Die Erfindung betrifft einen Schraubadapter zur Befestigung einer Griffplatte an einem Getriebegehäuse eines Fensters, einer Tür oder dergleichen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Getriebe mit einem Getriebegehäuse und einem solchen Schraubadapter. Schließlich betrifft die Erfindung ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einem solchen Getriebe.

Es ist bekannt, eine Griffplatte, insbesondere eine Fenster- oder Türgriffplatte durch zumindest eine Schraube an einem Getriebegehäuse eines Fensters, einer Tür oder dergleichen zu befestigen. Hierzu ist an dem Getriebegehäuse ein Innengewinde zur Aufnahme der Schraube vorgesehen.

Um sowohl für eine rechtsseitige Montage als auch für eine linksseitige Montage eingesetzt werden zu können, muss das Getriebegehäuse symmetrisch ausgebildet sein und an zwei gegenüberliegenden Außenseiten ein Innengewinde aufweisen. Durch die beidseitige Ausbildung eines Innengewindes wird jedoch viel Platz verbraucht. Weiterhin kann durch die Ausbildung eines Innengewindes das Getriebegehäuse nicht mehr nachbearbeitungsfrei als Gussteil hergestellt werden.

Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Befestigungsvorrichtungen für Griffe an Fenstern, Türen oder dergleichen bekannt geworden :

Die DE 200 05 562 Ul offenbart eine mehrteilige Befestigungsvorrichtung für Stoßgriffe. Die Befestigungsvorrichtung weist einen Bolzenfuß und eine Befestigungsplatte auf. Bolzenfuß und Befestigungsplatte sind durch eine Schraube verbunden. Zur Montage der Befestigungsvorrichtung wird eine Wandung eines Türflügelprofils zwischen Bolzenfuß und Befestigungsplatte geklemmt. Die Befestigungsplatte kann über eine Spannvorrichtung an den Bolzenfuß gezogen werden. Die Spannvorrichtung kann in Form eines Bajonettverschlusses ausgebildet sein.

Aus der DE 1 111 058 A ist ein abschließbarer Türgriff mit Druckknopfbetätigung bekannt geworden. Der Türgriff weist einen Exzenterhebel auf, der über eine Bajonettverbindung mit einem Türgriffkörper verbunden ist.

Weiterhin offenbart die DE 1 887 606 U einen Türgriff, der durch eine Bajonettverbindung mit einer Türgriffplatte verbunden ist, die an einer Tür montierbar ist.

Aus der DE 10 2008 011 334 AI ist eine Griff befestig ung für starre Türgriffe bekannt geworden. Die Griffbefestigung umfasst eine Schraubverbindung, die einen Schraubenschaft mit einem Außengewinde und einen Schraubenkopf aufweist. Der Schraubenkopf ist dabei über eine Bajonettverbindung an dem Schraubenschaft angeordnet. Schließlich ist aus der DE 2 242 148 A ein Fenstergriff bekannt geworden, der über eine Fenstergriffplatte an einem Fenster befestigbar ist. Die Fenstergriffplatte wird durch gewindefreie Distanzbuchsen am Fenster montiert. Die Distanzbuchsen weisen hierzu in ihrer Längsrichtung jeweils eine Durchgangsausnehmung auf, durch die eine Schraube führbar ist. Die Distanzbuchsen sind über eine Bajonettverbindung an der Fenstergriffplatte angeordnet.

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, eine Verbindung zwischen einer Griffplatte und einem Getriebegehäuse zu ermöglichen, bei der das Getriebegehäuse konstruktiv einfach und kostengünstig ausbildbar ist.

Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Schraubadapter gemäß Patentanspruch 1. Die Unteransprüche 2 bis 6 geben bevorzugte Weiterbildungen an.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird somit gelöst durch einen Schraubadapter zur Befestigung einer Griffplatte an einem Getriebegehäuse eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, wobei der Schraubadapter einteilig ausgebildet ist und einenends eine Hülse mit einem Innengewinde aufweist, das zur Aufnahme einer Schraube ausgebildet ist, mit der die Griff- platte an dem Schraubadapter befestigbar ist, wobei der Schraubadapter anderenends einen Bajonettvorsprung aufweist, der zur Ausbildung eines Bajonettverschlusses mit dem Getriebegehäuse durch Hintergriff einer Bajonettaufnahme des Getriebegehäuses ausgebildet ist.

