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Patent Searching and Data


Title:
SCENT CARRIER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/001704
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a scent carrier for refreshing an interior space, in particular an interior space of a motor vehicle or a residence, comprising at least one carrier element (10, 22, 30, 46, 48, 50, 52, 58) for storing a scent for refreshing the interior space, and at least one scent carrying element (18, 34, 36, 42, 44) arranged on the carrier element (10, 22, 30, 46, 48, 50, 52, 58), wherein the at least one scent carrying element (18, 34, 36, 42, 44) is arranged in such a way that it is at least partially removable from the carrier element (10, 22, 30, 46, 48, 50, 52, 58) for transferring the scent to another object, in particular to another interior space or onto a surface. In this way, the functionality of the scent carrier can be expanded.

Inventors:
GIUSTI EMILIO (CH)
GATTO MICHELE CAMILLO (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/065727
Publication Date:
January 05, 2017
Filing Date:
July 04, 2016
Export Citation:
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Assignee:
GIUSTI EMILIO (CH)
GATTO MICHELE CAMILLO (DE)
International Classes:
A61L9/12; A61L9/14; B60H3/00
Foreign References:
US4277024A1981-07-07
US20040256480A12004-12-23
US20070098148A12007-05-03
DE202011102232U12011-09-07
US20150001308A12015-01-01
US4084732A1978-04-18
Attorney, Agent or Firm:
MICHALSKI HÜTTERMANN & PARTNER PATENTANWÄLTE MBB (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Duftträger zur Erfrischung eines Innenraums, insbesondere eines Innenraums eines Kraftfahrzeugs oder eines Wohnraumes, umfassend mindestens ein Trägerelement (10, 22, 30, 46, 48, 50, 52, 58, 62, 70) zur Speicherung eines Duftes zur Erfrischung des Innenraums, und mindestens ein an dem

Trägerelement (10, 22, 30, 46, 48, 50, 52, 58, 62, 70) angeordnetes

Duftträgerelement (18, 34, 36, 42, 44, 72), wobei das mindestens eine

Duftträgerelement (18, 34, 36, 42, 44, 72) derart angeordnet ist, dass es zumindest teilweise von dem Trägerelement (10, 22, 30, 46, 48, 50, 52, 58, 62, 70) entfernbar ist zur Übertragung des Duftes auf ein anderes Objekt, insbesondere auf einen weiteren Innenraum oder auf eine Oberfläche.

2. Duftträger nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das

Duftträgerelement (18, 34, 36, 42, 44) eine Haftfolie ist, insbesondere ein Aufkleber ist, wobei das Haftelement von Trägerelement (10, 22, 30, 34, 36, 46, 48, 50, 52, 58, 62, 70) lösbar ist.

3. Duftträger nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Haftfolie

mehrere Segmente (20a, 20b, 20c, 20d, 20e, 20f, 20g, 20h), vorzugsweise mindestens zwei Segmente (20a, 20b, 20c, 20d, 20e, 20f, 20g, 20h), besonders bevorzugt mindestens vier Segmente (20a, 20b, 20c, 20d, 20e, 20f, 20g, 20h), insbesondere mindestens sechs Segmente(20a, 20b, 20c, 20d, 20e, 20f, 20g, 20h), aufweist, wobei die Segmente (20a, 20b, 20c, 20d, 20e, 20f, 20g, 20h) einzeln von dem Trägerelement (10, 22, 30, 46, 48, 50, 52, 58, 62, 70) lösbar sind.

4. Duftträger nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Duftträgerelement (18) mit dem Trägerelement (58) fest verbunden ist und zusammen mit dem Trägerelement (58) Duftträgersegmente (60a, 60b, 60c, 60d, 60e, 60f, 60g, 60h) ausbildet, wobei die Duftträgersegmente (60a, 60b, 60c, 60d, 60e, 60f, 60g, 60h) einzeln durch Abbrechen von dem

Duftträger lösbar sind.

5. Duftträger nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (10, 22, 30, 46, 48, 50, 52, 58) mindestens eine Aussparung aufweist, wobei das Duftträgerelement (34, 36, 42, 44) in die Aussparung einsteckbar ist.

6. Duftträger nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das

Duftträgerelement (34, 42, 72) ein Behälter ist in dem eine Flüssigkeit mit dem Duft aufbewahrt ist.

7. Duftträger nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das

Duftträgerelement (34, 42) eine Pumpe oder ein Treibgas umfasst zur

Verteilung des Duftes aus dem Behälter.

8. Duftträger nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Duftträgerelement (36, 44) streifenförmig, stabförmig oder röhrenförmig ausgebildet ist.

9. Duftträger nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das

Duftträgerelement (36, 44) aus Zellulose, insbesondere aus Pappe, aus einem Laminat, aus Holz oder aus einem Kunststoff herstellbar ist.

10. Duftträger nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Duftträgerelement (72) als ein Duftvorratsbehälter ausgebildet ist, zur Auftragung des Duftstoffes auf das mindestens ein weiteres Duftträgerelement (36, 44) und/oder auf das Trägerelement (10, 22, 30, 46, 48, 50, 52, 58, 62, 70).

1 1 . Duftträger nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (10, 22, 30, 46, 48, 50, 52, 58, 62, 70) eine

Aufhängevorrichtung (28) umfasst zur Befestigung im Innenraum des

Kraftfahrzeugs oder im Wohnraum.

