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Patent Searching and Data


Title:
SCRAPER FOR A SCRAPER CHAIN CONVEYOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/135305
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a scraper (1) for a scraper chain conveyor, consisting of at least one upper part (2) and a lower part (3), in each of which a part of a chain bed (4) is formed for at least one horizontal link (5) and a vertical link (6) of a conveyor chain (7), wherein the lower part (3) and the upper part (2) of the scraper (1) are connected together. According to the invention, the upper part (2) and the lower part (3) have interacting formfitting surfaces (15, 16) which extend both in the upright direction as well as in the conveying direction (10) of the scraper chain conveyor such that a conveyor chain (7) link arranged behind the scraper (1) and pressing against the lower part (3) or the upper part (2) of the scraper (1) in the conveying direction (10) reinforces the formfitting connection.

Inventors:
KOMOTZKI MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/054113
Publication Date:
September 01, 2016
Filing Date:
February 26, 2016
Export Citation:
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Assignee:
KOMOTZKI BERGBAUBEDARF GMBH (DE)
International Classes:
B65G19/24
Foreign References:
DE4324227A11995-01-26
DE2905756A11980-08-21
DE3907639A11990-09-20
DE3915785A11990-11-15
DE3016151A11981-11-19
DE202013007439U12013-09-10
DE3217577A11983-11-17
DE3705914C21989-03-02
DE10147846A12003-04-10
DE10225341C12003-10-09
DE20300239U12003-03-13
DE3801618A11989-07-27
DE20003029U12000-06-08
Attorney, Agent or Firm:
HABBEL, LUTZ (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Kratzer (1 ) für einen Ketten Kratzerförderer,

bestehend aus mindestens einem Oberteil (2) und einem

Unterteil (3),

in denen jeweils ein Teil eines Kettenbettes (4) für mindestens ein Horizontalglied (5) und ein Vertikalglied (6) einer Förderkette (7) ausgebildet ist

und Unterteil (3) und Oberteil (2) des Kratzers (1 ) miteinander verbunden sind,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Oberteil (2) und das Unterteil (3) zusammenwirkende Formschlussflächen (15, 16) aufweisen,

welche sich sowohl in aufrechter Richtung als auch in Förderrichtung (10) des Ketten kratzerförderers erstrecken, derart, dass ein hinter dem Kratzer (1 ) angeordnetes und in Förderrichtung (10) gegen das Unterteil (3) oder das Oberteil (2) des Kratzers (1 ) drückendes Kettenglied der Förderkette (7) den Formschluss verstärkt.

Kratzer nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass im Oberteil (2) seitlich neben den äußeren Bereichen der Kettenbetten (4) angeordnete,

in der vertikalen Ausrichtung mittig im Ketten kratzerförderer auf der Ebene der horizontalen Kettenglieder (5) liegende, senkrecht zur Förderrichtung (10) ausgerichtete

und bis an die äußeren Kettenbereiche (4) ragende, unter etwa 70° schräg zur Förderrichtung (10) geneigt verlaufende Formschlussflächen (15) vorgesehen sind, die mit ebenfalls senkrecht zur Förderrichtung (10) und schräg ausgerichteten Formschlussflächen (16) am Unterteil (3) korrespondieren.

3. Kratzer nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass in den inneren Fördererbodenbereichen (8) des Oberteils (2) jeweils eine Ausnehmung (9) vorgesehen ist, die eine senkrecht zur Förderrichtung (10) ausgerichtete, unter etwa 70° schräg zur Förderrichtung (10) geneigt verlaufende untere Formschlussfläche (1 1 ) aufweist, die mit ebenfalls senkrecht zur Förderrichtung (10) und schräg ausgerichteter unterer Formschlussfläche (12) am Fortsatz (13) im äußeren Endbereich (14) des Unterteils (3) korrespondiert.

Kratzer nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass im Oberteil (2) im Bereich der Ausnehmung (9) eine in Förderrichtung (10) als jeweils eine Ebene verjüngte Schubladenführung (18) für das dementsprechend ange- passte Unterteil (3) vorgesehen ist, in der das Unterteil (3) sich im Oberteil (2) konusartig festsetzt.

Kratzer nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Gleitflächen (17) in Förderrichtung (10) rampenartig abfallen.

