CHRIST, Frank (Koblenzer Str. 18, Bausendorf, 54538, DE)
BEHR, Josef (Flugplatzstrasse 20, Wengerohr, 54516, DE)
CHRIST, Frank (Koblenzer Str. 18, Bausendorf, 54538, DE)
Patentansprüche
1. Sanitäres Wasserventil mit einer in das Auslaufrohr des Wasserventils eingesetzten und darin festgelegten, als Strahlregler ausgebildeten Einsetzeinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsetzeinheit (12) im Inneren einer gesonderten Hülse (11) angeordnet und gemeinsam mit der Hülse (11) in das Auslaufrohr (16) des Wasserventils einsteckbar ist, wobei an der Hülse (11) mittels einer axialen Relativverschiebung der Einsetzeinheit (12) gegenüber der Hülse (11) radial zum Eingriff in die Innenwandung des Auslaufrohres (16) einpressbare Widerhaken (15) vorgesehen sind.
2. Sanitäres Wasserventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsetzeinheit (12) vor der Montage in die Hülse (11) einsteckbar und durch Verdrehen gegenüber der Hülse (11) mit der Hülse (11) zu einer in das Auslaufrohr (16) des Wasserventils einsteckbaren, vormontierten Baueinheit verbindbar ist.
3. Sanitäres Wasserventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Widerhaken (15) über den Umfang der Hülse (1 1 ) verteilt in den Hülsenkörper eingelassen sind.
4. Sanitäres Wasserventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Widerhaken ( 15) in das Innere der Hülse (1 1 ) einspringende Auflaufflächen (17) aufweisen, denen ein in der Hülse (1 1 ) angeordneter und bei der Axialverschiebung der Einsetzeinheit (12) gegenüber der Hülse (1 1 ) mitverschiebbarer Keilring ( 14) zugeordnet ist..
5. Sanitäres Wasserventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Keilring (14) die Auflaufflächen (17) der Widerhaken (15) untergreifende Schrägflächen (18) aufweist, die bei der Verschiebung des Keilrings (14) unter den Widerhaken ( 15) die Widerhaken ( 15) radial nach außen in Eingriff mit der Wandung des Auslaufrohres (16) beaufschlagen.
6. Sanitäres Wasserventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Widerhaken (15) in die aus Kunststoff bestehende Hülse (1 1) eingespritzt sind.
7. Sanitäres Wasserventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (1 1 ) mit einem Innengewinde ( 19) und entsprechend die Einsetzeinheit ( 12) mit Außengewinde versehen ist derart, dass die Einsetzeinheit (12) bei in das Auslaufrohr (16) des Wasserventils eingesetzter Baueinheit durch Verdrehen gegenüber der Hülse (1 1 ) axial verschiebbar ist und dadurch den Keilring (14) zu dessen Axialverschiebung beaufschlagt.
8. Sanitäres Wasserventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Einstecköffnung an der Innenseite der Rohrwandung des Auslaufrohres ( 16) des Wasserventils wenigstens eine Fase (22) als Begrenzung der Einstecktiefe der aus Hülse (1 1 ) und Einsetzeinheit ( 12) bestehenden Baueinheit ausgeformt ist.
9. Sanitäres Wasserventil nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsetzeinheit ( 12) gegenüber der Hülse ( 1 1 ) mittels einer Dichtung (21 ) abgedichtet ist.
10. Sanitäres Wasserventil nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (1 1 ) mittels einer auf ihrem Außenumfang aufgesetzten ringförmigen Dichtung (13) gegen das Auslaufrohr (16) des Wasserventils abgedichtet ist.
1 1. Sanitäres Wasserventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite der Wandung des Auslaufrohres (16) eine Nut zur Aufnahme der auf der Hülse (1 1 ) sitzenden Dichtung (13) eingearbeitet ist.
12. Sanitäres Wasserventil nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die in den Umfang des Hülsenkörpers der Hülse ( 1 1 ) eingelassenen Widerhaken ( 15) aus einem Stahl geeigneter Güte bestehen.
13. Sanitäres Wasserventil nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Keilring ( 14) als metallisches Stanzteil ausgebildet ist. |
Mit einem Strahlregler versehenes sanitäres Wasserventil
B e s c h r e i b u n g
Die Erfindung betrifft ein sanitäres Wasserventil mit einer in das Auslaufrohr des Wasserventils eingesetzten und darin festgelegten, als Strahlregler ausgebildeten Einsetzeinheit.
