Die Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

In einer Sanitärarmatur kann zur Temperatur- und/oder Mengeneinstellung von Mischwasser eine Mischbatterie, insbesondere eine Einhebel-Mischbatterie, eingebaut sein, mit deren Betätigungshebel die Temperatur und/oder die Menge des Mischwassers einstellbar ist. Hierzu ist die Mischbatterie eingangsseitig mit einer an das Wasserversorgungsnetz angeschlossenen Kaltwasserleitung sowie einer Warmwasserleitung verbunden. Ausgangsseitig ist die Mischbatterie über eine Mischwasserleitung zum Wasserauslauf der Sanitärarmatur geführt.

Zur Erhöhung der Funktionalität kann eine gattungsgemäße Sanitärarmatur zusätzlich zum Mischwasser kochend heißes Wasser bereitstellen, das von einem Boiler über eine separate Heißwasser-Leitung zum Wasserauslauf der Sanitärarmatur geführt ist. Zur Mengeneinstellung des Heißwassers weist die Sanitärarmatur ein manuell bedienbares, zweites Betätigungselement auf, etwa einen an der Sanitärarmatur drehgelagerten Bedienknebel. Dieser ist vom Nutzer in eine Heißwasser-Position drehbetätigbar, um den Strömungsweg des Heißwassers zum Wasserauslauf der Sanitärarmatur freizugeben. Hierzu ist in der Sanitärarmatur ein Sperrventil eingebaut, das mit dem zweiten Betätigungselement mechanisch geöffnet und/oder geschlossen werden kann. Zur weiteren Steigerung der Funktionalität kann über die Sanitärarmatur Wasser abgezapft werden, das in einer Kühler-, Karbonator- und/oder Filtereinheit vorbehandelt worden ist.

Die oben erwähnten Zusatzfunktionen der Sanitärarmatur sind mit einem erhöhten Bauraumaufwand in der Sanitärarmatur verbunden. Die Sanitärarmatur ist daher entsprechend groß zu dimensionieren, was einer gegebenenfalls kompakteren Gestaltung der Sanitärarmatur entgegensteht.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Sanitärarmatur bereitzustellen, bei der die Sanitärarmatur trotz erhöhter Funktionalität kompakt gestaltet ist.

Die Aufgabe ist durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen offenbart.

Die Erfindung beruht auf dem Sachverhalt, dass die Bereitstellung von Heißwasser und/oder die Bereitstellung von Mischwasser mechanisch durch eine Mischbatterie und/oder einem Heißwasser-Sperrventil erfolgt, die manuell vom Nutzer bedienbar sind sowie unmittelbar in der Sanitärarmatur eingebaut sind. Die Sanitärarmatur muss daher einen entsprechend groß bemessenen Bauraum für die Mischbatterie und für das Sperrventil vorsehen. Vor diesem Hintergrund erfolgt erfindungsgemäß die Mengeneinstellung von Heißwasser nicht mehr über ein manuell bedienbares Sperrventil, sondern vielmehr durch ein Ventilelement, insbesondere ein Magnetventil, das vom zweiten Betätigungselement elektrisch ansteuerbar ist. Auf diese Weise kann das zweite Betätigungselement nach wie vor an der Sanitärarmatur angeordnet sein, wohingegen das elektrisch ansteuerbare Heißwasser-Ventilelement gegebenenfalls davon beabstandet, das heißt zum Beispiel auch außerhalb der Sanitärarmatur angeordnet sein kann. Beispielhaft kann das Ventilelement in der Strömungsrichtung stromauf der Sanitärarmatur in einer Heißwasser- Leitung angeordnet sein.

In einer Ausführungsform kann dem zweiten Betätigungselement ein Sensorelement zugeordnet sein, das zum Beispiel die Position des Betätigungselementes elektrisch erfassen kann. Das Sensorelement kann über eine Signalleitung mit dem Heißwasser-Ventilelement signaltechnisch verbunden sein. Bei einer Stellbewegung des zweiten Betätigungselementes kann das Sensorelement ein Stellsignal generieren, mit dem das Heißwasser- Ventilelement ansteuerbar ist. Bevorzugt kann das zweite Betätigungselement zwischen einer Ruheposition, in der das Heißwasser-Ventilelement geschlossen ist, und einer Heißwasser-Position verstellt werden. In der Heißwasser-Position ist das Heißwasser-Ventilelement geöffnet.

