Sicherheitssitz mit einer vertikal einwirkende Stöße dämpfenden Aufhängung

B e s c h r e i b u n g

Die Erfindung betrifft einen Sicherheitssitz für Land-, Luft- und Seefahrzeuge mit einem Sitzteil, welches an zwei jeweils im Bereich der hinteren Sitzteilkante verlaufenden, vertikalen und fahrzeugseitig befestigten Haltegurten festgelegt ist.

Ein Sicherheitssitz mit den vorgenannten Merkmalen ist aus der DE 10 2004 062 350 B3 bekannt. Hierbei ist der als druckfestes Bauteil ausgeführte Sitzteil jeweils an vertikal zwischen dem Fahrzeugdach und dem Fahrzeugboden aufgespannten Haltegurten befestigt, indem der Sitzteil mittels zusätzlich angeordneter, mit den vertikalen Haltegurten verbundener und mit diesen ein Gurtgerüst zur Halterung des Sitzteils bildender seitlicher Traggurte an den vertikalen Haltegurten festgelegt ist. Dabei bestehen die seitlichen Traggurte aus einem von einer unteren ortsfesten Befestigungsstelle längs der Seitenränder des Sitzteils bis zu dessen vorderen Eckpunkten verlaufenden Gurtabschnitten, wobei von den vorderen Eckpunkten des Sitzteils jeweils ein weiterer schräg zur Hochachse des Fahrzeugsitzes verlaufender Gurtabschnitt zu einer oberhalb liegenden ortsfesten Befestigungsstelle an dem zugeordneten vertikalen Haltegurt zurückgeführt ist. Somit ist der als druckfestes Bauteil ausgebildete Sitzteil so in das aus

vertikalen Haltegurten und Traggurten gebildete Gurtgerüst eingesetzt, dass der Sitzteil das Gurtgerüst selbsttätig aufspannt. Dabei ist nach einem Ausführungsbeispiel zusätzlich vorgesehen, dass der Sitzteil in dem Gurtgerüst hochklappbar ist, wobei das Hochklappen durch ein Anheben des rückwärtigen Endes des Sitzteils mittels eines gesonderten Betätigungsseils erfolgt.

Mit dem bekannten Sicherheitssitz ist der Nachteil verbunden, dass die seitlichen Traggurte einen auf dem Sicherheitssitz sitzenden Insassen seitlich einfassen, so dass der Insasse sich beim Aufstehen nur nach vorne erheben und sich auch nur aus einer vor dem Sitz stehenden Position heraus auf den Sitz setzen kann. Es kommen jedoch häufig Anwendungsfälle vor, bei denen eine Mehrzahl von Sitzen nebeneinander in einer in der Fahrtrichtung des Fahrzeuges ausgerichteten Reihe angeordnet sind, wobei die Insassen insbesondere beim Aussteigen seitlich über die nebeneinander angeordneten Sitze rutschen und das Fahrzeug vom letzten Sitz der Reihe aus verlassen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Sicherheitssitz mit den eingangs genannten Merkmalen so zu verbessern, dass bei einer nach wie vor gegebenen Halterung des Sitzteils an einem Gurtgerüst seitlich des Sitzteils keine eine Bewegung des Insassen hindernden Einbauten vorhanden sind.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung aus dem Inhalt der Patentansprüche, welche dieser Beschreibung nachgestellt sind.

Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, dass jeder Haltegurt als eine zwischen in einem vertikalen Abstand zueinander angeordneten fahrzeugfesten Verankerungen aufgespannte Gurtschlinge mit einem dem Sitzteil zugewandten Vordergurt und einem im Abstand dazu verlaufenden Hintergurt ausgebildet ist und dass der Sitzteil einerseits mit einer im Bereich

der hinteren Sitzteilkante verlaufenden Querverstrebung in den Zwischenraum zwischen Vordergurt und Hintergurt reicht, die jeweils in einer an dem Hintergurt angebrachten ortsfesten geschlossenen Festschlaufe festgelegt ist und der Sitzteil andererseits über mit seinen Seitenstreben drehbar verbundene und in einem schrägen Verlauf nach unterhalb des Sitzteils zu der jeweiligen Gurtschlinge verlaufende Stützen gegen die gespannte Gurtschlinge abgestützt ist, wobei die Stützen mit einer an ihren unteren Enden angebrachten Querverstrebung in den Zwischenraum zwischen Vordergurt und Hintergurt reichen, die sich jeweils in einer an dem Hintergurt angebrachten, eine Vertikalbewegung der Querverstrebung ermöglichenden Losschlaufe abstützt.

