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Title:
SANITARY SINGLE-LEVER WASHSTAND FITTING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/034757
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sanitary single-lever washstand fitting (1) on a washstand (4), comprising a single-lever cartridge (2), a fitting body (3) with a water outlet (20), a fitting handle (7), and inlet hoses (10) for hot and cold water, and said single-lever cartridge (2) having at least one cartridge base (9), a cartridge bearing (16), sealing discs (15), a cartridge housing (17), a pivot (8), and a mixed water outlet (22). In order for the fitting body (3) to be easier and more cost-effective to produce, easy to replace on an installed sanitary standard single-lever cartridge (1), and for the installation to be simplified in general, the invention suggests that the single-lever cartridge (2) is fixed directly to the washstand (4) and that the fitting body (3) is put over said single-lever cartridge (2) and fixed thereto.

Inventors:
CHRIST FRANK (DE)
SELL MATTHIAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/067628
Publication Date:
March 14, 2013
Filing Date:
September 10, 2012
Export Citation:
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Assignee:
CERAMTEC GMBH (DE)
CHRIST FRANK (DE)
SELL MATTHIAS (DE)
International Classes:
F16K11/078; E03C1/04; F16K27/02; F16K27/04
Domestic Patent References:
WO2009069157A12009-06-04
WO2006084610A12006-08-17
Foreign References:
FR2927098A12009-08-07
US3420272A1969-01-07
DE1550393A11970-01-08
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
UPPENA, Franz (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Sanitär-Einhebel-Waschtischarmatur (1 ) an einem Waschtisch (4), mit einer Einhebelkartusche (2), einem Armaturenkörper (3) mit Wasserauslauf (20), einem Armaturengriff (7) und mit Zulaufschläuchen (10) für Kalt- und Warmwasser, wobei die Einhebelkartusche (2) wenigstens einen Kartuschenboden (9), ein Kartuschenlager (16), Dichtscheiben (15), ein Kartuschengehäuse (17), einen Pivot (8) und einen Mischwasserauslauf (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einhebelkartusche (2) direkt am Waschtisch (4) befestigt ist und der Armaturen körper (3) über die Einhebelkartusche (2) gestülpt und an der Einhebelkartusche (2) befestigt ist.

Einhebel-Waschtischarmatur nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Kartuschenboden (9) in Axialrichtung der Einhebelkartusche (2) in Richtung zum Waschtisch (4) erweitert ist und die Zulaufschläuche (10) ausschließlich am erweiterten Kartuschenboden (9) befestigt sind, wobei im Kartuschenboden (9) Kanäle angeordnet sind mit denen die Zulaufschläuche (10) verbunden sind und die zu den Dichtscheiben (15) in der Einhebelkartusche (2) führen.

Einhebel-Waschtischarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Einhebelkartusche (2) auf dem Kartuschenboden (9) montiert ist.

Einhebel-Waschtischarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Außenumfang der Einhebelkartusche (2), den Mischwasserauslauf (22) begrenzend, O-Ringe (18) zur Abdichtung zum Armaturen körper (3) angeordnet sind.

Einhebel-Waschtischarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl das Kalt- und Warmwasser als auch das Mischwasser keinen Kontakt mit dem Armaturenkörper (3) hat. Einhebel-Waschtischarmatur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Mischwasserauslauf (22) an der Einhebelkartusche (2) mit einem Ende eines Mischwasserauslaufrohrs (22) in Verbindung steht und das andere Ende des Mischwasserauslaufrohrs (22) mit dem Wasserauslauf (20) am Armaturenkörper (3) verbunden ist.

Einhebel-Waschtischarmatur nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Mischwasserauslaufrohr (22) am Wasserauslauf (20) des Armaturenkörpers (3) mit einer Schnappverbindung befestigt ist.

Einhebel-Waschtischarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zur Axialrichtung der Einhebelkartusche (2) im Kartuschenboden (9) ein Gewinde (21 ) zur Aufnahme eines Befestigungsbolzens (1 1 ) angeordnet ist.

Einhebelkartusche einer Einhebel-Waschtischarmatur (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 8 mit einem erweiterten Kartuschenboden (9) an dem Zulaufschläuche (10) für Kalt- und Warmwasser befestigt sind.

