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Patent Searching and Data


Title:
SANITARY WATER OUTLET
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/006734
Kind Code:
A1
Abstract:
In a sanitary water outlet comprising an upper and a lower water guide, each of which comprises at least one water inlet opening (111, 140), one water distribution chamber (130, 230) and at least one water outlet opening (125, 225) with a stream forming device, wherein the flow direction of the water in the water inlet opening (111, 140) and in the water distribution chamber (130, 230) is substantially the same, the flow direction of the exiting water is turned around relative to the flow direction in the water distribution chamber (130, 230).

Inventors:
BISCHOFF BERND (DE)
PEHL MICHAEL (DE)
SCHROEDER CLAUDIA (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/005008
Publication Date:
January 21, 2010
Filing Date:
July 10, 2009
Export Citation:
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Assignee:
GROHE AG (DE)
BISCHOFF BERND (DE)
PEHL MICHAEL (DE)
SCHROEDER CLAUDIA (DE)
International Classes:
B05B1/18; E03C1/04
Domestic Patent References:
WO2004104306A12004-12-02
Foreign References:
DE10354150B32005-03-03
DE20305025U12003-07-31
DE10311806A12004-09-23
DE102006059808B32008-04-24
US6029699A2000-02-29
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Claims:
Patentansprüche

1. Sanitärer Wasserauslauf

- mit wenigstens einer Wasserführung (100)

- - die eine Wassereinlassöffnung (111)

- - eine Wasserverteilkammer (130) und

- - eine Strahlbildnereinrichtung mit einer Wasserauslassöffnung (125) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Strömungsrichtung des Wassers in der Wassereinlassöffnung (111) und in der Wasserverteilkammer (130) im Wesentlichen gleich ist,

- die Strahlbildnereinrichtung unter einem Winkel gegenüber der Wasserverteilkammer geneigt angeordnet ist, so dass die Strömungsrichtung des austretenden Wassers gegenüber der Strömungsrichtung in der Wasserverteilkammer (130) umgelenkt wird und

- stromaufwärts der Wasserauslassöffnung (125) eine Beruhigungseinrichtung (112) und / oder ein Strömungsgleichrichter (150) angeordnet ist.

2. Sanitärer Wasserauslauf

- mit einer ersten Wasserführung (100) und einer zweiten Wasserführung (200)

- - die jeweils wenigstens eine Wassereinlassöffnung (111, 140)

- - eine Wasserverteilkammer (130, 230) und

- - wenigstens eine Wasserauslassöffnung (125, 225) mit einer Strahlbildnereinrichtung aufweisen, wobei die Strahlbildnereinrichtung gegenüber der Wasserverteilkammer (130, 230) geneigt angeordnet ist, so dass die Strömungsrichtung des Wassers in der Wassereinlassöffnung (111, 140) und in der Wasserverteilkammer (130, 230) im Wesentlichen gleich ist und die Strömungsrichtung des austretenden Wassers gegenüber der Strömungsrichtung in der Wasserverteilkammer (130, 230) umgelenkt wird.

3. Sanitärer Wasserauslauf gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Strahlbildnereinrichtung (122) vorgesehen ist, die zur Erzeugung eines flachen Wasserstrahlbandes eine im Vergleich zur Strahltiefe größere Strahlbreite aufweist.

4. Sanitärer Wasserauslauf gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlbildnereinrichtung (122) Randbereiche aufweist, deren Durchflussquerschnitt größer ist als der des Mittenbereichs.

5. Sanitärer Wasserauslauf gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Strahlbildnereinrichtung (122) zur Erzeugung eines Schwallstrahls vorgesehen ist.

6. Sanitärer Wasserauslauf gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Strahlbildnereinrichtung (220) zur Erzeugung eines Brausestrahls vorgesehen ist.

7. Sanitärer Wasserauslauf gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlbildnereinrichtung (122, 220) an die Wasserführung angeformt ist.

8. Sanitärer Wasserauslauf gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserverteilkammer (130, 230) in der Grundfläche im Wesentlichen trapez- oder dreiecksförmig ist.

9. Sanitärer Wasserauslauf gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wasserverteilkammer (130) wenigstens ein Beruhigungselement (112) angeordnet ist.

