HABERECHT, Andrè (3 Lübbersmeyerweg, Hamburg, Hamburg, 22549, DE)
EBEL, Wolfram (2 Sternlied, Buren, Buren, 33142, DE)
HABERECHT, Andrè (3 Lübbersmeyerweg, Hamburg, Hamburg, 22549, DE)
| P a t e n t an s p rü c h e Sicherheitssitz für Land- Luft- und Seefahrzeuge mit einem Sitzteil, welches an einem Gurtgerüst mit jeweils im Bereich der hinteren Sitzteilkante verlaufenden, vertikalen und fahrzeugseitig festgelegten Haltegurten festgelegt ist, wobei die Haltegurte als eine zwischen in einem vertikalen Abstand zueinander oberhalb und unterhalb des Sitzteils angeordneten fahrzeugfesten Verankerungen aufgespannte Gurtschlinge mit einem dadurch gebildeten Vordergurt und einem Hintergurt ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzteil (26) an einem zwei in der Verlaufsrichtung der vertikalen Haltegurte ausrichtete Streben (14a, b) aufweisenden Traggerüst (13) befestigt ist, und dass zur Festlegung des Traggerüsts (13) an dem Gurtgerüst der Vordergurt oder der Hintergurt der jeweiligen schlingenförmigen Haltegurte in jeweils einen zwischen dem Traggerüst (13) und der oberhalb des Sitzteils (26) gelegenen Verankerung und einem zwischen dem Traggerüst und der unterhalb des Sitzteils gelegenen Verankerung (20) verlaufenden Hal- tegurtabschnitt (17, 22)geteilt ist, wobei die zugeordneten Enden der Haltegurtabschnitte (17, 22) an den vertikalen Streben (14a, b) des Traggerüsts (13) gehaltert sind und dieses in seiner vertikalen Ausrichtung gespannt halten. Sicherheitssitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Streben (14a, b) des Traggerüsts (13) an ihren Enden jeweils mit Ösen (16, 21) zur Festlegung der Enden von Haltegurten und/oder zugeordneten Haltegurtabschnitten (17, 22) daran versehen sind. 3. Sicherheitssitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltegurtabschnitte ( 1 7, 22) in den dem Sitzteil (26) zugewandten Vordergurten der schlingenförmigen Haltegurte ausgebildet sind. 4. S icherheitssitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3 , dadurch gekennzeichnet, dass zur Aufbringung einer Vorspannung in den Verlauf der schl ingenförmigen Haltegurte wenigstens eine Spannvorrichtung (25) eingeschaltet ist. 5. Sicherheitssitz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden jeder einen vertikalen Haltegurt bildenden Gurtschlinge an den Ösen ( 1 6, 2 1 ) der Streben ( 14a, b) des Traggerüsts ( 1 3 ) befestigt und die fahrzeugseitigen Verankerungen ( 1 8, 20) als Umlenkösen ausbi ldet sind. 6. Sicherheitssitz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Ende jeder einen vertikalen Haltegurt bildenden Gurtschlinge j ewei ls an der oberen Öse ( 1 6) der Streben ( 1 4a, b) des Traggerüsts ( 1 3 )befestigt ist und der daran anschließende Haltegurtab- schnitt ( 1 7) über die als Gurtumlenkung ausgebildete oberhalb des Sitzteils (26) angeordnete Verankerung ( 1 8) bis zu einer als Gurtumlenkung ausgebildeten, unterhalb des Sitzteils (26) angeordneten ersten Verankerung (20) geführt und von hieraus zur unteren Öse (21 ) der Streben ( 14a, b) des Traggerüsts ( 1 3) geführt und darin umgelenkt und zu einer zweiten, unterhalb des Sitzteils (26) angeordneten Verankerung (23 ) geführt und mit ihrem freien Ende daran befestigt ist. 7. Sicherheitssitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung (25) in den zwischen der unteren Öse (21 ) der Streben ( 14a, b) des Traggerüsts ( 1 3) und der als Befestigung dienenden zweiten Verankerung (23) verlaufenden Abschnitt j edes Haltegurtes eingeschaltet ist. Sicherheitssitz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden vertikalen Haltegurtabschnitte (17, 22) zur Festlegung des Traggerüsts (13) Bestandteil eines einzigen umlaufenden Haltegurtes (12) sind und unterhalb des Sitzteils (26) jeder vertikalen Strebe (14a, b) des Traggerüsts (13) zwei im Abstand zueinander angeordnete Verankerungen (20, 23) zur Durchführung des Haltegurtes (12) zugeordnet sind, wobei das eine Ende des Haltegurtes (12) an der oberen Öse (16) der einen Strebe (14a) des Traggerüstes (13) befestigt, von hier aus zu der oberhalb des Sitzteils (26) gelegenen Verankerung (18) geführt und nach Umlenkung zu der ersten Verankerung (20) der beiden unterhalb des Sitzteils (26) angeordneten Verankerungen geführt und nach Umlenkung von hieraus zur unteren Öse (21) der gleichen Strebe (14a) des Traggerüstes (13) geführt und nach Umlenkung zur zweiten, unterhalb des Sitzteils (26) angeordneten Verankerung (23) geführt und nach Umlenkung zu der der anderen Strebe (14b) des Traggerüstes (13) zugeordneten zweiten Verankerung (23) und von hier aus über die untere Öse (21) der anderen Strebe (14b) des Traggerüstes (13) zu der ersten unterhalb des Sitzteils (26) gelegenen Verankerung (20) geführt und nach Umlenkung von hier aus zu der anderen oberhalb des Sitzteils (26) angeordneten Verankerung (18) geführt und nach Umlenkung zur oberen Öse (16) der anderen Strebe (14b) des Traggerüstes (13) zurückgeführt und daran befestigt ist. Sicherheitssitz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung (25) in den zwischen den beiden unterhalb des Sitzteils (26) gelegenen, jeweils den vertikalen Streben (14a, b) des Traggerüsts (13) zugeordneten zweiten Verankerungen (23) verlaufenden Gurtbandabschnitt (24) eingeschaltet ist. 10. Sicherheitssitz nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Traggerüst (13) aus den beiden vertikalen Streben (14a, b) und aus wenigstens zwei im Winkel dazu angeordneten und mit den vertikalen Streben (14a, b) verbundenen Querstreben (15) besteht. 11. Sicherheitssitz nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Traggerüst (13) aus Metall besteht. 12. Sicherheitssitz nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Traggerüst (13) aus einem widerstandsfähigen Kunststoff besteht. Sicherheitssitz nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Traggerüst (13) neben dem Sitzteil (26) zusätzlich eine Rückenlehne (27) befestigt ist. |
Die Erfindung betrifft einen Sicherheitssitz für Land-, Luft- und Seefahrzeuge mit einem Sitzteil, welches an einem Gurtgerüst mit zwei jeweils im Bereich der hinteren Sitzteilkante verlaufenden, vertikalen und fahrzeug- seitig festgelegten Haltegurten festgelegt ist, wobei die Haltegurte als eine zwischen in einem vertikalen Abstand zueinander oberhalb und unterhalb des Sitzteils angeordneten fahrzeugfesten Verankerungen aufgespannte Gurtschlinge mit ei nem dadurch gebildeten Vordergurt und einem Hintergurt ausgebildet ist.
Ein Sicherheitssitz mit den vorgenannten Merkmalen ist in der DE 1 0 2007 01 9 348 B3 beschrieben. Zur Befestigung des Sicherheitssitzes in einem Fahrzeug sind zwei nebeneinander in Sitzbreite angeordnete vertikale Haltegurte zwischen zwei beispielsweise im Dachbereich und im Bodenbereich des Fahrzeuges angeordneten Verankerungen aufgespannt. Hierzu ist jeder als Gurtschlinge ausgebildete Haltegurt mit seinen beiden Enden an beispielsweise der oberen Verankerung befestigt und durch die untere Verankerung geschlauft, sodass sich ein doppelter Verlauf des Haltegurtes mit einem dem Sitzteil zugewandten Vordergurt und einem entsprechend verlaufenden Hintergurt ergibt. Der Sitzteil des Sicherheitssitzes greift mit einer Querverstrebung in den Zwischenraum zwischen Vordergurt und Hintergurt, wobei die Querverstrebung j eweils in einer an dem Hintergurt angebrachten ortsfesten geschlossenen Festschlaufe festgelegt ist. Gleichzeitig ist der Sitzteil über schräg nach unterhalb des Sitzteils verlaufende und sich in jeweils einer an dem Hintergurt angebrachten weiteren Schlaufe fangende und darin abstützende Stützen abgestützt. Durch die Belastung des Sitzteils mit einer darauf sitzenden Person übt das Sitzteil gleichermaßen über die Stützen eine Druckkraft und über seine Querverstrebung eine Zugkraft auf die Haltegurte aus, sodass dadurch eine Festlegung des Sitzteils an dem unter Spannung gesetzten Gurtgerüst gegeben ist.
