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Patent Searching and Data


Title:
SANITARY COUPLING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/005336
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sanitary coupling (1).

Inventors:
FANGMEIER, Martin (Liestengasse 2c, Auggen, 79424, DE)
Application Number:
EP2016/000858
Publication Date:
January 12, 2017
Filing Date:
May 24, 2016
Export Citation:
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Assignee:
NEOPERL GMBH (Klosterrunsstr. 11, Müllheim, 79379, DE)
International Classes:
E03C1/02; E03C1/084; F16L37/00; F16L37/48
Domestic Patent References:
WO2011007983A22011-01-20
Foreign References:
US20120248221A12012-10-04
US20090090793A12009-04-09
DE102014002175B32015-05-07
US4474207A1984-10-02
GB2464779A2010-05-05
EP2756878A12014-07-23
Attorney, Agent or Firm:
BÖRJES-PESTALOZZA, HENRICH (Urachstrasse 23, Freiburg i.Br., 79102, DE)
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Claims:
Ansprüche

Sanitäre Kupplung (1), die (1) einen zuströmseitigen und einen abströmseitigen Leitungsabschnitt miteinander verbindet, mit einem sanitären Einsetzelement (5), das (5) ein als Einsetzpatrone ausgebildetes Einsetzgehäuse (4) hat, welches Einsetzgehäuse (4) über eine stirnseitige Einsetzöffnung in eine Gehäuseaufnahme (7) in einem ersten Leitungsabschnitt (2) einsetzbar ist, bis ein als Einsetzanschlag dienender Ringflansch (8) am Einsetzgehäuse (4) einen, die Einsetzöffnung umgrenzenden Stirnumfangsrand (9) des ersten Leitungsabschnitts (2) beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäuseinnenraum (6) des Einsetzgehäuses (4) mit der Umgebungsluft kommuniziert, dass zwischen dem Gehäuseaußenumfang des Einsetzgehäuses (4) und dem Innenumfang der Gehäuseaufnahme (7) eine Ringzone (10) vorgesehen ist, dass in einem Teilbereich der Ringzone (10) mindestens ein zwischen dem Gehäuseinnenraum

(6) und dem Gehäuseaußenumfang wirksamer Luftkanal (12) vorgesehen ist, dass der die Gehäuseaufnahme (7) aufweisende erste Leitungsabschnitt (2) mindestens einen zum Stirnumfangsrand (9) sowie zum Innen- und zum Außenumfang des ersten Leitungsabschnitts (2) hin offenen Luftschlitz

(13) hat, und dass in dem zwischen dem Ringflansch (8) und der wenigstens einen Ringdichtung (11) angeordneten Teilbereich der Ringzone (10) ein Luftspalt (14) zwischen dem Gehäuseaußenumfang und dem Innenumfang der Gehäuseaufnahme

(7) angeordnet ist, welcher Luftspalt (14) den wenigstens einen Luftkanal (12) mit dem mindestens einen Luftschlitz (13) verbindet.

Sanitäre Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringzone (10) mittels wenigstens einer Ringdich- tung (11) radial abgedichtet ist, die (11) mit Abstand vom Ringflansch (8) angeordnet ist.

Sanitäre Kupplung nach Anspruch 1 oder 2 , dadurch gekennzeichnet, dass in dem zwischen dem Ringflansch (8) und der wenigstens einen Ringdichtung (11) angeordneten Teilbereich der Ringzone (10) de mindestens eine, zwischen dem Gehäuseinnenraum (6) und dem Gehäuseaußenumfahg wirksame Luftkanal (12) vorgesehen ist.

Sanitäre Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Ringdichtung (11) als Dichtring ausgebildet ist, der in einer Haltenut (15) am Gehäuseaußenumfang des Einsetzgehäuses (4) gehalten ist.

Sanitäre Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Leitungsabschnitt gegenüber dem Ringflansch (8) axial abgedichtet ist.

Sanitäre Kupplung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Ringflansch (8) und dem benachbarten Stirnumfangsrand (9) des zweiten Leitungsabschnitts ein Dichtung und insbesondere ein Dichtring (16) vorgesehen ist.