10. Sanitärer Wasserauslauf gemäß Anspruch 9, dass Beruhigungselemente in Form von Zapfen oder Stäben vorgesehen sind, die den einströmenden Wasserstrahl zunächst auffächern und diesen gleichmäßig verteilen.

11. Sanitärer Wasserauslauf gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserführung (100, 200) jeweils zweiteilig vorgesehen ist.

12. Sanitärer Wasserauslauf gemäß einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserführungen (100, 200) übereinander in Sandwichbauweise vorgesehen sind.

13. Sanitärer Wasserauslauf gemäß Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden der oberen Wasserführung (100) und der Deckel der unteren Wasserführung (200) einteilig als Mittelteil (120) vorgesehen sind.

14. Sanitärer Wasserauslauf gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserführungen (100, 200) aus unterschiedlich steifen Materialien vorgesehen sind.

15. Sanitärer Wasserauslauf gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserführungen (100, 200) aus unterschiedlich steifen Kunststoffen vorgesehen sind.

16. Sanitärer Wasserauslauf gemäß Anspruch , dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserführungen (100, 200) als Baueinheit in ein Armaturengehäuse einsetzbar sind.

Description:
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Sanitärer Wasserauslauf

Die Erfindung betrifft einen sanitären Wasserauslauf gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Je nach technischer Anforderung oder nach gewünschten ästhetischen Effekten sind Sanitärarmaturen mit unterschiedlichen Ausläufen und Strahlbildnereinrichtungen versehen. Strahlbildnereinrichtungen für Ausläufe an Sanitärarmaturen, mit denen ein breiter, laminarer Wasserstrahl erzeugt werden soll, sind bekannt. Oft werden laminare Wasserstrahlen in flächiger Form, ähnlich einem Blatt oder Vorhang, vorgesehen. Im Gegensatz zu belüfteten oder turbulenten Wasserstrahlen, sind Wasserstrahlen mit laminarer Strömung glatt, klar und durchsichtig.

Beim Austritt des Strahls aus dem Auslauf wirkt auf den Strahl noch der Druck aus dem Verteilernetz bzw. aus einem speziell vorgesehenen Druckregler. Unter der Einwirkung der Schwerkraft schnürt sich der Strahl unterhalb des Auslaufs zusammen, verliert seine breite Form und wird unruhig. Ohne Mittel, die den Austritt des Wassers beeinflussen, geht die Form des laminaren Strahls bzw. der Kaskadeneffekt des aus dem Auslauf strömenden Wasserstrahls unterhalb der Wasserauslassöffnung schnell verloren. Aus der DE 26 19 415 sind Schwallbrausen mit metallischen Gehäusen bekannt, die auf der einen Seite einen kreiszylindrischen Stutzen für den Wassereinlass aufweisen. An den Anschlussstutzen schließt sich der Übergang an das kontinuierlich breiter und flacher werdende Gehäuse an. In dem gegenüber dem Anschlussstutzen abgewinkelten Gehäuse sind Leiteinrichtungen zur Umleitung des einströmenden Wassers angeordnet.

Aus der DE 10 2004 056 074 Al ist ein Strahlaustrittselement für Sanitärarmaturen mit schlitzartigem Wasserauslass bekannt, das mehrere Kammern aufweist, in denen der Wasserstrahl vor seinem Austritt beruhigt und gerichtet wird.

Auch aus der DE 10 2005 061 974 B3 ist ein Wasserauslaufarmatur mit einem Strahlformer für einen breitflächigen Wasseraustrittsstrahl bekannt. Das zufließende Wasser gelangt zunächst über einen Zulaufkanal in einen Verteilerraum, wobei dieser mittels Durchströmöffnungen mit einem Zulaufkanal verbunden ist. Der Zulaufkanal verläuft dabei senkrecht zu den Wasseraustrittskanälen, die wiederum den Verteilerraum mit dem Wasserauslauf verbinden.

Je nach Armaturenart und Design sind häufig an einer Armatur unterschiedliche Strahlarten gewünscht. Bei Brausenköpfen werden diese beispielsweise durch drehbare Strahlbildnereinheiten mit unterschiedlichen Anordnungen von Wasserauslassöffnungen verwirklicht. Aus Platzgründen ist es jedoch nicht immer möglich, derartige Strahlbildnereinheiten in Ausläufen von Armaturen anzuordnen.

