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Patent Searching and Data


Title:
SANITARY DRAIN UNIT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/229665
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sanitary drain unit (1) to be used in a water dispensing device (20), having a water supply (3) and a water outlet (4), which sanitary drain unit comprises at least one holding element (11) that can be switched between a release position and a holding position, wherein, in the holding position, a circumferential contour (18) of the sanitary drain unit (1) is enlarged by the holding element (11). The holding element (11) comprises in particular a bending element (12) having a holding lug (13) which, in the holding position of the holding element (11), engages behind a wall (22) of an installation opening (21) in the water dispensing device (20).

Inventors:
WALSER DIETMAR (DE)
SCHÜRLE HOLGER (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/063636
Publication Date:
November 19, 2020
Filing Date:
May 15, 2020
Export Citation:
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Assignee:
NEOPERL GMBH (DE)
International Classes:
E03C1/084; E03C1/04
Domestic Patent References:
WO2013162359A12013-10-31
Foreign References:
US20100071778A12010-03-25
EP2586919A22013-05-01
DE202013002189U12014-06-11
Attorney, Agent or Firm:
MERTZLUFFT-PAUFLER, Cornelius et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Sanitäre Auslaufeinheit (1) zum Einsetzen in ein

Wasserabgabegerät (20), insbesondere ein Möbelstück oder eine Armatur (30), mit einem Wasseranschluss (3) und einem Wasseraustritt (4), dadurch gekennzeichnet, dass die sanitäre Auslaufeinheit (1) wenigstens ein Halteelement (11) aufweist, das zwischen einer Freigabeposition und einer Halteposition wechselbar ist, wobei in der

Halteposition die sanitäre Auslaufeinheit (1) eine größere Umfangskontur (18) aufweist als in der Freigabeposition.

2. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach Anspruch 1, dadurch

gekennzeichnet, dass das Halteelement (11) ein elastisches Biegeelement (12) aufweist.

3. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass in der Halteposition eine Umfangskontur (18) der sanitären Auslaufeinheit (1) durch das Halteelement (11) vergrößert ist

4. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der Ansprüche 1 bis

3, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (11) eine Haltenase (13) aufweist, die in der Halteposition eine Wandung (22) eines Wasserabgabegeräts (20) zumindest teilweise hintergreifen kann und/oder hintergreift.

5. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der Ansprüche 1 bis

4, dadurch gekennzeichnet, dass die sanitäre

Auslaufeinheit (1) ein Verriegelungselement (14) aufweist, das zum Bewegen, insbesondere Verbiegen, oder Halten des Halteelements (11) zwischen einer ersten Position, in der das Halteelement (11) in seiner Freigabeposition ist, und einer zweiten Position, in der das Halteelement (11) in seiner Halteposition ist, verschiebbar ist, insbesondere wobei die Umfangskontur (18) das Verriegelungselement (14) zumindest in dessen Halteposition umläuft.

6. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die sanitäre

Auslaufeinheit (1), wenigstens ein Arretierungsmittel (25) aufweist, das in der Halteposition mit einem weiteren Arretierungsmittel zusammenwirkt, insbesondere wobei das weitere Arretierungsmittel (26) am Halteelement (11) und/oder einem Verriegelungselement (14) und/oder einer Gehäusewandung (22) angeordnet ist.

7. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der Ansprüche 5

oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das

Verriegelungselement (14) als Stift ausgebildet ist und/oder dass das Verriegelungselement (14) einen runden oder abgeflacht runden Querschnitt aufweist.

8. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die sanitäre

Auslaufeinheit (1) im Bereich des Halteelements (11) eine Einführöffnung (15) zum Einführen eines

Verriegelungselements (14) aufweist, wobei durch das

Einführen des Verriegelungselements (14) das Halteelement (11) in die Halteposition bewegt wird und/oder bewegbar ist und/oder gehalten wird.

9. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach Anspruch 8, dadurch

gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (14) aus der Einführöffnung (15) vollständig entnehmbar ist.

10. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die sanitäre

Auslaufeinheit (1) und/oder das Halteelement (11) eine Gleitfläche (16) aufweist/aufweisen, an der das Verriegelungselement (14) beim Einführen in die Einführöffnung (15) zur Bewegung des Halteelements (11) abgestützt ist.

11. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die sanitäre

Auslaufeinheit (1) an einer dem Halteelement (11)

abgewandten Seite eine Auflage (17) aufweist, die eine Wandung (22) eines Wasserabgabegeräts (20) hintergreifen kann oder hintergreift.

12. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die sanitäre

Auslaufeinheit (1) einen Rand (8) aufweist, der eine, insbesondere kreisförmige, Umfangskontur (18) definiert.

13. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach Anspruch 12, dadurch

gekennzeichnet, dass das Biegeelement (12) als Biegesteg ausgebildet ist.

14. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach Anspruch 12 oder 13,

dadurch gekennzeichnet, dass das Biegeelement (12)

vorzugsweise einseitig oder zweiseitig gehaltenen ist, insbesondere wobei das Biegeelement (12) quer zu einer Einsetzrichtung der sanitären Auslaufeinheit (1)

deformierbar ist.

15. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Biegeelement (12) durch eine bogenförmige Ausnehmung (27) in dem Rand (8) des sanitären Einsetzteils (1) gebildet ist.

16. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die oder eine

Haltenase (13) auf der radialen Außenfläche des Biegeelements (12) angeordnet ist, insbesondere wobei sich die Haltenase (13) in axialer Richtung etwa über die halbe Höhe des Rands (8) der sanitären Auslaufeinrichtung (1) erstreckt .

17. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der Ansprüche 12 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltenase (13) radial nach außen über den Rand (8) der sanitären

Auslaufeinheit (1) hervorsteht.

18. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der Ansprüche 12 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltenase (13) eine Schräge (29) aufweist, so dass die radiale

Erstreckung zu einer inneren Kante (28) der sanitären Auslaufeinheit (1) hin abnimmt, insbesondere wobei an dem der inneren Kante (2) abgewandten axialen Ende der

Haltenase (13) eine Haltekante (33) angeordnet ist, die eine Haltekante (34) einer Armatur (30) hintergreifen kann .

19. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der Ansprüche 12 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere gleichartige Halteelemente (11) entlang des Rands (8), vorzugsweise gleichförmig, verteilt angeordnet sind.

20. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach Anspruch 19, dadurch

gekennzeichnet, dass die Biegeelemente (12) in

Umfangsrichtung insgesamt länger als die Hälfte des

Umfangs des Rands (8) sind, insbesondere wobei die

Biegeelemente (12) in Umfangsrichtung jeweils länger sind als die Stege (36) zwischen den Biegeelementen.

21. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasseranschluss (3) als Steckanschluss ausgebildet ist und/oder dass im Wasseranschluss (3) ein Ventil angeordnet ist, vorzugsweise über einen Schlauch (31) mit einem

Grundkörper (2), der das Halteelement (11) trägt,

verbunden und/oder dass in dem Wasserauslass (4) ein

Strahlregler (23) eingesetzt oder einsetzbar ist.

22. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass die sanitäre

Auslaufeinheit (1) eine Aufnahme zum Einsetzen eines

Strahlreglers (23), insbesondere ein Innengewinde (6) zum

Einschrauben eines Strahlreglers (23), aufweist.

23. Verwendung einer sanitären Auslaufeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche in einem Wasserabgabegerät (20; 30), wobei das Wasserabgabegerät (20) eine der

Umfangskontur (18) der sanitären Auslaufeinheit (1) angepasste Einbauöffnung (21) aufweist und das

Halteelement (11) in seiner Halteposition eine Wandung (22) des Wasserabgabegerät (20) hintergreift.

24. Wasserabgabegerät (20), insbesondere Möbelstück oder

Armatur (30), mit einer sanitären Auslaufeinheit (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 22.

Description:
Sanitäre Auslaufeinheit

Die Erfindung beschreibt eine sanitäre Auslaufeinheit zum Einsetzen in ein Wasserabgabegerät, mit einem Wasseranschluss und einem Wasseraustritt.

Solche sanitären Auslaufeinheiten sind im Stand der Technik bekannt, wobei der Einbau in ein Wasserabgabegerät zum Teil umständlich und aufwändig ist.

Die Erfindung stellt sich daher die Aufgabe den Einbau in ein Wasserabgabegerät zu vereinfachen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine sanitäre

Auslaufeinheit mit den Merkmalen des Anspruch 1 gelöst.

Insbesondere ist die erfindungsgemäße sanitäre Auslaufeinheit dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens ein Halteelement aufweist, das zwischen einer Freigabeposition und einer

Halteposition wechselbar ist, wobei in der Halteposition die sanitäre Auslaufeinheit eine größere Umfangskontur aufweist als in der Freigabeposition.

Die Umfangskontur kann beispielsweise der größtmöglichen Einbauöffnung entsprechen, in die die sanitäre Auslaufeinheit einsetzbar ist. Eine Vergrößerung dieser Umfangskontur würde dann dazu führen, dass die sanitäre Auslaufeinheit in der Einbauöffnung gehalten wird, beispielsweise formschlüssig und/oder kraftschlüssig . Die Umfangskontur entspricht dabei nicht dem tatsächlich größten Umfang der sanitären

Auslaufeinheit . Dieser kann beispielsweise durch einen Rand oder eine Frontblende gebildet sein, der nicht in die

Einbauöffnung eingesetzt wird, sondern beispielsweise auf einer Wand eines Möbelstücks aufliegt. Ebenfalls kann die tatsächliche Einbauöffnung kleiner sein als die Umfangskontur, indem die Einbauöffnung beispielsweise Rundungen der sanitären Auslaufeinheit nachbildet.

In einer vorteilhaften Ausführung ist das Halteelement als elastisches Biegeelement ausgebildet. Das Biegeelement kann beispielsweise in seinem entspannten Zustand in einer

Halteposition sein und beim Einsetzen der sanitären

Auslaufeinheit in eine Einbauöffnung durch die Wandung der Einbauöffnung in eine Freigabeposition bewegt werden und in eingesetzten Zustand wieder in seine ursprüngliche

Halteposition zurückfedern. Dabei kann in der Halteposition beispielsweise ein Kraftschluss und/oder ein Formschluss mit der Wandung erfolgen.

