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Title:
SANITARY UNIT COMPRISING A PRESSURE-REDUCING VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/194913
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sanitary unit (1) comprising a pressure-reducing valve (2) that has a valve housing (3) containing a valve support (6) provided with at least one through-flow channel (7), said valve comprising a cup-shaped valve body (5) which is guided such that it moves from an open position against a restoring force into a closed position. In the closed position, the valve body (5) sits on a valve seat (11) provided on the valve support (6) with the circumferential edge (9) of its cup shape, in such a way that the valve body (5) blocks at least one channel opening (12) of the at least one through-flow channel (7). The sanitary unit according to the invention is characterised, inter alia, in that the valve housing (3) has an external or internal thread (22) for screw connection to a coupling counterpart (23).

Inventors:
KURY WERNER (DE)
FANGMEIER MARTIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/056784
Publication Date:
September 22, 2022
Filing Date:
March 16, 2022
Export Citation:
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Assignee:
NEOPERL GMBH (DE)
International Classes:
E03C1/02
Foreign References:
DE102015008747A12017-01-12
DE102008063257B32010-09-02
DE102014002175B32015-05-07
Attorney, Agent or Firm:
MERTZLUFFT-PAUFLER, Cornelius et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Sanitäre Einheit mit einem Druckreduzierventil (2), das ein Ventilgehäuse (3) hat, in dessen Gehäuseinnenraum ein Ventilträger (6) vorgesehen ist, der wenigstens einen Durchströmkanal (7) aufweist, und das einen topfförmigen Ventilkörper (5) hat, der von einer Offenstellung gegen eine Rückstellkraft in eine Schließstellung verschieblich geführt ist, in welcher Schließstellung der Ventilkörper (5) mit dem Umfangsrand (9) seiner Topfform derart an einem am Ventilträger (6) vorgesehenen Ventilsitz (11) anliegt, dass der Ventilkörper (5) zumindest eine Kanalöffnung (12) des wenigstens einen Durchströmkanals (7) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (3) ein Außen- oder Innengewinde (22) zur Schraubverbindung mit einem Kupplungs-Gegenstück (23) aufweist.

2. Sanitäre Einheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (3) als hülsenförmiger Aufnahmeadapter einer Leitungskupplung ausgebildet ist.

3. Sanitäre Einheit nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (3) als Schlauchhülsenmutter einer als Schlauchkupplung ausgebildeten Leitungskupplung ausgestaltet ist.

4. Sanitäre Einheit nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an einem zweiten Stirnendbereich des als Schlauchhülsenmutter ausgebildeten Ventilgehäuses (3) ein vorzugsweise profilierter Schlauchnippel (24) zum Aufschieben eines Schlauchendbereichs einer flexiblen Schlauchleitung (4) vorgesehen ist.

5. Sanitäre Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (3) und der Schlauchnippel (24) einstückig miteinander verbunden sind.

6. Sanitäre Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (3) und der Schlauchnippel (24) drehbar und flüssigkeitsdicht miteinander verbunden sind.

7. Sanitäre Einheit nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (3) an seinem zweiten Stirnendbereich eine Durchtrittsöffnung (25) aufweist, in die der Schlauchnippel (24) einsetzbar ist, bis ein am Schlauchnippel (24) vorstehender Ringabsatz oder Ringflansch (26) an dem die Durchgriffsöffnung (25) umgrenzenden Gehäuserand des Ventilgehäuses (3) anliegt.

8. Sanitäre Einheit nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringzone zwischen dem Schlauchnippel (24) und dem die Durchgriffsöffnung (25) umgrenzenden Gehäuserand mittels zumindest einer Ringdichtung (17) abgedichtet ist.

9. Sanitäre Einheit nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauchnippel (24) umfangsseitig eine in die Durchgriffsöffnung (25) vorstehende Aufnahmenut hat, in welcher Aufnahmenut die Ringdichtung (27) gehalten ist.

10. Sanitäre Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der auf den Schlauchnippel (24) aufgeschobene Schlauchendbereich mittels einer Quetsch oder Crimphülse (28) auf dem Schlauchnippel (24) gehalten ist.

11. Sanitäre Einheit nach dem Oberbegriff von Anspruch 1, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckreduzierventil (2) zumindest einem Leitungsabschnitt (34) in Durchströmrichtung (Pfl) vorgeschaltet ist, welcher Leitungsabschnitt (34) mindestens ein Regel- und/oder Sperrventil (8) oder mindestens eine Querschnittsverengung im lichten Leitungsquerschnitt aufweist.

12. Sanitäre Einheit nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der dem Druckreduzierventil (2) nachgeschaltete Leitungsabschnitt (34) mit wenigstens einer sanitären Anlage (33) und/oder wenigstens einem Wasserauslauf verbunden ist.

13. Sanitäre Einheit nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine sanitäre Anlage (33) oder der wenigstens eine sanitäre Wasserauslauf die

Querschnittsverengung oder das Regel- und/oder Sperrventil (8) aufweist.

14. Sanitäre Einheit nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckreduzierventil einem ersten Schlauchende des als flexible Schlauchleitung (4) ausgestalteten Leitungsabschnitts vorgeschaltet ist, welche Schlauchleitung (4) an ihrem zweiten Schlauchende mit einer Hygienebrause (20) oder dergleichen Brausekopf verbunden ist, welcher Brausekopf das Regel- und/oder Sperrventil (8) aufweist.

15. Sanitäre Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilträger (6) des Druckreduzierventils (2) als Einsetzpatrone ausgebildet ist, die in eine am ersten Stirnendbereich des Ventilgehäuses (3) angeordnete Hülsenöffnung einsetzbar ist.

