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Title:
SANITARY FITTING COMPRISING A FITTING HOUSING AND A CONTROL UNIT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/123113
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a sanitary fitting comprising a fitting housing and an electrical control unit for controlling the water flow through at least one water conduit, the control unit comprising at least a first control element, in particular an electrically actuatable flow valve, for closing and opening the water conduit, wherein the fitting housing is to be arranged at an installation site, particularly a wall, an installation platform and/or a sanitary body such as a water basin, a bathtub or the like. The aim of the invention is to provide a sanitary fitting that can be serviced or repaired at particularly little expense, even in applications in which the requirements with regard to vandalism are of significant importance. Said aim is achieved according to the invention in that the fitting housing comprises at least one sanitary base body that can be solidly fixed to the installation site and a mounting cover that can be detached from the sanitary base body and covers a housing opening for opening the fitting housing for maintenance and/or service purposes. Also, at least one shut-off device comprising a second control element is provided inside the sanitary base body for shutting off the water conduit.

Inventors:
WAWRLA ANDREAS (CH)
Application Number:
PCT/EP2012/001133
Publication Date:
September 20, 2012
Filing Date:
March 14, 2012
Export Citation:
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Assignee:
AQUIS SANITAER AG (CH)
WAWRLA ANDREAS (CH)
International Classes:
E03C1/05
Foreign References:
DE10022350A12001-11-15
DE102006060929B42008-11-13
Attorney, Agent or Firm:
ROTH, Klaus et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche :

1. Sanitärarmatur mit einem Armaturengehäuse und einer

Kontrolleinheit zum Kontrollieren des Wasserflusses durch wenigstens eine Wasserleitung, wobei die Kontrolleinheit wenigstens ein erstes Stellglied, insbesondere ein elektrisch betätigbares Durchflussventil, zum Verschließen und Öffnen der Wasserleitung aufweist, wobei das Armaturengehäuse an einem Montageort, insbesondere einer Wand, einer Montageplattform und/oder einem Sanitärkörper wie ein Waschbecken, Badewanne oder dergleichen, anzuordnen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Armaturengehäuse wenigstens einen am Montageort fest fixbaren Armaturengrundkörper sowie einen vom

Armaturengrundkörper lösbaren und eine Gehäuseöffnung

abdeckenden Montagedeckel zum Öffnen des Armaturengehäuses für Wartung und/oder Servicezwecke umfasst und dass innerhalb oder am des Armaturengrundkörpers wenigstens eine ein zweites

Stellglied aufweisende Absperrvorrichtung zum Absperren der Wasserleitung angeordnet ist.

2. Sanitärarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Stellglied als Absperrventil ausgebildet ist.

3. Sanitärarmatur nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Stellglied in

Strömungsrichtung des Wasserflusses vor dem ersten Stellglied angeordnet ist.

4. Sanitärarmatur nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der

Gehäuseöffnung größer als ein Querschnitt des ersten

Stellglieds ist.

5. Sanitärarmatur nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Schmutzfilter zum Filtern des Wasserflusses und/oder wenigstens ein

Durchflussregler zum Regeln der Wasserflussmenge und/oder wenigstens eine einen elektrischen Generator antreibende

Turbine zur Nutzung der Strömungsenergie des Wasserflusses vorgesehen sind.

6. Sanitärarmatur nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Stellglied wenigstens den Schmutzfilter und/oder den Durchflussregler und/oder den elektrischen Generator und/oder die Turbine umfasst.

7. Sanitärarmatur nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Stellglied mit

wenigstens dem Schmutzfilter und dem Durchflussregler und/oder den elektrischen Generator und/oder die Turbine als

Serviceeinheit zum gemeinsamen Demontieren und/oder Montieren ausgebildet ist.

8. Sanitärarmatur nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine

Betätigungseinheit zum Betätigen des zweiten Stellgliedes vorgesehen ist.

9. Sanitärarmatur nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinheit als

Fixiervorrichtung zum Fixieren und Lösen des ersten

Stellgliedes und/oder der Serviceeinheit ausgebildet ist.

