SCHULTE, Michael (Berger Weg 96, Menden, 58708, DE)
| Grohe AG GRP-1594 WO ANSPRÜCHE 1. Sanitäre Mischbatterie, insbesondere für eine Brausevorrichtung, mit einem Gehäuse (14), das einen Kaltwassereinlass (20), einen Heiß- wassereinlass (22) und Mischwasserauslässe (24,70) aufweist, einem Mischventil (44), das eine in Fluidverbindung mit dem Kaltwassereinlass (20) stehende Kaltwassereintrittsöffnung (42), eine in Fluidverbindung mit dem Heißwassereinlass (22) stehende Heißwas- sereintrittsöffnung (48), einen Ventilkörper (45) zur Veränderung der Querschnittsflächen der Kalt- und Heißwassereintrittsöffnungen (42,48) zur Erzeugung von Mischwasser und eine Mischwasseraus- trittsöffnung (50) aufweist, an die sich ein in dem Gehäuse (14) angeordneter Mischwasserkanal (52) anschließt, und einer Mehrwege-Umschalteinheit (60), die eine über den Mischwasserkanal (52) in Fluidverbindung mit der Mischwasseraustrittsöff- nung (50) des Mischventils (44) stehende Eintrittsöffnung (58) und Austrittsöffnungen (64), die jeweils mit einem Mischwasserauslass (24,70) des Gehäuses (14) in Fluidverbindung steht, und ein Umschaltorgan (62) zur wahlweisen Fluidverbindung der Eintrittsöffnung (58) mit einer oder mehreren der Austrittsöffnungen (64) der Mehrwege-Umschalteinheit (60) aufweist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Gehäuse (14) einen weiteren Mischwasserauslass (76) aufweist, dass der zwischen der Mischwasseraustrittsöffnung (50) des Mischventils (44) und der Eintrittsöffnung (58) der Mehrwege- Umschalteinheit (60) verlaufende Mischwasserkanal (52) eine Abzweigöffnung (72) aufweist, die in Fluidverbindung mit dem weiteren Mischwasserauslass (76) steht, und dass ein Absperrventil (80) zum Öffnen und/oder Schließen des weiteren Mischwasserauslasses (76) vorgesehen ist. 2. Sanitäre Mischbatterie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass einer der über die Mehrwege-Umschalteinheit (60) gesteuerten Mischwasserauslässe (70) ringförmig oder in Form eines Teilrings um den weiteren Mischwasserauslass (76) herum angeordnet ist. 3. Sanitäre Mischbatterie nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass einem über die Mehrwege-Umschalteinheit (60) gesteuerten Mischwasserauslass (70) ein Wasserführungselement (86) mit Wasserführungskanal (93) nachgeschaltet ist und dass sich das Wasserführungselement (86) um das Absperrventil (80) für den weiteren Mischwasserauslass (76) oder um ein mit dem Absperrventil (80) in Wirkverbindung stehendes Element zumindest teilweise herum erstreckt. 4. Sanitäre Mischbatterie nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrventil (80) ein Gehäuse (81) mit einem Absperr-Ventilkörper (82) und einem manuell betätigbaren Verstellorgan (84) aufweist, das mit dem Absperr-Ventilkörper (82) zwecks Verstellung desselben in Wirkverbindung steht und innerhalb des sich um das Gehäuse (81) des Absperrventils (80) herum erstreckenden, von dem Wasserführungselement (86) frei gelassenen Winkelbereichs (W) radial nach außen erstreckt. 5. Sanitäre Mischbatterie nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellorgan einen radial abstehenden Verstellhebel (84) und ein Verblendungselement (94) aufweist, das das Wasserführungselement (86) von außen umgibt. 6. Sanitäre Mischbatterie nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellorgan ein innenliegendes polygonales Kopplungselement (96) zur formschlüssigen Verbindung mit einer komplementär ausgebildeten Anlagefläche (98) des Absperr-Ventilkörpers (82) oder eines mit diesem in Wirkverbindung stehenden Bauteils des Absperrventils (80) aufweist. 7. Sanitäre Mischbatterie nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellhebel (84) von dem Kopplungselement(96) aus in im Wesentlichen radialer Richtung verläuft und den Verblendungsring (94) trägt. 8. Sanitäre Mischbatterie nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungselement (96) als polygonaler zylindrischer Innenring, insbesondere als Innensechskanthülse ausgebildet ist. 9. Sanitäre Mischbatterie nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Mischventil (44) ein Thermostatventil ist. 10. Sanitäre Mischbatterie nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Umschaltorgan (62) der Mehrwege-Umschalteinheit (60) in eine Absperrposition überführbar ist, in der die Fluidverbin- dungen der Eintrittsöffnung (58) zu beiden Austrittsöffnungen (64) versperrt sind. |
GRP-1594 WO
Sanitäre Mischbatterie, insbesondere für eine Brausevorrichtung
Die Erfindung betrifft sanitäre Armaturen und insbesondere sanitäre Mischbatterien, wie sie beispielsweise für Duschen mit mehreren Brauseköpfen für unterschiedliche Funktionen Verwendung finden können.
