Die Erfindung betrifft eine sanitäre Auslaufeinheit mit einem Außengehäuse, das am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist, und mit einer sanitären Funktionseinheit, die von der Auslaufstirnseite des Außengehäuses aus in den Gehäuseinnenraum des Außengehäuses einsetzbar ist.

Um den aus einer sanitären Auslaufarmatur austretenden Wasserstrahl zu formen und um zusätzlich oder stattdessen die Durch- flussleistung einer Auslaufarmatur unabhängig vom Wasserdruck auf einen festgelegten Maximalwert begrenzen zu können, hat man bereits verschiedene sanitäre Funktionseinheiten geschaffen, die beispielsweise als Strahlregler oder als Durchflussmengen- regler ausgebildet sind.

So sind als Strahlregler ausgestaltete sanitäre Funktionseinheiten aus dem Stand der Technik hinlänglich bekannt. Beispielsweise beschreibt die DE 4238845 AI einen Strahlregler, der von einer Gewindehülse gehalten ist, die an das Auslaufende einer sanitären Auslaufarmatur angeschraubt wird.

Gerade im Sanitärbereich ist es ein bekanntes Problem, dass je nach Rohrleitungssystem oder nach der chemischen Zusammensetzung des Wassers es zu einer vermehrten Absetzung von ausfal- lenden Feststoffen, beispielsweise von Kalk oder anderen Verunreinigungen, kommen kann. Diese Verunreinigungen können die Funktionsweise sanitärer Funktionseinheiten, beispielsweise von Strahlreglern, erheblich beeinträchtigen. Zusätzlich sind hygienische Gesichtspunkte, beispielsweise bei der Verwendung von

BESTÄTIGUNGSKOPIE sanitären Einsetzeinheiten in Krankenhäusern zu berücksichtigen. Die vorbekannten Funktionseinheiten müssen deshalb erforderlichenfalls aus dem Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur demontiert werden können, um diese Funktionseinheiten auszutauschen oder zu reinigen.

Das Problem der Beeinträchtigung einer sanitären Funktionseinheit durch Verunreinigungen wird in der DE 4238845 AI dadurch gelöst, dass die sanitäre Funktionseinheit mittels ei- nes Elastomers, das sich zwischen einer Gewindehülse und dem Strahlregler befindet, gehalten wird. Sobald sich der Wasserdruck in Folge zunehmender Verunreinigungen und damit einhergehend einer zunehmenden Verstopfung der dort beschriebenen Siebe erhöht, löst sich der Strahlregler aus der Gewindehülse und kann zu Reinigungs- oder Austauschzwecken entfernt werden. Von Nachteil ist dabei, dass die sanitäre Funktionseinheit erst bei einem gewissen Druck, nämlich durch den vorhandenen Wasserdruck, freigegeben wird, was bereits eine übermäßige Verunreinigung voraussetzt. Eine präventive Entfernung dieser sanitären Funktionseinheit, etwa aus hygienischen Gründen, wird hiermit jedoch nicht ermöglicht. Weiterhin ist von Nachteil, dass sowohl die sanitäre Funktionseinheit als auch die zur Befestigung eingesetzte Gewindehülse entsprechend bearbeitet werden müssen, wobei hier insbesondere für die Gewindehülse, die üblicherweise aus einem metallischen Werkstoff besteht, ein nicht unerheblicher und somit kostenintensiver Bearbeitungsschritt erforderlich wird. Die Verwendung eines Elastomers als Haltemöglichkeit beinhaltet weiterhin den Nachteil, dass die Tragfähigkeit des Elastomers aufgrund gewisser Alterungsprozesse nachlässt, so dass die sanitäre Funktionseinheit unbeabsichtigt aus dem Wasserauslauf der Auslaufarmatur herausfallen kann.

Aus der DE 10 3006 025 301 B4 ist ein Strahlregler bekannt, der über ein Adapterteil mit einer Sanitärarmatur verbindbar ist. Hier weist das Adapterteil ein zusätzliches Einsetzteil auf, in das ein Einbauteil eingesetzt ist. Die Herstellung dieser Konstruktion ist mit einem hohen Aufwand verbunden. Zudem wird selbst bei einer Entriegelung die sanitäre Funktionseinheit nicht vollständig freigegeben, sondern muss vielmehr zusätzlich aus dem Wasserauslauf der Auslaufarmatur entnommen werden, wozu meist der Wasserdruck des zur Funktionseinheit zuströmenden Wasser notwendig ist.

