Schraubverschluß für Flaschen Die Erfindung betrifft einen SchraubverschluB für Flaschen, insbesondere für unter Druck stehende Getränkeflaschen, mit einem in der Grundform zylindrischen Mantel mit Innengewinde und einer im wesentlichen scheibenförmigen Kopfplatte, an deren Innenseite ein dünner, ringförmiger Dichtungsstreifen angeformt ist, wobei der Dichtungsstreifen zur Anlage an der Stirnseite und/oder dem äußeren Umfang eines Flaschenhalses vorgesehen ist, wobei der Dichtungsstreifen bei einem vorgesehenen Druck in der Flasche zumindest teilweise radial nach auBen und/oder in Richtung der Kopfplatte elastisch nachgebend gestaltet ist.

Aus der DE 42 26 935 AI ist eine derartige VerschluBkappe für Flaschen bekannt, die dem Problem eines Überdrucks in der Flasche mit einem im Schraubdeckel integrierten Überdruckventil versucht, zu begegnen. Art und Aufbau der im Inneren der Kopfplatte des Schraubverschlusses angebrachten Dichtleiste sowie eine radiale Nut, in welche die Dichtleiste bei Überdruck gedrängt werden soll, führt allerdings zu einer nicht beherrschbaren Abblasbarkeit eines Überdruckes im Flascheninneren. Es ist in erster Linie darauf zurückzuführen, daB die Dichtleiste beim Aufschrauben des Verschlusses auf die Flasche im wesentlichen gegen die Kopfplatte gedrückt wird, wodurch die Dichtigkeit des Verschlusses erzielt wird. Diese Dichtigkeit aber hängt ab vom Drehmoment, mit welchem der SchraubverschluB auf die Flasche gedreht wird. Demzufolge hängt die Öffnung des durch die Dichtleiste gebildeten Ventils ebenfalls ab vom Drehmoment, mit welchem der SchraubverschluB auf die Flasche geschraubt wird. Hieraus folgt eine Unzulässigkeit der Ventilfunktion, die oftmals in einer Verschmutzung der Umgebung der Flasche resultiert.

Ein weiterer Schraubverschluß ist beispielsweise aus der EP 0 529 383 bekannt. Bei diesem Schraubverschluß ist ein umlaufender Wulst an der Kopfplatte in einem von dem Dichtungsstreifen aus gesehen radial äußeren Bereich angeformt. Der Dichtungsstreifen ist rohrförmig gestaltet und hat einen dem Außendurchmesser des Flaschenhalses entsprechenden Durchmesser.

Durch die grundsätzlich bei allen Flaschenhälsen vorhandenen äußere Abrundung gleitet der Dichtungsstreifen bei einem Aufschrauben auf die Flasche über den oberen Bereich des Flaschenhalses und wird anschlieBend zwischen dem Flaschenhals und dem Wulst hineingezogen. Hierdurch die Dichtigkeit des Schraubverschlusses bei beträchtlichen Überdruck in der Flasche auch dann gewährleistet, wenn der SchraubverschluB mit einem geringen Kraftaufwand von Hand aufgeschraubt wird.

Die in den Flaschen abgefüllten Getränke können sich jedoch beispielsweise durch Sonneneinstrahlung, Erschütterungen oder durch Gärung sehr stark ausdehnen und dabei Drücke von über 10 bis 12 bar erzeugen. Hierdurch besteht die Gefahr, daß die Materialfestigkeit der Flaschen überschritten wird.

Im ungünstigsten Fall führen solche hohen Drücke zu einer Explosion der Flasche.

Um eine Explosion zu verhindern, ist es bereits bekannt eine Sollbruchstelle in dem SchraubverschluB vorzusehen. Bei einer Überschreitung eines vorgesehenen Drucks innerhalb der Flasche reiBt die Sollbruchstelle auf.

AnschlieBend kann der Druck aus der Flasche entweichen.

Nachteilig ist hierbei jedoch, daß die Flasche nach dem Reißen der Sollbruchstelle dauerhaft undicht ist und deshalb das abgefüllte Getränk auslaufen oder herausschwappen kann. Dies führt zu einer Verschmutzung der Umgebung der Flasche.

