GILCHER, Manfred (Berner Str. 28, Neuenburg, 79395, DE)
RUDOLPH, Jörg (Maierhofstr. 4, Neuenburg, 79395, DE)
WEIS, Christoph (Am Lerchenbuck 6, Mühllheim, 79379, DE)
GRETHER, Hermann (Weilermatt 4, Müllheim, 79379, DE)
GILCHER, Manfred (Berner Str. 28, Neuenburg, 79395, DE)
RUDOLPH, Jörg (Maierhofstr. 4, Neuenburg, 79395, DE)
WEIS, Christoph (Am Lerchenbuck 6, Mühllheim, 79379, DE)
| Ansprüche
1. Sanitäres Einbauelement (1) mit zumindest einem By-Pass- oder Reinigungskanal (6) , dem ein Ventil zugeordnet ist, in dessen Offenstellung der zumindest eine By-Pass- oder Reinigungskanal (6) zugeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Einbauelement (1) ein Filtersieb (4) mit wenigstens einer Auslassöffnung (5) hat, welche Auslassöff- nung (5) einen im Vergleich zu den Sieböffnungen des Filtersiebes vergrößerten lichten öffnungsquerschnitt aufweist, dass die wenigstens eine Auslassöffnung (5) in den zumindest einen By-Pass- oder Reinigungskanal (6) mündet, und dass die Auslassöffnung (5) in Strömungsrichtung vor und der Kanalauslass des zumindest einen By-Pass- oder Reinigungskanals (6) in Strömungsrichtung hinter mindestens einem flüssigkeitsführenden Bestandteil (7,8) wenigstens einer im Einbauelement befindlichen Funktionseinheit angeordnet ist.
2. Einbauelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Ventil von seiner Offenstellung unter dem Staudruck des zuströmenden Wassers in seine Schließstellung bewegbar ist.
3. Einbauelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Einbauelement (1) selbstreinigend ausgestaltet ist und dass dazu das wenigstens eine Ventil unter dem Staudruck des zuströmenden Wassers gegen eine Rückstell- kraft in seine Schließstellung bewegbar ist.
4. Einbauelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Einbauelement (1) einen Strahl- regier (3) als Funktionseinheit aufweist und dass ein Strahlzerleger als zumindest eines der flüssigkeitsführenden Bestandteile vorgesehen ist.
5. Einbauelement nach einem der Ansprüche 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlzerleger als Lochplatte (7) oder als Diffusor (8) ausgestaltet ist.
6. Einbauelement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Filteröffnun- gen (11) des Filtersiebs (4) einen im Vergleich zu den Durchtrittsöffnungen des zumindest einen flüssigkeitsführenden Bestandteils (7, 8) gleich großen oder kleineren lichten Durchflussquerschnitt aufweisen.
7. Einbauelement nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Funktionseinheit (3, 4) den Filteröffnungen (11) des Filtersiebes (4) m Strömungsrichtung nachgeschaltet sind.
8. Einbauelement nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Ventil einen Ventilkör- per (12) hat, der im Einbauelement (1) gegen eine Rückstellkraft verschieblich geführt ist.
9. Einbauelement nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein durch das Einbauelement (1) hindurchgeführter Teilbereich des Ventilkörpers (12) zumindest bis zum Wasserauslass des Einbauelements (1) vorsteht und als Handhabe (15) zum manuellen Betätigen des Ventils ausgestaltet ist.
10. Einbauelement nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (12) pilz- oder tellerförmig ausgestaltet ist.
11. Einbauelement nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (12) einen im Einbauelement (1) verschieblich geführten Führungszapfen (14) hat.
12. Einbauelement nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungszapfen (14) rohrförmig ausgestaltet ist, dass das Rohrinnere des Führungszapfens (14) als By-Pass-Kanal (6) ausgestaltet ist, und dass im zuströmseitigen Endbereich des Führungszapfens (14) zumindest ein Flüssigkeitsemlass und im abströmseitigen Endbe- reich des Führungszapfens (14) wenigstens ein Flüssigkeit- sauslass vorgesehen ist.
13. Einbauelement nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die abströmseitige und vorzugsweise zumindest bis zum Wasserauslass des Einbauelements (1) vorstehende Stirnöffnung des Führungszapfens (14) als Flüssigkeitsauslass ausgestaltet ist.
14. Einbauelement nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der abströmseitige Endbereich des
Führungszapfens (14) kronenförmig ausgestaltet ist.
15. Einbauelement nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper zumindest in einem schirmförmigen Teilbereich elastisch ausgestaltet ist und außenumfangsseitig eine umlaufende Dichtlippe hat, und dass der schirmförmige Teilbereich von einer Offenstellung gegen die Elastizität des elastischen Materials m eine Schließstellung bewegbar ist.
16. Einbauelement nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der die Schmutzauslassöffnung (5) um- grenzende Randbereich des Filtersiebes (4) als mit dem Ventilkörper (12) zusammenwirkender Ventilsitz ausgestaltet ist.
17. Einbauelement nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass dem Einbauelement (1) m Strömungs- richtung zumindest ein Vorsatzsieb (17) vorgeschaltet ist.
18. Einbauelement nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Einbauelement (1) einen Strahl- regier (3) sowie einen vorzugsweise vorgeschalteten Durch- flussmengenregler (18) als Funktionseinheiten aufweist.
19. Einbauelement nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtersieb (4) trichterförmig ausgestaltet ist, und dass die Trichteröffnung des Filtersiebes (4) als Schmutzauslassöffnung (5) dient.
20. Einbauelement nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass das trichterförmige Vorsatz- oder Filtersieb (4) eine im wesentlichen konvexe oder konkave Trichterform hat.