In einer zweckmäßigen Weiterbildung weist die sanitäre

Auslaufeinheit ein Verriegelungselement auf, das zum Bewegen, insbesondere Verbiegen, oder Halten des Halteelements zwischen einer ersten Position, in der das Halteelement in seiner

Freigabeposition ist, und einer zweiten Position, in der das Halteelement in seiner Halteposition ist, verschiebbar ist.

Das Verriegelungselement kann beispielsweise das Biegeelement in seiner Halteposition halten, so dass eine Entnahme aus der Einbauöffnung verhindert ist.

Es ist dabei auch möglich, dass das Biegeelement in seinem entspannten Zustand in der Freigabeposition ist und durch das Verriegelungselement in seine Halteposition bewegt wird.

Dabei kann es vorteilhaft sein, wenn die Umfangskontur das Verriegelungselement zumindest in dessen Halteposition

umläuft .

In einer vorteilhaften Ausführung weist die sanitäre Auslaufeinheit wenigstens ein Arretierungsmittel auf, das in der Halteposition mit einem weiteren Arretierungsmittel zusammenwirkt. Das Arretierungsmittel kann beispielsweise eine Nut sein, die mit einer Rastnase zusammenwirkt.

Insbesondere zweckmäßig ist es, wenn das weitere

Arretierungsmittel am Halteelement und/oder einem

Verriegelungselement und/oder einer Gehäusewandung angeordnet ist .

In einer weiteren Ausführung der Erfindung ist in der

Halteposition eine Umfangskontur der sanitären Auslaufeinheit durch das Halteelement vergrößert.

Die Umfangskontur kann im Wesentlichen das Einbaumaß der sanitären Auslaufeinheit , insbesondere die Maximalgröße einer Einbauöffnung in einem Wasserabgabegerät, oder eines Teils der Auslaufeinheit definieren. Die Umfangskontur ist dabei nicht zwangsläufig eine tatsächlich vorhandene umlaufende Kontur der sanitären Auslaufeinheit . Sie kann auch durch einzelne Punkte der sanitären Auslaufeinheit aufgespannt sein, beispielsweise ähnlich einem Gummiband. Demnach kann die physische Ausdehnung der sanitären Auslaufeinheit stellenweise geringer sein als die aufgespannte Umfangskontur. Die Umfangskontur kann

insbesondere um das Halteelement herumführen.

Das Halteelement ist dabei so ausgebildet, dass es in seiner Halteposition diese Umfangskontur vergrößert. Dadurch kann beispielsweise eine Klemmspannung auf eine Wandung einer

Einbauöffnung ausgeübt werden. Es kann aber auch eine Wandung eines Wasserabgabegeräts von dem Halteelement hintergriffen werden .

Das Halteelement kann beispielsweise als drehbare

Exzenterscheibe oder schraubenförmiges Objekt ausgebildet sein .

In einer Ausführung ist das Halteelement so ausgebildet, dass es in der Halteposition eine Wandung eines Wasserabgabegeräts zumindest teilweise hintergreifen kann und/oder hintergreift. Beispielsweise kann die Wandung eine Haltekante einer Armatur bilden .

In einer vorteilhaften Ausführung ist das Verriegelungselement als Stift ausgebildet. Der Stift ist dabei vorzugsweise in seiner axialen Erstreckungsrichtung innerhalb des

Halteelements beweglich.

Das Verriegelungselement, insbesondere der Stift, kann

praktisch beliebig geformt sein. Er kann etwa einen eckigen, insbesondere drei- bis fünfeckigen, Querschnitt aufweisen. In einer zweckmäßigen Ausführung weist das Verriegelungselement einen runden oder abgeflacht runden Querschnitt auf.

In einer vorteilhaften Ausführung weist die sanitäre

Auslaufeinheit im Bereich des Halteelements eine

Einführöffnung zum Einführen eines Verriegelungselements auf.

Vorzugsweise wird durch das Einführen des

Verriegelungselements das Halteelement in die Halteposition bewegt und/oder gehalten.

Zweckmäßigerweise ist das Verriegelungselement aus der Öffnung vollständig entnehmbar. Auf diese Weise kann das

Verriegelungselement als separates Element ausgebildet sein, das vollständig aus dem Halteelement entfernbar ist. Dabei kann es auch zweckmäßig sein, wenn das Verriegelungselement zum Entfernen nach innen durchdrückbar ist, so dass es keine Handhabe zum Herausziehen benötigt und beispielsweise in seiner zweiten Position bündig mit der sanitären Auslaufeinheit abschließt.

In einer Ausführung weist die sanitäre Auslaufeinheit und/oder das Halteelement eine Gleitfläche auf, an der das

Verriegelungselement beim Einführen in die Öffnung zur

Bewegung des Halteelements abgestützt ist. Die Gleitfläche wirkt somit einerseits als Widerlager, damit das

Verriegelungselement eine Biege- oder Haltekraft auf das

Halteelement ausüben kann.

