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Patent Searching and Data


Title:
SANITARY INSERT PART AND OUTLET ASSEMBLY, AND USE OF A DISCHARGE OPENING WHICH LEADS TO A JET AERATION DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/048120
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sanitary insert part (1) with an inlet side (2) and an outlet side (3). A securing means (4) is formed between the inlet side (2) and the outlet side (3), and the securing means (4) is designed to be releasably secured do a counter securing means (6) on a water outlet (5) of a sanitary fitting. A seal element (7) is formed between the securing means (4) and the inlet side (2) for an at least partial seal. The sanitary insert part comprises a jet aeration device (8), which has an aeration access (9) that is open towards the outlet side (3), and a discharge opening (10) which connects the exterior of the sanitary insert part (1) to an aeration chamber of the jet aeration device (8) and which is formed between the seal element (7) and the securing means.

Inventors:
STEIN ALEXANDER (DE)
BLUM GERHARD (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/069778
Publication Date:
March 14, 2019
Filing Date:
July 20, 2018
Export Citation:
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Assignee:
NEOPERL GMBH (DE)
International Classes:
E03C1/084
Foreign References:
DE202015004825U12016-10-10
EP3208390A12017-08-23
US3286935A1966-11-22
EP3153633A12017-04-12
EP3153633A12017-04-12
Attorney, Agent or Firm:
MERTZLUFFT-PAUFLER, Cornelius et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Sanitäres Einsetzteil (1), mit einer Einlaufseite (2) und einer Auslaufseite (3) , wobei zwischen der Einlaufseite (2) und der Auslaufseite (3) ein Befestigungsmittel (4) ausgebildet ist, wobei das Befestigungsmittel (4) zum lösbaren Befestigen mit einem Gegenbefestigungsmittel (6) an einem Wasserauslauf (5) einer Sanitärarmatur ausgebildet ist, wobei zwischen dem Befestigungsmittel (4) und der Einlaufseite (2) ein Dichtelement (7) zu einer zumindest teilweisen Abdichtung ausgebildet ist, und mit einer Strahlbelüftungsvorrichtung (8), die einen zu der Auslaufseite (3) geöffneten Belüftungszugang (9) hat, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Dichtelement (7) und dem Befestigungsmittel (4) wenigstens eine von außen zur Strahlbelüftungsvorrichtung (8) führende AblaufÖffnung (10) ausgebildet ist, welche in die Strahlbelüftungsvorrichtung (8) führt.

2. Sanitäres Einsetzteil (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Einlaufseite (2) und der Auslaufseite (3) ein Hauptströmungsweg ausgebildet ist, insbesondere wobei die Strahlbelüftungsvorrichtung (8) ein Strömungshindernis (11) im Hauptströmungsweg bildet.

3. Sanitäres Einsetzteil (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die AblaufÖffnung

(10) in Strömungsrichtung hinter dem Strömungshindernis

(11) in den Hauptströmungsweg führt.

4. Sanitäres Einsetzteil (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (4) und/oder die AblaufÖffnung (10) an einem Grundkörper (12) ausgebildet ist/sind.

5. Sanitäres Einsetzteil (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (7) an dem oder einem Grundkörper (12) angeformt und/oder ringförmig umlaufend ausgebildet ist.

6. Sanitäres Einsetzteil (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (7) radial und/oder axial abdichtet. 7. Sanitäres Einsetzteil (1) nach einem der vorangehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die

Strahlbelüftungsvorrichtung (8) in dem oder einem Grundkörper (12) ausgebildet ist. 8. Sanitäres Einsetzteil (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (12) einteilig oder mehrteilig ausgebildet ist.

9. Sanitäres Einsetzteil (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper

(12) aus Kunststoff gefertigt ist.

10. Sanitäres Einsetzteil (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (7) an einem oberen Teil (13) des Grundkörpers (12) und das Befestigungsmittel (4) an einem unteren Teil (14) des Grundkörpers (12) ausgebildet ist, insbesondere wobei das obere Teil (13) mit dem unteren Teil (14) verschnappt ist und/oder das obere Teil (13) eine größere, vorzugsweise elastische, Verformbarkeit als das untere Teil (14) aufweist .

Sanitäres Einsetzteil (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine AblaufÖffnung (10) beabstandet zu dem Befestigungsmittel (4) angeordnet ist.

Sanitäres Einsetzteil (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Befestigungsmittel (4) und der Auslaufseite (3) ein Auffangraum (15) ausgebildet ist, mit welchem durch einen Sickerpfad (20) zwischen dem Befestigungsmittel (4) und dem Gegenbefestigungsmittel (6) durchsickerndes Wasser sammelbar ist, insbesondere wobei der Auffangraum (15) eine Überlauföffnung (16) aufweist, welche in den Belüftungszugang (9) mündet.