21. Einbauelement nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (12) an einem über das Vorsatz- oder Filtersieb (4) vorstehenden Führungszapfen (20) verschieblich geführt ist, und dass zumindest ein Rückstellelement (21) aus elastischem Material vorgesehen ist, welches einerseits mit dem Ventilkörper (12) und an- dererseits mit dem Führungszapfen (20) verbunden ist.
22. Einbauelement nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (12) den Führungs- zapfen (20) ringförmig umgreift.
23. Einbauelement nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückstellelement (21) mit gegenüberliegenden Stirnrändern am Ventilkörper (12) einstückig angeformt ist, und dass das Rückstellelement (21) mit seinem Mitteibereich auf der zuströmseitigen Stirnseite des Führungszapfens (20) abgestützt ist.
24. Einbauelement nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückstellelement (21) den Führungszapfen (20) kappenförmig übergreift, und dass das Rückstellelement (21) mit seinem abströmseitigen Umfangs- randbereich einstückig an den Ventilkörper (12) angeformt ist.
25. Einbauelement nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (12) im wesentlichen durch den elastisch nachgiebigen Kappenumfang des Rückstellelementes (21) am Führungszapfen (20) verschieblich geführt ist.
26. Einbauelement nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückstellelement (21) einen als Federbalg ausgestalteten Kappenumfang hat. |
Sanitäres Einbauelement
Die Erfindung betrifft ein sanitäres Einbauelement mit zumindest einem By-Pass- oder Reinigungskanal, dem ein Ventil zugeordnet ist, m dessen Offenstellung der zumindest eine By-Pass- oder Reinigungskanal zugeschaltet ist.
Man kennt bereits sanitäre Einbauelemente, die als ein m das Auslaufmundstück einer sanitären Auslaufarmatur einsetzbarer Strahlregler ausgestaltet sind. Solche Strahlregler, die zur Erzeugung eines homogenen und perlend-weichen Wasserstrahls vorgesehen sind, weisen im Gehäuseinneren ihres Einbaugehäuses einen Strahlzerleger auf, der als ein Diffusor oder als eine Lochplatte ausgestaltet sein kann. Während die Lochplatte eine Vielzahl, jeweils einen Einzelstrahl erzeugender Durchfluss- löcher hat, weist der Diffusor eine Prallplatte auf, die von einem durch Durchtrittsöffnungen unterbrochenen Wandungsabschnitt umgrenzt ist. Bei diesen vorbekannten Einbauelementen besteht die Gefahr, dass im Wasser mitgeführte Schmutzpartikel die vergleichsweise kleinen Durchflussquerschnitte der Loch- platte oder des Diffusors verstopfen und somit die Funktion der m den vorbekannten Einbauelementen vorgesehenen Funktionseinheiten beeinträchtigen können.
Man hat daher auch bereits ein selbstreinigendes und als Strahlregler ausgestaltetes sanitäres Einbauelement geschaffen (vgl. US-A-4 313 564). Dieses vorbekannte Einbauelement weist ein in seiner Offenstellung vorgespanntes Ventil auf, das sich bei einem vorgebbaren Staudruck des Wassers m seine Schließstellung bewegt. Während das Wasser in der Offenstellung des
Ventils nicht nur durch die m Strömungsrichtung oberhalb des Ventils angeordneten Durchströmkanäle fließen kann, sondern auch die oberhalb des Ventils angeordneten By-Pass- oder Reinigungskanäle durchströmt, verbleiben m der Schließstellung des Ventils nur die oberhalb des Ventils vorgesehenen Durchströmkanäle. Durch den während der Schließbewegung des Ventils erhöhten Staudruck des Wassers, durch die mit dem reduzierten lichten Durchflussquerschnitt verbundene Geschwmdigskeitserhöhung des Wassers sowie durch die geänderte Flüssigkeitsführung wird in der Schließstellung des Ventils eine abrasive Wirkung des Wassers erreicht, die eventuelle Ablagerungen im vorbekannten Einbauelement zu lösen und zu entfernen vermag. Die m Abhängigkeit vom Staudruck geänderten Flüssigkeitsführungen sowie die währenddessen geänderten Fließgeschwindigkeiten bewirken gleichzeitig aber auch sprunghaft wechselnde Strömungseigenschaften des austretenden Wassers, die vom Verbraucher störend empfunden werden.
Aus der DE 10 2004 044 158 B3 ist bereits ein sanitäres Einbau- element bekannt, das in das Auslaufmundstück einer sanitären Wasserauslaufarmatur einsetzbar ist. Das vorbekannte Einbauelement ist als Strahlreglereinsatz ausgestaltet, der zwischen einem kraftvollen Reinigungsstrahl und einem weichen belüfteten Gesamtstrahl umschaltbar ist. Der vorbekannte Strahlreglerem- satz hat dazu einen zentralen Reinigungsstrahlkanal , den eine ringförmige Strömungskammer mit einer Vielzahl von Wasseraustrittsdüsen umgibt . Die zur Erzeugung des weichen belüfteten Gesamtstrahles vorgesehene Strömungskammer weist eine Einströmöffnung auf, die mit einem m seine Schließstellung vorgespann- ten Ventil derart steuerbar ist, dass vom anströmenden Wasser das Ventil von einem vorgebbaren Staudruck des Wassers offenbar ist. Während der Reinigungsstrahl beispielsweise zum Reinigen eines Rasierers vorteilhaft eingesetzt werden kann, wird bei
infolge des Wasserdrucks geöffnetem Ventil zusätzlich zum Reinigungsstrahl ein aus einer Vielzahl von Einzelstrahlen zusammengesetzter Softstrahl erzeugt. Da auch der sogenannte Softstrahl den kraftvollen Reinigungsstrahl beinhaltet, ergibt sich auch bei einem entsprechenden Wasserdruck stets ein vergleichsweise unkomfortabel empfundener und mittig spritzender Gesamtstrahl. Der Reinigungsstrahl des vorbekannten Strahlreglers ist zudem nur für externe Reinigungszwecke -, nicht aber zur Selbstreinigung des Strahlreglers zum Zwecke der Aufrechterhaltung seiner bestimmungsgemäßen Funktionen vorgesehen.