Es besteht daher insbesondere die Aufgabe, eine sanitäre Auslaufeinheit der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei der sich die sanitäre Funktionseinheit beispielsweise zum Austausch oder zu Reinigungszwecken einfach und schnell aus dem Wasser- auslauf einer sanitären Auslaufarmatur einsetzen oder entnehmen lässt .

Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei der sanitären Auslaufeinheit der eingangs erwähnten Art insbesondere in den Merkmalen des geltenden Patentanspruchs 1.

Die erfindungsgemäße sanitäre Auslaufeinheit weist ein Außengehäuse auf, mit dem die Auslaufeinheit am rohrförmigen Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist. Der Auslaufeinheit ist eine sanitäre Funktionseinheit zugeordnet, die an ihrem Außenumfang Haltevorsprünge hat. Diese Haltevor- sprünge liegen in einer Gebrauchsstellung in einer Ausnehmung jeweils eines Gegenvorsprunges auf, wobei die Gegenvorsprünge am Innenumfang des Außengehäuses angeformt sind. Die Gegen- orsprünge werden durch Kanäle voneinander getrennt, durch die hindurch die Haltevorsprünge beim Einsetzen der Funktionseinheit in das Außengehäuse vorgeschoben werden können. Durch bloßes Einschieben der Funktionseinheit in das Innere des im Wasserauslauf der Auslaufarmatur montierten Außengehäuses lässt sich die Funktionseinheit leicht und werkzeugslos im Wasserauslauf der Auslaufarmatur befestigen. Dabei können die Hal- tevorsprünge aus ihren Ausnehmungen heraus gegen eine im Inne- ren des Außengehäuses befindliche umlaufende Führungsprofilie- rung oder Führungskulisse gedrückt werden. Dabei stößt die Funktionseinheit mit ihren Haltevorsprüngen beim axialen Verschieben im Inneren des Außengehäuses gegen die Führungskulisse oder Führungsprofilierung an. Diese Führungskulisse oder Führungsprofilierung ist gegenüber den Ausnehmungen derart versetzt angeordnet, dass beim weiteren Vorschieben der Funktionseinheit die an der Führungskulisse oder Führungsprofilierung anliegenden Haltevorsprünge derart zur Seite hin gedrückt werden, dass die axiale Vorschubbewegung in eine Drehbewegung der Funktionseinheit in Umfangsrichtung umgesetzt wird. Durch diese Druckbeaufschlagung der Funktionseinheit in Umfangsrichtung werden auch die an der Funktionseinheit außenumfangsseitig vorgesehenen Haltevorsprünge in eine, jeweils einem Kanal angenäherte Drehposition bewegt. Die Funktionseinheit kann anschlie- ßend mit ihren Haltevorsprüngen durch die Kanäle hindurch aus dem Außengehäuse herausgeschoben und vom Außengehäuse separiert werden, um die Funktionseinheit bei Bedarf auszutauschen oder zu reinigen. Bei der erfindungsgemäßen sanitären Auslaufeinheit kann die im Inneren des Außengehäuses vorgesehene Funktionsein- heit einfach und schnell eingesetzt und wieder herausgenommen werden.

Sobald die aus der Ausnehmung herausgeschobenen Haltevorsprünge gegen die Führungsprofilierung oder Führungskulisse stoßen, wird die axiale Vorschubbewegung der Funktionseinheit in eine Drehbewegung in Umfangsrichtung umgesetzt, die die Haltevorsprünge an den benachbarten Kanal zwischen den Gegenvorsprüngen annähert. Um das Einfädeln der aus der Ausnehmung herausgescho- benen Haltevorsprunge in den in Drehrichtung benachbarten Kanal zu erleichtern, ist es zweckmäßig, wenn die Gegenvorsprünge an ihrer, sich in Drehrichtung an ihrer Ausnehmung anschließenden Stirnseite eine zum benachbarten Kanal hin zulaufende Einlauf- schräge tragen.