Die erfindungsgemäße sanitäre Mischbatterie dient insbesondere der Aufputz- Montage und weist ein Gehäuse auf. Beispiele für derartige Sanitärarmaturen finden sich unter anderem in EP 0 242 680 Bl, DE 198 13 296 AI, DE 103 23 270 AI, DE 103 46 999 AI und DE 103 58 777 AI.
Die Gehäuse der bekannten Aufputz-Sanitärarmaturen (sanitäre Mischbatterien) weisen einen Kaltwasser- und einen Heißwasseranschluss auf, die in einem genormten Abstand voneinander angeordnet sind. Ferner sind die Gehäuse der bekannten Sanitärarmaturen mit einem Mischwasserauslass versehen, an den beispielsweise ein Brauseschlauch für eine Handbrause anschließbar ist und die als Wannenauslässe ausgebildet sind. In dem Gehäuse einer derartigen Sanitärarmatur befindet sich ein Mischventil, das im Regelfall als Thermostatventil ausgebildet ist. Das Mischventil ist mit Kaltwasser- und Heißwassereinlässen versehen, die sich im Allgemeinen über den gesamten Umfang des Mischventilgehäuses erstrecken. An einem axialen Ende des Mischventilgehäuses befindet sich die Mischwasseraustrittsöffnung. Die Kalt- und Heißwassereintrittsöffnungen des Mischventils stehen mit den Kalt- und Heißwassereinlässen des Gehäuses über in dem Gehäuse ausgebildete Kanäle in Fluidverbindung. Neben dem manuell betätigbaren Mischventil weisen die bekannten sanitären Mischbatterien auch eine Wasserweg-Umschalteinheit auf, über die das
Mischwasser des Mischventils wahlweise zu einem ersten oder zu einem zweiten Mischwasserauslass gelangt. An den ersten Mischwasserauslass, der bereits oben erwähnt ist, ist beispielsweise der Schlauch einer Handbrause angeschlossen, während der zweite Mischwasserauslass als Wannenauslass ausgebildet ist oder aber über eine Leitung mit einer Kopfbrause verbunden ist. Ein Beispiel für eine Zwei-Wege-Umschalteinheit ist in EP 0 801 255 A2 beschrieben.
Mitunter ist es wünschenswert, mit Hilfe einer sanitären Mischbatterie das Mischwasser wahlweise einzeln oder gemeinsam auf mehr als zwei Mischwasserauslässe verteilen zu können. Ein Beispiel für eine derartige Mischbatterie ist eine Brausevorrichtung für eine Dusche, bei der es wünschenswert sein könnte, das Mischwasser zu einer Handbrause und/oder einer Kopfbrause und/oder Seitenbrausen zu leiten. Grundsätzlich ist dies möglich, wenn statt der bekannten Zwei-Wege-Umschalteinheiten Umschalteinheiten für eine Um- schaltung auf mehr als zwei Wasserwege verbaut werden. Dies allerdings setzt die Ausbildung weiterer Mischwasserabzweigkanäle o.dgl. in dem Gehäuse der Mischbatterie voraus, wozu im Regelfall kein Bauraum zur Verfügung steht bzw. das Gehäuse großformatiger ausgelegt werden müsste, was wiederum optisch wenig ansprechend ist.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine sanitäre Mischbatterie, insbesondere für eine Brausevorrichtung, mit mindestens drei unterschiedlichen Funktionen dienenden Brauseköpfen zu schaffen, bei der die wahlweise Um- bzw. Aufschaltung des Mischwassers auf mehr als drei Mischwasserauslässe bei lediglich geringem konstruktiven Mehraufwand möglich ist.
Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung eine sanitäre Mischbatterie, insbesondere für eine Brausevorrichtung, vorgeschlagen, die versehen ist mit einem Gehäuse, das einen Kaltwassereinlass, einen Heißwassereinlass und mehrere Mischwasserauslässe aufweist, einem Mischventil, das eine in Fluidverbindung mit dem Kaltwassereinlass stehende Kaltwassereintrittsöffnung, eine in Fluidverbindung mit dem Heißwassereinlass stehende Heißwassereintrittsöffnung, einen Ventilkörper zur Veränderung der Querschnittsflächen der Kalt- und Heißwasser- eintrittsöffnungen zur Erzeugung von Mischwasser und eine Mischwasser- austrittsöffnung aufweist, an die sich ein in dem Gehäuse angeordneter Mischwasserkanal anschließt, und
einer Mehrwege-Umschalteinheit, die eine über den Mischwasserkanal in Fluidverbindung mit der Mischwasseraustrittsöffnung des Mischventils stehende Eintrittsöffnung und mehrere Austrittsöffnungen, von denen jede mit einem anderen der Mischwasserauslässe des Gehäuses in Fluidverbindung steht, und ein Umschaltorgan zur wahlweisen Fluidverbindung der Eintrittsöffnung mit einer oder mehreren der Austrittsöffnungen der Mehrwege-Umschalteinheit aufweist.
Bei dieser sanitären Mischbatterie ist erfindungsgemäß vorgesehen,
dass das Gehäuse einen weiteren Mischwasserauslass aufweist,
dass der zwischen der Mischwasseraustrittsöffnung des Mischventils und der Eintrittsöffnung der Umschalteinheit verlaufende Mischwasserkanal eine Abzweigöffnung aufweist, die in Fluidverbindung mit dem weiteren Mischwasserauslass steht, und
dass ein Absperrventil zum Öffnen und/oder Schließen des weiteren Mischwasserauslasses vorgesehen ist.
Die erfindungsgemäße sanitäre Mischbatterie weist ein Gehäuse auf, das insbesondere als Aufputz-Gehäuse ausgebildet ist sowie mit einem Kaltwassereinlass, einem Heißwassereinlass und zwei oder mehr Mischwasserausiässen versehen ist. Die Kalt- und Heißwassereinlässe des Gehäuses sind über entsprechende Kanäle mit den Kalt- bzw. Heißwassereinlässen eines Mischventils verbunden. Das Mischventil weist ein (Ventil-)Gehäuse auf, das einen Ventilkörper und eine Mischwasseraustrittsöffnung aufweist. An die Mischwasseraustrittsöffnung schließt sich ein Mischwasserkanal an, der in dem Gehäuse angeordnet ist. Das Mischventil ist im Regelfall als Thermostatventil ausgebildet und weist ein manuell betätigbares Betätigungsorgan auf. Ferner ist die erfindungsgemäße sanitäre Mischbatterie mit einer Mehrwege- Umschalteinheit versehen, die eine Eintrittsöffnung und mehrere Austrittsöffnungen aufweist. Mit Hilfe eines Umschaltorgans, das manuell durch ein Betätigungsorgan betätigbar ist, lässt sich die Eintrittsöffnung der Umschalteinheit wahlweise mit einer oder mehreren der Austrittsöffnungen in Fiuidverbindung bringen. Bei Verwendung der sanitären Mischbatterie für eine Brausevorrichtung kann mit der Mehrwege-Umschalteinheit zwischen beispielsweise einer Handbrause und einer Kopfbrause umgeschaltet werden.
