| JP2009235814 | ADAPTOR APPARATUS |
| JP3270690 | CONNECTOR FOR WATER COCK |
| JP2001020332 | WATER DISCHARGE DEVICE |
STEIN, Alexander (Lenzenbergstrasse 1, Ihringen, 79241, DE)
SCHNELL, Thomas (Gartenstr. 81, Muttenz, CH-4132, CH)
STEIN, Alexander (Lenzenbergstrasse 1, Ihringen, 79241, DE)
| Ansprüche Sanitäre Einsetzeinheit, die einen Dichtring (1 ,101 ,103) mit einem hülsenförmigen Fortsatz (2) hat, welcher Fortsatz (2) an seinem freien Endbereich einen umfangsseitig überstehenden Kopf (3) trägt, der beim Einsetzen des Fortsatzes (2) in den lichten Leitungsinnenraum (4) eines dem Fortsatz (2) zugeordneten Leitungsabschnitts (5) zumindest bereichsweise derart verformbar ist, dass sich der Kopf (3) des Fortsatzes (2) an die den lichten Leitungsinnenraum (4) des Leitungsabschnitts (5) umgrenzende Innenum- fangswandung anlegt und dass der Hülseninnenraum des Fortsatzes (2) und die Ringöffnung des Dichtrings (1,101 ,103) einen beidseits offenen Durchtrittskanal bilden. Einsetzeinheit nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass sich der Kopf (3) des Fortsatzes (2) an die Innenum- fangswandung reibschlüssig anlegt. Einsetzeinheit nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Fortsatz (2) an den Dichtring (1,101 ,103) einstückig angeformt ist. Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Fortsatz (2) an den die Ringöffnung umgrenzenden Innenumfangsrandbereich des Dichtrings (1 ,101 ,103) einstückig angeformt ist. Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (3) des Fortsatzes (2) beim Einsetzen des Fortsatzes (2) in den lichten Leitungsinnenraum im Bereich seines umfangsseitig überstehenden Kopfteilbereiches (6) verformbar ist. 6. Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Fortsatz (2) hohlnietförmig ausgestaltet ist und an seinem freien Endbereich einen um- fangsseitig flanschartig überstehenden Kopf (3) aus elastischem Material trägt. 7. Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (3) durch zumindest zwei, in Umfangsrichtung voneinander beabstandete und in Einsetzrichtung orientierte Flügel oder Rippen (19) aus elastischem Material gebildet ist, die sich beim Einsetzen des Fortsatzes (2) derart verbiegen, dass sich der Kopf (3) mit seinen Flügeln oder Rippen (19) an die den lichten Leitungsinnenraum (4) des Leitungsabschnitts (5) umgrenzende Innenumfangswandung anlegt. 8. Einsetzeinheit nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Flügel oder Rippen (19) in Umfangsrichtung des Fortsatzes (2) vorzugsweise gleichsinnig und insbesondere schaufelradartig gebogen sind. 9. Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Kopf (3) in Einsetzrichtung erweitert. 10. Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (1,101,103) zum axial dichtenden Einspannen insbesondere zwischen den Stirn- rändern miteinander verbindbarer Leitungsabschnitte ausgebildet ist. 11. Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass im Durchtrittskanal und insbesondere in der Ringöffnung des Dichtrings (1,101,103) ein Durch- flussmengenregler (8) mit zumindest einem Drosselkörper (9) aus elastisch verformbarem Material vorgesehen ist, der im Durchströmkanal (10) eines Reglergehäuses (11) angeordnet ist und zwischen sich und einer, an einer innen- oder außenumfangsseitigen Kanalwandung vorgesehenen Regel- profilierung (11) einen Steuerspalt (12) begrenzt, welcher Steuerspalt (12) in seinem lichten Durchflussquerschnitt in Folge des sich unter dem Druck des durchströmenden Mediums verformbaren Drosselkörpers (9) veränderbar ist. 2. Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass im Durchtrittskanal ein Rückflussverhinderer (109) mit einem Ventilkörper (110) vorgesehen ist, welcher Ventilkörper (110) von dem in Durchströmrichtung des Rückflussverhinderers (109) durchströmenden Fluid aus einer Schließstellung gegen eine Rückstellkraft in eine Offenstellung bewegbar ist. 3. Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchtrittskanal in einem Teilbereich als Aufnahmehöhlung (105) zur Aufnahme eines Rückflussverhinderers (109) und/oder eines Durchflussmen- genreglers ausgestaltet ist. 4. Einsetzeinheit nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der in der Aufnahmehöhlung (105) befindliche Rückflussverhinderer (109) und/oder Durchflussmengenregler in axialer Richtung mittels eines Sicherungsringes (107) oder eines Durchflussmengenreglers gesichert ist, der in der Ringöffnung des Dichtringes (103) gehalten ist. Einsetzeinheit nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (103) im Bereich seiner Ringöffnung innenseitig eine Ringnut (108) trägt, in welcher der Sicherungsring (107) oder der Durchflussmengenregler (8) formschlüssig gehalten ist. Sanitäre Einsetzeinheit, die einen Durchflussmengenregler (8) aufweist oder als Durchflussmengenregler ausgebildet ist, welcher Durchflussmengenregler (8) zumindest einen Drosselkörper (9) aus elastisch verformbarem Material hat, der im Durchströmkanal (10) eines Reglergehäuses (11) angeordnet ist und zwischen sich und einer, an einer innen- oder außenumfangsseitigen Kanalwandung vorgesehenen Regel- profilierung einen Steuerspalt (12) begrenzt, welcher Steuerspalt (12) in seinem lichten Durchflussquerschnitt in Folge des sich unter dem Druck des durchströmenden Mediums verformbaren Drosselkörpers (9) veränderbar ist, wobei das Reglergehäuse (11) außenumfangsseitig einen Einspannrandbereich trägt zum insbesondere dichtenden Einspannen des Durchflussmengenreglers (8) zwischen zwei miteinander verbundenen Leitungsabschnitten, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchflussmengenregler (8) einen hülsenförmigen Fortsatz (2) trägt, dessen am freien Endbereich des Fortsatzes (2) umfangsseitig überstehender und aus elastischem Material hergestellter Kopf (3) beim Einsetzen oder Einführen des Fortsatzes (2) in den lichten Leitungsinnenraum (4) eines dem Fortsatz (2) zugeordneten Leitungsabschnitts (5) zumindest bereichsweise derart verformbar ist, dass sich der Kopf (3) des Fortsatzes (2) an die den lichten Leitungsinnenraum (4) des Leitungsabschnitts (5) umgrenzende Innenumfangswandung anlegt und dass der Hülseninnen- raum des Fortsatzes (2) mit dem Durchströmkanal des Durch- flussmengenreglers (8) verbunden ist. 17. Einsetzeinheit nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Reglergehäuse (11) in der Ringöffnung eines Dichtrings (1,101) angeordnet ist, dessen zu- und abström- seitige Stirnfläche den Einspannrandbereich bilden und dass der Dichtring (1,101) mit dem hülsenförmigen Fortsatz (2) einstückig verbunden ist. 18. Einsetzeinheit nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass der hülsenförmige Fortsatz (2) sich zu seinem, den Kopf (3) tragenden freien Endbereich hin verüngt . 19. Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitungsabschnitt (5) ein zu einem Brausekopf führender Bestandteil einer Brausearmatur und insbesondere einer Handbrause (15) ist. 20. Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 7 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (1,101) als Umspritzung des Reglergehäuses (11) und der mit ihm verbundene Dichtring (1,101) als Mehrkomponenten-Spritzgussteil ausgestaltet sind. 21. Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 7 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Reglergehäuse (11) zumindest eine, vorzugsweise in Längsrichtung orientierte Durchgriffsöffnung hat, die von dem Dichtungsmaterial des Dichtringes durchsetzt ist. 22. Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 7 bis 21 , dadurch gekennzeichnet, dass das Reglergehäuse (11) und der Dicht- ring (1,101) über Reib-, Klebe- oder Stoffschluss oder einer Auswahl dieser Verbindungsarten miteinander verbunden sind. Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 7 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass das Reglergehäuse (11) in der Ringöffnung des Dichtrings (1), (101) lösbar verbindbar und vorzugsweise lösbar verrastbar ist. Einsetzeinheit nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass an dem die Ringöffnung begrenzenden Ringinnenumfang des Dichtrings (1,101) zumindest eine Rastnut (13) oder dergleichen Rastmittel vorgesehen ist, das mit wenigstens einem Rastvorsprung (14) oder dergleichen Gegenrastmittel am Gehauseaußenumfang des Reglergehäuses (11) lösbar verrastbar ist. Einsetzeinheit nach Anspruch 23 oder 24, dadurch gekennzeichnet, dass das Reglergehäuse (11) von der Zuströmseite oder der Abströmseite bis zu einem radial nach innen vorstehenden Absatz (30) des Dichtringes (1,101) in dessen Ringöffnung einsetzbar ist. Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 7 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass das Reglergehäuse (11) in der Ringöffnung des Dichtringes versenkbar ist. Einsetzeinheit nach einem der Ansprüche 7 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass dem Durchflussmengenregler (8) ein Vorsatzsieb zustromseitig vorgeschaltet ist, das mit einem in Zuströmrichtung sich vorzugsweise konisch verjüngenden Zentralbereich über die Außenkontur von Reglergehäuse (11) und Dichtring vorsteht. Brausearmatur, insbesondere Handbrause (15), mit einem als Brauseanschluss ausgestalteten Leitungsabschnitt (5), in dessen Leitungsinnenraum (4) eine sanitäre Einsetzeinheit einsetzbar ist, die einen an einem Durchflussmengenregler und/oder Dichtring (1,101,103) vorgesehenen hülsenförmigen Fortsatz (2) aufweist, der derart in den Leitungsinnenraum einführbar ist, dass sich ein am freien Endbereich des Fortsatzes (2) vorgesehener und über den Fortsatz (2) um- fangsseitig überstehender Kopf (3) derart verformt, dass sich der Kopf (3) des Fortsatzes (2) an die den lichten Leitungsinnenraum (4) des Leitungsabschnitts (5) umgrenzende Innenumfangswandung anlegt. |
Die vorliegende Erfindung betrifft eine sanitäre Einsetzein heit, die einen Dichtring aufweist. Die Erfindung befasst sie auch mit einer sanitären Einsetzeinheit, die einen Durchfluss mengenregier aufweist oder als Durchflussmengenregler ausge bildet ist. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auch au eine Brausearmatur mit einer sanitären Einsetzeinheit, die ei nen Durchflussmengenregler und/oder einen Rückflussverhindere enthält .
Aus der DE 20 2008 017 031 der Anmelderin ist bereits eine sanitäre Einsetzeinheit vorbekannt, die als Durchflussmengenregler ausgebildet ist, der einen Drosselkörper aus elastischem Material hat, welcher Drosselkörper im Durchströmkanal eines Reglergehäuses angeordnet ist und zwischen sich und einer, an einer innen- oder außenumfangsseitigen Kanalwandung vorgesehenen Regelprofilierung einen Steuerspalt begrenzt. Dieser Steuerspalt ist in seinem lichten Durchflussquerschnitt in Folge des sich unter dem Druck des durchströmenden Mediums verformenden Drosselkörpers derart verformbar, dass das pro Zeiteinheit durchströmende Wasservolumen unabhängig vom aktuellen Wasserdruck auf einen festgelegten Wert eingeregelt wird. Das Reglergehäuse des vorbekannten Durchflussmengenreglers trägt außenumfangsseitig einen Einspannbereich, der zum Einspannen des vorbekannten Durchflussmengenreglers zwischen zwei miteinander verbundenen Leitungsabschnitten bestimmt ist. Dabei wird dieser Einspannbereich durch die zu- und abströmseitige Stirnfläche eines Dichtringes gebildet, in dessen Ringöffnung das
BESTÄTIGUNGSKOPIE Reglergehäuse angeordnet ist. In einem, in den Figuren 7 und 9 der DE 20 2008 017 031 dargestellten Ausführungsbeispiel ist der vorbekannte Durchflussmengenregler in die abströmseitige Überwurfmutter einer flexiblen Schlauchleitung eingelegt, welche Überwurfmutter ihrerseits an den Brauseanschluss einer Handbrause angeschraubt ist. Der vorbekannte Durchflussmengenregler kann somit in den Innengewinden von Überwurfmuttern entweder armaturenabgangsseitig oder schlauchzugangsseitig unverlierbar fixiert werden und vereint die Funktion eines Durch- flussmengenreglers und einer Ringdichtung in sich. Es ist ein besonderer Vorteil des vorbekannten Durchflussmengenreglers , dass er auch im Austausch gegen einen ursprünglich vorgesehenen Dichtring verwendet werden kann, ohne dass es zu maßlichen Abweichungen und größeren Spalten in diesem Bereich kommt.
Das vorbekannte und aus dem Durchflussmengenregler sowie der Ringdichtung bestehende Einbauten kann jedoch allenfalls in der Überwurfmutter einer flexiblen Schlauchleitung während der Lagerung und dem Transport sicher untergebracht werden. Handbrausen, die als Küchen- oder als Duschbrausen verwendbar sind, werden jedoch meist ohne dazugehörigen Brauseschlauch vertrieben. Soll aber eine solche Brausearmatur mit einer, auch einen Durchflussmengenregler umfassenden Ringdichtung vertrieben werden, besteht das Problem, den Durchflussmengenregler dauerhaft an dem Handbrausegriff, der stets mit einem Außengewinde versehen ist, zu fixieren.
Man kennt bereits Durchflussmengenregler , die im Brausegriff durch eine Presspassung fixiert sind, wobei dies voraussetzt, dass die Innenwandung des Brausegriffes mit dem eingesteckten Durchflussmengenregler dicht abschließt, so dass kein By-Pass entsteht. Ferner ist erforderlich, dass ein axialer Anschlag im Brausegriff angeformt ist, da der Betriebsdruck durch den Druckverlust am Durchflussmengenregler eine axiale Kraft auf diesen auswirkt. Diese Kraft muss in der Brausewandung abgefangen werden.