Sanitäre Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der zuströmseitige und der abströmseitige Leitungsabschnitt mittels einer Schraubverbindung oder einer Baj onett -Verbindung miteinander verbunden sind.

Sanitäre Kupplung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass an dem einen Leitungsabschnitt (2) außenumfangsseitig ein Außengewinde (17) vorgesehen ist, welches mit einem Innengewinde (18) in einer Überwurfmutter (3) zusammenwirkt, welche Überwurfmutter (3) an dem anderen Leitungsabschnitt drehbar, aber zumindest in Richtung zum Außengewinde (17) axial unverrückbar gehalten ist.

Sanitäre Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Leitungsabschnitt gegenüber dem Ringflansch (8) axial abgedichtet ist.

Sanitäre Kupplung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Außengewinde (17) an dem ersten Leitungsabschnitt (2) vorgesehen ist und dass die Überwurfmutter (3) an dem zweiten Leitungsabschnitt drehbar gehalten ist.

Sanitäre Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Leitungsabschnitt (2) der abströmseitige Leitungsabschnitt und der zweite Leitungsabschnitt der zuströmseit ige Leitungsabschnitt ist.

Sanitäre Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftschlitz (13) in eine Längsnut (19) am Außenumfang des ersten Leitungsabschnitts (2) übergeht, welche Längsnut (19) in axialer Richtung das Außengewinde (17) durchsetzt.

Sanitäre Kupplung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Längsnut (19) bis über den dem zweiten Leitungsabschnitt abgewandten St irnumfangsrand der Überwurfmutter (3) erstreckt. Sanitäre Kupplung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsnut (19) sich über die gesamte Längserstreckung des Außengewindes (17) erstreckt und vorzugsweise über die dem St irnumfangsrand (9) des ersten Leitungsabschnitts (2) abgewandte Gewindesteigung (20) hinausgeht.

Sanitäre Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäuseinnenraum (6) des Einsetzgehäuses (4) mit der Umgebungsluft kommuniziert, um einen Druckausgleich in dem vorzugsweise volumenveränderbaren Gehäuseinnenrum (6) des Einsetzgehäuses (4) zu bewirken oder um Umgebungsluft in den Gehäuseinnenraum (6) einzusaugen.

Sanitäre Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftspalt (14) durch eine Ringnut (22) , einen Einstich oder einen Ringspalt am Ge- häuseaußenumfang des Einsetzgehäuses (4) und/oder am Innenumfang der Gehäuseaufnahme (7) des ersten Leitungsabschnitts (2) gebildet ist.

Description:
Sanitäre Kupplung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine sanitäre Kupplung, die einen zuströmseit igen und einen abströmseitigen Leitungsabschnitt miteinander verbindet, mit einem sanitären Einsetzelement, das ein als Einsetzpatrone ausgebildetes Einsetzgehäuse hat, welches Einsetzgehäuse über eine stirnseitige Einsetzöffnung in eine Gehäuseaufnahme in einem ersten Leitungsabschnitt einsetzbar ist, bis ein als Einsetzanschlag dienender Ringflansch am Einsetzgehäuse einen, die Einsetzöffnung umgrenzenden Stirnumfangsrand des ersten Leitungsabschnitts beauf- schlagt.

Solche sanitären Kupplungen, die zwei Leitungsabschnitte miteinander verbinden, sind bereits in verschiedenen Ausführungen bekannt. So werden solche sanitären Kupplungen beispielsweise verwendet, um eine Handbrause oder dergleichen Wasserverbrauchsstelle einerseits mit einem Wasseranschluss andererseits zu verbinden. Dabei kann ein Leitungsabschnitt und insbesondere der abströmseit ige Leitungsabschnitt eine, meist als Querschnittserweiterung des lichten Durchflussquerschnitts ausge- bildete Gehäuseaufnahme aufweisen, in die ein als Einsetzpatrone ausgebildetes Einsetzgehäuse einsetzbar ist, bis ein als Einsetzanschlag dienender Ringflansch am Einsetzgehäuse einen, die Einsetzöffnung umgrenzenden Stirnumfangsrand des ersten Leitungsabschnitts beaufschlagt. Soll im Gehäuseinnenraum des Einsetzgehäuses ein Druckausgleich erfolgen oder soll Umgebungsluft in den Gehäuse innenraum gesaugt werden, die dort beispielsweise mit dem durchströmenden Wasser durchmischt wird, ist der Gehäuseinnenraum mit der Umgebungsluft zu verbinden, und gleichzeitig auch auf eine flüssigkeitsdichte Verbindung der beiden Leitungsabschnitte zu achten.