Verfahren zum Montieren einer Einhebel-Waschtischarmatur (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 8 auf einem Waschtisch (4), dadurch gekennzeichnet, a) dass die Zulaufschläuche (10) am erweiterten Kartuschenboden (9) der Einhebelkartusche (2) befestigt werden,

b) dass anschließend die Einhebelkartusche (2) am Waschtisch (4) befestigt wird,

c) dass der Armaturenkörper (3) über die Einhebelkartusche (2) gestülpt und an der Einhebelkartusche (2) befestigt wird,

d) dass der Armaturengriff (7) auf dem Pivot (8) der Einhebelkartusche (2) befestigt wird.

Description:
Sanitär-Einhebel-Waschtischarmatur

Die Erfindung betrifft eine Sanitär-Einhebel-Waschtischarmatur an einem Waschtisch, mit einer Einhebelkartusche, einem Armaturenkörper mit Wasserauslauf, einem Armaturengriff und mit Zulaufschläuchen für Kalt- und Warmwasser, wobei die Einhebelkartusche wenigstens einen Kartuschenboden, ein Kartuschenlager, Dichtscheiben, ein Kartuschengehäuse, einen Pivot und einen Mischwasserauslauf aufweist.

In den Figuren 1 und 2 ist eine Sanitär-Einhebel-Waschtischarmatur 1 nach dem Stand der Technik gezeigt, die aus einem verchromten gegossenen Messing körper als Armaturenkörper 3 besteht, der aufwändig spanend bearbeitet ist. Mit einer Kartuschenmutter 6 mit großem Außengewinde wird eine Standard- Einhebelkartusche 2 von oben mit einem bestimmten Drehmoment eingeschraubt. Über diese Kartuschenmutter 6 wird eine optische Abschlusskappe 5 montiert und anschließend der Armaturengriff 7 auf den Pivot 8 der Einhebelkartusche 2 mittels Madenschraube befestigt. Am Armaturen körper 3 werden zwei flexible Zulaufschläuche 10 eingeschraubt. Der Mischwasserauslauf ist mit dem Bezugszeichen 22 gekennzeichnet. Zum Schluss wird ein metrischer Stehbolzen als Befestigungsbolzen 1 1 am Armaturen körper 3 eingeschraubt. Über diesen Befestigungsbolzen 1 1 wird die Waschtischarmatur 1 mit einer Spannscheibe 12 und einer Mutter 13 am Waschtisch 4 befestigt. Nach der Montage der Waschtischarmatur 1 muss die Dichtigkeit zwischen Einhebelkartusche 2 und Armaturenkörper 3 sowie zwischen den Zulaufschläuchen 10 und dem Armaturenkörper 3 überprüft werden. Die Waschtischarmatur 1 wird in der Regel von Hand montiert. Nachteilig ist, dass an einer Sanitär-Einhebel-Waschtischarmatur nach dem Stand der Technik der Armaturen körper ein komplexer Messingkörper ist, der aufwändig herzustellen ist und der aufgrund seiner Aufnahmefunktion für die Einhebelkartusche ausreichend stabil, d. h. dickwandig sein muss. Bei montierten Sanitär-Einhebel- Waschtischarmaturen kann der Armaturen körper nur nach vollständiger Demontage der Waschtischarmatur ausgetauscht werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sanitär-Einhebel-Waschtischarmatur nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 so weiterzubilden, dass der Armaturenkörper einfacher und kostengünstiger herzustellen ist und an einer montierten Waschtischarmatur der Armaturen körper einfach auszutauschen ist. Des Weiteren soll die Montage insgesamt vereinfacht werden.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die Einhebelkartusche direkt am Waschtisch befestigt ist und der Armaturen körper über die Einhebelkartusche gestülpt und an der Einhebelkartusche befestigt ist. Hierdurch kann der Armaturen körper in seinem Aufbau einfacher gestaltet sein und dünnwandiger gebaut werden, da er keine Aufnahmefunktion und Haltefunktion für die Einhebelkartusche erfüllen muss. Ferner lässt er sich leicht austauschen, da er nur über die Einhebelkartusche gestülpt ist. Hierdurch ist auch die Montage vereinfacht.