Zur Vermeidung von Fehlbedienungen sowie zum Schutz vor Verletzungen sind zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen, die eine unbeabsichtigte Betätigung des Heißwasser-Ventilelementes vermeiden, von Vorteil. Beispielhaft kann das zweite Betätigungselement unter Aufbau einer Rückstellkraft von der Ruheposition in die Heißwasser-Position manuell verstellt werden. Beim Loslassen wird daher das zweite Betätigungselement selbsttätig wieder in seine Ruheposition zurückgestellt.

Alternativ und/oder zusätzlich dazu kann dem zweiten Betätigungselement ein Sicherungselement zugeordnet sein, etwa ein im zweiten Betätigungselement verstellbar angeordneter Schieber. Bevorzugt kann die Stellbewegung des zweiten Betätigungselementes erst nach erfolgter Betätigung des Sicherungselementes freigegeben werden.

Als weitere Sicherungsmaßnahme kann dem Heißwasser-Ventilelement ein Zeitglied zugeordnet sein. Mit Hilfe des Zeitgliedes kann nach Ablauf einer zum Beispiel werksseitig oder benutzerseitig vorgebbaren Zeitdauer das vom zweiten Betätigungselement geöffnete Heißwasser-Ventilelement selbsttätig wieder geschlossen werden. Nach Ablauf dieser Zeitdauer wird daher die Heißwasser-Leitung unterbrochen, und zwar auch dann, wenn das zweite Betätigungselement noch in seiner Heißwasser-Position ist.

Zur weiteren Steigerung der Funktionalität kann der Sanitärarmatur eine Kühler-, Karbonator- und/oder Filtereinheit zugeordnet sein. Diese Einheit kann über eine separate Zuleitung in Strömungsverbindung mit der Sanitärarmatur sein. Damit das von der Einheit durch Filtrierung, Karbonisierung und/oder Kühlung vorbehandelte Wasser abgezapft werden kann, ist bevorzugt das zweite Betätigungselement zu bedienen. Das zweite Betätigungselement kann über entsprechende Signalleitungen die Einheit bevorzugt elektronisch ansteuern. Auf diese Weise kann das zweite Betätigungselement in Doppelfunktion sowohl eine Heißwasser-Mengeneinstellung als auch die Einstellung des vorbehandelten Wassers ausführen.

Vor diesem Hintergrund ist das zweite Betätigungselement nicht nur zwischen der Ruheposition und der Heißwasser-Position, sondern zusätzlich auch in zumindest eine weitere Stellposition verstellbar. Das zweite Betätigungselement kann in dieser Stellposition den Strömungsweg von der oben erwähnten Behandlungseinheit bis zum Wasserauslauf der Sanitärarmatur freigeben. Bevorzugt ist in einer ersten Stellposition des zweiten Betätigungselements speziell gekühltes sowie gefiltertes Wasser bereitstellbar, während in seinen weiteren Stellpositionen das gekühlte Wasser zusätzlich mit jeweils unterschiedlichem Kohlensäuregehalt abgezapft werden kann.

Aus Sicherheitsgründen ist es von großer Bedeutung, ein unbeabsichtigtes Abzapfen von Heißwasser zu vermeiden. Von daher ist es von Vorteil, wenn die Stellbewegung des zweiten Betätigungselementes von der Ruheposition in die Heißwasser-Position und dessen Stellbewegung von der Ruheposition in die zumindest eine weitere Stellposition zueinander gegenläufig gestaltet sind. Bevorzugt kann das zweite Betätigungselement ein an der Sanitärarmatur drehgelagerter Bedienknebel sein, der in zueinander gegenläufigen Drehrichtungen jeweils in die Heißwasser-Position oder in die weitere Stellposition verdrehbar ist. Die oben erwähnten Sicherungsmaßnahmen gelten dabei bevorzugt lediglich für eine Stellbewegung des zweiten Betätigungselementes in die Heißwasser-Position, nicht jedoch für eine gegenläufige Stellbewegung in die weitere Stellposition.

Wie oben erwähnt, ist das Heißwasser-Ventilelement nicht mechanisch einstellbar, sondern elektrisch ansteuerbar. Im Unterschied dazu kann die Temperatur- und/oder Mengeneinstellung des Mischwasser mechanisch über eine Mischbatterie, insbesondere eine Einhebel-Mischbatterie erfolgen, die in die Sanitärarmatur eingesetzt ist. In diesem Fall dient der Hebel der Mischbatterie als oben erwähntes erstes Betätigungselement und der vorgenannte Bedienknebel als zweites Betätigungselement. Die Mischbatterie kann bevorzugt eingangsseitig mit einer am Versorgungsnetz angeschlossenen Kaltwasserleitung sowie einer Warmwasserleitung verbunden sein. Ausgangsseitig kann die Mischbatterie mit einer zum Wasserauslauf der Sanitärarmatur geführten Mischwasserleitung verbunden sein.