Um beim Einsetzen der sanitären Funktionseinheit diese gut im Gehäuseinneren des Außengehäuses der sanitären Auslaufeinheit befestigen zu können, ist es vorteilhaft, wenn die Funktions- einheit von der Auslaufst irnseite des Außengehäuses aus in dessen Gehäuseinnenraum einschiebbar ist, bis die an der Funktionseinheit außenumfangsseit ig vorstehenden Haltevorsprünge auf die Führungsprofil ierung oder Führungskulisse treffen, die die axiale Vorschubbewegung der Funktionseinheit in eine Drehbewe- gung umsetzt, welche die Haltevorsprünge in eine, der benachbarten Ausnehmung angenäherte Drehposition bewegt.

Eine einfache und vorteilhafte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass die Gegenvorsprünge jeweils eine ta- schenförmige und eine Ausnehmung bildende Eintiefung umgrenzen. Dabei können die eine Eintiefung umgrenzenden und in Vorschubrichtung orientierten Längswände der Gegenvorsprünge etwa parallel zueinander angeordnet sein oder konisch aufeinander zu verlaufen .

Der gute Halt der Funktionseinheit im Inneren des Außengehäuses wird begünstigt und das Einrücken der außenumfangsseitig an der sanitären Auslaufeinheit vorgesehenen Haltevorsprünge in die am Innenumfang des Außengehäuses vorgesehenen Ausnehmungen wird erleichtert, wenn die Gegenvorsprünge an ihrer, sich entgegen der Drehrichtung an ihrer Ausnehmung anschließenden Stirnseite eine zur Ausnehmung hin zulaufende und vorzugsweise in die Ausnehmung übergehende Einrückschräge haben. Eine besonders einfach bedienbare und funktionssichere Ausführung gemäß der Erfindung sieht vor, dass die der Sägezahn- profilierung zugewandten Stirnseiten der Gegenvorsprünge durch eine Einlaufschräge und eine Einrückschräge gebildet sind, und dass die Einrückschräge und die Einlaufschräge eines jeden Ge- genvorsprungs durch eine, in axialer Richtung der Funktionseinheit orientierte Flanke gebildet sind, welche die Ausnehmung der Gegenvorsprünge begrenzt .

'

Die einfache Entnahme einer im Außengehäuse der erfindungsgemäßen Auslaufeinheit befindlichen Funktionseinheit wird begünstigt, wenn die Funktionseinheit im Außengehäuse gegen eine Rückstell- oder Ausschiebekraft zumindest eines Rückstell- oder Ausschiebeelementes in die der AuslaufStirnseite des Außengehäuses abgewandte Richtung verschiebbar ist. Da die Rückstelloder Ausschiebkraft des zumindest einen Rückstell- oder Ausschiebeelementes stets dafür Sorge trägt, dass die mit ihren Haltevorsprüngen aus den Ausnehmungen ausgerückte Funkt ionsein- heit auch aus dem Außengehäuse der Auslaufeinheit herausge- presst wird, ist der Wasserdruck eines durch die Auslaufeinheit strömenden Wasserstrahles nicht zusätzlich erforderlich.

Eine bevorzugte Weiterbildung gemäß der Erfindung sieht vor, dass im Außengehäuse eine Innenhülse verschieblich geführt ist, dass das zumindest eine Rückstell- oder Ausschiebeelement die Innenhülse beaufschlagt und dass die Funktionseinheit auf der dem zumindest einen Rückstell- oder Ausschiebeelement abgewandten Stirnseite der Innenhülse an dieser anliegt.

Um die Trennebene zwischen der Innenhülse und der Funktionseinheit gegenüber dem Inneren des Außengehäuses gut abdichten zu können, ist es vorteilhaft, wenn zwischen der Innenhülse und der Funktionseinheit eine Ringdichtung vorgesehen ist.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele gemäß der Erfindung sehen vor, dass das Außengehäuse mittels einer Schraub- oder Baj onettver- bindung gehalten ist. Möglich ist aber auch, stattdessen ein Schweißen, Kleben oder eine Pressverbindung vorzusehen.

Dabei sieht eine besonders einfache und leicht herstellbare Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass das Außengehäuse als Schraubhülse ausgebildet ist, die mit einem außenumfangs - seitig vorgesehenen Außengewinde in ein Innengewinde am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur einschraubbar ist. Ist das Außengehäuse als Schraubhülse ausgebildet, die in ein Innengewinde am Wasserauslauf der sanitären Auslaufarmatur einge- schraubt werden kann, lässt sich die erfindungsgemäße Auslaufeinheit besonders einfach und fest im Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur befestigen.

