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Title:
SANITARY FITTING, AND METHOD FOR MOUNTING SUCH A SANITARY FITTING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/094222
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sanitary fitting (1), at least comprising: - a fitting housing (2) with an outlet (4) which has an outlet opening (3); - a cartridge adapter (5) which is arranged in the fitting housing (2); - a mixing cartridge (6) for mixing cold water and hot water in order to form mixed water, said mixing cartridge being arranged at least partly in the cartridge adapter (5); - a connecting element (7) for connecting a mixed water guide (8) arranged in the outlet (4) with a mixed water opening (9) of the cartridge adapter (5); - a seal (15) which is arranged between the connecting element (7) and the cartridge adapter (5); and - a linear sliding guide (10), by means of which the connecting element (7) can be secured to the cartridge adapter (5), wherein the linear sliding guide (10) has a first guide section (42) and a second guide section (43), and the connecting element (7) can be guided in the direction of the seal (15) by the second guide section (43).

Inventors:
VOELLER MARTIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/082019
Publication Date:
June 01, 2023
Filing Date:
November 15, 2022
Export Citation:
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Assignee:
GROHE AG (DE)
International Classes:
E03C1/04
Foreign References:
DE102020104457A12021-08-26
DE102011076829B42015-07-30
DE102015002259A12016-08-25
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Claims:
Patentansprüche Sanitärarmatur (1), zumindest aufweisend:

- ein Armaturengehäuse (2) mit einem eine Auslauföffnung (3) aufweisenden Auslauf

(4);

- einen Kartuschenadapter (5), der in dem Armaturengehäuse (2) angeordnet ist;

- eine Mischkartusche (6) zum Mischen von Kaltwasser und Warmwasser zu einem Mischwasser, die zumindest teilweise in dem Kartuschenadapter (5) angeordnet ist; und

- ein Verbindungselement (7) zum Verbinden einer in dem Auslauf (4) angeordneten Mischwasserführung (8) mit einer Mischwasseröffnung (9) des Kartuschenadapters

(5);

- eine Dichtung (15), die zwischen dem Verbindungselement (7) und dem Kartuschenadapter (5) angeordnet ist; und

- eine Lineargleitführung (10), mittels der das Verbindungselement (7) an dem Kartuschenadapter (5) befestigbar ist, wobei die Lineargleitführung (10) einen ersten Führungsabschnitt (42) und einen zweiten Führungsabschnitt (43) aufweist und wobei das Verbindungselement (7) durch den zweiten Führungsabschnitt (43) in Richtung der Dichtung (15) führbar ist. Sanitärarmatur (1) nach Patentanspruch 1, wobei das Verbindungselement (7) mittels der Lineargleitführung (10) an einer äußeren Umfangsfläche (11) des Kartuschenadapters (5) befestigt ist. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Lineargleitführung (10) als Schwalbenschwanzführung ausgebildet ist. Sanitärarmatur (1) nach Patentanspruch 1, wobei das Verbindungselement (7) in dem ersten Führungsabschnitt (42) an der Dichtung (15) vorbeibewegbar ist. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Dichtung (15) in einem Lagerspalt (44) angeordnet ist, der eine erste Lagerspaltstärke (45) aufweist, wenn sich das Verbindungselement (7) in dem ersten Führungsabschnitt (42) befindet, und der eine zweite Lagerspaltstärke aufweist, wenn sich das Verbindungselement (7) in dem zweiten Führungsabschnitt (43) befindet, und wobei die zweite Lagerspaltstärke kleiner ist als die erste Lagerspaltstärke (45). Sanitärarmatur (1) nach Patentanspruch 5, wobei der Lagerspalt (44) zumindest teilweise nach Art einer Nut (41) ausgebildet ist. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei der erste Führungsabschnitt (42) eine erste Länge (47) von 5 mm bis 50 mm oder der zweite Führungsabschnitt (43) eine zweite Länge (48) von 1 mm bis 10 mm aufweist. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Lineargleitführung (10) zumindest eine Rampe (49, 50) aufweist, durch die das Verbindungselement (7) in Richtung der Dichtung (15) führbar ist. Sanitärarmatur (1) nach Patentanspruch 8, wobei die zumindest eine Rampe (49, 50) eine Rampenhöhe (51, 52) von 0,1 mm bis 5 mm aufweist. Verfahren zur Montage einer Sanitärarmatur (1), aufweisend zumindest die folgenden Schritte: a) Bereitstellen eines Armaturengehäuses (2) mit einem eine Auslauföffnung (3) aufweisenden Auslauf (4); b) Anordnen eines Verbindungselements (7) zum Verbinden einer in dem Auslauf (4) angeordneten Mischwasserführung (8) mit einer Mischwasseröffnung (9) eines Kartuschenadapters (5) zumindest teilweise in dem Auslauf (4); und c) Anordnen des Kartuschenadapters (5) in dem Armaturengehäuse (2), sodass das Verbindungselement (7) mittels einer Lineargleitführung (10) an dem Kartuschenadapter (5) befestigt wird, wobei das Verbindungselement (7) entlang eines ersten Führungsabschnitts (42) und eines zweiten Führungsabschnitts (43) der Line- argleitführung (10) bewegt wird und wobei der zweite Führungsabschnitt (43) das

Verbindungselement (7) in Richtung einer Dichtung (15) der Sanitärarmatur (1) führt.

Description:
Sanitärarmatur sowie Verfahren zur Montage einer derartigen Sanitärarmatur

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur, die insbesondere für Waschbecken, Duschen und/oder Badewannen verwendbar ist. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Montage einer entsprechenden Sanitärarmatur.

