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Patent Searching and Data


Title:
SANITARY FITTING WITH AN OPERATING ELEMENT FOR A MIXING VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/207339
Kind Code:
A1
Abstract:
A sanitary fitting (1), at least comprising: - a mixing valve (2) for mixing hot and cold water in order to obtain mixing water having a desired mixing water temperature, wherein the mixing water temperature can be adjusted by rotating a control disc (3) of the mixing valve about a first axis of rotation (4); and - a first operating element (5) which in order to actuate the control disc (3) can be rotated about a second axis of rotation (6), the second axis of rotation (6) not being parallel to the first axis of rotation (4).

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Inventors:
BRAND HENNING (DE)
KUKLA SEBASTIAN (DE)
KICK JONAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/056980
Publication Date:
October 06, 2022
Filing Date:
March 17, 2022
Export Citation:
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Assignee:
GROHE AG (DE)
International Classes:
F16K11/074; F16K31/46; F16K31/53; F16K31/60
Foreign References:
DE102008055713A12010-05-20
US20060174946A12006-08-10
US5467799A1995-11-21
EP1903267A12008-03-26
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Claims:
Patentansprüche

1. Sanitärarmatur (1), zumindest aufweisend:

- ein Mischventil (2) zum Mischen von Kaltwasser und Warmwasser zu Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur, wobei die Mischwassertemperatur durch

Drehen einer Steuerscheibe (S) des Mischventils um eine erste Drehachse (4) einstellbar ist; und

- ein erstes Bedienelement (5), das zur Betätigung der Steuerscheibe (3) um eine zweite Drehachse (6) drehbar ist, wobei die zweite Drehachse (6) nicht parallel zu der ersten Drehachse (6) verläuft.

2. Sanitärarmatur (1) nach Patentanspruch 1, wobei das erste Bedienelement (5) über ein ers tes Getriebe (7) mit der Steuerscheibe (3) verbunden ist. 3. Sanitärarmatur (1) nach Patentanspruch 2, wobei es sich bei dem ersten Getriebe (7) um ein Kegelradgetriebe handelt.

4. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei das erste Be dienelement (5) über ein Kardangelenk, eine biegsame Welle, einen Bowdenzug und/oder einen Faltenbalg mit der Steuerscheibe (3) verbunden ist.

5. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei das erste Be dienelement (5) über ein zweites Getriebe (8) mit der Steuerscheibe (3) verbunden ist. 6. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, aufweisend ein Ven til (9) zum Öffnen und Schließen eines Mischwasserkanals (10), wobei das Ventil (9) durch ein zweites Bedienelement (11) betätigbar ist. 7. Sanitärarmatur (1) nach Patentanspruch 6, wobei das Ventil (9) durch Drücken des zweiten Bedienelements (11) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung (12) verstell bar ist. 8. Sanitärarmatur (1) nach Patentanspruch 6 oder 7, wobei ein Volumenstrom des Mischwas sers durch Drehen des zweiten Bedienelements (11) einstellbar ist.

9. Sanitärarmatur (1) nach Patentanspruch 8, wobei das zweite Bedienelement (11) um die zweite Drehachse (6) drehbar ist.

10. Sanitärarmatur (1) nach einem der Patentansprüche 6 bis 9, wobei das erste Bedienele ment (5) und das zweite Bedienelement (11) koaxial zueinander angeordnet sind.

Description:
Sanitärarmatur mit einem Bedienelement für ein Mischventil

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur. Solche Sanitärarmaturen dienen insbe sondere der bedarfsgerechten Bereitstellung einer Flüssigkeit an einem Waschbecken, Spülbe- cken, Dusche und/oder Badewanne.

Sanitärarmaturen können ein Mischventil zum Mischen von Kaltwasser und Warmwasser zu Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur aufweisen. Hierzu kann dem Mischventil das Kaltwasser über eine Kaltwasserzuführleitung und das Warmwasser über eine Warmwasserzuführleitung zugeführt werden. Die Einstellung der Mischwassertemperatur kann über ein Bedienelement erfolgen, das an einem Armaturengehäuse der Sanitärarmatur angeord net ist. Eine Abgabemenge des Mischwassers kann durch ein Ventil steuerbar sein. Ein Ventil ist z. B. aus der EP 1 903 267 Al bekannt. Nachteilig an den bekannten Sanitärarmaturen ist, dass für das Mischventil und das Bedienelement ein großer Bauraum erforderlich ist.