Ein derartiges Wasserventil ist in der DE 203 04 660 U l beschrieben, wobei die Druckschrift keine Angaben darüber enthält, auf welche Weise die Einsetzeinheit in dem Auslaufrohr des Wasserventils montiert bzw. befestigt ist. üblicherweise wird hierzu ein beispielsweise aus Messing bestehendes und ein Innengewinde aufweisendes Drehteil in das Auslaufrohr eingelötet, in welches die mit Außengewinde verstehende Einsetzeinheit einschraubbar ist. Mit dem bekannten Wasserventil ist dabei der Nachteil verbunden, dass das Einlöten des Drehteils aufwändig und die Herstellung des Drehteils aus einem Metall kostenaufwendig ist.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein sanitäres Wasserventil mit den eingangs genannten Merkmalen derart auszugestalten, dass die
Anbringung einer als Strahlregler ausgebildeten Einsetzeinheit in dem Auslaufrohr eines Wasserventils vereinfacht ist.
Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung aus dem Inhalt der Patentansprüche, welche dieser Beschreibung nachgestellt sind.
Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, dass die Einsetzeinheit im Inneren einer gesonderten Hülse angeordnet und gemeinsam mit der Hülse in das Auslaufrohr des Wasserventils einsteckbar ist, wobei an der Hülse mittels einer axialen Relativverschiebung der Einsetzeinheit gegenüber der Hülse radial zum Eingriff in die Innenwandung des Auslaufrohres einpressbare Widerhaken vorgesehen sind. Mit der Erfindung ist der Vorteil verbunden, dass die Montage der Einsetzeinheit vereinfacht ist, weil sich die an der Hülse vorgesehenen Widerhaken bei der erstmaligen Montage der Einsetzeinheit selbsttätig, dass heißt ohne einen eigens dazu erforderlichen Montage- oder Befestigungsvorgang, mit der Wandung des Auslaufrohres verhaken und dadurch die Hülse dauerhaft in dem Auslaufrohr festlegen. Damit ist auch gleichzeitig der Vorteil verbunden, dass ein Auswechseln der Einsetzeinheit durch Herausschrauben aus der Hülse leicht zu realisieren ist, soweit die Hülse aufgrund der Verbindung der Widerhaken dauerhaft mit dem Auslaufrohr verbunden bleibt. Dabei ist die eingesetzte Hülse in vorteilhafter Weise derart ausgebildet, dass handelsübliche Strahlregler als in die Hülse einsetzbare Einsetzeinheit Verwendung finden können.
Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass die Einsetzeinheit vor der Montage in die Hülse einsteckbar und durch Verdrehen gegenüber der Hülse mit der Hülse zu einer in das Auslaufrohr des Wasserventils einsteckbaren, vormontierten Baueinheit verbindbar ist.
Hinsichtlich der Ausbildung der Widerhaken ist nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, dass die Widerhaken über den Umfang der Hülse verteilt in den Hülsenkörper eingelassen sind.
Im Hinblick auf das Zusammenwirken der Widerhaken mit der Wandung des Auslaufrohres ist nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, dass die Widerhaken in das Innere der Hülse einspringende Auflaufflächen aufweisen, denen ein in der Hülse angeordneter und bei der Axialverschiebung der Einsetzeinheit gegenüber der Hülse mitverschiebbarer Keilring zugeordnet ist. Hierbei kann hinsichtlich der Betätigung der Widerhaken durch den Keilring vorgesehen sein, dass der Keilring die Auflaufflächen der Widerhaken untergreifende Schrägflächen aufweist, die bei der Verschiebung des Keilrings unter den Widerhaken die Widerhaken radial nach außen in Eingriff mit der Wandung des Auslaufrohres beaufschlagen.
Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass die Widerhaken in die aus Kunststoff bestehende Hülse eingespritzt sind. Im Hinblick auf die Ausführung der axialen Montagebewegung kann nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen sein, dass die Hülse mit einem Innengewinde und entsprechend die Einsetzeinheit mit Außengewinde versehen ist derart, dass die Einsetzeinheit bei in das Auslaufrohr des Wasserventils eingesetzter Baueinheit durch Verdrehen gegenüber der Hülse axial verschiebbar ist und dadurch den Keilring zu dessen Axialverschiebung beaufschlagt.
Zur Montageerleichterung kann nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen sein, dass im Bereich der Einstecköffnung an der Innenseite der Rohrwandung des Auslaufrohres des Wasserventils wenigstens eine Fase als Begrenzung der Einstecktiefe der aus Hülse und Einsetzeinheit bestehenden Baueinheit ausgeformt ist.
