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Patent Searching and Data


Title:
SAUNA STOVE COMPRISING A HOUSING AND A COVERING GRID ARRANGED THEREOVER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/161389
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sauna stove comprising a housing (1, 12), a covering grid (2, 11) arranged therover, an actuating mechanism (3) and an electric switch (4), wherein the actuating mechanism (3) can be driven by the weight of the covering grid (2, 11) and optionally additionally by the weight of an object located on the covering grid (2, 11) and is designed to trigger the switch (4) when the driving force exceeds a threshold value. The covering grid (2, 11) is directly applied to the actuating mechanism and is carried at least partially directly thereby.

More Like This:
JP2007260005SAUNA APPARATUS
Inventors:
NIEDERNDORFER, Friedrich (Unterbuchberg 27, 4863 Seewalchen am Attersee, 4863, AT)
Application Number:
AT2017/000014
Publication Date:
September 28, 2017
Filing Date:
March 20, 2017
Export Citation:
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Assignee:
SENTIOTEC GMBH (Oberregauer Straße 48, 4844 Regau, 4844, AT)
International Classes:
A61H33/06
Foreign References:
DE2601173A11977-07-28
DE7825162U11978-11-30
Other References:
SENTIOTEC GMBH: "Sicherheitsabschaltung WIPPE HT-SWL", May 2015 (2015-05-01), XP055382284, Retrieved from the Internet [retrieved on 20170616]
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Claims:
Schutzanspräche

1. Saunaofen, welcher ein Gehäuse (1, 12), ein darüber angeordnetes Abdeckgitter (2, 11) einen Betätigungsmechanisraus (3) und einen elektrischen Schalter (4) aufweist, wobei der Betätigungsmechanismus (3) durch die Gewichtskraft des Abdeckgitters (2, 11) und gegebenenfalls zusätzlich durch die Gewichtskraft eines auf dem Abdeckgitter (2, 11) befindlichen Gegenstandes antreibbar ist und dazu ausgelegt ist, bei Überhöhung der antreibenden Kraft über einen Grenzwert hinaus, den Schalter (4) auszulösen,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Abdeckgitter (2, 11) unmittelbar am Betätigungsmechanismus (3) anliegt und zumindest partiell unmittelbar von diesem getragen ist.

2. Saunaofen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsmechanismus (3) einen gegenüber dem Gehäuse (1, 12) starr gehaltenen Führungsteil (6) und einen daran geführt bewegbar gehaltenen Lastaufnahmeteil (7) aufweist, an welchem das Abdeckgitter (2, 11) aufliegt und, dass durch Bewegung des Lastaufnahmeteils (7) der Schalter (4) auslösbar ist.

3. Saunaofen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Lastaufnahmeteil (7) eine elastisch vorgespannte Feder (10) dahingehend einwirkt, dass bei Abwesenheit anderer Einwirkungen, jene Fläche des Lastaufnahmeteils (7) an welcher bestimmungsgemäß das Abdeckgitter (2, 11) anliegt, angehoben wird.

4. Saunaofen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckgitter (2) etwa rechteckförmig ist und dass sich an jedem Eckbereich des Abdeckgitters (2) ein Betätigungsmechanismus (3) befindet. Saunaofen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet das Abdeckgitter (11) gegenüber dem Gehäuse (12) um eine horizontale Achse (13) geführt schwenkbar gehalten ist, welche sich im Nahbereich des oberen Randes einer Gehäusewand (14) befindet und parallel zu dieser Gehäusewand (14) ausgerichtet ist, und dass ein Betätigungsmechanismus (3) den Bereich zwischen Gehäuse (12) und Abdeckgitter (11) an einem Bereich überbrückt, welcher von der Gehäusewand (14) mindestens um die Hälfte jenes Abstandes entfernt liegt, welchen die Gehäusewand (14) zu der ihr gegenüber liegenden Gehäusewand (15) hat.

Saunaofen nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Lastauf ahmeteil zumindest annähernd über eine ganze Seite des Gehäuses erstreckt.

Saunaofen nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Lastaufnahmeteil (7) ein Stift ist und dass der Angriffspunkt der Feder (10) am Lastaufnahmeteil (7) durch Verstellen einer am Lastaufnahmeteil (7) mit einem Schraubengewinde in Eingriff befindlichen Gewindemutter (8, 9) verschiebbar ist.