Die auf dem Markt befindlichen Brausegriffe weisen trotz des in der Regel einheitlichen 112 "-Gewindeanschlusses zum Anschluss des Brauseschlauches jedoch oft unterschiedliche Innendurchmesser im Brausegriff auf, die zudem nach brausespezifischer Herstellung unterschiedlich konisch ausgebildet sind und in der Regel auch keinen axialen Anschlag für einen Durchflussmengenregler oder dergleichen Einbauten aufweisen.
Es besteht daher insbesondere die Aufgabe, eine sanitäre Einsetzeinheit zu schaffen, die dauerhaft, aber dennoch leicht lösbar an einem Leitungsabschnitt befestigt werden kann, wobei die erfindungsgemäße Einsetzeinheit auch bei verschiedenen Leitungsabschnitten mit unterschiedlichen Durchmessern verwendbar sein soll. Schließlich besteht auch die Aufgabe, eine Brausearmatur zu schaffen, an deren als Brauseanschluss ausgestalteten Leitungsabschnitt eine sanitäre Einsetzeinheit dauerhaft, aber dennoch leicht lösbar befestigt werden kann.
Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei der sanitären Einsetzeinheit der eingangs erwähnten Art in den Merkmalen des geltenden Anspruchs 1.
Die vorliegende Erfindung ermöglicht es, einen Dichtring oder einen Dichtring mit integriertem Durchflussmengenregler und/oder Rückflussverhinderer in einer Vielzahl von unterschiedlich gestalteten Brausegriffen unverlierbar zu fixieren, ohne dass besondere Anforderungen an die Gestaltung oder die Maßhaltigkeit dieser Brausegriffe gestellt werden müssten. Die erfindungsgemäße Einsetzeinheit weist einen Dichtring auf, der dazu einen hülsenförmigen Fortsatz hat, welcher Fortsatz an seinem freien Endbereich einen umfangsseitig überstehenden Kopf aus elastischem Material trägt, der beim Einsetzen des Fortsatzes in den lichten Leitungsinnenraum des dem Fortsatz zugeordneten Leitungsabschnittes zumindest bereichsweise derart verformbar ist, dass sich der Kopf des Fortsatzes an die den lichten Leitungsinnenraum des Leitungsabschnitts umgrenzende Innenumfangswandung anlegt. Da der am Dichtring vorgesehene Fortsatz mit seinem umfangsseitig überstehenden Kopf sich an die den lichten Leitungsinnenraum des Leitungsabschnitts umgrenzende Innenumfangswandung anlegt, wird der Fortsatz und mit ihm auch der Dichtring dauerhaft am Leitungsanschluss gehalten, um zu gegebener Zeit diesen Leitungsabschnitt mit einem anderen Leitungsabschnitt zu einer insoweit durchgehenden Leitung verbinden zu können. Der in den Brausegriff hineinragende Fortsatz des Dichtringes, in den beispielsweise ein Mengenregler eingespritzt beziehungsweise ein Mengenregler und/oder ein Rückflussverhinderer montiert sein kann, kann durch Reib- und/oder Formschluss des sich auf die Innenwandung des Brausegriffes anpassenden Durchmessers und der sich aus der Elastizität ergebenden Rückstellkräfte gehalten werden.
Der feste Halt des Dichtrings während des Transports und der Lagerung des ihn tragenden Leitungsabschnitts wird begünstigt, wenn sich der Kopf des Fortsatzes an die Innenumfangswandung reibschlüssig anlegt.
Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass der Fortsatz an den Dichtring einstückig angeformt ist. Ist der Fortsatz an den Dichtring einstückig angeformt, können der Dichtring und der Fortsatz mit samt dem Kopf aus demselben elastischen Material hergestellt werden. Der Dichtring kann beidseits von den Umfangsrändern der miteinander zu verbindenden Leitungsabschnitte beaufschlagt werden, wenn der Fortsatz an den die Ringöffnung umgrenzenden Innenum- fangsrandbereich des Dichtrings einstückig angeformt ist. Auf diese Weise stehen die Stirnflächen des Dichtrings beidseits der Beaufschlagung die Stirnumfangsränder der Leitungsabschnitte zur Verfügung. Damit sich der am Fortsatz vorgesehene Kopf besonders gut an den lichten Leitungsinnenraum eines dem Fortsatz zugeordneten Leitungsabschnitts anformen kann und damit sich der Kopf des Fortsatzes auch an unterschiedlich dimensionierte Leitungsinnenräume anpassen kann, ist es vorteilhaft, wenn der Kopf des Fortsatzes beim Einsetzen des Fortsatzes in den lichten Leitungsinnenraum im Bereich seines umfangseitig überstehenden Kopfteilbereiches verformbar ist.
Eine Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass der Fortsatz hohlnietförmig ausgestaltet ist und an seinem freien Endbereich einen umfangsseitig flanschartig überstehenden Kopf aus elastischem Material trägt.
Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht je- doch vor, dass der Kopf durch zumindest zwei, in Umfangs- richtung vorhandener beabstandete und in Einsetzrichtung orientierte Flügel oder Rippen aus elastischem Material gebildet ist, die sich beim Einsetzen des Fortsatzes derart verbiegen, dass sich der Kopf mit seinen Flügeln oder Rippen an die den lichten Leitungsinnenraum des Leitungsabschnitts umgrenzende Innenumfangswandung anlegt. Ein durch voneinander beabstandete und in Einsetzrichtung orientierte Flügel oder Rippen gebildeter Kopf kann sich leicht auch an die unterschiedlichen lieh- ten Querschnitte verschiedener Leitungsinnenräume anpassen, wobei stets ein fester Halt des Fortsatzes im Leitungsinnenraum gewährleistet ist. Um den Fortsatz trotz seines umfangsseitig überstehenden Kopfes leicht in den Leitungsinnenraum eines zugeordneten Leitungsabschnittes einformen oder einsetzen zu können, ist es zweckmäßig, wenn die Flügel oder Rippen in Umfangsrichtung des Fortsatzes vorzugsweise gleichsinnig und insbesondere schaufelrad- artig gebogen sind. Ein Fortsatz, bei dem der Kopf durch schaufelradartig gebogene Rippen oder Stege gebildet ist, lässt sich leicht in den lichten Leitungsinnenraum eines zugeordneten Leitungsabschnitts eindrehen, wobei ein reibschlüssiges Anlegen der den Kopf bildenden Stege oder Rippen an die den lichten Leitungsinnenraum umgrenzende Innenumfangswandung begünstigt wird .
Das Einsetzen des über den Fortsatz umfangsseitig überstehenden Kopfes wird begünstigt, wenn sich der Kopf in Einsetzrichtung erweitert.
