Die Betätigung eines Küchengeräts kann erfordern, dass dessen Gehäuse erst vollstän- dig geschlossen wird, bevor es in Betrieb genommen wird. Dies ist insbesondere dann notwendig, wenn durch den Betrieb des Küchengeräts Verletzungsgefahr oder Beschädi- gungsrisiken bestehen. Beispielsweise bei Küchengeräten mit rasch rotierenden Werk- zeugen ist dies der Fall.

Zu derartigen Küchengeräten zählen auch sogenannte Chopper (Zerhacker), mit denen gröbere Bestandteile von Lebensmitteln zerkleinert und gegebenenfalls zu Mus verarbei- tet werden können. Die Chopper können aber auch zum Mischen von flüssigen bezie- hungsweise breiartigen Lebensmitteln sowie zum Schlagen von Sahne und dergleichen verwendet werden.

Der Aufbau eines Choppers besteht typischerweise aus einem schüsselartigen Behältnis und einer mit hoher Drehzahl rotierenden Funktionseinheit (Arbeitswerkzeug), die in der Regel am Boden des Behältnisses angeordnet ist. Der Antrieb dieser Funktionseinheit beziehungsweise dieses Werkzeugs kann unterhalb oder oberhalb des Behältnisses vor- gesehen sein. Das Behältnis wird meist mit einem Deckel verschlossen, um ein Heraus- spritzen aus dem Behältnis zu vermeiden.

Eine gattungsgemäße Vorrichtung zum Schalten eines Küchengeräts ist aus der deut- schen Offenlegungsschrift DE 39 04 983 A1 bekannt. Dort ist ein Küchengerät beschrie- ben, bei dem an einem Gerätegehäuse ein Gehäuseteil, der ein motorisch angetriebenes

Werkzeug abdeckt, über einen manuell betätigbaren Haltebügel gehalten wird. Eine Zu- satzsteuereinrichtung dient dazu, dass ein am Haltebügel vorgesehenes Steuerelement ein Schließen des Motorstromkreises nur dann zulässt, wenn der Haltebügel in seiner Ar- beitsstellung steht. Um hierbei Fehischaltungen zu verhindern, weist die Zusatzsteuerein- richtung ein Sicherheitselement auf, das bei gelöstem Gehäuseteil gegen das Steuerele- ment durch einen Schieber abgeschirmt ist. Zum Anschalten des Küchengeräts ist damit neben dem Sicherheitselement ein zusätzlicher Schalter notwendig.

Darüber hinaus ist aus der deutschen Auslegeschrift DE 29 04 159 B1 ein Elektromesser oder Handrührer bekannt, das/der mittels eines Schaltglieds ein-und ausschaltbar ist. In antreibbare Werkzeugaufnahmen sind Arbeitswerkzeuge rastend einsetzbar und mittels eines im Gehäuse verstellbaren Auslöseglieds wieder auslösbar. Das Schaltglied und das Auslöseglied sind so gegeneinander gesichert, dass entweder nur die Verstellung des Schaltsglieds oder nur die Verstellung des Auslöseglieds freigegeben ist.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine alternative Vorrichtung be- reitzustellen, mit der verhindert werden kann, dass ein Küchengerät eingeschaltet wird, wenn es nicht ordnungsgemäß zusammengesetzt ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Vorrichtung zum Schalten eines Küchengeräts mit einer Schalteinrichtung zum elektrischen An-und Abschalten des Kü- chengeräts und einer Betätigungseinrichtung, mit der die Schalteinrichtung betätigbar ist, wobei die Schalteinrichtung zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung re- lative zu der Betätigungseinrichtung bewegbar ist, und wobei die Schalteinrichtung von der Betätigungseinrichtung in der ersten Stellung nicht schaltbar, jedoch in der zweiten Stellung schaltbar ist.

Ferner ist erfindungsgemäß vorgesehen ein Verfahren zum Schalten eines Küchengeräts durch Verbinden von zwei Gehäusekomponenten des Küchengeräts und Betätigen einer Betätigungseinrichtung zum Schalten einer mit dieser mechanisch gekoppelten Schalten- richtung des Küchengeräts, wobei beim Verbinden der zwei Gehäusekomponenten die Schalteinrichtung auf die Betätigungseinrichtung zubewegt wird.