So ist aus der EP 2 756 878 AI eine sanitäre Kupplung vorbekannt, welche eine Handbrause mit einem zuströmseitigen flexib- len Brauseschlauch verbindet. Die Handbrause weist an ihrem, dem Brauseschlauch zugewandten Stirnende eine Gehäuseaufnahme auf, in die ein Einsetzelement einsetzbar ist, welches als Strahlbelüfter dient. Im Einsetzgehäuse des vorbekannten Einsetzelements sind Belüftungsöffnungen vorgesehen, über die in den Gehäuseinnenraum Umgebungsluft angesaugt werden kann, welche über die Schraubverbindung zwischen der Handbrause und dem benachbarten Brauseschlauch zugeführt wird. Die Luftführung in der vorbekannten sanitären Kupplung wird jedoch über enge Spalten geführt, was auf die Luftzufuhr limitierend wirken kann.

Es besteht daher insbesondere die Aufgabe, eine sanitäre Kupplung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die ein möglichst ungehindertes Kommunizieren zwischen eine im Bereich der Schlauchkupplung angeordneten Einsetzelement einerseits und der Umgebungsluft andererseits erlaubt, ohne dass dadurch die Dichtigkeit dieser Schlauchkupplung beeinträchtigt wird.

Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei der sanitären Kupplung der eingangs erwähnten Art insbesondere darin, dass der Gehäuseinnenraum des Einsetzgehäuses mit der Umgebungsluft kommuniziert, dass zwischen dem Gehäuseaußenumfang des Einsetzgehäuses und dem Innenumfang der Gehäuseaufnahme eine Ringzone vorgesehen ist, dass in einem Teilbereich dieser Ringzone mindestens ein zwischen dem Gehäuseinnenraum und dem Gehäuseaußenumfang wirksamer Luftkanal vorgesehen ist, dass der die Gehäuseaufnahme umfassende erste Leitungsabschnitt wenigstens einen zum Stirnumfangsrand sowie zum Innen- und zum Außenumfang des ersten Leitungsabschnitts hin offenen Luftschlitz hat, und dass in dem zwischen dem Ringflansch und der wenigstens einen Ringdichtung angeordneten Teilbereich der Ringzone ein Luftspalt zwischen dem Gehäuseaußenumfang und dem Innenumfang der Gehäuseaufnahme angeordnet ist, welcher Luftspalt den wenigstens einen Luftkanal mit dem mindestens einen Luftschlitz verbindet.