In einer vorteilhaften Ausführung weist die Gleitfläche und das Verriegelungselement jeweils ein Arretiermittel auf, die bei vollständig eingesetztem Verriegelungselement

Zusammenwirken .

Prinzipiell kann die sanitäre Auslaufeinheit mehrere

Halteelemente aufweisen, so dass ein sicherer Halt

gewährleistet ist.

In einer alternativen Ausführung weist die sanitäre

Auslaufeinheit einen Rand auf, der eine, insbesondere

kreisförmige, Umfangskontur definiert. Auf diese Weise kann die sanitäre Auslaufeinheit beispielsweise in einer Armatur einsetzbar sein.

In einer Ausführung ist das Biegeelement als Biegesteg

ausgebildet. Das Biegeelement ist dabei vorzugsweise einseitig oder zweiseitig gehaltenen. Insbesondere ist das Biegeelement quer zu einer Einsetzrichtung der sanitären Auslaufeinheit deformierbar .

In einer Ausführung ist das Biegeelement durch eine

bogenförmige Ausnehmung in dem Rand des sanitären Einsetzteils gebildet . In einer Ausführung ist die oder eine Haltenase auf der radialen Außenfläche des Biegeelements angeordnet,

insbesondere wobei sich die Haltenase in axialer Richtung etwa über die halbe Höhe des Rands der sanitären Auslaufeinrichtung erstreckt. Die Haltenase steht dabei radial nach außen über den Rand der sanitären Auslaufeinheit hervor. Auf diese Weise vergrößert das Halteelement die Umfangskontur in seiner

Halteposition .

In einer Ausführung weist die Haltenase eine Schräge auf, so dass die radiale Erstreckung zu einer inneren Kante der sanitären Auslaufeinheit oder des Rands hin abnimmt. Hierbei kann vorgesehen sein, dass an dem der inneren Kante

abgewandten axialen Ende der Haltenase eine Haltekante

angeordnet ist, die eine Haltekante einer Armatur

hintergreifen kann.

In einer Ausführung sind mehrere gleichartige Halteelemente entlang des Rands, vorzugsweise gleichförmig, verteilt

angeordnet. Auf diese Weise ist eine sichere Befestigung der sanitären Auslaufeinheit möglich. Vorzugsweise weist die sanitäre Auslaufeinheit mehr als zwei, besonders vorzugsweise mehr als vier, insbesondere sechs oder mehr, Halteelemente auf .

In einer Ausführung sind die Biegeelemente in Umfangsrichtung insgesamt länger als die Hälfte des Umfangs des Rands.

Insbesondere sind die Biegeelemente in Umfangsrichtung jeweils länger als die Stege zwischen den Biegeelementen.

In einer Ausführung weist die sanitäre Auslaufeinheit an einer dem Halteelement abgewandten Seite eine Auflage auf, die eine Wandung eines Wasserabgabegeräts hintergreifen kann oder hintergreift. Auf diese Weise kann die Anzahl der notwendigen Halteelemente reduziert werden, so dass beispielsweise nur ein oder zwei Halteelemente notwendig sind.

Der Wasseranschluss kann gemäß einem gebräuchlichen Standard ausgebildet sein. In einer Ausführung ist der Wasseranschluss als Steckanschluss ausgebildet. Auf diese Weise ist eine einfache und sichere Verbindung mit einer Wasserversorgung möglich .

Besonders zweckmäßig kann es sein, wenn im Wasseranschluss ein Ventil angeordnet ist, vorzugsweise über einen Schlauch mit einem Grundkörper, der das Halteelement trägt, verbunden.

Die sanitäre Auslaufeinheit besitzt einen Wasseraustritt, der einen Strahlregler, einen Durchflussbegrenzer und/oder ein Sieb aufweisen kann. Diese können in beliebiger Kombination eine Einheit bilden oder einteilig mit der sanitären

Auslaufeinheit ausgebildet sein.

In einer vorteilhaften Ausführung weist die sanitäre

Auslaufeinheit eine Aufnahme zum Einsetzen eines

Strahlreglers, insbesondere ein Innengewinde zum Einschrauben eines Strahlreglers, auf. Auf diese Weise kann der

Strahlregler einfach ausgetauscht oder gereinigt werden.

Die Erfindung umfasst auch die Verwendung einer sanitären Auslaufeinheit in einem Wasserabgabegerät, wobei das

Wasserabgabegerät eine der Umfangskontur der sanitären

Auslaufeinheit angepasste Einbauöffnung aufweist und das Halteelement in seiner Halteposition eine Wandung des

Wasserabgabegeräts, insbesondere der Einbauöffnung,

hintergreift. Beispielsweise kann die Wandung eine Haltekante einer Armatur bilden.

Die Erfindung umfasst ebenfalls ein Wasserabgabegerät, insbesondere Möbelstück, mit einer erfindungsgemäßen sanitären Auslaufeinheit .