Description:
Saunaofen, welcher ein Gehäuse und ein darüber angeordnetes Abdeckgitter aufweist

Gemäß der DE 10320495 AI wird eine Sicherheitseinrichtung zur Überwachung der obersten Fläche eines Saunaofens realisiert, indem von oberhalb des Saunaofens Ultraschall auf den Saunaofen gestrahlt wird und das reflektierte Signal gemessen wird. Wird etwas auf den Saunaofen gelegt, so bewirkt das eine Signalveränderung. Durch die Signalveränderung wird eine Abschaltung und eventuell ein Warnsignal ausgelöst.

Die DE 26 01 173 AI beschreibt einen Saunaofen mit einer oben liegenden Austrittsöffnung für beheizte Luft, wobei über der Austrittsöffnung ein sich im Wesentlichen in einer horizontalen Ebene erstreckendes Abdeckgitter angeordnet ist, welches die Austrittsöffnung abdeckt. Das Abdeckgitter ist als ein Arm eines zweiarmigen schwenkbaren Hebels ausgebildet, dessen Schwenkachse etwa entlang der hinteren Randlinie der obersten Fläche des Saunaofens verläuft. Auf den Hebel wirkt eine elastische Feder derart, dass bei Abwesenheit sonstiger Einwirkungen das Abdeckgitter in horizontaler Position verharrt. Der zweite Arm des zweiarmigen Hebels ragt an einen ortsfest verankerten Schalter. Wenn ein Gegenstand - wie typischerweise ein Handtuch - auf das Abdeckgitter gelegt wird, wird zufolge des Gewichtes des Gegenstandes der Hebel etwas geschwenkt und dadurch der Schalter betätigt. Durch den Schalter wird in weiterer Folge die Beheizung des Saunaofens ausgeschaltet und es kann auch ein Warnsignal ausgelöst werden.

Zu der Bauweise gemäß der DE 26 01 173 AI wurden die folgenden Kritikpunkte bewusst:

Insbesondere dann, wenn der vertikale Abstand zwischen dem Abdeckgitter und der obersten Fläche des Saunaofens zu groß eingestellt ist, besteht die Gefahr, dass ein Gegenstand unterhalb des Abdeckgitters auf die oberste Fläche des Saunaofens gelegt wird. Das Abdeckgitter muss zwangsweise schwenkbar sein, damit die automatische Abschaltung funktioniert. Diese zwangsweise Schwenkbarkeit ist bei einigen Typen von Saunaöfen und Formen von Abdeckgittern eine störende Einschränkung.

Die Kraft mit der das Abdeckgitter durch einen Gegenstandes belastet werden muss um das Ausschalten des Saunaofens auszulösen, ist vom Abstand des Kraftangriffspunktes von der Schwenkachse des Abdeckgitters abhängig. Wenn der Gegenstand direkt an der Schwenkachse aufliegt, wird gar nicht ausgelöst.

Die der Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe besteht darin, eine Bauweise für einen Saunaofen mit einem oberen Abdeckgitter vorzuschlage, wobei mittels des Abdeckgitters wie bei der DE 26 01 173 AI die Funktion einer automatischen Abschaltung des Saunaofens erfüllt wird, wenn ein Gegenstand auf das Abdeckgitter gelegt wird. Die zur DE 26 01 173 AI genannten Kritikpunkte sollen durch die neu zu schaffende Bauweise ausräumbar sein.

Für das Lösen der Aufgabe wird von der Bauweise ausgegangen, bei welcher sich am Saunaofen ein Betätigungsmechanismus und ein Schalter befinden, wobei der Betätigungsmechanismus durch die Gewichtskraft, die das Abdeckgitter selbst und eine gegebenenfalls darauf befindliche Last gemeinsam haben, dazu antreibbar ist auf den Schalter einzuwirken und den Schalter auslösen, wenn die Gewichtskraft einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet.

Als erfindungsgemäße Verbesserung dazu wird vorgeschlagen das Abdeckgitter direkt - also ohne Übersetzung über einen Schwenkmechanismus - von oben her an dem Betätigungsmechanismus anliegen zu lassen und zumindest partiell unmittelbar direkt (also nicht über den Umweg eines schwenkbaren Hebels) von diesem tragen zu lassen.

Die Erfindung wird an Hand zweier Prinzipskizzen zu beispielhaften vorteilhaften Ausführungsformen veranschaulicht: Fig. 1: zeigt eine Schnittansicht von Innen auf eine Seitenwand und daran angrenzende Teile eines ersten erfindungsgemäß ausgestatteten Saunaofens .