Erfindungsgemäß ist das Gehäuse der sanitären Mischbatterie mit einem weiteren Mischwasserauslass versehen, der mit keiner der Austrittsöffnungen der Mehrwege-Umschalteinheit in Fiuidverbindung steht. Dieser weitere Mischwasserauslass steht vielmehr mit dem im Gehäuse angeordneten Mischwasserkanal in Fiuidverbindung, indem der Mischwasserkanal in Strömungsrichtung des Mischwassers betrachtet vor der Eintrittsöffnung der Mehrwege- Umschalteinheit eine Abzweigöffnung aufweist, die in Fiuidverbindung mit dem weiteren Mischwasserauslass des Gehäuses steht. Damit steht das Mischwasser unabhängig von der Einstellung der Mehrwege-Umschalteinheit stets am weiteren Mischwasserauslass an. Der weitere Mischwasserauslass des Gehäuses lässt sich mit einem manuell zu betätigenden Absperrventil öffnen und schließen. In dem oben erwähnten Beispiel der Verwendung der Mischbatterie für eine Brausevorrichtung kann an den weiteren Mischwasserauslass eine beispielsweise zu Seitenbrauseköpfen führende Leitung angeschlossen werden.
Das Gehäuse der erfindungsgemäßen sanitären Mischbatterie weist nur geringfügige konstruktive Änderungen gegenüber den Gehäusen bekannter sanitärer Mischbatterien mit Wasserwegumschaltung auf zwei oder mehr Mischwasserauslässe auf. So bedarf es lediglich der Ausbildung des Abzweigkanals vom gehäuseinternen Mischwasserkanal zum weiteren Mischwasserauslass. Die gehäuseinternen Kanäle, die zur Mehrwege-Umschalteinheit sowie von dieser weg führen, können im Wesentlichen unverändert bleiben. Durch externe Anordnung des Absperrventils außerhalb des Gehäuses an dem weiteren Mischwasserauslass kann dort in platzsparender Weise das Absperrventil angeordnet werden, ohne in die interne Gehäusekonstruktion einzugrei- fen. Damit ist mit geringem konstruktivem Aufwand eine sanitäre Mischbatterie geschaffen, die die Umschaltmöglichkeiten des Mischwassers auf eine Anzahl von Mischwasserauslässen ermöglicht, die um eins größer als die Anzahl der über die Mehrwege-Umschalteinheit mit Mischwasser versorgbaren Mischwasserauslässe ist, und damit zur Komfortsteigerung beiträgt.
Wenn die erfindungsgemäße sanitäre Mischbatterie für eine Brausevorrichtung mit einer Kopfbrause und mehreren Seitenbrausen verwendet wird, die ebenfalls für die Aufputz-Montage ausgebildet sind, ist es von Vorteil, wenn einer der über die Mehrwege-Umschalteinheit gesteuerten Mischwasserauslässe sowie der weitere über das Absperrventil gesteuerte Mischwasserauslass in unmittelbarer Nähe zueinander angeordnet sind. Hier bietet es sich an, diese beiden Auslässe mit einer Rohr-in-Rohr-Wasserleitung zu koppeln, deren einer Wasserführungskanal z. B. zur Kopfbrause und deren anderer Wasserführungskanal z. B. zu den Seitenbrausen führt. Insoweit zweckmäßig ist es, wenn die beiden betreffenden Mischwasserauslässe konzentrisch zueinander angeordnet sind oder aber sich der eine Mischwasserauslass zumindest über einen Teilringabschnitt um den anderen Mischwasserauslass herum erstreckt, wobei der sich teilringförmig erstreckende Mischwasserauslass mehrere einzelne Mischwasserauslassöffnungen aufweisen kann, die als Gruppe
(teil-)ringförmig um den anderen Mischwasserauslass herum angeordnet sind.
