Die Erfindung betrifft eine Hygienestation zum Ausbringen von flüssigen Desinfektions und/oder Reinigungsmittel auf ein Tuch oder ein Körperteil, insbesondere auf die Hände, aufweisend einen ersten Bereich mit einer ersten Benetzungsvorrichtung zur Ausgabe eines mit dem Desinfektions- und/oder Reinigungsmitteln benetzten Tuches und einen zweiten Bereich mit einer zweiten Benetzungsvorrichtung zum Ausbringen des Desinfektions- und/oder Reinigungsmittel auf ein Körperteil. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Hygienestation zum Ausbringen von flüssigen Desinfektions und/oder Reinigungsmittel auf ein Tuch, aufweisend einen ersten Bereich mit einer ersten Benetzungsvorrichtung zur Ausgabe eines mit dem Desinfektions- und/oder Reinigungsmitteln benetzten Tuches.

Ausgabestationen für Desinfektions- und/oder Reinigungsmittel, im weiteren auch als Hygienestationen bezeichnet, wurden ursprünglich in hygienisch sensiblen Bereichen eingesetzt. Dort ist es erforderlich, dass sich Personen immer wieder die Hände reinigen bzw. desinfizieren. Dies betrifft beispielsweise Kliniken, Labore oder Arztpraxen, sowie die Herstellung und den Verkauf von Lebensmitteln. Eine hierauf gerichtete Vorrichtung zum Ausbringen von Desinfektions- und Reinigungsmittel wird beispielsweise von der DE 101 03 890 A1 , der DE 10 2014 010 926 A1 oder dem DE 10 2009 008 022 B4 gezeigt.

Seit einiger Zeit werden Hygienestationen auch an weiteren Orten eingesetzt. Beispielsweise legt der sich im Groß-und Einzelhandel selbst bedienende Kunde immer mehr Wert auf einen hygienisch einwandfreien Einkauf. Um diesen Wunsch nachzukommen, werden solchen Kunden vermehrt Hygienestationen zur Verfügung gestellt, mit denen sie ihre Hände beim Einkauf mit einem Reinigungs- bzw. Desinfektionsmittel benetzen können.

Neben dem Wunsch, die Hände reinigen bzw. desinfizieren zu können, kann es bei einem Kunden noch darüber hinaus gehenden Bedarf geben. Üblicherweise nutzen Kunden für ihren Einkauf einen vom Handel zur Verfügung gestellten Korb oder Einkaufswagen. Deren ständige Sauberkeit zu gewährleisten ist für den bereitstellenden Groß- oder Einzelhandel mit einigem Aufwand verbunden. Die Wagen und Körbe werden im Laufe eines Tages von einer Vielzahl von Kunden genutzt. Dies führt dazu, dass der Korb oder der Einkaufswagen trotz der regelmäßigen Reinigungen von einem Kunden als nicht mehr ausreichend sauber angesehen und deshalb nicht benutzt wird. Insbesondere betrifft dies die Bereiche, mit denen der Kunde zwangsläufig in Berührung kommt, also beispielsweise den Griff des Wagens oder des Korbes. Um dem Kunden die Möglichkeit zu geben, ihn störende Schmutzanhaftungen zu entfernen, werden im Handel zunehmend auch Ausgabestationen für befeuchtete Papiertücher vorgehalten, mit denen der Kunde beispielsweise die ihn störenden Bereiche säubern kann.

Mittlerweile sind auch Tuchspender bekannt, bei denen der Nutzer die Wahl hat, ob er ein Papiertuch trocken oder befeuchtet erhalten möchte. Insofern wird im Folgenden der Begriff Papier auch synonym für Tuch gebraucht. Ein solcher Tuchspender wird von dem DE 20 2011 105 459 U1 gezeigt.

Des Weiteren sind Hygienestationen bekannt, welche sowohl Hände desinfizieren, wie auch feuchte Tücher ausgeben. Hierfür weisen sie einerseits eine Öffnung auf, in welcher der Kunde seine dort eingeführten Hände von einer Dosiervorrichtung respektive Dispenservorrichtung per Sprühstoß mit flüssigem Desinfektionsmittel benetzen lassen kann. Die Flüssigkeit wird dabei mittels einer Benetzungsvorrichtung zerstäubt. Darüber hinaus verfügen sie über einem Vorratsbehälter für mit Desinfektionsmittel vorbehandelte Tücher, die mittels einer Mechanik aus einer zweiten Öffnung der Hygienestation an den Kunden ausgegeben werden.