Vor diesem Hintergrund besteht die Aufgabe der Erfindung darin, einen sanitären Wasserauslauf zu verbessern.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung einen sanitären Wasserauslauf mit den Merkmalen der Patentansprüche 1 oder 2 vor. Mit der Erfindung wird ein sanitärer Wasserauslauf mit wenigstens einer Wasserführung, die eine Wassereinlassöffnung, eine Wasserverteilkammer und eine Wasserauslassöffnung mit einer Strahlbildnereinrichtung aufweist, bereitgestellt, beim dem die Strömungsrichtung des Wassers in der Wassereinlassöffnung, also in der Wasserzulaufleitung zur Wasserführung und in der Wasserverteilkammer im Wesentlichen gleich ist, die Strahlbildnereinrichtung unter einem Winkel gegenüber der Wasserverteilkammer geneigt angeordnet ist, so dass die Strömungsrichtung des austretenden Wassers gegenüber der Strömungsrichtung in der Wasserverteilkammer umgelenkt wird. Zur Beruhigung und Richtung des Wasserstrahl ist stromaufwärts der Wasserauslassöffnung eine Beruhigungseinrichtung / ein Strömungsgleichrichter angeordnet.

Mit einer derartigen Wasserführung kann ein klarer breiter Strahl erzeugt werden, der seine Form über eine große Fallhöhe beibehält ohne zu zerfallen. Der Vorteil einer derartigen Wasserführung besteht darin, dass dieser laminare Wasserstrahl auch schon bei geringen Durchflussmengen erzeugt werden kann, während bei herkömmlichen Schwallbrausen zur Herstellung eines breiten klaren Brausestrahls eine große Durchflussmenge erforderlich war.

Weiterhin wird mit der Erfindung ein sanitärer Wasserauslauf mit einer oberen und einer unteren Wasserführung, die jeweils wenigstens eine Wassereinlassöffnung, eine Wasserverteilkammer und wenigstens eine Wasserauslassöffnung mit einer Strahlbildnereinrichtung aufweisen, die unter einem Winkel gegenüber der Wasserverteilkammer geneigt angeordnet ist, bereitgestellt, so dass die Strömungsrichtung des Wassers in der Wassereinlassöffnung, also in der Wasserzulaufleitung zur Wasserführung und in der Wasserverteilkammer im Wesentlichen gleich ist und die Strömungsrichtung des austretenden Wassers gegenüber der Strömungsrichtung in der Wasserverteilkammer umgelenkt wird.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung weist der sanitäre Wasserauslauf eine Strahlbildnereinrichtung auf, die zur Erzeugung eines flachen Wasserstrahlbandes eine im Vergleich zur Strahltiefe größere Strahlbreite aufweist. Weiterhin kann die Strahlbildnereinrichtung Randbereiche aufweisen, deren Durchflussquerschnitt größer ist als der des Mittenbereichs. Dabei kann die Strahlbildnereinrichtung an die Wasserführung angeformt sein. Damit kann auch bei geringer Durchflussmenge ein stabiler breiter Strahl verwirklicht werden.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung weist der sanitäre Wasserauslauf eine Strahlbildnereinrichtung zur Erzeugung eines Brausestrahls auf.

Weiterhin ist die Wasserverteilkammer in ihrer Grundfläche im Wesentlichen trapez- oder dreiecksförmig.

Zur Beruhigung des einströmenden Wassers ist in der Wasserverteilkammer wenigstens ein Drosselelement / Beruhigungselement angeordnet. Die Drosselelemente sind in Form von Zapfen vorgesehen, die den einströmenden Wasserstrahl zunächst auffächern, diesen gleichmäßig verteilen und beruhigen.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Wasserführung jeweils zweiteilig vorgesehen. Bei einer bevorzugten Sandwichbauweise für die obere und untere Wasserführung entspricht somit der untere Teil der oberen Wasserführung dem oberen Teil der unteren Wasserführung, so dass die beiden Wasserführungen aus lediglich drei Teilen zusammengesetzt werden können. Vorteilhafterweise können die Wasserführungen bzw. die Teile der Wasserführungen miteinander verbunden und als Baueinheit mit geringer Bauhöhe in ein Armaturengehäuse eingesetzt werden. Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung sind die Wasserführungen dabei aus unterschiedlich steifen Materialien vorgesehen. Bevorzugt sind die Wasserführungen aus unterschiedlich steifen Kunststoffen vorgesehen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels und unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen im Einzelnen:

Figur 1 eine Draufsicht auf eine obere und untere Wasserführung in Sandwichbauweise mit zwei Strahlbildnereinrichtungen; Figur 2 eine Draufsicht auf eine obere und untere Wasserführung aus Figur 1 mit geöffnetem Deckel;

Figur 3 einen Schnitt eines sanitären Wasserauslauf mit den eingesetzten Wasserführungen (durch die mittlere Zuleitung 113);

Figur 4 einen weiteren Schnitt eines sanitären Wasserauslauf mit den eingesetzten Wasserführungen (durch eine Zuleitung 213)

Der Einfachheit halber sind bei den Ausführungsbeispielen in der Zeichnung gleiche oder entsprechende Elemente jeweils mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Figur 1 zeigt eine Draufsicht auf eine Baueinheit aus einer oberen Wasserführung 100 und einer unteren Wasserführung 200. Beide Wasserführungen 100, 200 sind zweiteilig vorgesehen. Die obere Wasserführung 100 besteht aus den Bauteilen 110 und 120. Die untere Wasserführung 200 besteht aus den Bauteilen 120 und 220, wobei das Mittelteil 120 sowohl den unteren Teil der oberen Wasserführung 100 als auch den oberen Teil der unteren Wasserführung 200 bildet. Die beiden in der Draufsicht sichtbaren Teile der Wasserführungen bilden zusammen eine in ihrem Grundriss dreiecksförmige Wasserverteilkammer 130. Diese Wasserverteilkammer 130 besitzt an ihrer spitzen Seite eine Wassereinlassöffnung 111, in die eine runde Wasserzuleitung 113 mündet. Am Deckel 110 , dem oberen Teil der oberen Wasserführung 100 sind direkt im Einströmbereich der Wasserverteilkammer 130 Beruhigungselemente 112 in Form von Stäben angeordnet, die zur Beruhigung und / oder Drosselung des einströmenden Wassers dienen. Im Anschluss an die Beruhigungselemente 112 sind im Mittelteil 120, dem unteren Teil der oberen Wasserführung 100 Strömungskörper 121 angeordnet, die den Wasserstrom in mehrere Teilströme aufteilen und zur Wasserauslassöffnung 125 leiten. Diese Strömungskörper 121 weisen unterschiedliche Geometrien auf; sie können tropfenförmig oder stegförmig ausgebildet sein. Durch die Strömungskörper 121 oder auch Leitrippen wird die Wasserverteilkammer 130 in mehrere kleinere Kammern unterteilt. An der der Wassereinlassöffnung 111 gegenüberliegenden Seite der Wasserverteilkammer 130 ist die Wasserauslassöffnung 125 vorgesehen. Während die Strömungsrichtung des Wassers in der Wassereinlassöffnung 111 und in jedem Querschnitt der Wasserverteilkammer 130 im Wesentlichen gleich ist, ist die Wasserauslassöffnung 125 jedoch gegenüber der Strömungsrichtung des Wassers in der Wasserverteilkammer um ungefähr 90° versetzt angeordnet. Dazu ist an dem Mittelteil 120 eine Strahlbildnereinrichtung 122 in Form eines Wasserauslassstutzens angeformt, an dessen unteren Ende sich die Wasserauslassöffnung 125 befindet. Die Strahlbildnereinrichtung 122 entspricht in ihrer Breite im Wesentlichen der Breite der Wasserverteilkammer 130. Damit weist der austretende Strahl eine große Strahlbreite gegenüber seiner Strahltiefe auf. Wenigstens in Teilbereichen verjüngt sich die Strahlbildnereinrichtung 122 in Strömungsrichtung düsenförmig. In ihren Randbereichen weist die Strahlbildnereinrichtung 122 einen im Vergleich zum Mittelbereich größeren Durchflussquerschnitt auf. Somit werden in den Randbereichen zwei Leitstrahlen erzeugt, zwischen welchen sich ein klares flaches Wasserstrahlband spannt. Die Strahlbildnereinrichtung 122 weist an ihrem Ende eine integrierte definierte Kontur auf, mit der ein klarer breitflächiger Wasserstrahl erzeugt und in Form gebracht wird. Weiterhin umfasst die Strahlbildnereinrichtung 122 einen Strömungsgleichrichter 150 zum Beruhigen und Homogenisieren des umgelenkten Wassers. Somit ist es möglich, die durch die Umlenkung verursachten Verwirbelungen auf kürzestem Weg zu beruhigen und den Wasserstrom wieder zu glätten. Dadurch kann auch ein über eine hohe Fallhöhe stabiler Wasserstrahl erzeugt werden, der in seiner Form nicht sprüht oder frühzeitig zerfällt.

