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Title:
SANITARY OUTLET FITTING HAVING A HAND-HELD SHOWER ATTACHMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/053213
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sanitary outlet fitting having a hand-held shower attachment (2) which has a shower valve or removal valve and which is connected to a fitting structure (4) via a flexible hose line (3), said fitting structure (4) having a hand-held shower-attachment holder (5), in which hand-held shower-attachment holder (5) the hand-held shower attachment (2) can be inserted and deposited in a standby position. It is characteristic of the present invention that at least one shut-off valve (6) which is interconnected in a line section leading to the hose line (3) is provided in the fitting structure (4), the valve body (8) of which shut-off valve (6) is guided in a movable manner between an open position and a closed position shutting off the water inlet to the hose line (3), that, in the fitting structure (4), a stop valve (10) is displaceable between an unlocking position and a locking position, in which locking position the stop valve (10) locks the travel of the valve body (8) out of the closed position, and that the stop valve (10) projects into the hand-held shower-attachment holder (5) by means of a free stop-valve end region (18) in such a manner that the hand-held shower attachment (2) inserted and deposited into the hand-held shower-attachment holder (5) in the standby position acts on the free stop-valve end region (18) and secures the stop valve (10) in the locking position thereof (cf. Fig. 1).

Inventors:
HAUTH MATTHIAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/002752
Publication Date:
April 10, 2014
Filing Date:
September 13, 2013
Export Citation:
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Assignee:
NEOPERL GMBH (DE)
International Classes:
E03C1/04; E03C1/06
Foreign References:
CN201603636U2010-10-13
FR1254111A1961-02-17
CA2725733A12012-06-17
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
BÖRJES-PESTALOZZA, Heinrich et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

Sanitäre Auslaufarmatur (1) mit einer Handbrause (2) , die (2) ein Brause- oder Entnahmeventil hat und die über eine flexible Schlauchleitung (3) mit einem Armaturenkorpus (4) verbunden ist, der (4) eine Handbrause -Aufnahme (5) hat, in welcher Handbrause -Aufnahme (5) die Handbrause (2) in einer Bereit Schaftsstellung einsetzbar und ablegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Armaturenkorpus (4) zumindest ein, in einem zur Schlauchleitung (3) führenden Leitungsabschnitt zwischengeschaltetes Absperrventil (6) vorgesehen ist, dessen Ventilkörper (8) zwischen einer Offenstellung und einer den Wasserzulauf zur Schlauchleitung (3) absperrenden Schließstellung bewegbar geführt ist, dass im Armaturenkorpus (4) ein Sperrschieber (10) zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung verschiebbar ist, in welcher Verriegelungsstellung der Sperrschieber (10) den Stellweg des Ventilkörpers (8) aus der Schließstellung sperrt, und dass der Sperrschieber (10) mit einem freien Sperrschieber-Endbereich (18) derart in die Handbrause- Aufnahme (4) vorsteht, dass die in der Bereitschaftsstellung in die Handbrause -Aufnähme (4) eingesetzte und abgelegte Handbrause (2) den freien Sperrschieber- Endbereich (18) beaufschlagt und den Sperrschieber (10) in seiner Verriegelungsstellung sichert.

Auslaufarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Absperrventil (6) als Rückschlagventil ausgebildet ist.

Auslaufarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn- zeichnet, dass am Ventilkörper (8) des Absperrventils (6) ein vorzugsweise zentraler Führungszapfen (12) vorgesehen ist, der in einem Ventilgehäuse (13) des Absperrventils (6) verschieblich geführt ist.

Auslaufarmatur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungszapfen (12) abströmseitig derart über das Ventilgehäuse (13) vorsteht, dass der Schiebeweg des mit dem Führungszapfen (12) verbundenen Ventilkörpers (8) mittels dem Sperrschieber (10) sperrbar ist.

Auslaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrschieber (10) in seiner Verriegelungsstellung den Führungszapfen (12) des als Rückschlagventil ausgestalteten Absperrventils (6) beaufschlagt .

Auslaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrventil (6) in einer vorzugsweise zylindrischen Einsetzkartusche (19) gehalten ist, die in den Armaturenkorpus (4) einsetzbar ist, und dass der freie Schieber-Endbereich (18) des Sperrschiebers (10) stirnseitig über die Einsetzkartusche (19) vorsteht.

Auslaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrschieber von der Verriegelungsstellung gegen eine Rückstellkraft in die Entriegelungsstellung verschiebbar ist.

Auslaufarmatur nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass als Rückstellkraft zumindest ein gummielastisches oder federelastisches Rückstellelement vorgesehen ist.

9. Auslaufarmatur nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass als Rückstellkraft eine Druck- oder Wendelfeder (11) vorgesehen ist.

10. Auslaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass am Sperrschieber (10) zumindest zwei, vom zuströmenden Wasser beaufschlagbare und in entgegengesetzte Richtungen orientierte Teilflächen (22, 23) vorgesehen sind, von denen die dem Schieber-Endbereich

(18) zugewandte Teilfläche (n) (22) im Vergleich zu der/den dem Schieber-Endbereich (18) abgewandte (n) Teilfläche (n)

(23) größer ist.