10. Sanitärarmatur nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiervorrichtung als

Baj onettverschluss ausgebildet ist.

11. Sanitärarmatur nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Montagedeckel wenigstens ein Betätigungselement zum Betätigen des ersten und/oder des zweiten Stellgliedes umfasst.

12. Sanitärarmatur nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Montagedeckel wenigstens eine Solarzelle zur solaren Stromerzeugung und/oder eine

Anzeigeeinheit zum Anzeigen von Parametern des Wasserflusses und/oder von Parametern der Kontrolleinheit umfasst.

Description:
„Sanitärarmatur mit einem Armaturengehäuse und einer Kontrolleinheit"

Die Erfindung betrifft eine „Sanitärarmatur mit einem

Armaturengehäuse und einer Kontrolleinheit" nach dem

Oberbegriff des Anspruchs 1.

Zum Beispiel sind aus den Druckschriften DE 100 22 350 AI oder DE 10 2006 060 929 B4 Sanitärarmaturen mit einem

Armaturengehäuse und einer Kontrolleinheit bekannt, wobei ein Absperrventil innerhalb eines Armaturenhalters angeordnet ist. Der Armaturenhalter ist und bleibt fest mit dem Montageort der Armatur verbunden. Der Montageort kann hierbei ein

Sanitärkörper wie ein Waschbecken etc. oder eine Arbeitsplatte sein .

Dagegen kann das Armaturengehäuse einfach vom Armaturenhalter gelöst werden, wobei gleichzeitig eine oder mehrere

Absperrventile die Wasserleitungen absperren bzw. verriegeln. Entsprechend werden die Wasserleitungen beim Anschließen des Armaturengehäuses am Armaturenhalter zugleich wieder geöffnet.

Diese Armaturen ermöglichen beispielsweise eine Wartung oder eine Reparatur einzelner Komponenten der Armatur wie z.B.

Mischventil, Schmutzfilter oder bei elektrischen Armaturen auch ein Austausch der Batterien/Akkus bzw. weiterer

elektrischer Komponenten, ohne dass Wasser aus den Leitungen austritt und ohne dass die üblicherweise unterhalb des

Waschbeckens angeordneten Eckventile der Wasserzuleitungen verschlossen werden müssen.

Dies ist von Vorteil, da z.B. bei Badewannen oder dergleichen derartige Eckventile nicht (leicht) zugänglich bzw. nicht vorhanden sind. Letzteres trifft vor allem auch im

BESTÄTIGUNGSKOPIE öffentlichen oder halböffentlichen Raum zu, wo derartige

Eckventile durch Vandalismus manipuliert oder sogar beschädigt werden würden.

Gerade für die Anwendungen im öffentlichen oder

halböffentlichen Raum sind jedoch eingangs erwähnte leicht demontierbare Armaturen gerade aufgrund der Problematik

Vandalismus nicht einsetzbar, da diese bereits innerhalb kurzer Zeit beschädigt oder gar entfernt werden würden.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Sanitärarmatur der eingangs genannten Art vorzuschlagen, die mit besonders wenig Aufwand gewartet oder repariert werden kann, gerade auch in

Anwendungen bei denen die Anforderungen in Bezug auf

Vandalismus von erheblicher Bedeutung sind.

Die Aufgabe wird von einer Sanitärarmatur mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Durch die in den abhängigen Ansprüchen genannten Maßnahmen sind vorteilhafte Ausführungen und

Weiterbildungen der Erfindung möglich.

Dementsprechend zeichnet sich eine erfindungsgemäße

Sanitärarmatur dadurch aus, dass das Armaturengehäuse

wenigstens einen am Montageort fest fixbaren

Armaturengrundkörper sowie einen vom Armaturengrundkörper lösbaren und eine Gehäuseöffnung abdeckenden Montagedeckel zum Öffnen des Armaturengehäuses für Wartung und/oder

Servicezwecke umfasst und dass innerhalb des

Armaturengrundkörpers wenigstens eine ein zweites Stellglied aufweisende Absperrvorrichtung zum Absperren der Wasserleitung vorgesehen ist.