Die untere Wasserführung 200 mit der Wasserverteilkammer 230 wird aus dem Mittelteil 120 und einem unteren Teil, dem Boden 220 gebildet. Der untere Teil 220 ist vorzugsweise im Spritzgießverfahren aus Silikon hergestellt. Dieser untere Teil 220 umfasst drei Funktionen. Zum einen dient er als Boden der trapezförmigen Wasserverteilkammer 230, weiterhin dient er als Strahlbildnereinheit mit einer Vielzahl von düsenartigen Strahlformern und gleichzeitig als Dichtelement. Die Wasserauslassöffnungen 225 sind wiederum senkrecht zur Strömungsrichtung in der Wasserverteilkammer 230 angeordnet, die in ihrer Summe einen Brausennormalstrahl bilden. An der unteren Wasserführung 200 sind zwei Wassereinlassöffnungen 211 angeordnet, die jeweils mit einer runden Wasserzuleitung 213 verbunden sind. Beim Eintritt in die untere trapezförmige Wasserverteilkammer 230 prallen die Wasserstrahlen aus den Wasserzuleitungen 213 zunächst auf eine schräge Fläche bevor sich das Wasser gleichmäßig in der Wasserverteilkammer 230 ausbreitet.

Der Deckel 110 und das Mittelteil 120 können miteinander zu einer Wasserführung 100 verschraubt werden. Daher ist zwischen den einzelnen Teilen der Wasserführung 100 jeweils ein der Kontur angepasstes einstückiges Dichtelement 124 angeordnet, für das eine entsprechende Nut 123 in das Wasserführungselement, in diesem Fall dem Mittelteil 120 eingearbeitet ist. Alternativ zur Schraubverbindung zwischen den Teilen der Wasserführung 100 ist auch eine dichte Schweißverbindung denkbar. In diesem Fall kann auf die Anordnung der Dichtelemente verzichtet werden.

Bei der Montage des sanitären Wasserauslaufs und der Wasserführungen 100, 200 wird zunächst der Boden 220 der unteren Wasserführung 200 in ein Armaturengehäuse 300 eingesetzt. Anschließend wird das Mittelteil 120 auf dem Boden 220 angeordnet und mittels einer Schraube durch einen tropfenförmigen Strömungskörper 121 hindurch befestigt. An der Unterseite des Mittelteils 120 sind umlaufende Rippen vorgesehen, die den Boden 220 aus Silikon beim Verschrauben an die Innenseite des Armaturengehäuses pressen, so dass die untere Wasserführung 200 gegenüber dem Gehäuse abgedichtet ist.

Anschließend wird der Deckel 110 auf das Mittelteil 120 aufgesetzt und ebenfalls verschraubt. Der Platzbedarf der beiden übereinander angeordneten Wasserführungen 100, 200 beträgt dabei weniger als 2 cm. Somit ist es bei sanitären Wasserausläufen mit einer geringen Bauhöhe möglich, zwei unterschiedliche räumlich getrennte, beispielsweise hintereinander liegende, Strahlarten zu erzeugen. Bezugszeichenliste

100 Obere Wasserführung

110 Deckel / oberer Teil der oberen Wasserführung

111 Wassereinlassöffnung

112 Beruhigungselemente

113 Wasserzuleitung

120 Mittelteil

121 Strömungskörper, Leitrippen

122 Strahlbildnereinrichtung

123 Nut

124 Dichtelement

125 Wasserauslassöffnung

130 Wasserverteilkammer

141 Nut

142 Dichtelement

150 Strömungsgleichrichter

200 Untere Wasserführung

211 Wassereinlassöffnung

213 Wasserzuleitung

220 Boden / unterer Teil der unteren Wasserführung

225 Wasserauslassöffnung

230 Wasserverteilkammer

300 Armaturengehäuse