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Title:
SAFETY SPECTACLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/074209
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pair of safety spectacles, particularly work safety spectacles, comprising a frame (3), a lens (2), lateral retractable arms (5) and an inner frame part (18) with an elastic attachment (20). The invention is characterized in that the inner frame part (18) can be detachably secured.

Inventors:
BRUECK STEFAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/002156
Publication Date:
September 26, 2002
Filing Date:
February 28, 2002
Export Citation:
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Assignee:
UVEX ARBEITSSCHUTZ GMBH (DE)
BRUECK STEFAN (DE)
International Classes:
A61F9/02; (IPC1-7): A61F9/02
Foreign References:
US6062688A2000-05-16
DE9312914U11993-10-14
US5682621A1997-11-04
US6094751A2000-08-01
Attorney, Agent or Firm:
Schneck, Herbert (Königstrasse 2 Nürnberg, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Schutzbrille, insbesondere Arbeitsschutzbrille, umfassend einen Rahmen (3), eine Scheibe (2), seitliche einschwenkbare Bügel (5) und ein inneres Rahmenteil (18) mit einem elastischen Aufsatz (20), dadurch gekenn zeichnet, dass das innere Rahmenteil (18) lösbar aufrastbar ist.
2. Schutzbrille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der elasti sche Aufsatz (20) aus Schaumstoff besteht.
3. Schutzbrille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der elasti sche Aufsatz (20) auf die Rückseite (19) des inneren Rahmenteils (18) geklebt ist.
4. Schutzbrille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das innere Rahmenteil (18) an der Vorderseite (28) oberhalb der Nasenausnehmung (23) einen die Scheibe (2) bzw. den Rahmen (3) umgreifenden Rastha ken (29) aufweist.
5. Schutzbrille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das innere Rahmenteil (18) Fixierungselemente (32,33) und/oder oberhalb des Rasthakens (29) einen Vorsprung (31) umfaßt.
6. Schutzbrille nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixie rungselemente (32,33) in korrespondierende Ausnehmungen unterhalb des Rahmens (3) eingreifen.
Description:
Schutzbrille Die Erfindung betrifft eine Schutzbrille, insbesondere eine Arbeitsschutz- brille, umfassend einen Rahmen, eine Scheibe, seitliche einschwenkbare Bügel und ein inneres Rahmenteil mit einem elastischen Aufsatz.

Es sind Schutzbrillen bekannt, die einen Rahmen, eine Scheibe und seitli- che einschwenkbare Bügel aufweisen. Diese Brillen besitzen den Nachteil, dass sie nicht mit ihrer Rückseite direkt an dem Gesicht eines Trägers an- liegen. Vor allem bei windigen Arbeitsbedingungen, wie z. B. bei Verladearbeiten am Hafen, gelangt so Wind und Staub in die Augen des Trägers.

Aus der US 6,149,268 ist eine Schutzbrille mit einem weich-elastischen Aufsatz bekannt. Dieser Aufsatz ist vor allem für den Schutz der Augen vor in Luft oder Staub vorhandenen Partikeln vorgesehen. Diese Brille weist allerdings den großen Nachteil auf, dass die Brille nur mit diesem Aufsatz getragen werden kann, insbesondere weil ein Nasenauflageteil fehlt. Bei Windstille und höheren Temperaturen macht sich dann die fehlende Hinter- lüftung nachteilig bemerkbar.

Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Schutz- brille der gattungsgemäßen Art so auszugestalten, dass sie leicht und schnell an die jeweiligen Arbeitsbedingungen anpaßbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das innere Rah- menteil mit dem elastischen Aufsatz auf die Innenseite der Schutzbrille lösbar aufrastbar ist.

Durch diese Ausgestaltung wird die Möglichkeit geschaffen, die Brille an die jeweilige Situation optimal anzupassen. Bei z. B. sehr windigen Ver- hältnissen kann das innere Rahmenteil problemlos und schnell aufgerastet werden. Die Brille ist aber auch ohne den elastischen Aufsatz tragbar. Dies ist besonders dann vorteilhaft, wenn die entsprechende Arbeit bzw. Situati- on keinen elastischen Aufsatz erfordert oder dieser sogar störend wäre.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung besteht der elastische Aufsatz aus Schaumstoff.

Der Schaumstoff gewährleistet ein angenehmes Tragegefühl und zusätzli- che Sicherheit. Er ist sehr kostengünstig maschinell fertigbar.

Außerdem ist vorgesehen, dass der elastische Aufsatz auf die Rückseite des inneren Rahmenteils geklebt ist.