Die Erfindung ist nachfolgend anhand eines vorteilhaften

Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beiliegenden

Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigt :

Fig. 1 eine schräge Unteransicht einer ersten

erfindungsgemäßen sanitären Auslaufeinheit ,

Fig. 2: eine weitere Ansicht der sanitären Auslaufeinheit der

Fig. 1,

Fig. 3: eine schematische Darstellung einer sanitären

Auslaufeinheit zur Veranschaulichung der

Umfangskontur ,

Fig. 4: eine Schnittdarstellung eines erfindungsgemäßen

Wasserabgabegeräts mit einer erfindungsgemäßen sanitären Auslaufeinheit gemäß Fig. 1,

Fig. 5: eine Explosionsdarstellung des Wasserabgabegeräts der

Fig. 4,

Fig . 6 eine Darstellung des Wasserabgabegeräts der Fig. 4 mit freien Verriegelungselementen,

Fig. 7: eine Darstellung des Wasserabgabegeräts der Fig. 4 mit in die Halteelemente eingesetzten

Verriegelungselernenten,

Fig. 8: eine Darstellung des Wasserabgabegeräts der Fig. 4 mit nach innen durchgedrückten

Verriegelungselernenten, Fig. 9: eine Schnittdarstellung eines Wasserabgabegeräts mit einer erfindungsgemäßen sanitären Auslaufeinheit mit einem Arretiermittel,

Fig. 10: eine Schnittdarstellung eines Wasserabgabegeräts mit einer weiteren erfindungsgemäßen sanitären Auslaufeinheit ,

Fig. 11: eine Unteransicht einer weiteren erfindungsgemäßen sanitären Auslaufeinheit ,

Fig. 12: eine Schrägdarstellung der sanitären Auslaufeinheit der Fig. 11,

Fig. 13: eine Armatur mit einer sanitären Auslaufeinheit nach

Fig. 11 in einer Einführposition,

Fig. 14: die Armatur der Fig. 13 mit der sanitären

Auslaufeinheit in einer zweiten Einführposition,

Fig. 15: eine Unteransicht der Armatur der Fig. 14,

Fig. 16: die Armatur der Fig. 13 mit der sanitären

Auslaufeinheit in der Endposition und

Fig. 17: die Armatur der Fig. 16 mit eingesetztem

Strahlregler .

Die Fig. 1 und 2 zeigen eine sanitäre Auslaufeinheit, die im Ganzen mit 1 bezeichnet ist. Die sanitäre Auslaufeinheit 1 besitzt einen Grundkörper 2, einen Wasseranschluss 3 und einen Wasseraustritt 4.

Der Wasseranschluss 3 weist einen Steckverbinder zum Verbinden mit einem Schlauch 31 (vgl. Fig. 13, 14, 16, 17) auf.

Alternativ kann der Wasseranschluss 3 auch andere

Verbindungsarten aufweisen, etwa eine Pressverbindung mit einem Rohr.

Der Wasseraustritt 4 weist einen im Wesentlichen

zylinderförmigen Raum 5 auf, der an einem Ende offen ist. Das andere Ende des Raumes 5 mündet in einen Rohrabschnitt 9, an dessen freien Ende der Wasseranschluss 3 angeordnet ist. Im gezeigten Beispiel bildet der Rohrabschnitt 9 zur Längsachse des Raums 5 einen rechten Winkel. Für andere Einbausituationen (z.B. Fig. 13, 14, 16, 17) kann der Rohrabschnitt jedoch auch in einem anderen Winkel angeordnet sein.

Am offenen Ende des Raumes 5 ist zudem ein Innengewinde 6 angeordnet, insbesondere zum Einschrauben eines Strahlreglers 23 (vgl. z.B. Fig. 4, 5, 9, 10 oder 17), eines

Durchflussmengenreglers oder einer Kombination der beiden. Alternativ kann der Strahlregler bereits im Wasseraustritt 4 angeordnet sein. Der Grundkörper 2 oder die sanitäre

Auslaufeinheit 1 insgesamt kann auch einstückig mit einem Strahlregler ausgebildet sein.

Der Grundkörper 2 besitzt eine Frontplatte 7, die am offenen Ende des Raumes 5 angeordnet ist und einen vergrößerten

Durchmesser besitzt, so dass ein Rand 8 gebildet ist, der radial über den Außenumfang des Raumes 5 hervorsteht. Im

Beispiel besitzt der Rand 8 an dem vom Wasseranschluss 3 gegenüberliegenden Ende eine rechteckige Erweiterung, so dass zwei Ecken 10 gebildet sind.

In jeder Ecke 10 ist ein Halteelement 11 angeordnet. Ein

Halteelement 11 besitzt zwei Biegeelemente 12, die jeweils eine nach außen vorstehende Haltenase 13 aufweisen. Ist die sanitäre Auslaufeinheit 1 in ein Wasserabgabegerät 20 eingebaut, greift diese Haltenase 13 hinter eine Wandung 22 des Wasserabgabegeräts 20 und gewährt somit einen sicheren Halt, wie in Fig. 4 gezeigt.