Sanitärarmaturen dienen insbesondere der Bereitstellung von Wasser und/oder dem Mischen von Kaltwasser und Warmwasser zu Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur sowie der Dosierung des gemischten Mischwassers. Bei bekannten Sanitärarmaturen wird das Wasser von einem Ventil oder das Mischwasser von einem Mischventil über Flüssigkeitskanäle in einem Armaturengehäuse zu einer Auslauföffnung eines Auslaufs des Armaturengehäuses geleitet. Da das Wasser dabei mit dem Armaturengehäuse in Kontakt steht, müssen Armaturengehäuse aus einem für Trinkwasser geeigneten Material, wie zum Beispiel Messing, bestehen. Um kostengünstigere Materialien, wie zum Beispiel Zink oder Zinklegierungen, für Armaturengehäuse verwenden zu können, müssen die Flüssigkeitskanäle innerhalb des Armaturengehäuses beispielsweise in Form von Kunststoffwasserführungen ausgebildet werden, sodass das Mischwasser nicht mit dem Armaturengehäuse in Kontakt kommt. Problematisch ist hierbei insbesondere die Größe und die Position einer Verbindung zwischen einer Wasserführung des Auslaufs mit einem Ventilgehäuse des Ventils bzw. einem Ventiladapter des Ventils bzw. des Mischventils der Sanitärarmatur, weil die Verbindung entweder eine Vergrößerung eines Durchmessers des Armaturengehäuses oder eine mehrteilige Ausgestaltung des Armaturengehäuses erfordert. Daher sind Sanitärarmaturen mit einem Verbindungselement zum Verbinden der Wasserführung mit dem Ventiladapter bekannt, wobei das Verbindungselement mittels einer Lineargleitführung an dem Ventiladapter befestigbar ist. Zur Verhinderung von Leckagen ist zwischen dem Verbindungselement und dem Ventiladapter ein O-Ring angeordnet. Bei der Montage des Verbindungselements an dem Ventiladapter über die Lineargleitführung kann der O-Ring aufgrund von Reibung zwischen dem O-Ring und dem Verbindungselement aus seiner vorgesehenen Position verrutschen, sodass dessen Dichtwirkung nicht mehr gegeben ist und es zu Verzögerungen bei der Montage durch erforderliche Nacharbeiten kommen kann.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine Sanitärarmatur anzugeben, die einen geringen Montageaufwand aufweist und bei der eine Verbindung zwischen dem Verbindungselement und dem Ventiladapter zuverlässig gegen Leckagen geschützt ist. Zudem soll auch ein Verfahren zur Montage einer Sanitärarmatur angegeben werden, das den Montageaufwand der Sanitärarmatur reduziert und durch das eine Verbindung zwischen dem Verbindungselement und dem Ventiladapter zuverlässig gegen Leckagen geschützt wird.

Diese Aufgaben werden gelöst mit einer Sanitärarmatur und einem Verfahren gemäß den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängig formulierten Patentansprüchen angegeben. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den abhängig formulierten Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger technologisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren. Darüber hinaus werden die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt werden.

Hierzu trägt eine Sanitärarmatur bei, die zumindest die folgenden Komponenten aufweist:

- ein Armaturengehäuse mit einem eine Auslauföffnung aufweisenden Auslauf;

- einen Kartuschenadapter, der in dem Armaturengehäuse angeordnet ist;

- eine Mischkartusche zum Mischen von Kaltwasser und Warmwasser zu einem Mischwasser, die zumindest teilweise in dem Kartuschenadapter angeordnet ist; und

- ein Verbindungselement zum Verbinden einer in dem Auslauf angeordneten Mischwasserführung mit einer Mischwasseröffnung (9) des Kartuschenadapters;

- eine Dichtung (15), die zwischen dem Verbindungselement (7) und dem Kartuschenadapter angeordnet ist; und - eine Lineargleitführung, mittels der das Verbindungselement an dem Kartuschenadapter befestigbar ist, wobei die Lineargleitführung einen ersten Führungsabschnitt und einen zweiten Führungsabschnitt aufweist und wobei das Verbindungselement durch den zweiten Führungsabschnitt in Richtung der Dichtung führbar ist.

Die vorgeschlagene Sanitärarmatur dient insbesondere dem Mischen von Kaltwasser und Warmwasser zu Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur und/oder der Dosierung des gemischten Mischwassers. Solche Sanitärarmaturen werden regelmäßig für Spülbecken, Waschbecken, Duschen und/oder Badewannen verwendet. Die Sanitärarmatur weist ein Armaturengehäuse mit einem eine Auslauföffnung aufweisenden Auslauf auf, wobei das Armaturengehäuse zumindest teilweise aus Messing, einer Zinklegierung und/oder Kunststoff bestehen kann. Das Armaturengehäuse ist insbesondere einteilig ausgebildet, d. h. insbesondere nicht aus zwei (Halb-)Schalen zusammengesetzt. Weiterhin ist das Armaturengehäuse an einem Träger, beispielsweise einer Arbeitsplatte, dem Spülbecken, dem Waschbecken, der Dusche oder der Badewanne, befestigbar. Weiterhin weist das Armaturengehäuse einen (hervorstehenden bzw. abzweigenden) Auslauf auf, der starr oder bewegbar mit dem Armaturengehäuse verbunden ist. Der Auslauf kann zumindest teilweise rohrförmig ausgebildet sein. Weiterhin kann das Armaturengehäuse eine dekorative äußere Oberfläche aufweisen. Weiterhin weist der Auslauf eine Auslauföffnung auf, über die eine Flüssigkeit, insbesondere (Misch-)Wasser, abgebbar ist.