Mit Hilfe des erfindungsgemäßen Montagedeckels in Kombination mit dem zweiten, innerhalb des fest am Montageort fixierten Armaturengrundkörpers angeordneten Stellglied, vorzugsweise Absperrventil, können einzelne oder alle relevanten

Komponenten der Armatur gewartet oder ausgetauscht /repariert werden. Hierbei sperrt das zweite Stellglied vorzugsweise den Wasserfluss bzw. die Wasserleitung/Wasserleitungen in vorteilhafter Weise ab, so dass nachgeschaltete hydraulische und ggf. elektrische Komponenten wie z.B. Schmutzfilter,

Mischventil, Durchflussventil, Durchflussbegrenzer

Strahlregler, Wasserturbine mit elektrischem Generator,

Wasserleitungsabschnitte, Dichtungen oder dergleichen ohne Wasseraustritt gewartet, insbesondere entfernt, d.h.

ausgebaut, und ersetzt bzw. repariert werden können. Hierfür ist kein üblicherweise unterhalb des Sanitärkörpers wie

Waschbecken oder dergleichen angeordnetes Eckventil notwendig bzw. dieses muss nicht zusätzlich abgedreht bzw. verschlossen werden. Dementsprechend kann dieses Eckventil bzw.

vorgelagerte Sperrventil bei einer Verwendung der

erfindungsgemäßen Sanitärarmatur auch vollständig bzw. immer entfallen, was Kosten und Montageaufwand reduziert.

Vorzugsweise ist der Montagedeckel vandalensicher am

Armaturengrundkörper angeordnet bzw. montiert. Hierfür kann dieser in vorteilhafter Weise unauffällig angebracht werden. Beispielsweise kann der Rand als Designlinie „versteckt" bzw. getarnt werden, so dass unbedarfte Personen gar nicht

erkennen, dass hier ein separater Deckel vorhanden ist.

Zum anderen kann ein Spezialwerkzeug zum Lösen bzw.

Demontieren des Montagedeckels vorgesehen werden. Auch hiermit kann alternativ oder in Kombination mit der „Tarnung" ein Demontieren durch Vandalismus wirkungsvoll verhindert werden.

Vorteilhaferweise ist das zweite Stellglied in

Strömungsrichtung des Wasserflusses vor dem ersten Stellglied angeordnet. Hierdurch braucht das erste Stellglied bzw. Ventil nicht betätigt werden, um ggf. relevante Komponenten der

Armatur gemäß der Erfindung auszubauen bzw. zu warten.

In vorteilhafter Weise ist der Querschnitt der Gehäuseöffnung größer als ein Querschnitt des ersten Stellglieds und/oder eines Schmutzfilters zum Filtern des Wasserflusses und/oder wenigstens eines Durchflussreglers zum Regeln der

Wasserflussmenge und/oder wenigstens eine einen elektrischen Generator antreibende Turbine zur Nutzung der Strömungsenergie des Wasserflusses. Hiermit kann das erste Stellglied bzw. der Schmutzfilter bzw. der Druchflussbegrenzer etc. in

vorteilhafter Weise jeweils einzeln und/oder gemeinsam als Service- bzw. Baueinheit über die freie Montageöffnung aus dem Armaturengrundkörper heraus genommen werden. Eine Demontage der gesamten Armatur oder des Armaturengrundkörpers kann entfallen. Dies ist gerade unter dem Gesichtspunkt Vandalismus im öffentlichen oder halböffentlichen Raum vor allem für die Wartung/Service bzw. Reparatur von großem Vorteil. Nicht nur hydraulische sondern auch elektrische Komponenten können gemäß der Erfindung durch die Montageöffnung in vorteilhafter Weise entnommen und wieder eingesetzt werden.