Bevorzugt ist der Kartuschenboden in Axialrichtung der Einhebelkartusche in Richtung zum Waschtisch erweitert und sind die Zulaufschläuche ausschließlich am erweiterten Kartuschenboden befestigt, wobei im Kartuschenboden Kanäle angeordnet sind mit denen die Zulaufschläuche verbunden sind und die zu den Dichtscheiben in der Einhebelkartusche führen. Die Wasserführung führt somit vom Eckventil über die Zulaufschläuche zum erweiterten Kartuschenboden und von dort durch die Kanäle bis zu den Dichtscheiben. In bevorzugter Ausführungsform ist die Einhebelkartusche auf dem Kartuschenboden montiert und sind die Dichtscheiben und das Kartuschenlager mit dem Kartuschengehäuse auf dem Kartuschenboden montiert. Hierdurch ist die Montage vereinfacht.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind auf dem Außenumfang der Einhebelkartusche, den Mischwasserauslauf begrenzend, O-Ringe zur Abdichtung zum Armaturenkörper angeordnet. In dieser Ausführungsform steht das Mischwasser mit einem Teil der inneren Oberfläche des Armaturenkörpers in Verbindung.

In einer alternativen Ausführungsform der Erfindung hat sowohl das Kalt- und Warmwasser als auch das Mischwasser keinen Kontakt mit dem Armaturen körper. Die innere Oberfläche des Armaturen körpers kann dadurch beliebig ausgebildet sein, wodurch die Herstellungskosten gemindert sind. Bei dieser Ausführungsform muss das Mischwasser, abgedichtet zum Armaturen körper, ausgehend von der Einhebelkartusche bis zum Wasserauslauf am Armaturen körper geführt werden. Hierfür gibt es verschiedene Möglichkeiten.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform steht der Mischwasserauslauf an der Einhebelkartusche mit einem Ende eines Mischwasserauslaufrohrs in Verbindung und ist das andere Ende des Mischwasserauslaufrohrs mit dem Wasserauslauf am Armaturen körper verbunden. Das Mischwasserauslaufrohr ist bevorzugt ein Kunststoffrohr und ist in einer vorteilhaften Ausführungsform am Wasserauslauf des Armaturen körpers mit einer Schnappverbindung befestigt. Am Mischwasserauslauf ist bevorzugt eine O-Ringabdichtung vorgesehen, in die das Mischwasserauslaufrohr eingesteckt wird. Abgesehen vom Kalt- und Warmwasser Zulauf und dem Mischwasserauslauf ist in dieser Ausführungsform die Einhebelkartusche wasserdicht geschlossen, so dass außer aus dem Mischwasserauslauf kein Mischwasser aus der Einhebelkartusche austreten kann. Bevorzugt ist parallel zur Axialrichtung der Einhebelkartusche im Kartuschenboden ein Gewinde zur Aufnahme eines Befestigungsbolzens angeordnet. Mit diesem Befestigungsbolzen lässt sich die Einhebelkartusche am Waschtisch verschrauben. Vorteilhaft ist das Gewinde in einer Mutter angeordnet, die in den Kartuschenboden eingesetzt ist.

Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Montieren einer erfindungsgemäßen Einhebel-Waschtischarmatur ist dadurch gekennzeichnet, dass die Zulaufschläuche am erweiterten Kartuschenboden der Einhebelkartusche befestigt werden,

dass anschließend die Einhebelkartusche am Waschtisch befestigt wird, dass der Armaturen körper über die Einhebelkartusche gestülpt wird und an der Einhebelkartusche befestigt wird,

dass der Armaturengriff auf dem Pivot der Einhebelkartusche befestigt wird.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Figuren weiter erläutert. In den Figuren 3 bis 6 ist eine bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Sanitär- Einhebel-Waschtischarmatur gezeigt. Figur 7 zeigt eine alternative Ausführungsform mit einem Mischwasserauslaufrohr.