Aufgabe der Erfindung ist daher, die mit Bezug auf den Stand derTechnikgeschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine Sanitärarmatur anzugeben, die kompakter aufbaubar ist. Diese Aufgabe wird gelöst mit einer Sanitärarmatur gemäß den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Ventils sind in den abhängigen Pa tentansprüchen angegeben. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den abhängigen Patentansprü chen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger technologisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren. Darüber hin- aus werden die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt werden. Hierzu trägt eine Sanitärarmatur bei, die zumindest Folgendes aufweist:

- ein Mischventil zum Mischen von Kaltwasser und Warmwasser zu Mischwasser mit einer ge wünschten Mischwassertemperatur, wobei die Mischwassertemperatur durch Drehen einer Steuerscheibe des Mischventils um eine erste Drehachse einstellbar ist; und - ein erstes Bedienelement, das zur Betätigung der Steuerscheibe um eine zweite Drehachse drehbar ist, wobei die zweite Drehachse nicht parallel zu der ersten Drehachse verläuft.

Die Sanitärarmatur dient beispielsweise der Bereitstellung einer Flüssigkeit, insbesondere Was ser, an einem Spülbecken, Waschbecken, Dusche und/oder Badewanne. Die Sanitärarmatur kann ein Armaturengehäuse aufweisen, das bevorzugt zumindest teilweise aus (Guss-)Metall, wie zum Beispiel Messing, und/oder Kunststoff besteht. Das Armaturengehäuse kann einen Auslauf auf weisen, der starr oder bewegbar, insbesondere verschwenkbar und/oder zumindest teilweise ausziehbar, an dem Armaturengehäuse befestigt ist. Das Armaturengehäuse und/oder der Aus lauf können zumindest eine Auslauföffnung für die Flüssigkeit aufweisen. Über die zumindest eine Auslauföffnung ist die Flüssigkeit insbesondere an eine Umgebung der Sanitärarmatur ab- gebbar. Das Armaturengehäuse ist insbesondere an einem Träger, wie zum Beispiel einer Arbeits platte, einem Waschtisch, dem Spülbecken oder Waschbecken befestigbar. Hierzu kann derTrä- ger eine Montageöffnung aufweisen, in die das Armaturengehäuse mit einem Montageabschnitt einsteckbar und/oder an der das Armaturengehäuse mit einem Befestigungselement, beispiels- weise nach Art einer Mutter, befestigbar ist.