Sanitäres Einsetzteil (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Auslaufseite (3) eine Dichtlippe (17) ausgebildet ist, mit welcher der Auffangraum (15) in dem Wasserauslauf (5) nach außen abgedichtet ist.

Sanitäres Einsetzteil (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das

Befestigungsmittel (4) als ein Gewinde ausgebildet ist, welches mit einem Gegengewinde an einem Wasserauslauf (5) einer Sanitärarmatur ausgebildet ist.

Sanitäres Einsetzteil (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Auslaufseite (3) ein Werkzeugansatz (18), insbesondere ein Schlitz, zu einer Unterstützung eines Befestigungsvorgangs und/oder eines Lösevorgangs ausgebildet ist.

Auslaufanordnung, mit einem Einsetzteil (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, das in einen Wasserauslauf (5) einer Sanitärarmatur eingesetzt ist, wobei das Dichtelement (7) des sanitären Einsetzteils (1) einen Spalt (19) zwischen dem sanitären Einsetzteil (1) und dem Wasserauslauf (5) zumindest teilweise abdichtet.

17. Auslaufanordnung nach dem vorangehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass ein Strömungswiderstand zwischen der AblaufÖffnung (10) und der Auslaufseite (3) kleiner ist als ein Strömungswiderstand in einem zwischen dem Befestigungsmittel (4) und dem Gegenbefestigungsmittel (6) ausgebildeten Sickerpfad (20). 18. Verwendung einer in eine Strahlbelüftungsvorrichtung (8) führenden AblaufÖffnung (10) zur Reduzierung von zwischen einem sanitären Einsetzteil (1), insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 15, und einem das sanitäre Einsetzteil (1) aufnehmenden Wasserauslauf (5) austretenden Sickerwasser, dadurch gekennzeichnet, dass die

AblaufÖffnung (10) in einem Sickerpfad (20) des Sickerwassers dem Befestigungsmittel (4) des sanitären Einsetzteils (1) vorgelagert und dem Dichtelement (7) des sanitären Einsetzteils (1) nachgelagert ist.

19. Verwendung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (7) im Sickerpfad (20) eine Druckreduktion bewirkt, insbesondere wobei ein durch das Dichtelement (7) erzeugter Strömungswiderstand größer ist als ein Strömungswiderstand in einem parallel zu dem

Dichtelement verlaufender Abschnitt des oder eines Hauptströmungsweges im sanitären Einsetzteil (1).

/ Zusammenfassung

Description:
Sanitäres Einsetzteil und Auslaufanordnung sowie Verwendung einer in eine Strahlbelüftungsvorrichtung führenden

AblaufÖffnung

Die Erfindung betrifft ein sanitäres Einsetzteil, mit einer Einlaufseite und einer Auslaufseite, wobei zwischen der Einlaufseite und der Auslaufseite ein Befestigungsmittel ausgebildet ist, wobei das Befestigungsmittel zum lösbaren Befestigen mit einem Gegenbefestigungsmittel an einem Wasserauslauf einer Sanitärarmatur ausgebildet ist, wobei zwischen dem Befestigungsmittel und der Einlaufseite ein Dichtelement zu einer zumindest teilweisen Abdichtung ausgebildet ist, und mit einer Strahlbelüftungsvorrichtung, die einen zu der Auslaufseite geöffneten Belüftungszugang hat.

Die Erfindung betrifft weiter eine Auslaufanordnung, mit einem Einsetzteil wie zuvor beschrieben, das in einen Wasserauslauf einer Sanitärarmatur eingesetzt ist, wobei das Dichtelement des Einsetzteils einen Spalt zwischen dem Einsetzteil und dem Wasserauslauf zumindest teilweise abdichtet.

Die Erfindung betrifft schließlich eine Verwendung einer in eine Strahlbelüftungsvorrichtung führenden AblaufÖffnung zur Reduzierung von zwischen einem Einsetzteil und einem das Einsetzteil aufnehmenden Wasserauslauf austretenden

Sickerwasser .

Ein derartiges sanitäres Einsetzteil, eine derartige Auslaufanordnung und eine korrespondierende Verwendung der beschriebenen Art sind bekannt beispielsweise aus EP3153633 AI. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, mit einfachen Mitteln eine alternative Methode zur Abdichtung zwischen einem sanitären Einsetzteil und einem dieses aufnehmenden Wasserauslauf einer Sanitärarmatur zu schaffen.

