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Patent Searching and Data


Title:
SANITARY FACILITY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/036133
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relate to a sanitary facility comprising a liquid collecting bowl (1), especially for collecting urine. The bowl is connected to at least one water pipe (2) and at least one effluent way (3). Said collecting bowl (1) is mounted displaceable and/or rotating and/or free adjustable.

Inventors:
HELEBRANT FRANZ-DIETER (DE)
Application Number:
PCT/EP1998/000786
Publication Date:
August 20, 1998
Filing Date:
February 12, 1998
Export Citation:
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Assignee:
HELEBRANT FRANZ DIETER (DE)
International Classes:
E03C1/01; E03D13/00; (IPC1-7): E03D13/00; E03D1/00; E03D11/12
Domestic Patent References:
WO1996026328A11996-08-29
WO1996007796A11996-03-14
Foreign References:
EP0676508A11995-10-11
US5390374A1995-02-21
DE4443760A11996-06-13
US5499405A1996-03-19
DE9407119U11994-08-04
FR2677689A11992-12-18
FR2158703A51973-06-15
Attorney, Agent or Firm:
Weiss, Peter (Postfach 12 50, Engen, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Sanitare Anordnung mit einem Auffangbecken (1) zum Auf fangen von Flussigkeit, insbesondere Urinal, welches mit wenigstens einer Wasserleitung (2) und einer Abwasserlei tung (3) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Auffangbecken (1) in einem Raum bewegbar und/oder drehbar und/oder frei stellbar angeordnet ist.
2. Sanitare Anordnung nach Anspruch 1, dadurch aekenn zeichnet, dass das Auffangbecken (1) mit einer Saule (6) und diese in etwa rechtwinklig zu einem Boden (40) mit einem Sockelfuss (7) verbunden ist.
3. Sanitare Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekenn zeichnet, dass der Sockelfuss (7) andernends mit einer Anschlusseinrichtung (8) in Verbindung steht.
4. Sanitare Anordnung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Auffangbecken (1) gegenuber der Saule (6) und/oder die Säule (6) gegenüber dem Sockelfuss (7) drehbar angeordnet ist/sind.
5. Sanitaire Anordnung nach einem der Anspruche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockelfuss (7) langenver änderbar ausgebildet ist.
6. Sanitare Anordnung nach wenigstens einem der Anspruche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockelfuss (7) querschnittlich gewölbt und ggf. beschwert ausgebildet ist, wobei Einzelelemente (9) und (10) des Sockelfusses (7) zum Längenverändern ineinander verschiebbar sind.
7. Sanitaire Anordnung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockelfuss (7) gegenüber zumindest einem Element (11) der Anschlusseinrichtung (8) verschwenkbar angeordnet ist.
8. Sanitare Anordnung nach Anspruch 7, dadurch qekennzeich net, dass der Sockelfuss (7) fest mit einem Gehause (12) der Anschlusseinrichtung (8) in Verbindung steht, wobei das Gehause (12) gegenuber dem Element (11) drehbar ist, wel ches ggf. wiederlösbar mit einem Boden (40) verbunden ist.
9. Sanitaire Anordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich net, dass die Wasserund Abwasserleitungen (2, 3) vom Auf fangbecken (1) zur Saule (6) und von dort durch den Sockel fuss (7) bis zum Gehause (12) verlaufen, wobei die Wasser leitung (2) bzw. Abwasserleitung (3) zwischen Gehäuse (12) und Wasseranschluss (5) bzw. Abwasseranschluss (4) als flexible Leitungen (13, 14) ausgebildet sind, wobei ein T Element (38) zum Einleiten von Abwasser einem Siphon eines Waschbeckens (37) nachgeschaltet ist.
10. Sanitare Anordnung nach einem der Anspruche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Sockelfuss (7) tuber Rollen, Kugelrollen (36) od. dgl. gegen einen Boden (40) abstutzt.
11. Sanitaire Anordnung nach wenigstens einem der Anspruche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Säule (6) in ihrer Lange veranderbar ist.