Die Griffplatte ist durch die Schraube am Getriebegehäuse befestigbar. Dabei weist das Getriebegehäuse das Innengewinde zur Aufnahme der Schraube nicht unmittelbar auf. Das Innengewinde wird vielmehr von dem Schraubadapter bereitgestellt, der über einen Bajonettverschluss auf einfache Art und Weise mit dem Getriebegehäuse verbindbar ist. Am Getriebegehäuse selbst muss somit kein Gewinde ausgebildet werden, wodurch das Getriebegehäuse nachbearbeitungsfrei als Gussteil herstellbar ist. Weiterhin kann das Getriebegehäuse an verschiedenen Seiten zumindest eine Bajonettaufnahme aufweisen, sodass der Schraubadapter flexibel am Getriebegehäuse befestigbar ist und nur dort ein Gewinde am Getriebegehäuse bereitgestellt wird, wo es tatsächlich zur Verbindung mit der Griffplatte benötigt wird. Durch die Kombination von Schraubadapter und Getriebegehäuse kann das Getriebegehäuse somit besonders platzsparend ausgebildet werden.

Der Schraubadapter ist besonders einfach und kostengünstig herstellbar, wenn der Bajonettvorsprung in Form eines Vorsprungpaars ausgebildet ist.

In einer konstruktiv besonders einfachen Variante ist der Bajonettvorsprung dabei T-förmig ausgebildet.

Besonders bevorzugt ist die Hülse einenends geschlossen ausgebildet. Hierdurch weist der Schraubadapter einen Anschlag beim Einschrauben der Schraube auf, wodurch der Schraubadapter besonders benutzerfreundlich ausgebildet ist. Der Schraubadapter ist weiterhin besonders einfach und kostengünstig fertigbar, wenn er axialsymmetrisch zur seiner Längsachse ausgebildet ist, die sich mit der Längsachse des Innengewindes deckt. Mit anderen Worten entspricht in diesem Fall die Längsachse des Innengewindes der Längsachse des Schraubadapters.

In weiterer bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung weist der Schraubadapter in dessen Längsrichtung einen Zylinderabschnitt auf, über den der Bajonettvorsprung mit der Hülse verbunden ist. Der Zylinderabschnitt dient dadurch als„Drehgelenk" für den Schraubadapter in der Bajonettaufnahme.

Der Schraubadapter kann einen Werkzeugeingriff aufweisen. Beispielsweise kann der Schraubadapter einen Schlitz zur Aufnahme einer Schraubendreherklinge, einen Innenmehrkant zur Aufnahme eines Einsteckschlüsseis und/oder einen Außenmehrkant, der durch einen Aufsteckschlüssel betätigbar ist, aufweisen. Der Werkzeugeingriff ermöglicht ein Festziehen und/oder Lösen des Schraubadapters am/vom Getriebegehäuse.

Der Werkzeugeingriff ist bevorzugt an der Hülse ausgebildet. Besonders bevorzugt ist der Werkzeugeingriff an einer dem Bajonettvorsprung entgegengesetzten Stirnseite der Hülse ausgebildet. Der Werkzeugeingriff ist in diesem Fall besonders gut zugänglich.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird weiterhin gelöst durch ein Getriebe gemäß Anspruch 7. Die Unteransprüche 8 bis 13 geben bevorzugte Weiterbildungen an.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird somit gelöst durch ein Getriebe für ein, insbesondere doppelflügeliges Fenster mit einem Getriebegehäuse und einem zuvor beschriebenen ersten Schraubadapter, wobei der erste Schraubadapter durch seinen Bajonettvorsprung eine Bajonettaufnahme des Getriebegehäuses hintergreift.

Das Getriebe ist bevorzugt als Gussbauteil, insbesondere aus Zink, ausgebildet. Die Herstellung des Getriebes wird erleichtert, wenn das Getriebegehäuse zwei Getriebegehäuseschalen aufweist.