Die erfindungsgemäße sanitäre Kupplung ist dazu vorgesehen, einen zuströmseitigen und einen abströmseitigen ; Leitungsabschnitt miteinander zu verbinden. Dabei ist der erfindungsgemäßen Kupplung ein sanitäres Einsetzelement zugeordnet, das ein als Einsetzpatrone ausgebildetes Einsetzgehäuse hat . Dieses Einsetzgehäuse, dessen Gehäuseinnenraum mit der Umgebungsluft kommunizieren soll, ist über eine stirnseitige Einsetzöffnung in eine Gehäuseaufnahme in einem ersten Leitungsabschnitt einsetzbar, wobei dieser erste Leitungsabschnitt der zuströmseitige oder besser der abströmseitige Leitungsabschnitt sein kann. Das Einsetzgehäuse ist in diesen ersten Leitungsabschnitt einsetzbar, bis ein als Einsetzanschlag dienender Ringflansch am Einsetzgehäuse einen, die Einsetzöffnung umgrenzenden Stirnumfangsrand des ersten Leitungsabschnitts beaufschlagt . Zwischen dem Gehäuseaußenumfang des Einsetzgehäuses und dem Innenumfang der Gehäuseaufnahme ist eine Ringzone vorgesehen. In einem Teilbereich dieser Ringzone ist mindestens ein Luftkanal vorgesehen, der zwischen dem Gehäuseinnenraum und dem Gehäuseaußenumfang wirksam ist. Der die Gehäuseaufnahme aufweisende erste Leitungsabschnitt weist mindestens einen Luftschlitz auf, der zu dem die Einsetzöffnung umgrenzenden Stirnumfangsrand sowie zum Innen- und zum Außenumfang des ersten Leitungsabschnitts hin offen ausgebildet ist. Des Weiteren ist in dem zwischen dem Gehäuseaußenumfang und dem Innenumfang der Gehäuseaufnahme ein Luftspalt angeordnet, der den wenigstens einen Luftkanal mit dem mindestens einen Luftschlitz verbindet. Die Umgebungsluft kann somit über den mindestens einen Luftschlitz und den wenigstens einen Luftkanal sowie den dazwischen vorgesehenen Luftspalt mit dem Gehäuseinnenraum des Einsetzgehäuses kommunizieren. Da der Luftkanal und der Luftschlitz über den in Um- fangsrichtung orientierten Luftspalt verbunden sind, ist eine besondere Ausrichtung von Einsetzelement und des die Gehäuseaufnahme aufweisenden ersten Leitungsabschnitts nicht erforderlich. Eine sichere und feste Verbindung der Leitungsabschnitte wird nicht beeinträchtigt, obwohl die Umgebungslüft über den Luftkanal, den Luftspalt und den Luftschlitz gut kommunizieren kann .

Damit der Gehäuseinnenraum des Einsetzgehäuses mit der Umgebungsluft kommunizieren kann, ist es zweckmäßig, wenn die zwi- sehen dem Gehäuseaußenumfang des Einsetzgehäuses und dem Innenumfang der Gehäuseaufnahme vorgesehene Ringzone mittels wenigstens einer Ringdichtung radial abgedichtet ist.

Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn die Ringdichtung mit Abstand vom Ringflansch angeordnet ist, wobei der den zwischen

Gehäuseinnenraum und Gehäuseaußenumfang wirksamen Luftkanal aufweisende Teilbereich der Ringzone vorzugsweise zwischen dem Ringflansch und der wenigstens einen Ringdichtung angeordnet ist.

Um die Ringzone zwischen dem Gehäuseaußenumfang und dem Innenumfang der Gehäuseaufnahme radial abdichten zu können, kann am Außenumfang des Einsetzgehäuses eine Lippendichtung oder auch ein Dichtwulst vorgesehen sein. Eine besonders einfache und vorteilhafte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht jedoch vor, dass die wenigstens eine Ringdichtung als Dichtring ausgebildet ist, der in einer Haltenut am Gehäuseaußenumfang des Einsetzgehäuses gehalten ist. Eine besonders einfache und vorteilhafte Weiterbildung gemäß der Erfindung, bei welcher der Ringflansch an dem dem benachbarten Leitungsabschnitt zugewandten Stirnende des Einsetzele- ments angeordnet sein kann, sieht vor, dass der zweite Leitungsabschnitt gegenüber dem Ringflansch axial abgedichtet ist .

Dazu ist es zweckmäßig, wenn zwischen dem Ringflänsch und dem benachbarten Stirnumfangsrand des zweiten Leitungsabschnitts ein Dichtring vorgesehen ist.

Um die beiden Leitungsabschnitte sicher und fest und dennoch lösbar miteinander verbinden zu können, ist es vorteilhaft, • wenn der zuströmseitige und der abströmseitige Leitungsab- schnitt mittels einer Schraubverbindung oder einer Bajonett - Verbindung miteinander verbunden sind.

Sofern die Leitungsabschnitte über eine Schraubverbindung miteinander verbunden sind, sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass an dem einen Leitungsabschnitt außenumfangsseitig ein Außengewinde vorgesehen ist, welches mit einem Innengewinde in einer Überwurfmutter zusammenwirkt, welche Überwurfmutter an dem anderen Leitungsabschnitt drehbar, aber zumindest in Richtung zum Außengewinde axial " unverrückbar gehalten ist.

Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung gemäß der Erfindung, die das Kommunizieren des Gehäuseinnenraums mit der Umgebungsluft wesentlich begünstigt, sieht vor, dass der Luftschlitz in eine Längsnut am Außenumfang des ersten Leitungsabschnitts übergeht, welche Längsnut in axialer Richtung das Außengewinde durchsetzt. Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Längsnut sich bis über den, dem benachbarten Leitungsabschnitt abgewandten St irnumfangsrand der Überwurfmutter erstreckt.

Zusätzlich oder stattdessen kann es vorteilhaft sein, wenn die Längsnut sich über die gesamte Längserstreckung des Außengewin- des erstreckt und vorzugsweise über die dem St irnumfangsrand des ersten Leitungsabschnitts abgewandte Gewindesteigung hinausgeht .

Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass das Außengewinde an dem ersten Leitungsabschnitt vorgesehen ist und dass die Überwurfmutter an dem zweiten Leitungsabschnitt drehbar gehalten ist.

Dabei wird eine Ausführung bevorzugt, bei welcher der erste Leitungsabschnitt der abströmseitige Leitungsabschnitt und der zweite Leitungsabschnitt der zuströmseitige Leitungsabschnitt ist .

Bevorzugte Anwendungsbeispiele der erfindungsgemäßen sanitären Schlauchkupplung sehen vor, dass der Gehäuseinnenraum des Einsetzgehäuses mit der Umgebungsluft kommuniziert, um einen Druckausgleich in dem vorzugsweise volumenveränderbaren Gehäuseinnenraum des Einsetzgehäuses zu bewirken oder um Umgebungsluft in den Gehäuseinnenraum einzusaugen.

Eine besonders einfache und leicht herstellbare Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass der Luftspalt durch eine Ringnut, durch einen Einstich oder durch einen Ringspalt am Ge- häuseaußenumfang des Einsetzgehäuses und/oder am Innenumfang der Gehäuseaufnahme des ersten Leitungsabschnitts gebildet ist.

Weiterbildungen gemäß der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen in Verbindung mit der Zeichnung sowie der Figurenbe- Schreibung. Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispieles noch näher beschrieben.

Es zeigt:

Fig. 1 eine, in einer perspektivischen Ansicht einzelner Bestandteile gezeigte sanitäre Kupplung, die einen ersten Leitungsabschnitt mit einem hier nicht weiter gezeigten zweiten Leitungsabschnitt verbindet, wobei die sanitäre Kupplung auch ein sanitäres Einsetzelement umfasst, das ein als Einsetzpatrone ausgebildetes Einsetzgehäuse hat, das über eine stirnseitige Einsetzöffnung in eine Gehäuseaufnahme im ersten Leitungsabschnitt einsetzbar ist, bis ein als Einsetzan- schlag dienender Ringflansch am Einsetzgehäuse einen die Einsetzöffnung umgrenzenden St irnumfangsrand des ersten Leitungsabschnitts beaufschlagt,

Fig. 2 die in Figur 1 gezeigten Bestandteile der sanitären

Kupplung in einer auseinandergezogenen Einzelteildarstellung des ersten Leitungsabschnitts sowie des darin eingesetzten Einsetzelements,

Fig. 3 den ersten Leitungsabschnitt mit seiner st irnseit igen

Einsetzöffnung vor dem Einsetzen des ebenfalls dargestellten Einsetzelements in die Gehäuseaufnahme dieses ersten Leitungsabschnitts,

Fig. 4 die in den Figuren 1 bis 3 gezeigten Bestandteile der sanitären Kupplung in einem Längsschnitt,