Der Erfindung liegt daher das Problem zugrunde, einen Schraubverschluß der eingangs genannten Art so zu gestalten, daß eine Überschreitung eines maximal vorgesehenen Drucks in der Flasche zuverlässig vermieden und eine Verschmutzung der Umgebung der Flasche bei der Ausdehnung des Getränks möglichst gering gehalten wird.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß ein zum Anpressen des Dichtungsstreifens an die Außenseite des Flaschenhalses vorgesehene, um den Dichtungsstreifen umlaufende Haltenocke an zumindest einer Stelle eine Aussparung zur Aufnahme des elastischen Bereichs des Dichtungsstreifens hat.

Durch diese Gestaltung hat der erfindungsgemäße SchraubverschluB ein Überdruckventil. Der vorgesehene Druck, bei dem sich der Dichtungsstreifen oder ein Teilbereich davon von dem Flaschenhals wegbewegt, lässt sich durch eine entsprechende elastische Gestaltung des Dichtungsstreifens und der an den Dichtungsstreifen angrenzenden Bereiche des Schraubverschlusses einstellen.

Hierdurch wird eine Explosion der Flasche zuverlässig verhindert. Bei einem vorgesehenen Druck in der Flasche lässt der erfindungsgemäße SchraubverschluB höchstens soviel von dem Getränk oder oberhalb des Getränks befindliches Gas aus der Flasche entweichen, bis der Überdruck abgebaut und damit der vorgesehene Druck unterschritten ist. AnschlieBend gelangt der Dichtungsstreifen wieder vollständig an den Flaschenhals und dichtet die Flasche ab. Die Flasche ist daher gegen ein weiteres Auslaufen des Getränks gesichert, so daß die Umgebung bei einer Überschreitung des vorgesehenen Drucks nicht oder nur unwesentlich verschmutzt wird.

Der Druck, bei dem sich der Dichtungsstreifen von dem Flaschenhals entfernt, lässt sich sehr genau festlegen, da die zum Anpressen des Dichtungsstreifens an die AuBenseite des Flaschenhalses vorgesehene, um den Dichtungsstreifen umlaufende Haltenocke an zumindest einer Stelle eine Aussparung zur Aufnahme des elastischen Bereichs des Dichtungsstreifens hat. Hierdurch wird der Dichtungsstreifen auf einem von der Haltenocke begrenzten Bereich an dem äuBeren Umfang des Flaschenhalses angepreßt. Der Dichtungsstreifen kann sich daher nur im Bereich der Aussparung von dem Flaschenhals wegbewegen. Die Abmessungen der Aussparung und die elastischen Eigenschaften des Dichtungsstreifens im Bereich der Aussparung bestimmen, bei welchem Druck Gase oder Flüssigkeiten aus der Flasche entweichen können. Der Kraftaufwand, mit dem der erfindungsgemäße Schraubverschluß auf die Flasche geschraubt wird, hat hierauf nahezu keinen Einfluß.

Der erfindungsgemäße SchraubverschluB gestaltet sich konstruktiv besonders einfach, wenn der Dichtungsstreifen zumindest teilweise elastisch gestaltet ist.

Hierdurch können die Kopfplatte und der Mantel des erfindungsgemäßen Schraubverschlusses eine hohe Stabilität aufweisen, während die für die Bewegung des Dichtungsstreifens erforderliche Elastizität durch den Dichtungsstreifen selbst erreicht wird.

Der Dichtungsstreifen wird gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei einem Abheben von dem Flaschenhals nicht beschädigt, wenn die Aussparung der Haltenocke in ihren Seitenkanten abgerundet gestaltet ist. Hierdurch wird sichergestellt, daß der erfindungsgemäße SchraubverschluB nach einem Entweichen des Überdrucks wieder zuverlässig schlieBt.