In dem Armaturengehäuse ist ein Kartuschenadapter zur Aufnahme und/oder Befestigung einer Mischkartusche an dem Armaturengehäuse angeordnet. Der Kartuschenadapter ist zumindest teilweise rohrförmig ausgebildet, sodass die Mischkartusche zumindest teilweise in dem Kartuschenadapter anordenbar ist. Der rohrförmige Bereich des Kartuschenadapters erstreckt sich insbesondere entlang einer Längsachse. Weiterhin kann der Kartuschenadapter zumindest teilweise aus Messing und/oder Kunststoff bestehen. Der Kartuschenadapter kann direkt oder indirekt, beispielsweise durch weitere Komponenten der Sanitärarmatur, an dem Armaturengehäuse befestigt sein. Mittels der Mischkartusche ist insbesondere Kaltwasser mit einer Kaltwassertemperatur und Warmwasser mit einer Warmwassertemperatur zu einem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur mischbar. Die Kaltwassertemperatur beträgt insbesondere maximal 25 °C (Celsius), bevorzugt 1 °C bis 25 °C, besonders bevorzugt 5 °C bis 20 °C und/oder die Warmwassertemperatur insbesondere maximal 90 °C, bevorzugt 25 °C bis 90 °C, besonders bevorzugt 55 °C bis 65 °C. Die Mischkartusche ist zumindest teilweise in dem Kartuschenadapter und/oder einem Aufnahmeraum des Kartuschenadapters angeordnet oder befestigt. Zudem kann die Mischkartusche mittels eines Hebels der Sanitärarmatur betätigbar sein. Beispielsweise kann mittels des Hebels die Mischwassertemperatur und/oder eine Abgabemenge des Mischwassers einstellbar sein. Die Mischkartusche kann beispielsweise nach Art eines Einhebelmischers und/oder zumindest teilweise zylinderförmig ausgebildet sein. Ferner kann die Mischkartusche ein Kartuschengehäuse aufweisen.

Weiterhin umfasst die Sanitärarmatur ein Verbindungselement zum Verbinden einer in dem Auslauf angeordneten Mischwasserführung mit einer Mischwasseröffnung des Kartuschenadapters. Das durch die Mischkartusche gemischte Mischwasser strömt insbesondere aus einem Mischwasserauslass der Mischkartusche in einen Aufnahmeraum des Kartuschenadapters und von dort durch die Mischwasseröffnung des Kartuschenadapters über das Verbindungselement in die Mischwasserführung des Auslaufs. Hierzu kann in dem Verbindungselement ein Mischwasserkanal ausgebildet sein. Die Mischwasserführung kann beispielsweise als Rohr oder (flexibler) Schlauch ausgebildet sein und/oder erstreckt sich durch den Auslauf zu der Auslauföffnung. Das Verbindungselement kann zumindest teilweise aus Messing oder Kunststoff bestehen.

Zwischen dem Verbindungselement und dem Kartuschenadapter ist eine Dichtung angeordnet. Durch die Dichtung ist insbesondere ein Austreten der Flüssigkeit bzw. des Mischwassers über einen Spalt zwischen dem Kartuschenadapter und dem Verbindungselement in eine Umgebung verhinderbar, wenn das Verbindungselement vollständig an dem Kartuschenadapter befestigt ist. Die Dichtung kann insbesondere ringförmig ausgebildet sein und/oder zumindest teilweise aus einem elastischen Material, wie zum Beispiel Gummi und/oderSilikon, bestehen. Weiterhin kann sich die Dichtung, insbesondere vollständig, um die Mischwasseröffnung des Kartuschenadapters erstrecken. Die Dichtung kann beispielsweise nach Art eines O-Rings ausgebildet sein. Zudem kann die Dichtung (insbesondere in einer Längsrichtung, d. h. insbesondere parallel zu der Längsachse des Kartuschenadapters) einen Außendurchmesser von 3 mm (Millimeter) bis 50 mm und/oder (insbesondere in einer radialen Richtung des Kartuschenadapters, d. h. insbesondere orthogonal zu der Längsrichtung) eine Dicke von 0,5 mm bis 3 mm aufweisen.

Darüber hinaus ist das Verbindungselement mittels einer Lineargleitführung an dem Kartuschenadapter befestigt, die (insbesondere nur) einen ersten Führungsabschnitt und einen zweiten Führungsabschnitt aufweist. In dem ersten Führungsabschnitt der Lineargleitführung ist das Verbindungselement an dem Kartuschenadapter (nur) linear, insbesondere in der Längsrichtung des Kartuschenadapters bzw. parallel zu der Längsachse des Kartuschenadapters, (gleitend) bewegbar bzw. verschiebbar. Somit kann der erste Führungsabschnitt insbesondere einen geraden Verlauf aufweisen. Weiterhin ist das Verbindungselement durch die Lineargleitführung insbesondere nur durch eine Bewegung in der Längsrichtung von dem Kartuschenadapter lösbar. Die Lineargleitführung kann durch eine Leiste des Kartuschenadapters, die in eine Lagernut des Verbindungselements eingreift und die in der Lagernut (nur) linear, d. h. in einer (einzigen) Richtung (vor und zurück), bewegbar ist, gebildet sein. Die Leiste und die Lagernut sind dabei insbesondere derart ausgebildet, dass der Kartuschenadapter und das Verbindungselement insbesondere in einer radialen Richtung des Kartuschenadapters, d. h. insbesondere orthogonal zu der Längsrichtung, formschlüssig miteinander verbunden sind. Hierzu können die Leiste und/oder die Lagernut zumindest teilweise einen trapezförmigen Querschnitt aufweisen. Bei der Montage des Verbindungselements an dem Kartuschenadapter durchläuft das Verbindungselement in einer Montagerichtung zuerst den ersten Führungsabschnitt und anschließend den zweiten Führungsabschnitt, bis dass das Verbindungselement eine gewünschte Position bzw. eine Endstellung erreicht, in der die Mischwasseröffnung des Kartuschenadapters zumindest teilweise mit einer Mischwassereinlassöffnung des Verbindungselements fluchtet. In der gewünschten Position bzw. in der Endstellung kann ein An- schlag des Kartuschenadapters verhindern, dass das Verbindungselement weiter in der Mon- tagerichtung bewegbar ist. Ein Lösen des Verbindungselements von dem Kartuschenadapter ist somit nur in eine entgegengesetzte Demontagerichtung möglich. Der zweite Führungsabschnitt ist derart ausgebildet, dass das Verbindungselement (bei einer Bewegung in der Mon- tagerichtung) durch den zweiten Führungsabschnitt in Richtung der Dichtung führbar ist. Hierdurch erfolgt eine (insbesondere vollständige) Verpressung der Dichtung zwischen dem Kartuschenadapter und dem Verbindungselement bzw. einer Dichtfläche des Verbindungselements erst in dem zweiten Führungsabschnitt der Lineargleitführung, sodass ein vorheriges Verrutschen der Dichtung vermeidbar ist. Die durch die Verpressung der Dichtung erzeugte Reaktionskraft wird nicht von dem gesamten Durchmesser des Kartuschenadapters, sondern nur im Bereich der Lineargleitführung übertragen, wodurch eine Deformation des Kartuschenadapters vermeidbar ist.