Eine Weiterbildung gemäß der Erfindung von eigener schutzwürdiger Bedeutung sieht vor, dass im Durchtrittskanal und insbesondere in der Ringöffnung des Dichtrings ein Durchflussmengen- regier mit zumindest einem Drosselkörper aus elastisch verformbarem Material vorgesehen ist, der im Durchströmkanal eines Reglergehäuses angeordnet ist und zwischen sich und einer, an einer innen- oder außenumfangsseitigen Kanalwandung vorgesehenen Regelprofilierung einen Steuerspalt begrenzt, welcher Steu- erspalt in seinem lichten Durchflussquerschnitt in Folge des sich unter dem Druck des durchströmenden Mediums verformbaren Drosselkörpers veränderbar ist. Möglich ist aber auch, dass im Durchtrittskanal ein Rückflussverhinderer mit einem Ventilkörper vorgesehen ist, welcher Ventilkörper von dem in Durchströmrichtung des Rückflussverhinderers durchströmenden Fluid aus einer Schließstellung gegen eine Rückstellkraft in eine Offenstellung bewegbar ist. Mit Hilfe eines solchen Rückflussverhinders kann beispielsweise ein Wasserzulauf gegen rückdrückendes oder rücksaugendes kontaminiertes Wasser gesichert werden.
Eine einfache und vorteilhafte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass der Durchtrittskanal in einem Teilbereich als Aufnahmehöhlung zur Aufnahme eines Rückflussverhinderers und/oder eines Durchflussmengenreglers ausgestaltet ist.
Dabei kann es vorteilhaft sein, wenn der in der Aufnahmehöhlung befindliche Rückflussverhinderer und/oder Durchflussmengen- regler in axialer Richtung mittels eines Sicherungsringes oder mittels eines Durchflussmengenreglers gesichert ist, der in der Ringöffnung des Dichtringes gehalten ist. Dazu kann der Dichtring im Bereich seiner Ringöffnung innenseitig eine Ringnut tragen, in welcher der Sicherungsring oder der gegebenenfalls scheibenförmig ausgebildete Durchflussmengenregler formschlüssig eingreift.
Eine weitere erfindungsgemäße Lösung der oben gestellten Aufgabe, bei welcher die sanitäre Einsetzeinheit als Durchfluss- mengenregler ausgebildet ist oder einen Durchflussmengenregler aufweist, sieht vor, dass der Durchflussmengenregler einen hül- senförmigen Fortsatz trägt, dessen am freien Endbereich des Fortsatzes umfangsseitig überstehender und aus elastischem Material hergestellter Kopf beim Einsetzen des Fortsatzes in den lichten Leitungsinnenraum eines dem Fortsatz zugeordneten Leitungsabschnitts zumindest bereichsweise derart verformbar ist, dass sich der Kopf des Fortsatzes an die den lichten Lei- tungsinnenraum des Leitungsabschnitts umgrenzende Innenumfangs- wandung anlegt und dass der Hülseninnenraum des Fortsatzes mit dem Durchströmkanal des Durchflussmengenreglers verbunden ist.
Bei dieser erfindungsgemäßen Einsetzeinheit trägt der Durch- flussmengenregler einen hülsenförmigen Fortsatz, der in die Leitungsöffnung eines dem Fortsatz zugeordneten Leitungsabschnitts und beispielsweise in die Leitungsöffnung am Brausean- schluss einer Brausearmatur eingeführt werden kann. Dabei ist am freien Endbereich des Fortsatzes ein umfangsseitig überstehender und aus elastischem Material hergestellter Kopf vorgesehen. Da der am freien Endbereich des Fortsatzes vorgesehene Kopf sich mit seinem über den Fortsatz überstehenden Umfangs- randbereich reibschlüssig an die Innenumfangswandung des Leitungsabschnitts anlegen kann, lässt sich der den Kopf tragende Fortsatz derart in die Leitungsöffnung einführen, dass der Durchflussmengenregler nahezu unverlierbar mit dem Leitungsabschnitt und insbesondere der den Leitungsabschnitt umfassenden Brausearmatur verbunden werden kann. Da der aus elastischem Material hergestellte Kopf sich an den dichten Leitungsquerschnitt des Leitungsabschnitts gut anpassen kann, ist der erfindungsgemäße Durchflussmengenregler auch bei verschiedenen Brausearmaturen mit unterschiedlichem lichten Leitungsquer- schnitt verwendbar.
Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass das Reglergehäuse in der Ringöffnung eines Dichtrings angeordnet ist, dessen zu- und abströmseitige Stirnfläche den Einspannrandbereich bilden und dass der Dichtring mit dem hohl- nietförmigen Fortsatz einstückig verbunden ist.
Die Montage und das Einsetzen des Fortsatzes wird wesentlich erleichtert, wenn der hohlnietförmige Fortsatz sich zu seinem den Kopf tragenden freien Endbereich hin verjüngt.
Ein bevorzugter Anwendungsbereich sieht vor, dass der Leitungs- anschluss ein zu einem Brausekopf führender Bestandteil einer Brausearmatur und insbesondere einer Handbrause ist.
Die nachfolgend dargestellten Ausführungsbeispiele sind sowohl bei einer als Durchflussmengenregler ausgebildeten Einsetzein- heit als auch bei einer einen Dichtring aufweisenden Einsetzeinheit einsetzbar. So sieht eine weiterbildende Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, den Dichtring und das Reglergehäuse zu umspritzen beziehungsweise diese Bauteile in einem Zwei- oder Mehrkomponenten-Spritzgussverfahren herzustellen. Dabei besteht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung darin, dass der Dichtring als Umspritzung des Reglergehäuses ausgestaltet ist und/oder dass das Reglergehäuse und der mit ihm verbundene Dichtring als Mehrkomponenten-Spritzgussteil ausgestaltet sind. Da bei dieser Ausführungsform weitere Ver- fahrensschritte zur Montage von Reglergehäuse und Dichtring vermeidbar sind, zeichnet sich diese Ausführungsform durch eine einfache und kostengünstige Herstellung aus.
Dabei wird eine feste und unlösbare Verbindung zwischen dem Reglergehäuse und dem Dichtring noch zusätzlich begünstigt, wenn das Reglergehäuse zumindest eine, vorzugsweise in Längsrichtung orientierte Durchgriffsöffnung hat, die von dem Dichtungsmaterial des Dichtringes durchsetzt ist. Da das Reglergehäuse und der Dichtring zueinander komplementäre Außen- oder Umfangskonturen haben, sind diese Bestandteile regelmäßig formschlüssig miteinander verbunden. Zusätzlich oder stattdessen kann es sinnvoll sein, wenn das Reglergehäuse und der Dichtring über Reib-, Klebe- oder Stoffschluss oder eine Auswahl dieser Verbindungsarten miteinander verbunden sind.
Um den Dichtring aus Gummi oder einem anderen dichtend-nachgie- bigen Material und das Reglergehäuse aus einem demgegenüber härteren Material kostengünstig herstellen zu können, ist es aber auch möglich, wenn das Reglergehäuse in der Ringöffnung des Dichtrings lösbar verbindbar und vorzugsweise lösbar ver- rastbar ist. Bei dieser Ausführungsform kann der Dichtring mit dem Fortsatz aus elastischem Material hergestellt werden, während das Reglergehäuse demgegenüber aus einem formbeständigen Material herstellbar ist.