Die Sanitärarmatur umfasst ein Mischventil zum Mischen von Kaltwasser und Warmwasser zu Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur. Das Mischventil ist insbesondere in dem Armaturengehäuse bzw. einem unteren Teil des Armaturengehäuses angeordnet. Das Kaltwasser ist dem Mischventil insbesondere über eine Kaltwasserleitung und das Warmwasser über eine Warmwasserleitung zuführbar. Das Kaltwasser kann dabei eine Kaltwassertemperatur aufweisen, die insbesondere maximal 25 °C (Celsius), bevorzugt 1 °C bis 25 °C, besonders bevor zugt 5 °C bis 20 °C beträgt. Das Warmwasser kann eine Warmwassertemperatur aufweisen, die insbesondere maximal 90 °C, bevorzugt 25 °C bis 90 °C, besonders bevorzugt 55 °C bis 65 °C, beträgt. Die Mischwassertemperatur ist durch Drehen einer Steuerscheibe des Mischventils um eine erste Drehachse einstellbar. Die erste Drehachse kann beispielsweise parallel und/oder ko axial zu einer Längsachse des Armaturengehäuses verlaufen. Die Steuerscheibe kann beispiels- weise nach Art einer dynamischen Steuerscheibe ausgebildet sein, die relativ zu einer statischen Steuerscheibe verstellbar ist. Weiterhin können die Steuerscheiben nach Art von Ventilscheiben ausgebildet sein und/oder zumindest teilweise aus Keramik bestehen. Die statische Steuer scheibe ist insbesondere (fest) in einem Mischventilgehäuse des Mischventils angeordnet. Wei terhin kann die statische Steuerscheibe eine Kaltwasserdurchtrittsöffnung für das Kaltwasser und/oder eine Warmwasserdurchtrittsöffnung für das Warmwasser aufweisen. Die Kaltwasser durchtrittsöffnung und/oder die Warmwasserdurchtrittsöffnung erstrecken sich insbesondere parallel zu der ersten Drehachse durch die statische Steuerscheibe. Die Steuerscheibe liegt ins besondere plan auf der statischen Steuerscheibe auf und/oder ist insbesondere derart um die erste Drehachse drehbar, dass ein Öffnungsquerschnitt der Kaltwasserdurchtrittsöffnung und/o- der ein Öffnungsquerschnitt der Warmwasserdurchtrittsöffnung der statischen Steuerscheibe veränderbar sind. Hierzu kann die dynamische Steuerscheibe zumindest eine Steueröffnung auf weisen, die sich insbesondere parallel zu der ersten Drehachse durch die Steuerscheibe erstreckt. Durch Drehen der Steuerscheibe auf der statischen Steuerscheibe ist insbesondere ein Mi schungsverhältnis zwischen dem Kaltwasser und dem Warmwasser in einem Mischraum des Mischventils einstellbar. Das Kaltwasser und Warmwasser können dem Mischventil beispiels weise über ein erstes längsseitiges Ende des Mischventils zuführbar und das Mischwasser über ein zweites längsseitiges Ende des Mischventils von dem Mischventil abgebbar sein. Das erste längsseitiges Ende und das zweite längsseitiges Ende befinden sich insbesondere auf gegenüber liegenden (axialen) Seiten des Mischventils. Dies kann mit anderen Worten auch bedeuten, dass das Mischventil axial, d. h. beispielsweise parallel zu der Längsachse des Armaturengehäuses, durchströmbar ist. Weiterhin weist die Sanitärarmatur ein erstes Bedienelement auf, das zur Betätigung der Steu erscheibe um eine zweite Drehachse drehbar ist. Das erste Bedienelement kann beispielsweise nach Art eines Hebels, Drehgriffs oder Drehknopfs ausgebildet sein. Weiterhin kann das erste Bedienelement zumindest teilweise hülsenförmig und/oder rohrförmig ausgebildet sein. Das erste Bedienelement kann beispielsweise an dem Armaturengehäuse bzw. einer Außenfläche des Armaturengehäuses angeordnet sein. Zudem kann das erste Bedienelement um die zweite Dreh achse insbesondere durch einen Benutzer der Sanitärarmatur drehbar sein. Die zweite Drehachse verläuft nicht parallel zu der ersten Drehachse. Dies kann mit anderen Worten bedeuten, dass die zweite Drehachse schräg zu der ersten Drehachse verläuft. Die erste Drehachse und die zweite Drehachse können sich schneiden. Zudem können die erste Drehachse und die zweite Drehachse insbesondere mit einem Winkel von 30° bis 150°, bevorzugt 70° bis 110°, besonders bevorzugt (im Wesentlichen) 90°, zueinander verlaufen. Hierdurch wird ein kompakter Aufbau der Sanitärarmatur ermöglicht. Das erste Bedienelement kann über ein erstes Getriebe mit der Steuerscheibe verbunden sein. Bei dem ersten Getriebe kann es sich beispielsweise um ein Winkelgetriebe handeln.

Bei dem ersten Getriebe kann es sich um ein Kegelradgetriebe handeln. Das Kegelradgetriebe kann ein erstes Kegelrad und ein zweites Kegelrad umfassen. Das erste Kegelrad kann insbeson- dere mit dem ersten Bedienelement verbunden sein. Weiterhin kann das zweite Kegelrad insbe sondere mit der Steuerscheibe oder einem Mitnehmerelement der Steuerscheibe verbunden sein.

Das erste Bedienelement kann über ein Kardangelenk, eine biegsame Welle, einen Bowdenzug und/oder einen Faltenbalg mit der Steuerscheibe verbunden sein. Das erste Bedienelement kann über ein zweites Getriebe mit der Steuerscheibe verbunden sein. Das zweite Getriebe kann beispielsweise nach Art einer Getriebe-Vorstufe des ersten Getriebes ausgebildet sein. Weiterhin kann das zweite Getriebe in einer Kraftflussrichtung zwischen dem ersten Bedienelement und dem ersten Getriebe angeordnet sein. Ein Übersetzungsverhältnis des zweiten Getriebes kann insbesondere größer als 1 sein, sodass die Steuerscheibe über das erste Bedienelement besonders feinfühlig und/oder leichtgängig betätigbar ist.