Zur Lösung der genannten Aufgabe sind bei einem sanitären Einsetzteil erfindungsgemäß die Merkmale von Anspruch 1 vorgesehen. Insbesondere wird somit zur Lösung der genannten Aufgabe bei einem sanitären Einsetzteil der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass zwischen dem Dichtelement und dem Befestigungsmittel wenigstens eine von außen zur Strahlbelüftungsvorrichtung führende AblaufÖffnung ausgebildet ist, welche in die Strahlbelüftungsvorrichtung führt. Somit kann an dem Dichtelement durchsickerndes Wasser einfach aufgenommen und - für den Anwender im Wesentlichen unbemerkt - in einen Hauptströmungsweg rückgeführt werden. Ein Wasseraustritt neben der Auslaufseite an dem Befestigungsmittel vorbei ist somit deutlich reduzierbar oder sogar ganz vermeidbar. Es ist hierbei nicht erforderlich, das Dichtelement so auszubilden oder im Wasserauslauf anzupressen, dass es absolut dichtet. Vielmehr ist eine gewisse Leckage akzeptabel, die über die besagte AblaufÖffnung aufgenommen werden kann. Dies erleichtert die Montage des Einsetzteils erheblich, da dieses nicht mit einem großen Kraftaufwand montiert werden muss.

Das Dichtelement kann hierbei eine vollständige Abdichtung erreichen. Es ist jedoch bereits für die Zwecke der Erfindung ausreichend, wenn das Dichtelement eine nur teilweise Abdichtung erreicht, aus welcher sich eine Druckdifferenz über das Dichtelement ergibt. Diese Druckdifferenz kann beispielsweise so eingestellt sein, dass ein wesentlicher Teil des an dem Dichtelement durchsickernden Wassers oder sogar alles durchsickernde Wasser in die AblaufÖffnung geführt wird.

Das Befestigungsmittel kann hierbei zu einer lösbaren Verbindung mit einem Gegenbefestigungsmittel eingerichtet sein. Beispielsweise kann das Befestigungsmittel zu einer Schraubverbindung, Steckverbindung, Renkverbindung und/oder Schnappverbindung oder einer Kombination einzelner oder mehrerer dieser Verbindungsarten miteinander oder mit weiteren Verbindungsarten eingerichtet sein.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass zwischen der Einlaufseite und der Auslaufseite ein Hauptströmungsweg ausgebildet ist. Somit ist bei eingesetztem Einsetzteil ein Leckagestrom über die AblaufÖffnung in den Hauptstrom rückführbar. Ein seitliches Austreten von Sickerwasser aus der Armatur ist somit vermeidbar.

Hierbei kann vorgesehen sein, dass die

Strahlbelüftungsvorrichtung ein Strömungshindernis im Hauptströmungsweg bildet. Das Strömungshindernis kann somit einen Druckabfall gegenüber der Einlaufseite bewirken, der eine Rückführung von Sicker- oder Leckageströmen in den Hauptströmungsweg ermöglicht. Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die AblaufÖffnung in Strömungsrichtung hinter dem Strömungshindernis in den Hauptströmungsweg führt. Somit ist vermeidbar, dass ein Sickerstrom einen großen Druck aufbauen muss, um in dem Hauptströmungsweg zu fließen. Dies kann beispielsweise dazu verwendet werden, abströmseitig der AblaufÖffnung gelegene Dichtungen - die zum Beispiel durch das Befestigungsmittel gebildet sein können - zu entlasten. Besonders günstig ist es, wenn mehrere vorzugsweise gleichartige AblaufÖffnungen über einen Außenumfang verteilt angeordnet sind oder wenn die AblaufÖffnung ringförmig umlaufend ausgebildet ist. Somit ist erreichbar, dass im Wesentlichen über den gesamten Außenumfang AblaufÖffnungen bereitstehen. Somit können allseitig Leckagen aufgenommen werden .

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Befestigungsmittel an einem Grundkörper ausgebildet ist. Somit ist ein einfacher Halt im Wasserauslauf erreichbar. Dies ist beispielsweise von Vorteil, wenn das Befestigungsmittel ein Gewinde oder ein Teil eines Bajonettverschlusses ist.

Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass die AblaufÖffnung an einem Grundkörper ausgebildet ist. Die wenigstens eine AblaufÖffnung ist somit beispielsweise einfach in Spritzgusstechnik ausbildbar.

Besonders günstig ist es, wenn an dem Grundkörper eine ringförmig umlaufend Sammeltasche ausgebildet ist, von der die AblaufÖffnung abgeht. Somit ist Sickerwasser entlang des vollen Außenumfang sammelbar und der wenigstens einen AblaufÖffnung zuführbar.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Dichtelement an einem, beispielsweise dem bereits erwähnten, Grundkörper angeformt ist. Dies ermöglichte eine einfache Ausbildung des Dichtelements, wobei zusätzliche Montageschritte verzichtbar sind.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Dichtelement ringförmig umlaufend ausgebildet ist. Dies ermöglicht eine allseitige Abdichtung eines Ringspaltes zwischen dem Einsetzteil und dem Wasserauslauf mit einfachen Mitteln .