Zwischen der Wandung des Raumes 5 und den Biegeelementen 12 weist die Ecke 10 eine Einführöffnung 15 auf, in die ein

Verriegelungselement 14 einsetzbar ist.

Am Außenumfang des Raumes 5 ist im Bereich der Einführöffnung 15 und gegenüber den Biegeelementen 12 eine Gleitfläche 16 angeordnet, an der das Verriegelungselement 14 beim Einführen entlanggleitet und gegenüber den Biegeelementen 12 abgestützt ist. Die Gleitfläche 16 bildet somit ein Widerlager für das Verriegelungselement 14 zur Aufbringung einer Haltekraft gegenüber den Biegeelementen 12.

An dem den Halteelementen 11 abgewandten Ende der sanitären Auslaufeinheit 1 bildet der Wasseranschluss 3 eine Auflage 17, die eine Wandung eines Wasserabgabegeräts hintergreift.

Beim Einführen in eine Einbauöffnung 21 werden die

Biegeelemente 12 durch die Begrenzung der Einbauöffnung 21 nach innen gebogen, so dass das Halteelement 11 in eine

Freigabeposition gelangt, wodurch ein Einsetzen möglich ist.

Im eingebauten Zustand werden die Verriegelungselemente 14 in die dafür vorgesehenen Einführöffnungen 15 eingesetzt. Dadurch werden die Biegeelemente 12 in ihre Ausgangslage bewegt und das Halteelement 11 in seine Halteposition überführt.

Die sanitäre Auslaufeinheit 1 besitzt eine Umfangskontur 18, die in Fig. 3 veranschaulicht ist. Die Umfangskontur 18 wird im Wesentlichen durch die Außenwandung des Raumes 5 sowie die beiden Halteelemente 11 aufgespannt. Die Umfangskontur 18 folgt jedoch nicht zwangsläufig der oder einer physischen Begrenzung der sanitären Auslaufeinheit 1. Wie in Fig. 3 zu sehen ist, gibt es Bereiche 19 zwischen den Halteelementen 11 und dem Raum 5, in denen die Umfangskontur 18 praktisch „in der Luft" verläuft. Dabei definiert die Umfangskontur 18 im Wesentlichen ein einfaches Einbaumaß der sanitären

Auslaufeinheit 1, wobei dieses Einbaumaß der größten

Einbauöffnung 21 entspricht. Die Einbauöffnung 21 kann

tatsächlich kleiner sein als die Umfangskontur 18,

beispielsweise indem die Rundungen des Raumes 5 nachgebildet sind. In jedem Fall verläuft die Umfangskontur 18 nie

außerhalb des Randes 8, so dass der Rand an jeder Stelle eine Auflagefläche bildet.

Die Fig. 4 bis 8 zeigen ein Wasserabgabegerät 20 mit einer erfindungsgemäßen sanitären Auslaufeinheit 1. Ein solches Wasserabgabegerät 20 kann beispielsweise ein Möbelstück, insbesondere ein Sanitärmöbelstück, eine Armatur oder ein anderes Wasserabgabegerät sein. In das Innengewinde 6 der sanitären Auslaufeinheit 1 ist im Beispiel ein Strahlregler 23 eingeschraubt .

Das Wasserabgabegerät 20 besitzt eine Einbauöffnung 21, die im Wesentlichen der Umfangskontur 18 der sanitären Auslaufeinheit 1 entspricht. Die Einbauöffnung 21 ist in einer Wandung 22 des Wasserabgabegeräts 20 angeordnet.

Die sanitäre Auslaufeinheit 1 besitzt zwei Halteelemente 11 und an ihrem den Halteelementen 11 gegenüberliegenden Ende einen Wasseranschluss 3, der gleichzeitig als Auflage 17 dient, die die Wandung 22 hintergreift. Die Wandung 22 liegt somit im Bereich des Wasseranschlusses 3 zwischen dem Rand 8 und der Auflage 17, wobei vorzugsweise eine Klemmung der

Wandung 22 vorliegt, so dass ein wackelfreier Sitz

gewährleistet ist.

Im Beispiel ist die Frontplatte 7 der sanitären Auslaufeinheit 1 bündig mit der Wandung 22 ausgestaltet. Das

Verriegelungselement 14 ist ebenfalls bündig mit der

Fronplatte 7 angeordnet, so dass insgesamt eine flache und einfach zu reinigende Oberfläche gebildet wird. Die

Einbauöffnung 21 besitzt dazu eine Fase 24, in der der Rand 8 versinkt. Der Rand 8 kann dazu ebenfalls eine Fase aufweisen.

An den Halteelementen 11 hintergreifen die Haltenasen 13 die Wandung 22. Beim Einsetzen der sanitären Auslaufeinheit 1 in die Einbauöffnung 21 werden die Biegeelemente 12 der

Halteelemente 11 zunächst durch die Wandung 22 in eine

Freigabeposition gebogen, so dass ein Einsetzen möglich ist.