Es besteht daher die Aufgabe, ein sanitäres Einbauelement der eingangs erwähnten Art zu schaffen, dass sich durch die stö- rungsfreie und wartungsarme Funktionsweise der darin befindlichen Funktionseinheiten auszeichnet und unabhängig vom Wasserdruck einen homogenen Wasserstrahl zu formen vermag.
Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei dem Em- bauelement der eingangs erwähnten Art insbesondere darin, dass das Einbauelement ein Filtersieb mit wenigstens einer Auslassöffnung hat, welche Auslassöffnung einen im Vergleich zu den Sieböffnungen des Filtersiebes vergrößerten lichten öffnungsquerschnitt aufweist, dass die wenigstens eine Auslassöffnung in den zumindest einen By-Pass- oder Reinigungskanal mündet, und dass die Auslassöffnung in Strömungsrichtung vor und der Kanalauslass des zumindest einen By-Pass- oder Reinigungskanals m Strömungsrichtung hinter mindestens einem flüssigkeitsführenden Bestandteil wenigstens einer im Einbauelement befmdli- chen Funktionseinheit angeordnet ist.
Das erfindungsgemäße Einbauelement weist ein Filtersieb mit wenigstens einer Auslassöffnung auf, das die im Wasser mitgeführ-
ten Schmutzpartikel abfängt und ansammeln kann, um diese über seine Auslassöffnung auszutragen. Um diese Schmutzpartikel von der Zuströmseite des Filtersiebes aus austragen zu können, weist die Auslassöffnung dieses Filtersiebes einen im Vergleich zu den Sieböffnungen des Filtersiebes vergrößerten lichten öffnungsquerschnitt auf. Die wenigstens eine Auslassöffnung mündet in dem zumindest einen By-Pass- oder Reinigungskanal, durch den die angesammelten Schmutzpartikel abgeführt werden können. Dabei ist die wenigstens eine Auslassöffnung des Filtersiebes in Strömungsrichtung vor und der Kanalauslass des By-Pass- oder Remigungskanals m Strömungsrichtung hinter mindestens einem flüssigkeitsführenden Bestandteil wenigstens einer im Einbauelement befindlichen Funktionseinheit angeordnet. Das erfindungsgemäße Einbauelement zeichnet sich daher durch eine kom- fortable Funktionsweise mit gleichbleibenden Strömungsgeschwindigkeiten aus. Da die die Funktionsweise eines wasserführenden Bestandteils eventuell gefährdenden Schmutzpartikel über den By-Pass- oder Reinigungskanal während der Unterbrechung der Wasserzufuhr abgeführt werden können, wird gleichzeitig eine wartungsarme und störungsfreie Funktionsweise des erfindungsgemäßen Einbauelementes sowie der darin befindlichen Funktionseinheiten sichergestellt.
Unabhängig davon, ob das Ventil durch eine Rückstellfeder m seiner Offenstellung gehalten wird oder manuell in seine Offenstellung bewegt werden kann, ist es vorteilhaft, wenn das wenigstens eine Ventil von seiner Offenstellung unter dem Staudruck des zuströmenden Wassers m seine Schließstellung bewegbar ist.
Eine bevorzugte und besonders vorteilhafte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass das Einbauelement selbstrei- nigend ausgestaltet ist und dass dazu das wenigstens eine Ven-
til unter dem Staudruck des zuströmenden Wassers gegen eine Rückstellkraft in seine Schließstellung bewegbar ist. Bei dieser Ausführungsform wird das Ventil durch die Rückstellkraft grundsätzlich in seiner Offenstellung gehalten. Da das Ventil von seiner Offenstellung unter dem Staudruck des zuströmenden Wassers gegen die Rückstellkraft in seine Schließstellung bewegbar ist, wird das Ventil vom zuströmenden Wasser in seiner Schließstellung gehalten, um erst mit der Unterbrechung des Wasserstroms unter Schließen der Auslaufarmatur derart zu öff- nen, dass die angesammelten Schmutzpartikel abgeführt werden können. Somit können die die Funktionsweise eines wasserführenden Bestandteils gefährdenden Schmutzpartikel über den By-Pass- oder Reinigungskanal während der Unterbrechung der Wasserzufuhr abgeführt werden, was regelmäßig beim Schließen der den Wasser- ström steuernden Auslaufarmatur erfolgt.
Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass das Einbauelement einen Strahlregler als Funktionseinheit aufweist und dass ein Strahlzerleger als zumindest eines der flüssigkeitsführenden Bestandteile vorgesehen ist. Da gerade der Strahlzerleger eines Strahlreglers mit seinen vergleichsweise kleinen Durchflussquerschnitten durch im Wasser mitgeführte Schmutzpartikel gefährdet ist, ist das erfindungsgemäße Einbauelement mit seinen selbstreinigenden Eigenschaften gerade in Verbindung mit einem Strahlregler vorteilhaft einsetzbar.
Dabei kann der Strahlzerleger als Lochplatte oder als Diffusor ausgestaltet sein.
Um eine störungsfreie Funktion der im erfindungsgemäßen Einbauelement befindlichen Funktionseinheiten zu begünstigen, ist es vorteilhaft, wenn zumindest ein Teil der Filteröffnungen des Filtersiebs einen im Vergleich zu den Durchflussöffnungen des
zumindest einen flüssigkeitsführenden Bestandteils gleichgroßen oder kleineren lichten Durchflussquerschnitt aufweisen. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass solche Schmutzpartikel, die eventuell die Filteröffnungen des Filtersiebs passiert ha- ben, erst Recht auch durch die Durchflussöffnungen des Strahlzerlegers hindurchtreten können.