11. Auslaufarmatur nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass durch Öffnen des Brause- oder Entnahmeventils der Sperrschieber (10) sich in seine Entriegelungsstellung bewegt, und dass durch Schließen des Brause- oder Entnahmeventils der Sperrschieber (10) sich in seine Verriegelungsstellung bewegt.

12. Auslaufarmatur nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrschieber (10) bei geschlossenem Brause- oder Entnahmeventil in seiner Verriegelungsstellung verharrt, in welcher Verriegelungsstellung . der Sperrschieber (10) das Einsetzen und Ablegen der Handbrause (2) in die Handbrause-Aufnähme (4) nicht behindert und aus der Handbrause-Aufnahme (4) zumindest weitgehend zurückgezogen ist.

13. Auslaufarmatur nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Schieber-Endbereich (18) zugewandte Ringfläche des Ringflansches (14) vom zuströmenden Wasser beaufschlagbar ist. Auslaufarmatur nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der zwischen dem Ringflansch (14) und der benachbarten Stirninnenseite der Einsetzkartusche (19) vorgesehene Kartuschen- Innenraum an den Berührungs- oder Kontaktflächen zwischen der Einsetzkartusche (19) und dem Sperrschieber (10) abgedichtet ist.

15. Auslaufarmatur nach einem der Ansprüche 10 bis 14, dadurch gekennzeichnet, der Kartuschen- Innenraum und die vom zuströmenden Wasser umspülte Außenseite der Einsetzkartusche über zumindest einen Verbindungskanal (26) verbunden ist.

Auslaufarmatur nach einem der Ansprüche 10 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Schieber-Endbereich (18) abgewandte Stirnfläche des Sperrschiebers (10) von dem zuströmenden Wasser aufschlagbar ist.

Auslaufarmatur nach einem der Ansprüche 10 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der zwischen der Stirnfläche des Sperrschiebers (10) und dessen Ringfläche vorgesehene Kartuschen- Innenraum über zumindest einen Belüftungskanal (29) mit der Atmosphäre verbunden ist.

Auslaufarmatur nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet , dass der zumindest eine Belüftungskanal (29) im Sperr- Schieber (10) vorgesehen ist und dass der Belüftungskanal (29) vorzugsweise im Schieber-Endbereich (18) seine der Atmosphäre zugewandte Kanalöffnung hat.

Sanitäre Einsetzkartusche mit einem Absperrventil (6) , das ein Ventilgehäuse hat, in dem ein Ventilkörper (8) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Einsetzkartusche ein Sperrschieber (10) zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung verschiebbar ist, in welcher Verriegelungsstellung der

Sperrschieber (10) den Stellweg des Ventilkörpers (8) aus der Schließstellung sperrt, und dass der Sperrschieber (10) mit einem freien Sperrschieber-Endbereich (18) über die Einsetzkartusche (19) stirnseitig vorsteht.

20. Einsetzkartusche nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsetzkartusche (19) gemäß einem der Ansprüche 2 bis 19 ausgestaltet ist.

Einsetzkartusche nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass am Sperrschieber (10) zumindest zwei, vom zuströmenden Wasser beaufschlagbare und in entgegengesetzte Richtungen orientierte Teilflächen (22, 23) vorgesehen sind, von die dem Schieber-Endbereich (18) zugewandte Teilfläche (n) (22) im Vergleich zu der/den dem Schieber-Endbereich (18) abgewandte (n) Teilfläche (n) (23) größer ist.

Description:
Sanitäre Auslaufarmatur mit einer Handbrause

Die Erfindung betrifft eine sanitäre Auslaufarmatur mit einer Handbrause, die ein Brause- oder Entnahmeventil hat und über eine flexible Schlauchleitung mit einem Armaturenkorpus verbunden ist, der eine Handbrause-Aufnähme hat, in welcher Handbrause-Aufnahme die Handbrause in einer Bereit - Schaftsstellung einsetzbar und ablegbar ist.

Die Erfindung befaßt sich auch mit einem Absperrventil, das ein Ventilgehäuse hat, in dem ein Ventilkörper zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbar geführt ist.

Man kennt bereits Auslaufarmaturen der eingangs erwähnten Art, die als Ersatz für ein Bidet im Bereich einer Toilette angeordnet und verwendet werden. Die vorbekannten Auslauf- armaturen weisen eine Handbrause auf, die über eine flexible Schlauchleitung mit einem Armaturenkorpus verbunden ist. In die Handbrause ist ein manuell betätigbares Brause- oder Entnahmeventil integriert, das zur Wasserentnahme offenbar und anschließend wieder schließbar ist. Der Armaturenkorpus, der meist neben einer Toilettenschüssel an der Wand befestigt ist, weist eine gabelförmige Handbrause-Aufnähme auf, durch deren Gabelöffnung die flexible Schlauchleitung derart eingefädelt werden kann, dass anschließend die Handbrause in einer Bereitschaftsstellung in die Handbrause-Aufnahme eingesetzt und bis zum nächsten Einsatz abgelegt werden kann.

