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Patent Searching and Data


Title:
SCENT TABLETS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1993/008255
Kind Code:
A1
Abstract:
In tablets destined above all for textile washing and rinsing baths, sorbite is used as a carrier and carbonate and acid are used as a gas evolving system. These tablets may contain large amounts of scent, are storage stable, but disintegrate very quickly in water.

Inventors:
KRUSE HANS-FRIEDRICH (DE)
SANDKUEHLER PETER (DE)
VOELKEL THEODOR (DE)
Application Number:
PCT/EP1992/002300
Publication Date:
April 29, 1993
Filing Date:
October 05, 1992
Export Citation:
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Assignee:
HENKEL KGAA (DE)
International Classes:
C11D3/00; C11D3/10; C11D3/20; C11D3/22; C11D3/50; C11D17/00; (IPC1-7): C11D3/50; C11D17/00
Foreign References:
DE3931129A11991-03-28
EP0401454A21990-12-12
Other References:
Derwent Publications Ltd., London, GB; AN 87-019308
Derwent Publications Ltd., London, GB; AN 86147852
Attorney, Agent or Firm:
Henkel, Kgaa (Düsseldorf, DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e
1. Duftstoffe enthaltende Tablette, gekennzeichnet durch einen Gehalt an Sorbit als Trägermaterial und einen Gehalt an einem Gas entwickelnden System aus Carbonat und/oder Bicarbonat und einer Säure.
2. Tablette nach Anspruch 1, bei der das Gas entwickelnde System aus der Kombination NaHCÜ3 und Zitronensäure besteht.
3. Tablette nach einem der Ansprüche 1 oder 2, enthaltend 3 bis 15 GewΛ, vorzugsweise 5 bis 10 Gew.% Parfü öl, 15 bis 40 Gew.%, vorzugsweise 20 bis 35 Gew.% Sorbit und 20 bis 70 Gew.%f vorzugsweise 40 bis 65 Gew.% Gas ent¬ wickelndes System.
4. Tablette nach Anspruch 3, enthaltend 0 bis 5 Gew.%, vorzugs¬ weise 1 bis 2 Gew.% an mikrokristalliner Zellulose.
5. Tablette nach Anspruch 3, enthaltend 0 bis 5 Gew.%, vorzugs¬ weise 0,1 bis 2 Gew. an Emulgator.
6. Verfahren zur Herstellung einer Tablette gemäß Anspruch 1, bei dem der Sorbit in Pulverform in einem Mischaggregat al¬ lein oder zusammen mit weiteren festen Bestandteilen vorge¬ legt und unter Bewegung mit dem flüssigen Duftstoff besprüht wird, das Gemenge dann mit den übrigen Bestandteilen ver¬ mischt und schließlich in einer Tablettenpresse zu Tabletten verpreßt wird.
Description:
'Duftstoffe enthaltende Tablette' nf

Die vorliegende Erfindung betrifft Tabletten als Träger für Duft¬ stoffe, sowie ein Verfahren zur Herstellung derartiger Tabletten.

Bei der Textilwäsche, vor allem im Haushaltsbereich, ist es heute üblich, den Waschmitteln und Nachspülmitteln geringe Mengen an Parfümsubstanzen zuzumischen, die dazu dienen, der Wasch- oder Spüllauge selbst, aber auch dem mit der Wasch- oder Spüllauge be¬ handelten Textilgut einen angenehmen Duft zu verleihen. Statt die¬ ses Parfüm dem Wasch- oder Spülmittel zuzusetzen, ist in der deut¬ schen Offenlegungsschrift 39 11 363 vorgeschlagen worden, den Duft¬ stoff getrennt vom Wasch- oder Spülmittel in Form von Tabletten oder Kapseln zu portionieren und ihn in dieser Form der Wasch¬ oder Spüllauge zuzusetzen. Die Kapseln enthalten dabei den Duft¬ stoff in flüssiger Form zusammen mit einem Emulgator, während die Tabletten neben dem Duftstoff noch Füll=- und Trägerstoff, bei¬ spielsweise Natrium-Aluminium-Silikat oder Cyclodextrin, enthalten müssen. Weitergehende Einzelheiten über die Herstellung und die Zusammensetzung geeigneter Tabletten sind in dieser Druckschrift nicht enthalten.

Der genauen Zusammensetzung der Tablette kommt jedoch eine ent¬ scheidende Bedeutung zu, wenn die Aufgabe besteht, eine größere

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Menge eines flüssigen Duftstoffes in eine feste Form zu überfüh¬ ren. Tabletten für den oben genannten Zweck sollen einerseits bei der Lagerung druckstabil und bruchfest sein, andererseits bei An¬ wendung schnell in kaltem Wasser vollständig zerfallen und den Duftstoff freisetzen. Übliche Füll- und Trägerstoffe, auch die in der DE 39 11 363 genannten, erwiesen sich für die Herstellung der¬ artiger Duftstofftabletten als ungeeignet.