Während die im Wasser mitgeführten Schmutzpartikel zumindest zu einem überwiegenden Teil durch den By-Pass-Kanal abgeführt wer- den, ist es vorteilhaft, wenn die zumindest eine Funktionseinheit den Filteröffnungen des Filtersiebes in Strömungsrichtung nachgeschaltet ist. Somit wird der durch die Filteröffnungen des Filtersiebes gereinigte Wasserstrahl stets der zumindest einen Funktionseinheit zugeführt.
Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass zumindest ein Ventil einen Ventilkörper hat, der im Einbauelement gegen eine Rückstellkraft verschieblich geführt ist.
Dabei sieht eine besonders vorteilhafte Weiterbildung gemäß der Erfindung vor, dass ein durch das Einbauelement hindurchgeführter Teilbereich des Ventilkörpers zumindest bis etwa zum Wasse- rauslass des Einbauelementes vorsteht und als Handhabe zum manuellen Betätigen des Ventils ausgestaltet ist. Der über den Wasserauslass des Einbauelements vorstehende Teilbereich des Ventilkörpers lässt nicht nur die jeweilige Betriebsstellung des Ventils erkennen, vielmehr kann der Anwender bei Bedarf über die automatische Selbstreinigung des erfindungsgemäßen Einbauelementes hinaus auch weitere Selbstreimgungsvorgänge auslösen, wenn er den Ventilkörper an dem als Handhabe ausgestalteten Teilbereich bei Bedarf m seine Offenstellung bewegt.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Ventilkörper pilz- oder
tellerförmig ausgestaltet ist.
Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass der Ventilkörper einen im Einbauelement verschieblich ge- führten Führungszapfen hat.
Dieser Führungszapfen kann massiv ausgestaltet und in entsprechenden Führungsöffnungen des Einbauelementes geführt sein. Eine andere Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass der Führungszapfen röhrförmig ausgestaltet ist, dass das Rohrinnere des Führungszapfens als By-Pass-Kanal ausgestaltet ist, und dass im zuströmseitigen Endbereich des Führungszapfens zumindest ein Flüssigkeitsemlass und im abströmseitigen Endbereich des Führungszapfens wenigstens ein Flüssigkeitsauslass vorgesehen ist. Somit werden die Schmutzpartikel über das Rohrinnere des rohrförmig ausgestalteten Führungszapfens hindurch am flüssigkeitsführenden Bestandteil der Funktionseinheit vorbeigeführt. Steht der rohrförmige Führungszapfen über den Wasserauslass des erfindungsgemäßen Einbauelementes hervor, werden die Schmutzpartikel unmittelbar nach außen befördert, ohne auch nur eine der Funktionseinheiten beeinträchtigen zu können.
Eine besonders einfache Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass die abströmseitige und vorzugsweise über das Einbauelement vorstehende Stirnöffnung des Führungszapfens als Flüssigkeitsauslass ausgestaltet ist.
Eine weitere, besonders vorteilhafte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass der Ventilkörper zumindest in einem schirmförmigen Teilbereich elastisch ausgestaltet ist und außenumfangsseitig eine umlaufende Dichtlippe hat und dass der schirmförmige Teilbereich von einer Offenstellung gegen die
Elastizität des elastischen Materials in eine Schließstellung bewegbar ist. Der elastisch ausgestaltete schirmförmige Teilbereich eines solchen Ventilkörpers kann durch den Staudruck des zuströmenden Wassers derart umgestülpt werden, dass sich das Ventil von seiner Offenstellung in seine Schließstellung bewegt. Bei nachlassendem Staudruck des Wassers kann sich der schirmförmige Teilbereich des Ventilkörpers aufgrund der Eigenelastizität des Materials von seiner Schließstellung in die Offenstellung umstülpen.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn der die Auslassöffnung umgrenzende Randbereich des Filtersiebes als mit dem Ventilkörper zusammenwirkender Ventilsitz ausgestaltet ist.
Um gegebenenfalls auch große Schmutzpartikel im Wasser ausfiltern zu können, ist es vorteilhaft, wenn dem Einbauelement in Strömungsrichtung zumindest ein Vorsatzsieb vorgeschaltet ist. Ein solches Vorsatzsieb bewirkt eine Vorfilterung des zuströmenden Wassers, bevor das Wasser anschließend das Filtersieb passieren kann.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Einbauelement einen Strahlregler sowie einen vorzugsweise vorgeschalteten Durch- flussmengenregler als Funktionseinheiten aufweist.
Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass das Filtersieb trichterförmig ausgestaltet ist und dass die Trichteröffnung des Filtersiebes als Auslassöffnung dient. Dabei kann das trichterförmige Filtersieb eine im wesentlichen konvexe oder konkave Trichterform haben.
Der Ventilkörper des dem By-Pass-Kanal zugeordneten Ventils kann gegen die Rückstellkraft einer Rückstellfeder von seiner
Offenstellung m die Schließstellung bewegt werden. Eine andere, besonders vorteilhafte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass der Ventilkörper an einem über das Vorsatz- oder Filtersieb vorstehenden Führungszapfen verschieblich geführt ist und dass zumindest ein Rückstellelement aus elastischem Material vorgesehen ist, welches einerseits mit dem Ven- tilkörper und andererseits mit dem Führungszapfen verbunden ist .
Um den Ventilkörper besonders sicher am Führungszapfen führen zu können, ist es zweckmäßig, wenn der Ventilkörper den Führungszapfen ringförmig umgreift.
Der Ventilkörper einerseits und das ihm zugeordnete Rückstell- element andererseits bilden eine untrennbare Funktionseinheit, wenn das Rückstellelement mit gegenüberliegenden Stirnrändern am Ventilkörper einstückig angeformt ist und wenn das Rückstellelement mit seinem Mitteibereich auf der zuströmseitigen Stirnseite des Führungszapfens abgestützt ist. Dabei kann das Rückstellelement praktisch federbalg- oder hosenträgerartig am Ventilkörper befestigt sein.
