In der DE 27 51 821 AI wird ein automatisches Sicherheitssys- tem für Fahrzeuge beschrieben, das von einem fahrerseitigen Reflex gesteuert wird. Bei einem bestimmtem Betätigungsgrad der Bremse werden unter anderem die Türen automatisch verrie- gelt, damit im Crashfall (Aufprall) die Insassen nicht aus dem Fahrzeug herausgeschleudert werden.

Aus der DE'199 06 049 AI ist ein Verfahren zum Betrieb einer elektrisch betätigbaren Verschlusseinrichtung einer Hand- schuhkastenklappe bekannt, bei dem die elektrische Öffnungs- freigabe der Verschlusseinrichtung abhängig von fahrsituati- onsbezogenen oder ereignisbezogenen Sensorwerten ist. Dabei kann die Öffnungsfreigabe der Verschlusseinrichtung für eine bestimmte Zeitspanne nach einer fahrkritischen Situation un- terdrückt werden. Damit kann eine ungewollte Öffnungsbetäti- gung im Crashfall, welche eine erhöhte Verletzungsgefahr nach sich zieht, vermieden werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Sicherheitssys tem zum Betrieb wenigstens einer elektrisch betätigbaren Ver schlusseinrichtung eines Fahrzeuges anzugeben, das den Insas sen Schutz vor einer ungewollten Öffnungsbetätigung von auße gewährleistet.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Sicherheitssystem zum Be- trieb wenigstens einer elektrisch betätigbaren Verschlüsseln richtung einer Tür eines Fahrzeuges mit den Merkmalen des An spruchs 1.

Erfindungsgemäß ist die elektrische Öffnungsblockierung der Verschlusseinrichtung abhängig von fahrsituationsbezogenen Sensorwerten, welche auf einen Aufprall hinweisen. Dabei ist das Sicherheitssystem zum Betrieb wenigstens einer elektriscl oder auch fluidtechnisch betätigbaren Verschlusseinrichtung einer Tür eines Fahrzeuges vorgesehen. Dadurch wird vermie- den, dass es während einer Gefahrsituation aufgrund von Be- schleunigungskräften oder unfallbedingten Einwirkungen zum ungewollten Öffnen von Karosserieelementen, insbesondere von Türen, kommt. Die Karosserieelemente umfassen insbesondere auch Rückwandtüren, Klappen und Deckel. Die Insassen werden an einem unfreiwilligen Verlassen des Fahrzeugs gehindert und vor äußeren gefährdenden Einwirkungen geschützt. Die elektri- sche Öffnungsblockierung ist nicht vom Fahrer beeinflussbar.

In einer Ausgestaltung, bei der die elektrische Öffnungsblo- ckierung in Abhängigkeit von einer Sitzbelegung nur für die Verschlusseinrichtungen jener Karosserieelemente aktivierbar ist, welche dem Insassen benachbart sind, ist es vorteilhaft, wenn die Tür eine Heckklappe oder Hecktür des Fahrzeuges ist.

Durch die Abhängigkeit der elektrischen Öffnungsblockierung in Abhängigkeit von der Sitzbelegung wird eine vollständige Blockierung der Zugangsmöglichkeiten zum Fahrzeug vermieden.

Es werden nur die Verschlusseinrichtungen derjenigen Türen mit der elektrischen Öffnungsblockierung angesteuert und wäh- rend der Gefahrsituation blockiert, welche sich im unmittel- baren erreichbaren Umgebungsbereich der Insassen befinden.

Es ist von Vorteil, wenn die elektrische Öffnungsblockierung in Abhängigkeit von einer Gefahrsituation nur für die Ver- schlusseinrichtungen jener Karosserieelemente aktivierbar ist, welche in der Gefahrsituation für die Sicherheit der In- sassen als relevant anzusehen sind. Dabei kann die elektri- sche Öffnungsblockierung der Verschlusseinrichtung abhängig von der Geschwindigkeit, der Beschleunigung und/oder einer Drehrate des Fahrzeuges erfolgen. In Abhängigkeit von der vorliegenden Gefahrsituation ist ein individueller Insassen- schutz gewährleistet, wobei nur die für einen umfassenden Schutz der Insassen notwendigsten Türen im Verlauf der Ge- fahrsituation mit der elektrischen Öffnungsblockierung ange- steuert werden.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen wiedergegeben.

Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispiels in der einzigen Figur näher erläutert, wobei die Figur in einem Aus- schnitt ein Sicherheitssystem zum Betrieb von elektrisch be- tätigbaren Verschlusseinrichtungen eines Fahrzeuges in sche- matischer Darstellung zeigt.

Das in der Figur veranschaulichte Sicherheitssystem 1 zum Be- trieb von elektrisch betätigbaren Verschlusseinrichtungen 2 bis 4 eines nicht weiter dargestellten Fahrzeuges weist eine Steuereinrichtung 5 auf, mit welcher die Verschlusseinrich- tungen 2 bis 4 ansteuerbar sind. Jeweils eine Verschlussein- richtung 2 bis 4 ist funktionaler Bestandteil eines äußeren Karosserieelements des Fahrzeuges. Die Karosserieelemente sind beispielsweise Türen 6, Heckklappe 7 oder Hecktür 8 des Fahrzeuges. Es kommen aber auch andere Bestandteile des Fahr- zeuges in Betracht, die von außen zu öffnen sind und deren geöffneter Zustand in einer Gefahrsituation die Sicherheit eines Insassen einschränken könnten.

