Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsschalter, der die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruches 1 aufweist.

Bei einem bekannten Schalter dieser Art ist das Sperrglied als ein metallischer, längsverschiebbarer Sperrstift ausgebildet, der in der Sperrstellung ein Stück weit in eine Querbohrung einer neben der Kurvenscheibe angeordneten und mit dieser einstückig ausgebildeten Scheibe eingreift. In dieser Quer¬ bohrung, die mit reduziertem Querschnitt zum Schlüsselkanal hin offen ist, ist als Betätigungsglied ein metallischer Betätigungsstift angeordnet. In der Sperrstellung hält der Sperrstift den Betätigungsstift in einer Position, in welcher letzterer i-n den Schlüsselkanal ragt. Wenn der Schlüssel in den Schlüsselkanal eingeführt wird, muß er zunächst den Betä¬ tigungsstift so weit verschieben, daß der Sperrstift nicht mehr in die Bohrung eingreift. Da nach der Entriegelung der Schlüssel die Kurvenscheibe dreht, liegt in der Freigabe¬ stellung der Betätigungsstift nicht mehr am Sperrstift an. Damit dennoch sowohl der Betätigungsstift als auch der Sperr¬ stift ihre Positionen beibehalten, müssen noch für beide Stifte entsprechende Anlageflächen vorgesehen sein. Der be¬ kannte Sicherheitsschalter ist deshalb relativ aufwendig.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen kostengünsti¬ geren Sicherheitsschalter zu schaffen. Diese Aufgabe löst ein Sicherheitsschalter mit den Merkmalen des Anspruches 1.

Dadurch, daß der in der Sperrstellung in den Schlüsselkanal ragende Teil des Betätigungsgliedes über eine an der Drehachse der Kurvenscheibe seitlich vorbeigeführte Materialpartie mit dem Sperrglied verbunden ist, kann man das Betätigungsglied einstückig mit dem Sperrglied ausbilden, wodurch die Kosten allein schon wegen der reduzierten Anzahl der herzustellenden und zu montierenden Einzelteile deutlich verringert werden.

Vorzugsweise ist das Betätigungsglied als ein Schieber ausge¬ bildet, der in einer zur Kurveπscheibe parallelen Ebene liegt und mit einem Durchbruch für den Durchtritt der Drehachse versehen ist. Der Aufwand für die Führung eines solchen Schie¬ bers ist sehr gering. Diese gilt in besonderem Maße dann, wenn der Durchbruch als ein Langloch mit einer auf den Durchmesser der Drehachse abgestimmten Weite ausgebildet ist, weil dann der Schieber von der Drehachse geführt werden kann.

Das Sperrglied ist vorzugsweise durch einen Anschlag für eine Anschlagfläche der Aufnahme gebildet, die von einer auf der dem Schieber zugewandten Seite der Kurvenscheibe vorgesehenen Materialpartie gebildet ist. Diese Materialpartie hat vorzugs¬ weise die Form einer Scheibe, in welche von der Umfangsflache her eine nutartige Ausnehmung eindringt, deren eine Flanke die Anschlagflä-che bildet. Eine derartige Aufnahme läßt sich sehr kostengünstig herstellen, da sie auch in axialer Richtung offen sein kann.

Bei einer Aufnahme in Form einer nutartigen Ausnehmuπg hat der Anschlag, den das Sperrglied bildet, vorzugsweise eine zahnar¬ tige Form. Auch ein in dieser Weise ausgebildetes Sperrglied trägt dazu bei, daß das das Sperrglied und das Betätigungs¬ glied bildende Bauteil eine einfache und kostengünstige Form haben kann.

Da das Betätigungsglied wenigstens eine seitlich an der Dreh¬ achse vorbeigeführte Materialpartie aufweist, könnte das Sperrglied in der durch das Betätigungsglied definierten Ebene liegen. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist jedoch das Sperrglied neben dem Betätigungsglied auf dessen der Kurven¬ scheibe zugewandter Seite in radialer Ausrichtung auf der die Aufnahme bildenden Materialpartie angeordnet.

Ein Minimum an Einzelteilen erhält man dann, wenn die die Aufnahme bildende Materialpartie einstückig mit der Kurven¬ scheibe und deren Drehachse ausgebildet ist.

Aus Kostengrüπdeπ bestehen ferner bei einer bevorzugten Aus¬ führungsform sowohl die Kurvenscheibe mit der die Aufnahme bildenden Materialpartie und der Drehachse als auch das Betä¬ tigungsglied und das einstückig mit ihm ausgebildete Sperr¬ glied aus Kunststoff. Solche Kunststoffteile lassen sich sehr kostengünstig herstellen.