12. Duftträger nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Aufhängevorrichtung (28) seilförmig, klammerförmig oder steckteilförmig ausgebildet ist.

13. Duftträger nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (10, 22, 30, 46, 48, 50, 52, 58, 62, 70) eine Markierung (66), insbesondere eine Skala, aufweist zur Anzeige einer verbleibenden Menge des Duftes in dem Trägerelement (10, 22, 30, 46, 48, 50, 52, 58, 62, 70).

Description:
Duftträger

Die Erfindung betrifft einen Duftträger zur Erfrischung eines Innenraums,

insbesondere eines Innenraums eines Kraftfahrzeugs oder eines Wohnraums.

Heutige Duftspender, beispielsweise für Personenkraftwagen oder Wohnräume, werden größtenteils über den Zubehörhandel oder den Einzelhandel vertrieben. Es gibt sie beispielsweise in Form von Behältnissen, die an die Lüftungsgitter eingeklipst werden. Weiterhin gibt es Duftspender, die als Granulat im Aschenbecher wirken oder als am Rückspiegel hängender„Duftbaum" Duftstoffe verbreiten.

Die DE 1 042 851 beschreibt eine Vorrichtung für die regulierbare Verdampfung einer flüchtigen Substanz mittels eines mit einem Aufhängemittel versehenen, in einem Beutel hermetisch verschlossenen Substanzträger, in welchem die gesamte zu verdampfende Substanzmenge imprägniert ist.

Die DE 38 37 436 A1 beschreibt eine Platte oder ein Tuch zur Erfrischung von Käfiggerüchen von Kleintieren, beispielsweise Zwergkaninchen, Hamster oder Streifenhörnchen.

Die Funktionalität derartiger Lufterfrischer ist jedoch eingeschränkt. Insbesondere können derartige Lufterfrischer keine dosierte Entnahme des Duftstoffes

ermöglichen. Die Speicherfüllung des Duftstoffes wird unmittelbar nach Benutzung des Lufterfrischers vollständig und undosiert verbraucht.

Es besteht daher ein ständiges Bedürfnis, eine Funktionalität eines Duftträgers zur Erhöhung des Wohlbefindens durch die Abgabe angenehmer Gerüche zu erhöhen.

Es ist die Aufgabe der Erfindung, Maßnahmen für einen Duftträger aufzuzeigen, die die Funktionalität eines Duftträgers erhöhen kann. Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch ein Duftträger mit den Merkmalen des Anspruchs 1 . Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben, die jeweils einzeln oder in Kombination einen Aspekt der Erfindung darstellen können.

Erfindungsgemäß wird ein Duftträger zur Erfrischung eines Innenraums,

insbesondere eines Innenraums eines Kraftfahrzeugs oder eines Wohnraums, vorgeschlagen, umfassend mindestens ein Trägerelement zur Speicherung eines Duftstoffes zur Erfrischung des Innenraums, und mindestens ein an dem

Trägerelement angeordnetes Duftträgerelement, wobei das mindestens eine

Duftträgerelement derart angeordnet ist, dass es zumindest teilweise von dem

Trägerelement entfernbar ist zur Übertragung des Duftstoffes auf ein anderes Objekt, insbesondere auf einen weiteren Innenraum, auf eine Haut oder auf eine Oberfläche. Durch einen derartig ausgebildeten Duftträger kann der Duftstoff nicht nur

ortsgebunden, insbesondere am Ort des Duftträgers, verwendet werden, sondern der Duftstoff kann auch an andere Objekte, beispielsweise auf eine Haut, eine

Oberfläche oder einem weiteren Innenraum, übertragen werden. Insbesondere können sowohl das mindestens eine Trägerelement als auch das mindestens eine Duftträgerelement abhängig oder unabhängig voneinander jeweils den Duftstoff aufweisen. Beispielsweise kann der Duftstoff über das Duftträgerelement auf das Trägerelement übertragen werden, um den Duftstoff in dem Trägerelement zu speichern. Das Trägerelement kann dabei aus einem Zellstoff, beispielsweise aus einem saugfähigen, offenporigen filzähnlichen Karton, hergestellt sein. Weiterhin kann das Trägerelement den Duftstoff aufweisen und auf das Duftträgerelement übertragen. Die Trennung des Duftträgerelements von dem Trägerelement kann dabei zeitweise oder permanent erfolgen. Beispielsweise kann das

Duftträgerelement nach der zumindest teilweisen Entfernung von dem Trägerelement wieder an dem Trägerelement angeordnet werden. Insbesondere kann der Duftstoff durch Reibung auf dem Duftträgerelement aktiviert werden, so dass der Duftstoff durch das Duftträgerelement erst durch eine Einwirkung entfaltet werden kann. Der Duftstoff kann beispielsweise ein Parfüm sein, welches ein Benutzer beispielsweise nicht nur zur Erfrischung eines Innenraums eines Fahrzeugs verwenden möchte, sondern auch zur Erfrischung des Benutzers selbst. Dies kann mit Hilfe eines von dem Trägerkörper entfernbaren Duftträgerelements erleichtert werden. Das

Duftträgerelement kann dabei auch mehrteilig ausgebildet sein, um den Duftstoff zu übertragen. Weiterhin können sowohl das Trägerelement als auch das

Duftträgerelement den Duftstoff aufweisen, nachdem das Duftträgerelement von dem Trägerelement zumindest teilweise entfernt worden ist.