Eine besonders einfache und leicht herstellbare Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass das Rückstell- oder Ausschiebeelement als Druckfeder ausgebildet ist. Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Druckfeder die Innenhülse umgreift.

Damit die am Außenumfang der Funktionseinheit radial vorste- henden Haltevorsprünge sich gut in die am Innenumfang des Außengehäuses vorgesehenen Kanäle einfädeln lassen und um die Funktionseinheit leicht in das Außengehäuse einschieben zu können, ist es vorteilhaft, wenn die Gegenvorsprünge sich in Richtung der AuslaufStirnseite der Auslaufeinheit verjüngen und wenn benachbarte Gegenvorsprünge einen, im dazwischen liegenden Kanal mündenden Einlauftrichter begrenzen.

Bevorzugte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Auslaufein- heit sehen vor, dass deren Funktionseinheit zumindest eines der nachfolgenden Bestandteile: Strahlregler, Durchflussmengen- regler oder Vorsatzsieb, aufweist. Möglich ist es, dass die am Außenumfang der Funktionseinheit vorstehenden Haltevorsprünge beispielsweise einen runden oder gerundeten Querschnitt haben. Um eine axiale Schiebebewegung der Funktionseinheit relativ zum Außengehäuse in eine Drehbewegung der Funktionseinheit in diesem Außengehäuse besonders leicht umsetzen zu können, ist es jedoch zweckmäßig, wenn die Haltevorsprünge einen pfeilspitzen- oder dreieckförmigen Querschnitt haben, dessen Pfeil- oder Dreieckspitze in die der Drehrichtung entgegengesetzte Richtung weist. Eine besonders funktionssichere Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass die Führungsprofilierung oder Führungskulisse als Sägezahnprofilierung ausgebildet ist.

Weiterbildungen gemäß der Erfindung ergeben sich aus der nach- folgenden Beschreibung in Verbindung mit den Ansprüchen sowie der Zeichnung. Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausf hrungsbeispiels noch näher beschrieben.

Es zeigt:

Fig. 1: eine in einem Längsschnitt gezeigte sanitäre Auslaufeinheit mit einem Außengehäuse, das am Wasserauslauf einer hier nicht gezeigten sanitären Auslaufarmatur derart montierbar ist, dass die Aus- laufStirnseite der Auslaufeinheit und ihres Außengehäuses mit der Auslaufstirnseite der Auslaufarmatur in etwa einer Ebene angeordnet ist, wobei in das Außengehäuse der Auslaufeinheit von der AuslaufStirn- seite aus eine Funktionseinheit lösbar einsetzbar ist, die hier einen Strahlregler mit einem zuström- seitigen Vorsatzsieb umfasst, Fig. 2: die gegen eine Innenhülse in das Außengehäuse geschobene Funktionseinheit in einem Detail- Längsschnitt aus Figur 1, wobei Innenhülse und Funktionseinheit in der zwischen ihnen vorgesehenen Trennebene mittels einem dazwischen angeordneten Dichtring gegenüber dem Außengehäuse abgedichtet sind,

Fig. 3: die hier ebenfalls längsgeschnittene Auslaufeinheit aus Figur 1 und 2 mit der vollständig in das Außen- gehäuse eingeschobenen und dort lösbar gehaltenen

Funktionseinheit ,

Fig. das hier ohne die Funktionseinheit in einer teilgeschnittenen Längsansicht gezeigte Außengehäuse aus den Figuren 1 bis 3,

Fig. 5: das Außengehäuse aus den Figuren 1 bis 4 in einer teilgeschnittenen Seitenansicht, Fig. 6: die Auslaufeinheit aus den Figuren 1 bis 5 mit der

Funktionseinheit in einer auseinandergezogenen Per- spektivdarstellung,

Fig. 7: die Auslaufeinheit aus den Figuren 1 bis 6 mit der

Funktionseinheit in einer auseinandergezogenen Perspektivdarstellung, wobei das Außengehäuse der Aus- laufeinheit hier teilgeschnitten dargestellt ist, Fig. 8: die Auslaufeinheit aus den Figuren 1 bis 7 in einer längsgeschnittenen und auseinandergezogenen Per- spektivdarstellung,