Sofern aus Sicherheitsgründen ein zweites Sperrglied mit zugehörigem Betätigungsglied vorgesehen ist, sind diese aus Kostengründen wie das erste Sperrglied bzw. dessen Betäti¬ gungsglied ausgebildet. Ferner ist auch die dem zweiten Sperr¬ glied zugeordnete Aufnahme wie die dem ersten Sperrglied zugeordnete Aufnahme ausgebildet.

Im folgende-n ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels im einzelnen erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine teilweise geschnitten dargestellte Seitenan¬ sicht des Ausführungsbeispiels mit zugehörigem Schlüssel,

Fig. 2 eine andere teilweise ebenfalls geschnitten darge¬ stellte zweite Seitenansicht des Ausführungsbei¬ spiels ,

Fig einen Schnitt nach der Linie III - III der Fig.2

Ein Sicherheitsschalter, der nur mittels eines zugehörigen Schlüssels 1 betätigt werden kann, enthält in einem Hauptteil

2 seines aus Kunststoff bestehenden Gehäuses einen nicht dargestellten Schalter, der mittels eines Stößels 3 betätigt wird, der längsverschiebbar im Gehäuse angeordnet ist. Mittels Schrauben 4 ist an der einen Stirnseite des Hauptteiles 2 des Gehäuses ein Kopfteil 5 befestigt, der statt in der in den Fig.l und 2 dargestellten Position auch um 90° gegenüber dem Hauptteil 2 um die Längsachse des Stößels 3 gedreht angeordnet sein kann.

Im Kopfteil 5 ist mit rechtwinklig zur Längsachse des Stößels

3 verlaufender Drehachse 6 eine Kurvenscheibe 7 drehbar gela¬ gert, welche auf das gegen sie weisende, kuppenför ige Ende des Stößels 3 ausgerichtet ist. Dieses Ende des Stößels 3 wird durch eine nicht dargestellte Feder in Anlage an der durch einen Teil der Umfangsflache der Kurvenscheibe 7 gebildeten Steuerkurve 8 gehalten. Ein Segment 7' der Kurvenscheibe 7, dessen Mantelfläche nicht die Steuerkurve 8 bildet, ragt in einen Schlüsselkanal 9, welcher den Kopfteil 5 quer zur Längs¬ richtung der Drehachse 6 durchdringt. Eine Nut 10 der Kurven¬ scheibe 7, welche zwischen dem einen Ende des Segmentes 7' und des die Steuerkurve 8 bildenden Segmentes vorgesehen ist, dient der Aufnahme eines Quersteges 1' des Schlüssels 1, welcher einen ersten Längsschlitz 11 des Schlüssels 1 von einem sich bis zu dessen vorderem Ende erstreckenden zweiten Längsschlitz 11' trennt. Beide Längsschlitze 11 und 11' haben eine quer zur Längsrichtung des Schlüssels 1 gemessene Breite, die größer ist als die in axialer Richtung gemessene Dicke der

Kurvenscheibe 7. Diese kann deshalb in den ersten Längsschlitz 11 und den zweiten Längsschlitz 11' eingreifen.

Auf beiden Seiten der Kurvenscheibe 7 ist an diese eine schei¬ benförmige Materialpartie 12 angeformt. Diese beiden gleich ausgebildeten Materialpartien 12 bilden zusammen mit der Kurvenscheibe 7 und der Drehachse 6 ein einstückiges Bauteil aus Kunststoff. Wie Fig.l für die eine Materialpartie 12 zeigt, weisen diese eine sowohl radial nach außen als auch in axialer Richtung offene, nutartige Ausnehmung 13 auf, welche mit ihrer einen Flanke eine etwa radial verlaufende Anschlag¬ fläche 14 bildet.

Zu beiden Seiten der Kurvenscheibe 7 ist unmittelbar neben der hier jeweils vorhandenen scheibenförmigen Materialpartie 12 je ein Schieber 15 in Längsrichtung des Stößels 3 verschiebbar im Kopfteil 5 angeordnet. Die beiden gleich ausgebildeten Schie¬ ber 15 haben mit Ausnahme ihrer gegen den Hauptteil 2 des Gehäuses weisenden Endzone die Form einer Flachschiene, welche in einer zur Kurvenscheibe 7 parallelen Ebene liegt. Wie insbesondere Fig.3 zeigt, wird der Schieber 15 mittig von einem sich in der Verschieberichtung erstreckenden Langloch 16 durchdrungen, dessen Weite an den Durchmesser der Drehachse 6 angepaßt ist, wodurch der Schieber 15 eine Führung durch die Drehachse 6 erfährt. Allerdings ist im Ausführungsbeispiel der Kopfteil 5 mit je einer zusätzlichen, nutartigen Führung 17 für die beiden Schieber 15 versehen. Je eine vorgespannte Schraubenfejder 18, deren einer Endabschnitt von einer Sack¬ lochbohrung in der Endzone des Schiebers 15 aufgenommen wird, sucht den Schieber 15 in der in den Fig.l bis 3 dargestellten Sperrstellung zu halten, in welcher sein dem Hauptteil 2 des Gehäuses abgewandter Endabschnitt in den Schlüsselkanal 9 ragt. Wie vor allem Fig.3 erkennen läßt, bildet dieser Endab¬ schnitt zwei in entgegengesetzten Richtungen geneigte Rampen 19 und 20. Gegen die eine Rampe 19 läuft der Schlüssel 1 beim Einführen in den Schlüsselkanal. Die andere Rampe 20 ist erforderlich, weil beide Schieber 15 gleich ausgebildet und