Die Sanitärarmatur kann ein Ventil zum Öffnen und Schließen eines Mischwasserkanals aufwei sen, wobei das Ventil durch ein zweites Bedienelement betätigbar ist. Bei dem Mischwasserkanal handelt es sich insbesondere um eine Flüssigkeitsleitung, über die das Mischwasser insbesondere der zumindest einen Auslauföffnung der Sanitärarmatur zuführbar ist. Das Ventil kann in einer Strömungsrichtung des Mischwassers insbesondere stromabwärts zu dem Mischventil angeord net sein. Weiterhin kann das Ventil beispielsweise nach Art eines Membranventils ausgebildet sein. Hierzu weist das Ventil insbesondere eine Membran auf, die beispielsweise zumindest teil- weise aus einem elastischen Material, wie zum Beispiel Gummi, bestehen kann. Die Membran kann insbesondere rund ausgebildet sein und/oder an dem Ventilgehäuse befestigt sein. Die Membran ist insbesondere in ihrem radial äußeren Bereich an dem Ventilgehäuse befestigt. In einer Schließstellung des Ventils liegt die Membran insbesondere an einem (ringförmigen) Ven tilsitz an. Der Ventilsitz ist insbesondere an einem längsseitigen Ende des Mischwasserkanals aus- gebildet. Weiterhin kann der Ventilsitz um die Spindel verlaufen. In der Schließstellung ver schließt die Membran den Mischwasserkanal, sodass kein Mischwasser über den Mischwasser kanal bzw. die zumindest eine Auslauföffnung abfließen kann. Zur Betätigung des Ventils kann die Membran über eine Spindel führbar sein, die mit dem zweiten Bedienelement verbunden ist. Dies kann insbesondere bedeuten, dass die Membran durch die Spindel parallel zu der zweiten Drehachse verstellbar ist. Die Membran kann an einem Membranhalter befestigt sein, durch den sich die Spindel erstreckt. Bei dem Membranhalter handelt es sich insbesondere um ein (hartes) Kunststoffteil. Der Membranhalter kann beispielsweise über eine Rastverbindung mit der Memb ran verbunden sein. Das zweite Bedienelement kann insbesondere nach Art eines Druckknopfs ausgebildet sein. Weiterhin kann das zweite Bedienelement (durch den Benutzer des Ventils) insbesondere um die zweite Drehachse drehbar und/oder parallel zu der zweiten Drehachse ver stellbar sein. Die Spindel ist insbesondere fest mit dem zweiten Bedienelement verbunden, so- dass die Spindel mit dem zweiten Bedienelement bewegbar ist. Die Spindel erstreckt sich insbe- sondere parallel und/oder koaxial zu der zweiten Drehachse.

Das Ventil kann durch Drücken des zweiten Bedienelements zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verstellbar sein. Hierzu ist das zweite Bedienelement insbesondere mit ei ner Rasteinrichtung verbunden, die das zweite Bedienelement in der Offenstellung und/oder der Schließstellung arretiert. Derartige Rasteinrichtungen sind dem Fachmann bekannt. Durch Drü cken des zweiten Bedienelements ist das zweite Bedienelement mit der Spindel insbesondere in das Ventilgehäuse hineinverstellbar, sodass die Membran des Ventils auf den Ventilsitz geführt wird und sich das Ventil in der Schließstellung befindet. In dieser Position wird das zweite Bedie nelement durch die Rasteinrichtung gehalten, bis dass das zweite Bedienelement erneut ge- drückt wird. Durch das Drücken des zweiten Bedienelements wird das zweite Bedienelement durch die Rasteinrichtung freigegeben und, insbesondere durch Federkraft, von dem Ventilge häuse wegbewegt, bis dass sich das Ventil bzw. die Membran in der Offenstellung befindet. In der Offenstellung ist die Membran von dem Membransitz abgehoben, sodass das Mischwasser über den Mischwasserkanal bzw. die zumindest eine Auslauföffnung abfließen kann. Das Ventil kann nach Art eines sogenannten „Pushvalves" ausgebildet sein. Weiterhin kann das Ventil, ins besondere wenn die Sanitärarmatur an dem Träger montiert ist, oberhalb des Mischventils an geordnet sein.