Eine besonders einfache und vorteilhafte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass das Rückstellelement den Füh- rungszapfen kappenförmig übergreift und dass das Rückstellelement mit seinem abströmseitigen Umfangsrandbereich einstückig an den Ventilkörper angeformt ist.
Bei einem den Führungszapfen kappenförmig übergreifenden Rück- Stellelement ist es besonders vorteilhaft, wenn der elastisch nachgiebige Kappenumfang des aus elastischem Material hergestellten Rückstellelementes die Rückstellkraft bewirkt. Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht daher vor,
dass der Ventilkörper im wesentlichen durch den elastisch nachgiebigen Kappenumfang des Rückstellelementes am Führungszapfen verschieblich geführt ist.
Das mit dem Ventilkörper verbundene Rückstellelement kann aus hartelastischem Material hergestellt werden und/oder auch einen längeren Verstellweg des Ventilkörpers erlauben, wenn das Rückstellelement einen als Federbalg ausgestalteten Kappenumfang hat.
Weitere Merkmale gemäß der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung erfindungsgemäßer Ausführungsbeispiele sowie den Ansprüchen. Nachstehend wird die Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele noch näher erläutert.
Es zeigt:
Fig. 1 ein selbstreinigendes und in das Auslaufmundstück einer sanitären Auslaufarmatur einsetzbares Embauele- ment in einem perspektivischen Längsschnitt, wobei sich m dem Einbauelement eine als Strahlregler ausgestaltete Funktionseinheit befindet, die den Filter- öffnungen eines Filtersiebes m Strömungsrichtung nachgeschaltet ist, und wobei das Filtersieb auch eine zentrale Schmutzauslassöffnung hat, die in einem
By-Pass- oder Reinigungskanal mündet, der über ein hier in seiner Schließstellung befindliches Ventil ansteuerbar ist,
Fig. 2 das Einbauelement aus Figur 1 in der Offenstellung seines, den By-Pass-Kanal ansteuernden Ventils,
Fig. 3 ein mit Figur 1 und 2 vergleichbares Einbauelement in
seiner Schließstellung, das ein Ventil mit einem über das Einbauelement vorstehenden Führungszapfen hat, wobei der vorstehende Endbereich des Führungszapfens als Handhabe zum manuellen Betätigen des Ventils aus- gestaltet ist,
Fig. 4 das Einbauelement aus Figur 3 m der Offenstellung seines Ventils,
Fig. 5 ein in der Schließstellung seines Ventils dargestelltes Einbauelement, dessen Ventil einen rohrförmigen Ventilkörper hat, wobei m dem Rohrinneren des rohrförmigen Ventilkörpers der By-Pass-Kanal vorgesehen ist,
Fig. 6 das Einbauelement aus Figur 5 m der Offenstellung seines Ventils,
Fig. 7 ein m der Schließstellung seines Ventils dargestell- tes Einbauelement, das m seinem Einbaugehäuse eine als Strahlregler ausgestaltete und eine als Durch- flussmengenregler ausgebildete Funktionseinheit zu- sammenfasst ,
Fig. 8 das Einbauelement aus Figur 7 in der Offenstellung seines Ventils,
Fig. 9 ein m der Schließstellung seines Ventils gezeigtes
Einbauelement, wobei das Einbauelement einen Strahl- regier als Funktionseinheit beinhaltet, welcher
Strahlregler einen als Diffusor ausgestalteten
Strahlzerleger hat,
Fig. 10 das Einbauelement aus Figur 9 in der Offenstellung seines Ventils,
Fig. 11 ein mit Figur 1 und 2 vergleichbar ausgestaltetes selbstremigendes Einbauelement, dem hier ein Vorsatzsieb in Strömungsrichtung vorgeschaltet ist,
Fig. 12 das Einbauelement aus Figur 11 m der Offenstellung seines Ventils,
Fig. 13 ein Einbauelement mit einem m seiner Schließstellung befindlichen Ventil, wobei der schirm- oder pilzförmige Ventilkörper des Ventils aus elastischem Material hergestellt und unter dem Staudruck des zuströ- menden Wassers von seiner Offenstellung gegen die
Rückstellkraft des elastischen Materials m eine Schließstellung des Ventils bewegbar ist,
Fig. 14 das Einbauelement aus Figur 13 m der Offenstellung seines Ventils,
Fig. 15 ein Einbauelement mit einem, in seiner Offenstellung befindlichen Ventil, welches Ventil einen ringförmig ausgebildeten und an einem Führungszapfen ver- schieblich geführten Ventilkörper hat, wobei an dem
Ventilkörper ein kappenförmiges Rückstellelement aus elastischem Material angeformt ist, welches den freien Endbereich des Führungszapfens übergreift,
Fig. 16 das Einbauelement aus Figur 15 in der Schließstellung seines Ventils,
Fig. 17 ein mit Figur 15 und 16 vergleichbar ausgebildetes
Einbauelement mit einem, in seiner Offenstellung befindlichen Ventil, wobei das Ventil ein kappenförmi- ges Rückstellelement hat, dessen Kappenumfang feder- balgartig ausgestaltet ist,
Fig. 18 das Einbauelement aus Figur 17 in der Schließstellung seines Ventils,
Fig. 19 ein mit den Figuren 15 bis 18 vergleichbar ausgebildetes Einbauelement mit einem m seiner
Offenstellung befindlichen Ventil, wobei das Ventil einem hülsenförmigen By-Pass-Kanal zuströmseitig vorgeschaltet ist, dessen Kanalauslass auf der Abströmseite des Einbauelements mündet,
Fig. 20 das Einbauelement aus Figur 19 m der Schließstellung seines Ventils,
Fig. 21 ein mit Figur 19 und 20 vergleichbares Einbauelement mit einem m seiner Offenstellung befindlichen Ventil, dessen Ventilkörper mit einem kappenförmigen Rückstellelement verbunden ist, welches Rückstellelement an seinem Kappenumfang als Federbalg ausgestaltet ist,
Fig. 22 das Einbauelement aus Figur 21 in der Schließstellung seines Ventils,
Fig. 23 ein mit Figur 17 und 18 vergleichbares Einbauelement, wobei das als Strahlregler ausgebildete Einbauelement hier einen als Diffusor ausgestalteten Strahlzerleger hat,
Fig. 24 das Einbauelement aus Figur 23 in der Schließstellung seines Ventils,
Fig. 25 ein mit Figur 15 und 16 vergleichbares und m der Offenstellung seines Ventils abgebildetes Einbauelement, das hier ebenfalls einen Diffusor als Strahlzerleger ausweist,
Fig. 26 das Einbauelement aus Figur 25 in der Schließstellung seines Ventils und
Fig. 27 die Durchflusskurve der m den Figuren 1 bis 26 gezeigten und als Strahlregler ausgebildeten Einbauelemente (durchgezogene Linie) im Vergleich zur Durchflusskurve eines herkömmlichen und gemäß dem
Stand der Technik ausgestalteten Strahlreglers (strichpunktierte Linie) .