Vorteilhafterweise umfasst das erste Stellglied wenigstens einen Schmutzfilter zum Filtern des Wasserflusses und/oder wenigstens einen Durchflussregler zum Regeln der

Wasserflussmenge und/oder wenigstens eine einen elektrischen Generator antreibende Turbine zur Nutzung der Strömungsenergie des Wasserflusses. Hiermit wird erreicht, dass das erste

Stellglied bzw. Durchflussventil als Service- bzw.

Ventileinheit mit wesentlichen hydraulischen Komponenten ausgebildet ist und in vorteilhafter Weise aus dem

Armaturengrundkörper ausgebaut und wieder eingebaut werden kann. Zum Beispiel für Wartung, Service, Reparatur und Ersatz. Dies verbessert die wirtschaftliche Betriebsweise der

Sanitärarmatur gemäß der Erfindung.

Vorzugsweise ist wenigstens eine Betätigungseinheit zum

Betätigen des zweiten Stellgliedes vorgesehen. Bei einem mechanischem ersten Stellglied bzw. Druchflussventil kann dies als ein Drehgriff und/oder Hebel und/oder als der

Montagedeckel ausgebildet werden.

In einer besonderen Weiterbildung der Erfindung ist die

Betätigungseinheit als Fixiervorrichtung zum Fixieren und Lösen des ersten Stellgliedes und/oder der Serviceeinheit ausgebildet. Hiermit wird erreicht, dass bereits beim

Demontieren bzw. Lösen des ersten Stellgliedes bzw. der

Serviceeinheit die Wasserleitung bzw. der Wasserfluss abgesperrt bzw. blockiert wird. Entsprechendes kann auch in Bezug auf den Schmutzfilter und/oder Durchflussbegrenzer und/oder der Turbine und/oder elektrische Generator oder dergleichen realisiert werden. Das heißt, dass bereits mit dem Lösen/Demontieren bzw. Trennen des ersten Stellgliedes

und/oder der Serviceeinheit zugleich bzw. unmittelbar

miteinander gekoppelt auch das bis dahin geöffnete zweite Stellglied/Absperrventil bzw. die Absperrvorrichtung

verschlossen wird. Somit wird die abgesperrte Wasserleitung zugleich durchtrennt. Entsprechendes trifft auf den

Montagevorgang bzw. das Fixieren des ersten

Stellgliedes/Serviceeinheit und dem damit gekoppelten Öffnen des zweiten Stellgliedes bzw. der Absperrvorrichtung zu.

Vorzugsweise erfolgt die Absperrung des zweiten Stellgliedes wenigstens teilweise durch eine Rotationsbewegung bzw. einen Rotationsweg, insbesondere durch Rotation beim Lösen des ersten Stellgliedes bzw. der Service- bzw. Ventileinheit.

Beispielsweise ist die Fixiervorrichtung als

Baj onettverschluss ausgebildet. Hiermit wird eine vorteilhafte Absperrung und Abdichtung der Wasserleitung bzw. des

Wasserflusses in der Armatur erreicht. Die Ventileinheit bzw. das erste Stellglied oder dergleichen wird Beispielsweise über einen Bajonett (z.B. 60 Grad) beispielsweise im

Gegenuhrzeigersinn gedreht und dann ist das zweite Stellglied bzw. Serviceventil zu und das erste Stellglied bzw. die ganze Ventileinheit mit Filter, Durchflussregler und Magnetventil etc. kann entnommen werden. Der Einbau erfolgt in umgekehrter Reihenfolge .

Grundsätzlich kann das erste und/oder durchaus das zweite Stellglied als rein mechanisches Absperrventil mit einem

Betätigungselement ausgebildet werden, das als Drehgriff, Hebel oder dergleichen ausgebildet ist. Alternativ oder in Kombination hierzu kann auch ein elektrisches und ggf.

zusätzlich manuell betätigbares erstes Stellglied/Ventil vorgesehen werden, mit dem der Wasserauslauf reguliert wird. Bei einer elektrischen Betätigung kann dies in vorteilhafter Weise mittels eines Sensors, IR-Sensor oder dergleichen, und/oder mittels eines elektrischen Schalters als

Betätigungselement erfolgen.

