In der für die selbständigen Ansprüche gattungsbildenden EP 0 234 523 B1 wird eine Schließkantensicherung mit einer Sicherheitsleiste beschrieben, bei welcher die Aufnahmekörper (dort als Kontaktrollen bezeichnet) je aus einer walzenförmigen Rolle bestehen, wobei die Kontaktrollen an den Stirnenden Kon- taktstellen schaffend aneinander anliegen. Diese Aufnahmekör- per weisen Kontaktelemente auf, die in der gattungsbildenden Literaturstelle als aus Kupfer oder Neusilber bestehende Hülsen beschrieben werden. Die Aufnahmekörper stehen unter der Einwirkung einer elastischen Vorspannung dadurch, daß im In- neren der Kontaktrollen eine Expanderschnur angeordnet ist, die die einzelnen Kontaktrollen, also die Aufnahmekörper mit ihren Kontaktstellen in axialer Richtung aufeinanderzu zwingen. Zwi- schen den einzelnen Aufnahmekörpern sind Isolierringe ange- ordnet, die mit radial zur Isolierringachse ausgerichteten, vor- springenden Keilflächen zwischen den einzelnen Aufnahmekör-

pern angeordnet sind. Bei einer auftretenden, vorzugsweise quer zur Längserstreckung der Kontaktkette ausgerichteten Belastung bewirkt nur ein Minimum an Keilwirkung zwischen den Kontakt- elementen und dem Isolierring, daß eine Unterbrechung des Ruhestromkreises auftritt, der zu einer Schaltfunktion innerhalb der Schalteinrichtung führt. Nach Entlastung der Kontaktkette tritt eine automatische Ruhestellung zur Schließung des Ruhe- stromkreises ein. Für die Empfindlichkeit des Ansprechens ist die Gradstellung der zusammenwirkenden Keilflächen wesent- lich.

Mit dieser bekannten Einrichtung ist es kaum möglich, Sicher- heitsleisten zu erstellen, die in einem kleinen Radius verlegt werden sollen, beispielsweise rund um ein zentrales Rohr gelegt werden sollen, um als Stoßsicherung zu dienen.

Für diesen Einsatzfall ist auch der Einsatz der aus der FR 21 35 922 A5 bekannten Kugeln als Kontaktelemente nicht einsetzbar. Bei dieser Anordnung zentrieren sich die Kugeln in dem weichen Schlauch nicht, sondern um der erzeugten Vor- spannung durch den Schlauch auszuweichen, verschieben sich die Kugeln gegeneinander, so daß keine geradlinige Kugelkette im Einbauzustand vorliegt.

Beiden zum Stand der Technik gehörenden Anordnungen ist eigen, daß eine Trennung der Kontaktstellen bei auftretender Stoßbelastung der Sicherheitsleiste in einer Richtung quer zur Längsachse der Sicherheitsleiste erfolgt, wobei beispielsweise bei der EP 0 234 523 B1 die Expanderschnur gedehnt oder bei der Einrichtung gemäß der FR 21 35 922 A5 der elastische Schlauch gelängt wird.

In der EP 421048 B1 wird eine Sicherheitsleiste beschrieben, die als Schaltmatte benutzt werden soll, wobei eine Vielzahl von Kontaktelementen und Keilelementen vorgesehen sind, die durch eine Expanderschnur aufeinandergezogen werden. Die

Keilelemente sind als Keilplatten, die Kontaktelemente als Kon- taktplatten ausgebildet, wobei im schaltbereiten Zustand die Ex- panderschnur in den Kontaktplatten und in den Keilplatten in un- terschiedlicher Höhe liegt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sicherheitsleiste zu schaffen, die hoch ansprechempfindlich ist, in kleinsten Ra- dien verlegt werden kann. Auch wird angestrebt, daß die Stoß- oder Schließkantensicherung bzw. Schaltmatte kostengünstiger als die zum Stand der Technik gehörenden Einrichtungen her- stellbar sein soll.

Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre des Hauptanspruches gelöst.

Mit anderen Worten ausgedrückt wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, daß die Kontaktelemente quer zur Längser- streckung der Sicherheitsleiste angeordnet sind und über ihre Kontaktstellen einen Stromfluß ermöglichen, der vorzugsweise von der einen Seite eines Aufnahmekörpers zur anderen Seite des anderen Aufnahmekörpers fließt.

Die Sicherheitsleiste kann dabei gemäß der Erfindung als Fe- derbügel ausgebildet sein, wobei die Bügelschenkel die Auf- nahmekörper darstellen. Andererseits ist es möglich, daß die Aufnahmekörper als Kontaktleisten ausgebildet sind, in der die Kontaktelemente über die Länge der Leiste gesehen im Abstand voneinander angeordnet sind und über stromleitende Mittel in Reihe hintereinander geschaltet sind. Schließlich ist es möglich, daß die Kontaktleisten aus Kunststoff bestehen und über eine Scharnierleiste materialeinheitlich miteinander verbunden sind.

Über die Länge einer Sicherheitsleiste gesehen können bei der erfindungsgemäßen Anordnung weniger Kontaktelemente vor- gesehen sein, da durch die Ausbildung der Sicherheitsleisten aus formstabilem Werkstoff auch die Wirkung der Isolierkeil-

elemente die Leisten über einen weiteren Bereich anheben oder auseinanderschieben, als dies bei den Einrichtungen gemäß dem Stand der Technik der Fall ist, wobei trotzdem sofort eine Stromunterbrechung erfolgt.

Durch entsprechende Konstruktion kann die erfindungsgemäße Anordnung sowohl nach dem Schließerprinzip wie auch nach dem Öffnerprinzip arbeiten.

Die Kontaktleisten können gemäß der Erfindung sowohl aus einem formstabilen Werkstoff wie auch aus einem gummi- elastischem Werkstoff bestehen.

Ebenso können die Isolierkeilelemente aus formstabilem Werkstoff bestehen und die lsolierkeileiemente können als durch-gehende Isolierkeilleiste ausgebildet sein.

Die Aufnahmekörper, d. h. also die Kontaktleisten oder Feder- bügel, können zusammen mit den Isolierkeilelementen oder Iso- lierkeilleisten in einem Aufnahmeraum angeordnet sein, der durch eine äußere Gehäusewand abgeschlossen ist. Diese äußere Gehäusewand kann sowohl aus elastischem Werkstoff wie auch aus starrem Werkstoff bestehen. Der Aufnahmeraum selbst kann durch elastische Wandelemente begrenzt sein, so daß ein ausreichendes Ausweichen einerseits möglich ist, andererseits hierdurch bereits die elastische Vorspannung für die beiden Aufnahmekörper erreichbar ist.

In gleicher Weise ist es möglich, die elastische Vorspannung auf die Aufnahmekörper durch gesonderte, elastische Spann- elemente aufzubringen.

Der Einsatz von elastischen Elementen zur Herstellung des Auf- nahmeraumes ermöglicht auch, daß die Kontaktleisten bzw.

Aufnahmekörper und Isolierkeilelemente sich quer zu der Kon-

taktleiste verschieben lassen, so daß hierdurch die Aufnahme von Brems-bzw. Nachlaufwegen möglich ist.

Die Sicherheitsleiste, d. h. also die Aufnahmekörper und die Iso- lierkeilelemente, können ringförmig ausgebildet sein, können linear ausgebildet sein oder polygonartige Geometrien aufwei- sen. Werden die Aufnahmekörper und die Isolierkeilelemente teilkreisförmig ausgebildet, ist die Kombination von einzelnen Stückelementen linear und kreisförmig ebenfalls möglich.