Mit der Erfindung ist der Vorteil verbunden, dass keine zwischen dem Fahrzeugdach und dem Fahrzeugboden durchgängig aufgespannten Haltegurte mehr erforderlich sind, sondern dass die mit einer geringeren Länge ausgelegten Haltegurte an insbesondere der Seitenstruktur eines Fahrzeuges befestigt sein können und sich von einer nur unwesentlich oberhalb der Sitzfläche des Sitzteils anzubringenden Halterung nach unterhalb des Sitzteils bis zu einer in der Nähe des Fahrzeugbodens angebrachten Halterung erstrecken. Soweit der Fahrzeugsitz sich über die einerseits im hinteren Bereich des Sitzteils und andererseits am Ende der das Sitzteil tragenden Stützen jeweils ausgebildeten Querverstrebungen an vier Punkten gegen die beidseitig angeordneten Haltegurte abstützt, ist eine entsprechend große Stabilität der Sitzbefestigung sichergestellt. Dabei bildet die ortsfeste Festschlaufe zur Festlegung der an dem Sitzteil ausgebildeten Querverstrebung das Drehlager für eine Klappbewegung des Sitzteils durch Anhebung von dessen Vorderkante, und diese Klappbewegung wird dadurch ermöglicht, dass einerseits die Stützen drehbar mit dem Sitzteil verbunden sind und andererseits die unteren Losschlaufen zur Abstützung der Stützen so ausgebildet sind, dass eine Vertikalbewegung der in diesen Losschlaufen gehaltenen Querverstrebung der Stützen möglich ist.

Die erfindungsgemäße Art der Festlegung des Sitzteils an einem fahrzeugseitig aufgespannten Gurtgerüst gewährleistet in vorteilhafter Weise, dass in der Vertikalrichtung, also in der „Z"-Richtung eines Fahrzeuges, einwirkende, beispielsweise durch Minenansprengungen verursachte Stöße über die Haltegurte beziehungsweise die Gurtschlingen in die Stützen übertragen werden. Bei Belastung des Fahrzeugsitzes durch eine darauf sitzende Person stützen sich die Stützen wiederum in der unteren Festschlaufe an den als Gurtschlingen ausgebildeten Haltegurten ab. Es entsteht somit in diesem Bereich eine Druckkraft auf die Haltegurte beziehungsweise die Gurtschlingen. Gleichzeitig übt der Sitzteil über seine Festlegung in der an dem Hintergurt angebrachten oberen Festschlaufe eine Zugkraft aus und drückt damit auf den Vordergurt. Eine Erhöhung der auf den Sitzteil 17 einwirkenden vertikalen Kräfte wirkt sich daher in nur einer sehr geringen vertikalen Lageveränderung des Sitzteils aus, jedoch aufgrund der Schrägstellung von Vordergurten und Hintergurten der beiden den Sitzteil tragenden Gurtschlingen in einer deutlichen Auslenkung von Vordergurten und Hintergurten in horizontaler Richtung. Da die Gurtschlingen mittels einer Gurtspannvorrichtung gespannt sind, erhöht sich aufgrund der Auslenkung zusätzlich die Spannung in den Gurtschlingen, und somit ist in horizontaler Richtung eine wirksame Dämpfung der ursprünglich vertikal einwirkenden Stöße gegeben. Bei einer seitlichen Stoßbelastung des Fahrzeuges wirkt die beschriebene Stoßdämpfung bei der erfindungsgemäßen Festlegung des Sitzteils in derselben Achse, jedoch mit umgekehrten Vorzeichen.

Insgesamt ergeben sich mit dem erfindungsgemäßen Sicherheitssitz die weiteren Vorteile, dass nur wenige, einfache und daher preisgünstige Komponenten erforderlich sind, wobei auf bekannte Komponenten und Werkstoffe zurückgegriffen werden kann. Der Sicherheitssitz weist ein nur geringes Bauvolumen bei gleichzeitig geringem Gewicht auf und ist in der hochgeklappten Stellung des Sitzteils sehr flach ausgebildet. Gleichzeitig zeichnet sich der Sicherheitssitz aber durch eine hohe Steifigkeit und eine

gute Belastbarkeit in allen Lastrichtungen aus, und der Sicherheitssitz ist in bestehenden Fahrzeugen einfach nachrüstbar.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung weist der Sitzteil einen Rahmen mit einer vorderen Querstrebe, der hinteren Querverstrebung und diese verbindende Seitenstreben auf. Nach alternativen Ausführungsbeispielen der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die hintere Querverstrebung als durchgehende Querstrebe oder aber alternativ als an den Enden der Seitenstreben angesetzte kurze und bis in die ortsfesten Festschlaufen reichende Strebenstummel ausgebildet ist.

In gleicher Weise kann bezüglich der an den Stützen angebrachten Querverstrebung vorgesehen sein, dass diese stützenseitige Querverstrebung als durchgehende und die beiden Stützen miteinander verbindende Querstrebe ausgebildet ist oder als an den Enden der Stützen angesetzte kurze und bis in die Losschlaufen reichende Strebenstummel ausgebildet ist.

Im Hinblick auf eine stabile, aber gleichzeitig leichte Bauweise ist nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, dass der Rahmen des Sitzteils und die Stützen einschließlich ihrer Querverstrebung aus einem Leichtmetallrohr mit einer geeigneten Profilierung bestehen.