Ein Volumenstrom des Mischwassers kann durch Drehen des zweiten Bedienelements einstellbar sein. Hierzu ist das zweite Bedienelement und/oder die Spindel durch das Drehen des zweiten Bedienelements relativ zu dem Ventilgehäuse parallel zu der zweiten Drehachse verstellbar. Durch Drehen des zweiten Bedienelements kann insbesondere ein Öffnungshub des Ventils bzw. der Membran einstellbar sein. Bei dem Öffnungshub handelt es sich insbesondere um einen Stell weg, um den die Membran in der Offenstellung des Ventils von dem Ventilsitz abgehoben ist, bzw. um einen Abstand zwischen der Membran und dem Ventilsitz in der Offenstellung des Ven tils. Der Stellweg bzw. der Abstand bemisst sich insbesondere parallel zu der zweiten Drehachse. Je größer der Stellweg bzw. der Abstand durch Drehen des zweiten Bedienelements eingestellt wird, desto größer ist der Volumenstrom des Mischwassers. Je kleiner der Stellweg bzw. der Ab stand durch Drehen des zweiten Bedienelements eingestellt wird, desto kleiner ist entsprechend der Volumenstrom des Mischwassers. Das zweite Bedienelement kann um die zweite Drehachse drehbar sein. Insbesondere ist der Vo lumenstrom des Mischwassers durch ein Drehen des zweiten Bedienelements um die zweite Drehachse einstellbar.

Das erste Bedienelement und das zweite Bedienelement können koaxial zueinander angeordnet sein. Weiterhin können das erste Bedienelement und das zweite Bedienelement koaxial auf einer Seite des Armaturengehäuses angeordnet sein. Das zweite Bedienelement kann das erste Bedie nelement insbesondere zumindest teilweise umgeben. Zudem können das erste Bedienelement und das zweite Bedienelement koaxial zueinander auf gegenüberliegenden Seiten des Arma turengehäuses angeordnet sein.

Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher er läutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren besonders bevorzugte Ausführungsvarianten der Erfindung zeigen, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist. Dabei sind gleiche Bauteile in den Figuren mit denselben Bezugszeichen versehen. Es zeigen beispielhaft und schematisch:

Fig. 1: eine erste Ausführungsvariante einer Sanitärarmatur in einem Längsschnitt;

Fig. 2: eine zweite Ausführungsvariante einer Sanitärarmatur in einem Längsschnitt; und Fig. 3: die zweite Ausführungsvariante der Sanitärarmatur in einem perspektivischen Teil schnitt. Die Fig. 1 zeigt eine erste Ausführungsvariante einer Sanitärarmatur 1 in einem Längsschnitt, wo bei die Sanitärarmatur 1 lediglich in einer Teilansicht gezeigt ist. Die Sanitärarmatur 1 weist ein Armaturengehäuse 13 auf, das an einem hier nicht gezeigten Träger befestigbar ist und sich ent lang einer Längsachse 14 erstreckt. In dem Armaturengehäuse 13 ist ein Mischventil 2 angeord net, das ein Mischventilgehäuse 15 mit einem Kaltwasserzulauf 16 und einem Warmwasserzulauf 17 aufweist. Dem Kaltwasserzulauf 16 ist über eine Kaltwasserleitung 18 Kaltwasser und über eine Warmwasserleitung 19 Warmwasser zuführbar. In dem Mischventilgehäuse 15 ist eine Steu erscheibe 3 angeordnet, die als dynamische Steuerscheibe ausgebildet und durch ein erstes Be dienelement 5 um eine erste Drehachse 4 gegenüber einer statischen Steuerscheibe 20 drehbar ist. Die erste Drehachse 4 der Steuerscheibe 3 verläuft hier koaxial zu der Längsachse 14 des Armaturengehäuses 13. Das erste Bedienelement 5 ist hülsenförmig und nach Art eines Dreh griffs ausgebildet. Weiterhin ist das erste Bedienelement 5 um eine zweite Drehachse 6 drehbar, die mit einem Winkel 23 von 90° zu der ersten Drehachse 4 verläuft. Zudem ist das erste Bedie nelement 5 über ein erstes Getriebe 7 mit der Steuerscheibe 3 verbunden. Das erste Getriebe 7 ist nach Art eines Kegelradgetriebes ausgebildet und weist ein erstes Kegelrad 24 und ein zweites Kegelrad 25 auf. Das erste Kegelrad 24 ist verdrehfest mit dem ersten Bedienelement 5 verbun den und durch das erste Bedienelement 5 um die zweite Drehachse 6 drehbar. Weiterhin steht das erste Kegelrad 24 mit dem zweiten Kegelrad 25 in Eingriff, sodass das zweite Kegelrad 25 durch das erste Kegelrad 24 um die erste Drehachse 4 drehbar ist. Das zweite Kegelrad 25 ist mit einem Mitnehmerelement 26 der Steuerscheibe 3 verbunden, sodass eine Drehbewegung des zweiten Kegelrads 25 zu einer Drehbewegung der Steuerscheibe 3 um die erste Drehachse 4 führt. Die statische Steuerscheibe 20 ist verdrehfest zu dem Mischventilgehäuse 15 ausgebildet und weist eine hier nicht sichtbare Kaltwasserdurchtrittsöffnung für das Kaltwasser und eine hier ebenfalls nicht sichtbare Warmwasserdurchtrittsöffnung für das Warmwasser auf. Durch Drehen der Steuerscheibe S um die erste Drehachse 4 ist ein Öffnungsquerschnitt der Kaltwasserdurch trittsöffnung und der Warmwasserdurchtrittsöffnung der statischen Steuerscheibe 20 veränder bar, sodass ein Mischungsverhältnis des Kaltwassers und Warmwassers in einem Mischraum 21 des Mischventils 2 einstellbar ist. Hierzu weist die Steuerscheibe S eine hier nicht sichtbare Steu- eröffnung auf. Durch Drehen des ersten Bedienelements 5 ist daher eine Mischwassertempera tur eines in dem Mischraum 21 gebildeten Mischwassers einstellbar.