16. Sanitäre Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilträger (6) einen Ventilträger-Abschnitt (29) hat, welcher Ventilträger- Abschnitt (29) am Gehäuse-Innenumfang des Ventilgehäuses (3) dicht anliegt.

17. Sanitäre Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilträger-Abschnitt (29) des Ventilträgers (6) tellerförmig ausgebildet ist.

18. Verwendung einer sanitären Einheit mit einem Druckreduzierventil (2) gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1, insbesondere gemäß einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckreduzierventil (2) mit einer in Strömungsrichtung (Pf 1) vorzugsweise unmittelbar nachfolgenden sanitären Anlage (33) und/oder mit wenigstens einem Wasserauslauf verbunden ist, welche sanitäre Anlage oder welcher wenigstens eine sanitäre Wasserauslauf mindestens eine Querschnittsverengung im lichten Leitungsquerschnitt oder wenigstens ein Regel und/oder Sperrventil (8) aufweist.

Description:
Sanitäre Einheit mit einem Druckreduzierventil

Die Erfindung betrifft eine sanitäre Einheit mit einem Druckreduzierventil, das ein Ventilgehäuse hat, in dessen Gehäuseinnenraum ein Ventilträger vorgesehen ist, der wenigstens einen Durchströmkanal aufweist, und das einen topfförmigen Ventilkörper aufweist, der von einer Offenstellung gegen eine Rückstellkraft in eine Schließstellung verschieblich geführt ist, in welcher Schließstellung der Ventilkörper mit dem Umfangsrand seiner Topfform derart an einem am Ventilträger vorgesehenen Ventilsitz anliegt, dass der Ventilkörper zumindest eine Kanalöffnung des wenigstens einen Durchströmkanals verschließt .

Es besteht insbesondere die Aufgabe, eine sanitäre Einheit der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die sich durch eine möglichst einfache Handhabung auszeichnet und mit der das Risiko von Undichtigkeiten in einem abströmseitigen Abschnitt der sanitären Anlage mindestens reduziert werden kann.

Eine erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei der sanitären Einheit der eingangs erwähnten Art insbesondere darin, dass das Ventilgehäuse ein Innen- oder Außengewinde zur Schraubverbindung mit einem Kupplungs-Gegenstück aufweist.

Die erfindungsgemäße sanitäre Einheit weist ein Druckreduzierventil mit einem Ventilgehäuse auf, das ein Innen- oder Außengewinde zur Schraubverbindung mit einem Kupplungs-Gegenstück hat. Da das Ventilgehäuse des erfindungsgemäßen Druckreduzierventils somit Bestandteil einer Leitungskupplung ist, und da im Gehäuseinnenraum des Ventilgehäuses der Ventilträger eines Druckreduzierventils eingesetzt ist, wird das Risiko einer Undichtigkeit im Bereich der Leitungskupplung und des der Leitungskupplung in Strömungsrichtung nachfolgenden Leitungsabschnitts reduziert. Da das Druckreduzierventil bei der erfindungsgemäßen sanitären Einheit in die Leitungskupplung eingesetzt ist, wird vermieden, dass das Druckreduzierventil unbeabsichtigt nicht miteingebaut wird. Die erfindungsgemäße sanitäre Einheit zeichnet sich daher auch durch eine einfache Handhabung bei der Montage und/oder dem späteren Betrieb aus.

Eine bevorzugte Weiterbildung gemäß der Erfindung sieht vor, dass das Ventilgehäuse als hülsenförmiger Aufnahmeadapter einer Leitungskupplung ausgebildet ist. Da das Ventilgehäuse als hülsenförmiger Aufnahmeadapter einer Leitungskupplung ausgebildet ist und einen zusätzlichen Adapter mit Druckreduzierventil entbehrlich macht, wird das Risiko einer Undichtigkeit im Bereich eines solchen Adapters einerseits und dem Leitungsanschluss des nachfolgenden Leitungsabschnitts andererseits reduziert und eine kurze Baulänge der erfindungsgemäßen sanitären Einheit im Bereich seines Druckreduzierventils wird noch zusätzlich begünstigt. Da das Ventilgehäuse als hülsenförmiger Aufnahmeadapter der Leitungskupplung ausgebildet ist, wird vermieden, dass das Druckreduzierventil unbeabsichtigt nicht miteingebaut wird.

Dabei sieht eine bevorzugte Ausführung gemäß der Erfindung vor, dass das Ventilgehäuse als Schlauchhülsenmutter einer als Schlauchkupplung ausgebildeten Leitungskupplung ausgestaltet ist.

Um diese Schlauchleitung sicher und dicht mit dem als Schlauchhülsenmutter ausgebildeten Ventilgehäuse der erfindungsgemäßen Einheit verbinden zu können, ist es vorteilhaft, wenn an einem zweiten Stirnendbereich des als Schlauchhülsenmutter ausgebildeten Ventilgehäuses ein vorzugsweise profilierter Schlauchnippel zum Aufschieben eines Schlauchendbereichs einer flexiblen Schlauchleitung vorgesehen ist.

Dabei sieht eine besonders einfache und leicht herstellbare Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass das Ventilgehäuse und der Schlauchnippel einstückig miteinander verbunden sind.

Die einfache Handhabung der erfindungsgemäßen Einheit auch bei ihrer Montage und Demontage wird noch zusätzlich begünstigt, wenn das Ventilgehäuse und der Schlauchnippel drehbar und flüssigkeitsdicht miteinander verbunden sind. Auf diese Weise lässt sich die zwischen dem Schlauchanschluss und dem zuströmseitigen Kupplungs-Gegenstück vorgesehene Schraubverbindung leicht handhaben, ohne dass dabei unerwünschte und das elastische Material der flexiblen Schlauchleitung belastende Verbindungen befürchtet werden müssten .