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Dichtelement radial abdichtet. Eine radiale Abdichtung hat den Vorteil, dass ein Anpressdruck aufgrund von radialer Materialverdrängung erzeugbar ist und somit nur vergleichsweise niedrige Kräfte beim Einsetzen des Einsetzteils in den Wasserauslauf aufgebracht werden müssen.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Dichtelement axial abdichtet. Somit ist ein radiales Baumaß gering haltbar.

Besonders günstig ist es, wenn das Dichtelement radial und axial abdichtet. Somit ist das Dichtelement in unterschiedlich gestalteten Wasserausläufen einsetzbar, in denen es entweder radial oder axial oder sowohl radial als auch axial abdichtet.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Strahlbelüftungsvorrichtung in einem, beispielsweise dem bereits erwähnten, Grundkörper ausgebildet ist. Es ist somit ein kompaktes Einsetzteil bildbar.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Grundkörper einteilig ausgebildet ist. Somit ist ein Aufwand bei der Herstellung und/oder Montage reduzierbar.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass der Grundkörper mehrteilig ausgebildet ist. Von Vorteil ist dabei, dass unterschiedliche Materialien verwendbar sind. Von Vorteil ist weiter, dass komplexere Formgebungen für den Grundkörper erreichbar sind.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Grundkörper aus Kunststoff gefertigt ist. Somit ist der Grundkörper preisgünstig herstellbar, beispielsweise als Spritzgussteil. Kunststoff hätte sich als Material auch günstig in Bezug auf eine Vermeidung oder Reduzierung von Kalkablagerungen erwiesen.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Dichtelement an einem oberen Teil des Grundkörpers und das Befestigungsmittel an einem unteren Teil des Grundkörpers ausgebildet ist.

Hierbei kann vorgesehen sein, dass das obere Teil mit dem unteren Teil verschnappt ist. Somit ist der Grundkörper einfach montierbar. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass das obere Teil eine größere Verformbarkeit als das untere Teil aufweist. Somit ist das Befestigungsmittel mit einer höheren Festigkeit als das Dichtelement ausbildbar. Andererseits ist die höhere Verformbarkeit des Dichtelements für eine verbesserte Abdichtung ausnutzbar. Die Verformbarkeit kann beispielsweise plastisch oder elastisch sein.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die wenigstens eine AblaufÖffnung beabstandet zu dem Befestigungsmittel angeordnet ist. Von Vorteil ist dabei, dass ein Überlaufen von Sickerwasser in das Befestigungsmittel vermeidbar ist, indem der Abstand beispielsweise genügend groß gewählt ist.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass zwischen dem Befestigungsmittel und der Auslaufseite ein Auffangraum ausgebildet ist, mit welchem durch das Gewinde durchsickerndes Wasser sammelbar ist. Somit ist Sickerwasser, das durch das Befestigungsmittel dennoch durchtritt, sammelbar, um ein unerwünschtes Austreten an der falschen Stelle zu vermeiden .

Bevorzugt ist der Auffangraum als ringförmig umlaufend Nut ausgebildet. Somit ist ein unerwünschter Wasseraustritt entlang des gesamten Außenumfangs des Einsetzteils reduzierbar oder sogar vermeidbar.

Hierbei kann vorgesehen sein, dass der Auffangraum eine Überlauföffnung aufweist, welche in den Belüftungs zugang mündet. Somit ist der Auffangraum einfach in den Hauptströmungsweg entleerbar.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass an der Auslaufseite eine Dichtlippe ausgebildet ist, mit welcher der Auffangraum in dem Wasserauslauf nach außen abgedichtet ist. Somit ist eine zusätzliche Möglichkeit gegeben, unerwünschten Wasseraustritt von Sickerwasser neben dem eigentlichen Wasserauslauf zu vermeiden oder zumindest zu verringern .