In besonders bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung weist die erste Bajonettaufnahme einen ersten Anschlag auf, der derart ausgebildet ist, dass zumindest ein Teil des Bajonettvorsprungs an dem ersten Anschlag anschlägt, wenn der erste Schraubadapter nach der Einführung des Bajonettvorsprungs in die Bajonettaufnahme in der Bajonettaufnahme gedreht wird. Durch den Anschlag wird ein„Durchdrehen" des Schraubadapters relativ zum Getriebegehäuse beim Einschrauben der Schraube verhindert.

Das Getriebe wird konstruktiv einfach und stabil ausgebildet, wenn die erste Bajonettaufnahme eine im Wesentlichen schlitzförmige Durchgangs- ausnehmung zur Einführung des Bajonettvorsprungs des ersten Schraubadapters aufweist.

Eine konstruktiv einfache Drehlagerung des Schraubadapters am Getriebegehäuse kann erzielt werden, wenn die erste Bajonettaufnahme eine mittige Durchgangsbohrung aufweist, deren Innendurchmesser im Wesentlichen dem Außendurchmesser des Zylinderabschnitts des ersten Schraubadapters entspricht.

Zur besonders sicheren Befestigung der Griffplatte am Getriebegehäuse kann das Getriebe einen zweiten Schraubadapter aufweisen, wobei der zweite Schraubadapter durch seinen Bajonettvorsprung eine zweite Bajonettaufnahme des Getriebegehäuses hintergreift und die zweite Bajonettaufnahme identisch zur ersten Bajonettaufnahme ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft schließlich ein Fenster, eine Tür oder dergleichen gemäß Anspruch 14 mit einem zuvor beschriebenen Getriebe. Unteranspruch 15 gibt eine bevorzugte Weiterbildung an.

In besonders bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist das Fenster in Form eines doppelflügeligen Fensters ausgebildet. Bei einem doppelflüge- ligen Fenster ist es zu einer in der Fensterhauptebene mittigen Anordnung eines Fenstergriffs zwischen den beiden Fensterflügeln nötig, das Getriebegehäuse außermittig am Flügelholm anzuordnen. Der erfindungsgemäße Schraubadapter erlaubt dabei eine flexible Befestigung einer Griffplatte. Das Getriebegehäuse kann somit konstruktiv einfach und kostengünstig symmetrisch ausgebildet werden.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung mehrerer Ausführungsbeispiele der Erfindung, anhand der Figuren der Zeichnung, die erfindungswesentliche Einzelheiten zeigt sowie aus den Ansprüche.

Die in der Zeichnung dargestellten Merkmale sind nicht notwendigerweise maßstäblich zu verstehen und derart dargestellt, dass die erfindungsgemäßen Besonderheiten deutlich sichtbar gemacht werden können. Die verschiedenen Merkmale können je einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen bei Varianten der Erfindung verwirklicht sein.

Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Getriebes, an dem eine

Griffplatte über zwei Schraubadapter montiert wird; Figur 2a eine erste perspektivische Ansicht eines Schraubadapters aus Figur 1;

Figur 2b eine zweite perspektivische Ansicht des Schraubadapters aus

Figur 2a;

Figur 2c eine Seitenansicht des Schraubadapters aus den Figuren 2a und 2b;

Figur 3a eine perspektivische Ansicht eines Teils des Getriebes aus Figur 1 mit den beiden Schraubadaptern;

Figur 3b eine Draufsicht auf das Getriebe aus Figur 3a mit in das Getriebe eingeführten Schraubadaptern;

Figur 3c das Getriebe gemäß Figur 3b bei relativ zum Getriebe verdrehten Schraubadaptern;

Figur 4 eine perspektivische Ansicht eines dritten Schraubadapters;

und

Figur 5 eine Draufsicht auf einen vierten Schraubadapter.