Das Einsatzgebiet der erfindungsgemäßen Stoß-und Schließ- kantensicherung ist u. a. das Absichern von Meßarmen an Meßmaschinen, das Absichern von Roboterarmen, der Einsatz als Endlagenschalter und auch der Einsatz als Scharnierschalter ist möglich.

Schließlich wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, daß der Aufnahmekörper als Kontaktleiste oder Federbügel ausgebildet ist und Sensoren aufnimmt, wobei sich die Sensoren quer zur Längserstreckung der Kontaktleiste oder des Federbügels erstrecken. Die Sensorwirkung wirkt auf eine elektrische Schalt- einrichtung.

Als Sensor wird im Sinne der vorliegenden Erfindung ein Bau- element verstanden, das physikalisch oder chemische Größen erfaßt und in elektrische oder digitale Signale umsetzt und somit zur Messung und Schaltung geeignet ist. Als Sensoren können Fotozellen, Lichtleiter, Ultraschallelemente, magnetisch wirkende Elemente oder ähnliche zum Stand der Technik gehörende Ein- richtungen eingesetzt werden.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend an- hand der Zeichnungen erläutert. Die Zeichnungen zeigen dabei in

Fig. 1 einen Schnitt durch eine Sicherheitsleiste als Kontaktring, in Fig. 2 eine Ansicht auf eine langgestreckte Sicherheits- leiste im Schnitt, in Fig. 3 eine Schnittdarstellung quer zur Darstellung ent- sprechend Fig. 2, in Fig. 4 eine Schnittdarstellung durch eine abgeänderte Ausbildung der eigentlichen Sicherheitsleiste, Fig. 5 eine Draufsicht auf die in Fig. 1 eingebaute Sicherheitsleiste, in Fig. 6 eine schaubildliche Ansicht auf eine andere Aus- führungsform einer ringförmigen Sicherheitsleiste und in Fig. 7 schaubildlich eine Sicherheitsleiste, bei der der Aufnahmekörper als Federbügel ausgebildet ist.

In Fig. 1 ist eine Sicherheitsleiste S als Kontaktring im Schnitt dargestellt, der um ein Innenrohr 11 gelegt ist. Dieser Kontakt- ring weist zwei übereinander angeordnete Aufnahmekörper auf, die als Kontaktleisten 1,2 ausgebildet sind, die jeweils mit Kon- taktelementen 3,4 aneinander anliegen, wobei die beiden Kon- taktelemente 3 und 4 beispielsweise durch Hohiniete gebildet werden. Die Kontaktelemente 3,4 liegen an Kontaktstellen A und B aneinander an. Bei dem in Fig. 1 dargestellten Ausfüh- rungsbeispiel ist in das Kontaktelement 3 bzw. 4 als Vorspann- element 6 ein Stück Expanderschnur eingesetzt, welches die beiden Aufnahmekörper, d. h. also die Kontaktleisten 1 und 2 aufeinanderzu zwingt, damit die beiden Kontaktelemente 3,4 aneinander anlegt und damit die Kontaktstellen A und B schließen Die beiden Kontaktleisten 1 und 2 sind nach außen hin keilför- mig geöffnet und in diesen Keilraum ist ein Isolierkeilelement 5 eingesetzt, das nach außen hin durch eine Gehäusewand 7 ab- gedeckt ist. Die Kontaktleisten 1 und 2 sind in einem Aufnahme-