In der Einbaulage entspannen sich die Biegeelemente 12 und die Halteelemente 11 gehen in ihre Halteposition zurück, wie in Fig. 6 dargestellt. Zum Fixieren werden nun die

Verriegelungselemente 14 in die dafür vorhandenen

Einführöffnungen 15 eingeschoben. Diese üben nun in Verbindung mit den Gleitflächen 16 eine Haltekraft auf die Biegeelemente 12 aus, so dass die Halteelemente 11 in ihrer Halteposition gehalten werden, wie in Fig. 7 dargestellt.

Die Haltenasen 13 vergrößern dabei in der Halteposition die Umfangskontur 18, wodurch die sanitäre Auslaufeinheit 1 in der Einbauöffnung 21 sicher gelhalten wird.

Zum Entfernen der sanitären Auslaufeinheit 1 können die

Verriegelungselemente 14 gemäß Fig. 8 nach innen durchgedrückt werden, so dass die Biegeelemente 12 freigegeben sind. Durch Ziehen der sanitären Auslaufeinheit 1 werden die Biegeelemente 12 durch die Wandung 22 wieder in ihre Freigabeposition gebogen und die sanitäre Auslaufeinheit 1 kann aus der

Einbauöffnung 21 entnommen werden. Die freien

Verriegelungselemente 14 können aufgesammelt und zum erneuten Verriegeln wiederverwendet werden. Die Fig. 9 zeigt eine sanitäre Auslaufeinheit 1, die im

Wesentlichen der Ausführung der vorhergehenden Zeichnungen entspricht. Hier weist jedoch die sanitäre Auslaufeinheit 1 zusätzlich an der Gleitfläche 16 eine Nut 25 oder Vertiefung als Arretierungsmittel auf. Das Verriegelungselement 14 besitzt dazu passend eine Rastnase 26 als Arretierungsmittel. In der zweiten Position des Verriegelungselements 14, also in der Halteposition des Halteelements 11, greift die Rastnase 26 in die Nut 25 ein und verhindert somit ein herausgleiten des Verriegelungselements 14 und sorgt dafür, dass die

abströmseitige Stirnfläche des Verriegelungselements 14 bündig in einer Ebene mit der Stirnfläche des Grundkörpers 2 und/oder der Frontplatte 7 abschließt.

Die Fig. 10 zeigt eine weitere Ausführung der Erfindung. Hier vergrößert das Halteelement 11 in der Halteposition nicht die Umfangskontur. Stattdessen wird die sanitäre Auslaufeinheit 1 in der Einbauöffnung 21 durch eine Presspassung gehalten. Die Haltekraft wird hier auch durch Verriegelungselemente 14 erzeugt, die die Halteelemente 11 in der Halteposition in einer Presspassung halten. Zusätzlich können auch hier

Arretierungsmittel wie in Fig. 9 gezeigt vorhanden sein.

Bei dieser Ausführung hintergreift die sanitäre Auslaufeinheit 1 die Wandung 22 des Wasserabgabegeräts 20 nicht, weshalb diese Ausführung insbesondere für dickere Wandungen 22

vorteilhaft sein kann.

Die Fig. 11 und 12 zeigen eine zweite Ausführung einer

sanitären Auslaufeinheit 1. Die sanitäre Auslaufeinheit 1 weist im Wesentlichen die gleichen Merkmale wie die sanitäre Auslaufeinheit 1 der Fig. 1 auf. Nachfolgend sind daher nur zur Fig. 1 unterschiedlichen Merkmale näher erläutert. Gleiche Merkmale sind in den Figuren mit den gleichen Bezugszeichen benannt . In der gezeigten Ausführung bildet der Rohrabschnitt 9 zur Längsachse des Raums 5 einen stumpfen Winkel. Für andere

Einbausituationen kann der Rohrabschnitt jedoch auch in einem anderen Winkel angeordnet sein.

Die sanitäre Auslaufeinheit 1 weist in diesem Beispiel einen kreisförmigen Rand 8 auf an dem sechs Halteelemente 11 gleichmäßig voneinander beabstandet angeordnet sind.

Ein Halteelement 11 weist ein Biegeelement 12 auf, das als Biegesteg ausgebildet ist. Dazu weist der Rand 8 eine

bogenförmige Ausnehmung 27 auf. Etwa in der Mitte des

Biegeelements 12 ist eine Haltenase 13 angeordnet, die radial nach außen über den Rand 8 hervorsteht. Im gezeigten Beispiel fluchtet die Haltenase 13 mit der inneren axialen Kante 28 des Rands 8. Die Haltenasen 13 weisen eine Schräge 29 auf, so dass die radiale Erstreckung zur inneren Kante 28 hin abnimmt. Die Haltenase 13 erstreckt sich in axialer Richtung etwa über die halbe Höhe des Rands 8. An dem der inneren Kante abgewandten axialen Ende der Haltenase 13 ist eine Haltekante 33

angeordnet .