Die Klebung schafft eine kostengünstige und sichere Verbindung des Auf- satzes mit dem inneren Rahmenteil, wobei der elastische Aufsatz komplett an dem Gesicht des Trägers anliegt.

Vorteilhafterweise weist das innere Rahmenteil an der Vorderseite ober- halb der Nasenausnehmung einen die Scheibe bzw. den Rahmen umgrei- fenden Rasthaken auf, wodurch das innere Rahmenteil problemlos, schnell und sicher aufgrund des Rasthakens mit der Schutzbrille verbindbar ist.

Es ist zweckmäßig, dass das innere Rahmenteil Fixierungselemente und oberhalb des Rasthakens einen Vorsprung umfaßt.

Das innere Rahmenteil ist also zum einen durch den Rasthaken und zum anderen durch den Vorsprung sowie durch die Fixierungselemente an der Scheibe fixiert, wodurch eine sichere Verbindung geschaffen ist.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungs- beispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher beschrieben. Dabei zei- gen : Fig. 1 eine Explosionsansicht einer erfindungsgemäßen Schutzbrille, Fig. 2 eine Vorderansicht eines inneren Rahmenteils, Fig. 3 eine Seitenansicht des inneren Rahmenteils, Fig. 4 eine Aufsicht auf das innere Rahmenteil und Fig. 5 eine Teil-Vorderansicht der Brille mit dem eingerasteten inneren Rahmenteil.

Eine in der Zeichnung dargestellte Schutzbrille 1 umfaßt eine Scheibe 2, einen Rahmen 3, beiderseits mit der Scheibe 2 verbindbare Verbindungstei- le 4 und mit den Verbindungsteilen 4 um eine vertikale Achse schwenkbar verbindbare Bügel 5.

Die Verbindungsteile 4 weisen auf der der Scheibe 2 zugewandten Seite abstehende Zapfen 6 auf, die jeweils in eine an der Scheibe 2 seitlich ange- ordnete Längsausnehmung 7 eingreifen, und dadurch die Verbindung des Verbindungsteils 4 mit der Scheibe 2 schaffen. Die Verbindungsteile 4 um-

fassen des weiteren eine durch einen Schlitz 8 gebildete Aufnahme 9, die die Scheibe 2 seitlich umgreift und jeweils einen Ansatz 10 mit einer Boh- rung 11.

Zur Ausbildung eines Schwenkgelenks dient auch das innere Bügelende 12, das einen gabelartigen Abschnitt 13 mit zwei Schwenklagerbohrungen 14 aufweist, wobei der Gabelabschnitt 13 den Ansatz 10 des Verbindungsteils 4 oben und unten übergreift, so dass die Bohrungen 11 und 14 fluchten und dementsprechend ein Rohrniet 15 als Schwenklagerbolzen einsetzbar ist.

Durch diese Anordnung wird erreicht, dass die Bügel 5 um eine vertikale Schwenkachse einklappbar sind.

Die Scheibe 2 weist seitlich am Rand über der Längsausnehmung 7 Rippen 35 auf, die mit korrespondierenden Rippen an der Stirnseite jedes Verbin- dungsteils 4 unter Ausbildung einer Inklinations-Rastung zusammenwirken.

Der Rahmen 3 ist ebenso wie ein Nasenanlagebereich 16 an die Scheibe 2 der Schutzbrille 1 angespritzt. Eine Ausgestaltung mit einem separaten Rahmen 3 bzw. einem separaten Nasenanlagebereich 16 ist im Rahmen der Erfindung ebenfalls denkbar.

Der Rahmen 3 erstreckt sich seitlich von einem äußeren Rand 17 der Scheibe 2 nach hinten auf das Gesicht des Trägers zu, wodurch das Gesicht des Trägers zusätzlich seitlich geschützt ist.

Bei der beschriebenen Schutzbrille 1 handelt es sich um eine Schutzbrille, die in der vorliegenden Ausgestaltung bereits tragbar ist und somit einem Träger Sicherheit bietet.

Des weiteren ist bei der Schutzbrille 1 ein inneres, lösbar aufrastbares Rahmenteil 18 vorgesehen. Das Rahmenteil 18 weist auf der dem Gesicht zugewandten Seite 19 einen aufgeklebten elastischen Schaumstoffaufsatz 20 auf. Die Breite bzw. die Höhe des inneren Rahmenteils 18 entspricht in etwa der Breite bzw. der Höhe der Scheibe 2. Das Rahmenteil 18 besteht ebenfalls wie die Scheibe 2 aus Kunststoff und weist zwei nebeneinander, angeordnete Sichtausnehmungen 21 auf. Die beiden Sichtausnehmungen 21 sind durch einen Mittelsteg 22 voneinander abgetrennt. Unterhalb des Mit- telstegs 22 befindet sich eine Nasenausnehmung 23.