Die Lineargleitführung ermöglicht weiterhin, zunächst das Verbindungselement (ohne den Kartuschenadapter) zumindest teilweise im Auslauf anzuordnen und erst anschließend den Kartuschenadapter in das Armaturengehäuse einzusetzen. Beim Einsetzen des Kartuschenadapters in das Armaturengehäuse kann die Leiste in die Lagernut des Verbindungselements eingreifen, sodass das Verbindungselement an dem Kartuschenadapter befestigt und in seiner Position im Auslauf fixiert ist. Durch Befestigung des Verbindungselements an dem Kartuschenadapter mittels der Lineargleitführung kann eine Vergrößerung des Gehäusedurchmessers des Armaturengehäuses und/oder eine mehrteilige Ausführung des Armaturengehäuses vermieden werden.

Das Verbindungselement kann mittels der Lineargleitführung an einer äußeren Umfangsfläche des Kartuschenadapters befestigt sein.

Die Lineargleitführung kann als Schwalbenschwanzführung ausgebildet sein. Das Verbindungselement kann eine Schwalbenschwanznut aufweisen. In diesem Fall ist die Lagernut als Schwalbenschwanznut mit einem zumindest teilweise schwalbenschwanzförmigen Querschnitt ausgebildet. Weiterhin kann auch die Leiste des Kartuschenadapters zumindest teilweise einen schwalbenschwanzförmigen Querschnitt aufweisen. Durch den schwalbenschwanzförmigen Querschnitt der Leiste und der Schwalbenschwanznut ist die Leiste in der Schwalbenschwanznut nur in einer Richtung bewegbar.

Das Verbindungselement kann einen Rohrabschnitt aufweisen. Der Rohrabschnitt ist insbesondere rohrförmig ausgebildet und erstreckt sich von einem ersten längsseitigen Ende zu einem zweiten längsseitigen Ende.

Das Verbindungselement kann einen Verbindungsabschnitt aufweisen. Der Verbindungsabschnitt ist insbesondere an dem zweiten längsseitigen Ende des Rohrabschnitts und/oder nach Art eines Flanschs ausgebildet. Die Lagernut bzw. die Schwalbenschwanznut ist insbesondere an dem Verbindungsabschnitt des Verbindungselements ausgebildet.

Die Mischwasserführung kann in das Verbindungselement eingesteckt sein. Insbesondere ist die Mischwasserführung durch die Auslauföffnung in das Verbindungselement bzw. in das erste längsseitige Ende des Rohrabschnitts des Verbindungselements einsteckbar.

Das Verbindungselement kann zumindest teilweise in dem Auslauf angeordnet sein.

Das Verbindungselement kann in dem ersten Führungsabschnitt an der Dichtung vorbeibewegbar sein. Insbesondere ist das Verbindungselement in den ersten Führungsabschnitt so weit an der Dichtung vorbeibewegbar, dass die Dichtung (insbesondere in der radialen Richtung) vollständig durch das Verbindungselement bzw. die Dichtfläche des Verbindungselements überdeckt ist. Das Verbindungselement ist in dem ersten Führungsabschnitt derart an der Dichtung vorbeibewegbar, dass die Dichtung nicht verrutschen kann. Dies kann beispielsweise bedeuten, dass das Verbindungselement die Dichtung in dem ersten Führungsabschnitt entweder nicht kontaktiert oder nur so stark kontaktiert, dass die aus dem Kontakt resultierende Reibkraft nicht zu einem Verrutschen der Dichtung führt.

Die Dichtung kann in einem Lagerspalt angeordnet sein, der eine erste Lagerspaltstärke aufweist, wenn sich das Verbindungselement in dem ersten Führungsabschnitt befindet, und der eine zweite Lagerspaltstärke aufweist, wenn sich das Verbindungselement in dem zweiten Führungsabschnitt befindet, und wobei die zweite Lagerspaltstärke kleiner ist als die erste Lagerspaltstärke. Bei dem Lagerspalt handelt es sich insbesondere um einen Aufnahmeraum für die Dichtung, der zumindest teilweise durch den Kartuschenadapter und das Verbindungselement bzw. die Dichtfläche des Verbindungselements begrenzbar bzw. begrenzt ist. Die erste Lagerspaltstärke und/oder die zweite Lagerspaltstärke bemessen sich insbesondere in der radialen Richtung. Solange das Verbindungselement durch den ersten Führungsabschnitt bewegt wird, ist die erste Lagerspaltstärke insbesondere konstant.