Fig. 9

bis 17: die Auslaufeinheit aus den Figuren 1 bis 8 in verschiedenen Phasen beim Einsetzen und Herausnehmen ihrer Funktionseinheit in das Außengehäuse, eine mit den Auslaufeinheiten gemäß den Figuren 1 bis 17 vergleichbar ausgestaltete Auslaufeinheit in einem Längsschnitt, die mit Hilfe eines an sich üblichen Auslaufmundstücks am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur lösbar befestigt ist, und

Fig. 19: eine ebenfalls im Längsschnitt dargestellte Auslaufeinheit, die hier aber mit Hilfe eines überlangen Auslaufmundstücks am Wasserauslauf der sanitären Auslaufarmatur befestigt ist.

In den Figuren 1 bis 17 ist eine sanitäre Auslaufeinheit 1 dargestellt, die mit einem Außengehäuse 2 am rohrförmigen Wasserauslauf einer hier nicht weitergezeigten sanitären Auslaufarmatur montierbar ist. Der Auslaufeinheit 1 ist eine sanitäre Funktionseinheit 3 zugeordnet, die an ihrem Außenumfang Haltevorsprünge 4 hat. Diese Haitevorsprünge 4 liegen in der in den Figuren 3 und 13 gezeigten Gebrauchsstellung der Auslaufeinheit 1 in einer Ausnehmung 5 jeweils eines Gegen- vorsprunges 6 auf, wobei diese Gegenvorsprünge 6 am Innenumfang des Außengehäuses 2 angeordnet sind. Die Gegenvorsprünge 6 werden durch Kanäle 7 voneinander getrennt, durch die hindurch die Haltevorsprünge 4 beim Einsetzen der Funktionseinheit 3 in das Außengehäuse 2 vorgeschoben werden können. Durch bloßes Ein- schieben der Funktionseinheit 3 lässt sich diese werkzeuglos in dem am Wasserauslauf der Auslaufarmatur montierten Außengehäuse 2 der Auslaufeinheit 1 befestigen. Wie aus einem Vergleich der Figuren 13 bis 17 deutlich wird, können die HaitevorSprünge 4 aus ihren Ausnehmungen 5 heraus gegen eine im Inneren des Außengehäuses 2 befindliche Füh- rungsprofilierung oder Führungskulisse 25 (vgl. Fig. 10, 15 bis 17) gedrückt werden, die hier als Sägezahnprofilierung 8 ausge- bildet ist. In Figur 13 ist die entgegen der Einsetzrichtung wirkende und vorzugsweise durch manuelle Druckbeaufschlagung der Auslaufstirnseite 9 der Funktionseinheit 3 aufgebrachte Kraft durch einen Pfeil angedeutet. In Figur 14 ist gezeigt, wie die Funktionseinheit 3 mit ihren Haltevorsprüngen 4 beim axialen Verschieben im Inneren des Außengehäuses 2 gegen die Sägezahnprofilierung 8 stößt.

Die Sägezahnprofilierung 8 ist gegenüber den Ausnehmungen 5 derart versetzt angeordnet, dass beim weiteren Vorschieben der Funktionseinheit 3 die an den Flanken der Sägezahnprofilierung 8 anliegenden Haltevorsprünge 4 derart , in die in Figur 14 gezeigte Pfeilrichtung zur Seite gedrückt werden, dass die axiale Vorschubbewegung in eine Drehbewegung der Funktionseinheit 3 in Umfangsrichtung umgesetzt wird. Durch diese Drehbewegung der Funktionseinheit 3 in Umfangsrichtung werden auch die an der Funktionseinheit 3 außenumfangsseitig vorgesehenen Haltevorsprünge 4 in eine, jeweils einem Kanal 7 angenäherte Drehposition bewegt, wie dies aus den Figuren 15 bis 17 deutlich wird. In den Figuren 15 bis 17 ist besonders gut erkennbar, dass die Gegenvorsprünge 6 an ihrer sich in Drehrichtung an ihre Ausnehmung 5 anschließenden Stirnseite eine zum benachbarten Kanal 7 hin zulaufende Einlaufschräge 10 tragen. Die von der Sägezahn- profilierung 8 kommenden und dort schon in Drehrichtung verschobenen Haltevorsprünge 4 treffen bei dem in Figur 16 gezeigten Ausschieben der Funktionseinheit 3 aus dem Außengehäuse 2 auf der zugeordneten Einlaufschräge 10 auf, auf der sie nun in Richtung zum Kanal 7 hin verschoben und derart in Drehrichtung weitergeschoben werden, bis die Funktionseinheit 3 mit ihren Haltevorsprüngen 4 durch die Kanäle 7 hindurch aus dem Außengehäuse 2 herausgeschoben und vom Außengehäuse 2 separiert werden kann, wie dies in Figur 17 angedeutet ist. Durch bloße manuelle Druckbeaufschlagung der Funktionseinheit 3 auf deren Auslauf - Stirnseite 9 kann die Funktionseinheit 3 werkzeuglos und so mit geringem Aufwand aus dem am Wasserauslauf der Auslaufarmatur montierten Außengehäuse 2 entnommen werden, um diese Funktionseinheit 3 beispielsweise austauschen oder reinigen zu können.