Das Objekt auf welches das Duftträgerelement den Duftstoff überträgt kann hierbei jedes erdenkliche Objekt sein, auf welches sich ein Duftstoff übertragen lässt, beispielsweise das Trägerelement selbst, ein weiteres Duftträgerelement, eine Hautpartie eines Benutzers, ein weiterer Innenraum eines Wohnraumes oder eines Kraftfahrzeugs, eine Oberfläche eines Möbelstücks, ein Innenraum eines Schranks, ein Brief, ein Kleidungsstück oder jedes erdenkliche Objekt sein, auf welches sich ein Duftstoff übertragen lässt. Durch eine derartige Ausgestaltung kann die Funktionalität eines Duftträgers erhöht werden. Der Duftträger kann nicht nur ortsgebunden den Duftstoff verbreiten, sondern durch das mindestens eine Duftträgerelement auch an andere Objekte, insbesondere auf einen weiteren Innenraum, eine Haut oder auf eine andere

Oberfläche übertragen.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Duftträgerelement eine Haftfolie, insbesondere ein Aufkleber, wobei das Duftträgerelement von dem Trägerelement lösbar ist. Durch die Verwendung einer Haftfolie kann auf einfache Weise eine Entfernung des Duftträgers von dem Trägerelement realisiert werden. Insbesondere kann durch die Verwendung einer Haftfolie eine Anbringung des entfernten

Duftträgerelementes auf ein anderes Objekt, beispielsweise eine Oberfläche eines Schrankes, ein Armaturenbrett eines Kraftfahrzeugs oder auf eine Hautpartie einer Person, erleichtert werden, um den Duftstoff zu übertragen. Das Duftträgerelement kann durch eine Ausgestaltung als Haftfolie selbstständig an dem zu haftenden Objekt angeordnet werden. Weiterhin können das Duftträgerelement und das Trägerelement ein gleiches Motiv aufweisen, so dass nach dem Entfernen des Duftträgerelementes das Erscheinungsbild des Duftträgers nicht beeinträchtigt wird. Insbesondere können sowohl das Trägerelement als auch das Duftträgerelement den Duftstoff aufweisen, so dass nach dem Übertragen des Duftträgerelementes auf das Objekt, sowohl das Duftträgerelement als auch das Trägerelement den Duftstoff aufweisen. Weiterhin kann das Duftträgerelement den Duftstoff beispielsweise erst nach einer Behandlung, beispielsweise durch Reiben, entfalten und/oder an das Objekt übertragen.

Es ist bevorzugt, dass die Haftfolie mehrere Segmente, vorzugsweise mindestens zwei Segmente, besonders bevorzugt mindestens vier Segmente, insbesondere mindestens sechs Segmente, aufweist, wobei die Segmente einzeln von dem

Trägerelement lösbar sind. Durch die Verwendung von mehreren Segmenten kann der Duftstoff des Duftträgers auf mehrere verschiedene Objekte übertragen werden. Dabei können sowohl die ablösbaren Segmente des Duftträgers als auch das

Trägerelement den Duftstoff aufweisen, so dass nach dem Ablösen eines

Segmentes des Duftträgerelementes sowohl das abgelöste Segment als auch das Trägerelemente den Duft des Duftstoffes aufweisen. Weiterhin kann das Segment nach der Entfernung vom Trägerelement und nach Verwendung, beispielsweise auf ein Objekt, wieder an das Trägerelement angeordnet werden.

Vorzugsweise ist das mindestens eine Duftträgerelement mit dem Trägerelement fest verbunden und zusammen mit dem Trägerelement Duftträgersegmente ausbildet, wobei die Duftträgersegmente einzeln durch Abbrechen von dem Duftträger lösbar sind. Das Trägerelement und das Duftträgerelement können dabei fest miteinander verbunden sein, beispielsweise durch laminieren oder über eine Haftschicht.

Weiterhin kann durch eine Perforation ein Abbrechen der Duftträgersegmente von dem Duftträger erleichtert werden. Insbesondere können die einzelnen

Duftträgersegmente des Duftträgers jeweils einzeln abgebrochen werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Trägerelement mindestens eine Aussparung auf, wobei das Duftträgerelement in die Aussparung einsteckbar ist. Durch die Verwendung einer Aussparung kann das Duftträgerelement auf einfache Weise in dem Trägerelement angeordnet werden. Insbesondere kann die

Aussparung eine Haltevorrichtung sein, welche aus mehreren

Haltevorrichtungselementen gebildet sein kann. Auf diese Weise kann das

Duftträgerelement nach der Verwendung wieder in dem Trägerelement gelagert werden. Es ist bevorzugt, dass das Duftträgerelement ein Behälter ist in dem eine Flüssigkeit mit dem Duftstoff aufbewahrt ist. Durch einen Behälter mit einem flüssigen Duftstoff kann eine größere Menge an Duftstoff bevorratet werden. Weiterhin kann das Duftträgerelement den Duftstoff einfacher verteilen. Anstatt das Duftträgerelement permanent auf dem Objekt zu belassen können ein paar Tropfen flüssigen

Duftstoffes aus dem Duftträgerelement auf das Objekt übertragen werden. Weiterhin kann das Duftträgerelement auf diese Weise den Duftstoff auf das Trägerelement übertragen.