Bei solchen Handbrausen, die über eine flexible Schlauchleitung mit dem Wasserzulauf verbunden sind, besteht jedoch die Gefahr, dass die Handbrause in Schmutzwasser eingetaucht wird und dass anschließend bei entsprechenden Druckverhältnissen solches Schmutzwasser über die Handbrause und die flexible Schlauchleitung in das Trinkwasserversorgungsnetz gelangt. Um dieser Gefahr zu begegnen, ist es bereits bekannt, solchen Handbrausen zuströmseitig eine Rücklaufsperre vorzuschalten, die ein Ansaugen von Schmutzwasser über die Handbrause entgegen der üblichen Durchströmrichtung verhindert und die beispielsweise als Rückschlagventil ausgestaltet sein kann. Selbst bei derart verbesserten Ausführungen besteht die Gefahr, dass es zu Undichtigkeiten insbesondere im Bereich der bruchgefährdeten flexiblen Schlauchleitung kommen und das zuströmende Wasser anschließend ungehindert ausströmen kann, insbesondere wenn ein in die Auslaufarmatur integriertes Zu- laufventil nicht geschlossen wird.

Es besteht daher insbesondere die Aufgabe, eine sanitäre Aus- laufarmatur der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die eine höchstmögliche Betriebssicherheit bietet und bei der insbe- sondere durch Undichtigkeiten im Bereich der Schlauchleitung verursachte Schäden wirkungsvoll unterbunden werden.

Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei der Auslaufarmatur der eingangs erwähnten Art insbesondere darin, dass im Armaturenkorpus zumindest ein, in einem zur Schlauchleitung führenden Leitungsabschnitt zwischengeschaltetes Absperrventil vorgesehen ist, dessen Ventilkörper zwischen einer Offenstellung und einer den Wasserzulauf zur Schlauchleitung absperrenden Schließstellung bewegbar geführt ist, dass im Armaturenkorpus ein Sperrschieber zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung verschiebbar ist, in welcher Verriegelungsstellung der Sperrschieber den Stellweg des Ventilkörpers aus der Schließstellung sperrt, und dass der Sperrschieber mit einem freien Sperrschieber- Endbereich derart in die Handbrause-Aufnähme vorsteht, dass die in der Bereitschaftsstellung in die Handbrause-Aufnähme eingesetzte und abgelegte Handbrause den freien Sperrschieber- Endbereich beaufschlagt und den Sperrschieber in seiner Verriegelungsstellung sichert.

Die erfindungsgemäße Auslaufarmatur weist in ihrem Armaturenkorpus zumindest ein Absperrventil auf, das in einem zur Schlauchleitung führenden Leitungsabschnitt zwischengeschaltet ist. Das erfindungsgemäß vorgesehene, zumindest eine Absperrventil hat einen Ventilkörper, der zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung beweglich geführt ist. Das zumindest eine Absperrventil ist derart in einen zur Schlauchleitung führenden Leitungsabschnitt zwischengeschaltet, dass der Ventilkörper den Wasserzulauf zur Schlauchleitung absperrt und eine Undichtigkeit im Bereich der Schlauchleitung nicht zu unkontrollierten größeren Wasserschäden führen kann. Im Armaturenkorpus der erfindungsgemäßen Auslaufarmatur ist auch ein Sperrschieber vorgesehen, der zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung verschiebbar ist. Dieser Sperrschieber steht mit einem freien Sperrschieber-Endbereich derart in die Handbrause-Aufnahme vor, dass die in der Bereitschaftsstellung in die Handbrause- Aufnahme eingesetzte und abgelegte Handbrause den freien Sperrschieber-Endbereich beaufschlagt und den Sperrschieber in seiner Verrieglungsstellung sichert. In dieser Verriegelungsstellung sperrt der Sperrschieber den Stellweg des Ventilkörpers und sichert diesen in der Schließstellung, so dass eine unkontrollierte Wasserzufuhr unterbunden ist. Erst nach der Entnahme der Handbrause aus der Handbrause-Aufnahme des Armaturenkorpus kann sich der Sperrschieber wieder in seine Entriegelungsstellung bewegen, so dass auch der Ventilkörper des zumindest einen Absperrventils sich in die Offenstellung bewegen kann und die Wasserzufuhr freigibt. Die erfindungsgemäße Auslaufarmatur zeichnet sich daher durch eine hohe Betriebssicherheit im Hinblick auf eventuelle Undichtigkeiten im Bereich der zur Handbrause führenden Schlauchleitung aus.

Dabei sieht eine Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass zumindest ein Absperrventil als Rückschlagventil ausgebildet ist. Da ein Rückschlagventil in seiner Schließstellung den Wasserdurchfluss sperrt, ist auch ein Rückschlagventil als Absperrventil verwendbar, wenn dessen Ventilkörper in der Bereitschaftsstellung der Handbrause in dieser Schließstellung gesichert werden kann. Um den Stellweg des Ventilkörpers eines Absperrventils auf möglichst einfache Weise beeinflussen zu können, ist es vorteilhaft, wenn am Ventilkörper des Absperrventils ein vorzugsweise zentraler Führungszapfen vorgesehen ist, der in einem Ventilgehäuse des Absperrventils verschieblich geführt ist.

Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass der Führungszapfen abströmseit ig derart über das Ventilgehäuse vorsteht, dass der Schiebeweg des mit dem Führungszapfen verbundenen Ventilkörpers mittels dem Sperr- Schieber sperrbar ist.