Es ist auch denkbar, den Montagedeckel als Betätigungselement des zweiten Stellgliedes bzw. Absperrventils auszubilden und/oder mit dem Montagedeckel eine Sperreinheit in

Wirkverbindung zu bringen, so dass z.B. ein Mechanismus das zweite Stellglied betätigt. Hiermit wird erreicht, dass bereits beim Demontieren bzw. Öffnen des Montagedeckels der Wasserfluss abgesperrt bzw. blockiert wird.

In einer vorteilhaften Variante der Erfindung umfasst der Montagedeckel wenigstens ein Betätigungselement zum Betätigen vor allem des ersten und/oder ggf. des zweiten Stellgliedes. Hiermit kann in vorteilhafter Weise der Wasserauslauf manuell durch den Benutzer gestartet und/oder beendet werden.

Vorteilhafterweise umfasst der Montagedeckel wenigstens eine Solarzelle zur solaren Stromerzeugung und/oder eine

Anzeigeeinheit zum Anzeigen von Parametern des Wasserflusses und/oder von Parametern der Kontrolleinheit. Hiermit kann eine weitgehend energieautarke Betriebsweise und/oder eine

vorteilhafte Anzeige wesentlicher Parameter oder Informationen in Bezug zur Sanitärarmatur gemäß der Erfindung für den

Benutzer angezeigt werden. Beispielsweise Ist-Temperatur des Wassers, eingestellte Soll-Temperatur, Störung ja/nein bzw. welche Komponente, Zeitautomatik, eingestellte

Wasserauslaufdauer, Energiereserve der Batterie/Akku oder dergleichen .

Besondere Ausführungen der erfindungsgemäßen Sanitärarmatur können in Kombinationen oder als Alternativen sein, dass es sich elektronische Sanitärarmatur handelt, wobei im

Armaturenkörper ein Absperrventil für den Wasserzufluss integriert ist, das durch eine Einheit geöffnet bzw.

geschlossen werden kann, das bei Entnahme/Einsetzen eines Servicemoduls geöffnet /geschlossen wird (Einheit im Weiteren = Servicemodul ) - das Servicemodul das Betätigungselement des Absperrventils ist,

- Absperrventil durch eine rotative Bewegung

geöffnet/geschlossen wird,

- dass das Servicemodul ein Ventil beinhaltet,

- dass das Servicemodul einen Mengenbegrenzer beinhaltet,

- dass das Servicemodul einen Schmutzfilter beinhaltet,

- dass das Servicemodul mit einer rotativen Bewegung z.B.

Bajonettverschluss montiert /demontiert wird,

- dass das Servicemodul mit einer Farbkodierung zur

Unterscheidung unterschiedlicher Ausführungen ausgeführt ist,

- dass das Servicemodul nur positionierend eingesetzt / entnommen werden kann.

Besondere Vorteile der Erfindung:

Normale Waschtischarmaturen werden meist durch Schläuche oder Rohre an Eckventile angeschlossen. Die Eckventile dienen dazu, die Wasserversorgung zu unterbrechen, wenn an der

Armatur Reparatur- oder Wartungsarbeiten durchgeführt werden müssen. Solche Wartungsarbeiten bestehen z.B. darin, dass die Schmutzsiebe gereinigt oder ausgetauscht werden müssen.

Häufig sind die Eckventile nur schlecht zugänglich - unterhalb des Waschbeckens und oftmals besonders schwierig durch Verbauten unterhalb der Waschbecken

Gemäß der Erfindung wird erreicht, die Wartungs- und

Reparaturarbeiten besonders einfach und gut zugänglich zu ermöglichen. Die Erfindung ermöglicht, ohne Demontage der Armatur und ohne Betätigung irgendwelcher Absperrorgane für die Wasserversorgung sämtliche Arbeiten an allen hydraulischen Komponenten „oberhalb des Waschbeckens" durchzuführen.