Vorzugsweise umfasst das Duftträgerelement eine Pumpe oder ein Treibgas zur Verteilung des Duftstoffes aus dem Behälter. Auf diese Weise kann eine genau vorbestimmte Menge an Duftstoff aus dem Duftträgerelement gepumpt werden. In einer bevorzugten Ausführungsform ist das mindestens eine Duftträgerelement streifenförmig, stabförmig, granulatförmig oder röhrenförmig ausgebildet. Auf diese Weise kann das Duftträgerelement einfach in dem Trägerelement gespeichert werden und auf ein anderes Objekt übertragen werden. Vorzugsweise ist das Duftträgerelement aus Zellulose, insbesondere aus Pappe, aus einem Laminat, aus Holz oder aus einem Kunststoff herstellbar. Dadurch kann das Duftträgerelement auf einfache Weise den Duftstoff aufnehmen und wieder abgeben.

Es ist bevorzugt, dass das Duftträgerelement als ein Duftvorratsbehälter ausgebildet ist, zur Auftragung des Duftstoffes auf mindestens ein weiteres Duftträgerelement und/oder auf das Trägerelement. Beispielsweise kann der Duftvorratsbehälter eine blasebalgförmige Form aufweisen in welche ein flüssiger Duftstoff gespeichert ist. Durch betätigen des Duftvorratsbehälters kann aus einer Öffnung des

Duftvorratsbehälters eine vordefinierte Menge an Duftstoff an die Umgebung und/oder an ein Duftträgerelement abgegeben werden.

In einer bevorzugten umfasst das Trägerelement eine Aufhängevorrichtung zur Befestigung im Innenraum des Kraftfahrzeugs oder im Wohnraum. Weiterhin kann die Aufhängevorrichtung beispielsweise auch zur Befestigung in einem Schrank oder in einem Wohnraum verwendet werden. Durch die Verwendung einer

Aufhängevorrichtung kann der Duftträger auf einfache Weise an einem

vorbestimmten Ort ohne weitere Hilfsmittel befestigt werden. Vorzugsweise ist die Aufhängevorrichtung haftfolienförmig, seilförmig, klammerförmig oder steckteilförmig ausgebildet. Eine haftfolienförmige Ausgestaltung kann beispielsweise eine Klebeschicht sein, welche auf der Rückseite des

Trägerelementes angebracht sein kann. Auf diese Weise kann die

Aufhängevorrichtung auf einfache Weise auf eine Oberfläche angehaftet werden. Insbesondere kann die haftfolienförmige Ausgestaltung der Aufhängevorrichtung beim Ablösen des verbrauchten Duftträgers keine Rückstände hinterlassen, so dass der Duftträger nach Verwendung rückstandsfrei entfernt werden kann. Eine

seilförmige Aufhängevorrichtung kann hierbei beispielsweise eine Schnur, ein

Gummiband oder eine Kordel verwendet werden, um den Duftträger an einem Objekt zu befestigen. Dabei kann die Aufhängevorrichtung durch mindestens eine Öffnung des Trägerelementes geführt werden. Beispielsweise kann der Duftträger an einer Lampe in einem Wohnraum oder an einem Rückspiegel in einem Innenraum eines Kraftfahrzeugs mit Hilfe einer seilförmigen Aufhängevorrichtung befestigt werden. Bei einer Klammerförmigen Aufhängevorrichtung kann beispielsweise eine Klammer am Trägerelement angeordnet sein. Die Klammer kann dabei fest oder lösbar mit dem Trägerelement verbunden sein. Mit Hilfe einer klammerförmigen

Aufhängevorrichtung kann der Duftträger beispielsweise an einer Pinnwand in einem Wohnraum oder an einer Sonnenblende in einem Innenraum eines Kraftfahrzeugs befestigt werden. Eine steckteilförmige Aufhängevorrichtung kann derart ausgestaltet sein, dass das Trägerelement des Duftträgers beispielsweise in Belüftungsschlitzen in einem Innenraum eines Kraftfahrzeugs oder in eine 12-Volt-Steckdose eines Kraftfahrzeugs gesteckt werden kann. Weiter kann die steckteilförmige

Aufhängevorrichtung derart ausgestaltet sein, dass der Duftträger beispielsweise in Löcher zur Einstellung einer Höhe eines Regals eines Schrankes oder in ein

Schlüsselloch einer Tür gesteckt werden kann.

Es ist bevorzugt, dass das Trägerelement eine Markierung, insbesondere eine Skala, aufweist zur Anzeige einer verbleibenden Menge des Duftes in dem Trägerelement. Auf diese Weise kann überprüft werden, wie viel Duftstoff in dem Trägerelement vorhanden ist. Insbesondere kann bei einem leeren Trägerelement der Duftstoff durch Aufsprühen oder Aufträufeln wieder aufgefüllt werden. Die Markierung kann dabei beispielsweise eine Skala sein, welche die Menge des verbleibenden

Duftstoffes anzeigt. Beispielsweise kann die Skala aus einem Zahlenstrahl, mindestens einem Kreis oder aus mindestens einem Mehreck, wie ein Dreieck oder Sechseck, bestehen. Beispielsweise kann sich bei der Abnahme des Duftstoffes die Farbe des Trägerelements verändern, so dass bei einer als Kreis ausgebildeten Skala die Flächen an dem Rand des Kreises von einer dunklen Farbe zu einer hellen Farbe ändert, wobei die Mitte des Kreises so lange eine dunkle Fabre aufweist, wie noch Duftstoff im Trägerelement vorhanden ist. Sobald die Mitte des Kreises ebenfalls eine helle Farbe wie das umgebende Trägerelement aufweist, kann der Benutzer sehen, dass der Duftstoff in dem Trägerelement aufgebraucht ist.

Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele exemplarisch erläutert, wobei die nachfolgend dargestellten Merkmale sowohl jeweils einzeln als auch in Kombination einen Aspekt der Erfindung darstellen können. Es zeigen:

Fig. 1 eine Vorderansicht auf ein Trägerelement eines Duftträgers;

Fig. 2 eine Seitenansicht der Fig. 1 ;

Fig. 3 eine Rückseite der Fig. 1 ;

Fig. 4 eine Vorderansicht eines Ausführungsbeispiels eines

Duftträgerelements;

Fig. 5 eine Vorderansicht des Duftträgerelements der Fig. 4 in einzelne

Segmente zerteilt;

Fig. 6 eine Seitenansicht einer Anbringung eines Duftträgerelements der

Fig. 4 auf ein Trägerelement der Fig. 1 ;

Fig. 7 ein Duftträger umfassend ein Trägerelement der Fig. 1 und ein

Duftträgerelement der Fig. 4;

Fig. 8 eine Seitenansicht des Duftträgers der Fig. 7 bei dem ein Segment des

Duftträgerelements entfernt wird;

Fig. 9 eine Vorderansicht des Duftträgers der Fig. 7 bei dem ein Segment des

Duftträgerelements entfernt wird; eine Vorderansicht des Duftträgers der Fig. 7 nachdem ein Segment des Duftträgerelements entfernt worden ist;

eine Vorderansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines

Duftträgers;

eine Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispielseines eine Vorderansicht und Seitensicht des Duftträgers der Fig. 12;

eine Vorderansicht des Duftträgers der Fig. 12 auf dem ein Duftstoff auf das Trägerelement aufgetragen wird;

eine Seitenansicht des Duftträgers der Fig. 12 auf dem ein Duftstoff aufgetragen wird;

eine weitere Vorderansicht und Seitenansicht des Duftträgers der Fig. 12;

ein Auftragen eines Duftstoffes eines ersten Duftträgerelements auf ein zweites Duftträgerelement des Duftträgers der Fig. 12;

eine Rückseite eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Duftträgers; die Rückseite des Duftträgers der Fig. 18 mit einem ersten

Duftträgerelement und einem zweiten Duftträgerelement;

eine Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines

Duftträgers;

ein Auftragen eines Duftstoffes von einem ersten Duftträgerelement auf ein zweites Duftträgerelement des Duftträgers der Fig. 18 und Fig. 20; ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Duftträgers bei dem ein

Duftträgerelement ein Duftstoff auf das Trägerelement überträgt;

eine Seitenansicht des Duftträgers der Fig. 22 mit einem

aufgenommenen Duftträgerelement; Fig. 24 ein weiteres

Ausführungsbeispiel eines Duftträgerelements bei dem das

Trägerelement mit dem Duftträgerelement kombiniert ist und das Trägerelement zusammen mit dem Duftträgerelement in einzelne Segmente teilbar ist;

ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Duftträgers;

eine Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines

Duftträgers; und

eine Anwendung des Ausführungsbeispiels der Fig. 26. Die Fig. 1 zeigt eine Draufsicht auf eine Vorderseite eines Trägerelements 10 für einen Duftträger. Das Trägerelement 10 weist einen oberen Abschnitt 12 und einen unteren Abschnitt 14 auf. Das Trägerelement 10 ist aus einem Zellstoff hergestellt und weist an seiner Vorderseite ein Motiv 16 auf. Das Trägerelement 10 kann einen Duftstoff enthalten, welcher mit der Zeit langsam an die Umgebung abgeben wird.

Eine Seitenansicht des Trägerelements 10 ist in Fig. 2 dargestellt. Es ist erkennbar, dass das Trägerelement dünn ist.

Fig. 3 zeigt eine Draufsicht auf die Rückseite des Trägerelements 10. Im Gegensatz zur Vorderseite der Fig. 1 weist die Rückseite kein Motiv auf. Weiterhin kann die Rückseite mit einem nicht-permanenten Kleber versehen sein, um den Duftträger auf eine Fläche, beispielsweise ein Armaturenbrett eines Kraftfahrzeugs oder an eine Seitenwand eines Schrankes aufzubringen.