Ein besonders einfaches und leicht herstellbares Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung sieht vor, dass das Ventilgehäuse an seinem zweiten Stirnendbereich eine Durchgriffsöffnung aufweist, in die der Schlauchnippel einsetzbar ist, bis ein am Schlauchnippel vorstehender Ringabsatz oder Ringflansch an dem die Durchgriffsöffnung umgrenzenden Gehäuserand des Ventilgehäuses anliegt.

Ist der Schlauchnippel relativ zu dem als Schlauchhülsenmutter ausgebildeten Ventilgehäuse verdrehbar ausgebildet, ist es vorteilhaft, wenn die Ringzone zwischen dem Schlauchnippel und dem die Durchgriffsöffnung umgrenzenden Gehäuserand mittels zumindest einer Ringdichtung abgedichtet ist.

Die Montage der erfindungsgemäßen Einheit wird noch zusätzlich vereinfacht, wenn der Schlauchnippel umfangsseitig eine in die Durchgriffsöffnung vorstehende Aufnahmenut hat, in welcher Aufnahmenut die Ringdichtung gehalten ist.

Eventuellen Undichtigkeiten im Bereich der Schlauchkupplung wird noch zusätzlich entgegengewirkt, wenn der auf den Schlauchnippel aufgeschobene Schlauchendbereich der flexiblen Schlauchleitung mittels einer Quetsch- oder Crimphülse auf dem Schlauchnippel gehalten und gesichert ist.

Ein weiterer Vorschlag zur Lösung der oben beschriebenen Aufgabe, für den hier eigenständig Schutz beansprucht wird, sieht vor, dass das Druckreduzierventil zumindest einem Leitungsabschnitt vorgeschaltet ist, welcher Leitungsabschnitt mindestens ein Regel- und/oder Sperrventil und zusätzlich oder stattdessen wenigstens eine Querschnittsverengung im lichten Leitungsquerschnitt aufweist. Da der dem Druckreduzierventil nachgeschaltete Leitungsabschnitt mindestens ein Regel und/oder Sperrventil aufweist und/oder wenigstens eine Querschnittsverengung im lichten Querschnitt hat, kann das sich vor diesem Strömungshindernis aufstauende Fluid hohe Druckspitzen erreichen, die letztendlich zum Bersten und somit zur Leckage des dem Strömungshindernis vorgeschalteten Leitungsabschnitts führen könnten. Da aber das in den Leitungsabschnitt und dort insbesondere in eine Leitungskupplung integrierte Druckreduzierventil den im Leitungsabschnitt zwischen dem Druckreduzierventil und dem Regel- und/oder Schließventil beziehungsweise der Querschnittsverengung anstehenden Druck auf einen festgelegten maximalen Druck einregelt, wird ein Bersten dieses Leitungsabschnitts und eine entsprechende Leckage wirkungsvoll vermieden. Da sich durch das Druckreduzierventil die im Leitungsabschnitt anstehenden Druckverhältnisse auf einen festgelegten Maximalwert begrenzen lassen, kann der Leitungsabschnitt und die mit diesem Leitungsabschnitt verbundenen sanitären Anlagen und Wasserausläufe auch mit vergleichsweise geringen Wandungsdicken dennoch ausreichend stabil ausgestaltet werden, weshalb auch reduzierte Herstellungskosten für die dem Druckreduzierventil nachfolgenden Leitungsabschnitte erreichbar sind.

Die mit dem oben beschriebenen Erfindungsvorschlag erreichbaren Vorteile sind nicht nur auf den wenigstens einen, dem Druckreduzierventil nachfolgenden Leitungsabschnitt begrenzt, vielmehr lassen sich diese Vorteile auch erreichen, wenn der dem Druckreduzierventil nachgeschaltete Leitungsabschnitt mit wenigstens einer sanitären Anlage und/oder wenigstens einem Wasserauslauf verbunden ist.

Da ein Leitungsabschnitt insbesondere dann besonders hohen Druckspitzen ausgesetzt ist, wenn der Durchfluss durch diesen Leitungsabschnitt begrenzt oder gar gestoppt wird, sieht eine vorteilhafte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass die wenigstens eine sanitäre Anlage oder der wenigstens eine sanitäre Wasserauslauf die Querschnittsverengung oder das Regel- und/oder Schließventil aufweist.

Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung gemäß der Erfindung sieht vor, dass das Druckreduzierventil einem ersten Schlauchende des als flexible Schlauchleitung ausgestalteten Leitungsabschnitts vorgeschaltet ist, welche Schlauchleitung an ihrem zweiten Schlauchende mit einer als Wasserauslauf dienenden Hygienebrause oder dergleichen Brausekopf verbunden ist, welcher Brausekopf ein Regel- und/oder Sperrventil aufweist.