In den Figuren 1 bis 26 sind verschiedene Ausführungen eines selbstreinigenden sanitären Einbauelementes 1 dargestellt. Die hier dargestellten Ausführungen des selbstreinigenden Einbauelementes 1 sind m das Auslaufmundstück 2 einer hier nicht weiter gezeigten sanitären Auslaufarmatur einsetzbar. Jedes der Einbauelemente 1 weist zumindest eine als Strahlregler 3 aus- gestaltete Funktionseinheit auf, die zur Bildung eines homogenen oder perlend-weichen, belüfteten oder unbelüfteten, vor allem aber nicht-spritzenden Wasserstrahls dient.
Die in den Figuren 1 bis 26 dargestellten Einbauelemente 1 wei- sen ein Filtersieb 4 mit einer hier zentral angeordneten Auslassöffnung 5 auf, wobei die Auslassöffnung 5 einen im Vergleich zu den Sieböffnungen des Filtersiebes 4 vergrößerten lichten öffnungsquerschnitt hat. Die Schmutzauslassöffnung 5
des Filtersiebes 4 mündet in einem By-Pass- oder Reinigungskanal 6. Das Filtersieb 4 ist hier trichterförmig ausgestaltet, wobei die Trichteröffnung des Filtersiebes 4 als Auslassöffnung 5 dient. Das trichterförmige Filtersieb 4 weist hier eine im wesentlichen konvexe Trichterform auf, die sich m Durchflussrichtung zunehmend verjüngt. Das trichterförmige Filtersieb 4 vermag somit die im Wasser eventuell mitgeführten Schmutzpartikel wirkungsvoll abzufangen und am Fuße seiner Trichterform im Bereich der Trichter- oder Auslauföffnung 5 anzusammeln. Wäh- rend das die Filteröffnungen des Filtersiebs 4 durchströmende Wasser m gereinigter Form den dem Filtersieb 4 nachfolgenden Funktionseinheiten zugeführt wird, mündet die Auslassöffnung 5 m den By-Pass- oder Reinigungskanal 6, durch den die gesammelten Schmutzpartikel abgeführt werden können. Dabei ist die Trichteröffnung 5 m Strömungsrichtung vor und der Kanalauslass des By-Pass-Kanals 6 in Strömungsrichtung hinter mindestens einem flüssigkeitsführenden Bestandteil wenigstens einer im Einbauelement befindlichen Funktionseinheit angeordnet. Der By- Pass-Kanal 6 ist mit Hilfe eines Ventils ansteuerbar, das im Bereich der Trichteröffnung 5 des Filtersiebs 4 angeordnet ist. Da das Ventil der hier dargestellten Einbauelemente 1 von seiner Offenstellung unter dem Staudruck des zuströmenden Wassers gegen eine Rückstellkraft in seine Schließstellung bewegbar ist, wird das Ventil vom zuströmenden Wasser stets m seiner Schließstellung gehalten, um erst mit der Unterbrechung des Wasserstroms und Schließen der Auslaufarmatur derart zu öffnen, dass die im Bereich der Trichteröffnung 5 angesammelten Schmutzpartikel abgeführt werden können. Das Einbauelement 1 zeichnet sich daher durch eine komfortable Funktionsweise mit gleichbleibenden Strömungseigenschaften aus. Da die die Funktionsweise eines wasserführenden Bestandteils gefährdenden Schmutzpartikel über den By-Pass-Kanal 6 während der Unterbrechung der Wasserzufuhr abgeführt werden können, was regel-
mäßig bexm Schließen der den Wasserstrom steuernden Auslaufarmatur erfolgt, wird gleichzeitig eine wartungsarme und störungsfreie Funktionsweise der hier dargestellten Einbauelemente 1 sowie der darin befindlichen Funktionseinheiten sicherge- stellt.