In Fig. 4 wird eine Vorderansicht eines Duftträgerelements 18 gezeigt. Das

Duftträgerelement 18 ist eine Haftfolie, beispielsweise ein Aufkleber, welcher in acht Segmente 20a, 20b, 20c, 20d, 20e, 20f, 20g und 20h aufgeteilt ist. Die acht

Segmente 20a bis 20h bilden zusammen eine Fläche aus, welche der Fläche des unteren Abschnitts 14 des Trägerelements 10 der Fig.1 entspricht. Das

Duftträgerelement 18 weist ein Motiv 16 auf, welches dem Motiv des Trägerelements 10 entspricht. Die einzelnen Segmente 20a bis 20h des Duftträgerelements 18 sind beidseitig mit einem Duftstoff versehen. Das Duftträgerelement 18 kann in seine einzelne Segmente 20a bis 20h aufgetrennt werden, dies ist in Fig. 5 dargestellt. Eine Anordnung des Duftträgerelements 18 auf dem Trägerelement um einen Duftträger auszubilden 10 ist in einer Seitenansicht in Fig. 6 dargestellt. Dabei kann die Rückseite des Duftträgerelements 18 und/oder die Vorderseite des

Trägerelements 10 eine haftende Schicht aufweisen, um eine haftende Verbindung zwischen der Rückseite des Duftträgerelements 18 und der Vorderseite des

Trägerelements 10 herzustellen. Das Duftträgerelement 18 wird dabei in Richtung der in Fig. 6 dargestellten Pfeile auf dem Trägerelement 10 befestigt. Nachdem dem das Duftträgerelement 18 auf dem Trägerelement 10 befestigt ist, bilden sie zusammen einen Duftträger aus. Eine Vorderansicht eines derart ausgestalteten Duftträgers ist in Fig. 7 dargestellt.

Fig. 8 zeigt eine Seitenansicht des Duftträgers der Fig. 7. In Fig. 8 ist dargestellt, wie das Segment 20c von dem Duftträger gelöst wird. Das Segment 20c wird dabei in Richtung des in Fig. 8 dargestellten Pfeils gelöst. Eine Vorderansicht des Duftträgers der Fig. 8 ist in Fig. 9 dargestellt.

In Fig. 10 wird eine Draufsicht auf den Duftträger der Fig. 8 gezeigt, nachdem das Segment 20c von dem Duftträger gelöst worden ist. Dies wird durch den Pfeil verdeutlicht. Das Motiv 16 des Duftträgers 18 wird nach der Entfernung des

Segments 20c durch das Motiv 16 des Trägerelements 10 vervollständigt, so dass das Motiv 16 auch nach dem entfernen der Segmente 20a bis 20h auf dem

Duftträger immer vollständig erscheint. Das abgelöste Segment 20c kann an einem anderen Gegenstand befestigt oder auf der Haut einer Person gerieben werden, um den Duftstoff des Duftträgers zu übertragen. Weiterhin kann der Duftstoff in dem Segment 20c erst durch ein Reiben der Oberfläche des Segments 20c frei gesetzt werden. Ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Duftträgers wird in Fig. 1 1 gezeigt. Das Trägerelement 22 weist an seinem oberen Abschnitt 24 eine Öffnung 26, durch welche eine Aufhängevorrichtung 28 in Form einer Schnurr durchgeführt ist, um beispielsweise den Duftträger an einem Rückspiegel eines Kraftfahrzeugs

aufzuhängen.

Fig. 12 zeigt eine Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines

Duftträgers. Der Duftträger umfasst zwei parallel angeordnete Trägerelemente 30 welche beabstandet zueinander angeordnet sind. Zwischen den Trägerelementen 30 befinden sich Haltevorrichtungen 32 in Form von Stegen. Die Haltevorrichtungen 32 weisen Öffnungen auf, in welche jeweils ein erstes Duftträgerelement 34 eingesteckt ist. Weiterhin ist in Fig. 12 erkennbar, dass ein zweites Duftträgerelement 36 jeweils auf den Haltevorrichtungen 32 abgelegt sind. Das erste Duftträgerelement 34 ist ein Fläschchen in dem der Duftstoff in flüssiger Form gespeichert ist. Das zweite

Duftträgerelement 36 weist die Form von mehreren Streifen auf, um den Duftstoff von dem ersten Duftträgerelemente 34 zu speichern und zu übertragen. Weiterhin können die zweiten Duftträgerelemente 36 bereits den Duftstoff aufweisen.

In Fig. 13 ist sowohl eine Vorderansicht als auch eine Seitenansicht des Duftträgers der Fig. 12 dargestellt. Auf der linken Seite der Fig. 13 ist eine Vorderansicht auf den Duftträger und auf der rechten Seite eine Seitenansicht des Duftträgers der Fig. 12 dargestellt. Fig. 13 zeigt wie das erste Duftträgerelement 34 in die Haltevorrichtung 32 zur Lagerung eingesetzt und wieder entnommen wird. Dies wird mit Hilfe der Doppelpfeile dargestellt. Zur Vereinfachung der Darstellung wurde auf die linke Seite die Vorderansicht und auf die rechte Seite die Seitenansicht dargestellt. Eine

Einführen oder Entnehmen des ersten Duftträgerelementes 34 in die oder aus der Haltevorrichtung 32 ist jeweils einzeln entweder für die Vorderansicht oder für die Seitenansicht zu betrachten. Das erste Duftträgerelement 34 weist eine

Flaschenform auf in dem der Duftstoff in flüssiger Form gespeichert ist. Weiterhin umfasst das erste Duftträgerelement 34 eine Auslassvorrichtung in Form eines

Spraykopfes, um den gespeicherten Duftstoff aus dem ersten Duftträgerelement 34 zu entnehmen und zu verteilen. Das erste Duftträgerelement 34 kann aus Glas oder Plastik hergestellt sein und vorzugsweise durchsichtig oder Opak sein, um die Menge des gespeicherten Duftstoffes in dem ersten Duftträger 34 ermitteln zu können.