Zusätzlich zu den oder auch statt der oben beschriebenen Ausführungen des Erfindungsgegenstandes kann das erfindungsgemäß verwendete Absperrventil auch einen Ventilkörper haben, der mit dem Sperrschieber verbunden ist, wobei der Ventilkörper in der Verriegelungsstellung des Sperrschiebers an einem Ventilsitz des Absperrventils dichtend anliegt. Bei dieser Aus führungs form ist der Ventilkörper des Absperrventils mit dem Sperrschieber verbunden, so dass mit Hilfe des Sperrschiebers ohne weiteres auch der Stellweg des Ventilkörpers veränderbar und dieser in seiner Schließstellung blockierbar ist. Die kostengünstige Herstellung und die einfache Montage der erfindungsgemäßen Auslaufarmatur wird begünstigt, wenn das zumindest eine Absperrventil in einer vorzugsweise zylindrischen Einsetzkartusche gehalten ist, die in den Armaturenkorpus einsetzbar ist und wenn der freie Schieber-Endbereich des Sperrschiebers stirnseitig über die Einsetzkartusche vorsteht.

Möglich ist, dass an der Handbrause ein Zapfen vorsteht, mit dem die Handbrause in die Handbrause-Aufnahme einsetzbar ist. Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht je- doch vor, dass die Handbrause-Aufnahme gabelförmig ausgebildet ist, derart, dass sich die flexible Schlauchleitung durch die Gabelöffnung der Handbrause-Aufnahme hindurchfädeln lässt, um anschließend die an dem einen Endbereich der Schlauchleitung vorgesehene Handbrause als solche in die Handbrause -Aufnähme einsetzen zu können.

Eine besonders einfache Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass der Sperrschieber von der Verriegelungsstellung gegen eine Rückstellkraft in die Entriegelungsstellung verschiebbar ist. Dabei kann als Rückstellkraft zumindest ein gummielastisches oder federelastisches Rückstellelement vorgesehen sein. Als federelastisches Rückstellelement kann beispielsweise eine Druckfeder dienen. Demgegenüber sieht eine bevorzugte Weiterbildung gemäß der Erfindung vor, dass am Sperrschieber zumindest zwei, vom zuströmenden Wasser beaufschlagbare und in entgegengesetzte Richtungen orientierte Teilflächen vorgesehen sind, von denen die dem Schieber-Endbereich zugewandte Teilfläche (n) im Vergleich zu der/den dem Schieber-Endbereich abgewandte (n) Teilfläche (n) größer ist. Bei dieser weiterbildenden Ausführungsform wird der Sperrschieber durch die hydraulischen Kräfte des zuströmenden Wassers zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung bewegt. Diese weiterbildende Ausführungsform zeichnet sich daher durch eine vergleichsweise geringe, beim Einlegen der Handbrause in die Handbrause-Auf - nähme ausgelöste Initialkraft und letztlich durch eine hohe Betriebssicherheit aus. Diese hydraulisch unterstützte Ausführung bietet den Vorteil, dass sie in einem breiten Druckbereich eingesetzt werden kann, da die Rückstellung und das Schließen des Sperrschiebers über, zum Versorgungs- oder Wasserdruck proportionale hydraulische Kräfte erfolgt, was dem- gegenüber bei einer Ausführung nicht gegeben ist, bei der lediglich eine feder- oder gummielastische Rückstellkraft auf den Schwerschieber einwirkt. Bei einer Ausführung, bei der lediglich eine feder- oder gummielastische Rückstellkraft auf den Sperrschieber einwirkt, hängen die Schließkräfte aus- schließlich von der Federkraft ab und können nur in einem eng eingeschränkten Druckbereich, für den das verwendete Rückstellelement ausgelegt ist, eine ordnungsgemäße Funktion gewährleisten . Bei der oben beschriebenen weiterbildenden Ausführungsform wird der Sperrschieber durch die hydraulischen Kräfte des zuströmenden Wassers zwischen der Entriegelungsstellung und der Verriegelungsstellung bewegt. Dabei ist es zweckmäßig, wenn durch Öffnen des Brause- oder Entnahmeventils der Sperrschieber sich in seine Entriegelungsstellung bewegt und wenn durch Schließen des in die Handbrause integrierten Brause- oder Entnahmeventils der Sperrschieber sich in seine Verriegelungsstellung bewegt. Somit wird sichergestellt, dass allein durch Betätigen des in die Handbrause integrierten Brause- oder Entnahmeventils auch der in die Handbrause-Aufnähme vorstehende Sperrschieber zwischen seiner Verriegelungs- und seiner Entriegelungsstellung bewegbar ist. Da dieser Sperrschieber sich bei geschlossenem Brause- oder Entnahmeventil bereits in seiner Verriegelungsstellung befindet, in welcher sich der Sperrschieber aus der Handbrause-Aufnähme zumindest weitestgehend zurückgezogen hat, wird das Einsetzen und Ablegen der Handbrause in die Handbrause-Aufnähme nicht weiter behindert. Ist die Handbrause in die Handbrause-Aufnahme eingesetzt, wird der Sperrschieber sicher in seiner Verriegelungsstellung gehalten.

Zweckmäßig ist es, wenn der Sperrschieber bei geschlossenem Brause- oder Entnahmeventil in seiner Verriegelungsstellung verharrt, in welcher Verriegelungsstellung der Sperrschieber das Einsetzen und Ablegen der Handbrause in die Handbrause- Aufnahme nicht behindert und dazu vorzugsweise aus der Handbrause-Aufnahme zumindest weitgehend zurückgezogen ist.