Erfindungsgemäß sind somit zwei Bewegungen erforderlich, um das Küchengerät anzu- schalten. Zum einen müssen die Schalteinrichtung und die Betätigungseinrichtung auf- einander zubewegt werden, was beispielsweise durch das korrekte Aufsetzen des De- ckels auf einen Behälter des Küchengeräts erfolgen kann, und zum anderen muss die Betätigungseinrichtung für den Schaltvorgang betätigt werden. Damit kann die entspre- chende Sicherheit im Umgang mit dem Küchengerät gewährleistet werden.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung umfasst die Betätigungseinrichtung eine Tastein- richtung beziehungsweise einen Taster. Damit ist es möglich, das Küchengerät durch ei- nen Taster anzuschalten, was insbesondere bei Zerkleinerungsgeräten beziehungsweise Choppern günstig ist.

Die Betätigungseinrichtung kann Teil eines Deckels des Küchengeräts sein. Damit ist es beispielsweise möglich, dass das Küchengerät durch Herabdrücken des Deckeloberteils in Betrieb genommen wird.

Vorzugsweise ist die Schalteinrichtung an einen ersten Gehäuseabschnitt montierbar und nimmt die zweite Stellung ein, wenn der erste Gehäuseabschnitt in definierter Weise an einen zweiten Gehäuseabschnitt des Küchengeräts montiert ist. Falls nun der erste Ge- häuseabschnitt Teil des Deckels und der zweite Gehäuseabschnitt Teil eines Behälters ist, muss der Deckel erst ordnungsgemäß auf den Behälter aufgesetzt werden, bevor das Küchengerät eingeschaltet werden kann.

Die Schaltvorrichtung und gegebenenfalls die Antriebseinrichtung sowie entsprechende Werkzeugaufnahmen können vollständig in den Deckel des Küchengeräts integriert sein.

Somit ist es möglich, dass das Küchengerät nur dann eingeschaltet werden kann, wenn der Deckel auf den Behälter des Küchengeräts korrekt aufgesetzt ist.

Die vorliegende Erfindung wird nun anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert, in denen zeigen : Figur 1 eine Querschnittsansicht eines erfindungsgemäßen Choppers ; und

Figur 2A bis 2D Ansichten eines erfindungsgemäßen Sicherheitsschalters in ver- schiedenen Zuständen.

Die nachfolgend aufgeführten Ausführungsbeispiele stellen bevorzugte Ausführungsfor- men der vorliegenden Erfindung dar.

Figur 1 zeigt einen Querschnitt durch einen Chopper. Der Chopper umfasst eine Schüs- sel 1 und einen Deckel 2. Der Deckel 2 dient nicht nur zum Abdichten der Schüssel 1 sondern beinhaltet gleichzeitig einen elektrischen Kleinmotor 3 einschließlich Getriebe zum Antrieb einer Schlagscheibe 4, die am Boden der Schüssel 1 drehbar gelagert ist.

Eine Welle 5 überträgt das Drehmoment vom Getriebe des Elektromotors 3 zu der Schlagscheibe 4. Die Schlagscheibe 4 dient beispielsweise zum Schlagen von Eiklar oder Sahne.

Die Lagerung der Welle 5 in dem Deckel 2 unterhalb des Getriebes des Elektromotors 3 erfolgt durch ein Axial/Radial-Gleitlager 6.

An der Unterseite des Deckels zum Inneren der Schüssel zugewandt befindet sich ein Deckabschnitt 7. Dieser Deckabschnitt dient zum Abdecken beziehungsweise Abdichten des in der Schüssel 1 befindlichen fließenden Mediums, wie Flüssigkeiten, Brei, Eiswür- fel, etc. Der Deckabschnitt 7 ist zur Durchführung der Welle 5 im Zentrum durchbrochen.

Der Deckel 2 weist ferner einen integrierten Schalter 8 auf, der mit einer Sicherheitsfunk- tion ausgestattet ist. Erst wenn der Deckel 2 auf die Schüssel 1 ordnungsgemäß aufge- bracht ist, erlaubt dieser Sicherheitsschalter 8 den Betrieb des Choppers.

Figuren 2A bis 2D zeigen unterschiedliche Stellungen des Sicherheitsschalters gemäß der vorliegenden Erfindung. Ein Gehäuseabschnitt 11 ist im Schnitt dargestellt. Auf die- sen ist ein Drehlager 12 montiert, in welchem eine Platine 13 drehbar gelagert ist. Auf der Platine 13 befindet sich ein Metallfederkontakt 14, der gegen einen Gegenkontakt 15 ge- drückt werden kann. Falls die beiden Kontakte gegeneinander gedrückt sind, ist auf der Platine 13 ein entsprechender Kurzschluss hergestellt.

Über dem Metallfederkontakt 14 befindet sich ein Betätigungs-oder Tastelement 16. Die- ses weist einen stabförmigen Vorsprung 17 auf, der in Bewegungsrichtung des Betäti- gungselements 16 zu dem Metallfederkontakt 14 ragt.