Durch Entfernen der Serviceeinheit wird automatisch die

Wasserversorgung (innerhalb des Armaturenkörpers) unterbrochen / abgesperrt. Damit können alle Wartungsarbeiten bequem und einfach vorgenommen werden. Bei erneutem Einsetzen wird das integrierte Absperrventil wieder geöffnet und die Armatur ist für den Einsatz bereit. Ausführungsbeispiel

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachstehend anhand der Figuren unter Angabe weiterer Vorteile näher erläutert.

Im Einzelnen zeigen:

Figur 1 eine schematisches Blockschaltbild einer

Sanitärarmatur gemäß der Erfindung,

Figur 2 eine schematische Darstellung einer

Sanitärarmatur gemäß der Erfindung und

Figur 3 eine schematische Darstellung einer weiteren

Sanitärarmatur mit Anzeigedisplay gemäß der Erfindung im Ausschnitt und in einer

Explosionsdarstellung .

Eine Sanitärarmatur kann wahlweise mit nur einem (kalten) Wasserzulauf 1, 2 oder mit zwei Wasserzuläufen 1, 2 warm und kalt betrieben werden. Im letztgenannten Fall ist vorzugsweise ein Mischventil 3 vorzusehen, so dass in einer gemeinsamen Wasserleitung 4 das Mischwasser strömt.

Ein erstes Stellglied 5 bzw. Absperrventil 5 ermöglicht eine Abtrennung an einer (symbolisch dargestellten) Trennstelle 6. Vorzugsweise wird das Ventil 5 dadurch betätigt, das ein zweites Stellglied 8 bzw. eine sog. Ventileinheit 8

demontiert, insb. mittels Rotation bzw. einem

Baj onettverschluss entfernt wird, so dass zugleich das Ventil 5 verschlossen ist.

Die Ventileinheit 8 umfasst vorzugsweise ein Schmutzfilter 7 und ein Durchflussbegrenzer 9, die in Strömungsrichtung hinter dem Ventil 5 bzw. der Trennstelle 6 angeordnet sind.

Optional kann eine Solarzelle 17 und/oder eine Turbine 18 mit elektrischem Generator vorgesehen werden, so dass die

Strömungsenergie des Wassers in elektrische Energie

umgewandelt wird. Beispielsweise sind Batterien bzw. Akkus 18 vorgesehen zur Energieversorgung der elektrischen Komponenten (ggf. Ventil 8, Display 16 und/oder LED-Anzeige, nicht näher dargestellter Sensor etc.) und/oder zum Zwischenspeichern der elektrischen Energie von der Turbine 18 bzw. Solarzelle 17.

Ein Armaturengrundgehäuse 11 ist fest am Waschbecken 12 oder dergleichen fixiert und ein Montagedeckel 13 kann in

vorteilhafter Weise vom Grundkörper 11 gelöst und wieder montiert/fixiert werden.

Durch die freie Öffnung 13 des Grundkörpers 11 können alle relevanten Komponenten herausgenommen und wieder eingesetzt werden. Z.B. durch vorteilhafte Gestaltung ist für den

unbedarften Benutzer nicht zu erkennen, dass der Deckel 13 abnehmbar ist. Dies ist in Bezug zur Vandalensicherheit von großem Vorteil.

Bezugszeichenliste :

1 Zulauf Kalt

2 Zulauf Warm (optional)

3 Mischventil (optional)

4 Mischwasser

5 Serviceventil = Absperrventil

6 Hydraulische Trennstelle

7 Filter

8 Durchflussventil (kann elektrisches, mechanisches

Ventil, etc. sein)

9 Durchflussbegrenzer bzw. Durchflussregler

10 Auslauf

11 Armaturengehäuse bzw. -grundkörper

12 Montageplattform (z.B. Waschbecken)

13 Montagedeckel bzw. Öffnung

14 Akkumulatoren / Batterien

15 Elektrischer Taster/Schalter

16 Display

17 Solarzelle (optional)

18 Turbine mit Generator (optional)

19 Temperaturverstellhebel (bei Mischventileinsatz)