Es kann vorgesehen sein, dass zur Aufbringung einer Vorspannung in den Verlauf jeder Gurtschlinge eine Spannvorrichtung eingeschaltet ist.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wiedergegeben, welches nachstehend beschrieben ist. Es zeigen:

Fig. 1 eine Teilinnenansicht eines Fahrzeuges mit einem Sitzteil, welches an an der Seitenstruktur des Fahrzeuge aufgespannten Haltegurten festgelegt ist,

Fig. 2 den Sicherheitssitz gemäß Figur 1 in seiner Gebrauchsstellung in einer schematischen Seitenansicht,

Fig. 3 den Sicherheitssitz gemäß Figur 2 bei Belastung durch eine darauf sitzende Person.

Wie sich aus Figur 1 ergibt, weist ein nur schematisch in einem Teilausschnitt dargestelltes Fahrzeug einen Fahrzeugboden 10 sowie eine Seitenwand 1 1 auf, an der ein Radkasten 12 mit einer Oberfläche 13 und einer Seitenstruktur 14 ausgebildet ist. An der Seitenstruktur 14 sind zwei parallel verlaufende vertikale Haltegurte 15 an entsprechend fahrzeugseitig befestigten Verankerungen 16 aufgespannt, an denen ein Sitzteil 17 in einer noch zu beschreibenden Weise festgelegt ist. Der Sitzteil 17 besteht aus einem die Sitzfläche umschließenden Rahmen mit einer vorderen Querstrebe 18, zwei Seitenstreben 19 und einer hinteren Querstrebe 20. Ferner gehen von der Unterseite der Seitenstreben 19 Stützen 21 aus, die sich in einem schrägen Verlauf nach unten zu den Haltegurten 15 hin erstrecken und sich an den Haltegurten 15 abstützen.

Wie weiterhin Figur 2 zu entnehmen ist, sind die Haltegurte 15 als durch die fahrzeugseitigen Verankerungen 16 hindurch geführte Gurtschlingen 22 ausgebildet, mit einem den Sitzteil 17 zugewandten Vordergurt 23 und einem Hintergurt 24. Um die Gurtschlingen 22 mit der erforderlichen Spannung zu versehen, ist in jede Gurtschlinge 22 jeweils eine Spannvorrichtung 25 eingeschaltet.

Der Sitzteil 17 verläuft mit seiner hinteren Querstrebe 20 in dem zwischen dem Vordergurt 23 und dem Hintergurt 24 der Gurtschlinge 22 gegebenen Abstand und ist hier durch eine ortsfest an dem Hintergurt 24 angebrachte geschlossene Festschlaufe 27 gehalten. Die Stützen 21 sind an den Seitenstreben 19 des Sitzteils 17 mittels entsprechend vorgesehener Drehgelenke 26 drehbar gelagert und sind an ihrem unteren freien Ende über

eine durchgehende Querstrebe 29 miteinander verbunden. In gleicher Weise wie die hintere Querstrebe 20 des Sitzteils 17 ist auch die untere Querstrebe 29 der Stützen 21 in dem Zwischenraum zwischen Vordergurt 23 und Hintergurt 24 angeordnet und hier in einer unteren Losschlaufe 28 abgestützt, die ebenfalls an dem Hintergurt 24 befestigt und so ausgebildet ist, dass eine Vertikalbewegung der Querstrebe 29 in der Losschlaufe 28 möglich ist.

Bei Belastung des Sitzteils 17 durch einen darauf sitzenden Insassen 30 stützen sich einerseits die Stützen 21 in den unteren Losschlaufen 28 gegen die Hintergurte 24 der Gurtschlingen 22 ab; gleichzeitig übt der Sitzteil 17 aufgrund der drehbaren Verbindung mit den Stützen 21 eine Zugverbindung bezüglich des Hintergurtes 24 aus, so dass durch diese Art der Abstützung die zunächst in einem geradlinigen Verlauf vorgespannte Gurtschlinge 22 (Figur 2) in einen abgeknickten Verlauf sowohl ihres Vordergurtes 23 als auch ihres Hintergurtes 24 gebracht wird (Figur 3). Werden bei dieser Konfiguration der Haltegurte 15 vertikal einwirkende Stöße eingeleitet, so ergibt sich eine vermehrte Einknickung der Gurtschlingen und damit eine Erhöhung der horizontal wirkenden Kraftanteile.

Wie nicht weiter dargestellt, kann der Sitzteil durch Hochklappen in eine platzsparende Stellung gebracht werden, wobei der Sitzteil 17 sich um die als Drehlager wirkende obere Festschlaufe 27 dreht, während die Stützen 21 der Vertikalbewegung ihrer an dem Sitzteil 17 angebrachten Drehgelenke 26 durch Verschiebung in der unteren Losschlaufe 29 folgen können.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.