12. Sanitaire Anordnung nach wenigstens einem der Anspruche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein unterer Boden (24) des Auffangbeckens (1) zum Reduzieren von Spritzern beim Urinieren gewölbt bis halbkugelartig oder elypsenartig ausgebildet und mit einer Rückwand (25) des Auffangbeckens (1) einen Auslass (26) bildet, an welchen ggf. ein Siphon (27) und/oder die Abwasserleitung (3) anschliesst.
13. Sanitaire Anordnung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Ruckwand (25) und/oder einem Boden (24) des Auffangbeckens (1) zu mindest eine Flosse (28) zum Ableiten eines Flussigkeirs strahles vorgesehen ist.
14. Sanitäre Anordnung nach Anspruch 13, dadurch gekenn zeichnet, dass die Flosse bevorzugt mittig und senkrecht zur Rückwand (25) angeordnet ist, wobei sich die Flosse (28) zur Ruckwand (25) hin symmetrisch ggf. parabelförmig querschnittlich verbreitert.
15. Sanitare Anordnung mit einem Auffangbecken (l) zum Auf fangen von Flussigkeit, insbesondere Urinal, welches mit wenigstens einer Wasserleitung (2) und einer Abwasser leitung (3) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Auffangbecken (1) in einem freistehenden Gehause (29) angeordnet ist.
16. Sanitare Anordnung nach Anspruch 15, dadurch gekenn zeichnet, dass das Gehause (29) tuber zumindest ein Befesti gungselement (30) fest und/oder drehbare mit einem Boden verbunden ist.
17. Sanitaire Anordnung nach Anspruch 16, dadurch gekenn zeichnet, dass ein Urinalsockel (31) mit einer Austritts öffnung (33) zum Herausfuhren der Wasserund Abwasserlei tungen (2, 3) versehen ist, welche ggf. von einer Abdeckung (34), als Aufputz, Bodenlieger, Eck, Wand, oder Boden Version geschützt sind.
18. Sanitare Anordnung nach einem der Anspruche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass einer Offnung (16) des Auf fangbeckens (1) ein aufklappund/oder schwenkbarer Deckel (32) oder Rollo zugeordnet ist.
19. Sanitare Anordnung mit einem Auffangbecken (1) zum Auffangen von Flussigkeit, insbesondere Urinal, welches mit wenigstens einer Wasserleitung (2) und einer Abwasserleitung (3) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Auffangbecken (l) in jedes beliebige Gehause (29) oder beliebigen Korpus, insbesondere modifizierte Sanitärmöbel modular einsetzbar ist.
20. Sanitäre Anordnung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Auffangbecken (1) aus einem Brillenbereich (15) mit Hinterspulfalz (17) Rückwand (25) und Boden (24) gebildet ist.
21. Sanitare Anordnung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass dem Brillenbereich (15) ein Betätigungselement (23) mit Ansteuerung (22) und einer Dosiereinrichtung (20) zugeordnet ist, welche mit der Wasserleitung (2) verbindbar ist.
22. Sanitare Anordnung nach Anspruch 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, dass das Auffangbecken (1) vorzugsweise an einer Ruckwand (25) mit einer gewölbt gebildeten Flosse (28) und einem ggfs. gewölbt ausgebildeten Boden (24) versehen ist, welche nach unten hin einen Anschluss (26) zum Abfuhren von Flussigkeit bilden.
23. Sanitare Anordnung nach wenigstens einem der Anspruche 20 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass an die Masseraustrittsöffnung (18) ein Schlauchelement zum Ausbringen von Reinigungsflussigkeit anschliesst, welches sich zumindest teilweise im Hinterspülfalz 17 erstreckt, wobei in dem Schlauchelement die Mehrzahl von Offnungen vorgesehen sind.
24. Sanitare Anordnung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnugnen des Schlauchelementes vorzugsweise schlitzartig in Langsrichtung vorgesehen sind.
Description:
Sanitaire Anordnung Die vorliegende Erfindung betrifft eine sanitaire Anordnung mit einem Auffangbecken zum Auffangen von Flussigkeit, ins- besondere Urinal, welches mit wenigstens einer Wasser- leitung und einer Abwasserleitung in Verbindung steht.