Figur 1 zeigt in einer teilweisen Explosionsdarstellung ein Getriebe 10 zur Bewegung einer Treibstange 12. Die Treibstange 12 ist in einem Getriebegehäuse 14 des Getriebes 10 geführt. Das Getriebegehäuse 14 weist zwei Getriebegehäuseschalen 16, 18 auf. Die Getriebegehäuseschalen 16, 18 sind spiegelbildlich ausgebildet. Die Getriebegehäuseschalen 16, 18 sind in Form von Gussbauteilen aus Zink ausgebildet. Das Getriebegehäuse 14 ist zur in Fensterhauptebene mittigen Montage an einem Flügel ei- nes doppelflügeligen Fensters (nicht gezeigt) ausgebildet. Das Getriebegehäuse 14 weist eine erste Längsseite 20 auf, die parallel zur Längsachse der Treibstange 12 verläuft. Eine zweite Längsseite 22 liegt der ersten Längsseite 20 gegenüber. Sowohl an der ersten Längsseite 20 als auch an der zweiten Längsseite 22 ist ein Griff 24 über eine Griffplatte 26 montierbar.

In Figur 1 ist die Montage der Griffplatte 26 an die erste Längsseite 20 dargestellt. Zur Montage der Griffplatte 26 sind eine erste Schraube 28 und eine zweite Schraube 30 vorgesehen. Die Schrauben 28, 30 werden nicht unmittelbar am Getriebegehäuse 14 eingeschraubt. Hierdurch kann das Getriebegehäuse 14 selbst gewindefrei ausgebildet werden. Die Befestigung der Schrauben 28, 30 erfolgt vielmehr mittelbar über einen ersten Schraubadapter 32 und einen zweiten Schraubadapter 34. Die Schraubadapter 32, 34 können sowohl auf der ersten Längsseite 20 als auch auf der zweiten Längsseite 22 mit dem Getriebegehäuse 14 verbunden werden. Das Getriebegehäuse 14 kann dadurch insgesamt platzsparend und gleichzeitig symmetrisch ausgebildet werden.

Der erste Schraubadapter 32 kann eine Bajonettverbindung mit einer ersten Bajonettaufnahme 36 des Getriebegehäuses 14 eingehen. Die erste Bajonettaufnahme 36 weist hierzu eine schlitzförmige Durchgangsaus- nehmung 38 sowie eine mittige Durchgangsbohrung 40 auf. Der zweite Schraubadapter 34 kann ebenfalls eine Bajonettverbindung mit einer zweiten Bajonettaufnahme 42 eingehen, die identisch zur ersten Bajonettaufnahme 36 ausgebildet ist.

Figur 2a zeigt den ersten Schraubadapter 32 in perspektivischer Ansicht. Der erste Schraubadapter 32 weist eine Hülse 44 auf, die über einen Zy- linderabschnitt 46 mit einem Bajonettvorsprung 48 verbunden ist. Der erste Schraubadapter 32 ist einteilig bzw. einstückig ausgebildet.

Figur 2b zeigt den ersten Schraubadapter 32 in einer zweiten perspektivischen Ansicht. Figur 2b verdeutlicht, dass die Hülse 44 ein Innengewinde 50 aufweist. Das Innengewinde 50 ist zur Aufnahme der ersten

Schraube 28 (siehe Figur 1) ausgebildet. Weiterhin ist der erste Schraubadapter 32 axialsymmetrisch zu seiner Längsachse 52 ausgebildet.

Figur 2c zeigt den ersten Schraubadapter 32 in einer Draufsicht. Figur 2c verdeutlicht, dass der Bajonettvorsprung 48 im Wesentlichen T-förmig ausgebildet ist. Der Bajonettvorsprung 48 weist zwei Vorsprünge 54, 56 auf, die ein Vorsprungpaar 58 bilden.

Figur 3a zeigt die erste Getriebegehäuseschaie 16 vor der Montage der Schraubadapter 32, 34. Die Schraubadapter 32, 34 werden in Richtung von Pfeilen 60, 62 in die Bajonettaufnahmen 36, 42 eingeführt.

Figur 3b zeigt die erste Getriebegehäuseschaie 16 nach dem Einführen der Schraubadapter 32, 34 in die Bajonettaufnahmen 36, 42.