Aus den Figuren 9 bis 13 wird deutlich, dass die Funktionseinheit 3 von der AuslaufStirnseite des Außengehäuses 2 aus in dessen Gehäuseinnenraum einschiebbar ist, bis die an der Funktionseinheit 3 außenumfangsseitig vorstehenden Haltevorsprünge 4 auf die Sägezahnprofilierung 8 treffen. Wie in den Figuren 10 und 11 erkennbar ist, werden die an den Flanken der Sägezahn- profilierung 8 anliegenden Haltevorsprünge 4 beim weiteren Vorschieben der Funktionseinheit 3 in das Außengehäuse 2 derart zur Seite gedrückt, dass diese axiale Vorschubbewegung der Funktionseinheit 3 in eine Drehbewegung dieser Funktionseinheit 3 umgesetzt wird, welche die Haltevorsprünge 4 in eine, der benachbarten Ausnehmung 5 angenäherte Drehposition bewegt. Die Gegenvorsprünge 6 haben an ihrer, sich entgegen der Drehrichtung an ihre Ausnehmung 5 anschließenden Stirnseite eine zur Ausnehmung 5 hin zulaufende Einrückschräge 11. Die nach dem Auftreffen auf der Sägezahnprofilierung 8 in die der Einsetzrichtung abgewandte Richtung zurückfallenden Haltevorsprünge 4 treffen in der in Figur 12 gezeigten Drehposition der Funkti- onseinheit 3 auf den Gegenvorsprüngen 6 auf. Diese Gegenvor- sprünge 6 weisen an ihrer entgegen der Drehrichtung an ihre Ausnehmung 5 anschließenden Stirnseite eine zur Ausnehmung hin zulaufende Einrückschräge 11 auf, welche die Haltevorsprünge 4 jeweils in die benachbarte Ausnehmung 5 fallen lässt (vgl. Fig. 13) .

In den Figuren 4 und 5 ist erkennbar, dass die der Sägezahn- profilierung 8 zugewandten Stirnseiten der Gegenvorsprünge 6 jeweils durch eine Einlaufschräge 10 und eine Einrückschräge 11 gebildet sind. Dabei sind die Einrückschräge 11 und die Einlaufschräge 10 eines jeden Gegenvorsprunges 6 durch eine, in axialer Richtung orientierte Flanke 12 gebildet, welche die Ausnehmung 5 der Gegenvorsprünge 6 und die in die Ausnehmung 5 übergehenden Einrückschrägen 11 begrenzt.