Kratzer nach einem der Ansprüche 1 bis 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass im Oberteil (2) und fluchtend im Unterteil (3) von der Mitte her gesehen außerhalb der Formschlussflächen (15, 16) angeordnete, senkrecht zur Förderrichtung (10) und vertikal ausgerichtete Durchbrüche (19) vorgesehen sind, die lediglich zur Lagesicherung der Kratzer im Kettenverbund, z. B. bei Rücklauf, zur Aufnahme von als Scherbolzen wirkende Sicherungsbolzen, Spannhülsen oder Spannstifte dienen.

Description:
Kratzer für einen Kettenkratzerförderer

Beschreibung:

Die Erfindung betrifft einen Kratzer für einen Kettenkratzerförde- rer. Ketten kratzerförderer kommen vorrangig im untertägigen

Bergbau zum Einsatz und unterliegen sehr hohem Verschleiß.

Die in Rede stehenden Kratzer werden mit Förderkettensystemen der verschiedensten Art verbunden, wie z. B. einfacher Mit- telketten oder Doppelmittelketten. Hier sind schon die unterschiedlichsten Verbindungen des Unterteils mit dem Oberteil zur Anwendung gekommen, ohne jedoch völlig überzeugende Verbindungsarten zur Verfügung zu stellen. Die Verbindung der Kratzerteile (vertikale Verschraubung) ist nicht betriebssicher. Die Schubkräfte des stehenden Kettengliedes auf den Kratzer haben durch die kreisförmige Anlagefläche zwischen Kratzer und Kettenglied immer auch Komponenten, die Kratzeroberteile und Kratzerunterteile trennen wollen. Dies bewirkt ungewollte Zugkräfte auf die Schraubenverbindung, noch unterstützt von Ein- Wirkungen bei Sattel- und Muldenfahrt und Fördererrücklauf.

Die vertikale Schraubverbindung der Kratzerober- und - unterteile hat sich zwar durchgesetzt, hat aber immer wieder zur Lockerung der vertikalen Schraubverbindung geführt. Hier hat man eine Verbesserung der Verbindung von Kratzerunterteilen mit den Kratzeroberteilen dadurch erreicht, dass die Schrauben- köpfe im Kratzerunterteil drehgesichert zum Einsatz kommen und die Schraubenmuttern im Kratzeroberteil werden durch verschiedene Befestigungsarten versucht zu sichern. Eine allseits gelungene Sicherung der Schraubenmuttern konnte durch eine Konstruktion entsprechend DE 20 2013 007 439 U1 erzielt werden.

Es ist ferner bekannt, Kratzer für Ketten kratzerförderer mit schraubenloser Verbindung einzusetzen. Diesbezüglich wird auf dem Stand der Technik hingewiesen, wie er bekannt ist aus: DE

32 17 577 A1 , DE 37 05 914 C2, DE 101 47 846 A1 und DE 102 25 341 C1 . Diese aus dem Stand der Technik bekannten Kratzerförderer konnten sich letztendlich nicht durchsetzen.

Darüber hinaus gehört es durch DE 203 00 239 U1 zum Stand der Technik, die vertikale Schraubverbindung zwischen den beiden Kratzerteilen durch den formschlüssigen Eingriff von Riegelnasen des Kratzerunterteils in Schlitze des Oberteils zu stabilisieren. Dieser bekannte Stand der Technik ermöglicht zwar eine geführte Vertikalbewegung, ist aber nicht in der Lage eine gleitende Bewegung in Vertikal- und Förderrichtung zu ermöglichen und dass gleichzeitig auf zusätzliche Verbindungsmittel verzichtet werden kann. Die Patentanmelderin geht von diesem Stand der Technik aus.

Bezüglich der Unteransprüche wird auf den Stand der Technik entsprechend DE 38 01 618 A1 und DE 200 03 029 U1 hingewiesen.

Ausgehend vom Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die vorbekannten Lösungen derart weiter zu entwickeln, dass im Grunde genommen auf zusätzliche Verbindungsmittel zur Verbindung von Mitnehmeroberteil und Mitnehmerunterteil verzichtet werden kann. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Kratzer nach Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben. Mit anderen Worten ist vorschlagsgemäß vorgesehen, dass die

Kratzer für Kettenförderer umfänglich im Zusammenspiel zwischen Kratzeroberteil und Kratzerunterteil einer Änderung unterzogen werden. Der Zusammenhalt von Oberteil und Unterteil wird durch einen Formschluss bewirkt. Hierzu weisen Oberteil und Unterteil korrespondierende Formschlussflächen auf, die gebogen oder schräg verlaufen und sich dabei teils in aufrechter Richtung und teils in Förderrichtung des Ketten kratzerförderers erstrecken. Durch diesen Verlauf der Formschlussflächen wird unter der im Betrieb auftretenden, auf den Kratzer einwirkenden Belastung der Zusammenhalt von Oberteil und Unterteil verstärkt: der Kratzer wird von der Kette des Ketten kratzerförderers angetrieben, und aufgrund des Widerstands, den das zu fördernde Gut darstellt, drückt dabei ein Kettenglied der Kette von hinten gegen den Kratzer und bewirkt, dass der Kratzer von der Kette mitgenommen wird und gemeinsam mit der Kette umläuft.