Bei dieser Variante der erfindungsgemäßen Mischbatterie ist der sich
(teil-)ringförmig erstreckende Mischwasserauslass mit einem Wasserführungskanal eines Wasserführungselements verbunden, das sich im Wesentlichen C-förmig und damit über z. B. etwa 180° um den zentral angeordneten anderen Mischwasserauslass herum erstreckt. Das Wasserführungselement erstreckt sich dabei zumindest teilweise, nämlich über weniger als 360° bzw. weniger als 270° um das Absperrventil bzw. das Absperrventil-Gehäuse für den zentrisch angeordneten (dritten) Mischwasserauslass oder um ein mit dem Absperrventil und insbesondere mit dessen Absperrkörper in Wirkverbindung stehendes Element. Bei dieser Weiterbildung der Erfindung ist es von Vorteil, dass sich das manuell betätigbare Verstellorgan des Absperrventils innerhalb des Umfangsbereichs radial vom Absperrventil erstreckt, der durch das vorzugsweise im Wesentlichen C-förmige Wasserführungselement freigelassen ist. Aus ästhetischen Gründen ist es ferner von Vorteil, wenn das Wasserführungselement (und dessen freigelassener Umfangsbereich) von einem Verblendungsring nach außen hin abgedeckt ist. Dieser Verblendungsring weist zweckmäßigerweise im
Wesentlichen zylindrische Form auf und steht mit dem radialen Verstellhebel in Verbindung.
Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ragt der Verstellhebel von einem innenliegenden polygonalen Kopplungs- bzw. Verbindungsabschnitt des Verstellorgans ab, wobei dieser Verbindungsabschnitt mit einer komplementär ausgebildeten Anlagefläche des Absperrkörpers oder eines mit diesem in Wirkverbindung stehenden Bauteils des Absperrventils formschlüssig in Verbindung steht. Der polygonale Verbindungsabschnitt ist zweckmäßigerweise als zylindrischer Innenring mit polygonaler Innenfläche, insbesondere als Innensechskanthülse ausgebildet.
Obwohl im Vorstehenden nicht erwähnt, verfügt die erfindungsgemäße sanitäre Mischbatterie über ein Absperrventil zum Absperren der Wasserzufuhr für beide von der Mehrwege-Umschalteinheit gesteuerten Mischwasserauslässe. Hier kann ein separates Absperrventil mit einem diesem zugeordneten Betätigungsorgan vorgesehen sein. Über dieses Absperrventil ließe sich dann auch die Durchflussmenge steuern.
Vorteilhaft ist es, wenn die Mehrwege-Umschalteinheit neben der Umschaltfunktion auch die Absperr- und Durchflussmengeneinstellfunktion übernimmt. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung lässt sich also das Umschaltorgan der Mehrwege-Umschalteinheit in eine Absperrposition überführen, in der die Eintrittsöffnung der Mehrwege-Umschalteinheit versperrt ist. Beim Herausbewegen des Umschaltorgans aus der Absperrposition wird die Eintrittsöffnung zunächst nur teilweise freigegeben, so dass sich auf diese Art und Weise die Durchflussmenge des Mischwassers einstellen lässt. Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels und unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert, wobei von einer sanitären Mischbatterie mit einer Zwei-Wege-Umschalteinheit mit Absperrfunktion ausgegangen wird, über die zwei Mischwasserauslässe gesteuert werden, nämlich ein erster und ein zweiter Mischwasserauslass. Der oben genannte weitere Mischwasserauslass ist nachfolgend mit dritter Mischwasserauslass bezeichnet.
In der Zeichnung ist im Einzelnen dargestellt:
Fig. 1 eine perspektivische Gesamtansicht einer Brausevorrichtung mit
einer sanitären Mischbatterie gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung,
Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der Mischbatterie des Systems
nach Fig. 1,
Fig. 3 eine Frontansicht der Mischbatterie,
Fig. 4 einen Schnitt entlang der Linie IV-IV durch die Mischbatterie
gemäß Fig. 3,
Fig. 5 eine perspektivische Ansicht auf die Mischbatterie ähnlich der
Darstellung in Fig. 2 jedoch mit Explosionsdarstellung des Aufbaus des das Absperrventil aufweisenden Aufsatzes,
Fig. 6 eine Schnittansicht entlang der Linie VI-VI der Mischbatterie
gemäß Fig. 3,
Fig. 7 eine teilweise Vorderansicht auf die Brausevorrichtung
gemäß Fig. 1 mit aufgeschnittenem Rohrleitungssystem
für die Kopf- und Seitenbrausewasserversorgung,
Fig. 8 eine vergrößerte Darstellung des Ausschnitts VIII-VIII der Fig. 7
und Fig. 9 einen Schnitt entlang der Linie IX-IX der Fig. 8.