Fig. 5 die ebenfalls längsgeschnittene sanitäre Kupplung mit ihrem ersten Leitungsabschnitt, wobei der damit ver- bundene zweite Leitungsabschnitt auch hier nur durch die am zweiten Leitungsabschnitt drehbar gehaltene Überwurfmutter angedeutet ist, die sanitäre Kupplung aus den Figuren 1 bis 5 in einer Detaildarstellung im Bereich des die Einsetzöffnung umgrenzenden St irnumfangsrand des ersten Leitungsabschnitts in einem Detail -Längsschnitt in dem in Figur 5 umgrenzten Teilbereich, die sanitäre Kupplung aus den Figuren 1 bis 6 in einem gegenüber den Figuren 5 und 6 in Umfangsrichtung verdrehten Längsschnitt, Fig. 8 die Schlauchkupplung aus den Figuren 1 bis 7 in einem

Detail -Längsschnitt im Bereich des die Einsetzöffnung umgrenzenden St irnumfangsrands ,

Fig. 9 den ersten Leitungsabschnitt mit dem in seine

Gehäuseaufnahme eingesetzten Einsetzelement in einem

Längsschnitt,

Fig. 10 den ersten Leitungsabschnitt in einem Detail-Längsschnitt in dem in Figur 9 umgrenzten Teilbereich zwi- sehen dem die Einsetzöffnung umgrenzenden Stirnum- fangsrand und dem als Einsetzanschlag dienenden Ringflansch und

Fig. 11 den ersten Leitungsabschnitt mit dem in seine

Gehäuseaufnahme eingesetzten Einsetzelement in einem

Querschnitt durch Querschnittsebene XI/XI aus Figur In den Figuren 1 und 2 ist eine sanitäre Kupplung 1 dargestellt, die einen zuströmseitigen und einen abströmseit igen Leitungsabschnitt miteinander verbindet. In den Figuren 1 und 2 ist von diesen Leitungsabschnitten nur ein erster Leitungsabschnitt 2 gezeigt, während der damit verbundene zweite Leitungsabschnitt nur durch eine Überwurfmutter 3 angedeutet ist. Diese Überwurfmutter 3 ist an dem hier nicht weiter dargestellten zweiten Leitungsabschnitt drehbar, aber in Richtung zum ersten Leitungsabschnitt 2 axial unverrückbar gehalten. Am zweiten Leitungsabschnitt kann dazu ein als Anschlag dienender Ringflansch oder Ringabsatz vorgesehen sein, der mit einem diesen Anschlag hintergreifenden und beispielsweise ebenfalls als Ringabsatz oder Ringflansch ausgebildeten Gegenanschlag am Innenumfang der hülsenförmigen Überwurfmutter 3 zusammenwirkt.

Die hier dargestellte Kupplung 1 kann beispielsweise verwendet werden, um eine Handbrause oder dergleichen Wasserverbrauchs - stelle einerseits mit einem Wasseranschluss andererseits zu verbinden, wobei in einem der Leitungsabschnitte und hier im ersten Leitungsabschnitt 2 ein als Einsetzpatrone ausgebildetes Einsetzgehäuse 4 eines sanitären Einsetzelements 5 eingesetzt ist, dessen Gehäuseinrienraum 6 mit der Umgebungsluft zu kommunizieren hat. Das Einsetzgehäuse 4, dessen Gehäuseinnenraum 6 mit der Umgebungsluft kommunizieren soll, ist über eine stirnseitige Einsetzöffnung in eine Gehäuseaufnahme 7 des ersten Leitungsabschnitts 2 eingesetzt, wobei dieser erste Leitungsabschnitt 2 der zuströmseitige oder besser - wie hier - der abströmseit ige Leitungsabschnitt sein kann. Das Einsetzgehäuse 4 ist in diesen ersten Leitungsabschnitt 2 einsetzbar, bis ein als Einsetzanschlag dienender Ringflansch 8 am Einsetzgehäuse 4 einen, die Einsetzöffnung umgrenzenden St irnumfangsrand 9 des ersten Leitungsabschnitts 2 beaufschlagt. Damit der Gehäuseinnenraum 6 des Einsetzgehäuses 4 mit der Umgebungsluft kommunizieren kann, ist eine Ringzone 10 zwischen dem Gehäuseaußenumfang des Einsetzgehäuses 4 und dem Innenumfang der Gehäuseaufnahme 7 mittels wenigstens einer Ringdichtung 11 radial abgedichtet. Diese Ringdichtung 11, die hier als ein Dichtring ausgebildet ist, der in einer Haltenut 15 am Außenumfang des Einsetzgehäuses 4 gehalten ist, ist mit Abstand vom Ringflansch 8 angeordnet. In dem zwischen dem Ringflansch 8 und der wenigstens einen Ringdichtung 11 angeordneten Teilbereich der Ringzone 10 ist mindestens ein Luftkanal 12 vorgesehen, der zwischen dem Gehäuseinnenraum 6 und dem Gehäuseaußenumfang des Einsetzgehäuses 4 wirksam ist.