Derartige sanitäre Anordnungen, insbesondere Urinale, sind in vielfältiger Form und Ausfuhrung, insbesondere in Gast- stätten und öffentlichen Einrichtungen gebråuchlich. Sie dienen zum Auffangen von Flussigkeit, insbesondere Urin, und sind meist fest an einer Wand installiert. Nachteilig daran ist, dass Wasserleitungen und Abwasserleitungen in der Wand verlegt werden mussen, was sehr aufwendig und teuer ist. Insbesondere ist ein nachträgliches Anbringen derartigen sanitaren Anordnungen teuer und aufwendig.

Ferner ist bei derartigen Behälter nachteilig, dass beim Urinieren der Urinstrahl an der Rückwand und dem Boden

abprallt und unerwünschte Spritzer aus dem Auffangbecken austreten.

Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen Behålter zum Auffangen von Flussigkeit und insbesondere ein Urinal zu entwickeln, welches o. g. Nach- teile beseitigt und mit welchem ein spritzfreies Urinieren und ein kostengunstiger Einbau möglich ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe führt, dass das Auffangbecken in einem Raum bewegbar und/oder drehbar und/oder frei stellbar angeordnet ist.

Eine solche sanitare Anordnung kann in einer beliebigen Position eines Raumes auch nachträglich angeordnet und mit den bisher vorhandenen Wasser-bzw. Abwasseranschlussen verbunden werden. Dazu wird das Auffangbecken von einer Saule gehalten, welche mit einem Sockelfuss in Verbindung steht. Andere Formen sind jederzeit entsprechend Umfeld oder Kundenwünschen möglich. Der Sockelfuss ist bevorzugt beschwert ausgebildet und stellt die Verbindung zwischen dem festen Wasseranschluss bzw. Abwasseranschluss bspw. eines Waschbeckens, einer Dusche, Badewanne od. dgl. her.

Zusätzlich hat der Sockelfuss die Aufgabe, dass das auf der Säule stehende Auffangbecken stabilisiert ist.

Bevorzugt ist der Sockelfuss mit einer Anschlusseinrichtung drehbar verbunden. Auf diese Weise kann der Sockelfuss auf einem Boden hin-und her verschwenkt werden. Damit das Hin- und Herverschwenken erleichtert ist, können Rollen od. dgl.

Elemente vorgesehen sein. Diese können bspw. mittels einer Fusstaste in Gebrauchslage ausgefahren oder wieder einge- fahren oder anderweitig arritiert werden, wenn der Sockel- fuss fest stehen soll.

Ein weiterer wesentlicher Vorteil der vorliegenden Erfin- dung ist, dass der Auffangbehalter oder die Saule selbst

gegenüber dem Sockelfuss drehbar ist/sind. Somit kann eine Öffnung des Auffangbeckens in eine bestimmte Position gedreht werden, die beim Urinieren besonders gunstig ist.

Auch soll im Rahmen der vorliegenden Erfindung liegen, dass die Saule, auf welcher das Auffangbecken aufsitzt, langen- veränderbar ausgebildet ist bzw. sein kann. Somit lasst sich eine unterschiedliche Hoche bspw. fur Kinder oder unterschiedlich grosse Menschen zum Urinieren einstellen.

Eine weitere Besonderheit der vorliegenden Erfindung ist, dass innerhalb des Auffangbeckens bevorzugt von oben nach unten verlaufend an der Ruckwand und ggf. Bodenfläche Flos- sen vorgesehen sind, welche einen auftreffenden Urinstrahl ablenken. Die Flossen ragen von der Rückwand zur Offnung hin ab und lenken einen auftreffenden Urinstrahl seitlich und gleichzeitig nach unten in Richtung eines Auslasses des Auffangbeckens. Zusätzlich kann während dem Urinieren das Auffangbecken standing mit Wasser benetzt werden, welches von oben nach unten fliesst, um zusatzlich den Urinstrahl abzulenken. Dies hat auch hygienische Vorteile. Ggf. kann auch eine Bodenfläche bevorzugt zum Anlenken des Urin- strahls kugel-bis elypsenartig gewölbt sein, um einen auf- treffenden Urinstrahl nach unten hin in Richtung des Auslasses abzulenken. Dabei wird ebenso wie bei der Flosse ein Zuruckspritzen von Flüssigkeit verhindert, was sehr erwunscht ist.