In Fig. 1 ist perspektivisch eine Brausevorrichtung 10 mit einer sanitären Mischbatterie 12 gezeigt, über die sich drei Mischwasserauslässe steuern lassen. Die Mischbatterie 12 weist in diesem Ausführungsbeispiel ein im Wesentlichen zylindrisches Gehäuses 14 auf, an dessen axialen Enden jeweils ein manuelles Betätigungselement 16,18 angebracht ist. Das Betätigungselement 16 dient der Temperatureinstellung des Wassers, während das Betätigungselement 18 eine Wasserabsperr- und -umschaltfunktion hat, was später noch beschrieben wird. Das Gehäuse 14 ist für die Aufputz-Montage ausgelegt und weist einen Kaltwassereinlass 20 sowie einen Heißwassereinlass 22 auf. Ferner weist das Gehäuse 14 einen ersten Mischwasserauslass 24 auf, an dem in diesem Ausführungsbeispiel ein Wasserschlauch 26 angeschlossen ist, der zu einer Handbrause 28 mit Griff 30 und Brausekopf 32 führt. Ferner ist an das Gehäuse 14 der Mischbatterie 12 ein (Doppel-)Rohrleitungssystem 34 angeschlossen, über das Mischwasser von der Mischbatterie 12 wahlweise einzeln oder gemeinsam zu einer Kopfbrause 35 und/oder mehreren Körperbrausen 36 geleitet wird. Das Rohrleitungssystem 34 ist wie die Mischbatterie 12 in diesem Ausführungsbeispiel für die Aufputz-Montage vorgesehen.
Die sanitäre Mischbatterie ist in verschiedenen Außenansichten in den Fign. 2, 3 und 5 gezeigt. Der interne Aufbau mit der Darstellung der für die Erfindung wesentlichen Wasserführungswege ist in den Schnittansichten gemäß den Fign. 4 und 6 gezeigt.
Gemäß Horizontalschnitt nach Fig. 4 schließt sich an den Kaltwassereinlass 20 innerhalb des Gehäuses 14 ein Kaltwasserkanal 38 an, der in einen Kaltwasserringkanal 40 um die Kaltwassereintrittsöffnung 42 eines als Thermostatventil ausgebildeten Mischventils 44 einmündet, das unter anderem einen Ventilkörper 45 aufweist. Genauso ist der Heißwassereinlass 22 des Gehäuses 14 durch einen in diesem ausgeführten Heißwasserkanal 46 mit der Heißwas- sereintrittsöffnung 48 des Mischventils 44 verbunden. Das Mischventil 44 weist eine Mischwasseraustrittsöffnung 50 auf, an die sich ein Mischwasserkanal 52 anschließt, der in diesem Ausführungsbeispiel durch zwei Rohre 54,56 gebildet ist und zur Eintrittsöffnung 58 einer Zwei-Wege-Umschalteinheit 60 führt, die ein Umschalt- und Absperrorgan 62 aufweist, dessen Stellung durch das Betätigungselement 18 manuell einstellbar ist.
Die Zwei-Wege-Umschalteinheit 60 weist eine erste Austrittsöffnung 64 sowie eine (nicht dargestellte) zweite Austrittsöffnung auf. Die erste Austrittsöffnung 64 ist über einen Kanal 66 mit dem ersten Mischwasserauslass 24 verbunden, während die zweite Austrittsöffnung der Zwei-Wege-Umschalteinheit 60 über einen ebenfalls im Gehäuse 14 ausgebildeten zweiten Kanal 68 mit einem zweiten Mischwasserauslass 70 verbunden ist. Neben der Umschaltfunktion kommt der Zwei-Wege-Umschalteinheit 60 auch noch eine Absperrfunktion zu, in der entweder die Eintrittsöffnung 58 oder gleichzeitig beide Austrittsöffnun- gen 64 versperrt bzw. blockiert sind. Im Bereich zwischen den beiden Rohren 54 und 56 des vom Mischventil 44 bis zur Zwei-Wege-Umschalteinheit 60 führenden Mischwasserkanals 52 zweigt über eine Abzweigöffnung 72 ein dritter Kanal 74 ab, der zu einem dritten Mischwasserauslass 76 führt.