Bei solchen Hygienestationen ist der zur Verfügung stehende Raum für die Vorratsbehälter, in denen die Flüssigkeit bzw. die Tücher oder Papiere vorgehalten werden, begrenzt. Aus diesem Grund ist ein in kurzen Abständen erfolgendes Nachfüllen des von ihr ausgegebenen Desinfektions- und/oder Reinigungsmittels bzw. der von ihr ausgegebenen Tücher oder Papiere erforderlich.

Ein erster Grundgedanke der Erfindung ist es, eine Hygienestation vorzuschlagen, bei der sowohl die Hände mit einem Desinfektions- und/oder Reinigungsmittel besprüht werden können, wie auch ein Papier oder Tuch ausgegeben werden kann, welches bei oder unmittelbar vor der Ausgabe mit einem Reinigungs- und/oder Desinfektionsmittel benetzt wird. Die erfindungsgemäße Hygienestation soll zudem längere Standzeiten ohne Nachfüllen ermöglichen und günstig zu produzieren sein. Ein wesentlicher Grundgedanke der ersten Erfindung ist es, die für den Sprühstoß zum Benetzen der Hände eingesetzte Pumpe der Hygienestation auch für die Benetzung des auszugebenden Tuches oder Papiers zu nutzen. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass eine Pumpe das flüssige Desinfektions- und/oder Reinigungsmittel der ersten Benetzungsvorrichtung und der zweiten Benetzungsvorrichtung zuführt.

Ein großer Kostenfaktor der Dosiervorrichtung ist die Pumpe, welche die Flüssigkeit aus dem Vorratsbehälter absaugt und der Benetzungsvorrichtung zuführt. Indem beide Dosiervorrichtungen der erfindungsgemäßen Hygienestation dieselbe Pumpe nutzen, werden für den Zusammenbau der Hygienestation nicht nur Kosten gespart, sondern auch weniger Teile benötigt. Für die erfindungsgemäße Hygienestation ist grundsätzlich jede Pumpe geeignet, die in der Lage ist, die im Vorratsbehälter bereitgestellte Flüssigkeit zu entnehmen und diese als Sprühstoß an die Benetzungsvorrichtung abzugeben, wie beispielsweise eine Hub-Verdränger-Pumpe oder eine Kreiselpumpe.

Zudem kann der durch den Verzicht auf eine zweite Pumpe gewonnene Platz in der Hygienestation den Vorratsbehältern für die Flüssigkeit und das Tuch respektive Papier zur Verfügung gestellt werden. Aufgrund des vergrößerten Volumens der Vorratsbehälter verlängert sich die Betriebsdauer, in denen die Hygienestation genutzt werden kann, ohne dass ein Nachfüllen erforderlich ist.

Von Vorteil ist es, wenn eine Steuerungsvorrichtung die Zufuhr des Desinfektions und/oder Reinigungsmittels zu der ersten Benetzungsvorrichtung oder zu der zweiten Benetzungsvorrichtung schaltet. Die Steuerungsvorrichtung ermöglicht, zwischen den beiden Benetzungsvorrichtungen umzuschalten und so den auszugebenden Sprühstoß nur über eine der Benetzungsvorrichtungen abzugeben. Von besonderem Vorteil ist es, wenn die Steuerungsvorrichtung in die Pumpensteuerung integriert ist, welche die Pumpe ansteuert und die Dauer des Sprühstoßes bestimmt. Die Steuervorrichtung kann selbstverständlich aus mehreren Steuereinheiten bestehen, die Teilfunktionen der Steuerung wahrnehmen.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Pumpe, die erste und die zweite Benetzungsvorrichtung über ein Drei-Wege-Ventil miteinander verbunden sind. Über ein solches Ventil lässt sich der Sprühstoß der Pumpe auf einfache Weise zu der ersten oder der zweiten Benetzungsvorrichtung leiten.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist der ersten Benetzungsvorrichtung ein erster berührungsloser Sensor zugeordnet, wobei der erste Sensor bei Detektion einer Bewegung in seinem Erfassungsbereich ein erstes Signal an die Steuereinheit sendet, und dass der zweiten Benetzungsvorrichtung ein zweiter berührungsloser Sensor zugeordnet ist, wobei der zweite Sensor bei Detektion einer Bewegung in seinem Erfassungsbereich ein zweites Signal an die Steuereinheit sendet. Erkennt der jeweilige Sensor eine Bewegung in seinem Erfassungsbereich, kann hierüber die Hygienestation aktiviert werden und der Sprühstoß zu der jeweiligen Benetzungsvorrichtung gelenkt werden, die dem ausgelösten Sensor zugeordnet ist.