Um das Reglergehäuse des Durchflussmengenreglers und den Dichtring fest, aber dennoch leicht lösbar miteinander verbinden zu können, kann es zweckmäßig sein, wenn an dem die Ringöffnung begrenzenden Ringinnenumfang zumindest eine Rastnut oder dergleichen Rastmittel vorgesehen ist, das mit wenigstens einem Rastvorsprung oder dergleichen Gegenrastmittel am Gehäuseaußen- umfang des Reglergehäuses lösbar verrastbar ist.
Ist das Reglergehäuse mit dem Dichtring lösbar verbunden, kann es zweckmäßig sein, wenn das Reglergehäuse von der Zuströmseite oder der Abströmseite aus bis zu einem radial nach innen vorstehenden Absatz des Dichtringes in dessen Ringöffnung einsetzbar ist.
Die Montage wird erleichtert, wenn das Reglergehäuse in der Ringöffnung des Dichtringes versenkbar ist.
Um den Durchflussmengenregler vor den im Fluid mitgeführten Schmutzpartikeln zu schützen, kann es zweckmäßig sein, wenn dem Durchflussmengenregler ein Vorsatzsieb zuströmseitig vorge- schaltet ist, das mit einem in Zuströmrichtung sich vorzugsweise konisch verjüngenden Zentralbereich über die Außenkontur von Reglergehäuse und Dichtring vorsteht.
Die erfindungsgemäße Lösung bei der Brausearmatur der eingangs erwähnten Art besteht in den Merkmalen des geltenden Patentanspruchs 16. Die erfindungsgemäße Brausearmatur weist einen als Brauseanschluss ausgestalteten Leitungsabschnitt auf, in dessen Leitungsinnenraum eine sanitäre Einsetzeinheit einsetzbar ist, die einen an einem Durchflussmengenregler und/oder Dichtring vorgesehenen hülsenförmigen Fortsatz hat, der derart in den Leitungsinnenraum einführbar ist, dass sich ein am freien Endbereich des Fortsatzes vorgesehener und über den Fortsatz um- fangsseitig überstehender Kopf aus elastischem Material derart verformt, dass sich der Kopf des Fortsatzes an die den lichten Leitungsinnenraum des Leitungsabschnitts umgrenzende Innenum- fangswandung anlegt. Dabei kann der Hülseninnenraum des Fortsatzes und beispielsweise die Ringöffnung des Dichtringes oder der Durchströmkanal des Durchflussmengenreglers einen beidseits offenen Durchtrittskanal bilden.
Weitere Merkmale gemäß der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung in Verbindung mit den Ansprüchen. Nachstehend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnung noch näher erläutert.
Es zeigt:
Fig. 1 eine als Hand- oder Duschbrause ausgestaltete Brausearmatur, die im Bereich ihres teilweise längsgeschnittenen Brauseanschlusses einen, ein Außengewinde tragenden Leitungsabschnitt hat, in dessen lichten Leitungsinnenraum ein mit einem Dichtring einstückig verbundener Fortsatz eingeführt ist, wobei der Dichtring hier in seiner Ringöffnung einen Durchflussmengenregler trägt, Fig. 2 die Hand- oder Duschbrause aus Figur 1 in einem Detail-Längsschnitt im Bereich ihres Brauseanschlusses,
Fig. 3 den in einem Leitungsabschnitt mit einem größeren lichten Leitungsdurchmesser befindlichen Dichtring aus Figur 1 und 2 in einem Längsschnitt,
Fig. 4 den in einem Leitungsabschnitt mit einem demgegenüber kleineren lichten Leitungsdurchmesser befindlichen Dichtring aus Figur 1 bis 3 in einem Längsschnitt,
Fig. 5 einen Dichtring in einem Längsschnitt, an den ein hohlnietförmiger Fortsatz einstückig angeformt ist, an dessen freien Endbereich ein über den Fortsatz um- fangsseitig vorstehender tellerförmiger Kopf vorgese- hen ist,
Fig. 6 den Dichtring aus Figur 7 in einer Draufsicht auf die dem Fortsatz abgewandte Flachseite, Fig. 7 einen mit dem Dichtring aus Figur 5 und 6 vergleichbaren Dichtring in einem Längsschnitt, wobei in der Ringöffnung des Dichtrings eine Rastnut vorgesehen ist, in die bei Bedarf ein scheibenförmiger Durch- flussmengenregler einsetzbar ist,
Fig. 8 den Dichtring aus Figur 7 in einer Draufsicht auf die dem Fortsatz abgewandte Flachseite, Fig. 9 den Dichtring aus Figur 7 und 8, wobei in die in der Ringöffnung des Dichtrings vorgesehene Rastnut ein scheibenförmiger Durchflussmengenregler eingesetzt ist , und
Fig. 10 den Dichtring aus Figur 7 in einer Draufsicht auf die dem Fortsatz abgewandte Flachseite,
Fig. 11 einen Dichtring mit einem einstückig verbundenen
Fortsatz, welcher Fortsatz an seinem Kopf mehrere, in
Umfangsrichtung gleichmäßig voneinander beabstandete Flügel oder Rippen aus elastischem Material trägt, die sich beim Einsetzen des Fortsatzes in einen Leitungsabschnitt derart verbiegen, dass sich der Kopf des Fortsatzes mit den Flügeln oder Rippen an die den lichten Leitungsinnenraum des Leitungsabschnitts umgrenzende Innenumfangswandung anlegt, wobei der Dichtring und der damit verbundene Fortsatz in einer abströmseitigen Draufsicht dargestellt sind,
Fig. 12 den Dichtring und den damit verbundenen Fortsatz aus
Fig. 11 in einer Seitenansicht,
Fig. 13 den Dichtring und den damit verbundenen Fortsatz aus
Fig. 11 und 12 in einem Längsschnitt durch Schnittebene XIII - XIII aus Fig. 12,
Fig. 14 den Dichtring und den Fortsatz aus Fig. 11 bis 13 in einer perspektivischen Draufsicht auf die Zuström- seite,
Fig. 15 den Dichtring und den Fortsatz aus Fig. 11 bis 14 in einer perspektivischen Draufsicht auf die Abström- seite ,
Fig. 16 den Dichtring und den Fortsatz aus Fig. 11 bis 15 in einer Draufsicht auf die Zuströmseite,
Fig. 17 eine Handbrause, die in ihrem zuströmseitigen
Brauseanschluss eine Einsetzöffnung zum Einsetzen eines, mit einem Dichtring verbundenen Fortsatzes aufweist ,
Fig. 18 die Handbrause aus Fig. 17 in einem Querschnitt durch