Mit dem bekannten Sicherheitssitz ist der Nachteil verbunden, dass die Anbringung der jeweils mehreren Schlaufen an den Haltegurten aufwendig ist. Da die Schlaufen zudem entsprechend hoch belastet sind, sind an deren Befestigung an den Haltegurten entsprechend hohe Anforderungen gestellt. Auch ist die Ausbildung und die Auslegung des Sitzteils mit Querverstrebung und Stützen in Anpassung an das jeweils aufgespannte Haltegurtge- rüst aufwendig.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, bei einem Sicherheitssitz der eingangs genannten Art dessen Befestigung an dem aufgespannten Gerüst zu vereinfachen.
Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindungen aus dem Inhalt der Patentansprüche, welche dieser Beschreibung nachgestellt sind.
Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, dass das Sitzteil an einem zwei in der Verlaufsrichtung der vertikalen Haltegurte ausrichtete Streben aufweisenden Traggerüst befestigt ist, und dass zur Festlegung des Traggerüsts an dem Gurtgerüst der Vordergurt oder der Hintergurt der jeweiligen schlingenförmigen Haltegurte in jeweils einen zwischen dem Traggerüst und der oberhalb des Sitzteils gelegenen Verankerung und einen zwischen dem Traggerüst und der unterhalb des Sitzteils gelegenen Verankerung verlaufenden Haltegurtabschnitt geteilt ist, wobei die zugeordneten Enden der Haltegurtabschnitte an den vertikalen Streben des Traggerüsts gehaltert sind und dieses in seiner vertikalen Ausrichtung gespannt halten.
Mit der Erfindung ist zunächst der Vorteil verbunden, dass die Ausbildung des Sitzteils vereinfacht ist, soweit dieses an einem zwei vertikal ausgerichtete Streben aufweisenden Traggerüst befestigt wird. Erfindungsgemäß sind die Streben des Traggerüsts in den Verlauf des Gurtgerüstes einge- schaltet und darin derart eingebunden, dass weiterhin bei der Befestigung des Sicherheitssitzes im Fahrzeug auf jegliche feste Verbindungen zwischen der Fahrzeugstruktur und dem Sicherheitssitz verzichtet ist. Die Aufhängung des Sicherheitssitzes erfolgt somit ausschließlich über textile, also schock- und vibrationsdämpfende Materialien, sodass die Übertragung von auf das Fahrzeug einwirkenden Schocks, beispielsweise im Rahmen einer Minenansprengung, auf den Fahrzeugsitz reduziert ist. Mit dieser Einschaltung der vertikalen Streben des Traggerüsts in den Verlauf der zugeordneten Haltegurte und der direkten Anbindung der Haltegurte an die Enden der Streben des Traggerüsts ist die Aufhängung des Sicherheitssitzes an dem im übrigen textilen Gurtgerüst vereinfacht.
Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass die Streben des Traggerüsts an ihren Enden j eweils mit Ösen zur Festlegung der Enden von Haltegurten und/oder zugeordneten Haltegurtabschnitte daran versehen sind.
Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist es zweckmäßig, wenn die Haltegurtabschnitte in den dem Sitzteil zugewandten Vordergurten der schl ingenförmigen Haltegurte ausgebildet sind.
In einer aus der gattungsbildenden DE 1 0 2007 019348 B3 bekannten Weise ist vorgesehen, dass zur Aufbringung einer Vorspannung in den Verlauf der schlingenförmigen Haltegurte wenigstens eine Spannvorrichtung eingeschaltet ist.
In einer ersten Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die freien Enden jeder einen vertikalen Haltegurt bildenden Gurtschlinge an den Ösen der Streben des Traggerüsts befestigt und die fahrzeugseitigen Verankerungen als Umlenkösen ausbildet sind. Somit entspricht bei dieser Ausführungsform der Verlauf der beiden j eweils in den Seitenbereichen des Sitzteils angeordneten, als Gurtschlingen ausgebildeten Haltegurte dem in der gattungsbildenden DE 1 0 2007 01 9348 B3 beschriebenen Aufbau des Gurtgerüsts. Hierbei kann vorgesehen sein, dass die Spannvorrichtung unmittelbar in den Verlauf jeder Haltegurtschlinge eingeschaltet ist, vorzugsweise jeweils in den zwischen der unteren Öse der zugeordneten Strebe des Traggerüsts und der unterhalb des Sitzteils angeordneten fahrzeugfesten Verankerung verlaufenden Haltegurtabschnitt.