Insbesondere solche Hygienebrausen werden in ihrer Bereitschaftsposition regelmäßig außerhalb des Toilettensitzes und auch außerhalb einer anderen Sanitärkeramik abgelegt. Lastet auf der zur Hygienebrause führenden flexiblen Schlauchleitung ein insbesondere überhöhter Wasserdruck, besteht die Gefahr, dass das elastische Material der flexiblen Schlauchleitung birst und das aus der Wasserversorgungsleitung kommende Wasser ungehindert ausströmen kann und sich auf den Boden neben dem Toilettensitz ergießt. Da das Druckreduzierventil der erfindungsgemäßen sanitären Einheit einem ersten Schlauchende einer flexiblen Schlauchleitung in Durchströmrichtung vorgeschaltet ist, welche Schlauchleitung an ihrem zweiten Schlauchende mit der Hygienebrause oder dergleichen Brausekopf verbunden ist, kann auf ein der Schlauchleitung zuströmseitig vorgeschaltetes Regel- und/oder Sperrventil verzichtet werden. Da stattdessen in die Hygienebrause oder dergleichen Brausekopf der erfindungsgemäßen sanitären Einheit das Regel- und/oder Sperrventil integriert ist, lässt sich dieser Brausekopf der erfindungsgemäßen sanitären Einheit bequem auch einhändig bedienen und einregeln. Da der flexiblen Schlauchleitung das Druckreduzierventil vorgeschaltet ist, wird einem unerwünschten Bersten der Schlauchleitung und somit einem unkontrollierten Austritt von Wasser entgegengewirkt.

Dabei kann das gemäß diesem Erfindungsvorschlag vorgesehene Druckreduzierventil ein Ventilgehäuse haben, das als ein separater Adapter ausgebildet ist, der dem zuströmseitigen Schlauchanschluss einer nachfolgenden flexiblen Schlauchleitung vorgeschaltet wird. Bevorzugt wird jedoch auch hier eine Ausführung, bei welcher das Druckreduzierventil der erfindungsgemäßen sanitären Einheit ein als Schlauchhülsenmutter ausgebildetes Ventilgehäuse hat.

Die Montage der erfindungsgemäßen sanitären Einheit wird noch zusätzlich erleichtert, wenn der Ventilträger des Druckreduzierventils als Einsetzpatrone ausgebildet ist, die in eine am ersten Stirnendbereich des Ventilgehäuses angeordnete Hülsenöffnung einsetzbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft auch die Verwendung einer sanitären Einheit mit einem Druckreduzierventil gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. Zur Lösung der oben stehenden Aufgabe sieht die erfindungsgemäße Verwendung der sanitären Einheit vor, dass das Druckreduzierventil mit einer in Strömungsrichtung vorzugsweise unmittelbar nachfolgenden sanitären Anlage und/oder mit wenigstens einem Wasserauslauf verbunden ist, welche sanitäre Anlage und/oder welcher wenigstens eine sanitäre Wasserauslauf mindestens eine Querschnittsverengung im lichten Leitungsquerschnitt oder wenigstens ein Regel- und/oder Sperrventil aufweist.

Weiterbildungen gemäß der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele in Verbindung mit den Ansprüchen sowie der Zeichnung. Nachstehend wird die Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele noch näher beschrieben.

Es zeigt:

Figur 1 eine hier längsgeschnittene sanitäre Einheit mit einem Druckreduzierventil, dessen Ventilgehäuse als hülsenförmige Schlauchhülsenmutter ausgebildet ist, welche Schlauchhülsenmutter an einem ersten Stirnendbereich innenumfangsseitig ein Innengewinde zur Schraubverbindung mit einem Kupplungs-Gegenstück aufweist und an ihrem zweiten Stirnendbereich einen profilierten Schlauchnippel zum Aufschieben eines Schlauchendbereichs einer flexiblen Schlauchleitung hat,

Figur 2 die sanitäre Einheit aus Figur 1 in einem Teil-

Längsschnitt, wobei nur das als Schlauchhülsenmutter ausgebildete Ventilgehäuse aufgeschnitten ist, während das im Gehäuseinneren befindliche Druckreduzierventil hier nicht weiter aufgeschnitten wurde,

Figur 3 eine mit den Figuren 1 und 2 vergleichbar ausgebildete sanitäre Einheit in einem Längsschnitt, wobei diese Einheit hier ein Druckreduzierventil mit einem Ventilgehäuse hat, an welchem Ventilgehäuse der Schlauchnippel drehbar und gleichzeitig flüssigkeitsdicht gehalten ist,

Figur 4 ein Anwendungsbeispiel für die in den Fig. 1 bis 3 und 5 gezeigten sanitären Einheiten, in welchem Ausführungsbeispiel das Druckreduzierventil der hier durch eine Umkreisung markierten sanitären Einheiten einem ersten Schlauchende einer flexiblen Schlauchleitung in Durchströmrichtung vorgeschaltet ist, welche Schlauchleitung an ihrem zweiten Schlauchende mit eine Hygienebrause oder gleichen Brausekopf verbunden ist, in den ein Regel- und/oder Sperrventil integriert ist,

Figur 5 eine sanitäre Einheit mit einem Druckreduzierventil, dessen Ventilgehäuse hier als Adapter ausgebildet und das an den zuströmseitigen Schlauchanschluss einer Schlauchleitung angeschraubt ist, welche Schlauchleitung zu einer Hygienebrause oder dergleichen Brausekopf mit integriertem Regel und/oder Sperrventil führt,

Figur 6 eine sanitäre Versorgungsleitung mit einer sanitären Einheit, die hier ebenfalls ein Druckreduzierventil aufweist und der ein Leitungsabschnitt in Strömungsrichtung nachgeschaltet ist, wobei in den Leitungsabschnitt ein abströmseitiges Regel- und/oder Schließventil integriert und ein Durchlauferhitzer, ein Wasserkessel oder dergleichen sanitäre Anlage zwischengeschaltet ist,