Der Vorteil der berührungslosen Sensoren ist, dass ein Nutzer der Hygienestation diese nicht berühren muss, um sie zu aktivieren. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, die erfindungsgemäße Hygienestation mit Tastern, Hebeln oder Schaltern zu bedienen.

Vorzugsweise wird ein derartige Ausführungsform über einem am Gehäuse respektive an einem Rahmen der Hygienestation gelagerten federbelasteten Taster oder Hebel verwirklicht. Ein solcher Taster oder Hebel wird vom Kunden aus einer Ausgangsposition in eine erste Richtung gegen eine Federkraft bewegt und führt bei Entspannung der Feder eine Bewegung zurück in die Ausgangsposition aus. Diese beiden Bewegungen werden dafür genutzt, den Transport des Tuches und den das Tuch benetzenden Sprühstoß rein mechanisch erfolgen zu lassen. Bei dieser Ausführungsform ist es somit möglich auf die elektrische Pumpe und die Sensorik zu verzichten. Eine solche Hygienestation benötigt keine Zufuhr von elektrischer Energie und kann in Folge wesentlich vielseitiger eingesetzt werden, beispielsweise auch an einer Einkaufswagengarage im Außenbereich eines Geschäfts.

Die zur Bedienung der mechanischen Hygienestation benötigte Energiezufuhr wird von der die Hygienestation nutzenden Person durch die Bewegung des Hebels oder Tasters gegen eine Federkraft bewirkt, eine Quelle elektrischer Energie ist nicht erforderlich. In dieser Ausführungsform sind der Hebel oder der Taster sowohl mit der Transportrolle wie auch mit der Dosierpumpe mechanisch verbunden, so dass eine Bewegung des Hebels oder Tasters in eine Bewegung der Transportrolle und der Dosierpumpe umgesetzt wird.

In Bezug auf die erste Benetzungsvorrichtung ist es von Vorteil, wenn das Tuch zwischen einer Transportwalze und einer federbelasteten Andruckrolle gehalten wird, wobei eine Bewegung des Hebels oder Tasters aus der Ausgangsposition in die erste Richtung in einem ersten Schritt in eine Drehbewegung einer Transportwalze für das Tuch umgesetzt wird, wodurch das Tuch von der Transportwalze mitgenommen wird. Diese Umsetzung einer zumindest im Wesentlichen linearen Bewegung in eine Drehbewegung wird auf besonders einfache Weise mittels eines Exzenters umgesetzt.

In einem zweiten Schritt wird ein Messer in Richtung des Tuches geführt, so dass ein am Messer federbelastet gehaltener Niederhalter an dem Tuch zur Anlage kommt. Dabei soll die Anlage erst bei oder nach Beendigung des ersten Schritts abgeschlossen sein.

In einem dritten Schritt bewegt sich das Messer weiter in Richtung des Tuches, wodurch der federbelastete Niederhalter das Tuch an der Transportrolle fixiert. In einem vierten Schritt schneidet das Messer das an der Transportrolle fixierte Tuch zumindest im Wesentlichen quer zur Transportrichtung durch. Dabei ist es hilfreich, wenn der Niederhalter das Tuch beidseitig einer an der Rollenoberfläche quer zur Abrollrichtung angeordneten Aussparung fixiert und das Messer beim Schneidvorgang zwischen dem Niederhalter hindurch in die Aussparung eingreifen kann. Auf diese Weise ist ein sicheres Schneiden des beidseitig fixierten Tuches gewährleistet.

Die Dosierpumpe ist ebenfalls an dem Taster oder dem Hebel angelenkt. Mit der Bewegung des Tasters oder Hebels in die erste Richtung geht somit ebenfalls eine mechanisch bewirkte Befüllung der Dosierpumpe einher, wobei dies während einem der vorgenannten Schritte, insbesondere aber schrittübergreifend erfolgt. Vorzugsweise erfolgt die Befüllung der Dosierpumpe analog zu dem Aufziehen einer Spritze, also durch Herausziehen eines Stempels aus einem Hohlraum.