Gemäß einer alternativen Ausführungsform der Erfindung ist der Verlauf eines jeden schlingenförmigen Haltegurtes derart abgeändert, dass das zugeordnete Ende des zwischen der unteren Öse der zugeordneten Strebe des Traggerüsts und der unterhalb des Sitzteiles angeordneten Verankerung verlaufenden Haltegurtabschnitts nicht an der zugeordneten Öse der Strebe befestigt, sondern durch die Öse geführt, darin umgelenkt und zu einer zweiten unterhalb des Sitzteils angeordneten Verankerung geführt und daran befestigt ist. Insofern kann bei dieser Ausführungsform vorgesehen sein, dass die Spannvorrichtung jeweils in den zwischen der unteren Öse der Streben des Traggerüsts und der als Befestigung dienenden zweiten Verankerung verlaufenden Abschnitt jedes Haltegurtes eingeschaltet ist. Insgesamt sind somit die Befestigung jedes schlingenförmigen Haltegurtes und die Einschaltung der Spannvorrichtung darin erleichtert, zumal die zweite bodenseitige Verankerung an einer beliebigen geeigneten Stelle des Fahrzeugbodens angeordnet sein kann.
Gemäß einer wiederum alternativen Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die beiden vertikalen Haltegurtabschnitte Bestandteil eines einzigen umlaufenden Haltegurtes sind. Hierzu sind unterhalb des Sitzteils in gleicher Weise wie zu dem vorstehend erläuterten Ausführungsbeispiel benannt zwei im Abstand zueinander angeordnete bodenseitige Verankerungen vorgesehen, die dem Hindurchführen und jeweiligen Umlenken des einteiligen Haltegurtes dienen. Die Führung des Haltegurtes durch die Ösen der Streben des Traggerüsts und die fahrzeugseitigen Verankerungen vollzieht sich dabei der Gestalt, dass das eine Ende des Haltegurtes an der oberen Öse der einen Strebe des Traggerüstes befestigt, von hier aus zu der oberhalb des Sitzteils gelegenen Verankerung geführt und nach Umlenkung zu der ersten Verankerung der beiden unterhalb des Sitzteils angeordneten Verankerungen geführt und nach Umlenkung von hieraus zur unteren Öse der gleichen Strebe des Traggerüstes geführt und nach Umlenkung zur zweiten, unterhalb des Sitzteils angeordneten Verankerung geführt und nach Umlenkung zu der der anderen Strebe des Traggerüstes zugeordneten zweiten Verankerung und von hier aus über die untere Öse der anderen Strebe des Traggerüstes zu der ersten unterhalb des Sitzteils gelegenen Verankerung geführt und nach Umlenkung von hier aus zu der anderen oberhalb des Sitzteils zugeordneten Verankerung geführt und nach Umlenkung zur oberen Öse der anderen Strebe des Traggerüstes zurückgeführt und daran befestigt ist.
Bei dieser Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass die Spannvorrichtung in den zwischen den beiden unterhalb des Sitzteils gelegenen, jeweils den Streben des Traggerüsts zugeordneten Verankerungen verlaufenden Gurtbandabschnitt eingeschaltet ist.
Gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Traggerüst aus den beiden vertikalen Streben und aus wenigstens zwei im Winkel dazu angeordneten und mit den vertikalen Streben verbundenen Querstreben besteht. Hierbei kann vorgesehen sein, dass das Traggerüst aus Metall oder alternativ aus einem widerstandsfähigen Kunststoff besteht.
Der erfindungsgemäße Sicherheitssitz kann neben seinem Sitzteil auch eine Rückenlehne aufweisen, sodass an dem Traggerüst außer dem Sitzteil auch eine Rückenlehne befestigt sein kann.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wiedergegeben, welches nachstehend beschrieben ist. Es zeigen: FIG. l ein zur Festlegung des Sitzteils eines Sicherheitssitzes vorgesehenes Gurtgerüst mit einem einteiligen Haltegurt und einem darin eingeschalteten Traggerüst für das Sitzteil in einer schematischen Darstellung.
FIG.2 dem Gegenstand der Figur 1 unter Einbeziehung des Sitzteils sowie einer Rückenlehne.