Aus einem Vergleich der Figuren 1, 2 und 4 wird deutlich, dass die Funktionseinheit 3 im Außengehäuse 2 gegen die Aus- schiebekraft eines Rückstell- oder Ausschiebeelementes 13 in die auf der AuslaufStirnseite des Außengehäuses 2 abgewandte Richtung verschiebbar ist. Dazu ist im Außengehäuse 2 eine Innenhülse 14 verschieblich geführt, die das Rückstell- oder Ausschiebeelement 13 beaufschlagt. Die in das Außengehäuse 2 eingesetzte Funktionseinheit 3 beaufschlagt dabei die dem Rück- stell- oder Ausschiebeelement 13 abgewandte Stirnseite der Innenhülse 14. Um die Trennebene zwischen der Innenhülse 14 und der Funktionseinheit 3 gegenüber dem Inneren des Außengehäuses 2 abzudichten, ist zwischen der Innenhülse 14 und der Funktionseinheit 3 eine Ringdichtung 23 vorgesehen. Das Rückstell - oder Ausschiebeelement 13 kann elastisch und insbesondere federelastisch ausgebildet sein. Eine besonders einfache und praktikable Ausführungsform sieht vor, dass das Rückstell- oder Ausschiebelement 13 - wie hier - als Druckfeder ausgebildet ist. In den Figuren 1 und 3 ist erkennbar, dass die als Rückstell- oder Ausschiebeelement 13 dienende Druckfeder die Innenhülse 14 umgreift. Das Außengehäuse 2 ist hier zweiteilig ausgebildet und weist eine Gehäusehülse 15 auf, die mit einem zuströmseit igen Deckelteil 16 des Außengehäuses 2 verbindbar ist. Dabei ist das Deckelteil 16 mit einem angeformten Hülsenabschnitt, der an seinem freien Stirnrand die Sägezahnprofilierung 8 trägt, in die Gehäusehülse 15 einschiebbar, bis ein am Deckelteil 16 radial vorstehender Ringabsatz 17 am gegenüberliegenden Stirnrand der Gehäusehülse 15 anschlägt. Die gewünschte Relativposition von Gehäusehülse 15 und Deckelteil 16 wird durch Positioniervorsprünge 18 gesichert, die am Deckelteil 16 oder an der Gehäuse- hülse 15 vorstehen und mit Posit ionierausnehmungen 19 am jeweils anderen Bauteil 15, 16 zusammenwirken. In einer Stirnplatte des Deckelteils 16 ist eine zentrale Führungshülse 24 vorgesehen, in der die Innenhülse 14 verschieblich geführt ist. Dabei wird der Ring- oder Führungsspalt zwischen dem Innenum- fang der Führungshülse 24 und dem Außenumfang der Innenhülse 14 durch einen Dichtring 20 abgedichtet.

Um die Auslaufeinheit 1 im Wasserauslauf einer Auslaufarmatur vorzugsweise lösbar montieren zu können, ist das Außengehäuse 2 vorzugsweise als Schraubhülse ausgebildet, die mit einem außen- umfangsseitig vorgesehenen und hier nicht weiter dargestellten Außengewinde in ein Innengewinde am Wasserauslauf der sanitären Auslaufarmatur einschraubbar ist. Dabei kann das durch die Auslaufarmatur strömende Wasser durch die Innenhülse 14 in das In- nere des Außengehäuses 2 einströmen, um von dort durch die Funktionseinheit 3 hindurch an der Auslaufst irnseite 9 der Funktionseinheit 3 auszuströmen. Möglich ist aber auch, die Auslaufeinheit 1 mit Hilfe eines Auslaufmundstücks 26, 27 am Wasserauslauf 28 einer sanitären Auslaufarmatur montieren zu können. In den Figuren 18 und 19 ist anhand von zwei Ausführungsbeispielen dargestellt, wie die Auslaufeinheit 1 mit Hilfe der Auslaufmundstücke 26 oder 27 am Wasserauslauf 28 einer ansonsten nicht weiter gezeigten Auslaufeinheit montiert werden kann. Während dazu in Figur 19 ein spezielles überlanges Auslaufmundstück 27 verwendet wird, das die Auslaufeinheit 1 vollständig in sich aufnehmen kann, steht die in Figur 18 gezeigte Auslaufeinheit 1 über den zuströmsei- tigen Stirnrand des hier an sich üblich ausgestalteten Auslaufmundstückes 26 vor und ragt mit dem Überstand seines Außengehäuses 2 in die Innenhöhlung des hülsenförmigen Wasserauslaufs 28 der sanitären Auslaufarmatur vor. Dabei schließen bei beiden Ausführungsbeispielen gemäß den Figuren 18 und 19 der auslauf- seitige Stirnrand des Außengehäuses 2 in etwa einer Ebene mit dem auslaufseitigen Stirnrand der Auslaufmundstücke 26 beziehungsweise 27 ab. Am Außenumfang der Außengehäuse 2 ist ein Ringabsatz und insbesondere ein Ringflansch 29 vorgesehen, der auf einem Ringabsatz 30 am Innenumfang der hülsenförmigen Auslaufmundstücke 26, 27 aufliegt. Die Auslaufmundstücke 26, 27 sind über eine Schraubverbindung am Wasserauslauf der sanitären Auslaufarmatur mon- tiert. Wie in dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 18 dargestellt ist, ist das Außengehäuse 2 der Auslaufeinheit 1 dazu als Schraubhülse ausgebildet, die mit einem außenumfangsseit ig vorgesehenen Außengewinde in ein Innengewinde am Wasserauslauf 28 der sanitären Auslaufarmatur einschraubbar ist.

