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Patent Searching and Data


Title:
SANITARY FITTING HAVING A LOCKING MEANS FOR A FLUID LINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/134850
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sanitary fitting (1), comprising a housing (2) having an outlet (4), which has an outlet opening (3), wherein a valve cartridge (5) is arranged in the housing (2), which valve cartridge is fluidically connected to an insert (6), wherein the insert (6) has receptacle (7) having at least one locking means (8) formed integrally with the insert (6), wherein a fluid line (9) is inserted into the receptacle (7), which fluid line connects the insert (6) to the outlet opening (3) of the outlet (4), and wherein the fluid line (9) is locked in the receptacle (7) by means of the at least one locking means (8).

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Inventors:
KEITER HANS DIET (DE)
SCHLÜTER MATTHIAS (DE)
WEISS MARTIN (DE)
PEHL MICHAEL (DE)
DASBECK MATTHIAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/000316
Publication Date:
September 01, 2016
Filing Date:
February 24, 2016
Export Citation:
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Assignee:
GROHE AG (DE)
International Classes:
E03C1/04
Domestic Patent References:
WO2015117767A12015-08-13
WO2015117768A12015-08-13
Foreign References:
DE102011076829A12012-12-06
DE202013002188U12014-06-11
EP0589856A11994-03-30
DE102011076829A12012-12-06
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Claims:
Patentansprüche

Sanitärarmatur (1), aufweisend ein Gehäuse (2) mit einem eine Auslauföffnung (3) aufweisenden Auslauf (4), wobei in dem Gehäuse (2) eine Ventilkartusche (5) angeordnet ist, die fluidleitend mit einem Einsatz (6) verbunden ist, wobei der Einsatz (6) eine Aufnahme (7) mit zumindest einer mit dem Einsatz (6) einteilig ausgebildeten Arretierung (8) aufweist, wobei in die Aufnahme (7) eine Fluidleitung (9) eingesteckt ist, die den Einsatz (6) mit der Auslauföffnung (3) des Auslaufs (4) verbindet, und wobei die Fluidleitung (9) in der Aufnahme (7) mit der zumindest einen Arretierung (8) arretiert ist.

Sanitärarmatur (1) nach Patentanspruch 1, wobei der Einsatz (6) eine erste Komponente (17) und eine zweite Komponente (18) umfasst.

Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die zumindest eine Arretierung (8) nach Art einer Raste ausgebildet ist.

Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Fluidleitung (9) einen Kragen (10) aufweist.

Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die zumindest eine Arretierung (8) des Einsatzes (6) die Fluidleitung (9) mittig in dem Auslauf (4) fixiert, sodass eine Mantelfläche (11) der Fluidleitung (9) keinen Kontakt mit dem Auslauf (4) hat.

Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei der Einsatz (6) zumindest teilweise um eine vertikale Achse (12) in dem Gehäuse (2) drehbar ist. Sanitärarmatur (1) nach Patentanspruch 6, wobei die vertikale Achse (12) mittig durch das Gehäuse (2) verläuft.

Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei der Einsatz (6) zumindest eine Einführfläche (13) für die Fluidleitung (9) aufweist, mit der die Fluidleitung (9) beim Einführen in die Aufnahme (7) der Aufnahme (7) zuführbar ist.

Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Fluidleitung (9) zumindest eine Dichtung (14) aufweist, mit der die Fluidleitung (9) fluiddicht in der Aufnahme (7) arretierbar ist.

Description:
Sanitärarmatur mit einer Arretierung für eine Fluidleitung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur, die insbesondere für Waschbecken, Du- sehen und/oder Badewannen verwendet wird.