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Befestigungsmittel als ein Gewinde ausgebildet ist, welches mit einem Gegengewinde an einem Wasserauslauf einer Sanitärarmatur ausgebildet ist. Ein Gewinde ermöglicht eine besonders einfache Befestigung im Wasserauslauf. Außerdem stellt ein Gewinde ein Strömungshindernis dar, wenn es mit dem Gegengewinde zusammenwirkt. Hierdurch ist es besonders ernst erreichbar, dass Sickerwasser über die AblaufÖffnung und nicht über das Gewinde abläuft.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass an der Auslaufseite ein Werkzeugansatz, insbesondere ein Schlitz, zu einer Unterstützung eines Befestigungsvorgangs und/oder eines Lösevorgangs ausgebildet ist. Es sind somit ausreichend große Kräfte zum Einsetzen des Einsetzteils einbringbar . Eine bevorzugte Anwendung der Erfindung ist eine Sanitärarmatur mit einer erfindungsgemäßen Auslaufanordnung wie zuvor beschrieben und/oder nach einem der auf eine Auslaufanordnung gerichteten Ansprüche. Zur Lösung der genannten Aufgabe sind bei einer Auslaufanordnung erfindungsgemäße die Merkmale des nebengeordneten, auf eine Auslaufanordnung gerichteten Anspruchs vorgesehen. Insbesondere wird somit erfindungsgemäß bei einer Auslaufanordnung der eingangs beschriebenen Art vorgeschlagen, dass das Einsetzteil erfindungsgemäß, insbesondere wie zuvor beschrieben und/oder nach einem der auf ein Einsetzteil gerichteten Ansprüche, ausgebildet ist. Somit ist ein Ringspalt zwischen den Einsetzteil und dem Wasserauslauf der Armatur einfach abdichtbar, ohne übermäßige Anforderungen an eine Dichtigkeit am Dichtelement stellen zu müssen .

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass ein Strömungswiderstand zwischen der AblaufÖffnung und der Auslaufseite kleiner ist als ein Strömungswiderstand in einem zwischen dem Befestigungsmittel und dem Gegenbefestigungsmittel ausgebildeten Sickerpfad. Somit ist die wenigstens eine AblaufÖffnung als bevorzugter Weg des Sickerwassers gestaltbar. Zur Lösung der genannten Aufgabe sind bei einer Verwendung die Merkmale des auf eine Verwendung gerichteten, nebengeordneten Anspruchs erfindungsgemäß vorgesehen. Insbesondere wird somit bei einer Verwendung der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die AblaufÖffnung in einem Sickerpfad des Sickerwassers dem Befestigungsmittel des Einsetzteils vorgelagert und dem Dichtelement des Einsetzteils nachgelagert ist. Von Vorteil ist dabei, dass nur dem Dichtelement eine ausreichende Druckreduktion erreichbar ist, so dass mittels einer Abstimmung zwischen der wenigstens früh AblaufÖffnung und dem Befestigungsmittel ein unerwünschter Wasseraustritt neben dem Wasserauslass vermeidbar. Besonders günstig ist es hierbei, wenn das sanitäre Einsetzteil erfindungsgemäß, insbesondere wie zuvor beschrieben und/oder nach einem der auf ein sanitäres Einsetzteil gerichteten Ansprüche, ausgebildet ist. Es lassen sich somit Synergien der bereits beschriebenen Vorteile nutzen.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Dichtelement im Sickerpfad eine Druckreduktion bewirkt. Somit ist eine Entlastung des Befestigungsmittels erreichbar .

Hierbei kann vorgesehen sein, dass ein durch das Dichtelement erzeugter Strömungswiderstand größer ist als ein Strömungswiderstand in einem parallel zu dem Dichtelement verlaufender Abschnitt des oder eines Hauptströmungsweges im Einsetzteil. Somit ist eine Beeinträchtigung einer Funktion einer Funktionseinheit im Hauptströmungsweg - beispielsweise einer Strahlbelüftungsvorrichtung - vermeidbar. Ein Volumenstrom eines Sickerstroms ist gegenüber dem Hauptstrom gering haltbar.

Besonders günstig ist es, wenn ein Strömungswiderstand zwischen der AblaufÖffnung und der Auslaufseite kleiner ist als ein Strömungswiderstand in einem zwischen dem Befestigungsmittel und dem Gegenbefestigungsmittel ausgebildeten Sickerpfad, wie bereits beschrieben. Somit ist ein praktisch ungehindertes Abfließen von Sickerwasser über die wenigstens eine AblaufÖffnung einfach erreichbar.

Die Erfindung betrifft also ein sanitäres Einsetzteil, mit einer Einlaufseite und einer Auslaufseite, wobei zwischen der Einlaufseite und der Auslaufseite ein Befestigungsmittel ausgebildet ist, wobei das Befestigungsmittel zum lösbaren Befestigen mit einem Gegenbefestigungsmittel an einem Wasserauslauf einer Sanitärarmatur ausgebildet ist, wobei zwischen dem Befestigungsmittel und der Einlaufseite ein Dichtelement zu einer zumindest teilweisen Abdichtung ausgebildet ist, mit einer Strahlbelüftungsvorrichtung, die einen zu der Auslaufseite oder zumindest nach außen geöffneten Belüftungszugang hat, und mit einer eine Außenseite des sanitären Einsetzteils mit einer Belüftungskammer der Strahlbelüftungsvorrichtung verbindenden AblaufÖffnung, die zwischen dem Dichtelement und dem Befestigungsmittel ausgebildet ist.

Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen näher beschrieben, ist jedoch nicht auf diese Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Ausführungsbeispiele ergeben sich durch Kombination der Merkmale einzelner oder mehrerer Ansprüche untereinander und/oder mit einzelnen oder mehreren Merkmalen der Ausführungsbeispiele. Es zeigt:

Fig. 1 Eine teilweise geschnittene Ausführungsform eines erfindungsgemäßen sanitären Einsetzteils, welche in einen Wasserauslauf einer Sanitärarmatur eingesetzt ist in perspektivischer Ansicht, wobei das Dichtelement den Spalt zwischen dem Einsetzteil und dem Wasserauslauf radial abdichtet, Fig. 2 eine Detailansicht des ersten umkreisten Bereichs des sanitären Einsetzteils aus Fig. 1, in welcher die AblaufÖffnung zwischen dem Dichtelement und dem Befestigungsmittel in einer Vergrößerung dargestellt ist,

Fig. 3 eine vergrößert dargestellte Detailansicht des zweiten umkreisten Bereichs aus Fig. 1, in welchem der Auffangraum angeordnet ist, Fig. 4 einen Längsschnitt durch eine weitere Ausführungsform des sanitären Einsetzteils, welche in einen Wasserauslauf einer Sanitärarmatur eingesetzt ist, wobei das Dichtelement den Spalt zwischen dem Einsetzteil und dem Wasserauslauf axial abdichtet,

Fig. 5 eine vergrößerte Detailansicht des umkreisten

Bereichs aus Fig. 4, in welchem die axiale Abdichtung des Spalts zwischen dem Einsetzteil und dem Wasserauslauf dargestellt ist.

In den Figuren 1 bis 5 ist ein sanitäres Einsetzteil gezeigt, das im Ganzen mit dem Bezugszeichen 1 versehen ist. Das sanitäre Einsetzteil 1 ist dazu ausgelegt, lösbar an einem Wasserauslauf 5 einer Sanitärarmatur befestigbar zu sein, so dass ein einfacher Austausch möglich ist.

Das sanitäre Einsetzteil 1 weist eine auf den Figuren 1 und 4 jeweils nach oben hin zeigende Einlaufseite 2 und eine nach unten zeigende Auslaufseite 3 auf.

An einem Grundkörper 12 des sanitären Einsetzteils 1 ist ein zwischen der Einlaufseite 2 und der Auslaufseite 3 angeordnetes Befestigungsmittel 4 ausgestaltet, das dazu eingerichtet ist, um in einer Montageposition eine Befestigung des sanitären Einsetzteils 1 an einem Gegenbefestigungsmittel 6 einer Sanitärarmatur herstellen zu können. Der Grundkörper 12 weist zumindest teilweise eine zylindrische Form auf. Das Befestigungsmittel 4 ist dabei an einer Außenmantelfläche des Grundkörpers 12 und das Gegenbefestigungsmittel 6 der Sanitärarmatur ist an einer Innenmantelfläche eines Wasserauslaufs 5 der Sanitärarmatur ausgebildet. Wie in den Figuren 1 bis 5 dargestellt ist, kann das Befestigungsmittel 4 als ein Gewinde, insbesondere als ein Außengewinde, ausgebildet sein. Korrespondierend dazu kann das Gegenbefestigungsmittel 6 ebenfalls als ein dazu passendes Gegengewinde, insbesondere als ein Innengewinde, ausgebildet sein.

Das sanitäre Einsetzteil 1 weist weiter ein Dichtelement 7 auf, mittels welchem, wie in den Figuren 1 bis 3 gezeigt ist, eine radiale Abdichtung eines Spalts 19 zwischen dem sanitären Einsetzteil 1, insbesondere einer Außenseite des sanitären Einsetzteils 1, und dem Wasserauslauf 5 der Sanitärarmatur ausgebildet ist. Der von dem Dichtelement 7 in Montagestellung beaufschlagte Anschlag 21 ist dabei schräg zu einer Einsetzrichtung des sanitären Einsetzteils 1 und/oder einer Strömungsrichtung des Wassers ausgerichtet. Die Abdichtung muss dabei nicht zu einer vollständigen Abdichtung des Spalts 19 führen, da Wasser, das trotz der Abdichtung durch den Spalt 19 dringt, in Strömungsrichtung abströmseitig vom Dichtelement 7 in einen Hauptströmungsweg rückführbar ist.