Figur 7 eine sanitäre Versorungsleitung im Bereich einer auch hier nur beispielhaft kastenförmig angedeuteten sanitären Anlage der oben erwähnten Art, welche sanitäre Anlage an ihrem als stutzenförmiges Kupplungs-Gegenstück ausgebildeten Zulauf mit dem Ventilgehäuse eines Druckreduzierventils verbunden ist, welches Ventilgehäuse als hülsenförmiger Aufnahmeadapter ausgebildet ist und ein Innen- oder - wie hier - ein Außengewinde zum Verschrauben mit dem Kupplungs-Gegenstück aufweist, wobei die sanitäre Anlage in Strömungsrichtung nach ihrem Zulauf mindestens eine Querschnittsverengung im lichten Leitungsquerschnitt oder wenigstens ein Regel und/oder Sperrventil aufweist, das - ebenfalls wie hier - auch im Bereich des Ablaufs der sanitären Anlage vorgesehen sein kann, und

Figur 8 ein mit Figur 7 vergleichbar ausgestaltetes

Ausführungsbeispiel, wobei der Zulauf der sanitären Anlage hier jedoch unmittelbar als Ventilgehäuse ausgebildet ist, in dessen Gehäuseinnenraum der Ventilträger eines Druckreduzierventils einsetzbar ist.

In Figuren 6 bis 8 ist eine sanitäre Wasserleitung dargestellt, die ein auslaufseitiges Regel- und/oder Sperrventil 8 oder dergleichen Querschnittsverengung im lichten Durchflussquerschnitt hat und in die eine nachfolgend noch näher beschriebene sanitäre Einheit 1, 10, 100 mit einem Druckreduzierventil 2 zwischengeschaltet ist. Zwischen dem Druckreduzierventil 2 und dem auslaufseitigen Regel- und/oder Sperrventil 8 kann auch eine sanitäre Anlage 33 zwischengeschaltet sein, die beispielsweise als Durchlauferhitzer, als Wasserspeicher oder dergleichen ausgebildet sein kann. Da der dem Druckreduzierventil 2 nachgeschaltete Leitungsabschnitt 34 mindestens das eine Regel- und/oder Sperrventil 8 aufweist und/oder wenigstens eine Querschnittsverengung im lichten Leitungsquerschnitt hat, kann das sich vor diesem Strömungshindernis aufstauende Wasser hohe Druckspitzen erreichen, die letztendlich zum Platzen oder zum Bersten und somit zur Leckage des dem Druckhindernis vorgeschalteten Leitungsabschnitts 34 führen könnten. Da aber das in die Leitung gemäß den Figuren 6 bis 8 und dort insbesondere in eine Leitungskupplung integrierte Druckreduzierventil 2 den im Leitungsabschnitt zwischen dem Druckreduzierventil 2 und dem abströmseitigen Regel- und/oder Sperrventil 8 oder dergleichen Querschnittsverengung anstehenden Wasserdruck auf einen festgelegten maximalen Druck einregelt, wird ein Bersten des Leitungsabschnitts 34 und eine entsprechende Leckage wirkungsvoll vermieden. Da sich durch das Druckreduzierventil 2 die im Leitungsabschnitt 34 anstehenden Druckverhältnisse auf einen festgelegten Maximalwert begrenzen lassen, kann der Leitungsabschnitt 34 und die mit dem Leitungsabschnitt 34 verbundene sanitäre Anlage 33 auch vergleichsweise dünnwandig und dennoch ausreichend stabil ausgestaltet werden, weshalb auch geringere Herstellungskosten für die dem Druckreduzierventil 2 nachfolgenden Leitungsabschnitte 34 erreichbar sind.

Während diese gegebenenfalls auch dünnwandigen Leitungsabschnitte 34 in den Ausführungsbeispielen gemäß den Figuren 7 und 8 im Inneren der hier kastenförmig angedeuteten sanitären Anlage 33 vorgesehen sind, ist ein Teilbereich des dem Druckreduzierventils 2 nachfolgenden Leitungsabschnitts 34 bei dem in Figur 6 gezeigten Ausführungsbeispiel außerhalb der hier nur schematisch dargestellten sanitären Anlage 33 gezeigt . In dem in Figur 6 dargestellten Ausführungsbeispiel ist dargestellt, dass die das Druckreduzierventil 2 aufweisende sanitäre Einheit 1 mit der in Strömungsrichtung nachfolgenden sanitären Anlage 33 über den Leitungsabschnitt 34 verbunden ist, der hier nicht notwendigerweise eine flexible Schlauchleitung sein muss, sondern auch als ein aus Kunststoff, Metall oder einem anderen geeigneten Werkstoff hergestelltes Rohr ausgebildet sein kann. Da dem Leitungsabschnitt 34 die sanitäre Einheit 1 mit dem Druckreduzierventil 2 vorgeschaltet ist, und da das Druckreduzierventil 2 den im abströmseitig nachfolgenden Leitungsabschnitt 34 anstehenden Wasserdruck auf einen festgelegten Maximalwert reduziert und einregelt, lassen sich die Wandungsstärken im Leitungsabschnitt 34 und/oder in der zwischengeschalteten sanitären Anlage 33 entsprechend dem festgelegten Maximalwert des Wasserdrucks reduzieren und dennoch ausreichend stabil ausgestalten, so dass ein Bersten der Wasserleitung und eine entsprechende Leckage vermieden wird. Zusätzlich zu oder statt dem abströmseitigen Regel und/oder Sperrventil 8 kann insbesondere in der sanitären Anlage 33 auch eine Querschnittsverengung vorgesehen sein, die andernfalls - ohne das Druckreduzierventil 2 - zu unerwünscht hohen Druckspitzen in dem in Strömungsrichtung vorgeschalteten Leitungsabschnitt führen würde.

Die weiteren Details der ein Druckreduzierventil 2 aufweisenden sanitären Einheit 1, 10, 100 werden anhand der nachfolgenden Ausführungsbeispiele noch näher beschrieben.