Schnittebene XVIII - XVIII, wobei Fig. 18 die Handbrause in einem Querschnitt durch ihren, den Fortsatz in sich aufnehmenden Brauseanschluss zeigt,
Fig. 19 eine mit Fig. 17 vergleichbare Handbrause, die im Bereich ihrer im Brauseanschluss vorgesehenen Einsetzöffnung einen kleineren lichten Öffnungsquerschnitt hat,
Fig. 20 die Handbrause aus Fig. 19 in einer Querschnittsdarstellung im Bereich der Schnittebene XX - XX in Fig. 19, wobei gut zu erkennen ist, sich der mit dem Dichtring verbundene Fortsatz auch an diesen kleineren lichten Querschnitt anpasst,
Fig. 21 einen, mit einem hülsenförmigen Fortsatz verbundenen
Dichtring in einer Draufsicht auf seine Abströmstirnseite, wobei auf einer Seite des beidseits offenen Durchtrittskanals von Dichtring und Fortsatz eine Aufnahmehöhlung zur Aufnahme einer beispielsweise als Durchflussmengenregler und/oder als Rückflussverhinderer ausgestalteten Einsetzpatrone vorgesehen ist, das sanitäre Bau- oder Einsetzteil aus Fig. 21 in einer Seitenansicht, das sanitäre Bau- oder Einsetzteil aus den Fig. 21 und 22 in einer Draufsicht aus seine Zuströmstirnseite , das sanitäre Bau- oder Einsetzteil aus den Fig. 21 bis 23 in einem Längsschnitt durch Schnittebene XXIV - XXIV in Fig. 22, das sanitäre Bau- oder Einsetzteil aus den Fig. 21 bis 24 in einer perspektivischen Draufsicht auf seine Zuströmseite , das sanitäre Bau- oder Einsetzteil aus den Fig. 21 bis 25 in einer perspektivischen Draufsicht auf seine Abströmseite , ein mit Fig. 21 bis 26 vergleichbar ausgestaltetes und aus Dichtring, Fortsatz und Einsetzpatrone bestehendes Bauteil oder Einsetzteil in einer Draufsicht auf seine Zuströmstirnseite, wobei der Fortsatz hier zwei Teilbereiche gegebenenfalls auch mit unterschiedlichem Außenumfang haben kann, von denen der eine, an den Dichtring angrenzende Teilbereich die zur Aufnahme der Einsetzpatrone bestimmte Aufnahmehöhlung aufweist, während der andere, den freien Endbereich des Fortsatzes bildende Teilbereich einen aus voneinander beabstandeten Flügel oder Rippen gebildeten Kopf trägt, Fig. 28 das sanitäre Bau- oder Einsetzteil aus Fig. 27 in einer Seitenansicht,
Fig. 29 das sanitäre Bau- oder Einsetzteil aus Fig. 27 und 28 in einem Längsschnitt in Schnittebene XXIX - XXIX gemäß Fig. 28,
Fig. 30 das sanitäre Bau- oder Einsetzteil aus den Fig. 27 bis 29 in einer perspektivischen Draufsicht auf seine Abströmseite ,
Fig. 31 das sanitäre Bau- oder Einsetzteil aus den Fig. 27 bis 30 in einer perspektivischen Draufsicht auf seine Zuströmseite ,
Fig. 32 das sanitäre Bau- oder Einsetzteil aus den Fig. 27 bis 31 in einer Draufsicht auf seine Abströmseite, und
Fig. 33 eine mit Fig. 29 vergleichbar ausgestaltete sanitäre
Einsetzeinheit in einem Längsschnitt, die einen Dichtring mit angeformtem Fortsatz sowie eine beispielsweise als Rückflussverhinderer ausgebildete Einsetzpatrone aufweist, welche Einsetzpatrone in eine, im Fortsatz vorgesehene Aufnahmehöhlung eingesetzt und dort mittels eines scheibenförmigen Durch- flussmengenreglers gesichert ist, der praktisch einen Sicherungsring bildet oder ersetzt.
In den Figuren 5 bis 10 sind verschiedene Ausführungen eines Dichtringes 1 dargestellt. Dieser Dichtring 1 ist Bestandteil einer sanitären Einsetzeinheit, die einen hülsenförmigen Fortsatz 2 hat, der an seinem freien Endbereich einen umfangsseitig überstehenden Kopf 3 trägt. Der Fortsatz 2 ist an den die Ringöffnung umgrenzenden Innenumfangsrandbereich des Dichtringes 1 einstückig angeformt und hier aus demselben elastischen Material hergestellt.
Wie aus den Figuren 3 und 4 deutlich wird, kann der am Dichtring 1 vorgesehene Fortsatz 2 in den lichten Leitungsinnenraum 4 eines dem Fortsatz 2 zugeordneten Leitungsabschnitts 5 eingesetzt werden. Dabei ist der am Fortsatz 2 endseitig vorgesehene Kopf 3 zumindest in seinem über den Fortsatz 2 umfangsseitig überstehenden Umfangsrandbereich 6 derart elastisch verformbar, dass sich der Kopf 3 des Fortsatzes 2 an die den lichten Leitungsinnenraum 4 des Leitungsabschnitts 5 umgrenzende Innenum- fangswandung vorzugsweise reibschlüssig anliegt.
Dank seines Fortsatzes 2 kann der Dichtring 1 während der Lagerung und dem Transport dauerhaft und sicher auch an einem solchen Leitungsabschnitt 5 gehalten werden, der - wie beispielsweise der Brausegriff einer Hand- oder Duschbrause - le- diglich ein Außengewinde 7 trägt.
Da der am Dichtring 1 vorgesehene Fortsatz 2 mit seinem um- fangsseitig überstehenden Kopf 3 sich an die den lichten Leitungsinnenraum 4 des Leitungsabschnitt 5 umgrenzende Innenum- fangswandung anlegt, wird der Fortsatz 2 und mit ihm auch der
Dichtring 1 dauerhaft im Leitungsanschluss gehalten, um zu gegebener Zeit, wenn der Leitungsabschnitt 5 mit einem anderen Leitungsabschnitt zu einer insoweit durchgehenden Leitung verbunden werden soll, die Kupplungs- und Trennstelle zwischen den miteinander verbundenen Leitungsabschnitten abzudichten. Da der Innenraum des hohlnietförmig ausgebildeten Fortsatzes 2 und die Ringöffnung des Dichtrings 1 einen beidseits offenen Durchtrittskanal bilden, lassen sich die Leitungsabschnitte zu einer durchgehenden und auch in diesem Bereich dichten Leitung verbinden .
Aus einem Vergleich der Figuren 5 bis 10 wird deutlich, dass der Fortsatz 2 an den die Ringöffnung umgrenzenden Innenum- fangsrandbereich des Dichtrings 1 einstückig angeformt ist. Somit stehen die zu- und die abströmseitige Stirnfläche des Dichtrings 1 zur Verfügung, um zwischen den Stirnumfangsrändern zweier miteinander verbundener Leitungsabschnitte eingespannt zu werden .