Figur 3c zeigt die erste Getriebegehäuseschaie 16 nach dem Eindrehen der Schrauben 28, 30 (siehe Figur 1) in die Schraubenadapter 32, 34. Durch das Eindrehen der Schrauben 28, 30 wurden die Schraubadapter 32, 34 - in der Ansicht von Figur 3c gegen den Uhrzeigersinn - gedreht. Die Bajonettaufnahmen weisen Anschläge 64, 66 auf, an die die Schraubadapter 32, 34 bei der Montage der Schrauben 28, 30 (siehe Figur 1) anschlagen. Hierdurch kann ein„Überdrehen" der Schraubadapter 32, 34 in den Bajonettaufnahmen 36, 42 sicher vermieden werden. Die Griffplatte 26 (siehe Figur 1) kann dadurch mittelbar auf feste Art und Weise über die Schraubadapter 32, 34 an der ersten Getriebegehäuseschale 16 montiert werden.

Figur 4 zeigt einen dritten Schraubadapter 68. Der dritte Schraubadapter 68 ist identisch zu den Schraubadaptern 32, 34 ausgebildet. Allerdings weist der dritte Schraubadapter im Bereich seines Innengewindes 70 einen Werkzeugeingriff 72 auf. Genauer gesagt ist der Werkzeugeingriff 72 an einer Stirnseite 74 des dritten Schraubadapters 68 ausgebildet. Die Stirnseite 74 liegt einem Bajonettvorsprung 76 des dritten Schraubadapters 68 gegenüber. Der Werkzeugeingriff 72 ist in Form eines Schlitzes für einen Schraubendreher ausgebildet. Der Werkzeugeingriff 72 kann weiterhin einen zweiten Schlitz zur Aufnahme der Spitze eines Kreuzschlitzschraubendrehers aufweisen.

Figur 5 zeigt einen vierten Schraubadapter 78. Der vierte Schraubadapter 78 ist identisch zu den Schraubadaptern 32, 34 ausgebildet. Allerdings weist der vierte Schraubadapter 78 im Bereich seines Innengewindes 80 einen Werkzeugeingriff 82 in Form eines Innenmehrkants, hier in Form eines Innensechskants (Inbus) auf. Alternativ oder zusätzlich dazu kann der vierte Schraubadapter 78 einen Werkzeugeingriff in Form eines Au- ßenmehrkants, insbesondere eines Außensechskants, aufweisen. Weiterhin kann der Werkzeugeingriff 82 in Form eines Schraubenmitnahmepro- fils in Vielrundform ausgebildet sein.

Durch die Werkzeugeingriffe 72, 82 der Schraubadapter 68, 78 gemäß den Figuren 4 und 5 können die Schraubadapter 68, 78 unmittelbar nach ihrer Montage an einem Getriebegehäuse (beispielsweise am Getriebegehäuse 14 gemäß Figur 1) fest angezogen werden. Weiterhin können die Schraubadapter 68, 78 im Falle eines sehr festen Sitzes am Getriebegehäuse wieder gelöst werden. Die Erfindung betrifft einen Schraubadapter zur Befestigung einer Griffplatte an einem Getriebegehäuse eines Fensters, einer Tür oder dergleichen. Der Schraubadapter weist zu dessen mittelbaren Verbindung mit der Griffplatte einenends ein Innengewinde auf. Das Innengewinde ist in einer Hülse des Schraubadapters ausgebildet. Der Schraubadapter weist ande- renends zu dessen Verbindung mit dem Getriebegehäuse einen Bajonettvorsprung auf. Der Bajonettvorsprung ist zum Eingriff in eine Bajonettaufnahme des Getriebegehäuses ausgebildet. Die Bajonettaufnahme weist bevorzugt eine schlitzförmige Durchgangsausnehmung zur Einführung des Bajonettvorsprungs auf. Durch Drehung des Schraubadapters um seine Längsachse ist der Schraubadapter zum Hintergriff einer Gehäusewand des Getriebegehäuses ausgebildet. Bevorzugt weist der Schraubadapter einen Werkzeugeingriff auf. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Getriebe mit einem solchen Schraubadapter, sowie ein Fenster, insbesondere ein doppelflügeliges Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einem solchen Getriebe.