In den Figuren 1 bis 8 sind verschiedene Ausführungen 1, 10,

100 einer sanitären Einheit dargestellt, die ein Druckreduzierventil 2 mit einem Ventilgehäuse 3 hat. Das in Pfeilrichtung Pf 1 durchströmte Druckreduzierventil 2 ist beispielsweise in eine Wasserleitung einsetzbar, um den Wasserdruck in dem vom Druckreduzierventil 2 stromabwärts gelegenen Leitungsabschnitt auf einen festgelegten Maximalwert zu begrenzen. Das Ventilgehäuse 3 des Druckreduzierventils 2 weist in seinem Gehäuseinnenraum einen topfförmigen Ventilkörper 5 auf. Das Druckreduzierventil 2 der sanitären Einheiten 1, 10, 100 hat einen Ventilträger 6, in dem wenigstens ein Durchströmkanal 7 vorgesehen ist. Verengt sich der Leitungsquerschnitt im Bereich des nachfolgenden Leitungsabschnitts, beispielsweise weil das abströmseitig vorgesehene Regel- und/oder Sperrventil 8 nur geringfügig geöffnet wird, und steigt dort der Wasserdruck zunehmend, wird der verschieblich geführte Ventilkörper 5 unter dem Druck des durchströmenden Mediums von der in den Figuren 1, 3, 5, 7 und

8 gezeigten Offenstellung gegen die Rückstellkraft mindestens eines Rückstellelements in eine Schließstellung bewegt, in welcher Schließstellung der Ventilkörper 5 mit dem Umfangsrand

9 seiner Topfform derart an einem am Ventilträger 6 vorgesehenen Ventilsitz 11 anliegt, dass der Ventilkörper 5 zumindest eine Kanalöffnung 12 des wenigstens einen Durchströmkanals 7 verschließt. Da der Ventilkörper 5 bei steigendem Wasserdruck in dem vom Druckreduzierventil 2 stromaufwärts gelegenen Leitungsabschnitt gegen die Rückstellkraft des zumindest einen Rückstellelements zunehmend in Richtung zum Ventilträger 6 gedrückt wird und somit an der hiermit kleiner werdenden Kanalöffnung 12 der Druckverlust steigt, wird der Druck des Fluids in der vom

Druckreduzierventil 2 stromabwärts gelegenen Leitungsabschnitt auf einen festgelegten Maximalwert begrenzt.

In den Figuren 1, 3 und 5 bis 8 ist erkennbar, dass am Topfboden des Ventilkörpers 5 stirninnenseitig eine zentrale Haltehülse 13 vorgesehen ist, in die ein am Ventilträger 5 angeordneter Haltezapfen 14 vorsteht. Am Innenumfang der Haltehülse 13 ist ein Anschlag 15 vorgesehen, der derart mit einem Gegenanschlag 16 am Außenumfang des Haltezapfens 14 zusammenwirkt, dass in Offenstellung des Druckreduzierventils 2 der Anschlag 15 und der Gegenanschlag 16 den Schiebeweg des Ventilkörpers 5 relativ zum Ventilträger 6 begrenzen. Da der Anschlag 15 und der mit ihm zusammenwirkende Gegenanschlag 16 den Schiebeweg des Ventilkörpers 5 relativ zum Ventilträger 4 in die Offenstellung begrenzen, wird einem unbeabsichtigten Auseinanderfallen des hier dargestellten Druckreduzierventils 2 bei der Lagerung, beim Transport oder bei der Montage entgegengewirkt. Ventilträger 6, Ventilkörper 5 und das zwischen ihnen wirksame Rückstellelement bilden nebst den dazugehörigen Ringdichtungen 17, 18 praktisch eine

Einsetzeinheit, die zur Vervollständigung des Druckreduzierventils 2 nur noch in das Ventilgehäuse 3 eingesetzt werden muss. Dadurch wird die Montage des hier dargestellten Druckreduzierventils 2 wesentlich vereinfacht.

In den Figuren 1, 3 und5 bis 8 ist erkennbar, dass das mindestens eine Rückstellelement hier als Schrauben-Druckfeder 19 ausgebildet ist. Dabei umgreift die als Rückstellelement dienende Schrauben-Druckfeder 19 den Haltezapfen 14 und die Haltehülse 13. Der Haltezapfen 14 und die Haltehülse 13 sind koaxial zueinander und zur Ventilgehäuse-Längsachse ausgerichtet .

In Figur 4 ist dargestellt, dass das Druckreduzierventil 2 der hier gezeigten sanitären Einheiten 1, 10, 100 einem ersten

Schlauchende einer flexiblen Schlauchleitung 4 in Durchströmrichtung vorgeschaltet sein kann, welche Schlauchleitung 4 an ihrem zweiten Schlauchende beispielsweise mit einer Hygienebrause 20 oder dergleichen Brausekopf verbunden ist, in die das Regel- und/oder Sperrventil 8 integriert ist.

Dabei kann das Ventilgehäuse 3 des der Schlauchleitung 4 vorgeschalteten Druckreduzierventils 2 als separater Schraubadapter ausgebildet sein, welcher Schraubadapter an dem zuströmseitigen Stirnendbereich des Ventilgehäuses 3 ein Innengewinde 22 und an seinem gegenüberliegenden zweiten Stirnendbereich ein Außengewinde 33 aufweist, mit welchem Außengewinde 33 das Ventilgehäuse 3 der sanitären Einheit 10 in das Schlauchhülsenmutter-Fitting 21 der abströmseitig nachfolgenden Schlauchleitung 4 einschraubbar ist.