Wie man anhand der Fign. 4 und 5 erkennen kann, sind der zweite und der dritte Mischwasserauslass 70 bzw. 76 in unmittelbarer Nähe zueinander angeordnet. Gemäß Fig. 5 ist der dritte Mischwasserauslass 76 zentrisch angeordnet, während um den dritten Mischwasserauslass 76 herum zwei Bohrungen 78 aus dem Gehäuse 14 herausführen, die in Fluidverbindung mit dem zweiten Mischwasserauslass 70 stehen bzw. diesen bilden. Der dritte Mischwasserauslass 76 lässt sich mit Hilfe eines Absperrventils 80 öffnen oder schließen. Dieses Absperrventil 80 weist ein Gehäuse 81 und einen Absperr-Ventilkörper 82 auf, der durch einen radial abstehenden Verstellhebel 84 betätigbar ist, um zwischen der Öffnungs- und der Absperrposition bewegt zu werden. Über ein teilringförmig (C-förmig im Querschnitt) ausgebildetes Wasserführungselement 86, das über Schrauben 88 mit dem Gehäuse 14 im Bereich von dessen zweiten und dritten Mischwasserauslässen 70,76 verbunden ist, wird das die Bohrungen 78 des zweiten Mischwasserauslasses 70 verlassende Wasser seitlich an dem Absperrventil 80 und gänzlich getrennt von diesem bis in einen Ringraum 90 oberhalb des Absperrventils 80 geführt, der durch das Aufsatzteil 92 gebildet ist. Das Wasserführungselement 86 weist zu diesem Zweck Wasser- führungskanäle 93 auf, die mit den Bohrungen 78 fluchten. Das Wasserführungselement 86 ist von einem Verblendungsring 94 umgeben, in dem konzentrisch ein Innensechskant-Kopplungselement 96 angeordnet ist, das mit einer korrespondierenden Außensechskantfläche 98 des Absperrventils 80 bzw. des Absperr-Ventilkörpers 82 formschlüssig zusammenwirkt. Vom Kopplungselement 96 aus erstreckt sich ein erster Teil des Verstellhebels 84, der den Verblendungsring 94 trägt. Dieser erste Teil 84' ist innerhalb des von dem C- förmigen Wasserführungselement 86 freigelassenen Winkelbereichs W verschwenkbar.
Die zuvor beschriebene Konstruktion gemäß Explosionsdarstellung der Fig. 5 ist im Schnitt nochmals in Fig. 6 gezeigt.
Wie man anhand der Fign. 5 und 6 erkennen kann, erstreckt sich vom dritten Mischwasserauslass 76 des Gehäuses 14 aus zentral durch den das Absperrventil 80 umfassenden Aufbau ein Kanal 99 zur Weiterleitung des bei nicht geschlossenem Absperrventil 80 aus dem dritten Mischwasserauslass 76 austretenden Wassers.
Oberhalb des Absperrventil-Aufbaus des Gehäuses 14 schließt sich, wie auch anhand von Fig. 1 zu erkennen ist, ein Rohrleitungssystem 34 an, dessen Aufbau nachfolgend anhand der Fign. 6 bis 9 kurz erläutert werden soll. Das Rohrleitungssystem 34 ist als Rohr-in-Rohr-System mit einem Außenrohr 100 und einem Innenrohr 102 ausgebildet, die im Wesentlichen konzentrisch zueinander angeordnet sind. Hierdurch entsteht ein innenliegender Kanal 104 und ein außenliegender Ringkanal 106. Der innenliegende Kanal 104 schließt sich an den Kanal 99 an, während der außenliegende Ringkanal 106 in Fluid- verbindung mit dem Ringraum 90 steht. Damit gelangt also Wasser aus dem zweiten Mischwasserauslass 70 in den Ringkanal 106, während Wasser aus dem dritten Mischwasserauslass 76 in den innenliegenden Kanal 104 gelangt.