spiegelbildlich zur Kurvenscheibe 7 im Kopfteil 5 angeordnet sind .

An die der Kurvenscheibe 7 zugewandte Seite der Endzone des Schiebers 15 ist ein Sperrglied 21 in Form eines Zahnes ange¬ formt, welcher in radialer Richtung gegen die Drehachse 6 weist und auf die scheibenförmige Materialpartie 12 ausgerich¬ tet ist, also in derselben Ebene wie diese liegt. Der Schieber 15 bildet das Betätigungsglied für das Sperrglied 21. In seiner Sperrstellung greift, wie Fig.l zeigt, das Sperrglied 21 in die Ausnehmung 13 der zugeordneten scheibenförmigen Materialpartie 12 derart ein, daß seine eine Flanke an der Anschlagfläche 14 und seine Kopffläche an der an die Anschlag¬ fläche 14 anschließende Flanke der Ausnehmung 13 anliegt. Das Sperrglied 21 verhindert deshalb in seiner Sperrstellung, daß die Kurvenscheibe 7 gedreht werden kann, und zwar formschlüs¬ sig für die Drehrichtung im Sinne einer Schalterbetätigung, d.h. bei einer Blickrichtung gemäß Fig.l entgegen dem Uhrzei¬ gersinn, da bei dieser Drehrichtung der Stößel 3 von der höchsten Stelle der Steuerkurve 8 auf die tiefste Stelle läuft, an die sich eine Schulter 8' anschließt, welche eine weitere Drehung verhindert.

Wenn der Schlüssel 1 in den Schlüsselkanal 9 eingeführt wird, läuft er zunächst gegen die Rampe 19 oder 20 der beiden Schie¬ ber 15, wodurch diese so weit gegen den Hauptteil 2 des Gehäu¬ ses verschoben werden, daß das Sperrglied 21 die zugehörige Anschlagflache 14 freigibt. Nun kann der Quersteg l ¹ , der in die Nut 10 eintritt, die Kurveπscheibe 7 drehen, wodurch der Stößel 3 in Anlage an den niedrigsten Abschnitt der Steuer¬ kurve 8 kommt, was ein Schließen des Schalters zur Folge hat. In dieser nicht dargestellten Drehstellung der Kurvenscheibe 7 werden die beiden Sperrglieder 21 vom Schlüssel 1 in der Freigabestellung gehalten.

Wenn der Schlüssel 1 aus dem Schlüsselkanal 9 herausgezogen wird, wird die Kurvenscheibe 7 zwangsläufig gedreht, und zwar

im Uhrzeigersinn bei einer Blickrichtung gemäß Fig.l, was zur Folge hat, daß der Stößel 3 zwangsläufig gegen den von ihm betätigten Schalter bewegt wird, was ein zwangsläufiges Öffnen dieses Schalters zur Folge hat. Wenn der Schlüssel 1 die beim Einführen betätigte Rampe 19 oder 20 beim Herausziehen aus dem Schlüsselkanal 9 verlassen hat, gibt er die beiden Schieber 15 frei. Die Schraubenfedern 18 schieben dann die beiden Schieber 15 wieder in die Sperrstellung, in welcher jedes der beiden Sperrglieder 21 an der zugeordneten Anschlagfläche 14 anliegt.

Sowohl die Herstellungskosten als auch der Montageaufwand sind sehr gering, weil der Sicherheitsschalter aus einem Minimum an Einzelteilen besteht, die außerdem einfach zu montieren sind, nämlich außer dem Gehäuse und den dessen beide Teile miteinan¬ der verbindenden Schrauben 4 aus dem Schalter mit dem Stößel 3, dem aus der Kurvenscheibe 7, der Drehachse 6 und den schei¬ benförmigen Materialpartien 12 bestehenden Bauteil, den beiden je eines der Sperrglieder 21 und deren Betätigungsglied bil¬ denden Schiebern 15 sowie den beiden Schraubenfedern 18.