Fig. 2: zeigt eine Schnittansicht von Innen auf eine Seitenwand und daran angrenzende Teile eines zweiten erfindungsgemäß ausgestatteten Saunaofens.

In Fig. 1 sind von einem Saunaofen das Gehäuse 1, ein darüber angeordnetes Abdeckgitter 2, zwei Betätigungsmechanismen 3 und zwei Schalter 4 sichtbar.

Tatsächlich hat der in Fig. 1 skizzierte Saunaofen vier Paare von Betätigungsmechanismen 3 und Schaltern 4. Diese Paare sind am Gehäuse 1 befestigt und befinden sich jeweils etwa unter einer Ecke des etwa rechteckigen Abdeckgitters 2. Das Abdeckgitter 2 liegt direkt auf den Betätigungsmechanismen 3 auf und wird durch diese getragen .

Die Funktionsweise von Schaltern 4 und Betätigungsmechanismen 3 gemäß den skizzierten beispielhaften Ausführungsformen ist folgende :

Vom Schalter 4 ragt oben ein Druckknopf 5 hervor. Durch Drücken des Druckknopfes 5 ist der Schalter 4 auslösbar. Der Betätigungs- raechanismus umfasst als wesentlichste Teile einen Führungsteil 6 und einen - im skizzierten Beispiel als Stift ausgeführten - Lastaufnahmeteil 7. Von oben her ragt an den Druckknopf 5 der am Führungsteil 6 in vertikaler Richtung geführt beweglich gehaltene Lastaufnahmeteil 7 heran. Der Führungsteil 6 und der Schalter 4 sind starr am Gehäuse 1 befestigt.

Der Lastaufnahmeteil 7 ragt oben und unten aus dem Führungsteil 6 hervor. Die vertikale Bewegbarkeit des Lastaufnahmeteiles 7 gegenüber dem Führungsteil 6 ist durch zwei Gewindemuttern 8, 9 begrenzt, von denen eine oberhalb und eine unterhalb des Füh- rungsteils 6 mit einem Schraubengewindebereich des Lastaufnahmeteiles 7 in Eingriff ist.

Im Längsbereich zwischen der oberen Gewindemutter 8 und dem Führungsteil 6 ist der Lastaufnahmeteil 7 durch eine Feder 10 um- fasst, welche zwischen Führungsteil 6 und oberer Gewindemutter 8 auf Druck elastisch vorgespannt ist und damit bei ansonsten unbelastetem Lastaufnahmeteil 7 diesen gegenüber dem Führungsteil 6 so weit anhebt, das die untere Gewindemutter 9 von unten her an den Führungsteil 6 angedrückt wird. Idealerweise ist die untere Gewindemutter 9 am Lastaufnahmeteil 7 so positioniert, dass sich das untere Ende des Lastaufnahmeteiles 7 dabei am Druckknopf 5 des Schalters 4 befindet ohne diesen zu betätigen.

Die Innenseite des Abdeckgitters 2 liegt von oben her an den oberen Stirnflächen der Lastaufnahmeteile 7 der vier Betätigungsmechanismen 3 an. Bewegung des Abdeckgitters 2 nach unten hin wird dabei durch die Lastaufnahmeteile 7 verhindert indem diese den jeweils an ihnen aufliegenden Gewichtsanteil des Abdeckgitters 2 tragen.

Die elastische Vorspannung der jeweiligen Feder 10 kann durch Verdrehen der oberen Gewindemutter 8 eingestellt werden. Idealerweise ist die Vorspannung der Feder 10 so eingestellt, dass dann wenn das nicht belastete Abdeckgitter 2 am Lastaufnahmeteil 7 aufliegt, dieser dadurch gerade noch nicht nach unten hin verschoben wird, sich die Kraft der Feder 10 und die andrückende Gewichtskraft von Abdeckgitter 2 und Lastaufnahmeteil 7 also die Waage halten.

Wenn dann ein Gegenstand auf das Abdeckgitter 2 gelegt wird, beispielsweise ein Handtuch, so vergrößert sich die Kraft mit der vom Abdeckgitter 2 aus von oben her an den Lastaufnahmeteil 7 angedrückt wird. Der Lastaufnahmeteil 7 wird nach unten verschoben, verschiebt den Druckknopf 5 nach unten und betätigt damit den Schalter 4 - wodurch bestimmungsgemäß die Heizung des Saunaofens ausgeschaltet wird und eventuell auch ein Alarmsignal ausgelöst wird.