In Figur 9 und 10 ist der Dichtring in einem weiterbildenden Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem in der Ringöffnung des Dichtrings ein hier scheibenförmig ausgestalteter Durchfluss- mengenregier 8 vorgesehen ist. Die aus dem Dichtring 1 und dem Durchflussmengenregler 8 gebildete Einheit stellt einen Durch- flussmengenregler dar, mit dem das durch die Leitung pro Zeiteinheit durchströmende Volumen des Fluids druckunabhängig auf einen festgelegten Wert eingeregelt werden kann. Der Durch- flussmengenregler 8 weist dazu einen Drosselkörper 9 aus elastisch verformbarem Material auf, der in einem Durchströmkanal 10 eines Reglergehäuses 11 angeordnet ist. Der Drosselkörper 9 begrenzt zwischen sich und einer, an einer innenumfangsseitigen Kanalwandung vorgesehenen Regelprofilierung 11 einen Steuer- spalt 12, welcher Steuerspalt 12 in seinem lichten Durchflussquerschnitt in Folge des sich unter dem Druck des durchströmenden Mediums verformbaren Drosselkörpers 9 veränderbar ist. Dabei sind die an der innenumfangsseitigen Kanalwandung vorgesehene Regelprofilierung 11 aus in Durchströmrichtung orientier- ten Ein- und Ausformungen der Kanalwandung gebildet.
Am Reglergehäuse 11 des Durchflussmengenreglers 8 ist außenum- fangsseitig ein Einspannbereich vorgesehen, der zum Einspannen des Durchflussmengenreglers 8 zwischen zwei miteinander verbundenen Leitungsabschnitten dient. Dieser Einspannbereich wird durch die zu- und die abströmseitige Stirnfläche des Dichtringes 1 gebildet. Aus einem Vergleich der Figuren 7 und 8 einerseits, die den dem Durchflussmengenregler 8 zugeordneten Dichtring 1 für sich allein zeigen, und den Figuren 9 und 10 andererseits, wird deutlich, dass das Reglergehäuse 11 in der Ringöffnung des Dichtrings 1 lösbar und insbesondere lösbar verrastbar gehalten ist. Dazu ist an dem die Ringöffnung begrenzenden Ringinnenumfang eine Rastnut 13 vorgesehen, die mit einem flanschartig ausgestalteten und umlaufenden Rastvorsprung 14 am Gehäuseaußenumfang des Reglergehäuses 11 lösbar verrastbar ist.
Das Reglergehäuse 11 ist hier von der Zuströmseite des Dichtringes 1 aus bis zu einem radial nach innen vorstehenden Absatz 15 des Dichtringes 1 in dessen Ringöffnung einsetzbar. Dabei ist das Reglergehäuse 11 in der Ringöffnung des Dichtringes 1 versenkbar. Um den Durchflussmengenregler 8 vor den im Fluid eventuell mitgeführten Schmutzpartikeln zu schützen, kann es zweckmäßig sein, wenn ein hier nicht dargestelltes Vorsatzsieb zuströmseitig vorgeschaltet ist, das mit einem in Zuströmrichtung sich insbesondere konisch verjüngenden Zentralbereich auch über die Außenkontur von Reglergehäuse 11 und Dichtring 1 vorstehen kann.
In den Figuren 1 und 2 ist die aus Dichtring 1 und Durchfluss- mengenregler 8 bestehende Einheit aus Figur 9 und 10 in einem bevorzugten Anwendungsbeispiel gezeigt. Die Figuren 1 und 2 zeigen eine Hand- oder Duschbrause 15, die im Bereich ihres Brause-Griffstückes 16 einen als Brauseanschluss ausgebildeten und außenumfangsseitig mit einem Außengewinde 7 ausgestatteten Leitungsabschnitt 5 hat. An den als Brauseanschluss ausgestal- teten Leitungsabschnitt 5 ist die Handbrause 15 mit einem hier nicht weiter dargestellten und als flexibler Brauseschlauch ausgestalteten Leitungsabschnitt zu einer durchgehend dichten wasserführenden Leitung verbunden. An dem als flexibler Brauseschlauch ausgebildeten Leitungsabschnitt 5 ist eine Überwurfmutter mit Innengewinde vorgesehen, welches Innengewinde mit dem Außengewinde 7 am Leitungsabschnitt 5 lösbar verschraubbar ist. Um die Leitungsabschnitte 5 im Bereich dieser Kupplungs ¬ oder Trennstelle zu einer dichten Leitung miteinander verbinden zu können, ist zwischen den Leitungsabschnitten 5 der Dichtring 1 eingespannt. Dabei ist der an der abströmseitigen Stirnseite des Dichtringes 1 vorstehende hülsenförmige Fortsatz 2 in den lichten Leitungsinnenraum 4 des Leitungsabschnitts 5 eingesetzt. Aus dem Detail-Längsschnitt in Figur 2 wird deutlich, dass der an dem freien Endbereich des Fortsatzes 2 umfangssei- tig überstehende und aus elastischem Material bestehende Kopf 3 sich beim Einsetzen des Fortsatzes 2 in den Leitungsinnenraum 4 derart verformt hat, dass sich der Kopf 3 des Fortsatzes 2 an die den lichten Leitungsinnenraum 4 umgrenzende Innenumfangswandung anlegt. Da der Hülseninnenraum des hülsen- förmigen Fortsatzes 2 und die Ringöffnung des Dichtringes 1 einen beidseits offenen Durchtrittskanal bilden, kann das Wasser die mittels dem Dichtring 1 nach außen hin abgedichtete Kupplungs- oder Trennstelle zwischen den miteinander verbundenen Leitungsabschnitten passieren.
Im Durchtrittskanal und hier speziell in der Ringöffnung des Dichtringes 1 ist der Durchflussmengenregler 8 vorgesehen, der das pro Zeiteinheit aus der Handbrause 15 ausströmende Wasservolumen unabhängig von dem eventuell auch schwankenden Wasserdruck vergleichmäßigen und auf einen festgelegten Maximalwert einregeln soll. In den Figuren 11 bis 16 ist ein Dichtring 101 dargestellt, der ebenfalls mit einem Fortsatz 2 einstückig verbunden ist. Der Fortsatz 2 hat an seinem Kopf 3, der an dem freien, dem Dichtring 101 abgewandten Endbereich des Fortsatzes 2 vorgesehen ist, zumindest zwei und hier fünf voneinander beabstandete Flügel oder Rippen 19, die in Einsetzrichtung des Fortsatzes 2 orieniert sind und aus elastischem Material bestehen. Die aus elastischem Material bestehenden Flügel oder Rippen 19 können sich beim Einsetzen des Fortsatzes 2 in den lichten Leitungs- innenraum eines dem Fortsatzes zugeordneten Leitungsabschnitts derart verbiegen, dass sich der Kopf 3 mit seinen Flügeln oder Rippen 19 an die den lichten Leitungsinnenraum des Leitungsabschnitts umgrenzende Innenumfangswandung anlegt. Aus den Figuren 11, 12, 14 und 15 ist erkennbar, dass die am Fortsatz 2 als Kopf 3 vorstehenden Flügel oder Rippen 19 in Um- fangsrichtung des Fortsatzes 2 gleichsinnig und insbesondere schaufelradartig gebogen sind. Die schaufelradartige Ausgestaltung der Flügel oder Rippen 19 gibt eine bevorzugte Dreh- richtung vor, mit welcher der Fortsatz 2 in den lichten Leitungsinnenraum des zugeordneten Leitungsabschnitts eingesetzt und insbesondere eingedreht werden kann.