Bevorzugt ist eingangsseitig am Wasserauslauf der Sanitärarmatur ein Anschlussstück vorgesehen, das eine erste Anschlussöffnung für die Heißwasser-Leitung, eine zweite Anschlussöffnung für die Mischwasser- Leitung und/oder eine dritte Anschlussöffnung für die Zuleitung von der Kühler-, Karbonator- und/oder Filtereinheit aufweist. Die vorstehend erläuterten und/oder in den Unteransprüchen wiedergegebenen vorteilhaften Aus- und/oder Weiterbildungen der Erfindung können - außer zum Beispiel in den Fällen eindeutiger Abhängigkeiten oder unvereinbarer Alternativen - einzeln oder aber auch in beliebiger Kombination miteinander zur Anwendung kommen.

Die Erfindung und ihre vorteilhaften Aus- und Weiterbildungen sowie deren Vorteile sind nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 in einer perspektivischen Teilschnittsdarstellung eine

Sanitärarmatur mit zusätzlich angedeuteten Blockdiagramm, das die Wasser-Strömungswege zur Sanitärarmatur andeutet;

Fig. 2 in einer perspektivischen Darstellung sowie in Alleinstellung ein

Anschlussstück der Sanitärarmatur; sowie

Fig. 3 und 4 jeweils Prinzipdarstellungen, anhand derer die Stellbewegungen des zweiten Betätigungselementes angedeutet sind.

In der Fig. 1 ist in perspektivischer Darstellung eine Sanitärarmatur mit einem Armaturenkörper 1 sowie einem Wasserauslauf 3 dargestellt. Das kreuzförmige Armaturengehäuse 1 der Sanitärarmatur ist in einer Einbaulage auf eine ontageöffnung einer nicht gezeigten Küchenarbeitsplatte aufgesetzt, durch die später beschriebene Wasserleitungen bis zum Wasserauslauf 3 der Sanitärarmatur geführt sind. Das Armaturengehäuse 1 weist in der Fig. 1 , rechte Seite, einen Montagestutzen 7 auf, in dem eine Einhebel-Mischbatterie 9 eingesetzt ist. Die Mischbatterie 9 ist, in Strömungsrichtung betrachtet, eingangsseitig mit einer Kaltwasserleitung 11 und mit einer Warmwasserleitung 13 verbunden, die zu einem nicht dargestellten Wasserversorgungsnetz geführt sind. Ausgangsseitig ist die Mischbatterie 9 an einer Mischwasserleitung 15 angeschlossen, mit der das Mischwasser zum Wasserauslauf 3 geführt wird. Die Temperatur- und/oder Mengeneinstellung des Mischwassers erfolgt in an sich bekannter Weise durch entsprechende Dreh- und/oder Kippbewegungen des Betätigungshebels 17 der Mischbatterie 9. Horizontal gegenüberliegend zur Mischbatterie 9 ist ein weiterer Montagestutzen 19 vorgesehen, in dem als zweites Betätigungselement ein Bedienknebel 21 drehgelagert ist.

Die an die Mischbatterie 9 angeschlossene Mischwasserleitung 15, ist in Steckverbindung mit einer, in einem Anschlussstück 23 vorgesehenen ersten Ausschussöffnung 27. Das Anschlussstück 23 ist in der Fig. 1 in einem vertikal nach oben offenen Montagestutzen 25 des Armaturenkörpers 1 angedeutet, und zwar an der Eingangsseite des Wasserauslaufes 3.

Zudem ist separat von der Mischwasserleitung 15 eine Heißwasser-Leitung 29 vorgesehen. Die Heißwasser-Leitung 29 ist in einer zweiten Anschlussöffnung 31 des Anschlussstückes 23 eingesteckt und bis zu einem unterhalb der Küchenarbeitsplatte vorgesehenen Boiler 33 geführt. Zusätzlich zum Boiler 33 ist eine Kühler-, Karbonator- und/oder Filtereinheit 34 vorgesehen, in der Frischwasser gefiltert, gekühlt und/oder mit Kohlensäure versetzt werden kann. Die Einheit 34 ist über eine Zuleitung 35 strömungstechnisch mit der Sanitärarmatur verbunden und mit seinem oberen Ende in Steckverbindung mit einer dritten Anschlussöffnung 37 des Anschlussstückes 23.