Hierzu können eigens Mitnehmer an der Kette vorgesehen sein, so dass in diesem Fall das betreffende Kettenglied mittelbar Druck auf den Kratzer ausübt. Besonders einfach, wirtschaftlich vorteilhaft, und robust hinsichtlich mechanischer Belastungen kann jedoch vorgesehen sein, dass ein Kettenglied unmittelbar dem Kratzer anliegt und somit unmittelbar Druck auf den Kratzer ausübt.

Je nach Ausgestaltung des Kratzer und der erwähnten Form- schlussflächen kann ein Horizontalglied oder ein Vertikalglied der Kette als Mitnehmer für den Kratzer dienen und den entsprechenden Druck in Förderrichtung auf den Kratzer ausüben.

Je nachdem, ob die Kette im mittleren Bereich oder seitlich, im Randbereich des Kratzers verläuft und auf den Kratzer einwirkt, ergeben sich konstruktiv unterschiedliche Möglichkeiten, wo und wie groß die Formschlussflächen zwischen Oberteil und Unterteil des Kratzers ausgestaltet werden können.

Wenn beispielsweise das als Mitnehmer wirkende Kettenglied auf das Unterteil des Kratzers einwirkt, können sich die korrespondierenden Formschlussflächen von Oberteil und Unterteil vorteilhaft von unten nach oben ansteigend in Förderrichtung erstrecken, wobei das Unterteil im Querschnitt einen hakenähnlichen Abschnitt bildet, der einen entsprechenden Vorsprung des Oberteils umgreift, so dass das Unterteil als Mitnehmer für das Oberteil wirkt und ein auf das Oberteil einwirkender Gegendruck dazu führt, dass das Oberteil nicht etwa nach oben von dem Unterteil abgehoben wird, sondern vielmehr entlang der Formschlussflächen schräg nach unten geführt wird und bestrebt ist, nach unten und hinten zu wandern, also zum Unterteil hin, so dass hierdurch der Zusammenhalt zwischen Oberteil und Unterteil verstärkt wird.

Wenn jedoch umgekehrt das als Mitnehmer wirkende Kettenglied auf das Oberteil des Kratzers einwirkt, können die geometrischen Verhältnisse des Oberteils und Unterteil dementsprechend geradezu umgekehrt wie vorstehend beschrieben ausgestaltet werden. Im Ergebnis wird so derselbe Effekt erzielt, nämlich dass mit zunehmendem Druck, den das mitnehmende Kettenglied von hinten auf den Kratzer ausübt, der Zusammenhalt zwischen Oberteil und Unterteil verstärkt wird. Dadurch, dass Ober- und Unterteil dabei zusammengeführt werden, wird einer Trennbewegung dieser beiden Kratzerteile in aufrechter Richtung entgegengewirkt.

Der beschriebene, unter Last quasi selbstverstärkende Zusammenhalt zwischen Oberteil und Unterteil des Kratzers ist während der Förderbewegung des Ketten kratzerförderers und aufgrund des Widerstandes, den das zu fördernde Gut bewirkt, sichergestellt, denn dabei ist ein ausreichend starker Anlagedruck des mitnehmen Kettengliedes am Kratzer gewährleistet. Beim Rücklauf des Ketten kratzerförderers wirkt die beschriebene Belastung nicht auf den Kratzer ein, zudem sind die Förderkette und die Kratzer unter den rauhen Betriebsbedingungen Vibrationen oder Schlägen ausgesetzt, die in Laufrichtung der Förderkette sowie in aufrechter Richtung wirken. Vorteilhaft kann ein zusätzliches Verbindungselement zwischen Oberteil und Unterteil vorgesehen sein, welches auch beim Rücklauf des Kettenkratzerförderers eine Trennung von Ober- und Unterteil des Kratzers verhindert. In konstruktiv einfacher und wirtschaftlich vorteilhafter Weise kann dies durch einen Bolzen bewirkt werden, der sich durch Bohrungen erstreckt, die miteinander fluchtend im Oberteil und Unterteil des Kratzers angeordnet sind. Der Bolzen muss keine Haltekräfte in aufrechter Richtung aufnehmen, um das Oberteil und das Unterteil zusammenzuhalten, er muss vielmehr lediglich eine Verschiebung dieser beiden Kratzerteile in Förderrichtung verhindern, denn durch den Verlauf der Formschlussflächen ist somit auch eine Trennung der beiden Kratzerteile in aufrechter Richtung verhindert.