Wie beispielsweise aus einem Vergleich der Figuren 1 und 2 einerseits und der Figuren 9 und 10 andererseits deutlich wird, kann der Strahlzerleger der zumindest einen, als Strahlregler 3 ausgestalteten Funktionseinheit entweder als Lochplatte 7, oder als Diffusor 8 ausgestaltet sein. Während die m Figur 1 und 2 dargestellte und als Strahlzerleger dienende Lochplatte 7 eine Vielzahl, das zuströmende Wasser m Einzelstrahlen unterteilende Durchtrittsöffnungen 10 hat, weist der ebenfalls als Strahlzerleger vorgesehene Diffusor 8 des m den Figuren 9 und 10 abgebildeten Strahlreglers 3 eine Prallplatte auf, die eine, durch Durchtrittsöffnungen 10 unterbrochene Umfangswandung 9 umgibt. Da der lichte Durchflussquerschnitt der m solchen Strahlzerlegern vorgesehenen Durchtrittslöcher oder Durch- trittsöffnungen 10 vergleichsweise klein ist, besteht die Gefahr, dass die Lochplatte 7 oder der durch Diffusor 8 durch die im Wasser mitgeführten Schmutzpartikel verstopft und die ordnungsgemäße Funktion des Einbauelementes 1 beeinträchtigt wird. Mit Hilfe des By-Pass-Kanals 6 werden Schmutzpartikel, die ei- nen solchen wasserführenden Bestandteil 7, 8 des Strahlreglers 3 beeinträchtigen könnten, von diesem wasserführenden Bestandteil 7,8 ferngehalten und aus dem Einbauelement 1 abgefiltert.
Dabei weisen die der zumindest einen Funktionseinheit 3 vorge- schalteten Filteröffnungen 11 des Filtersiebs 4 einen im Vergleich zu den Durchtrittsöffnungen 10 des zumindest einen flüssigkeitsführenden Bestandteils 7,8 allenfalls gleichgroßen und vorzugsweise kleineren lichten Durchflussquerschnitt auf,
so dass solche Schmutzpartikel, welche die Filteröffnungen des Filtersiebes 4 passiert haben, auf jeden Fall auch durch die Durchtrittöffnungen oder Durchtrittslöcher 10 des flüssigkeitsführenden Bestandteils 7,8 passen.
Bei den m Figur 1 bis 12 dargestellten Einbauelementen ist der schirm- oder pilzförmige Ventilkörper 12 des Ventils gegen die Rückstellkraft einer Rückstellfeder 13 verschieblich im Einbauelement 1 geführt. Der Ventilkörper 12 weist dazu einen Füh- rungszapfen 14 auf, der m entsprechenden Führungsöffnungen des Einbauelements 1 verschieblich geführt ist. Der Ventilkörper 12 kann mit seinem Führungszapfen 14 bis zu den m Strömungsrichtung nachfolgenden Bestandteilen der zumindest einen Funktionseinheit 3 reichen, wie dies beispielsweise an den Figuren 1 und 2 dargestellt ist. Möglich ist aber auch, dass der Ventilkörper 12 mit seinem Führungszapfen 14 durch das Einbauelement 1 hindurchgeführt ist und zumindest bis zum Wasserauslauf des Einbauelements vorsteht, wobei der vorstehende Teilbereich des Ventilkörpers 12 als Handhabe 15 ausgestaltet sein kann. Wie aus den Figuren 3 bis 6 erkennbar ist, lässt der als Handhabe 15 ausgestaltete und über das Einbauelement 1 vorstehende Teilbereich nicht nur die jeweilige Offen- oder Schließstellung des Ventilkörpers 12 erkennen, - vielmehr kann der Anwender das Ventil durch Druckbeaufschlagung des als Handhabe 15 ausgestal- teten Teilbereichs des Ventilkörpers 12 bei Bedarf auch manuell in seine Offenstellung bewegen, wenn ihm eine Benutzerinitiierte Reinigung des Einbauelementes 1 notwendig erscheint.
Aus den Fig. 5 und 6 ist erkennbar, dass der bis zum Wasseraus- lauf des Einbauelements vorstehende und als Handhabe 15 ausgestaltete Teilbereich des Ventilkörpers 12 an seinem freien Endbereich vorzugsweise kronenförmig ausgestaltet ist, so dass die im Führungszapfen 14 befindlichen Schmutzpartikel auch aus-
geschwemmt werden können, wenn ein Anwender den Ventilkörper 12 mit dem Finger nach oben drückt und die Ausschwemmöffnung des hülsenförmigen Führungszapfens 14 verschließt.
Während der Ventilkörper 12 der in den . Figuren 1 bis 4 und 7 bis 12 dargestellten Einbauelemente 1 als massiver und aus zwei Einzelteilen zusammengesetzter Bestandteil ausgestaltet ist, ist der Ventilkörper 12 des in den Figuren 5 und 6 abgebildeten Einbauelementes 1 rohrförmig ausgestaltet. Dabei ist unterhalb des mit dem Ventilsitz zusammenwirkenden Ventilschirmes an dem zuströmseitigen Endbereich des Führungszapfens 14 zumindest ein Flüssigkeitseinlass 16 vorgesehen, während die abströmseitige und zumindest bis zum Wasserauslass des Einbauelements 1 reichende Stirnöffnung des rohrförmigen Führungszapfens als Flüssigkeitsauslass dient. Durch den im Rohrinneren des Führungszapfens vorgesehenen By-Pass-Kanal 6 können somit die im Wasser mitgeführten Schmutzpartikel durch das Einbauelement 1 hindurchgeführt werden. Somit können auch große Schmutzpartikel, die durch den rohrförmigen Führungszapfen passen, aus dem Strahlregler herausbefördert werden, ohne nachfolgende Funktionseinheiten des Strahlreglers passieren zu müssen. Diese nachfolgenden Funktionseinheiten können ohne Rücksicht auf im Wasser mitgeführte Schmutzpartikel gestaltet und optimiert werden.
In den Figuren 13 und 14 ist ein Ausführungsbeispiel dargestellt, dessen Ventil ein aus elastischem Material hergestellten und im wesentlichen pilz- oder schirmförmigen Ventilkörper 12 aufweist. Während der Schirm des in den Figuren 13 und 14 abgebildeten Ventilkörpers 12 in Offenstellung nach oben aufgestellt ist, wird der Schirm dieses elastischen Ventilkörpers durch den Staudruck des zuströmenden Wassers gegen die Eigenelastizität des verwendeten Materials in die in Figur 13 ge-
zeigte Schließstellung umgestülpt.