Das Spülen des Auffangbeckens geschieht durch Betatigen eines Betätigungselementes, welches auf unterschiedlichste Weise, mechanisch, elektrisch, elektromechanisch, pneuma- tisch, elektronisch, bspw. infrarot-, lichtschranken-, ra- dar-oder durchlassgesteuert, eine Dosiereinrichtung od. dgl. auslöst, um Wasser, bevorzugt von oben nach unten, in das Becken zu bringen. Der Hinterspülfalz dient zum vollständigen Benetzen des inneren Auffangbeckens.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung liegen alle möglichen Materialien, aus denen eine derartige sanitare Anordnung hergestellt werden kann.

Bevorzugt werden keramische Werkstoffe oder auch Kunst- stoffe bzw. Metalle sowie Glas-/Kunststoffkombintaionen zur Herstellung verwendet.

Insgesamt ist mit der vorliegenden Erfindung eine sanitare Anordnung geschaffen, welche universell einsetzbar an her- kömmliche Wasser-bzw. Abwasserleitungen anschliessbar und auf verschiedene Bedürfnisse unterschiedlicher Menschen an bestimmten Orten in einem Raum anpassbar ist, wobei bei der Installation und Anschaffung erhebliche Kosten gespart werden konnen. Farbliche Wechselelemente lassen zudem indi- viduelle und einfache Designanpassungen zu.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung ; diese zeigt in Figur 1 eine perspektivische Ansicht auf eine erfindungs- gemässen Sanitaranordnung in einer möglichen Gebrauchslage ; Figur 2 einen schematisierten Langsschnitt durch einen Teil der Sanitåran-ordnung gemass Figur 1 ; Figur 3 einen vergrössert dargestellten Längsschnitt durch ein weiteres Ausfuhrungsbeispiel eines Teils der Sanitar- einrichtung ; Figur 4 eine schematisch dargestellte Anordnung von Teilen einer Sanitareinrichtung innerhalb eines Raumes ; Figur 5 einen vergrössert dargestellten Langsschnitt durch einen Teil der Sanitåreinrichtung gemåss Figur 4.

Gemäss Figur 1 weist eine erfindungsgemasse Sanitäranord- nung R ein Auffangbecken 1 zum Auffangen von Flussigkeit, insbesondere von Urin auf, welches mit einer Offnung 16 versehen ist. Diese Öffnung 16 ist bevorzugt schrag nach unten geneigt oval ausgebildet, wobei jedoch auch andere Formen, wie runde oder mehreckige Formen hier vom vorlie- genden Erfindungsgedanken erfasst sein sollen. In einem Brillenbereich 15 der Offnung 16 ist ein nach innen ge- wölbter Hinterspülfalz 17, gebildet, wie er aus den Figuren 2 und 3 hervorgeht.

Vorzugsweise oberhalb der Öffnung 16 ist ein Betatigungs- element 23 vorgesehen, welches eine Dosiereinrichtung 20 oder einfach nur ein Ventil zum Öffnen einer Zuleitung 19 durch Betatigen schliesst oder freigibt.

Die Dosiereinrichtung 20, welche als einfaches Ventil aus- gebildet ist, kann ggf. mehrere Wasseraustrittsöffnungen 18 aufweisen, um das Auffangbecken 1 bevorzugt auch im Bereich des Hinterspülfalzes 17 mit Wasser zu benetzen. Bevorzugt verlauft die Zuleitung 19 innerhalb einer Rückwand 25 des Auffangbeckens 1.

Das Auffangbecken 1 weist ferner im unteren Bereich einen Auslass 26 auf, an welchem ggf. ein Siphon 27, siehe Figuren 3 und 4, angeschlossen sein kann. An den Auslass 26 oder den Siphon 27 schliesst sich eine Abwasserleitung 3 an, welche zu einem Abwasseranschluss 4 herkömmlicher Art fuhrt.

Damit das Becken 1 in einer bestimmten frei wahlbaren Hoche fixiert ist, wird es mit einer Säule 6 verbunden, welche endseits mit einem bevorzugt beschwert ausgebildeten Sockelfuss 7 versehen ist. Der Sockelfuss 7 ist ggf. zwei- oder mehrteilig ausgebildet, so dass Einzelelemente 9 und 10 ineinander verschiebbar sind, um einen Abstand der Säule 6 von einer andernends angeordneten Anschlusseinrichtung 8, wie in Figur 1 in Doppelpfeilrichtung dargestellt, zu ver- ändern.