Um die kompakte Ausgestaltung nicht zu beeinträchtigen, kann die dem Schieber-Endbereich zugewandte Ringfläche des Ringflansches vom zuströmenden Wasser beaufschlagbar sein. Damit das zuströmende Wasser auf die dem Schieber-Endbereich zugewandte Ringfläche des Ringflansches einwirken kann, ist es zweckmäßig, wenn der zwischen dem Ringflansch und der benachbarten Stirninnenseite der Einsetzkartusche vorgesehene Kartuschen- Innenraum an den Benutzungs- oder Kontaktflächen zwischen der Einsetzkartusche und dem Sperrschieber abgedichtet ist .

Damit das zuströmende Wasser die dem Schieber-Endbereich zu- gewandte Ringfläche des im Kartuscheninnenraum der Einsetz - kartusche geführten Ringflansches beaufschlagen kann, ist es vorteilhaft, wenn der Kartuscheninnenraum und die vom zuströmenden Wasser umspülte Außenseite der Einsetzkartusche über zumindest einen Verbindungskanal verbunden ist.

Vorteilhaft ist es, wenn die dem Schieber-Endbereich abgewandte Stirnfläche des Sperrschiebers von dem zuströmenden Wasser beaufschlagbar ist. Diese dem Schieber-Endbereich abgewandte Stirnfläche kann kleiner ausgeführt werden, als die dem Schieber-Endbereich zugewandte Ringfläche am Ringflansch des Sperrschiebers .

Um die auf den Sperrschieber einwirkenden hydraulischen Kräfte nicht zu behindern, ist es vorteilhaft, wenn der zwischen der Stirnfläche des Sperrschiebers und dessen Ringfläche vorgesehene Kartuschen- Innenraum über zumindest einen Belüftungskanal mit der Atmosphäre verbunden ist. Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass der zumindest eine Belüftungskanal im Sperrschieber vorgesehen ist, und dass der Belüftungskanal im Schieberendbereich seine der Atmosphäre zugewandte Kanalöffnung hat.

Bei dem Absperrventil der eingangs erwähnten Art besteht die erfindungsgemäße Lösung darin, dass in der Einsetzkartusche ein Sperrschieber zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung verschiebbar ist, in welcher Verriegelungsstellung der Sperrschieber den Stellweg des Ventil - körpers aus der Schließstellung sperrt und dass der Sperr- Schieber mit einem freien Sperrschieber-Endbereich stirnseitig über die Einsetzkartusche vorsteht.

Dabei sieht auch bei dem erfindungsgemäßen Absperrventil eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass am Sperrschieber zumindest zwei, vom zuströmenden Wasser beaufschlagbare und in entgegengesetzte Richtungen orientierte Teilflächen vorgesehen sind, von denen die dem Schieber-End- bereich zugewandte Teilfläche (n) im Vergleich zu der/den dem Schieber-Endbereich abgewandte (n) Teilfläche (n) größer ist.

Weiterbildungen gemäß der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit den Ansprüchen sowie der Zeichnung. Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispieles noch näher beschrieben.

Es zeigt: Fig. 1 eine, in einem Teil -Längsschnitt dargestellt sanitäre

Auslaufarmatur die über e ine flexible

Schlauchleitung mit einer auslaufseitig vorgesehenen

Handbrause verbunden ist, wobei die Auslaufarmatur hier in einer Bereitschaftsstellung der Handbrause dargestellt ist, in der die Handbrause in einer Handbrause-Aufnahme an einem wandseitig montierbaren Armaturenkorpus der Auslaufarmatur eingesetzt und abgelegt ist, Fig. 2 die ebenfalls im Bereich ihres Armaturenkorpus längs geschnittene Auslaufarmatur aus Fig.l in einer Gebrauchsstellung, in welcher Gebrauchsstellung die

Handbrause aus der Handbrause-Aufnahme entnommen und frei bewegbar ist,

Fig. 3 den Armaturenkorpus der in den Figuren 1 und 2 gezeigten Auslaufarmatur in einem Längsschnitt, wobei im Armaturenkorpus in einem zur Schlauchleitung führenden Leitungsabschnitt zumindest ein Absperrventil zwischengeschaltet ist, dessen Ventilkörper zwischen einer Offenstellung und einer die Wasserzufuhr unterbindenden Schließstellung bewegbar ist, wobei die Auslaufarmatur hier in der Offenstellung des Absperrventiles gezeigt ist,

Fig. 4 den bereits in Fig.3 längsgeschnitten dargestellten

Armaturenkorpus, wobei sich das im Armaturenkorpus vorgesehene Absperrventil hier in seiner Schließstellung befindet,

Fig. 5 eine hier längsgeschnitten dargestellte, in den Armaturenkorpus gemäß den Figuren 1 bis 4 einsetzbare Einsetzkartusche, in der sich das Absperrventil der

Auslaufarmatur gemäß den Figuren 1 und 2 befindet, wobei das Absperrventil hier in seiner Offenstellung dargestellt ist, Fig. 6 die Einsetzkartusche aus Fig.5 in der Offenstellung ihres Absperrventils in einem Teil -Längsschnitt ,