Aus einem Vergleich der Figuren 1,3,5,7,9,11,13,16,18,20,22 und 24 ist erkennbar, dass die Ventilkörper 12 m der Schließ- Stellung des Ventils an dem die Trichteröffnung 5 begrenzenden und als Ventilsitz dienenden Randbereich des Filtersiebes 4 dicht anliegen.
In den Figuren 11 und 12 ist angedeutet, dass dem Einbauelement 1 bei Bedarf auch ein Vorsatzsieb 17 m Strömungsrichtung vorgeschaltet sein kann. Durch ein solches Vorsatzsieb 17 können auch vergleichsweise grobe Schmutzpartikel vom Einbauelement 1 ferngehalten werden.
Aus den Figuren 7 und 8 wird deutlich, dass die Einbauelemente 1 zusätzlich zu oder statt einem Strahlregler 3 auch einen Durchflussmengenregler 18 als Funktionseinheit aufweisen können. In den Figuren 7 und 8 ist dieser Durchflussmengenregler 18 dem Strahlregler 3 und dessen als Lochplatte 7 aus- gestalteten Strahlzerleger in Strömungsrichtung vorgeschaltet. Dabei wird auch die Funktionsweise des Durchflussmengenreglers 18 durch das vorgeschaltete Filtersieb sichergestellt.
Es versteht sich, dass die in den Figuren 3 bis 6 dargestellten Strahlregler 1 mit manueller Betätigung der Reinigungsfunktion auch ohne eine Rückstellfeder 5 ausgestaltet werden können. Sind die in den Figuren 3 bis 6 dargestellten Strahlregler 1 ohne die Rückstellfeder 5 ausgestaltet, wird die Reinigungsfunktion allein durch manuelle Druckbeaufschlagung an der Hand- habe 15 ausgelöst; die Reinigung erfolgt bei dem derart ausgestalteten Strahlregler 1 praktisch „on demand" . Durch den Fortfall der Rückstellfeder 5 wird die kostengünstige Herstellung des Strahlreglers 1 noch zusätzlich begünstigt.
Wie aus einem Vergleich der Figuren 15 bis 26 deutlich wird, weisen die dort abgebildeten Einbauelemente 1 einen Führungszapfen 20 auf, der die Auslassöffnung 5 durchsetzt und mit sei- nem freien Zapfenende zuströmseitig über das Vorsatz- oder FiI- tersieb 4 vorsteht. An diesem Führungszapfen 20 ist ein Ventil- körper 12 verschieblich geführt, der den Führungszapfen 20 ringförmig umgreift. An dem Ventilkörper 12 der m den Figuren 14 bis 26 dargestellten Einbauelemente 1 ist ein Rückstellele- ment 21 aus elastischem Material vorgesehen, welches einerseits mit dem Ventilkörper 12 und andererseits mit dem Führungszapfen 20 verbunden ist.
Das aus elastischem Material hergestellte Rückstellelement 21 ist kappenförmig ausgebildet. Das kappenförmige Rückstellelemente 21 übergreift den Führungszapfen 20 und ist mit seinem abströmseitigen Umfangsrandbereich derart einstückig an den Ventilkörper 12 angeformt, dass das Rückstellelement 21 an ge ¬ genüberliegenden Stirnrändern mit dem Ventilkörper 12 verbunden ist, während es sich mit seinem Mitteibereich auf der zuström- seitigen Stirnseite des Führungszapfens 20 abstützt.
Während das Rückstellelement 21 der in den Figuren 15 bis 16, 19 bis 20 und 25 bis 26 dargestellten Einbauelemente 1 als ein- seitig geschlossene Hülse ausgebildet ist, ist das ebenfalls kappenförmige Rückstellelement der m den Figuren 17 bis 18, 21 bis 22 und 23 bis 24 gezeigten Einbauelemente an seinem Kappenumfang als Federbalg ausgestaltet.
Der By-Pass-Kanal der m den Figuren 15 bis 16, 17 bis 18, 23 bis 24 und 25 bis 26 gezeigten Einbauelemente 1 hat seinen Ka- nalauslass auf der Abströmseite eines dem Vorsatz- oder Filter- sieb 4 nachfolgenden Strahlzerlegers. Demgegenüber ist der hül-
senförmige By-Pass-Kanal 6, der in den Figuren 19 bis 20 und 21 bis 22 gezeigten Einbauelemente 1 derart fortgeführt, dass der Kanalauslass den Strahlzerleger und einen abströmseitigen Strö- mungsgleichrichter durchsetzt und auf der Abströmseite des Em- bauelementes 1 angeordnet ist.
Dabei ist der Strahlzerleger, der in den Figuren 15 bis 16 und 17 bis 18 abgebildeten Einbauelemente 1, als Lochplatte 7 ausgestaltet, während die m den Figuren 19 bis 20, 21 bis 22, 22 bis 23 und 23 bis 24 gezeigten Einbauelemente 1 einen Diffusor 8 als Strahlzerleger aufweisen.
Figur 27 zeigt eine typische Durchflusskurve, die mit den Einbauelementen 1 gemäß den Figuren 1 bis 26 erreichbar ist. Die in einer strichpunktierten Linie dargestellte Kurve a zeigt das Durchflussverhalten eines im Stand der Technik verwendeten Strahlzerlegers, wohingegen die als durchgezogene Linie dargestellte Kurve b im niedrigen Druckbereich aufgrund der By-Pass- Wirkung des noch offenen Ventils einen sehr steilen Anstieg des Durchflusses darstellt, der sich dann bei zunehmendem Druck aufgrund des Verschließens des Ventilkörpers 12 reduziert und bei höherem Druck deckungsgleich mit der Kurve a wird, die das typische Durchflussverhalten eines als Strahlregler ausgebildeten Einbauelementes 1 mit m der Schließposition befindlichem Ventil zeigt.
/ Ansprüche