Die Anschlusseinrichtung 8 steht mit einem Gehäuse 12 fest über das Einzelelement 9 des Sockelfusses 7 in Verbindung.

Innerhalb des Gehäuses 12 der Anschlusseinrichtung 8 ist ein Element 11 vorgesehen, welches eine feste Verbindung zum Untergrund herstellen kann, wobei das Gehause 12 dreh- bar mit dem Element 11 in Verbindung steht. Das Element 11 kann bspw. mit dem Boden 40 verschraubt sein, es ist aller- dings auch daran gedacht, Saugnapfe od. dgl. Elemente zum Fixieren auf einem Boden vorzusehen. Wie aus Figur 1 deutlich ersichtlich, kann somit das Gehäuse 12, der Sockelfuss 7 sowie die Säule 6 mit Auffangbecken 1 in Dop- pelpfeilrichtung X über einen Boden 40 hin-und her ver- schwenkt werden.

Damit das Verschwenken des Auffangbeckens 1 erleichtert ist, können ggf. auch mehrere Kugelrollen 36 im Sockelfuss 7 vorgesehen sein. Sie können auch ggf. in diesen Sockelfuss eingefahren bzw. arritiert werden, wenn der Sockelfuss 7 in einer bestimmten Position feststehen soll.

Ein weiterer wesentlicher Vorteil der vorliegenden Erfin- dung ist, dass das Auffangbecken 1 gegenuber der Säule 6 und/oder die Säule 6 gegenuber dem Sockel 7 um eine Langs- achse A in dargestellter Y-Doppelpfeilrichtung drehbar angeordnet ist. Die entsprechenden Wasser-bzw. Abwasser- leitungen 2 und 3, welche vom Auffangbecken 1 durch die Saule 6 nach unten und anschliessend in den Sockelfuss 7 gefuhrt sind, werden ggf. flexibel ausgebildet, um derarti- ge Drehungen aufzufangen.

Die Wasserleitung 2 wird durch die Säule 6 in den Sockel- fuss 7 geführt und tritt am Gehäuse 12 der Anschlussein- richtung 8 aus, wobei sie an jedem herkömmlichen Wasseran- schluss 5 angeschlossen werden kann. Ebenso ist die Abwas- serleitung 3 mit dem Siphon 27 oder direkt mit dem Auslass 26 verbunden und wird ebenfalls durch die Saule 6, den Sockelfuss 7 in die Anschlusseinrichtung 8 gefuhrt, wo sie aus dem Gehäuse 12 austritt und mit einem Abwasseranschluss 4 direkt in Verbindung steht. Abwasseranschluss 4 bzw.

Wasseranschluss 5 können herkömmlicher Art sein und bspw. auch mit einem Waschbecken 37 in Verbindung stehen. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung soll auch liegen, dass Abwasseranschluss 4 bzw. Wasseranschluss 5 anderer Endab- nehmer, wie Waschmaschinen, Badewannen, Duschen od. dgl., zum Anschliessen des Auffangbeckens 1 verwendet werden.

Damit auch hier eine Drehung beim Verdrehen des Sockel- fusses 7 in Doppelpfeilrichtung X zwischen Gehause 12 und Abwasser-bzw. Wasseranschluss 4, 5 möglich wird, sind die Wasserleitung 2 bzw. Abwasserleitung 3 als flexible Lei- tungen 13, 14 bevorzugt spiralförmig ausgebildet.

Die flexible Leitung 14 als Abwasserleitung 3 kann bspw. einem Abwasseranschluss 4 des Waschbeckens 37 zugeschaltet werden, wobei hierzu ein spezielles T-Element 38 verwendet wird, welches so ausgebildet ist, dass Abwasser des Wasch- beckens nicht in die flexible Leitung 14 eintreten kann bzw. das Abwasser aus der Urinale durch das kathederartig ausgebildete T-Element 38 in das Abwasserfallrohr eingelei- tet wird.

Vorteilhaft bei der vorliegenden Erfindung ist damit auch, dass an jeden herkömmlichen Abwasseranschluss 4 bzw.