Hinsichtlich der Abdichtung der beteiligten Bauteile gegeneinander kann nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen sein, dass die Einsetzeinheit gegenüber der Hülse mittels einer Dichtung abgedichtet ist, wobei weiterhin vorgesehen sein kann, dass die Hülse mittels einer auf ihrem Außenumfang aufgesetzten ringförmigen Dichtung gegen das Auslaufrohr des Wasserventils abgedichtet ist. Hierbei kann vorgesehen sein, dass an der Innenseite der Wandung des Auslaufrohres eine Nut zur Aufnahme der auf der Hülse sitzenden Dichtung eingearbeitet ist.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wiedergegeben, welches nachstehend beschrieben ist. Es zeigen:
Fig. 1 eine in einem Auslaufrohr montierte, aus einem Strahlregler und einer Montagehülse bestehende Baueinheit in einem Längsschnitt,
Fig. 2 den die Widerhaken aufweisenden Bereich der Montagehülse in einer vergrößerten Darstellung gemäß Figur 1 ,
Wie sich zunächst aus Figur 1 ergibt, ist zur Montage einer in an sich bekannter Weise als Strahlregler ausgebildeten Einsetzeinheit 12 in einem Auslaufrohr 16 eines sanitären Wasserventils eine Hülse 1 1 vorgesehen, in welcher die Einsetzeinheit 12 eingesteckt und darin festgelegt ist. Dabei ist die Einsetzeinheit 12 über einen Dichtungsring 21 gegen die Innenseite der Hülse 1 1 abgedichtet. Die Hülse 1 1 ist ihrerseits gegen die Innenwandung des Auslaufrohres 16 mittels eines auf der Außenseite der Hülse angeordneten Dichtungsringes 13 abgedichtet, der in eine in der Wandung des Auslaufrohres 16 entsprechend ausgebildete Nut eingreift. An dem in der Darstellung der Figur 1 rechten Ende der Baueinheit sind in der Wandung der vorzugsweise aus einem geeigneten Kunststoff bestehenden Hülse 1 1 über deren Umfang verteilt mehrere metallische beziehungsweise aus einem Stahl entsprechender Güte gefertigte Widerhaken 15 eingelassen beziehungsweise
eingespritzt, die sich durch die Wandung der Hülse 1 1 hindurcherstrecken und mit Auflaufflächen 17 in das Innere der Hülse einspringen.
Wie sich dazu weiterhin aus Figur 1 ergibt, ist die Hülse 1 1 mit darin aufgenommener Einsetzeinheit 12 in das Ende des Auslaufrohres 16 eines sanitären Wasserventil hineingeschoben, wobei im Bereich der Einstecköffnung an der Innenseite der Wandung des Auslaufrohres 16 eine Fase 22 herausgearbeitet ist, die als Anschlag für die Einsteckbewegung der Hülse 1 1 wirkt. Die Fase 22 wirkt dabei formschlüssig mit einem an der Hülse 1 1 ausgeformten radialen Flansch 23 zusammen, so dass sich eine bündig abschließende Lage der Hülse 1 1 in dem Auslaufrohr 16 ergibt. Die Maßverhältnisse sind dabei derart aufeinander abgestimmt, dass der auf der Außenseite der Hülse 1 1 sitzende Dichtungsring 13 in einer Nut zu liegen kommt, die innenseitig in der Wandung des Auslaufrohres 16 ausgearbeitet ist. Die Hülse 1 1 weist innenseitig ein Innengewinde 19 auf, dem an der Einsetzeinheit 12 ein Außengewinde zugeordnet ist derart, dass bei einem Verdrehen der Einsetzeinheit 12 gegenüber der Hülse 1 1 eine axiale Verschiebung der Einsetzeinheit 12 gegenüber der Hülse 1 1 erfolgt. Damit ist zunächst die Möglichkeit einer Vormontage der Hülse 1 1 mit der Einsetzeinheit 12 gegeben, indem die Einsetzeinheit 12 vor der Montage der Hülse 1 1 in dem Auslaufrohr 16 in die Hülse 1 1 eingeschoben und durch leichtes Verdrehen gegenüber der Hülse 1 1 an der Hülse 1 1 festgelegt wird. Hierdurch ist es möglich, herkömmliche, mit einem Außengewinde versehene Strahlregler als Einsetzeinheit zu verwenden.
Im Inneren der Hülse 1 1 ist weiterhin axial vor der Einsetzeinheit 12 ein als metallisches Stanzteil ausgebildeter Keilring 14 eingesetzt, der mit an ihm ausgebildeten Schrägflächen 18 die Auflaufflächen 17 der Widerhaken 15 untergreift. Bei einer axialen Verschiebung der Einsetzeinheit 12 gegenüber der Hülse 1 1 wird der Keilring 14 axial mitverschoben, so dass seine Schrägflächen 18 über die daran entlanglaufenden Auflaufflächen 17 die Widerhaken 15 beziehungsweise die Hülsenwandung in diesem Bereich nach
Außen aufspreizen derart, dass sich die Widerhaken 15 radial in die Wandung des Auslaufrohres 16 eingraben. Der Keilring 14 ist dabei so ausgelegt, dass sich eine selbsthemmende Befestigung des Keilringes 14 im Inneren der Hülse 1 1 ergibt, so dass der Keilring 14 in seiner Montagestellung verbleibt, wenn die Einsetzeinheit 12 aus der Hülse 1 1 herausgeschraubt wird.
Die in der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.