Sanitärarmaturen dienen dem Mischen eines Kaltwassers und Warmwassers zu einem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur sowie der Dosierung des gemischten Mischwassers. Bei bekannten Sanitärarmaturen wird das Mischwasser von einer Ventilkartu- sehe durch einen Einsatz zu einem wasserführenden Auslauf der Sanitärarmatur geleitet. Der Auslauf ist regelmäßig aus Messing gegossen oder aus zwei Messingteilen zusammengelötet. Dies zur hat zur Folge, dass das Wasser immer in Kontakt mit dem Messinggehäuse steht, sodass aus gesundheitlichen Gründen kostengünstige Zinkgehäuse nicht verwendbar sind. Zur Lösung dieses Problems sind beispielsweise aus der DE 10 2011 076 829 AI bereits Fluidleitun- gen aus Kunststoff bekannt, die von dem Einsatz zu einer Auslauföffnung des Auslaufs führen, sodass das Wasser nicht mit dem Gehäuse beziehungsweise dem Auslauf in Kontakt kommt. Diese haben jedoch den Nachteil, dass die Fluidleitung in dem Einsatz mit zusätzlichen Bauteilen gegen unbeabsichtigtes Lösen gesichert werden müssen, was erhöhte Bauteilkosten und zusätzliche Montageschritte zur Folge hat.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine Sanitärarmatur anzugeben, die kostengünstig und mit geringer Bauteilanzahl herstellbar ist. Diese Aufgaben werden gelöst mit einer Sanitärarmatur gemäß den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Sanitärarmatur sind in den abhängig formulierten Patentansprüchen angegeben. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den abhängig formulierten Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger techno-

BESTÄTIGUNGSKOPIE logisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren. Darüber hinaus werden die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt werden.

Die erfindungsgemäße Sanitärarmatur weist ein Gehäuse mit einem eine Auslauföffnung aufweisenden Auslauf auf, wobei in dem Gehäuse eine Ventilkartusche angeordnet ist, die fluidlei- tend mit einem Einsatz verbunden ist, wobei der Einsatz eine Aufnahme mit zumindest einer mit dem Einsatz einteilig ausgebildeten Arretierung aufweist, wobei in die Aufnahme eine Fluid- leitung eingesteckt ist, die den Einsatz mit der Auslauföffnung des Auslaufs verbindet, und wobei die Fluidleitung in der Aufnahme mit der zumindest einen Arretierung arretiert ist.

Die vorgeschlagene Sanitärarmatur dient insbesondere dem Mischen eines Kaltwassers und Warmwassers zu einem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur und/oder der Dosierung des gemischten Mischwassers. Solche Sanitärarmaturen werden regelmäßig für Waschbecken, Duschen und/oder Badewannen verwendet. Die Sanitärarmatur weist ein Gehäuse mit einem eine Auslauföffnung aufweisenden Auslauf auf, wobei das Gehäuse zumindest teilweise aus Messing oder zumindest teilweise aus einer Zinklegierung bestehen kann. Der Auslauf ist insbesondere schwenkbar an dem Gehäuse befestigt und weist eine Auslauföffnung auf, durch die ein Fluid, insbesondere (Misch-)Wasser, aus der Sanitärarmatur auslaufen kann. In dem Gehäuse ist eine Ventilkartusche angeordnet, mit der insbesondere das Kaltwasser und das Warmwasser zu einem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur mischbar sind. Die Ventilkartusche ist mittels eines Hebels der Sanitärarmatur betätigbar. Die Ventilkartusche ist darüber hinaus fluidleitend mit einem Einsatz verbunden, wobei das Fluid durch den Einsatz insbesondere in Richtung des Auslaufs umlenkbar ist. Der Einsatz besteht insbesondere zumindest teilweise aus Kunststoff und ist in dem Gehäuse und/oder dem Auslauf angeordnet. Der Einsatz weist zudem eine (seitliche) Aufnahme für eine Fluidleitung auf, in die die Fluidleitung teilweise einsteckbar ist. Die Fluidleitung verbindet den Einsatz mit der Aus- lauföffnung des Auslaufs. Bei der Fluidleitung handelt es sich insbesondere um einen (Kunst- stoff-)Schlauch. Die Fluidleitung ist in die Aufnahme des Einsatzes eingesteckt und mit zumindest einer mit dem Einsatz einteilig ausgebildeten Arretierung in der Aufnahme des Einsatzes arretiert bzw. ortsfest fixiert. Dies bedeutet insbesondere, dass die Fluidleitung in der Aufnah- me durch die Arretierung formschlüssig und/oder reibschlüssig befestigt und somit gegen ungewünschtes Lösen gesichert ist. Durch die zumindest eine mit dem Einsatz einteilig ausgebildete bzw. einstückig angeformte Arretierung wird die Bauteilanzahl der Sanitärarmatur reduziert. Hierdurch können Materialkosten und Montageschritte reduziert werden.

Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn der Einsatz eine erste Komponente und eine zweite Kompo- nente umfasst. Dies bedeutet insbesondere, dass der Einsatz zwei Bauteile umfassen kann. Bevorzugt sind die erste Komponente in dem Gehäuse und/oder die zweite Komponente in dem Auslauf angeordnet. Die erste Komponente umfasst in diesem Fall bevorzugt die Aufnahme und/oder die zweite Komponente eine Einführfläche zum Zuführen des Schlauchs in die Aufnahme. Die erste Komponente und die zweite Komponente sind bevorzugt voneinander lösbar. Für diesen Fall ist vorgesehen, dass die Arretierung wahlweise an der ersten und/oder der zweiten Komponente einteilig ausgebildet ist.

Ebenfalls vorteilhaft ist es, wenn die zumindest eine Arretierung nach Art einer Raste ausgebildet ist. Bei der Raste kann es sich beispielsweise um mindestens ein Rastbein handeln, das sich insbesondere von der Aufnahme des Einsatzes zumindest teilweise radial nach innen erstreckt.

Ferner ist es vorteilhaft, wenn die Fluidleitung einen Kragen aufweist. Der Kragen erstreckt sich bevorzugt um 360° um eine Mantelfläche nahe eines Endabschnitts der Fluidleitung und ist derart angeordnet, dass sich der Kragen nach dem Einstecken der Fluidleitung in die Aufnahme in der Aufnahme befindet sowie formschlüssig und/oder reibschlüssig mit der Arretierung in Kontakt steht, und z. B. einen Hinterschnitt bildet. Darüber hinaus ist es vorteilhaft, wenn die zumindest eine Arretierung des Einsatzes die Fluidleitung mittig in dem Auslauf fixiert, sodass eine Mantelfläche der Fluidleitung keinen Kontakt mit dem Auslauf hat. Hierdurch wird der Auslauf thermisch von der Fluidleitung getrennt, sodass eine Verbrühungsgefahr für den Benutzer vermieden wird, weil sich der außen liegende Auslauf im Wesentlichen nicht mehr aufheizen kann.

Des Weiteren ist es vorteilhaft, wenn der Einsatz zumindest teilweise um eine (in montierter Position) vertikale Achse in dem Gehäuse drehbar ist. Der Einsatz ist insbesondere zusammen mit dem Auslauf relativ zu dem Gehäuse verdrehbar. Hierdurch können Schwenkkräfte vom Auslauf durch den Einsatz aufgenommen werden, sodass keine Biegekräfte auf die Fluidleitung wirken.

Ebenfalls vorteilhaft ist es, wenn die vertikale Achse (etwa) mittig durch das Gehäuse verläuft. Ferner ist es vorteilhaft, wenn der Einsatz zumindest eine Einführfläche für die Fluidleitung aufweist, mit der die Fluidleitung beim Einführen in die Aufnahme der Aufnahme zuführbar ist. Die zumindest eine Einführfläche ist insbesondere trichterförmig ausgebildet und führt zu der Aufnahme des Einsatzes. Bei der Montage wird die Fluidleitung durch die Auslauföffnung in den Auslauf eingeschoben und kann so über die zumindest eine Einführfläche leicht in die Aufnah- me eingeführt werden.

Zudem ist es vorteilhaft, wenn die Fluidleitung zumindest eine Dichtung aufweist, mit der die Fluidleitung fluiddicht in der Aufnahme arretierbar ist. Bei der zumindest einen Dichtung handelt es sich insbesondere um einen O-Ring.

Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren eine besonders bevorzugte Ausführungsva- riante der Erfindung zeigen, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist. Dabei sind gleiche Bauteile in den Figuren mit denselben Bezugszeichen versehen. Es zeigen schematisch:

Fig. 1: eine Sanitärarmatur in einem Längsschnitt;

Fig. 2: eine erste vergrößerte Darstellung eines Bereichs der Sanitärarmatur; und

Fig. 3: eine zweite vergrößerte Darstellung eines Bereichs der Sanitärarmatur. Die Fig. 1 zeigt eine Sanitärarmatur 1 in einem Längsschnitt. Die Sanitärarmatur 1 weist ein Gehäuse 2 mit einem eine Auslauföffnung 3 aufweisenden Auslauf 4 auf. In dem Gehäuse 2 ist eine Ventilkartusche 5 angeordnet, der über Zuleitungen 16 ein Kaltwasser und Warmwasser getrennt zuführbar sind. Mittels der Ventilkartusche 5 ist das Kaltwasser und Warmwasser anteilig zu einem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur mischbar. Hierzu ist die Ventilkartusche 5 durch einen Hebel 15 betätigbar. Die Ventilkartusche 5 ist fluidleitend mit einem Einsatz 6 verbunden, sodass das Mischwasser dem Einsatz 6 zuführbar ist. Der Einsatz 6 ist um eine vertikale Achse 12 (gemeinsam) mit dem Auslauf 4 und dem Gehäuse 2 schwenkbar. Der Einsatz 6 weist zudem eine Aufnahme 7 auf, in die eine Fluidleitung 9 eingesteckt ist, die den Einsatz 6 mit der Auslauföffnung 3 des Auslaufs 4 verbindet. Die Fluidleitung 9 ist durch die Aufnahme des Einsatzes mittig in dem Auslauf 4 fixiert, sodass eine Mantelfläche 11 der Fluidleitung 9 im Wesentlichen keinen Kontakt mit dem Auslauf 4 hat.

Die Fig. 2 zeigt den in der Fig. 1 mit einem Kreis markierten Bereich der Sanitärarmatur 1 in einer vergrößerten Darstellung. Zu erkennen ist hier insbesondere die Aufnahme 7 des Einsatzes 6, in die die Fluidleitung 9 eingesteckt ist. Der Einsatz 6 umfasst in diesem Ausführungsbeispiel eine erste Komponente 17 und eine zweite Komponente 18, wobei die erste Komponente 17 in dem Gehäuse 2 und die zweite Komponente 18 in dem Auslauf 4 angeordnet sind. Zur Erleichterung der Montage beziehungsweise des Einführens der Fluidleitung 9 in die Aufnahme 7 weist die zweite Komponente 18 des Einsatzes 6 eine trichterförmige Einführfläche 13 auf. Ferner weist die Aufnahme 7 eine mit der zweiten Komponente 17 des Einsatzes 6 einteilig ausgebildete Arretierung 8 auf, mit der die Fluidleitung 9 in der Aufnahme 7 arretierbar ist. Hierzu ist auf der Mantelfläche 11 der Fluidleitung 9 ein um 360° umlaufender Kragen 10 ausgebildet, an dem die Arretierung 8 zur Anlage kommt. Die Arretierung 8 ist hier nach Art von zwei sich in der Aufnahme 7 gegenüberliegenden Rasten ausgebildet. Weiterhin weist die Fluidleitung 9 eine Dichtung 14 auf, die hier nach Art eines O-Rings ausgebildet ist und die Fluidleitung 9 fluiddicht in der Aufnahme 7 abdichtet. Klarzustellen ist, dass auch eine Mehrzahl von Dichtungen 14 vorgesehen sein können, zum Beispiel zwei Dichtungen.

Die Fig. 3 zeigt die Sanitärarmatur 1 der Fig. 2 in einer Schnittdarstellung entlang der Fluidleitung 9. Die Fluidleitung 9 ist in die Aufnahme 7 des Einsatzes 6 eingesteckt und mit der Arretierung 8 in der Aufnahme 7 arretiert. Die Arretierung 8 ist nach Art von zwei Rasten ausgebildet, die sich von der Aufnahme 7 zumindest teilweise radial nach innen erstrecken.

Die erfindungsgemäße Sanitärarmatur zeichnet sich insbesondere durch eine geringe Bauteilanzahl und geringen Montageaufwand aus.

Bezugszeichenliste

1 Sanitärarmatur

2 Gehäuse

3 Auslauföffnung

4 Auslauf

5 Ventilkartusche

6 Einsatz

7 Aufnahme

8 Arretierung

9 Fluidleitung

10 Kragen

11 Mantelfläche

12 Vertikale Achse

13 Einführfläche

14 Dichtung

15 Hebel

16 Zuleitung

17 erste Komponente

18 zweite Komponente