Um das Verbindungselement - beispielsweise den erwähnten Bolzen - in seiner Stellung zu sichern, können an sich bekannte Maßnahmen verwendet werden. Bei Ausgestaltung als Bolzen kann beispielsweise vorgesehen sein, dass der Bolzen als Schraubbolzen unmittelbar mit dem Oberteil bzw. dem Unterteil des Kratzers verschraubt werden kann. Er kann jedoch auch weitere Sicherungselemente aufweisen, so dass beispielsweise eine Verrastung, Bajonettverriegelung oder zusätzliche Sicherungselemente wie zum Beispiel eine radial in den Bolzen eingreifende Madenschraube Verwendung finden können.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der rein schematischen Darstellungen ausführlich erläutert. Dabei zeigt Fig. 1 einen Kratzer eines Doppelmittenketten-

Kratzerförderers in Seitenansicht und in Längsrichtung der Förderkette;

Fig. 2 den Kratzer von Fig. 1 in Draufsicht;

Fig. 3 einen Schnitt durch den Kratzer entlang der Linie

A - A in Fig. 1 ;

Fig. 4 das Unterteil des Kratzers in Seitenansicht;

Fig. 5 das Unterteil von Fig. 4 in Draufsicht;

Fig. 6 das Unterteil von Fig. 4 in Seitenansicht; die Fig. 7 und 8 das Oberteil und das Unterteil des Kratzers von

Fig. 1 lagerichtig zueinander ausgerichtet und auseinander gezogen in Seitenansicht; die

Fig. 9 und 10 Schnitte entlang der Linien D-D durch Fig. 7 und

E-E durch Fig. 8,

Fig. 1 1 das Oberteil und das Unterteil lagerichtig zueinander ausgerichtet in einer perspektivischen, auseinander gezogenen Darstellung, und

Fig. 12 das Oberteil und das Unterteil in einer perspektivischen, auseinander gezogenen Darstellung ähn- lieh Fig. 1 1 , wobei jedoch das Unterteil gegenüber seiner Einbaulage um 180° gedreht ausgerichtet ist.

Fig. 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Kratzer 1 fertig montiert, in Verbindung mit einer als Doppelkettenband ausgestalteten

Förderkette 7, welche Horizontalglieder 5 und Vertikalglieder 6 aufweist. Die erkennbare Bolzenverbindung zwischen einem Oberteil 2 und einem Unterteil 3 des Kratzers 1 ist nicht erfindungsrelevant und hat lediglich bei z. B. Rückwärtslauf des För- derers die Verbindung der Kratzerober- und -unterteile 2 und 3 aufrecht zu erhalten.

Um die Kratzerteile sicher miteinander zu verbinden, kommen erfindungsgemäß korrespondierende Formschlussflächen zum Einsatz. Hierzu wird das Unterteil 3 unter die Förderkette 7 gelegt und das Oberteil 2 entgegen der Förderrichtung bis zum An- schlag der Formschlussflächen von Oberteil 2 und Unterteil 3 in Verbindung gebracht. Bei der Förderung wird der Kratzer 1 von den schiebenden Vertikalgliedern 6 gegen den Widerstand des Fördergutes gedrückt. Dieser Förderwiderstand wirkt im Wesentlichen auf das größere Oberteil 2. Da Oberteil 2 und Unterteil 3 als lose Verbindung ausgelegt sind, wird das Unterteil 3 von den stehenden Vertikalgliedern 6 gegen das Oberteil 2 gedrückt, weil dieses Oberteil 2 vom Förderwiderstand gebremst wird. Das Oberteil 2 und das Unterteil 3 werden aufeinander zu bewegt, bis die Formschlussflächen 15 und 16 einander gegenseitig anliegen.