Der die Gehäuseaufnahme 7 aufweisende erste Leitungsabschnitt 2 weist mindestens einen Luftschlitz 13 auf, der zu dem die Einsetzöffnung umgrenzenden Stirnumfangsrand 9 sowie zum Innen- und zum Auße-numfang des ersten Leitungsabschnitts 2 hin offen ausgebildet ist. Des Weiteren ist zwischen dem Gehäuseaußenum- fang des Einsetzgehäuses 4 und dem Innenumfang der Gehäuseaufnahme 7 ein Luftspalt 14 vorgesehen, der den wenigstens einen Luftkanal 12 mit dem mindestens einen Luftschlitz 13 verbindet. Die Umgebungsluft kann somit über den mindestens einen Luftschlitz 13, den wenigstens einen Luftkanal 12 sowie den dazwischen vorgesehenen Luftspalt 14 mit dem Gehäuseinnenraum 6 des Einsetzgehäuses 4 kommunizieren. Da der Luftkanal 12 und der Luftschlitz 13 über den in Umfangsrichtung orientierten und hier umlaufenden Luftspalt 14 verbunden sind, ist eine besondere Ausrichtung des Einsetzelements 5 und des die Gehäuseaufnahme 7 aufweisenden ersten Leitungsabschnitts 2 nicht erforderlich. Eine sichere und feste Verbindung der Leitungsabschnitte wird nicht beeinträchtigt, obwohl die Umgebungsluft über den Luftkanal 12, den Luftspalt 14 und den Luftschlitz 13 gut kommunizieren kann. In den Figuren 2 bis 7 ist erkennbar, dass der zweite Leitungs ¬ abschnitt gegenüber dem Ringflansch 8 axial abgedichtet ist. Dazu ist zwischen dem Ringflansch 8 und dem hier nicht weiter dargestellten benachbarten St irnumfangsrand des zweiten Leitungsabschnitts ein Dichtring 16 vorgesehen.

Möglich ist, dass der zuströmseitige und der abströmseitige Leitungsabschnitt mittels einer Baj onett -Verbindung miteinander verbunden sind. Die hier dargestellte bevorzugte Ausführungs- form sieht demgegenüber vor, dass der zuströmseitige und der abströmseit ige Leitungsabschnitt mittels einer Schraubverbindung miteinander verbunden sind. Dazu ist an dem einen Leitungsabschnitt 2 außenumfangsseitig ein Außengewinde 17 vorgesehen, welches mit einem Innengewinde 18 in der dem zweiten Leitungsabschnitt zugeordneten Überwurfmutter 3 zusammenwirkt .

In dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Außengewinde 17 an dem ersten Leitungsabschnitt 2 vorgesehen, während demgegenüber die Überwurfmutter 3 an dem hier nicht weiter gezeigten zweiten Leitungsabschnitt drehbar gehalten ist. In dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist der erste Leitungsabschnitt 2 der abströmseitige Leitungsabschnitt, während der zweite Leitungsabschnitt der zuströmseitige Leitungsabschnitt sein soll.

Aus einem Vergleich der Figuren 2 bis 10 wird deutlich, dass der Luftschlitz 13 in eine Längsnut 19 am Außenumfang des ersten Leitungsabschnitts 2 übergeht, welche Längsnut 19 in axialer Richtung das Außengewinde 17 durchsetzt.