In den Figuren 12, 13 und 15 ist besonders gut erkennbar, dass sich der Kopf 3 in Einsetzrichtung erweitert, sodass der Kopf mit einem, einen kleineren Querschnitt aufweisenden Teil- oder Endbereich an dem Leitungsinnenraum des Leitungsabschnitts angesetzt werden kann. Auch der Dichtring 101 gemäß den Figuren 11 bis 15 weist im Durchtrittskanal und insbesondere in seiner Ringöffnung einen Durchflussmengenregler 8 auf. Der Durchflussmengenregler 8 hat einen Drosselkörper 9 aus elastisch verformbarem Material, der im Durchströmkanal 10 des Reglergehäuses 11 angeordnet ist und zwischen sich und einer, an einer innen- oder außenumfangs- seitigen Kanalwandung vorgesehenen Regelprofilierung 17 einen Steuerspalt 12 begrenzt, welcher Steuerspalt in seinem lichten Durchflussquerschnitt in Folge des sich unter dem Druck des durchströmenden Mediums verformbaren Drosselkörpers 9 veränderbar ist.
In den Figuren 17 bis 20 ist das aus Dichtring 102, Fortsatz 2 und Durchflussmengenregler 8 bestehende sanitäre Bauteil in zwei Anwendungsbeispielen gezeigt. In den Figuren 17 und 18 einerseits und den Figuren 19 und 20 andererseits sind zwei Handoder Duschbrausen 15 dargestellt, die im Bereich ihres Brause- Griffstücks 16 einen als Brauseanschluss ausgebildeten und außenumfangsseitig mit einem Außengewinde 7 ausgestalteten Leitungsabschnitt 5 aufweisen. Die Hand- oder Duschbrausen 15 sind mit Ausnahme der unterschiedlichen Innendurchmesser im Bereich des für den Fortsatz 2 bestimmten Leitungsinnenraums 4 im wesentlichen baugleich.
Gut zu erkennen ist, dass die am Fortsatz 2 als Kopf 3 vorstehenden Flügel oder Rippen 19 derartig verformbar sind, dass der Fortsatz 2 auch in unterschiedlich dimensionierte Leitungsinnenräume 4 eingesetzt werden kann. Dabei legen sich die Flügel oder Rippen 19 mehr oder weniger stark an die Innenwände der Leitungsabschnitte 5 an.
In den Figuren 21 bis 26 einerseits und den Figuren 27 bis 32 andererseits sind zwei verschiedene Ausführungen eines aus Dichtring 103, Fortsatz 2 und in den Durchtrittskanal eingesetzter Einsetzpatrone 104 bestehenden Bauteils dargestellt. Auch bei den hier dargestellten sanitären Bauteilen ist der Dichtring 103 mit einem hülsenförmigen Fortsatz 2 verbunden, der an seinem freien Endbereich einen umfangsseitig überstehenden Kopf 3 trägt. Auch der Kopf 3 dieser sanitären Bauteile ist beim Einsetzen des Fortsatzes 2 in den lichten Leitungsinnenraum 4 eines zugeordneten Leitungsabschnitts 5 derart verformbar, dass sich der Kopf 3 des Fortsatzes 2 an die den lichten Leitungsinnenraum 4 des Leitungsabschnitts 5 umgrenzende Innenumfangswandung anlegen kann. Dabei bilden auch hier der Hülseninnenraum des Fortsatzes 2 und die Ringöffnung des Dichtringes 1 03 einen beidseits offenen Durchtrittskanal. Damit sich der in den Leitungsinnenraum 4 eingesetzte Fortsatz 2 mit seinem Kopf 3 reibschlüssig an die Innenumfangswandung auch unterschiedlich dimensionierter Leitungsinnenräume 4 anpassen kann, wird der Kopf 3 des Fortsatzes 2 aus zumindest zwei und hier fünf voneinander beabstandeter und in Einsetzrichtung orientierter Flügel oder Rippen 1 9 aus elastischem Material gebildet, die sich beim Einsetzen des Fortsatzes 2 derart verbiegen können, dass sich der Kopf 3 mit seinen Flügeln oder Rippen 1 9 an die den lichten Leitungsinnenraum 4 des Leitungsabschnitts 5 umgrenzende Innenumfangswandung anlegt.
In den Figuren 2 1 bis 3 2 wird deutlich, dass die in dem Durchtrittskanal vorgesehene Einsetzpartrone 1 04 in einem als Aufnahmehöhlung 1 05 ausgebildeten und zur Aufnahme der Einsetzpatrone 1 04 bestimmten Teilbereichs des Durchtrittskanals angeordnet ist. Die Einsetzpatrone 1 04 kann von einer der beiden Stirnseiten und hier von der Zuströmseite aus in die Aufnahmehöhlung 1 05 eingesetzt werden, bis die Einsetzpatrone 1 04 an einem im Durchtrittskanal vorgesehenen Ringabsatz 1 06 oder Ringflansch anliegt. In dieser Aufnahmehöhlung 1 05 wird die Einsetzpatrone 1 04 , die - wie hier - als Rückflussverhinderer ausgebildet sein beziehungsweise zusätzlich oder stattdessen auch einen Durchflussmengenregler aufweisen kann, mittels eines Sicherungsringes 1 07 gesichert, der in einer Ringnut 1 08 im Durchtrittskanal und insbesondere in der Ringöffnung des Dichtringes 103 formschlüssig gehalten ist.
Der im Durchtrittskanal vorgesehene Rückflussverhinderer 109 weist ein Ventilkörper 110 auf, welcher von dem in Durchströmrichtung des Rückflussverhinderers durchströmenden Fluid aus einer Schließstellung gegen die Rückstellkraft einer Rückstellfeder 111 in eine Offenstellung bewegbar ist. Der Ventilkörper 110 wird von einer entgegen der gewöhnlichen Durchströmrichtung fließenden Rückströmung derart gegen den Ventilsitz gepresst, dass eine gegenläufige Strömung des Fluids wirkungsvoll unterbunden ist.
Der Rückflussverhinderer 109 stellt daher beispielsweise eine Sicherung gegen rückdrückendes oder rücksaugendes kontaminiertes Wasser dar.
Auch bei dem in Fig. 33 gezeigten Ausführungsbeispiel ist die vorzugsweise als Rückflussverhinderer ausgebildete Einsetz- patrone 104 in einem als Aufnahmehöhlung 105 ausgebildeten und zur Aufnahme der Einsetzpatrone 104 bestimmten Teilbereich des Durchtrittskanals angeordnet. Aus einem Vergleich der Fig. 29 und 33 wird deutlich, dass bei der in Fig. 33 gezeigten Einsetzeinheit der Sicherungsring 107 durch einen scheibenförmigen Durchflussmengenregler 8 ersetzt ist, wie er beispielsweise in den Fig. 1 bis 16 näher beschrieben wurde. Der hier scheibenförmig ausgebildeten Durchflussmengenregler 8 ist in einer im Durchtrittskanal und insbesondere in der Ringöffnung des Dichtrings vorgesehenen Ringnut 108 formschlüssig gehalten.
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