Bei der in den Figuren 1 bis 3 gezeigten sanitären Einheit 1 ist das Ventilgehäuse 3 selbst als hülsenförmige Schlauchhülsenmutter einer Schlauchkupplung ausgebildet, welche Schlauchhülsenmutter an einem ersten Stirnendbereich innenumfangsseitig ein Innengewinde 22 zur Schraubverbindung mit einem Kupplungs-Gegenstück 23 aufweist. Wie die Figuren 1 bis 3 zeigen, ist an dem zweiten Stirnendbereich des als Schlauchhülsenmutter ausgebildeten Ventilgehäuses 3 ein vorzugsweise profilierter Schlauchnippel 24 vorgesehen, der zum Aufschieben eines Schlauchendbereichs der flexiblen Schlauchleitung 4 vorgesehen ist.

Während bei dem in den Figuren 1 und 2 gezeigten Ausführungsbeispiel der sanitären Einheit 1 das Ventilgehäuse 3 und der Schlauchnippel 24 einstückig miteinander verbunden sind, ist bei der in Figur 3 gezeigten sanitären Einheit 1 das Ventilgehäuse 3 und der Schlauchnippel 24 drehbar und flüssigkeitsdicht miteinander verbunden. Bei dem in Figur 3 gezeigten Ausführungsbeispiel weist das Ventilgehäuse 3 an seinem zweiten Stirnendbereich eine Durchgriffsöffnung 25 auf, in die der Schlauchnippel 24 einsetzbar ist, bis ein am Schlauchnippel 24 vorstehender Ringabsatz oder Ringflansch 26 an dem die Durchtrittöffnung 25 umgrenzenden Gehäuserand des Ventilgehäuses 3 anliegt. Dabei ist die Ringzone zwischen dem Schlauchnippel 24 und dem die Durchtrittöffnung 25 umgrenzenden Gehäuserand mittels zumindest einer Ringdichtung 27 abgedichtet, die in einer in die Durchtrittsöffnung 25 vorstehenden Aufnahmenut gehalten ist.

Aus einem Vergleich der Figuren 1 bis 3 und 5 bis 8 wird deutlich, dass der Ventilträger 6 des Druckreduzierventils 2 hier als Einsetzpatrone ausgebildet ist, die in eine am ersten Stirnendbereich des Ventilgehäuses 3 angeordnete Einsetzöffnung einsetzbar ist.

Aus den Figuren 1 bis 3 und 5 bis 8 wird deutlich, dass der Ventilträger 6 einen Ventilträger-Abschnitt 29 hat, welcher Ventilträger-Abschnitt 29 am Gehäuse-Innenumfang des Ventilgehäuses 3 anliegt und welcher in Gebrauchsstellung des Druckreduzierventils 2 im Gehäuseinneren des Ventilgehäuses 3 unverrückbar gehalten ist. Dieser Ventilträger-Abschnitt 29 ist im Wesentlichen tellerförmig ausgebildet. Damit das durchströmende Fluid des Druckreduzierventils nur durch den zumindest einen Durchströmkanal 7 hindurch passieren kann, ist am Ventilträger-Abschnitt 29 die hier auch den Ventilsitz 11 bildende Ringdichtung 17 vorgesehen, mit welcher dieser Ventilträger-Abschnitt 29 dicht am Gehäuseinnenumfang des Ventilgehäuses 3 anliegt. An dem tellerförmigen Ventilträger- Abschnitt 29 steht ein zapfenförmiger Führungsabschnitt des Ventilträgers 6 vor, an welchem Führungsabschnitt der Ventilkörper 5 mit seinem Ventilkörper-Innenumfang verschieblich geführt ist. Dieser Führungsabschnitt des Ventilträgers 6 weist an seiner zum Ventilkörper-Innenraum gerichteten Stirnfläche die Haltehülse 13 auf. Auch am Führungsabschnitt des Ventilträgers 4 ist die Ringdichtung 18 angeordnet, die das Topfinnere des topfförmigen Ventilkörpers gegenüber dem durchströmenden Fluid abgedichtet. Dabei liegt die Ringdichtung 18 dicht am Topf-Innenumfang des Ventilkörpers 5 an. Am Ventilkörper 5 sind wenigstens ein Gleitelement 35 und vorzugsweise mehr als zwei, in Umfangsrichtung insbesondere gleichmäßig voneinander beanstandete Gleitelemente 35 vorgesehen, die in radialer Richtung derart über den Ventilkörper 5 vorstehen, dass zwischen dem Gehäuse-Innenumfang des Ventilgehäuses 3 einerseits und dem Außenumfang des Ventilkörpers 5 andererseits ein Ringkanal gebildet ist. Da der Ventilkörper 5 nur mit seinen seitlich vorstehenden Gleitelementen 34 am Gehäuse-Innenumfang des Ventilgehäuses 3 gleitet, wird die Reibungsfläche des Ventilkörpers 5 wirkungsvoll reduziert.

Aus den Figuren 1 bis 3 und 5 bis 8 wird deutlich, dass am Außenumfang des Ventilträger-Abschnitts 29 eine Ringnut 30 vorgesehen ist. Diese Ringnut 30 ist über zumindest einen Belüftungskanal 31 mit dem Topfinnenraum des topfförmigen Ventilkörpers 5 verbunden. Im Ventilgehäuse 3 des Druckreduzierventils 2 ist zumindest eine Belüftungsöffnung 32 vorgesehen, die in der Ringnut 30 am Ventilträger-Abschnitt 29 mündet. Während der Schiebebewegungen des Ventilkörpers 5 kann die im Topfinnenraum des topfförmigen Ventilkörpers 5 gefangene Luft über den Belüftungskanal 31 und die Belüftungsöffnung 32 entweichen. Auf diese Weise wird verhindert, dass sich im Topfinnenraum des topfförmigen Ventilkörpers 5 ein unerwünschter Gegendruck aufbauen kann, wenn der Druck des auslassseitigen Fluids den Ventilkörper 5 auf den zapfenförmigen Führungsabschnitt des Ventilträgers 6 drückt. Mithilfe des im Ventilgehäuse 3 befindlichen Druckreduzierventils 2 kann die abströmseitig nachfolgende Schlauchleitung 4 vor einem überhohen Druck des Fluids und vor einem druckbedingten Bersten geschützt werden.