Sobald der Nutzer der Hygienestation den Taster oder Hebel loslässt, induziert die gespannte Feder eine Bewegung des Hebels oder Tasters zurück in seine Ausgangsposition. Diese Bewegung, die auch vom Nutzer unterstützend geführt werden kann, bewirkt zum einen eine zur ersten Richtung entgegengesetzte Bewegung des Stempels der Dosierpumpe, wodurch der nun gefüllte Hohlraum der Pumpe mit Druck beaufschlagt wird, so dass ein Sprühstoß aus einer mit der Dosierpumpe verbundenen Düse das abgeschnittene Tuch mit dem Desinfektions und/oder Reinigungsmittel benetzt. Die Freigabe der Anschlüsse zum Vorratsbehälter und zur Düse erfolgt vorzugsweise jeweils per Einwegventil. Insbesondere ist es grundsätzlich möglich, die Hygienestation auch mit jeweils einer eigenen Dosierpumpe für jede Benetzungsvorrichtung auszubilden.

Die zu den Schritten 4 bis 2 entgegengesetzte Bewegung bewirkt zudem, dass das Messer sich wieder von der Transportwalze entfernt, in der weiteren Bewegung des Messers die Federbelastung des Niederhalters abgebaut wird, und dieser, vom Messer mitgenommen, sich anschließend ebenfalls von der Transportwalze entfernt und hierdurch das abgeschnittene und nun benetzte Tuch freigibt. Das benetzte und abgeschnittene Tuch ist nun nicht mehr fixiert und fällt der Schwerkraft folgend nach unten. So kann es in einer Auffangschale dem Nutzer dargeboten werden oder bereits während des Fallens von ihm aufgefangen werden.

Dabei ist es von Vorteil, wenn die zum ersten Schritt entgegengesetzte Bewegung die Transportrolle nicht ebenfalls zurückstellt, sondern der Exzenter einen Freilauf aufweist, so dass die Transportrolle in bei einer Bewegung in die erste Richtung bewegt wird. Hierdurch wird vermieden, dass das zwischen Transportrolle und Andruckrolle gehaltene Tuch aus dieser Aufnahme herausgeführt wird.

Ein solcher Freilauf kann mit Hilfe eines am Taster oder Hebel angelenkten Schubhebels erfolgen, welcher eine Anlagefläche für exzentrisch an einer Randseite der Transportrolle angeordnete Mitnehmer ausbildet. Hierdurch wird bei der Bewegung des Tasters oder Hebels in die erste Richtung die Transportrolle wie gewünscht gedreht. Bei der entgegengesetzten Bewegung des Tasters oder Hebels wird die Anlage zwischen Mitnehmer und Schubhebel gelöst, der Schubhebel gleitet zurück, so dass seine Anlagefläche an einem weiteren Mitnehmer eingreifen kann und diesen bei der nächsten Bewegung des Tasters oder Hebels mitnimmt. Hierbei reicht es aus, wenn der Schubhebel durch sein Eigengewicht an dem Mitnehmer zur Anlage kommt. Auf diese Weise wird ein Rückstellen respektive ein Rücklauf der Transportrolle vermieden. Von Vorteil ist es dabei, wenn die Transportrolle bei Erreichen der Position nach Beendigung des ersten Schritts fixiert wird, so dass ein versehentliches Rückstellen verhindert wird. Eine solche Fixation kann mittels Einrasten erfolgen, welches vorteihafterweise nur durch einen Kraftaufwand, der stärker ist als die auf den Hebel oder den Taster einwirkende Federbelastung ist, überwunden werden kann.

Von besonderem Vorteil ist es dabei, wenn die Mitnehmer an einer weiteren Walze angeordnet sind, welche die Transportwalze über ein Getriebe, insbesondere ein Stirnradgetriebe, in einem Übersetzungsverhältnis antreibt. Besonders bevorzugt ist ein Übersetzungsverhältnis von 1 zu 2. Hierdurch kann eine Drehung der Walze um 90° eine Drehung der Transportrolle um 180° bewirken. Die Drehung um 180° ermöglicht es nicht zum einen, den Radius der Transportrolle relativ zu der für die Länge des ausgegebenen Tuches erforderliche Abrollstrecke zu verringern. Darüber hinaus ermöglicht die Drehung der Transportrolle um jeweils 180° zwei umfangmäßig gegenüberliegende Aussparungen an der Transportrollen-Oberfläche vorzusehen, so dass der Mitnehmer nach jeder Drehung der Transportrolle im Bereich entweder der ersten oder der zweiten Aussparung an der Transportrollen-Oberfläche zur Anlage kommen kann.