Fig. 7 die Einsetzkartusche aus den Figuren 5 und 6 in der

Schließstellung des in der Einsetzkartusche vorge- sehenen Absperrventils,

Fig. 8 die Einsetzkartusche mit dem darin befindlichen Absperrventil in einer auseinandergezogenen Seitenansicht ,

Fig. 9 den Armaturenkorpus der in den Figuren 1 und 2 gezeigten Auslaufarmatur in einer längsgeschnittenen Explosivdarstellung seiner Bestandteile, Fig. 10 eine in einem Längsschnitt dargestellte und in einen Armaturenkorpus einsetzbare Einsetzkartusche, in der sich ein Absperrventil befindet, das hier in seiner Offenstellung gezeigt ist,

Fig. 11 die Einsetzkartusche aus Figur 10 in der Offenstellung ihres Absperrventils in einem Teil-Längsschnitt, Fig. 12 die Einsetzkartusche aus den Figuren 10 und 11 in der

Schließstellung des Absperrventiles ,

Fig. 13 die Einsetzkartusche aus den Figuren 10 bis 12 in einer teilweise aufgeschnitten gezeigten Perspek- tivdarstellung,

Fig. 14 eine Detaildarstellung der Einsetzkartusche im Bereich eines in der Kartuschen-Umfangswandung vorgesehenen Verbindungskanals, wobei der in Figur 14 gezeigte Teilbereich in Figur 13 angedeutet wird, und

Fig. 15 die Einsetzkartusche aus Figur 10 bis 14 in einer auseinandergezogenen Perspektivdarstellung .

In den Figuren 1 und 2 ist eine sanitäre Auslaufarmatur 1 mit einer auslaufseitigen Handbrause 2 dargestellt, die beispielsweise als Ersatz für ein Bidet im Bereich einer Toilettenschüssel vorgesehen sein kann. Die Handbrause 2 der Aus- laufarmatur 1 ist über eine flexible Schlauchleitung 3 mit einem Armaturenkorpus 4 verbunden, der beispielsweise an der Wand montiert sein kann. Der Armaturenkorpus 4 hat eine Handbrause-Aufnahme 5, in welche die Handbrause 2 in der in Figur 1 gezeigten Bereitschaftsstellung einsetzbar und ablegbar ist. In der Bereitschaftsstellung, in der die Handbrause 2 demgegenüber aus der Handbrause-Aufnähme 5 entnommen ist, ist auch die Handbrause 2 frei bewegbar. Wie in den Figuren 1 und 2 erkennbar ist, ist im Armaturenkorpus 4 zuströmseitig vor der Handbrause 2 ein manuell betätigbares und hier nur angedeutetes Zulaufventil 20 vorgesehen. Durch Schließen des Zulaufventiles 20 kann der Wasserzulauf zur Handbrause 2 gesperrt und die flexible Schlauchleitung 3 vom Wasserdruck im Versorgungsnetz getrennt werden. Des weiteren ist in die Handbrause 2 selbst ein Brauseventil integriert, das zum Auslösen eines Brausestrahles an einem schwenkbar gelagerten Betätigungshebel 21 bestätigbar ist. Die hier dargestellte Auslaufarmatur weist darüber hinaus zumindest ein Absperrventil 6 auf, das im Armaturenkorpus 4 in einen zur Schlauchleitung 3 führenden Leitungsabschnitt zwischengeschaltet ist. Der das zumindest eine Absperrventil 6 aufnehmende Leitungsabschnitt ist im Armaturenkorpus 4 ab- strömseitig nach dem Zulaufventil 20 und zuströmseitig vor der flexiblen Schlauchleitung 3 vorgesehen. Das Absperrventil 6 weist einen Ventilkörper 8 auf, der zwischen einer in Figur 2, 3, 5 und 6 bzw. Figur 10, 11 und 13 gezeigten Offenstellung und einer in Figur 1, 4 und 7 bzw. Figur 12 dargestellten Schließstellung bewegbar ist. In der Schließstellung des Absperrventils 6 sperrt der Ventilkörper 8 den Wasserzulauf zur Schlauchleitung 3 dicht ab.

Aus einem Vergleich der Figuren 1 bis 7 und der Figuren 10 bis 13 wird deutlich, dass im Armaturenkorpus 4 ein Sperrschieber 10 vorgesehen ist. Dieser Sperrschieber 10 ist zwischen der in den Figuren 2, 3, 5 und 6 beziehungsweise den Figuren 10, 11 und 13 gezeigten Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung verschiebbar, wie sie in den Figuren 1, 4 und 7 bzw. in Figur 12 erkennbar ist.

Das Absperrventil 6 ist hier als Rückschlagventil ausgebildet. Am Ventilkörper 8 dieses Absperrventils 6 ist ein zentraler Führungszapfen 12 vorgesehen, der in dem hier als Patronengehäuse ausgestalteten Ventilgehäuse 13 verschieblich geführt ist. Der Führungszapfen 12 steht auf der Abströmseite des Ventilgehäuses 13 derart über das Ventilgehäuse 13 vor, dass der Schiebeweg des mit dem Führungszapfen 12 verbundenen Ventilkörpers 8 mittels dem Sperrschieber 10 sperrbar ist.