Der Lagerspalt kann zumindest teilweise nach Art einer Nut ausgebildet sein. Die Nut kann insbesondere ringförmig ausgebildet sein und/oder sich um die Mischwasseröffnung 9 des Kartuschenadapters erstrecken. Weiterhin kann die Nut (insbesondere in der radialen Richtung) eine Nuttiefe von beispielsweise 0,5 mm bis 4,5 mm, bevorzugt 1 mm bis 1,2 mm, aufweisen.

Der erste Führungsabschnitt kann eine erste Länge von 5 mm bis 50 mm und/oder der zweite Führungsabschnitt eine zweite Länge von 1 mm bis 10 mm, bevorzugt 1 mm bis 3 mm, aufweisen. Die erste Länge und/oder die zweite Länge bemessen sich insbesondere in der Längsrichtung bzw. parallel zu der Längsachse des Kartuschenadapters.

Die Lineargleitführung kann zumindest eine Rampe aufweisen, durch die das Verbindungselement in Richtung der Dichtung führbar ist. Die zumindest eine Rampe kann beispielsweise nach Art einer Rampengeometrie ausgebildet sein. Weiterhin kann die zumindest eine Rampe eine Gleitfläche aufweisen, die schräg zu der Längsachse des Kartuschenadapters verläuft. Insbesondere kann zumindest eine erste Rampe an dem Kartuschenadapter ausgebildet sein. Weiterhin kann insbesondere zumindest eine zweite Rampe an dem Verbindungselement ausgebildet sein. Die zumindest eine erste Rampe kann in dem zweiten Führungsabschnitt angeordnet sein. Zudem können die zumindest eine erste Rampe und die zumindest eine zweite Rampe an gegenüberliegenden Enden der Lineargleitführung ausgebildet und/oder angeordnet sein, insbesondere wenn das Verbindungselement vollständig an dem Kartuschenadapter befestigt ist.

Die zumindest eine Rampe kann eine Rampenhöhe von 0,1 mm bis 5 mm, bevorzugt 0,3 mm bis 0,7 mm, besonders bevorzugt (im Wesentlichen) 0,5 mm, aufweisen. Die Rampenhöhe bemisst sich insbesondere in der radialen Richtung.

Einem weiteren Aspekt folgend wird auch ein Verfahren zur Montage einer Sanitärarmatur angegeben, das zumindest die folgenden Schritte umfasst: a) Bereitstellen eines Armaturengehäuses mit einem eine Auslauföffnung aufweisenden Auslauf; b) Anordnen eines Verbindungselements zum Verbinden einer in dem Auslauf angeordneten Mischwasserführung mit einer Mischwasseröffnung eines Kartuschenadapters zumindest teilweise in dem Auslauf; und c) Anordnen des Kartuschenadapters in dem Armaturengehäuse, sodass das Verbindungselement mittels einer Lineargleitführung an dem Kartuschenadapter befestigt wird, wobei das Verbindungselement entlang eines ersten Führungsabschnitts und eines zweiten Führungsabschnitts der Lineargleitführung bewegt wird und wobei der zweite Führungsabschnitt das Verbindungselement in Richtung einer Dichtung der Sanitärarmatur führt.

Nach dem Bereitstellen des Armaturengehäuses in Schritt a) wird in einem Schritt b) das Verbindungselement, insbesondere mit seinem Rohrabschnitt, in dem Auslauf angeordnet und eine Lagernut des Verbindungselements senkrecht bzw. in einer Längsrichtung eines Kartuschenadapters ausgerichtet. Anschließend wird in einem Schritt c) der Kartuschenadapter insbesondere über eine Kartuschenöffnung des Armaturengehäuses in das Armaturengehäuse eingesteckt. Hierbei wird eine Leiste des Kartuschenadapters in die Lagernut des Verbindungselements eingeführt, sodass die Leiste und die Lagernut eine Lineargleitführung bilden. Durch die Lineargleitführung wird das Verbindungselement an dem Kartuschenadapter befestigt und in seiner Position in dem Auslauf fixiert. Der zweite Führungsabschnitt der Lineargleitführung führt das Verbindungselement in Richtung der Dichtung, sodass die Dichtung erst vollständig zwischen dem Kartuschenadapter und dem Verbindungselement verpresst wird, wenn sich das Verbindungselement in dem zweiten Führungsabschnitt befindet. Für weitere Einzelheiten kann auf die Beschreibung der hier vorgeschlagenen Sanitärarmatur vollumfänglich zurückgegriffen werden.

Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren eine besonders bevorzugte Ausführungsvariante der Erfindung zeigen, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist. Dabei sind gleiche Bauteile in den Figuren mit denselben Bezugszeichen versehen. Es zeigen schematisch:

Fig. 1: eine Sanitärarmatur in einer Explosionsdarstellung;

Fig. 2: ein Kartuschenadapter mit einem Verbindungselement der Sanitärarmatur in einer Draufsicht;

Fig. 3: der Kartuschenadapter in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 4: der Kartuschenadapter mit dem Verbindungselement in einer ersten Schnittdarstellung; und