Wasseranschluss 5 ein solches Auffangbecken 1 nachtraglich angeschlossen werden kann, ohne dass bspw. die Wand oder der Boden zum Verlegen von Leitungen mit erheblichem Arbeits-und Kostenaufwand aufgerissen und anschliessend wieder verschlossen werden muss.

Ferner kann das Auffangbecken 1 in einem Raum, bspw. im Bad, in jede gewunschte Lage gefahren bzw. gedreht werden, so dass hier ein sehr universeller Gebrauch möglich ist, wenn bspw. zusatzlich andere Gegenstande, wie Waschmaschi- nen, Regale od. dgl., in den meist sehr beengten Bädern aufgestellt sind.

Ferner soll hier im Rahmen der vorliegenden Erfindung auch liegen, dass die Saule 6 höhenverstellbar ist, damit auch Kinder das Auffangbecken 1 zum Urinieren verwenden konnen.

Eine weitere Besonderheit der vorliegenden Erfindung ist in den Figuren 2 und 3 gezeigt. Ein Urinstrahl tritt durch die Öffnung 16 des Auffangbeckens 1 ein und trifft auf die Innenflachen, insbesondere eine Ruckwand 25 und ggf. einen Boden 24, wobei Rückwand 25 und/oder Boden 24 mit Flossen 28 versehen sind. Diese sind bevorzugt in Langsrichtung angeordnet, verlaufen flossenartig und in Richtung der Öffnung 16 zusammen.

Somit wird ein Urinstrahl, welcher durch die Offnung 16 in das Auffangbecken 1 tritt, durch die beidseitig gewölbt ausgebildeten Flossen leicht abgelenkt, so dass keine Spritzer aus der Offnung 16 des Auffangbeckens 1 austreten.

Zusatzlich kann das Vermeiden von Spritzern durch permanen- tes Benetzen der inneren Flache mittels Wasser unterbunden werden. In Figur 3 ist der Boden 24 nur gewölbt bzw. halb- kugelartig ausgebildet, um ebenfalls den auftreffenden Urinstrahl abzulenken und um Spritzer zu vermeiden.

In Figur 3 ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung darge- stellt, wobei das Betatigungselement 23 tuber eine Ansteue- rung 22 einen Druckspuler 21 auslost, welcher eine be- stimmte Wassermenge tuber die Dosiereinrichtung 20 der Was- seraustrittsöffnung 18 über die Zuleitung 19 zuführt, damit das Auffangbecken 1 innen gespult werden kann. Zusatzlich kann der Dosiereinrichtung 20 ein Aufnahmebehalter 39 für Duftstoffe, Desinfektionsmittel und dgl. zugeordnet sein, welcher leicht nachfüllbar bzw. auswechselbar ist.

Die Ansteuerung 22 kann auf mechanischem, elektrischem, elektromechanischem oder pneumatischem Wege geschehen, um tuber ein Drucken des Betatigungselementes 23 den Druck- spuler 21 bzw. die Dosiereinrichtung 20 zum Spülen des Auffangbeckens 1 in Gang zu setzen. Die Dosiereinrichtung 20 ist mit der Wasserleitung 2 verbunden.

Eine weitere besonders wirkungsvolle Ausgestaltung der vor- liegenden Erfindung ist auch dann gegeben, wenn das Auf- fangbecken 1 gemass den Figuren 4 und 5 in ein Gehause 29 eingesetzt ist, welches mit einem Urinalsockel 31 verbunden und freistehend in einem Raum aufgestellt werden kann. Die- ses Gehäuse 29 kann z. B. auch als speziell ausgebildetes Sanitärmöbel oder anderes Möbel mit verschiedensten Design- formen dienen.

Zur Befestigung des Sockels 31 kann ein Befestigungselement r 30 vorgesehen sein, welches so ausgestaltet ist, dass das Gehause 29 verdreht aber nicht gekippt werden kann. Auch hier können Wasserleitung 2 und Abwasserleitung 3 entlang einem Boden gefuhrt und von einer Abdeckung 34 uberdeckt sein, wobei die Wasser-bzw. Abwasserleitung 2, 3 aus einer Austrittsoffnung 33 aus dem Urinalsockel 31 herausgefuhrt sind. Bevorzugt sollen jedoch derartige Anschlusse nach un- ten in hier nicht dargestellte Bodendohlen geleitet werden, so dass ein nachtraglicher Anschluss des Auffangbeckens 1 freistehend in einem Raum möglich ist. Der Urinalsockel 31 soll bevorzugt hohl ausgebildet sein. Zur Stabilisierung wird der hohle Urinalsockel 31 beim Aufstellen mit Sand, Wasser, Glas-oder Metallkugeln gefullt.