Das Mischwasser ist anschließend über einen Flüssigkeitskanal 22 einem Ventil 9 zum Öffnen und Schließen eines Mischwasserkanals 10 zuführbar. Das Ventil 9 ist nach Art eines Membranventils ausgebildet und umfasst eine Membran 28, die radial außen an einem Ventilgehäuse 29 befestigt ist und in einer hier gezeigten Schließstellung 12 des Ventils 9 auf einem ringförmigen Ventilsitz 30 sitzt. Der ringförmige Ventilsitz 30 ist an einem längsseitigen Ende des Mischwasserkanals 10 ausgebildet. Die Membran 28 ist an einem Membranhalter 31 befestigt, durch den sich eine Spin del 32 erstreckt. Die Spindel 32 ist mit einem zweiten Bedienelement 11 verbunden. Das zweite Bedienelement 11 ist nach Art eines drehbaren Druckknopfs ausgebildet, der um die zweite Dreh achse 6 drehbar und parallel zu der zweiten Drehachse 6 verstellbar ist. In der hier gezeigten Schließstellung 12 des Ventils 9 befindet sich das zweite Bedienelement 11 in einer gedrückten bzw. in einer in Richtung des Ventilgehäuses 29 verstellten Position, in der das zweite Bedienele ment 11 durch eine Rasteinrichtung 33 gehalten wird. Hierdurch wird die Membran 28 über die Spindel 32 auf den Ventilsitz 30 geführt, sodass der Mischwasserkanal 10 geschlossen ist. Durch erneutes Drücken des zweiten Bedienelements 11 ist das zweite Bedienelement 11 parallel zu der zweiten Drehachse 6 nach rechts bzw. von dem Ventilgehäuse 29 wegbewegbar, sodass die Membran 28 durch die Spindel 32 von dem Ventilsitz 30 abgehoben wird, sodass sich das Ventil 9 in einer Offenstellung befindet. In der Offenstellung des Ventils 9 kann das Mischwasser somit von dem Flüssigkeitskanal 22 in den Mischwasserkanal 10 strömen und anschließend aus einem hier nicht gezeigten Mischwasserauslass aus der Sanitärarmatur 1 in eine Umgebung 27 der Sa nitärarmatur 1 austreten. Das zweite Bedienelement 11 ist verdrehtest mit einem Druckelement 34 verbunden, in dem wiederum verdrehtest eine Gewindehülse 35 angeordnet ist. Die Gewindehülse 35 weist ein In nengewinde 36 auf, das in Eingriff mit einem Außengewinde 37 einer Verbindungshülse 38 steht. Die Verbindungshülse 38 ist fest mit der Spindel 32 verbunden. Beim Drehen des zweiten Bedie- nelements 11 um die zweite Drehachse 6 werden das Druckelement 34 und die Gewindehülse 35 mit dem zweiten Bedienelement 11 um die zweite Drehachse 6 gedreht und dadurch die Ver bindungshülse 38 mit der Spindel 32 parallel zu der zweiten Drehachse 6 verstellt. Durch das Verstellen der Spindel 32 parallel zu der zweiten Drehachse 6 ist ein Öffnungshub 39 des Ventils 9 bzw. der Membran 28 änderbar. Durch Drehen des zweiten Bedienelements 11 um die zweite Drehachse 6 ist somit ein Volumenstrom des über den Mischwasserkanal 10 abströmenden Mischwassers einstellbar. Das erste Bedienelement 5 und das zweite Bedienelement 11 sind ge meinsam auf einer Seite des Armaturengehäuses 13 sowie koaxial zueinander angeordnet.