raum 10 untergebracht, wobei bei dem dargestellten Ausfüh- rungsbeispiel gemäß Fig. 1 dieser. Aufnahmeraum 10 durch horizontal ausgerichtete Wandelemente 8 und 8 aus Poly- urethanschaum gebildet werden, die zwischen sich ein Wand- element 9 einschließen, das ebenfalls aus Polyurethanschaum besteht, aber eine andere Festigkeit aufweisen kann als die Wandelemente 8 und 8. Die den Aufnahmeraum 10 nach außen hin abschließende Gehäusewand 7 besteht bei dem dargestell- ten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 aus einem relativ starren Werkstoff, so daß bei Anstoßen an ein Hindernis diese Gehäu- sewand nach innen zu dem Aufnahmeraum 10 hin bewegt wird, was möglich ist, da die Wandelemente 8 und 8 elastisch nach- geben können. Gleichzeitig bildet aber das Wandelement 9 ei- nen gewissen Widerstand, so daß das Isolierkeilelement 5 in den entsprechenden Raum zwischen den beiden Kontaktleisten 1 und 2 eindringen kann und den Kontakt zwischen den Kon- taktstellen A und B aufhebt und damit eine Schaltwirkung herbei- führt.

Fig. 2 zeigt aufgeschnitten eine Anordnung einer langgestreck- ten Sicherheitsleiste S. Hier sind die Aufnahmekörper als Kon- taktleisten 1 und 2 ausgebildet, die Kontaktelemente 3 und 4 sind deutlich erkennbar und insbesondere Fig. 3 zeigt die keil- förmige Isolierkeilleiste 5, bei deren Druckbeaufschlagung nun- mehr die beiden Kontaktleisten 1 und 2 auseinanderbewegt und dadurch die Kontaktstellen A und B voneinander getrennt wer- den. Die Mittel, um im Ruhezustand die beiden Kontaktleisten 1 und 2 aufeinander zuzuzwingen, sind in Fig. 2 und 3 nicht dar- gestellt, wohl aber die elektrischen Verbindungen zwischen den aufeinanderfolgenden Kontaktelementen. Zwischen dem in Fig. 2 in der Mitte befindlichen Kontaktelement 3 und dem in Fig. 2 links befindlichen Kontaktelement 3 ist eine elektrische Leitung 12 vorgesehen, die in zum Stand der Technik gehören- der Weise ausgebildet sein kann.

Die elektrische Leitung 12 liegt bei der Darstellung in Fig. 2 auf der Oberseite der Kontaktleiste 1. Von dem mittleren Kontakt- element 4 der unteren Kontaktleiste 2 führt eine elektrische Lei- tung 12a zur rechts in der Zeichnung befindlichen unteren Kon- taktelement 4, und aus dieser Darstellung ist ersichtlich, daß die einzelnen Kontaktelemente in Reihe hintereinandergeschaltet sind, so daß der Strom von dem links befindlichen Kontaktele- ment 3 zu dem in der Mitte befindlichen Kontaktelement 3 fließen kann, dann durch die Kontaktelemente 3 und 4 zur Un- terseite der Leiste 2 gelangt und hier über die Leitung 12a zum Kontaktelement 4 auf der rechten Seite der Darstellung, von wo aus der Strom dann wieder zu dem an der Kontaktleiste 1 ange- ordneten Kontaktelement fließt und hier über die in der Zeich- nung dargestellte elektrische Verbindung 12 zum nächsten Kontaktelement.

Fig. 4 zeigt eine Anordnung mit zwei Kontaktleisten 1 und 2 und einem Isolierkeilelement 5, wobei aber die beiden Kontaktleisten 1 und 2 durch ein Scharnierbauteil 16 fest miteinander, d. h. ma- terialschlüssig miteinander verbunden sind. Diese Scharnierleis- te 16 kann als Filmleiste ausgebildet sein, so daß die beiden Kontaktleisten 1 und 2 leicht auf-und zusammenklappbar sind.

Es ist aber auch möglich, wie in Fig. 4 dargestellt, diese Schar- nierleiste 16 auch relativ groß auszubilden, so daß dadurch be- reits die erforderliche Vorspannung der beiden Kontaktleisten 1 und 2 erreicht wird.