Figur 3 zeigt eine erfindungsgemäße Einhebel-Waschtischarmatur 1 mit einem Armaturen körper 3 mit einem Wasserauslauf 20 und einem Armaturengriff 7 zum Öffnen und Verstellen einer in dieser Figur nicht sichtbaren Einhebelkartusche 2 (siehe Figuren 4 bis 6). Die Einhebel-Waschtischarmatur 1 ist auf einem Waschtisch 4 mit einem Befestigungsbolzen 1 1 befestigt. Das Besondere der Art der Befestigung wird weiter unten erläutert. Unterhalb des Waschtischs 4 sind Zulaufschläuche 10 für Kalt- und Warmwasser zu erkennen. Von außen unterscheidet sich die erfindungsgemäße Einhebel-Waschtischarmatur 1 gemäß Figur 3 nicht von einer Einhebel-Waschtischarmatur gemäß Figur 1 nach dem Stand der Technik, außer, dass der Wasserauslauf 20 weiter oben angeordnet werden kann. Mit„oben" ist die Richtung zum Armaturengriff 7 gemeint.

Figur 4 zeigt eine Einhebelkartusche 2 der erfindungsgemäßen Einhebel- Waschtischarmatur 1 und Figur 5 einen Längsschnitt durch diese Einhebel- Waschtischarmatur 1 . Eine Standard-Einhebelkartusche wurde an ihrem zum Waschtisch 4 gewandten Kartuschenboden 9 so erweitert, dass die Zulaufschläuche 10 direkt mit der Einhebelkartusche 2 verbunden werden können (mögliche Verbindungsmethoden: Schrauben; Stecken; Verschnappen; Schweißen; Pressen; Kleben). Die Zulaufschläuche 10 müssen mit dem Kartuschenboden 9 abgedichtet werden. An ihrem oberen Ende 21 ist die erfindungsgemäße Einhebelkartusche 2 mit einer Standard-Einhebelkartusche nach dem Stand der Technik identisch. Die erfindungsgemäße Einhebelkartusche 2 unterscheidet sich durch den erweiterten Kartuschenboden 9 von einer Standard-Einhebelkartusche nach dem Stand der Technik.

Bei der in der Figur 5 gezeigten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Einhebelkartusche 2 werden die Zulaufschläuche 10 mittels einer Schnappverbindung an der Einhebelkartusche 2 befestigt. Die Schnappverbindung ist so ausgelegt, dass sich die Zulaufschläuche 10, wenn sie an der Einhebelkartusche 2 verschnappt sind, nicht mehr lösen lassen. Zur Abdichtung sind Dichtringe 14 zwischen Einhebelkartusche 2 und Zulaufschläuche 10 angeordnet.

Ein metallischer Stehbolzen als Befestigungsbolzen 1 1 wird ebenfalls direkt mit diesem erweiterten Kartuschenboden 9 von unten befestigt (mögliche Verbindungsmethoden: Schrauben; Stecken; Verschnappen; Schweißen; Pressen; Kleben). Über diesen Befestigungsbolzen 1 1 wird die Einhebelkartusche 2 mit einer Spannscheibe 12 und einer Mutter 13 (siehe Figur 5) am Waschtisch 4 befestigt. Über Dichtringe 14 wird die Wasserführung des Druckwassers (Kalt- und Warmwasser) direkt von dem erweiterten Kartuschenboden 9 zu den keramischen Dichtscheiben 15 in der Einhebelkartusche 2 geleitet. Die Dichtscheiben 15 und das Kartuschenlager 16 werden mit dem Kartuschengehäuse 17 auf den erweiterten Kartuschenboden 9 montiert und miteinander verbunden. (mögliche Verbindungsmethoden: Schrauben; Stecken; Verschnappen; Schweißen; Pressen; Kleben). Diese Verbindung muss ebenfalls dichtend ausgelegt sein.

Zwei O-Ringe 18 am Außendurchmesser der Einhebelkartusche 2 begrenzen den Mischwasserauslauf 20 und dichten zum Armaturen körper 3 ab.

Diese erfindungsgemäße Einhebelkartusche 2, im Folgenden teilweise auch als Armaturenkartusche bezeichnet, stellt die Wasserführung von den Eckventilen bis zu diesen O-Ringen 18 dar und kann in einer automatischen Montagelinie montiert und auf Dichtigkeit geprüft werden.