Über spezielle Kreuzungsstücke 108 gelangt das vom innenliegende Kanal 104 geführte Wasser in zwei diametral gegenüberliegende Abzweigleitungen 110, an denen jeweils eine Körperbrause 36 angeschlossen ist, während der Ring- kanal 106 an den Abzweigleitungen 110 vorbei bis zur Kopfbrause 35 führt. Die Abzweigleitungen 110 weisen Abzweigstutzen 111 auf, die in Fluidverbin- dung mit dem innenliegenden Kanal 104 stehen, während der Ringkanal 106 über Überströmkanäle 112 mit dem außenliegenden Ringkanal 106 des oberhalb des Kreuzungsstücks 108 angeordneten Teil des Rohrleitungssystems 34 verbunden ist. Auf den Aufbau des Kreuzungsstücks 108 gemäß den Fign. 8 und 9 soll im Folgenden nicht näher eingegangen werden. Das Kreuzungsstück 108 weist ein zentrales Wasserverteil- und -Überströmbauteil 114 auf, an das seitlich über diametral gegenüberliegende Öffnungen die Abzweigleitungen 110 angeschlossen sind und an das sich unterhalb und oberhalb die Rohr-in-Rohr- Leitungen des Rohrleitungssystems anschließen. Dieses Wasserverteil- und - Überströmbauteil 114 wird im Bereich des außenliegenden Ringkanals 106 von in diesem Ausführungsbeispiel vier Überströmkanälen 112 durchzogen, die seitlich an den in das Wasserverteil- und -Überströmbauteil 114 bis zum innenliegenden Kanal 104 führenden Abzweigstutzen 111 für die Abzweigleitungen 110 vorbeigeführt sind.
Bezugszeichenliste
10 Brausevorrichtung
12 Mischbatterie
14 Gehäuse der Mischbatterie
16 Betätigungselement der Mischbatterie
18 Betätigungselement der Mischbatterie
20 Kaltwassereinlass der Mischbatterie
22 Heißwassereinlass der Mischbatterie
24 erster Mischwasserauslass der Mischbatterie
26 Wasserschlauch zur Handbrause
28 Handbrause
30 Griff der Handbrause
32 Brausekopf der Handbrause
34 Rohrleitungssystem
35 Kopfbrause
36 Körperbrause
38 Kaltwasserkanal des Gehäuses
42 Kaltwassereintrittsöffnung des Mischventils
44 Mischventil
45 Ventilkörper des Mischventils
46 Heißwasserkanal des Gehäuses
48 Heißwassereintrittsöffnung des Mischventils
50 Mischwasseraustrittsöffnung des Mischventils
52 Mischwasserkanal des Gehäuses
54 Rohr des Mischwasserkanals
56 Rohr des Mischwasserkanals
58 Eintrittsöffnung der Mehrwege-Umschalteinheit
60 Mehrwege-Umschalteinheit
62 Umschalt- und Absperrorgan
64 Austrittsöffnungen der Mehrwege-Umschalteinheit
66 erster Kanal im Gehäuse
68 zweiter Kanal im Gehäuse zweiter Mischwasserauslass der Mischbatterie
Abzweigöffnung des Mischwasserkanals
dritter Kanal im Gehäuse
dritter Mischwasserauslass der Mischbatterie
Bohrungen
Absperrventil
Gehäuse des Absperrventils
Absperr-Ventilkörper des Absperrventils
Verstellorgan des Absperrventils
' Teil des Verstellorgans
Wasserführungselement
Schrauben
Ringraum des Aufsatzteils
Aufsatzteil
Wasserführungskanal durch das Wasserführungselement Verblendungsring
Innensechskant-Kopplungselement
Außensechskantfläche des Innensechskant-Kopplungselements Kanal durch Aufsatzteil und Ringraum
0 Außenrohr
2 Innenrohr
4 innenliegender Kanal
6 Ringkanal
8 Kreuzungsstück
0 Abzweigleitungen zu den Brauseköpfen
1 Abzweigstutzen am Kreuzungsstück
2 Überströmkanäle im Kreuzungsstück
Next Patent: BIOREACTOR ASSEMBLY, AGITATING DEVICE AND METHOD FOR IRRADIATING A MEDIUM IN A BIOREACTOR