In den Figuren 1 bis 8 ist gezeigt, dass dem

Druckreduzierventil 2 im Durchströmrichtung Pf 1 zumindest ein Leitungsabschnitt nachgeschaltet sein kann, welcher Leitungsabschnitt mindestens ein Regel- und/oder Sperrventil 8 oder mindestens eine Querschnittsverengung im lichten Leitungsquerschnitt aufweist. Wie in den Figuren 6 bis 8 gezeigt ist, kann der dem Druckreduzierventil 2 nachgeschaltete Leitungsabschnitt 34 mit wenigstens einem Wasserauslauf und/oder mit wenigstens einer sanitären Anlage 33 verbunden sein. Dabei ist in den Figuren 6 bis 8 schematisiert dargestellt, dass die wenigstens eine sanitäre Anlage 33 die Querschnittsverengung oder - wie hier - das Regel- und/oder Sperrventil 8 aufweist.

In den Figuren 1 bis 3 ist das Ventilgehäuse 3 der sanitären Einheiten 1 als Schlauchhülsenmutter eines in Strömungsrichtung nachfolgenden und als flexible Schlauchleitung 4 ausgebildeten Leitungsabschnitts ausgestaltet. Bei den in den Figuren 6 bis 8 gezeigten Ausführungsbeispielen 1, 10, 100 ist das Ventilgehäuse 3 mit dem Zulauf einer in Strömungsrichtung Pf 1 nachfolgenden sanitären Anlage (vgl. Figuren 6 und 7) verbunden oder in den Zulauf dieser sanitären Anlage 33 integriert (vgl. Figur 8).

In dem Gehäuseinnenraum des Ventilgehäuses 3 ist der Ventilträger 6 eingesetzt, der den Durchströmkanal 7 aufweist. Der topfförmige Ventilkörper 5 ist am Ventilträger 6 von einer Offenstellung gegen eine Rückstellkraft in eine Schließstellung verschieblich geführt, in welcher Schließstellung der Ventilkörper 5 mit dem Umfangsrand 9 seiner Topfform derart an einem am Ventilträger 6 vorgesehenen Ventilsitz 11 anliegt, dass der Ventilkörper 5 zumindest eine Kanalöffnung 12 des wenigstens einen Durchströmkanals 7 verschließt. Das mit dem Zulauf der sanitären Anlage 33 verbundene oder in den Zulauf integrierte Ventilgehäuse 3 weist auch bei den in Figur 6 bis 8 gezeigten Ausführungsbeispielen ein Außen- oder Innengewinde 22 zur Schraubverbindung mit einem hier nicht weiter gezeigten, zuströmseitig angeordneten Kupplungs-Gegenstück auf, welches Kupplungs-Gegenstück die sanitäre Anlage 33 über das Ventilgehäuse 3 und dessen Druckreduzierventils 2 mit einem in Strömungsrichtung Pf 1 vorgeschalteten Leitungsabschnitt verbindet. Das Druckreduzierventil 2 ist seinerseits zumindest einem Leitungsabschnitt in Durchströmrichtung Pf 1 vorgeschaltet, welcher Leitungsabschnitt mindestens ein Regel oder Sperrventil 8 oder mindestens eine Querschnittsverengung im lichten Querschnitt aufweist. Dieser dem

Druckreduzierventil 2 nachgeschaltete Leitungsabschnitt 34 ist mit der wenigstens einen sanitären Anlage 33 und dem an ihrem Ablauf vorgesehenen Wasserauslauf verbunden. In den Ausführungsbeispielen gemäß den Figuren 6 bis 8 weist die sanitäre Anlage 33 und ihr Wasserauslauf die

Querschnittsverengung oder das Regel- oder Sperrventil 8 auf.

/ Bezugszeichenliste

Bezugszeichenliste

1 sanitäre Einheit (gemäß den Figuren 1 bis 3 und 6)

2 Druckreduzierventil

3 Ventilgehäuse

4 Schlauchleitung

5 Ventilkörper

6 Ventilträger

7 Durchströmkanal

8 Regel- und/oder Sperrventil

9 Umfangsrand

10 sanitäre Einheit (gemäß Figur 5 und 7)

11 Ventilsitz

12 Kanalöffnung

13 Haltehülse

14 Haltezapfen

15 Anschlag

16 Gegenanschlag

17 Ringdichtung

18 Ringdichtung

19 Schrauben-Druckfeder

20 Hygienebrause

21 Schlauchhülsenmutter-Fitting (der sanitären Einheit gemäß Figur 5)

22 Innengewinde

23 Kupplungs-Gegenstück

24 Schlauchnippel

25 Durchgriffsöffnung

26 Ringflansch

27 Ringdichtung

28 Quetsch- oder Crimphülse

29 Ventilträger-Abschnitt

30 Ringnut

31 Belüftungskanal

32 Belüftungsöffnung 33 sanitäre Anlage

34 Leitungsabschnitt

35 Gleitelement

100 sanitäre Einheit (gemäß Figur 8) Pf 1 Durchströmrichtung

/ Ansprüche




 
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