Überraschenderweise wurde jetzt eine Kombination von Träger- und Hilfsstoffen gefunden, die es erlaubt, Duftstofftabletten herzu¬ stellen, die alle genannten Forderungen erfüllen.

Gegenstand der Erfindung ist eine Duftstoffe enthaltende Tablette, die gekennzeichnet ist durch einen Gehalt an Sorbit als Trägerma¬ terial und einen Gehalt an einem Gas entwickelnden System aus Car¬ bonat und/oder Bicarbonat und einer Säure. Vorzugsweise besteht das Gas entwickelnde System aus der Kombination von Natriumhydro- gencarbonat und Zitronensäure.

Die erfindungsgemäßen Tabletten lassen sich mit außergewöhnlich hohem Anteil an Duftstoffen herstellen, ohne daß beim Pressen der Tabletten Flüssigkeit austritt oder die Tabletten klebrig werden. Die Tabletten sind bruchfest und abriebstabil und wenig empfind¬ lich gegenüber Luftfeuchtigkeit. Dagegen lösen sich die Tabletten in kaltem Wasser innerhalb weniger Minuten vollständig auf und hinterlassen bei Anwendung in einer Wasch- oder Spüllauge keine sichtbaren Rückstände auf den behandelten Textilien.

Bei den in den erfindungsgemäßen Tabletten enthaltenen Duftstoffen handelt es sich vorwiegend um Parfümöle die aus mehreren che¬ mischen Verbindungen zusammengesetzt sind. Erfindungsgemäß können

diese Einzelverbindungen aus den verschiedensten chemischen Klas¬ sen ausgewählt werden, da die erfindungsgemäß verwendeten festen Zuschlagstoffe gegenüber nahezu allen derartigen Verbindungen chemisch weitgehend inert sind. Andererseits hat die Zusammenset¬ zung der Parfümöle praktisch keinen Einfluß auf die Eigenschaften der erfindungsgemäßen Tablette. Zur Beduftung von Textilien werden vorzugsweise Parfümöle verwendet, die gegenüber den enthaltenden Fasermaterialien eine gewisse Substantivität aufweisen. Der Gehalt an Duftstoffen in den Tabletten kann in weiten Grenzen variiert und damit dem Bedarf und der möglichen Tablettengröße angepaßt werden. Vorzugsweise liegt der Gehalt an Duftstoff in den Tablet¬ ten zwischen etwa 3 und etwa 15 Gew.-%, insbesondere zwischen etwa 5 und etwa 10 Gew.-%.

Der erfindungsgemäß als Trägersubstanz verwendete Sorbit wird zur Herstellung der Tabletten in feinteiliger, möglichst saugfähiger Form eingesetzt. Vorzugsweise liegt die mittlere Teilchengröße des

Sorbits zwischen etwa 200 und 800 um. Vorzugsweise enthalten die Tabletten zwischen etwa 15 und 40 Gew.-%, insbesondere zwischen 20 und 35 Gew.-%, an Sorbit.

Bei dem in den Tabletten enthaltenen gasentwickelnden System han¬ delt es sich um eine Kombination aus wenigstens einer festen Säure und einem wasserlöslichen Carbonat. Vorzugsweise werden als feste Säuren Carbonsäuren, beispielsweise Weinsäure, Zitronensäure oder Glykolsäure, eingesetzt, doch ist es, wenn säurestabile Duftstoffe verwendet werden, auch möglich, stärkere Säuren, beispielsweise Ammidosulfonsäure oder Natriumhydrogensulfat, einzusetzen. Als lösliche Carbonate werden in erster Linie Alkalicarbonate und hier wiederum bevorzugt die Natriumcarbonate, insbesondere Natriumhy- drogencarbonat, eingesetzt. Das Verhältnis von Säure zu Carbonat

wird vorzugsweise so gewählt, daß mindestens die zur vollständigen Freisetzung des Kohlendioxids notwendige Säuremenge in der Ta¬ blette vorhanden ist. Säure und Carbonat werden vorzugsweise in sehr feinteiliger Form zur Herstellung der Tabletten eingesetzt. Die mittlere Korngröße liegt insbesondere zwischen etwa 100 und etwa 200 μm. Die Menge an gasentwickelndem System, die in der Ta¬ blette verwendet wird, bestimmt in gewissen Grenzen die Zerfalls- geschwindigkeit der Tablette im Wasser. Vorzugsweise liegt deshalb der Gehalt zwischen 20 und 70 Gew.-%, insbesondere zwischen 40 und 65 Gew.-%, bezogen auf die gesamte Tablette.