Fig. 5: der Kartuschenadapter mit dem Verbindungselement in einer zweiten Schnittdarstellung. Die Fig. 1 zeigt eine Sanitärarmatur 1 in einer Explosionsdarstellung. Die Sanitärarmatur 1 weist ein Armaturengehäuse 2 mit einem eine Auslauföffnung 3 aufweisenden Auslauf 4 auf. In dem Armaturengehäuse 2 ist ein Kartuschenadapter 5 angeordnet, der zur Aufnahme einer Mischkartusche 6 einen Aufnahmeraum 17 aufweist. Der Aufnahmeraum 17 erstreckt sich in einer Längsrichtung 25, d. h. parallel zu einer Längsachse 26 des Kartuschenadapters 5, von einer oberen Stirnfläche 24 des Kartuschenadapters 5 bis zu einem hier nicht sichtbaren Boden des Aufnahmeraums 17 innerhalb des Kartuschenadapters 5. Der Kartuschenadapter 5 ist im Bereich des Aufnahmeraums 17 rohrförmig ausgebildet. Die Mischkartusche 6 weist eine untere Stirnfläche 16 auf, mit der die Mischkartusche 6 auf dem Boden des Aufnahmeraums 17 des Kartuschenadapters 5 sitzt. In dem Kartuschenadapter 5 sind ein hier ebenfalls nicht zu erkennender Kaltwasserkanal und Warmwasserkanal ausgebildet, die sich von einer Unterseite 20 des Kartuschenadapters 5 bis zu dem Boden des Aufnahmeraums 17 erstrecken. Eine Kaltwasserleitung 18 ist an der Unterseite 20 des Kartuschenadapters 5 mit dem Kaltwasserkanal und eine Warmwasserleitung 19 an der Unterseite 20 des Kartuschenadapters 5 mit dem Warmwasserkanal verbindbar. Weiterhin sind die Kaltwasserleitung 18 und die Warmwasserleitung 19 mit einer in den Kartuschenadapter 5 einsteckbaren Klammer 21 sicherbar, sodass sich die Kaltwasserleitung 18 nicht aus dem Kaltwasserkanal und die Warmwasserleitung 19 nicht aus dem Warmwasserkanal des Kartuschenadapters 5 lösen kann. Der Kaltwasserkanal und der Warmwasserkanal des Kartuschenadapters 5 münden an dem Boden des Aufnahmeraums 17 in einen Kaltwassereingang und Warmwassereingang der Mischkartusche 6. Der Kaltwassereingang und der Warmwassereingang sind an der unteren Stirnfläche 16 der Mischkartusche 6 ausgebildet. Innerhalb der Mischkartusche 6 sind das Kaltwasser und das Warmwasser zu einem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur mischbar. Zur Einstellung der Mischwassertemperatur und einer Abgabemenge des Mischwassers durch die Sanitärarmatur 1 weist die Mischkartusche 6 ein Betätigungselement 22 auf, das mit einem Hebel 23 verbunden ist.

Das durch die Mischkartusche 6 gemischte Mischwasser tritt an der unteren Stirnfläche 16 aus einem hier nicht zu erkennenden Mischwasserauslass der Mischkartusche 6 in den Aufnah- meraum 17 des Kartuschenadapters 5. Der Aufnahmeraum 17 ist im Bereich der oberen Stirnfläche 24 des Kartuschenadapters 5 durch die Mischkartusche 6 verschlossen, sodass das Mischwasser den Aufnahmeraum 17 nur über eine Mischwasseröffnung 9 verlassen kann. Hierzu weist die Mischkartusche 6 von ihrer unteren Stirnfläche 16 bis zu der Mischwasseröffnung 9 einen Außendurchmesser auf, der geringer ist als ein Innendurchmesser des Aufnahmeraums 17, sodass das Mischwasser in der Längsrichtung 25 durch einen durch die Mischkartusche 6 und den Kartuschenadapter 5 gebildeten Ringspalt bis zu der Mischwasseröffnung 9 fließen kann. Die Mischwasseröffnung 9 ist in der Längsrichtung 25 im Bereich der Mischkartusche 6 ausgebildet und erstreckt sich in einer radialen Richtung 27, d. h. orthogonal zu der Längsrichtung 25, durch eine Seitenwand 28 des Kartuschenadapters 5. Von der Mischwasseröffnung 9 kann das Mischwasser durch ein Verbindungselement 7 und eine Mischwasserführung 8 der Auslauföffnung 3 des Auslaufs 4 zugeführt werden. In der Auslauföffnung 3 ist ein Mousseur 29 angeordnet, durch den das Mischwasser den Auslauf 4 verlässt.

Die Fig. 2 zeigt den Kartuschenadapter 4 mit dem Verbindungselement 7 in einer Draufsicht. Das Verbindungselement 7 weist einen Rohrabschnitt 13 auf, der sich von einem ersten längs- seitigen Ende 30 bis zu einem zweiten längsseitigen Ende 31 erstreckt. In das erste längsseitige Ende 30 ist die in der Fig. 1 gezeigte Mischwasserführung 8 einsteckbar. An dem zweiten längsseitigen Ende 31 des Rohrabschnitts 13 schließt sich ein Verbindungsabschnitt 14 des Verbindungselements 7 an, der hier nach Art eines Flanschs ausgebildet ist. Der Verbindungsabschnitt 14 umfasst eine Schwalbenschwanznut 12 mit einer ersten Seitenfläche 33 und einer zweiten Seitenfläche 34, die spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildet sind und parallel zueinander verlaufen. Weiterhin weist die Schwalbenschwanznut 12 eine erste Breite 32 auf, die in Richtung des ersten längsseitigen Endes 30 (zumindest bereichsweise) zunimmt. Somit weist die Schwalbenschwanznut 12 einen (im Wesentlichen) trapezförmigen bzw. schwalbenschwanzförmigen Querschnitt auf.