Die Längsnut 19 erstreckt sich bis über den dem zweiten Leitungsabschnitt abgewandten Stirnumfangsrand der Überwurfmutter 3. Zusätzlich oder stattdessen kann es vorteilhaft sein, wenn die Längsnut 19 sich über die gesamte Längserstreckung des Außengewindes 17 erstreckt und - wie hier - vorzugsweise sogar über die dem St irnumfangsrand 9 des ersten Leitungsabschnitts 2 abgewandte Gewindesteigung 20 hinausgeht.

Das Einsetzelement 5 ist hier als Druckbegrenzer (, Pressure limiter") ausgebildet, der einer beispielsweise druckbedingten Temperaturerhöhung auf der Abströmseite und somit im ersten Leitungsabschnitt 2 entgegenwirkt. Das Einsetzgehäuse 4 hat dazu einen das Einsetzgehäuse 4 übergreifenden topfförmigen Kolben 21, der bei einer Druckerhöhung auf der Abströmseite und somit im ersten Leitungsabschnitt 2 gegen die Rückstellkraft einer, zwischen Kolben 21 und Einsetzgehäuse 4 wirksamen Rückstell- oder Druckfeder 23 in Richtung zum Einsetzgehäuse 4 gedrückt werden kann. Durch das Eindrücken des Kolbens 21 während einer Druckerhöhung im ersten Leitungsabschnitt 2 erfolgt im Einsetzgehäuse 4 eine Volumenveränderung, die wesentlich erleichtert wird, wenn der Gehäuseinnenraum 6 des Einsetzgehäuses 4 mit der Umgebungsluft kommunizieren kann. Über das hier dargestellten Anwendungsbeispiel hinaus, bei welchem der Gehäuseinnenraum 6 des Einsetzgehäuses 4 mit der Umgebungsluft kommuniziert, um einen Druckausgleich in dem volumenveränderbaren Gehäuseinnenraum 6 des Einsetzgehäuses 4 zu bewirken, kann das erfindungsgemäße Funktionsprinzip der Kupplung 1 auch verwendet werden, um Umgebungsluft in den Gehäuseinnenraum 6 des Einsetzgehäuses 4 eines Einsetzelements 5 einzusaugen.

Aus einem Vergleich der Figuren 4 bis 8 wird deutlich, dass der Luftspalt 14 durch einen Einstich oder eine zum Einsetzgehäuse 4 sowie zum Stirnumfangsrand 9 hin offene Ringnut 22 am Innenumfang der Gehäuseaufnahme 7 gebildet ist. Der erste Leitungsabschnitt 2 kann auch als Handbrausegriff, als Armaturenan- schluss oder als Kopfbrause ausgebildet sein. Damit das in die- sen ersten Leitungsabschnitt eingesetzte Einsetzelement 5 mit der Umgebungsluft kommunizieren kann, sind der wenigstens eine Luftkanal 12, der mindestens eine Luftschlitz 13 sowie der Luftspalt 14 vorgesehen, die komplizierte Bohrungen oder Löcher an der sanitären Kupplung 1 ersetzen, welche Löcher bei einem Spritzgussteil nur durch die Verwendung eines aufwändigen Schieberwerkzeuges oder durch nachgelagerte Arbeitsgänge hergestellt werden können. Es ist ein besonderer Vorteil der hier dargestellten Kupplung 1, dass sie nur eine vergleichsweise ge- ringe Größe erfordert, wodurch die Installationen ' im Bereich dieser Kupplung 1 kleiner ausfallen können.

Bezugszeichenliste

1 sanitäre Kupplung

2 erster Leitungsabschnitt

3 Überwurfmutter

4 Einsetzgehäuse

5 Einsetzelement :

6 Gehauseinnenraum

7 Gehäuseaufnahme

8 Ringflansch

9 Stirnumfangsrand

10 Ringzone

11 Ringdichtung

12 Luftkanal

13 Luftschlitz

14 Luftspalt

15 Haltenut

16 Dichtring

17 Außengewinde

18 Innengewinde

19 Längsnut

20 Gewindesteigung

21 Kolben

22 Ringnut

23 Rückstell- oder Druckfeder