Indem jeweils ein aus Betätigungsmechanismus 3 und Schalter 4 bestehendes Paar unter jeweils einer Ecke des Abdeckgitters 2 angebracht ist, und den Spalt zwischen Abdeckgitter 2 und Gehäuse 1 überbrückt, ist gut verhindert, dass versehentlich Gegenstände zwischen Abdeckgitter 2 und Gehäuse 1 des Saunaofens eingebracht werden.

Durch die beschriebene Einstellbarkeit der Beweglichkeit des gegebenenfalls einen Schaltvorgang auslösenden Lastaufnahmeteiles 7 ist der Betätigungsmechanismus 3 für nahezu jede Art von Bautyp, Gewicht und Einbauweise von Abdeckgittern anwendbar.

Am beispielhaften erfindungsgemäßen Saunaofen gemäß der Bauweise von Fig. 2 ist das Abdeckgitter 11 am Gehäuse 12 des Saunaofens an einer Achse 13 schwenkbar gelagert gehalten.

Die Achse 13 befindet sich im Nahbereich der oberen Stirnfläche der hinteren Gehäusewand 14; sie ist horizontal und parallel zur hinteren Gehäusewand 14 ausgerichtet.

Näher an der vorderen Gehäusewand 15 als an der hinteren Gehäusewand 14, ist an jeder der beiden seitlichen Wände 16 des Gehäuses 12 wiederum jeweils ein Paar aus Betätigungsmechanismus 3 und Schalter 4 - welches wie schon an Hand von Fig. 1 aufgebaut ist und funktioniert - befestigt. Die beiden Betätigungsmechanismen 3 tragen nur jenen Gewichtsanteil des Abdeckgitters 11 und ggf. der darauf liegenden Last, welcher nicht von der Achse 13 getragen wird. Dennoch liegt auch in diesem Fall das Abdeckgitter 11 direkt auf den Betätigungsmechanismen 3 auf und seine Gewichtskraft wirkt unmittelbar auf den Betätigungsraechanismus 3. Über die beiden skizzierten Beispiele hinaus gibt es innerhalb des Erfindungsgedankens vielerlei Variationsmöglichkeiten bezüglich Ausgestaltungen und Anordnungen von Betätigungsmechanismen. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit seien dazu kurz erwähnt:

Der Betätigungsmechanismus braucht nicht unbedingt einen linear geführten Stift für die Lastaufnahme aufzuweisen. Der Zweck einen lastabhängig nachgiebigen Lastaufnahmeteil zu verwirklichen, lässt sich beispielsweise auch mittels elastisch nachgiebigem Druckkörper, aufblasbarem Druckkörper oder federnd gestütztem Schwenkhebel verwirklichen.

Ein Betätigungsmechanismus kann auch eine annähernd starre, also (scheinbar) unnachgiebige Lastaufnahme aufweisen; dazu kann ein Anteil der an der Lastaufnahme anliegenden Kraft an einen Sensor - beispielsweise einen Piezosensor - übertragen werden, welcher ein von der anliegenden Kraft abhängiges elektrisches Signal abgibt, durch welches gegebenenfalls ein Schalter ausgelöst werden kann.

Ein Betätigungsmechanismus kann mit einem Übertragungsmechanismus kombiniert sein, durch welchen er einen in größerer Entfernung befindlichen Schalter auslösen kann. Ein derartiger Übertragungsmechanismus kann beispielsweise durch einen Bowdenzug realisiert sein. Dadurch eröffnen sich beispielsweise die Möglichkeiten, den Schalter in eine kühle Zone des Saunaofens legen zu können und mehrere Betätigungsmechanismen auf einen einzigen gemeinsamen Schalter wirken zu lassen.

Ein Betätigungsmechanismus kann oben mit einer sich horizontal über annähernd eine ganze Gehäuseseite erstreckenden Leiste versehen sein, an welcher bestimmungsgemäß das Abdeckgitter aufliegt und welche geführt vertikal beweglich ist. So kann auch bei nicht schwenkbar aufliegendem Abdeckgitter mit zwei anstatt vier Betätigungsmechanismen gut das Auslangen gefunden werden.

Wenn das Abdeckgitter am Gehäuse des Saunaofens vertikal gut geführt bewegbar gehalten wird - sodass also Reibung oder Verkanten keine Rolle spielt - kann auch mit einem einzigen Betätigungsmechanismus das Auslangen gefunden werden.