Aus hygienischen Gründen kann die Offnung 16 des Auffang- beckens 1 von einem Deckel 32 abgedeckt werden, wenn das Urinal nicht benutzt wird. Der Deckel 32 ist verschwenkbar und/oder aufklappbar mit dem Auffangbecken 1 verbunden.

Vom vorliegenden Erfindungsgedanken soll auch umfasst sein, dass das im Gehause 29 angeordnete Auffangbecken anstatt mit einer Wasserleitung 2 und einem Abwasseranschluss 4 mit im Gehause 29 angeordneten Wasser-und Abwassertanks ver- bunden ist, so dass externe Anschlusse entfallen konnen.

Das Abwasser und insbesondere der Urin wird im Abwasserbe- halter aufgefangen. Zum Spülen kann ggf. eine Hand-, Fuss- oder Elektropumpe verwendet werden, um das Auffangbecken 1 zu reinigen, wobei das Wasser dazu aus einem dem Gehause 29 zugeordneten Vorratsbehalter entnommen werden kann. Somit können derartige Urinale nachtraglich bspw. in Gåstezimmer, Hotelzimmer, Campingmobilen, Yachten etc. oder sogar in öffentlichen Einrichtungen aufgestellt werden, wenn sie nur vorübergehend fur eine bestimmte Zeit verwendet werden sollen.

Im Rahmen der Erfindung soll ferner liegen, dass das Auffangbecken 1 mit ggfs. Brillenbereich 15 daran anschliessend der Ruckwand 25 mit Flosse 28 und gewolbt ausgebildetem Boden 24 sowie Betätigungselement 23 und daran anschliessende Druckspüler 21 und Ansteuerung 22 als modulare Einheit in ein herkömmliches Mobel integriert werden kann. Somit können nachtraglich in bspw.

Einbauschränken oder sonstigen Sanitärmöbel derartige Urinale nachtraglich eingesetzt werden. Somit wird ein sehr universeller Einsatz gewährleistet, welcher vielerlei Moglichkeiten des nachtraglichen Einbaus bietet.

Eine weitere Besonderheit der vorliegenden Erfindung ist dann gegeben, wenn an die Wasseraustrittsoffnung 18 vorzugsweise im gesamten Bereich des Hinterspulfalzes 17 ein Schlauchelement vorgesehen ist, welches mit einer Mehrzahl von Offnungen versehen ist. Diese Offnungen sind bevorzugt schlitzartig angeordnet, aus welchem Wasser unter Druck ausspritzen kann. Hierdurch werden der Hinterspulfalz und vollstandig die Oberflachen des Bodens 24 sowie des Flossenelementes 28 und Rückwand 25 beim Spulen benetzt.

Dies kann unter Druck erfolgen so dass bei der Reduktion von Wasserverbrauch, eine Erhöhung des Reinigungsgrades erzielt wird.

Positionszahlenliste 1 Auffangbecken 34 Abdeckung R sanitare Anordnung 2 Wasserleitung 36 Kugelrollen 3 Abwasserleitung 37 Waschbecken 4 Abwasseranschluss 38 T-Element A Langsachse Wasseranschluss 39 Aufnahmebehalter 6 Saule 40 Boden 7 Sockelfuss 8 Anschlussein- X Doppelpfeilrich- richtung tung 9 Einzeielement Y " 10 t Einzelelement 11 Element 12 Gehäuse 13 flexible Leitung 14 flexible Leitung 15 Brillenbereich 16 Offnung 17 Hinterspülfalz 18 Wasseraustritts- öffnung 19 Zuleitung 20 Dosiereinrichtung 21 Druckspüler 22 Ansteuerung 23 Betätigungsele- ment 24 Boden 25 Rückwand 26 Anschluss 27 Siphon 28 Flosse 29 Gehäuse 30 Befestigungsele- ment 31 Urinalsockel 32 Deckel 33 Austrittsöffnung