Fig. 14 und Fig. 15 zeigen jeweils, wie der Duftstoff aus dem ersten

Duftträgerelement 34 entnommen und durch Aufsprühen auf dem Trägerelement 30 des Duftträgers aufgetragen wird. Dabei zeigt Fig. 14 eine Vorderansicht des

Trägerelements 30 und Fig. 15 zeigt eine Seitenansicht des Duftträgers der Fig. 12.

In Fig. 16 ist sowohl eine Voraderansicht als auch eine Seitenansicht des Duftträgers der Fig. 12 dargestellt. Auf der linken Seite der Fig. 16 ist eine Vorderansicht auf den Duftträger und auf der rechten Seite eine Seitenansicht des Duftträgers der Fig. 12 dargestellt. Fig. 16 zeigt wie das zweite Duftträgerelement 36 auf die

Haltevorrichtung 32 zur Lagerung abgelegt und wieder entnommen wird. Dies wird mit Hilfe der Doppelpfeile dargestellt. Zur Vereinfachung der Darstellung wurde auf die linke Seite die Vorderansicht und auf die rechte Seite die Seitenansicht dargestellt. Eine Ablegen oder Entnehmen des zweiten Duftträgerelementes 36 auf die oder von der Haltevorrichtung 32 ist jeweils einzeln entweder für die Vorderansicht oder für die Seitenansicht zu betrachten. Das zweite

Duftträgerelement 36 kann dabei aus einer Mehrzahl von Duftstreifen bestehen, welche beispielsweise aus einem Zellstoff, aus Holz oder aus einem Kunststoff hergestellt sind. Zur Übertragung eines Duftstoffes mit Hilfe des zweiten

Duftträgerelementes 36 kann das zweite Duftträgerelement 36 den Duftstoff entweder bereits gespeichert haben oder der Duftstoff wird mit Hilfe des ersten Duftträgerelementes 34 auf dem zweiten Duftträgerelement 36 aufgetragen. Eine Auftragung des Duftstoffes auf das zweite Duftträgerelement 36 mit Hilfe des ersten Duftträgerelementes 34 ist in Fig. 17 dargestellt. Wenn der Duftstoff bereits in dem zweiten Duftträgerelement 36 gespeichert ist, kann der Duftstoff beispielsweise durch Reiben der Oberfläche des zweiten Duftträgerelements 36 frei gesetzt werden.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Duftträgers ist in Fig. 18 dargestellt. Die Fig. 18 zeigt eine Rückseite eines Trägerelementes 46 des Duftträgers. Die Rückseite weist eine erste Haltevorrichtung 38 und eine zweite Haltevorrichtung 40 auf. Die erste Haltevorrichtung 38 umfasst die Haltevorrichtungselemente 38a, 38b, 38c und die zweite Haltevorrichtung 40 umfasst die Haltevorrichtungselemente 40a, 40b, 40c. In Fig. 19 ist dargestellt wie ein erstes Duftträgerelement 42 in der ersten

Haltevorrichtung 38 und ein zweites Duftträgerelement 44 in der zweiten

Haltevorrichtung 42 angeordnet ist. Das erste Duftträgerelement 42 ist ein

Fläschchen in dem ein Duftstoff in flüssiger Form gespeichert ist. Das erste

Duftträgerelement 42 weist weiterhin eine Sprüheinheit auf, um den gespeicherten Duftstoff zu verteilen. Das zweite Duftträgerelement 44 ist als ein Stapel Duftstreifen ausgebildet.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Duftträgers ist in Fig. 20 dargestellt. In Fig. 20 ist eine Seitenansicht des Duftträgers dargestellt. Der Duftträger der Fig. 20 umfasst den Duftträger der Fig. 18. Zusätzlich weist der Duftträger der Fig. 20 ein zu dem Trägerelement 46 parallel beabstandetes zweites Trägerelement 48 auf. Das erste Trägerelement 46 und das zweite Trägerelement 48 sind über die erste

Haltevorrichtung 38 und die zweite Haltevorrichtung 40 miteinander verbunden.

Weiterhin ist erkennbar, dass bei dem zweiten Trägerelement 48 im Gegensatz zum Trägerelement 46 ein erster Abschnitt 50 fehlt. Eine Übertragung des Duftstoffes von dem ersten Duftträgerelement 42 auf das zweite Duftträgerelement 44 ist in Fig. 21 dargestellt. Eine Übertragung des

Duftstoffes von dem ersten Duftträgerelement 42 auf das Trägerelement 46 des Duftträgers ist in Fig. 22 dargestellt.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Duftträgers ist als eine Seitenansicht in Fig. 23 dargestellt. Der Duftträger weist ein erstes Trägerelement 50 und zweites

Trägerelement 52 auf. Das erste Trägerelement 50 und das zweite Trägerelement 52 sind parallel zueinander angeordnet und über eine Haltevorrichtung 54 beabstandet voneinander angeordnet. Das zweite Trägerelement 52 unterscheidet sich von dem ersten Trägerelement 50 durch ein Fehlen eines oberen Abschnitts 54. In der Haltevorrichtung 54 ist ein Duftträgerelement 56 angeordnet. Das Duftträgerelement 56 ist in Form einer Flasche ausgebildet in welche der Duftstoff in flüssiger Form gelagert ist. Mit Hilfe einer Pumpeinrichtung und eines Sprühkopfes kann der flüssige Duftstoff aus dem Duftträgerelement 52 verteilt werden.