In den Figuren 4 und 5 ist eine weitere Einsetzmöglichkeit des sanitären Einsetzteils 1 in einen andersartig ausgestalteten, insbesondere einen zu der Ausgestaltung aus den Figuren 1 bis 3 anderen Anschlag 21 aufweisenden, Wasserauslauf 5, gezeigt. Dabei ist durch das Dichtelement 7 eine Axialdichtung ausgebildet, die zumindest teilweise einen Durchtritt von Wasser durch den Spalt 19 verhindert. Der von dem Dichtelement 7 in Montagestellung beaufschlagte Anschlag 21 ist dabei quer, insbesondere senkrecht, zu einer Einsetzrichtung des sanitären Einsetzteils 1 ausgerichtet.

Das sanitäre Einsetzteil 1 ist also, ohne dass konstruktive Änderungen daran notwendig sind, in verschiedenartig ausgebildete Wasserausläufe einsetzbar, welche insbesondere Anschlagsflächen für das Dichtelement 7 aufweisen, die quer und/oder senkrecht zu der Einsetzrichtung des sanitären Einsetzteils 1 und/oder der Strömungsrichtung ausgerichtet sind.

Das Dichtelement 7 weist also wenigstens zwei, insbesondere voneinander beabstandet angeordnete Anschlagsflächen 22 auf, die dazu eingerichtet sind, um eine Ausbildung von zwei unterschiedlichen Abdichtungen mit einem Anschlag 21 der Sanitärarmatur herstellen zu können.

Das Dichtelement 7 ist in den gezeigten Ausführungsformen ringförmig und als ein Teil des mehrteiligen Grundkörpers 12 ausgebildet. Es wäre jedoch auch denkbar, dass das Dichtelement 7 an einen, beispielsweise einstückig ausgebildeten Grundkörper 12 oder an einen Teil, insbesondere den oberen Teil, des Grundkörpers 12 angeformt ist.

Das sanitäre Einsetzteil 1 weist zur Belüftung eines Wasserstrahls eine im Grundkörper 12 ausgebildete Strahlbelüftungsvorrichtung 8 auf, die einen zu der Auslaufseite 3 hin geöffneten Belüftungszugang 9 hat, der in eine Belüftungskammer führt und über welchen Luft von außen über die Auslaufseite 3 ansaugbar ist. Die

Strahlbelüftungsvorrichtung 8 weist ein Strömungshindernis 11 auf, das beispielsweise als eine Prallfläche mit Düsenöffnungen ausgebildet sein kann. Wenn Wasser auf die Prallfläche trifft und anschließend über die Düsenöffnungen in die Belüftungskammer der Strahlbelüftungsvorrichtung 8 eintritt, wird innerhalb der Belüftungskammer ein Unterdruck erzeugt, durch welchen Luft über den Belüftungszugang 9 in die Belüftungskammer angesaugt wird. Dies ermöglicht es, den anschließend über die Auslaufseite 3 austretenden Wasserstrahl zu belüften.

Zum Zurückführen von Wasser, das insbesondere aufgrund einer unvollständigen Abdichtung durch den Spalt 19 tritt, in den Hauptströmungsweg, weist das sanitäre Einsetzteil 1 zwischen dem Dichtelement 7 und dem Befestigungsmittel 4 wenigstens eine AblaufÖffnung 10 auf, die in die Strahlbelüftungsvorrichtung 8 führt. Die AblaufÖffnung 10, die im Grundkörper 12 ausgebildet ist, ist zu einer Außenseite des sanitären Einsetzteils 1 offen ausgebildet, so dass durch den Spalt 19 gedrungenes Wasser über die AblaufÖffnung 10 abgeführt werden kann, um eine Beeinträchtigung des Strahlbildes durch eine ungewollte Leckage zu verhindern. In Strömungsrichtung ist die AblaufÖffnung 10 dem Strömungshindernis 11 nachgelagert und beabstandet zum Befestigungsmittel 4 vor diesem angeordnet. Im

Ausführungsbeispiel sind mehrere beispielsweise gleichartige AblaufÖffnungen 10 ausgebildet, die gemeinsam einen überwiegenden Teil des Außenumfangs abdecken.