Der Aufsatz 20 umfaßt ebenfalls Sichtausnehmungen 24, einen Mittelsteg 25 und eine Nasenausnehmung 26. Die Sichtausnehmungen 24, der Mittel- steg 25 und die Nasenausnehmung 26 des Aufsatzes 20 entsprechen in ihrer Form und Größe in etwa der Form und Größe der Sichtausnehmung 21, des Mittelstegs 22 und der Nasenausnehmung 23 des inneren Rahmenteils 18.

Die Sichtausnehmungen 21,24 weisen eine möglichst große Fläche auf, so dass ein optimales Blickfeld erreicht wird.

Die Form des inneren Rahmenteils 18 ist ebenso nahezu identisch mit der Form des Aufsatzes 20, wobei der Aufsatz 20 eine einheitliche Dicke auf- weist.

Das innere Rahmenteil 18 umfaßt des weiteren seitlich der Sichtausneh- mungen 21 am Rand jeweils eine rechteckige Bügelausnehmung 27 und oberhalb der Nasenausnehmung 23 auf der Vorderseite 28 einen vorstehen- den L-förmigen Rasthaken 29, wobei der freie L-Schenkel 30 nach oben ragt. Oberhalb des Mittelstegs 22 ist ein Vorsprung 31 auf der Vorderseite

28 des Rahmenteils 18 vorgesehen. Zusätzlich umfaßt das Rahmenteil 18 auf der Vorderseite 28 oberhalb der Sichtausnehmungen 21 jeweils ein vor- stehendes Fixierungselement 32, das sich ungefähr von dem Vorsprung 31 bis zu der Bügelausnehmung 27 erstreckt. Die Breite des Fixierungsele- mentes 32 nimmt dabei stetig zu. Unterhalb der Sichtausnehmungen 21 sind weitere vorstehende Fixierungselemente 33 auf der Vorderseite 28 des Rahmenteils 18 vorgesehen. Der Rasthaken 29, der Vorsprung 31 und die Fixierungselemente 32 und 33 sind mit dem Rahmenteil 18 einstückig ver- bunden. Zwischen dem Vorsprung 31 und der Scheibe 2 ist eine Ausneh- mung zur Belüftung ausgebildet.

Das innere Rahmenteil 18 ist mit der Scheibe 2 verbindbar. Der Rasthaken 29 umgreift dabei die Scheibe 2 bzw. den Nasenanlagebereich 16, wodurch eine sichere Befestigung erreicht wird. Die Befestigung des inneren Rah- menteils 18 wird durch die Fixierungselemente 32,33 noch weiter verbes- sert, die formschlüssig unter dem Rahmen 3 bzw. an der Scheibe 2 anlie- gen. Da die Fixierungselemente 32 sich bis zu den seitlichen Bügelaus- nehmungen 27 erstrecken, ist auch eine seitliche Befestigung des Rahmen- teils 18 erreicht.

Im eingerasteten Zustand des Rahmenteils 18 befinden sich die Bügel 5 in den Bügelausnehmungen 27, wodurch ein sicheres Anliegen der Bügel 5 am Kopf des Trägers erreicht wird.

Durch die beschriebenen Sicherungsmaßnahmen und die Ausgestaltung des inneren Rahmenteils 18 wird eine stabile Verbindung der Scheibe 2 mit dem Rahmenteil 18 erreicht, wodurch ein Einsatz im Arbeitsschutzbereich möglich ist. Durch Lösen der Scheibe 2 aus dem Rasthaken 29 ist die Brille

auch ohne dem inneren Rahmenteil 18 voll funktionsfähig. Die Rastverbin- dung gewährleistet eine schnelle Anpassung der Schutzbrille 1 an die ent- sprechenden Gegebenheiten.

Wie insbesondere aus Fig. 5 ersichtlich ist, weist die Schutzbrille 1 mit dem eingerasteten Rahmenteil 18 zwei Lüftungsschlitze 34 auf, die ober- halb der Scheibe 2 angeordnet sind. Aus Schutzgründen befinden sich hin- ter den Lüftungsschlitzen 34 nicht dargestellte labyrinthförmige Lüftungs- kanäle. Durch diese Ausgestaltung ist ein Zutritt von Partikeln zu den Au- gen eines Trägers nicht möglich. Des weiteren wird die Gefahr einer Bin- dehautentzündung durch eine zu hohe Luftströmung im Augenbereich ge- mindert.