In dem gezeigten Beispiel sind die sechs Biegeelemente 12 in Umfangsrichtung insgesamt länger als die Hälfte des Umfangs des Rands 8. Dabei sind insbesondere die einzelnen

Biegeelemente 12 in Umfangsrichtung jeweils länger als die Stege 36 zwischen den Biegeelementen 12. Im Beispiel stehen die Stege 36 in axialer Richtung über die innere Kante 28 des Rands hinaus. Besonders vorteilhaft ist es dabei, wenn die Stege 36 und die innere Kante 28 die Schräge 29 der Haltenase 13 fortsetzen, so dass diese einen Teil einer

Kegelmantelfläche bilden.

Die Fig. 13 zeigt eine Armatur 30 mit einer sanitären Auslaufeinheit gemäß der Fig. 11 in einer ersten

Einführposition. Die Armatur 30 besitzt einen rohrartigen Auslauf 35 mit einer Einbauöffnung 21 zum Einsetzen einer sanitären Auslaufeinheit 1. Der Durchmesser der Einbauöffnung 21 entspricht dabei im Wesentlichen dem Durchmesser des Rands 8 der sanitären Auslaufeinheit . Statt der gezeigten Armatur 30 kann ein anderes Wasserabgabegerät 20 ähnlich den

vorangehenden Figuren 1 bis 10, beispielsweise ein Möbelstück, insbesondere ein Sanitärmöbelstück, vorhanden sein.

Die Einbauöffnung 21 besitzt eine umlaufende Ausnehmung 32 in der Wandung 22, in die die Haltenasen 13 der sanitären

Auslaufeinheit 1 eingreifen. Dementsprechend ist die

Ausnehmung 32 in axialer Richtung abgeschrägt und besitzt zum offenen Ende hin eine Haltekante 34.

Anstelle der umlaufenden Ausnehmung 32 können auch einzelne Ausnehmungen vorhanden sein, wodurch die sanitäre

Auslaufeinheit 1 nur in bestimmten Positionen einsetzbar ist. Insbesondere können die Haltenasen 13 in Umfangsrichtung verschiedene Abmessungen besitzen, um nur eine definierte Einbaulage zu erlauben, so dass eine falsche Montage

verhindert werden kann. Auf diese Weise können eventuelle Beschädigungen, die durch die falsche Montage entstehen können, vermieden werden.

Der Wasseranschluss 3 der sanitären Auslaufeinheit 1 ist hier mit einem Schlauch 31 verbunden, der durch die Armatur 30 geführt ist. Die sanitäre Auslaufeinheit 1 wird zur Montage in der Armatur 30 schräg in die Einbauöffnung 21 eingeführt.

In Fig. 14 ist die sanitäre Auslaufeinheit 1 in einer zweiten Einbaulage gezeigt. Da die Haltenasen 13 über den Rand 8 hervorstehen, berühren die Haltenasen den Innenumfang der Einbauöffnung 21. Durch die Schräge der Haltenasen 13 wird beim Einführen der sanitären Auslaufeinheit 1 in die Einbauöffnung 21 eine radiale Kraft auf die Biegeelemente 12 ausgeübt, wodurch die Biegeelemente 12 radial nach innen ausgelenkt werden. Die Fig. 15 verdeutlicht diese zweite

Einbaulage. Hier ist zu sehen, dass die Biegeelemente 12 soweit radial nach innen ausgelenkt werden, dass die

Haltenasen 13 auf dem Umfang des Rands 8 liegen. Dadurch kann die sanitäre Auslaufeinheit 1 in die Einbauöffnung 21

eingeführt werden. Die Haltenasen 13 definieren auch hier eine Umfangskontur 18, die in entspannter Stellung der

Biegeelemente 12 größer als eine Innenkontur der Einbauöffnung 21 ist .

Die Fig. 16 zeigt die Endlage der sanitären Auslaufeinheit . Die Haltenasen 13 greifen hier in die Ausnehmung 32 ein, wodurch die Biegeelemente 12 zumindest teilweise entspannt werden. Die Haltekante 33 der Haltenasen 13 greift in die Haltekante 34 der Ausnehmung 32 ein und verhindert somit ein Herausfallen der sanitären Auslaufeinheit 1 aus der

Einbauöffnung 21.

Schließlich zeigt die Fig. 17 die fertige Armatur 30, bei der ein Strahlregler 23 in die sanitäre Auslaufeinheit 1

eingeschraubt ist.

Bezugszeichenliste

1 sanitäre Auslaufeinheit

2 Grundkörper

3 Wasseranschluss

4 Wasseraustritt

5 Raum

6 Innengewinde

7 Frontplatte

8 Rand

9 Rohrabschnitt

10 Ecken

11 Halteelement

12 Biegeelemente

13 Haltenase

14 Verriegelungselement

15 Einführöffnung

16 Gleitfläche

17 Auflage

18 Umfangskontur

19 Bereiche

20 Wasserabgabegerät

21 Einbauöffnung

22 Wandung

23 Strahlregler

24 Fase

25 Nut

26 Rastnase

27 Ausnehmung in sanitärer Auslaufeinheit

28 innere Kante des Rands

29 Schräge

30 Armatur

31 Schlauch

32 Ausnehmung in Armatur

33 Haltekante der sanitären Auslaufeinheit Haltekante der Armatur Auslauf der Armatur Steg