Die Fig. 3 zeigt den Kartuschenadapter 5 in einer perspektivischen Darstellung. An einer äußeren Umfangsfläche 11 des Kartuschenadapters 5 ist im Bereich der Mischwasseröffnung 9 eine Leiste 35 ausgebildet, die auch in der Fig. 2 erkennbar ist. Die Leiste 35 erhebt sich in der radialen Richtung 27 aus der äußeren Umfangsfläche 11 hervor. Zudem weist die Leiste 35 eine erste Seitenflanke 36 und eine zweite Seitenflanke 37 auf, die sich in der Längsrichtung 25 bzw. parallel zu der Längsachse 26 erstrecken und spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildet sind. Zwischen der ersten Seitenflanke 36 und zweiten Seitenflanke 37 weist die Leiste 35 eine zweite Breite 38 auf, die sich in der radialen Richtung 27 nach außen vergrößert. Hierdurch weist die Leiste 35 ebenfalls einen (im Wesentlichen) trapezförmigen bzw. schwalbenschwanzförmigen Querschnitt auf. Die Leiste 35 ist derart ausgebildet, dass sie in der Längsrichtung 25 bzw. parallel zu der Längsachse 26 mit ihrer Unterkante 53 in die in der Fig. 2 gezeigte Schwalbenschwanznut 12 des Verbindungselements 7 einsteckbar ist. Weiterhin ist die Leiste 35 derart ausgebildet, dass sie (vollständig) nur in der Längsrichtung 25 in die Schwalbenschwanznut 12 des Verbindungselements 7 eingeführt werden kann. Die Schwalbenschwanznut 12 des Verbindungselements 7 und die Leiste 35 sind Teil einer Lineargleitführung 10, durch die das Verbindungselement 7 an der äußeren Umfangsfläche 11 des Kartuschenadapters 5 befestigbar ist. Befindet sich die Leiste 35 in der Schwalbenschwanznut 12 des Verbindungselements 7, ist das Verbindungselement 7 in der radialen Richtung 27 formschlüssig mit dem Kartuschenadapter 5 verbunden und von dem Kartuschenadapter 5 nur in der Längsrichtung 25 lösbar. Um die Mischwasseröffnung 9 ist in der Leiste 35 eine ringförmige Nut 41 für eine in der Fig. 1 gezeigte Dichtung 15 ausgebildet, bei der es sich um einen O-Ring handelt.

Die Fig. 4 zeigt den Kartuschenadapter 5 mit dem Verbindungselement 7 in einer ersten Schnittdarstellung entlang der in der Fig. 2 gezeigten Schnittebene IV-IV, während der Kartuschenadapter 5 mit seiner Leiste 35 in einer Montagerichtung 54 (parallel zu der Längsrichtung 25) in die Schwalbenschwanznut 12 des Verbindungselements 7 eingeführt wird. Die Lineargleitführung 10 weist (parallel zu der Längsrichtung 25) einen ersten Führungsabschnitt 42 und zweiten Führungsabschnitt 43 auf. Der erste Führungsabschnitt 42 erstreckt sich von der Unterkante 53 der Leiste 35 bis zu dem zweiten Führungsabschnitt 43. Der zweite Führungsabschnitt 43 erstreckt sich von dem ersten Führungsabschnitt 42 (parallel zu der Längsrichtung 25) bis zu einer Oberkante 55 der Leiste 35. Weiterhin weist der erste Führungsabschnitt 42 eine erste Länge 47 und der zweite Führungsabschnitt 43 eine zweite Länge 48 auf. Wird der Kartuschenadapter 5 (relativ zu dem Verbindungselement 7) weiter in der Montagerichtung 54 bewegt, erreicht die zweite Seitenfläche 34 des Verbindungselements 7 eine in dem zweiten Führungsabschnitt 43 ausgebildete erste Rampe 49. Gleichzeitig erreicht eine erste Gleitfläche 56 der ersten Seitenflanke 36 der Leiste 35 eine an der zweiten Seitenfläche 34 des Verbindungsabschnitts 14 des Verbindungselements 7 ausgebildete zweite Rampe 50. Die erste Rampe 49 weist in der radialen Richtung 27 ausgehend von der ersten Gleitfläche 56 eine erste Rampenhöhe 51 und die zweite Rampe 50 in der radialen Richtung 27 ausgehend von einer zweiten Gleitfläche 57 der zweiten Seitenfläche 34 des Verbindungsabschnitts 14 eine zweite Rampenhöhe 52 auf. Die erste Rampe 49 steigt in Richtung der Oberkante 55 in der radialen Richtung 27 nach innen an und die zweite Rampe 50 in entgegengesetzter Richtung in der radialen Richtung 27 nach außen an.

Die Fig. 5 zeigt den Kartuschenadapter 5 mit dem Verbindungselement 7 in einer zweiten Schnittdarstellung entlang der in der Fig. 2 gezeigten Schnittebene V-V, während der Kartuschenadapter 5 mit seiner Leiste 35 (parallel zu der Längsrichtung 25) in die Schwalbenschwanznut 12 des Verbindungselements 7 eingeführt wird. Die Dichtung 15 ist zwischen dem Kartuschenadapter 5 und einer Dichtfläche 46 des Verbindungselements 7 in einem Lagerspalt 44 angeordnet, der die Nut 41 umfasst. Weiterhin erstreckt sich die Dichtung 15 ringförmig um die Mischwasseröffnung 9 des Kartuschenadapters 5. Das Verbindungselement 7 befindet sich im Bereich des in der Fig. 4 gezeigten ersten Führungsabschnitts 43, sodass der Lagerspalt 44 in der radialen Richtung 27 zwischen dem Kartuschenadapter 5 und der Dichtfläche 46 des Verbindungselements 7 eine erste Lagerspaltstärke 45 aufweist. Hierdurch ist das Verbindungselement 7 bzw. die Dichtfläche 46 des Verbindungselements 7 ohne Kontakt zu der Dichtung 15 in der Längsrichtung 25 bzw. in der in der Fig. 4 gezeigten Montagerichtung 54 an der Dichtung 15 vorbeibewegbar, solange sich das Verbindungselement 7 (nur) in dem in der Fig. 4 gezeigten ersten Führungsabschnitt 42 und/oder nicht in dem in der Fig. 4 gezeigten zweiten Führungsabschnitt 43 der Lineargleitführung 10 befindet. Wird das Verbindungselement 7 in den in der Fig. 4 gezeigten zweiten Führungsabschnitt 43 der Lineargleitführung 10 bewegt, führen die Rampen 49, 50 das Verbindungselement 7 bzw. die Dichtfläche 46 des Verbindungselements 7 in Richtung der Dichtung 15, sodass sich die erste Lagerspaltstärke 45 des Lagerspalts 44 auf eine zweite Lagerspaltstärke reduziert. Hierdurch wird die Dichtung 15 zwischen dem Kartuschenadapter 5 und dem Verbindungselement 7 bzw. der Dichtfläche 46 des Verbindungselements 7 eingeklemmt, sodass kein Mischwasser aus einem Spalt 59 zwischen dem Kartuschenadapter 5 und dem Verbindungselement 7 in eine Umgebung 60 austreten kann. Ist das Verbindungselement 7 vollständig in den in der Fig. 4 gezeigten zweiten Führungsabschnitt 43 der Lineargleitführung 10 bewegt, fluchtet die Mischwasseröffnung 9 des Kartuschenadapters 5 mit einer Mischwassereinlassöffnung 58 des Verbindungselements 7.

