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Title:
SANITARY WATER VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1992/004571
Kind Code:
A1
Abstract:
A sanitary water valve has parallel disks (3, 4, 5) arranged in a box, of which two (3, 4) are secured against rotation and one (5) is movable. The movable disk (5) is surrounded by a ring (2) provided with slits (7) on part of its circumference.

Inventors:
BERGMANN KONRAD (DE)
Application Number:
PCT/EP1991/001184
Publication Date:
March 19, 1992
Filing Date:
June 25, 1991
Export Citation:
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Assignee:
IDEAL STANDARD (DE)
International Classes:
F16K47/02; (IPC1-7): F16K47/02
Domestic Patent References:
WO1990008286A11990-07-26
Attorney, Agent or Firm:
Puchberger, Georg (Postfach 55, Wien, AT)
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Claims:
- _>Patentansprüche
1. Sanitäres WasserventiL mit in einem Gehäuse parallel zueinander liegenden Vent lscheiben, von denen zwei drehfest angeordnet sind, wobei eine der festen Ventilscheiben (3) Wasserdurchtritte (6) und die andere feste Ventilscheibe (4) Umlenkkammern (8) aufweist, 5 sowie die dritte Ventilscheibe (5) zwischen den beiden festen Ven ti Ischeiben (3, 4) angeordnet und relativ zu diesen beweglich ist, sowie Wasserdurchtrittsöffnungen (10) und Ausnehmungen (12) für den Wasserdurchtritt aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die be¬ wegliche Venti Lscheibe (5) von einem Ring (2) umgeben ist, der 10 über einen Teil seines U fanges Schlitze (7) aufweist.
2. Wasserventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Umfang des Ringes (2) im geschlitzten Bereich abgeschrägt ist.
3. 153 WasserventiL nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschrägung beidseitig erfolgt, wobei vorzugsweise dieser Randbe¬ reich des Ringes (2) im Schnitt ein gleichschenkeliges Dreieck bildet.
4. 0 4. Wasserventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand der Schlitze (7) voneinander und die Breite der Schlitze (7) im wesentlichen gleich sind.
5. 5 Wasserventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch 5 gekennzeichnet, daß die Schlitze (7) senkrecht zur Ebene der be¬ weglichen Scheibe stehen.
6. 6 Wasserventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring aus Kunststoff besteht.
Description:
Sanitäres Wasserventil .Die Erfindung betrifft ein sanitäres Wasserventil mit in einem Ge¬ häuse parallel zueinander liegenden Ventilscheiben, von denen zwei drehfest angeordnet sind, wobei eine der festen VentilScheiben Was¬ sereinlaßöffnungen und die andere feste VentilScheibe Umlenkkammern 5 aufweist, und die dritte Vent lScheibe zwischen den beiden festen Ventilscheiben angeordnet und relativ zu diesen beweglich ist, so¬ wie Wasserdurchtrittsöffnungen und Ausnehmungen für den Wasserdurch¬ tritt aufweist. Ein derartiges Wasserventil ist z.B. in der EP-A- 309443 beschrieben. Diese Art von Ventilen entwickelt jedoch durch 10 den Aufprall des Wassers und die Ausbildung der Steuerkanten be¬ trächtliche Geräusche und ist deshalb nur beschränkt einsetzbar.

Aus der US-PS 3433264 ist es bereits bekannt, zur Geräuschdämpfung Stufen zu verwenden. Zur Erreichung der Geräuschklasse I, siehe z.B. 15 DIN 82218, ist diese Maßnahme bei der eingangs erwähnten Art von sa¬ nitärem Ventil nicht ausreichend.

Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, daß die bewegliche Ventilscheibe von einem Ring umgeben ist, der über einen Teil seines Umfanges 20 Schlitze aufweist.

Die Erfindung ist in den Zeichnungen beispielsweise dargestellt. Fig.l zeigt einen Schnitt eines Scheibenpaketes, Fig.2 den Geräusch¬ dämpfungsring, Fig.3 eine Seitenansicht des Geräuschdämpfungsringes 25 in Richtung des Pfeiles C in Fig.2, Fig.4 einen Schnitt gemäß der Linie A-B der Fig.2 und Fig.5 eine Draufsicht auf eine bewegli¬ che Drehscheibe.

In einem sanitären Ventil, z.B. gemäß der EP-A-309443, ist ein 30 Paket von Dichtscheiben gemäß Fig.l angeordnet, d.h. es sind zwei drehfest angeordnete VentilScheiben 3 und 4 vorgesehen, wobei die VentilScheibe 3 Wassereintrittsöffnungen 6 für die Zuführung von kaltem und warmen Wasser aufweist. Dieses Wasser strömt entspre¬ chend dem Pfeil 1 entweder durch eine Durchtrittsöffnung 10 bzw. 3511 in eine Umlenkkammer 8 und von dort dann in eine Ausnehmung 12

oder aber das Wasser strömt gleich von der Wassereinlaßöffnung 6 in die Ausnehmung 12. Die Umlenkkammern 8 befinden sich in der zweiten, drehfest angeordneten VentilScheibe 4 und zwischen den VentilScheiben 3 und 4 befindet sich eine verschiebbare Ventil- scheibe 5, die, wie bereits erwähnt, Wasserdurchtrittsöffnungen 10 und 11 aufweist. An einem Ende begrenzt diese bewegliche Ven¬ tilscheibe 5 Ausnehmungen 12.

Die bewegliche Ventilscheibe 5 wird von einem Geräuschdämpferring 2 umfaßt, der in Fig.2 dargestellt ist. In den Innenraum 9 dieses Ringes 2 wird die bewegliche Ventilscheibe gemäß Fig.5 eingesetzt. Der Ring 2 umgibt die bewegliche Ventilscheibe 5 und wird mit die¬ ser verschoben, über den Bolzen 13 sind der Ring gemäß Fig.2 und die bewegliche Ventilscheibe 5 gemäß Fig.5 miteinander verbunden.

Aus der Fig.2 kann man erkennen, daß an einem Teil des U fanges der Ring 2 senkrecht stehende Schlitze 7 aufweist. Der Abstand dieser Schlitze entspricht im wesentlichen ihrer Breite und, wie man aus Fig.4 erkennen kann, ist der Rand der Scheibe 2 in diesem Bereich zweiseitig abgeschrägt, so daß im Schnitt ein gleichschenkeliges Dreieck gebildet wird. Im Gegensatz zur Ventilscheibe 5, die aus Oxidkeramik besteht, wird der Ring aus einem Kunststoff gefertigt. Das durch das sanitäre Ventil strömende Wasser kann entweder aus dem Durchtritt direkt in die Ausnehmung 12 oder aber nach Passieren des Durchtrittes 10 und der Umlenkkammer 8 in die Ausnehmung 12 eintreten. In beiden Fällen tritt das Wasser auch in die Schlitze 7 ein und wird dort beruhigt, so daß die Geräuschbildung an den Steuerkanten der bewegl chen Ventilscheibe stark vermindert wird.




 
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