Damit die Dosierpumpe das Desinfektions- und/oder Reinigungsmittel nicht nur der ersten Benetzungsvorrichtung, sondern auch der zweiten Benetzungsvorrichtung zuführen kann, werden zueinander alternative Ausführungsformen der mechanischen Hygienestation vorgeschlagen.

Zum einen kann ein mechanischer Schalter vorgesehen werden, mit dessen Hilfe der Nutzer die Mechanik der Transportrolle und vorzugsweise auch des Messers/Niederhalters von dem Hebel oder dem Taster entkoppelt und, beispielsweise durch das Verstellen eines Dreiwegeventils, den induzierten Sprühstoß der Dosierpumpe zu der zweiten Benetzungsvorrichtung leitet. Eine entgegengesetzte Betätigung des Schalters bewirkt hingegen das oben erläuterte Schneiden und benetzen des Tuches.

Alternativ zu dieser Lösung kann ein Ziehen des Tasters oder des Hebels aus seiner Ausgangsposition in die erste Richtung eine Betätigung der ersten Benetzungsvorrichtung bewirken, während ein zum Ziehen entgegengesetztes Drücken des Tasters oder des Hebels aus seiner Ausgangsposition in die dann entgegengesetzte erste Richtung eine Betätigung der zweiten Benetzungsvorrichtung bewirkt oder umgekehrt. Von Vorteil ist es dabei, wenn der Hebel oder Taster in der Ausgangsposition zumindest leicht einrastet.

In einer weiteren alternativen Lösung können zwei Taster oder Hebel bzw. ein Taster und ein Hebel vorgesehen werden, von denen einer die erste und der andere die zweite Benetzungsvorrichtung betätigt.

Vorteihafterweise ist der ersten Benetzungsvorrichtung ein dritter Sensor zugeordnet, wobei der dritte Sensor bei Ausgabe des Tuchs oder des Papiers ein drittes Signal an die Steuervorrichtung sendet. Hierdurch wird ermöglicht, dass die Steuerungsvorrichtung die erste Benetzungsvorrichtung erst aktiviert, wenn sie nach dem ersten Signal auch das dritte Signal empfangen hat. Auf diese Weise lässt sich der das Papier oder das Tuch benetzende Sprühstoß an die Ausgabe des Papiers oder Tuches binden.

Besonders geeignet zur Ausgabe eines benetzten Papiers ist eine Spendeeinrichtung, bei der eine aufgerollte Papierbahn von einer Vorratsrolle abgenommen, mittels einer Schneideeinrichtung zumindest im Wesentlichen quer zur Transportrichtung zu Papierhandtüchern geschnitten wird und per Sprühstoß mit dem Desinfektion- und/oder Reinigungsmittel benetzt wird.

Weitere bevorzugte Ausführungsformen weisen zusätzliche Sensoren auf, welche beispielsweise den Füllstand im Vorratsbehälter des flüssigen Desinfektions- und/oder Reinigungsmittel erfassen, die Anzahl der abgegebenen Sprühstöße oder die Länge der verbleibenden Papierbahn.

Von besonderem Vorteil ist es dabei, wenn solche Werte von der Hygienestation an ein Informationssystem übertragen oder von dort abgefragt werden können, so dass der die Hygienestation Betreibende oder Wartende eine Information über den Zustand der Hygienestation erhält.

Ein besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Hygienestation ist, dass sie aus Elementen von bekannten Dispersionsvorrichtungen zusammengesetzt werden kann, die an den jeweiligen Öffnungen zur Ausgabe des benetzten Papiers bzw. zur Händedesinfektion montiert werden. Solche Dispersionsvorrichtungen werden beispielsweise in den oben genannten Dokumenten aufgezeigt. Ihre Merkmale können Teil dieser Anmeldung sein.

Ein zweiter Grundgedanke der Erfindung ist es, eine Hygienestation vorzuschlagen, bei der ein Papier oder Tuch ausgegeben werden kann, welches bei Ausgabe mit einem Reinigungs- und/oder Desinfektionsmittel benetzt wird. Diese Hygienestation soll längere Standzeiten ohne Nachfüllen ermöglichen und besonders günstig zu produzieren sein. Zudem soll sie rein mechanisch, also ohne Zufuhr von elektrische Energie, bedienbar sein.

Ein wesentlicher Grundgedanke der zweiten Erfindung ist es, nur die oben beschriebene Mechanik für die erste Benetzungsvorrichtung vorzusehen, während die zweite Benetzungsvorrichtung und die damit einhergehende Mechanik entfällt. Hierdurch kann die Hygienestation besonders platzsparend ausgebildet werden.