Bei der Montage der in der Fig. 1 gezeigten Sanitärarmatur 1 wird in einem Schritt a) zunächst das Armaturengehäuse 2 bereitgestellt. Anschließend wird in einem Schritt b) das Verbindungselement 7 mit seinem in der Fig. 2 gezeigten Rohrabschnitt 13 derart in einen Führungskanal 39 des Auslaufs 4 gesteckt, dass die Schwalbenschwanznut 12 des Verbindungselements 7 in der Längsrichtung 25 bzw. senkrecht ausgerichtet ist. Danach wird in einem Schritt c) der Kartuschenadapter 5 durch eine Kartuschenöffnung 40 des Armaturengehäuses 2 in das Armaturengehäuse 2 gesteckt, sodass die Leiste 35 des Kartuschenadapters 5 in die Schwalbenschwanznut 12 des Verbindungselements 7 eingeführt wird. Hierdurch wird das Verbindungselement 7 mittels der durch die Schwalbenschwanznut 12 und der Leiste 35 ausgebildeten Lineargleitführung 10 an dem Kartuschenadapter 5 befestigt und in dem Führungskanal 39 des Auslaufs 4 fixiert. Dabei wird das Verbindungselement 7 zunächst durch einen ersten Führungsabschnitt 42 der Lineargleitführung 10 und anschließend durch einen zweiten Führungsabschnitt 43 der Lineargleitführung 10 bewegt. Solange sich das Verbindungselement 7 (nur) in dem ersten Führungsabschnitt 42 der Lineargleitführung 10 befindet, ist das Verbindungselement 7 ohne Kontakt zu der Dichtung 15 an der Dichtung 15 vorbeibewegbar. Sobald das Verbindungselement 7 (auch) in den zweiten Führungsabschnitt 43 der Lineargleitführung 10 bewegt wird, führt der zweite Führungsabschnitt 43 das Verbindungselement 7 in Richtung der Dichtung 15, sodass die Dichtung 15 zwischen dem Kartuschenadapter 5 und dem Verbindungselement 7 verpresst wird. Anschließend kann in einem Schritt d) die Mischwasserführung 8 über die Auslauföffnung 3 durch den Führungskanal 39 in den Rohrabschnitt 13 des Verbindungselements 7 gesteckt werden, sodass der Mischwasserauslass der Mischkartu- sche 6 flüssigkeitsleitend mit der Auslauföffnung 3 des Auslaufs 4 verbunden ist, ohne dass das Mischwasser mit dem Armaturengehäuse 2 bzw. dem Auslauf 3 in Kontakt kommt. Durch die vorliegende Erfindung ist eine Mischwasserführung eines Auslaufs mit einer Misch- wasseröffnung eines Kartuschenadapters ohne Vergrößerung eines Gehäusedurchmessers eines Armaturengehäuses oder eine mehrteilige Ausbildung des Armaturengehäuses verbindbar. Zudem weist die Sanitärarmatur einen geringen Montageaufwand auf und eine Verbindung zwischen dem Verbindungselement und dem Ventiladapter ist zuverlässig gegen Lecka- gen geschützt.

Bezugszeichenliste

1 Sanitärarmatur

2 Armaturengehäuse

3 Auslauföffnung

4 Auslauf

5 Kartuschenadapter

6 Mischkartusche

7 Verbindungselement

8 Mischwasserführung

9 Mischwasseröffnung

10 Lineargleitführung

11 äußere Umfangsfläche

12 Schwalbenschwanznut

13 Rohrabschnitt

14 Verbindungsabschnitt

15 Dichtung

16 untere Stirnfläche

17 Aufnahmeraum

18 Kaltwasserleitung

19 Warmwasserleitung

20 Unterseite

21 Klammer

22 Betätigungselement

23 Hebel

24 obere Stirnfläche

25 Längsrichtung

26 Längsachse

TI radiale Richtung

28 Seitenwand 29 Mousseur

30 erstes längsseitiges Ende

31 zweites längsseitiges Ende

32 erste Breite 33 erste Seitenfläche

34 zweite Seitenfläche

35 Leiste

36 erste Seitenflanke

37 zweite Seitenflanke 38 zweite Breite

39 Führungskanal

40 Kartuschenöffnung

41 Nut

42 erster Führungsabschnitt 43 zweiter Führungsabschnitt

44 Lagerspalt

45 erste Lagerspaltstärke

46 Dichtfläche

47 erste Länge 48 zweite Länge

49 erste Rampe

50 zweite Rampe

51 erste Rampenhöhe

52 zweite Rampenhöhe 53 Unterkante

54 Montagerichtung

55 Oberkante

56 erste Gleitfläche

57 zweite Gleitfläche 58 Mischwassereinlassöffnung 59 Spalt

60 Umgebung