Fig. 24 zeigt eine Explosionsansicht einer Vorderansicht eines weiteren

Ausführungsbeispiels eines Duftträgers. In dem Ausführungsbeispiel ist der untere Abschnitt 56 des Trägerelements 58 mit dem Duftträgerelement fest, beispielsweise durch Laminieren oder Verkleben, verbunden. Das Trägerelement 58 und das Duftträgerelement bilden zusammen Duftträgersegmente 60a, 60b, 60c, 60d, 60e, 60f, 60g, 60h aus. Die einzelnen Duftträgersegmente 60a bis 60h bilden können jeweils einzeln, beispielsweise durch Abbrechen, von dem Duftträger entfernt werden.

In Fig. 25 ist eine Rückseite eines Trägerelements 62 eines weiteren

Ausführungsbeispiels dargestellt. Das Trägerelement 62 weist an dem unteren Abschnitt 64 eine Markierung 66 in Form einer Scala auf. Mit Hilfe der Markierung 66 kann die Menge des in dem Trägerelement 62 gebundenen Duftstoffs ermittelt werden. In diesem Ausführungsbeispiel weist die Markierung 66 unterschiedlich große Rechtecke auf, welche in Richtung des oberen Abschnitts 68 kleiner werden. Wenn über die Zeit das Trägerelement 62 den gespeicherten Duftstoff abgibt, verblassen die Rechtecke der Markierung 66. Beispielsweise sind bei einem Trägerelement 62 mit unverbrauchtem Duftstoff alle Rechtecke der Markierung 66 erkennbar. Mit der Zeit, wenn das Trägerelement 62 den Duftstoff abgibt, verblassen zuerst die großen Rechtecke bis bei einer fast vollständigen Abgabe des Duftstoffes nur noch das dünnste und oberste Rechteck der Markierung 66 vorhanden ist. Wenn das Trägerelement 62 wieder mit Duftstoff aufgefüllt wird, sind je nach Menge der aufgefüllten Duftstoffmenge die Rechtecke der Markierung 66 entsprechend wieder sichtbar.

Fig. 26 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Duftträgers. Der Duftträger umfasst zwei Trägerelemente 70, welche beabstandet voneinander angeordnet sind. Zwischen den beiden Trägerelementen 70 ist ein Duftträgerelement 72 in Form eines Duftvorratsbehälters angeordnet. Die beiden Trägerelemente 70 können mit Hilfe einer haftenden Schicht, beispielsweise einem Kleber, oder mit einem nicht dargestellten Trägerelement das Duftträgerelement 72 zwischen sich aufnehmen. Das Duftträgerelement 72 ist in diesem Ausführungsbeispiel aus einem elastischen Material, beispielsweise ein Kunststoff oder ein Gummi, hergestellt. Weiterhin weist das Duftträgerelement 72 eine Auslassöffnung 74 auf, um den in dem

Duftträgerelement 72 gespeicherten Duftstoff an die Umwelt abzugeben. Eine Abgabe des Duftstoffes aus dem Duftträgerelement 72 erfolgt dabei durch ein Zusammendrücken der Trägerelemente 70. Dies ist in Fig. 27 dargestellt, wobei die Druckrichtung auf die Trägerelemente 70 mit Hilfe der Pfeile dargestellt ist. Durch das Zusammendrücken der Trägerelemente 70 wird das Duftträgerelement 72 gequetscht, so dass Duftstoff aus der Auslassöffnung 74 entweichen kann. Dabei wird der Duftstoff sowohl an die Umwelt abgegeben, als auch auf die Trägerelemente 70. Weiterhin wäre es auch noch möglich, dass ein nicht dargestelltes zweites Duftträgerelement, beispielsweise ein Pappstreifen, mit dem Duftstoff besprüht wird, oder dass der Duftstoff direkt auf die Haut aufgetragen wird. Bezugszeichenliste

10 Trägerelement 60a, 60b, 60c, 60d, 60e, 60f, 60g, 60h 12 oberer Abschnitt Duftträgersegmente

14 unterer Abschnitt 62 Trägerelement

16 Motiv 64 unterer Abschnitt

18 Duftträgerelement 66 Markierung

20a, 20b, 20c, 20d, 20d, 20f, 20g, 20h 68 oberer Abschnitt

Segmente des 70 Trägerelement

Duftträgerelements 72 Duftträgerelement

22 Trägerelement 74 Auslassöffnung

24 oberer Abschnitt

26 Öffnung

28 Aufhängevorrichtung

30 Trägerelement

32 Haltevorrichtung

34 erstes Duftträgerelement

36 zweites Duftträgerelement

38 erste Haltevorrichtung

38a, 38b, 38c

erste Haltevorrichtungselemente

40 zweite Haltevorrichtung

40a, 40b, 40c

zweite

Haltevorrichtungselemente

42 erstes Duftträgerelement

44 zweites Duftträgerelement

46 Trägerelement

48 zweite Trägerelement

50 erstes Trägerelement

52 zweites Trägerelement

54 obere Abschnitt

56 unterer Abschnitt

58 Trägerelement