Figur 6 zeigt den Armaturen körper 3, der über die Einhebelkartusche 2 gestülpt ist und mit einer Querschraube 19 an der Einhebelkartusche 2 befestigt ist. Der Armaturen körper 3 kann sehr einfach mit einer geringen Wandstärke ausgebildet werden, da er kaum eine Haltefunktion hat. Der Armaturen körper 3 besteht aus gegossenem Messing und hat nur noch zwei Dichtflächen und wird einfach über die Armaturenkartusche 2 gestülpt und mit einer Querschraube 19 fixiert. Eine Kartuschenbefestigungsmutter, deren Montage mit konstantem Drehmoment sowie die verchromte optische Plastikkappe entfallen. Zum Schluss wird der Armaturengriff 7 auf den Pivot 8 der Armaturenkartusche 2 mittels Madenschraube befestigt.

Die Endmontage der Einhebel-Waschtischarmatur 1 von Hand wird hierdurch deutlich vereinfacht und die Arbeitsschritte sind reduziert. Eine Dichtigkeitsprüfung zwischen Armaturenköper 3 und Einhebelkartusche 2 (zwei O-Ringe 18 ist jedoch durchzuführen.

Erfindungegemäß wird die Einhebelkartusche 2 ausschließlich am Waschtisch 4 befestigt. Der Armaturen körper 3 wird über die Einhebelkartusche 2 gestülpt und ausschließlich an der Einhebelkartusche 2 befestigt. Der Armaturen körper 3 wird nicht, wie im Stand der Technik beschrieben, am Waschtisch befestigt.

Figur 7 zeigt eine alternative Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Waschtischarmatur, die sich von einer Waschtischarmatur gemäß der Figuren 3 bis 6 dadurch unterscheidet, dass an der Einhebelkartusche am erweiterten Kartuschenboden 9 ein Mischwasserauslauf 22 angeordnet ist, der für den Anschluss eines Mischwasserauslaufrohrs 23 vorgesehen ist. Das Mischwasserauslaufrohr 23 verbindet den Mischwasserauslauf 22 an der Einhebel kartusche 2 mit dem Wasserauslauf 20 am Armaturen körper 3 und ist dort mit einer Verschnappung 24 verankert. Die Einhebelkartusche 2 ist auf ihrem Umfang wasserdicht, so dass außer über den Mischwasserauslass 22 kein Mischwasser aus der Einhebelkartusche 2 entweichen kann. Der Armaturenkörper 3 hat hierdurch keinen Kontakt mit Wasser.

Das Mischwasserauslaufrohr 23 ist aus einem Kunststoff extrudiert und weist auf seiner Länge einen Bereich auf, in dem er als Wellschlauch 26 ausgeführt ist. Dieser Bereich ist dadurch flexibel und kann in seiner Länge verändert werden. Der Einbau ist erleichtert und ein Mischwasserauslaufrohr 23 ist für viele Armaturenkörper 3 geeignet.

Bevorzugt ist parallel zur Axialrichtung der Einhebelkartusche 2 im Kartuschenboden 9 ein Gewinde zur Aufnahme eines Befestigungsbolzens 1 1 angeordnet. Mit diesem Befestigungsbolzen 1 1 lässt sich die Einhebelkartusche 2 am Waschtisch 4 verschrauben. Vorteilhaft ist das Gewinde in einer Mutter 25 angeordnet, die in den Kartuschenboden 9 eingesetzt ist. Vorteilhaft ist die Mutter 25 seitlich eingeschoben.

Weitere Vorteile:

- Überprüft man werkseitig die Einhebelkartusche 2 auf Dichtigkeit, könnte man diese zusammen mit dem ebenfalls auf Dichtigkeit überprüften Armaturenkörper 3 getrennt in eine Armaturenverpackung einbringen und der Kunde würde die Endmontage der Waschtischarmatur 1 selbst durchführen können.

- Da der Armaturen körper 3 nur auf die Einhebelkartusche 2 übergestülpt ist, ist eine Designänderung leicht und schnell durchzuführen. Ebenfalls ist ein Austausch des Armaturen körpers 3 bei Beschädigung oder Funktionsstörungen schnell realisierbar.

- Durch das Wegfallen von Bauteilen, den einfacheren und kostengünstigeren Armaturenkörper 3 und die enorm vereinfachte (oder Wegfall) der Waschtischarmatur Endmontage sind die Herstell kosten reduziert.