Die Fig. 2 zeigt eine zweite Ausführungsvariante der Sanitärarmatur 1 in einem Längsschnitt, wo- bei die Sanitärarmatur 1 wie in der Fig. 1 lediglich in einer Teilansicht gezeigt ist. Die zweite Aus führungsvariante der Sanitärarmatur 1 unterscheidet sich von der ersten Ausführungsvariante der Sanitärarmatur 1 dadurch, dass das erste Bedienelement 5 und das zweite Bedienelement 11 koaxial zueinander auf gegenüberliegenden Seiten des Armaturengehäuses 13 angeordnet sind. Weiterhin ist das erste Bedienelement 5 über das erste Getriebe 7 und ein zweites Getriebe 8 mit der Steuerscheibe 3 des Mischventils 2 verbunden. Das zweite Getriebe 8 ist nach Art eines Umlaufrädergetriebes bzw. Planetengetriebes ausgebildet. Das erste Bedienelement 5 weist ein Zentralrad 40 auf, das mit dem ersten Bedienelement 5 um die zweite Drehachse 6 drehbar ist. Eine Außenverzahnung des Zentralrads 40 steht mit einer Außenverzahnung eines Umlaufrads 41 in Eingriff, das mit einer Achse 42 ortsfest an einer Gehäusekomponente 43 gehalten wird. Das erste Kegelrad 24 des ersten Getriebes 7 ist nach Art eines Hohlrads ausgebildet und weist eine Innenverzahnung auf, die mit der Außenverzahnung des Umlaufrads 41 in Eingriff steht. Eine Drehbewegung des ersten Bedienelements 5 um die zweite Drehachse 6 wird dadurch über das Zentralrad 40 und das Umlaufrad 41 auf das erste Kegelrad 24 des ersten Getriebes 7 übertragen, sodass die Steuerscheibe S um die erste Drehachse 4 drehbar ist. Ein Übersetzungsverhältnis des zweiten Getriebes 8 ist größer 1, sodass die Steuerscheibe 3 über das erste Bedienelement 5 leichtgängig betätigbar ist. Die Fig. 3 zeigt die zweite Ausführungsvariante der Sanitärarmatur 1 in einem perspektivischen Teilschnitt. In der Fig. 3 ist insbesondere das mit dem Zentralrad 40 und dem ersten Kegelrad 24 in Eingriff stehende Umlaufrad 41 des zweiten Getriebes 8 erkennbar.

Durch die vorliegende Erfindung kann eine Sanitärarmatur besonders kompakt ausgebildet wer- den.

Bezugszeichenliste

1 Sanitärarmatur

2 Mischventil 3 Steuerscheibe

4 erste Drehachse

5 erstes Bedienelement

6 zweite Drehachse 7 erstes Getriebe 8 zweites Getriebe

9 Ventil

10 Mischwasserkanal 11 zweites Bedienelement 12 Schließstellung 13 Armaturengehäuse

14 Längsachse

15 Mischventilgehäuse

16 Kaltwasserzulauf 17 Warmwasserzulauf 18 Kaltwasserleitung

19 Warmwasserleitung

20 statische Steuerscheibe 21 Mischraum 22 Flüssigkeitskanal 23 Winkel

24 erstes Kegelrad

25 zweites Kegelrad

26 Mitnehmerelement 27 Umgebung

28 Membran

29 Ventilgehäuse

30 Ventilsitz 31 Membranhalter

32 Spindel

33 Rasteinrichtung

34 Druckelement

35 Gewindehülse 36 Innengewinde

37 Außengewinde

38 Verbindungshülse

39 Öffnungshub

40 Zentralrad 41 Umlaufrad

42 Achse

43 Gehäusekomponente