Eine elektrische Öffnungsblockierung der Verschlusseinrich- tung 2 bis 4 erfolgt in Abhängigkeit von fahrsituationsbezo- genen Sensorwerten, welche auf einen Aufprall hinweisen. Zu diesem Zweck wird die Steuereinrichtung 5 von einem Sensor 9 zur Messung der Geschwindigkeit des Fahrzeuges, von einem Sensor 10 zur Messung der Beschleunigung des Fahrzeuges, von einem Sensor 11 zur Messung einer Drehrate des Fahrzeuges, von Sensoren 12 zur Erkennung der Sitzbelegung im Fahrzeug und von einem Sensor 13 zum Erfassen einer Unfallsituation des Fahrzeuges, insbesondere einem Crashsensor, einer bildge- benden oder einer Radarsensorik, angesteuert. Die Öffnungs- blockierung mittels der Steuereinrichtung 5 kann in Abhängig- keit vom Signal eines Sensors 9 bis 13 oder aber in Kombina- tion von mehreren Sensoren 9 bis 13 erfolgen, wobei die Kom- bination beispielsweise durch eine funktionale Verknüpfung erfolgen kann. Es können darüber hinaus aber auch andere Sen- soren 9 bis 13 zum Sensieren fahrsituationsbezogener oder er- eignisbezogener Sensorwerte vorgesehen sein, wie beispiels- weise ein Abstandssensor.

Die elektrische Öffnungsblockierung kann in einer Ausgestal- tung der Erfindung in Abhängigkeit von der Sitzbelegung nur für die Verschlusseinrichtungen jener Türen 6 und Heckklappe 7 oder Hecktür 8 des Fahrzeuges aktivierbar sein, welche dem Insassen benachbart sind. Bei einer viertürigen Limousine beispielsweise ist es bei einer Belegung der Vordersitze an- gebracht, nur die beiden Türen 6 im vorderen Bereich des In- nenraumes des Fahrzeuges mit der elektrischen Öffnungsblo- ckierung anzusteuern. Bei einer zusätzlichen Belegung der Rücksitze müssten zusätzlich auch die beiden hinteren Türen 6 des Fahrzeuges mit der elektrischen Öffnungsblockierung zur Blockierung während der Gefahrsituation angesteuert werden.

Dadurch, dass nur die minimal notwendige Anzahl von äußeren Karosserieelementen in einer Gefahrsituation mit der elektri- schen Öffnungsblockierung zur Gewährung der Sicherheit für die Insassen blockiert werden, ist gewährleistet, dass nach einem Unfall und einem eventuellen Ausfall der elektrischen Schließ-und Öffnungsfunktionen trotzdem ein Zugang zum Fahr- zeug gewährleistet ist oder die Insassen selbsttätig das Fahrzeug verlassen können, da nicht alle Zugangsmöglichkeiten durch die elektrische Öffnungsblockierung gesperrt sind.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung kann die elekt- rische Öffnungsblockierung in Abhängigkeit von einer Gefahr- situation nur für die Verschlusseinrichtungen 2 bis 4 jener Karosserieelemente aktivierbar sein, welche in der vorliegen- den Gefahrsituation für die Sicherheit der Insassen als rele- vant anzusehen sind. Das bedeutet, das beispielsweise bei ei- ner scharfen Drehung des Fahrzeugs aufgrund der einwirkenden Flieh-und Zentrifugalkräfte nur die kurvenäußere Tür 6 mit der elektrischen Öffnungsblockierung blockiert und bei einer zusätzlichen Belegung eines oder mehrerer Rücksitze auch die entsprechende hintere Tür 6 mit der elektrischen Öffnungsblo- ckierung blockiert wird. Bei einem typischen Auffahrunfall der unmittelbar von hinten erfolgt, müsste gegebenenfalls gar keine Verschlusseinrichtung 2 bis 4 der Karosserieelemente mit der elektrischen Öffnungsblockierung angesteuert werden.

Eine Abänderung des aktuellen Zustandes der elektrischen Öff- nungsblockierung für die verschiedenen Karosserieelemente im Verlauf der Gefahrsituation in Abhängigkeit vom Bewegungszu- stand des Fahrzeuges ist ebenfalls möglich.

Bei der elektrischen Öffnungsblockierung kann dieser Zustand für eine Zeitspanne aufrechterhalten werden. Die Zeitspanne zum Aufrechterhalten kann eine vorgegebene Zeitlänge umfassen oder auch in Abhängigkeit von den aktuellen Werten der Senso- ren 9 bis 13 variabel sein.

Mit dem erfindungsgemäßen Sicherheitssystem 1 zum Betrieb von elektrisch betätigbaren Verschlusseinrichtungen 2 bis 4 des Fahrzeuges ist für die Insassen ein umfassender Schutz wäh- rend und nach einer Gefahrsituation gewährleistet. Während der Gefahrsituation wird ein unfreiwilliges Verlassen der In- sassen verhindert, wobei zusätzlich sichergestellt ist, dass anschließend ein Zugang zum Fahrzeug von außen möglich ist oder die Insassen von alleine das Fahrzeug verlassen können.

Die Fahrzeuge sind in der Regel serienmäßig mit den Sensoren 9 bis 13 ausgerüstet, so dass eine Realisierung des Sicher- heitssystems 1 mit nur geringem Aufwand. kostengünstig erfol- gen kann.