Neben den genannten Inhaltsstoffen können die Tabletten "weitere Hi fs- und Zusatzstoffe enthalten, mit denen beispielsweise die Herstellbarkeit oder auch einzelne Eigenschaften der Tablette bei der Lagerung und Anwendung noch weiter verbessert werden können. So kann beispielsweise durch Zusatz von mikrokristalliner Zellu¬ lose der Zerfall und die Auflösung der Tablette schneller und gleichmäßiger gestaltet und die Bruchfestigkeit erhöht werden. Üblich sind Zusätze von bis zu 5 Gew.-%, vorzugsweise zwischen 1 und 2 Gew.-% f an mikrokristalliner Zellulose. Überraschenderweise führt dieser wasserunlösliche Zusatz im Gegensatz zu vielen an¬ deren wasserunlöslichen Tablettierhilfsmitteln nicht zu Rück¬ ständen auf der Wäsche. Zur gleichmäßigeren Verteilung des Duft¬ stoffes in der Waschlauge bei geringer Laugenbewegung können den Tabletten geringe Mengen an Emulgatoren, beispielsweise Lecithin oder nichtionische Tenside, zugesetzt werden. Üblich sind Mengen bis zu etwa 5 Gew.-%, vorzugsweise zwischen 0,1 und 2 Gew.-%. Andere mögliche Hilfs- und Zusatzstoffe sind beispielsweise Bin¬ demittel, Gleitmittel, Farbstoffe und, für den Einsatz der Ta¬ bletten im Spülgang, kationische oder nichtkationische Weich¬ spülmittel.

Zur Herstellung der erfindungsgemäßen Tabletten wird der Sorbit allein oder in Kombination mit einem oder mehreren weiteren festen Bestandteilen der Tablette in einem schonend arbeitenden Mischer vorgelegt und darin unter Bewegung mit dem Duftstoff besprüht. Unter weiterem Mischen werden die restlichen Bestandteile der Ta¬ blette zugegeben und nach erfolgter Homogenisierung das Gemisch einer Tablettenpresse zugeführt. Als Mischaggregate eignen sich beispielsweise Patterson Kelley P-K Twin Shell Blender, Lödige Pflugscharmischer, Forberg Mischer und Trommelmischer unter¬ schiedlichster Bauausführung, von denen der Forberg F-20 Mischer besonders bevorzugt wird. Das Verpressen der Tabletten kann auf einer Exzenterpresse erfolgen, doch sind ebensogut Rundläufer oder hydraulisch arbeitende Pressen geeignet. Um eine vorzeitige Kohlendioxidentwicklung zu vermeiden, geht man bei der Herstellung der Tabletten von weitgehend wasserfreien Rohstoffen aus und ar¬ beitet nach Möglichkeit unter kontrollierten Klimabedingungen bei niedriger relativer Luftfeuchtigkeit. Größe und Form der Tablette lassen sich weitgehend den verschiedensten Bedürfnissen anpassen. Für den Einsatz im Haushaltswaschprozeß werden Tablettengewichte zwischen 5 und 40 g bevorzugt. Die Verpackung der Tabletten wird vorzugsweise so gewählt, daß die Tabletten auch bei längerer La¬ gerung vor den Einflüssen hoher Luftfeuchtigkeit geschützt sind.

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Beispiele

Es wurden Tabletten der folgenden Zusammensetzung hergestellt (Angaben in Gew.-%):

* mikrokristalline Zellulose

** schaumarmes, πichtionisches Tensid

Alle Tabletten der einzelnen Beispiele hatten ein Gewicht von 20 g bei einer Dichte von 1,3 g/cm^ und einem Durchmesser von 38 mm. Die

Herstellung erfolgte zunächst in einem Forberg F20-Mischer wobei in den Beispielen 1 bis 3 der Sorbit allein mit dem Duftstoff be¬ sprüht wurde, während in Beispiel 4 der Duftstoff auf das Gemenge aus Natriumhydrogencarbonat und Sorbit aufgesprüht wurde. Unter flt weiterem Mischen wurden dann die übrigen Bestandteile gemeinsam eingetragen. Das Verpressen der Tabletten erfolgte auf einer Exzenterpresse Typ Ek IV der Firma Korsch mit einer Presskraft von 30-50 kN.

Die Tabletten waren sämtliche bruchfest und ausreichend abrieb¬ stabil. Sie ließen sich rückstandsfrei sowohl in den Hauptwasch¬ gang als auch in den Nachspülgang unterschiedlicher handelsüb¬ licher Waschmaschinen einspülen und lösten sich in kaltem Wasser schnell und vollständig auf. Auf der Wäsche verblieben keine sichtbaren Rückstände.