In dem in Figur 2A dargestellten Zustand drückt der Vorsprung 17 nicht auf den Metalle- derkontakt 14 und die Metallkontaktfeder 14 ist entspannt und drückt nicht ihrerseits ge- gen den Gegenkontakt 15. Dies bedeutet, dass der Schalter offen ist (Zustand"0") und das Küchengerät abgeschaltet ist.

In Figur 2B ist ein Zustand dargestellt, bei dem das Betätigungselement 16 nach unten in Richtung auf den Metallfederkontakt 14 gedrückt ist. Der Vorsprung 17 kann sich in die- sem Zustand noch vor dem Metallfederkontakt 14 befinden, er kann den Metallfederkon- takt 14 bereits berühren oder ihn in Richtung zu dem Gegenkontakt 15 etwas nach unten drücken. Jedenfalls berührt der Metallfederkontakt 14 den Gegenkontakt 15 noch nicht, so dass der Schalter nach wie vor offen ist (Zustand"0"). Die Bewegung des Betäti- gungselements 16 allein, die mit dem Pfeil A in der Figur angedeutet ist, genügt somit noch nicht, um das Küchengerät anzuschalten.

In Figur 2C ist der Zustand wiedergegeben, in dem der Gehäuseabschnitt 11 ordnungs- gemäß auf einen anderen, nicht dargestellten Gehäuseabschnitt aufgesetzt ist. Um die- sen Zustand an die Schalteinrichtung weiterzugeben, besitzt der Gehäuseabschnitt 11 ei- ne Bohrung 18 und die Platine 13 zur Halterung und Drehung in dem Lager 12 eine L- förmige Halteeinrichtung, die an der einen Seite mit der Lagerwelle des Lagers 12 ver- bunden ist und am anderen Ende zur Bohrung 18 weist beziehungsweise durch diese hindurchdringt (vergleiche Figuren 2A und 2B). Im waagrechten Zustand, d. h. wenn der Gehäuseabschnitt 11 nicht auf einen anderen Gehäuseabschnitt aufgebracht ist, ragt die Halteeinrichtung 19 mit ihrem einen Ende durch die Bohrung 18 (Figuren 2A und 2B).

Im Fall, dass der Gehäuseabschnitt 11 korrekt auf einen anderen Gehäuseabschnitt auf- gesetzt ist, drückt ein nicht in Figur 2C dargestelltes Element das eine Ende der Halteein- richtung 19 nach oben, so dass die gesamte Halteeinrichtung 19 und ebenfalls die Platine 13 mit dem Metallfederkontakt 14 und dem Gegenkontakt 15 im Lager 12 nach oben ge- dreht werden. Damit wird auch in diesem Fall der Metallfederkontakt 14 an den Vorsprung 17 des Betätigungselements 16 angenähert, aber nur soweit, dass kein Kontakt zum Ge-

genkontakt 15 hergestellt wird. Dies bedeutet, dass der Sicherheitsschalter nach wie vor offen bleibt (Zustand"0"). Folglich wird das Küchengerät durch Aufsetzen des Gehäuse- abschnitts auf einen anderen Gehäuseabschnitt, z. B. des Deckels auf einen Behälter, was durch den Pfeil B in Figur 2 angedeutet ist, noch nicht angeschaltet.

In Figur 2D ist schließlich der Zustand wiedergegeben, bei dem der Gehäuseabschnitt 11 auf einen anderen nicht dargestellten Gehäuseabschnitt korrekt aufgesetzt ist (Pfeil B) und das Betätigungselement 16 betätigt, d. h. nach unten gedrückt, wird (Pfeil A). In die- sem Zustand ist die Platine 13 einschließlich dem Metallfederkontakt 14 und dem Gegen- kontakt 15 wie in Figur 2 nach oben gekippt. Dadurch, dass die Schaltungseinrichtung 14, 15 somit auf das Betätigungselement 16 zubewegt ist, ist der Bewegungsumfang des Be- tätigungselements 16 ausreichend, um mittels des Vorsprungs 17 den Metallfederkontakt 14 soweit nach unten zu drücken, dass er den Gegenkontakt 15 erreicht. Damit ist der Schalter geschlossen (Zustand"I") und das Küchengerät ist angeschaltet.

Alternativ kann die Platine 13 auch rein translatorisch in Richtung auf den Vorsprung 17 angehoben werden, wenn der Gehäuseabschnitt 11 auf den anderen Gehäuseabschnitt aufgesetzt wird. Ebenso könnte die Platine 13 beispielsweise unter den Vorsprung 17 ge- dreht werden, wenn der Gehäuseabschnitt 11 auf den anderen Gehäuseabschnitt durch eine Drehbewegung aufgebracht beziehungsweise eingerastet wird.