Wie aus der Fig. 1 weiter hervorgeht, ist im Montagestutzen 19 ein Sensorelement 39 zur Drehwinkelerfassung des Bedienknebels 21 vorgesehen. Das Sensorelement 39 ist über eine Signalleitung 41 in Signalverbindung mit einem Elektromagnetventil 43. Das Elektromagnetventil 43 ist außerhalb der Sanitärarmatur, das heißt in der Strömungsrichtung mit Abstand vor der Sanitärarmatur angeordnet.

Zudem ist dem Elektromagnetventil 43 ein Zeitglied 45 signaltechnisch vorgeschaltet. Mit Hilfe des Zeitgliedes 47 kann nach Ablauf einer zum Beispiel werksseitig oder benutzerseitig vorgebbaren Zeitdauer At das mit dem Bedienknebel 21 geöffnete Elektromagnetventil 43 selbsttätig wieder geschlossen werden. Nach Ablauf dieser Zeitdauer At wird die Heißwasser- Leitung 29 geschlossen, und zwar auch dann, wenn der Bedienknebel 21 noch in seiner Heißwasser-Position H ist.

Die Spannungsversorgung der oben genannten elektrischen Komponenten kann beispielhaft durch die Einheit 34 erfolgen. Das Sensorelement 39 ist über eine weitere Signalleitung 47 an der Einheit 34 angeschlossen. Die beiden Signalleitungen 41 , 47 verlaufen in der Fig. 1 aus Gründen der Übersichtlichkeit außerhalb der Sanitärarmatur. In der tatsächlichen Einbausituation sind die Signalleitungen 41 , 47 dagegen innerhalb der Sanitärarmatur verlegt.

Wie in der Fig. 3 gezeigt ist, kann der Bedienknebel 17 in einer ersten Stellbewegung Si im Uhrzeigersinn von seiner Ruhelage R in eine Heißwasser-Position H verstellt werden. Aus Sicherheitsgründen ist im Bedienknebel 17 ein Schieber 36 gelagert. Für eine Freigabe der obigen Stellbewegung ST des Bedienknebels 21 muss zunächst der Schieber 36 betätigt werden. Die Stellbewegung S-, erfolgt unter Aufbau einer Rückstellkraft F _R , etwa mit Hilfe einer nicht dargestellten Feder. Dadurch ist gewährleistet, dass der Bedienknebel 17 beim Loslassen selbsttätig in seine Ruheposition R zurückgestellt wird. Durch die in der Fig. 3 angedeutete Stellbewegung ST des Bedienknebels 21 in seine Heißwasser-Position H generiert das Sensorelement 39 ein Signal S, mit dem das Magnetventil 43 aufgesteuert wird. Gleichzeitig wird mit dem Generieren des Signales S wird das Zeitglied 45 aktiviert. Das Zeitglied 45 schließt nach Ablauf einer vorgegebenen Zeitdauer At das Magnetventil. Dies erfolgt auch für den Fall, dass sich der Bedienknebel 17 noch in seiner Heißwasser-Position befindet.

In einer zur ersten Stellbewegung Si gegenläufigen Stellbewegung S ₂ entgegen dem Uhrzeigersinn kann der Bedienknebel 17 in weitere Stellposition I bis IV verbracht werden, wie es in der Fig. 4 angedeutet ist. In der Stellposition I kann beispielhaft gekühltes sowie gefiltertes Wasser von der Einheit 34 über die Sanitärarmatur abgezapft werden. In den weiteren Stellposition II bis IV kann dagegen gefiltertes/gekühltes Wasser mit jeweils unterschiedlichem Kohlensäuregehalt abgezapft werden.

Bezuqszeichenliste

Armaturengehäuse

Wasserauslauf

Küchenarbeitsplatte

Montagestutzen

Einhebel-Mischbatterie

Kaltwasserleitung

Warmwasserleitung

Mischwasserleitung

Betätigungshebel

Montagestutzen

Bedienknebel

Anschlussstück

Montagestutzen

erste Anschlussöffnung

Heißwasserleitung

zweite Anschlussöffnung

Boiler

Kühler-, Karbonator- und/oder Filtereinheit

Zuleitung

Sicherungselement

dritte Anschlussöffnung

Sensorelement

Signalleitung

Magnetventil 45 Zeitglied

47 Signalleitung

H Heißwasser-Position

R Ruheposition

I - IV weitere Stellpositionen

5 ₁ erste Stellbewegung

5 ₂ zweite Stellbewegung S Stellsignal

F _R Rückstellkraft