Um das Einfädeln der Haltevorsprünge 4 beim Einschieben der Funktionseinheit 3 in das Außengehäuse 2 in die Kanäle 7 zu erleichtern, ist es vorteilhaft, wenn die Gegenvorsprünge 6 sich in Richtung zur Auslaufst irnseite der Auslaufeinheit 1 verjüngen und wenn benachbarte Gegenvorsprünge 6 einen, im dazwischenliegenden Kanal 7 mündenden Einlauftrichter 21 begrenzen. Die einzelnen Bestandteile der Auslaufeinheit 1 können aus je- dem geeigneten Material hergestellt werden. Bei der hier dargestellten Auslaufeinheit 1 sind das Außengehäuse 2 , die Innenhülse 14, die Gehäusehülse 15 und das Deckelteil 16 aus Kunststoff hergestellt und insbesondere als Kunststoffspritzgussteil ausgebildet. Aus einem Vergleich der Figuren 1 bis 5 und insbe- sondere aus Figur 2 ist erkennbar, dass an den Gegenvorsprüngen 6 Abstützkanten 22 vorstehen, die ein vollständiges Austreten der von der Rückstellkraft des Rückstell- oder Ausschiebeelementes 13 beaufschlagten Innenhülse 14 verhindern, wenn die sanitäre Funktionseinheit 3 aus dem Gehäuseinneren des Außenge- häuses 2 entfernt wurde. Durch die Rückstellkraft des auf die Innenhülse 14 einwirkenden Rückstell- oder Ausschiebeelementes 13 wird die Funktionseinheit 3 aus dem Außengehäuse 2 ausgeschoben, ohne dass zusätzlich auch der Wasserdruck eines durch die Auslaufeinheit 1 durchfließenden Wasserstromes notwendig ist. Liegt die Innenhülse 14 in Gebrauchsstellung der Auslaufeinheit 1 an den Abstützkanten 22 an, wirkt auch auf die Funktionseinheit 3 keine weitere Rückstellkraft des Rückstelloder Ausschiebeelementes 13 ein. Die beim Aus- und Einschieben der Funktionseinheit 3 aus dem oder in das Außengehäuse 2 wird dadurch begünstigt, dass die Haltevorsprünge 4 einen feilspitzen- oder dreieckförmigen Querschnitt haben, dessen Dreieck- oder Pfeilspitze in die der Drehrichtung entgegengesetzte Umfangsrichtung orientiert ist. Durch diese pfeilspitzen- oder dreieckförmige Formgebung der Haltevorsprünge 4 wird deren Zu- sammenwirken mit den Flanken begünstigt, die einerseits an der Sägezahnprofilierung 8 und andererseits an den Gegenvorsprüngen 6 vorgesehen sind.

/Bezugs zeichenliste Bezugszeichenliste

1 Auslaufeinheit

2 Außengehäuse

3 Funktionseinheit

4 Haitevorsprünge

5 Ausnehmung

6 Gegenvo sprünge

7 Kanal

8 Sägezahnprofilierung

9 Auslaufstirnseite

10 Einlaufschräge

11 Einrückschräge

12 Flanke

13 Rückstell- oder Ausschiebeelement

14 Innenhülse

15 Gehäusehülse

16 Deckelteil

17 Ringabsatz

18 Positioniervorsprung

19 Positionierausnehmung

20 Dichtring

21 Einlauftriehter

22 Abstützkante

23 Ringdichtung

24 Führungshülse

25 Führungskulisse

26 Auslaufmundstück (gem. Fig. 18)

27 Auslaufmundstück (gem. Fig . 19)

28 Wasserauslauf

29 Ringflansch

30 Ringabsatz

/Patentansprüche