Auf jeden Fall ist durch eine solche materialeinheitliche Ausbil- dung der Kontaktleisten 1 und 2 eine vereinfachte Herstellung und Handhabungsmöglichkeit gegeben.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 5 ist die elektrische Schal- tung noch einmal verdeutlicht. Die Fig. 5 zeigt, daß eine kreis- förmige Sicherheitsleiste 5 beispielsweise sechs Kontaktelemen- te 3 und 4 aufweisen kann. In Fig. 5, die eine Draufsicht auf die obere Kontaktleiste 1 zeigt, sind die oberen Kontaktelemente 3

erkennbar. Bei 14 ist eine elektrische Zuleitung dargestellt, die zum Kontaktelement 3 der oberen Kontaktleiste 1 führt. Von hier führt nach rechts gesehen bei dem dargestellten Ausfüh- rungsbeispiel eine elektrische Leitung 12 zum Kontaktelement 3 der oberen Kontaktleiste 1 und von hier kann der Strom über das obere Kontaktelement 3 und das untere Kontaktelement 4 zur Unterseite der unteren Kontaktleiste 2 fließen. Wie dies ge- strichelt bei 12a dargestellt ist, erfolgt dann eine elektrische Ver- bindung zum nächsten Kontaktelement 4 der unteren Kontakt- leiste 2, und von hier kann der Strom über das obere Kontakt- element 3 der oberen Kontaktleiste 1 nach oben fließen und ge- langt wieder zu einer elektrischen Leitung 12.

Bei 14a ist die Rückleitung des Stromes dargestellt und es ist erkennbar, daß die einzelnen Kontaktelemente 3 und 4 aufein- anderfolgend in Reihe hintereinander geschaltet sind.

Da die Kontaktleisten 1 und 2 aus starrem Werkstoff bestehen, reicht an einer beliebigen Stelle die Beaufschlagung des Isolier- keilelementes 5, um eine Stromunterbrechung herbeizuführen.

Es sei aber ausdrücklich darauf hingewiesen, daß die erfin- dungsgemäße Anordnung, die als Öffnerprinzip dargestellt ist, auch als Schließerprinzip arbeiten kann.

Fig. 6 zeigt eine ringförmige Sicherheitsleiste S mit den Kontakt- leisten 1 und 2 und aus Übersichtlichkeitsgründen ohne Isolier- keilleiste 5, wobei in der Draufsicht die oberen Kontaktelemente 3 erkennnbar sind. Die elastische Vorspannung zwischen den beiden Kontaktleisten 1 und 2 erfolgt bei dieser Ausführungs- form durch Schlauchstücke 15, womit verdeutlicht werden soll, daß die elastische Vorspannung, mit der die beiden Kontakt- leisten 1 und 2 aufeinanderzu gepreßt werden, in beliebiger Weise ausgebildet sein kann.

So können beispielsweise die beiden Kontaktleisten auch in ei- nem Gummiprofilschlauch untergebracht werden, daß das Profil

extrudiert wird, wobei im Unterschied zum Stand der Technik nunmehr bei Wirksamwerden der Isolierkeilleiste ein solcher Schlauch nicht in der Länge gedehnt wird, sondern der Durch- messer des Schlauches wird vergrößert.

Schließlich zeigt Fig. 7 im Schnitt eine Sicherheitsleiste S mit einen U-förmig ausgebildeten Federbügel 101, wobei in den Bügelschenkeln 102,103 die Kontaktelemente 3 und 4 unter- gebracht sind. Ein Isolierkeilelement 104 greift mit seinem Keil- teil zwischen die sich keilförmig erweiternden Enden der Bügel- schenkel 102 und 103 und bewirkt somit die Auseinanderbewe- gung der Kontaktelemente 3 und 4. An den Kontaktelementen 3 und 4 sind die Kabelschuhe 105 und 106 erkennbar, an die die entsprechenden Stromleitungen 12 und 12a anschließen. In die- sem Fall kann die eigentliche Sicherheitsleiste S aus Metall be- stehen, kann aber in gleicher Weise auch als Kunststoffformteil hergestellt werden.