Aus einem Vergleich der Figuren 5 bis 8 sowie der Figuren 10 bis 13 und 15 wird deutlich, dass das Absperrventil 6 und der zugeordnete Sperrschieber 10 in einer hier zylindrisch ausgebildeten Einsetzkartusche 19 gehalten sind, die in den Armaturenkorpus 4 einsetzbar ist. Der Sperrschieber 10 hat einen Führungsabschnitt 9, mit dem der Sperrschieber in der Einsetzkartusche 19 verschieblich geführt ist. In den Figuren 5 und 10 ist deutlich erkennbar, dass der Führungsabschnitt 9 des Sperrschiebers 10 einen als Ringflansch 14 ausgebildeten Teilbereich hat, an dem stirnseitig ein durchmesserreduzierter Teilbereich 15 angeformt ist. In Figur 5 und 10 ist angedeutet, dass der Sperrschieber 10 den Führungszapfen 12 des als Rückschlagventil ausgestalteten Absperrventils 6 mit dem an den Sperrschieber 10 angeformten Teilbereich 15 beaufschlagt. Dabei steht der freie Schieber- Endbereich 18 des Sperrschiebers 10, der in der Bereit- schaftsstellung von der Handbrause 2 beaufschlagt wird, stirnseitig über die Einsetzkartusche 19 vor. Der Sperrschieber 10 steht mit dem freien Sperrschieber-Endbereich 18 derart in die Handbrause-Aufnahme 4 vor, dass die in der Bereit- Schaftsstellung in die Handbrause-Aufnahme 4 eingesetzte und abgelegte Handbrause 2 den freien Schieber-Endbereich 18 beaufschlagt und den Sperrschieber 10 in seiner Verriegelungs - Stellung sichert. In dieser Verriegelungsstellung sperrt der Sperrschieber 10 den Stellweg des dem Absperrventil 6 zugeordneten Ventilkörpers 8 und sichert damit diesen Ventilkörper 8 in seiner Schließstellung, so dass eine unkontrollierte Wasserzufuhr zur Schlauchleitung 3 selbst dann unterbunden ist, wenn das im Armaturenkorpus vorgesehene Zulaufventil 20 nicht geschlossen wurde. Erst nach der in Figur 2 gezeigten Entnahme der Handbrause 2 aus der Handbrause-Aufnähme des Armaturenkorpus 4 kann sich der Sperrschieber 10 in seine Entriegelungsstellung bewegen. In der Entriegelungsstellung kann sich der Ventilkörper 8 des Absperrventils 6 in seine Offen- Stellung bewegen und die Wasserzufuhr zu der zur Handbrause 2 führenden Schlauchleitung 3 wird freigegeben.

Die in den Figuren 1 bis 9 einerseits und den Figuren 10 bis 15 andererseits gezeigten Ausführungen weisen im wesentlichen denselben Aufbau auf.

Bei der in Figur 1 bis 9 gezeigten Ausführung ist der Sperrschieber 10 anlässlich einer Wasserentnahme von einer Verriegelungsstellung gegen eine Rückstellkraft in eine Entrie- gelungsstellung verschiebbar. Dabei wird die Rückstellkraft durch zumindest ein gummielastisches oder federelastisches Rückstellelement aufgebracht, das auf den Sperrschieber 10 einwirkt. Dieses Rückstellelement ist bei dem in Figur 1 bis 9 gezeigten Ausführungsbeispiel als Rückstell- oder Wendelfeder 11 ausgestaltet.

Die Figuren 10 bis 15 zeigen demgegenüber ein Ausführungsbeispiel, bei dem der Sperrschieber 10 beim abströmseitigen Ab- sperren des Wasserdurchflusses zum Beispiel durch das Betätigungselement 21 hydraulisch unterstützt von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung bewegt wird. Dazu sind am Sperrschieber 10 zwei, entgegengesetzten Richtungen zugewandte Teilflächen 22, 23 vorgesehen. Damit auf den Sperrschieber 10 eine, den Sperrschieber 10 zwischen der Verriegelungsstellung und der Entriegelungsstellung bewegende hydraulische Kraft einwirkt, ist die dem Schieber-Endbereich 18 zugewandte Teilfläche 22 im Vergleich zu der dem Schieber- Endbereich 18 abgewandten Teilfläche 23 größer ausgestaltet.

Wie aus einem Vergleich der Figuren 10 und 13 deutlich wird, bildet die dem Schieber-Endbereich 18 zugewandte Ringfläche des Ringflansches 14 die größere Teilfläche 22, während die dem Schieber-Endbereich 18 abgewandte Stirnfläche des Sperrschiebers 10 die demgegenüber kleinere Teilfläche 23 darstellt.

