenträger 6 außer Eingriff gebracht. Dies erfolgt dadurch, dass gleichzeitig die einander diametral gegenüberliegend am Basiskörper angeordneten Vor- sprünge 22 der Verriegelungsvorrichtung 19 in Richtung auf die Längsachse des Basiskörpers 2 verstellt werden. Dabei kommen die Vorsprünge 22 außer Eingriff mit dem im Kanülenträger 6, insbesondere dessen Halteansatz 14, angeordneten Ausnehmungen 24. Nach der Entriegelung der Verriegelungsvorrichtung 19 wird der Kanülenträger 6 mitsamt der daran gehaltenen Kanüle 10 mittels des Stellelements 15 selbsttätig in die zweite Stellung verlagert. Da- bei kann die Kanüle 10 automatisch aus der Einstichstelle herausgezogen werden und wird in weiterer Folge in die zuvor beschriebene zweite relative Stellung verlagert. Dabei wird in dieser zweiten Stellung zumindest das distale Ende 11 der Kanüle 10 vom Basiskörper 2 abgedeckt. Während dieses selbststätig durchgeführten Rückstellvorgangs, welcher nur durch die Bedienperson auszulösen ist, kann der Basiskörper 2 in seiner Lage unverändert am Kör- per verbleiben. Dadurch werden keine unnötigen relativen Verlagerungen der Sicherheitsnadelanordnung 1 bei sich noch in der Einstichstelle befindlicher Kanüle 10 durchgeführt. Ist die Schutzstellung erreicht, kann die Abnahme bzw. das Wegnehmen der gesamten Sicherheitsnadelanordnung 1 vom Körper durchgeführt werden. Anschließend daran wird die benutzte Sicherheitsnadelanordnung 1 entsprechend den Sicherheitsvorschriften entsorgt, wobei auch noch auf eine entsprechende sichere Aufbewahrung bis zur Entsorgung zu achten ist.

Das Ausführungsbeispiel zeigt eine mögliche Ausführungsvariante der Sicherheitsnadelanordnung 1, wobei an dieser Stelle bemerkt sei, dass die Erfindung nicht auf die speziell dargestellten Ausführungsvarianten derselben eingeschränkt ist, sondern vielmehr auch diverse Kombinationen der einzelnen Ausführungsvarianten untereinander möglich sind und diese Variationsmöglichkeit aufgrund der Lehre zum technischen Handeln durch gegenständliche Erfindung im Können des auf diesem technischen Gebiet tätigen Fachmannes liegt.

Weiters können auch Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen unterschiedlichen Ausführungsbeispielen für sich eigenständige, erfinderische oder erfindungsgemäße Lösungen darstellen.

Die den eigenständigen erfinderischen Lösungen zugrundeliegende Aufgabe kann der Beschreibung entnommen werden. Der Ordnung halber sei abschließend darauf hingewiesen, dass zum besseren Verständnis des Aufbaus der Sicherheitsnadelanordnung 1 diese bzw. deren Bestandteile teilweise unmaßstäblich und/oder vergrößert und/oder verkleinert dargestellt wurden.

Bezugszeichenaufstellung

Sicherheitsnadelanordnung 31 Bremselement

Basiskörper

distales Ende

proximales Ende

Durchgangsöffnung

Kanülenträger

distales Ende

proximales Ende

Durchströmöffnung

Kanüle

distales Ende

proximales Ende

Strömungskanal

Halteansatz

Stellelement

distales Stellelementende

proximales Stellelementende

Aufnahmeöffnung

Verriegelung s Vorrichtung

erstes Verriegelungselement

zweites Verriegelungselement

Vorsprung

Haltearm

Ausnehmung

Einsteckschlitz

Anlenkung sab schnitt

Betätigungsansatz

Flügel

Schutzhülle

Schlauch