Die AblaufÖffnungen 10 sind hierbei an einer Sammeltasche 26 angeordnet, die durch den Grundkörper 12 in Form einer umfangsseitig umlaufenden Nut ausgebildet ist. Diese Sammeltasche 26 nimmt somit an dem Dichtelement 7 vorbei sickerndes Wasser auf und führt dieses den AblaufÖffnungen 10 zu . In den gezeigten Ausführungsformen gemäß den Figuren 1 bis 5 weist das sanitäre Einsetzteil 1 einen mehrteiligen Grundkörper

12 auf, der aus jeweils drei Teilen zusammensetzt ist. Beispielsweise kann sich der Grundkörper 12, wie darin dargestellt ist, aus dem Dichtelement 7, einem oberen Teil 13 und einem unteren Teil 14 zusammensetzen. Durch das obere Teil

13 kann das Strömungshindernis 11 gebildet sein. Durch das untere Teil 14 kann die Belüftungskammer 25 ausgebildet sein. Das obere Teil 13 und/oder das untere Teil 14 und/oder das Dichtelement 8 sind über eine mechanische Verbindung, insbesondere eine Rastverbindung, arretierbar. Dazu weisen die zu verrastenden Teile Rastelemente 23 und/oder dazu korrespondierende Gegenrastelemente 24 auf. Das Dichtelement 7 kann weiter mit dem oberen Teil 13 einstückig ausgebildet sein. Dabei kann es zweckmäßig sein, wenn das obere Teil 13 eine größere, vorzugsweise elastische, Verformbarkeit als das untere Teil 14 aufweist.

In den Figuren 1 und 3 ist ein Auffangraum 15 dargestellt, der dazu eingerichtet ist, Wasser, dass durch einen Sickerpfad zwischen dem Befestigungsmittel 4 und dem

Gegenbefestigungsmittel 6 durchtritt, aufzufangen, um eine ungewollte Leckage zu verhindern.

Der Auffangraum 15 ist in Einströmrichtung der durch den Belüftungszugang 9 angesaugten Luft vor dem Belüftungszugang 9 angeordnet. Der Auffangraum 15 weist eine Dichtlippe 17 auf, mit welcher dieser am Wasserauslauf 5 nach außen, insbesondere nach unten, hin abdichtbar ist. Der Auffangraum 15 weist weiter eine Überlauföffnung 16 auf, über welche Wasser, das nicht mehr durch den Auffangraum 15 aufgenommen werden kann, aus dem Auffangraum 15 austreten kann. Diese Wasser kann somit während einer Durchströmung des sanitären Einsetzteils 1 mit Wasser gemeinsam mit der angesaugten Luft durch den Belüftungszugang 9 in die Belüftungskammer der Strahlbelüftungsvorrichtung 8 angesaugt werden. Somit kann eine ungewollte Leckage über den Sickerpfad 20 verhindert werden, die das Strahlbild insgesamt negativ beeinträchtigen würde. Ein Strömungswiderstand zwischen der AblaufÖffnung 10 und der Auslaufseite 3 ist zudem kleiner als ein Strömungswiderstand in dem zwischen dem Befestigungsmittel 4 und dem Gegenbefestigungsmittel 6 ausgebildeten Sickerpfad 20. Das Wasser wird daher den Weg des geringsten Widerstandes wählen und durch die wenigstens dünne AblaufÖffnung 10 ablaufen, anstatt entlang des Sickerpfades 20 zwischen Befestigungsmittel 4 und Gegenbefestigungsmittel 6 zu kriechen. Das Dichtelement 7 bewirkt im Sickerpfad 20 zudem eine Druckreduktion, da ein durch das Dichtelement 7 erzeugter Strömungswiderstand größer ist als ein Strömungswiderstand in einem parallel zu dem Dichtelement 7 verlaufender Abschnitt des Hauptströmungsweges im sanitären Einsetzteil 1.

An der Auslaufseite 3 des sanitären Einsetzteils 1 ist ein als Schlitz ausgestalteter Werkzeugansatz 18 ausgebildet. Über ein Werkzeug ist das in den Wasserauslauf 5 eingesetzte sanitäre Einsetzteil 1 durch Ansetzen eines Werkzeuges am Werkzeugansatz 18 und einer vorzugsweise als Drehbewegung definierten Öffnungsbewegung des Werkzeugs vom Wasserauslauf 5 lösbar, insbesondere herausschraubbar, oder auch darin einsetzbar, insbesondere einschraubbar.

/ Bezugszeichenliste

Bezugszeichenliste

1 Sanitäres Einsetzteil

2 Einlaufseite

3 Auslaufseite

4 Befestigungsmittel

5 Wasserauslauf einer Sanitärarmatur

6 Gegenbefestigungsmittel

7 Dichtelement

8 StrahlbelüftungsVorrichtung

9 Belüftungs zugang

10 AblaufÖffnung

11 Strömungshindernis

12 Grundkörper

13 Oberer Teil des Grundkörpers

14 Unterer Teil des Grundkörpers

15 Auffangraum

16 Überlauföffnung

17 Dichtlippe

18 Werkzeugansatz

19 Spalt

20 Sickerpfad

21 Anschlag

22 Anschlagsfläche

23 Rastelement

24 Gegenrastelernent

25 Belüftungskämmer

26 Sammeltasche

/ Ansprüche