Damit das zuströmende Wasser auf die Ringfläche am Ringflansch 14 einwirken kann, ist der zwischen dem Ringflansch 14 und der benachbarten Stirninnenseite der Einsetzkartusche 19 vorgesehene Kartuschen- Innenraum an den Berührungs- oder Kontaktflächen zwischen der Einsetzkartusche 19 und dem Sperrschieber 10 abgedichtet. Dazu ist zwischen dem Ringumfang des Ringflansches 14 und dem Kartuschen- Innenumfang der Einsetzkartusche 19 zumindest eine Ringdichtung 24 vorgesehen. Eine weitere, ebenfalls radial dichtende Ringdichtung 25 dichtet den über die Einsetzkartusche 19 vorstehenden Schieber- Endbereich 18 des Sperrschiebers 10 ab. Dabei ist der Kartuschen- Innenraum und der vom zuströmenden Wasser umspülte Außenumfang der Einsetzkartusche 19 über zumindest einen, durch die Kartuschen-Umfangswandung führenden Verbindungskanal 26 verbunden . An dem dem Schieber-Endbereich 18 abgewandten und ebenfalls durchmesserreduzierten Teilbereich 15 des Sperrschiebers 10 liegt zumindest eine dritte Ringdichtung 28 radial dichtend an, so dass die Teilflächen 22, 23 hydraulisch voneinander getrennt sind. In Figur 10 ist erkennbar, dass der zwischen der als Teilfläche 23 dienenden Stirnfläche des Sperrschiebers 10 und dessen Ringfläche vorgesehene Kartuschen- Innenraum über zumindest einen Belüftungskanal 29 mit der Atmosphäre verbunden ist. Während die im Kartuschen- Innenraum mündende Kanalöffnung des Belüftungskanals 29 umfangsseitig im Teilbereich 15 des Sperrschiebers 10 vorgesehen ist, ist die der Atmosphäre zugewandte Kanalöffnung des den Sperrschieber 10 durchsetzenden Belüftungskanals 29 am Schieber-Endbereich 18 angeordnet. Bei der in Figur 10 bis 15 gezeigten Ausführung bewegt sich der Sperrschieber 10 durch Schließen des in die Handbrause integrierten Brause- oder Entnahmeventils am Betätigungselement 21 von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung. Nach Schließen des Brause- oder Entnahmeventils herrscht in der Wasserleitung überall derselbe Druck. Durch die im Verhältnis zur Teilfläche 23 größer Teilfläche 22 am Ringflansch 14 entsteht eine Kraft, welche den Sperrschieber 10 von seiner Entriegelungsstellung in Figur 11 in seine in Figur 12 gezeigte Verriegelungsstellung bewegt. Wird die Handbrause 2 demgegenüber zu gegebener Zeit wieder aus der Handbrause- Aufnahme 5 entnommen, wird eine Rückstellbewegung des Sperrschiebers 10 von der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung freigegeben. Wird nun anschließend das in die Handbrause 2 integrierte Brause- oder Entnahmeventil am Betätigungselement 21 geöffnet, drückt das auf den Ventilkörper 8 einwirkende Wasser auch den am Führungszapfen 12 anliegenden Sperrschieber 10 zurück in seine Entriegelungsstellung. Der Sperrschieber 10 und der vom Sperrschieber 10 beaufschlagte Ventilkörper 8 bewegen sich nur, wenn der Wasserdurchfluß am Betätigungselement 21 freigegeben wird. Durch Öffnen des in die Handbrause 2 integrierten Brause- oder Entnahmeventils am Betätigungselement 21 bewegt sich der Sperrschieber 10 in seine Entriegelungsstellung. Durch Schließen des Brause- oder Entnahmeventils kann sich der Sperrschieber wieder zurück in seine Verriegelungsstellung bewegen. Bei geschlossenem Brauseoder Entnahmeventil verharrt der Sperrschieber 10 in seiner Verriegelungsstellung, in welcher Verriegelungsstellung der Sperrschieber 10 das Einsetzen und Ablegen der Handbrause 2 in die Handbrause-Aufnähme 4 nicht behindert und aus der Handbrause-Aufnähme 4 zumindest weitestgehend zurückgezogen ist .

Die hier dargestellten Ausführungen der Auslaufarmatur 1 zeichnen sich durch eine hohe Betriebssicherheit im Hinblick auf eventuelle Undichtigkeiten im Bereich der zur Handbrause 2 führenden Schlauchleitung 3 aus.

/Bezugszeichenliste

Bezugszeichenliste

1 Auslaufarmatur

2 Handbrause

3 Schlauchleitung

4 Armaturenkorpus

5 Handbrause-Aufnahme

6 (erstes) Absperrventil

8 Ventilkörper (des ersten Absperrventils 6)

10 Sperrschieber

11 Rückstellfeder

12 Führungszapfen

13 Ventilgehäuse (des ersten Absperrventils 6)

14 Ringflansch (am Sperrschieber 10)

15 Durchmesserreduzierter Teilbereich (des Ventilkörpers 9)

16 Ringöffnung

17 Dichtring

18 Schieber-Endbereich (des Sperrschiebers 10)

19 Einsetzkartusche

20 Zulaufventil

21 Betätigungshebel

22 Teilfläche (größere Teilfläche am Ringflansch 14)

23 Teilfläche (kleinere Teilfläche stirnseitig am

Sperrschieber 10) .

24 Ringdichtung (umfangsseitig am Ringflansch 14)

25 Ringdichtung (am Sperrschieber-Endbereich 18)

26 Verbindungskanal

27 Kanalöffnung (zum Kartuschen- Innenraum in der

Kartuschen-Umfangswandung)

28 Ringdichtung ; (am Teilbereich 15 des Sperrschiebers 10)

29 Belüftungskanal (im Sperrschieber 10)

/Ansprüche