Die Formschlussflächen 15 und 16 sind auf der Ebene der horizontalen Kettenglieder 5 bis an die horizontalen Kettenglieder 5 heran angeordnet, damit die auf den Kratzer 1 wirkenden Kettenkräfte durch die Formschlussflächen 15 und 16 zentral aufgenommen werden und keine die stabile Lage des Kratzers 1 im Kettenförderer störenden oder Biegung verursachenden Drehmomente auf den Kratzer 1 entstehen. Diese Endlage bleibt bei Förderwiderstand erhalten. In dieser Phase ist die weiter unten näher erläuterte Schubladenführung 18 ebenfalls in Endlage.

Zur Lagesicherung der Oberteile 2 und Unterteile 3 der Kratzer 1 in der Endlage können in vertikale Durchbrüche 19 Sicherungselemente wie z. B. Sicherungsbolzen, Spannhülsen oder Spannstifte eingesetzt werden. Durch die geneigte Schräglage der Formschlussflächen 15 und 16, die bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel etwa 70° beträgt, kann eine Trennung von Oberteil 2 und Unterteil 3 nur derart erfolgen, dass die Sicherungselemente als Scherbolzen wirken und somit eine Zugbelastung der Sicherungselemente entfällt, wodurch eine deutliche höhere Standzeit des Förderers erreicht wird.

Wie aus den Zeichnungen ersichtlich, wird die Förderkette 7 auf das Kettenbett 4 des Unterteils 3 gelegt. Das Unterteil 3 ist im äußeren Endbereich 14 mit einem Fortsatz 13 ausgebildet. Beim Auflegen des Oberteils 2 auf das Unterteil 3 taucht der Fortsatz 13 in die Ausnehmung 9 des Oberteils 2 über die Gleitfläche 17 ein, wobei die Ausnehmungen 9 jeweils in den inneren Fördererbodenbereichen 8 des Oberteils 2 vorgesehen sind. In dieser Lage sind das Unterteil 3 und das Oberteil 2 fixiert miteinander verbunden. Gleichzeitig kommen die oberen und unteren Formschlussflächen 1 1 ,12 und 15,16 zur Anlage, wie aus Fig. 9 ersichtlich ist.

Bei Rückwärts- bzw. Revisionsfahrt des Kettenförderers wird der Kratzer 1 entgegen seiner Auslegung von vorn geschoben. Dabei können auch Kräfte auftreten, die Oberteil 2 und Unterteil 3 trennen wollen. Durch die eingesetzten, in den Fig. 1 und 2 ersichtlichen Sicherungselemente wird dies verhindert, lediglich kann das Unterteil 3 vom Oberteil 2 abgekippt werden, wobei die Formschlussflächen 1 1 und 12 als Abstützung dienen und die mögliche Kippbewegung beenden.

Wie ersichtlich, ist das Unterteil 3 in seinen Endbereichen mit einer in Förderrichtung 10 verjüngenden Schubladenführung 18 ausgerüstet, die sich korrespondierend am Oberteil 2 wiederfindet. In der Endlage erfolgt in der Schubladenführung 18 konusartig eine Stabilisierung der Position von Unterteil 3 in Oberteil 2.

Im Ergebnis wird im zusammengebauten Zustand die Kratzerverbindung durch die Positionen 1 1 und 12, 15 und 16, 9 und 13 sowie die Schubladenführung 18 optional hergestellt.

Die Fig. 1 1 und 12 verdeutlichen aufgrund der perspektivischen Ansichten die jeweilige Ausgestaltung des Oberteils 2 und des Unterteils 3. Dabei zeigt Fig. 1 1 diese beiden Kratzerteile in der lagerichtigen Ausrichtung zueinander, wie sie an der Förderkette 7 montiert werden. In Fig. 12 hingegen ist das Unterteil 3 abweichend von dieser lagerichtigen Anordnung um 180° gedreht dar- gestellt, um eine Ansicht auf die Formschlussflächen des Unterteils 3 zu ermöglichen.

Bezugszeichenliste

1 . Kratzer

2. Oberteil

3. Unterteil

4. Ketten bett

5. Horizontalglied

6. Vertikalglied

7. Förderkette

8. Innerer Fördererbodenbereich

9. Ausnehmung

10. Förderrichtung

1 1 . Untere Formschlussfläche

12. Untere Formschlussfläche

13. Fortsatz

14. Äußerer Endbereich

15. Obere Formschlussfläche

16. Obere Formschlussfläche

17. Gleitfläche

18. Schubladenführung

19. Durchbruch