Gemäß Figur 1 ist mit 10 der Deckenbereich eines Fahrzeuges und mit 1 1 der Bodenbereich des Fahrzeuges bezeichnet, wobei zwischen dem Deckenbereich 1 0 und dem Bodenbereich 1 1 ein Gurtgerüst zur Festlegung eines S icherheitssitzes daran aufgespannt ist. Dieses Gurtgerüst besteht bei dem dargestel lten Ausführungsbeispiel aus einem eintei ligen Haltegurt 1 2, in dessen im Einzelnen noch zu beschreibenden Verlauf ein Traggerüst 1 3 aus Metall oder einem geeigneten verstärkten Kunststoff eingeschaltet ist, wobei das Traggerüst 1 3 zur Befestigung zumindest eines Sitzteiles vorgesehen ist. Das Traggerüst 1 3 besteht aus zwei vertikal ausrichteten Streben 1 4a und 1 4b, die mittels Querstreben 1 5 mitei nander verbunden sind. Das Traggerüst 1 3 ist in den Verlauf des durch den einteiligen Haltegurt 1 2 gebildeten Gerüsts derart eingeschaltet, dass eine vertikale Ausrichtung der Streben 1 4a, b und damit des Traggerüsts 1 3 gegeben ist. Zur Anbindung des Haltegurts 1 2 an den Streben 14a, b sind die Streben 14a, b an ihren oberen und unteren Enden jeweils mit Ösen 1 6 und 21 versehen.
Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel vollzieht sich die Führung des einteiligen Haltegurtes 1 2 zur Ausbildung des das Traggerüst 13 halternden Gurtgerüsts derart, dass ein Ende des einteiligen Haltegurtes 1 2 an der oberen Öse 1 6 einer vertikalen Strebe 14a befestigt ist. Von hier aus verläuft der Haltegurt 1 2 mit einem Gurtbandabschnitt 1 7 zu einer oberhalb des Traggerüsts 1 3 bzw. des davon betragenen Sitzteils 26 (Figur 2) angeordneten, im Deckenbereich 1 0 des Fahrzeuges befestigten Verankerung 1 8 und ist hier umgelenkt und zu einer gegenüberliegend am Fahrzeugboden 1 2 angebrachten ersten Verankerung 20 geführt. Hierdurch bildet der Gurt- bandabschnitt 1 7 einen Vordergurt und der zwischen den Verankerungen 1 8 und 20 verlaufende Gurtbandabschnitt einen Hintergurt 1 9 aus. Der Haltegurt ist alsdann in der ersten bodenseitigen Verankerung 20 umgelenkt und mit einem Gurtbandabschnitt 22 in Richtung des Traggerüsts 1 3 geführt und in der unteren Öse 21 der ersten Strebe 14a umgelenkt und danach zu einer im Abstand zu der ersten bodenseitigen Verankerung 20 angeordneten zweiten bodenseitigen Verankerung 23 geführt.
In der zweiten Verankerung 23 ist der Haltegurt 12 wiederum umgelenkt und mit einem Gurtbandabschnitt 24 in Richtung der gegenüberliegenden Strebe 1 4b des Traggerüsts 1 3 geführt und hier in einer ebenfalls vorgesehenen zweiten bodenseitigen Verankerung 23 in Richtung des Traggerüsts 1 3 umgelenkt und mit einem Gurtbandabschnitt zur unteren Öse 2 1 der anderen Strebe 1 4b des Traggerüstes 1 3 hochgeführt. Nach Umlenkung in dieser Öse 21 ist der Haltegurt 12 wiederum zu der zugeordneten ersten bodenseiti gen Verankerung 20 als Gurtbandabschnitt 22 zurückgeführt, hier umgelenkt und verläuft als zugeordneter Hintergurt 19 bis zu der zugeordneten oben Verankerung 1 8. Hier umgelenkt verläuft der Haltegurt mit einem entsprechenden Gurtbandabschnitt 1 7 wiederum zur oberen Öse 16 der anderen Querstrebe 1 4b und ist mit seinem Ende daran befestigt. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist dabei in den zwischen den jeweils zweiten bodenseitigen Verankerungen 23 verlaufenden Gurtbandabschnitt 24 eine Spannvorrichtung 25 eingeschaltet, mittels der der einteilige und zwischen den fahrzeugseitigen Verankerungen aufgespannte Haltegurt 12 unter eine Vorspannung gesetzt werden kann, sodass das in den Verlauf des Haltegurtes 12 eingeschaltete Traggerüst 13 in dessen vertikaler Ausrichtung festgelegt ist.
Wie sich ergänzend aus Figur 2 ergibt, ist an dem Traggerüst 1 3 ein Sitztei l 26 wie auch eine Rückenlehne 27 befestigt. Soweit in den Anmeldungsunterlagen auf einen vertikalen Verlauf oder eine vertikale Ausrichtung Bezug genommen ist, soll damit auch eine Abweichung von etwa bis zu 1 5 Grad von der zwischen Fahrzeugdach und Fahrzeugboden ausgerichteten Senkrechten erfasst sein, da die Sicherheitssitze in einem Fahrzeug in der Regel in einer leicht geneigten Anordnung festgelegt sind.
Die in der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.