Wenn in der Flasche abgefülltes Getränk gärt, kann in kurzer Zeitspanne ein groles Volumen an Gärgasen entstehen. Diese Gärgase können sehr schnell aus der Flasche entweichen, wenn der Dichtungsstreifen mehrere über den Umfang verteilt angeordnete elastische Bereiche aufweist.

Die Erfindung läßt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen seitlichen Teilbereich eines erfindungsgemäßen Schraubverschlusses, Fig. 2 eine Schnittdarstellung durch den SchraubverschluB aus Figur 1 entlang der Linie II-II, Fig. 3,4 Schnittdarstellungen durch verschiedene Bereiche des auf einer Flasche aufgeschraubten Schraubverschlusses aus Figur 1.

Die Figur 1 zeigt einen seitlichen Teilbereich eines erfindungsgemäßen, aus Kunststoff hergestellten Schraubverschlusses 1 für eine aus dem Kunststoff PET gefertigte Flasche 2 für Getränke in einem Längsschnitt. Der Schraubverschluß 1 hat einen im wesentlichen rohrförmigen Mantel 3 mit einem Innengewinde 4 und eine den Mantel 3 an einer Seite verschlieBende Kopfplatte 5. Das Innengewinde 4 ist entsprechend einem auf einem Flaschenhals 6 der Flasche 2 angeordneten AuBengewinde 7 gestaltet.

Weiterhin hat der SchraubverschluB 1 einen senkrecht auf der Kopfplatte 5 stehenden Dichtungsrand 8 und eine von dem Dichtungsrand 8 aus gesehen in einem radial äuBeren Bereich angeordnete Haltenocke 9.

Der Flaschenhals 6 hat im Bereich seiner Stirnseite 11 einen Radius 10. Der Dichtungsrand 8 ist in seinem radial inneren Bereich abgerundet. Hierdurch kann der Dichtungsrand 8 bei einem Aufschrauben des Schraubverschlusses 1 auf die Flasche 2 über den Radius 10 des Flaschenhalses 6 gleiten und sich dabei aufweiten.

Die Figur 2 zeigt den SchraubverschluB 1 aus Figur 1 in einer Schnittdarstellung entlang der Linie II-II. Hierbei ist zu erkennen, daB der Dichtungsrand 8 umlaufend gestaltet ist und die Haltenocke 9 eine Aussparung 12 aufweist. Die Aussparung 12 hat abgerundete Seitenkanten 13. Hierdurch wird eine Beschädigung des Dichtungsrandes 8 bei einem Kontakt mit der Haltenocke 9 vermieden. An seiner AuBenseite hat der SchraubverschluB 1 eine Vielzahl von Rillen 14 als Griff.

Die Figuren 3 und 4 zeigen den SchraubverschluB 1 in auf die Flasche 2 aufgeschraubten Schnittdarstellungen, bei denen der Dichtungsrand 8 an der AuBenseite und am Radius 10 des Flaschenhalses 6 anliegt und die Flasche 2 bis zu einem vorgesehenen Druck abdichtet.

Die in Figur 3 dargestellte Schnittdarstellung des erfindungsgemäBen Schraubverschlusses 1 zeigt den Dichtungsrand 8 im Bereich der in Figur 2 dargestellten Aussparung 12 der Haltenocke 9. Der Dichtungsrand 8 ist elastisch gestaltet und wird, wenn der Druck im Innern der Flasche 2 einen vorgesehenen Wert überschreitet, radial nach auBen gedrückt. Hierbei hebt der Dichtungsrand 8 von dem Flaschenhals 6 ab. Der Dichtungsrand 8 ist in der Zeichnung in der von dem Flaschenhals 6 entfernten Stellung strichpunktiert dargestellt. AnschlieBend können beispielsweise Gärgase aus der Flasche 2 entweichen. Die Strömungsrichtung dieser Gärgase ist in der Zeichnung mit Pfeilen gekennzeichnet. Der Dichtungsrand 8 verbleibt solange in der von dem Flaschenhals 6 entfernten Stellung, bis der vorgesehene Druck wieder unterschritten ist. Der erforderliche Druck, bei dem sich der Dichtungsrand 8 von dem Flaschenhals 6 entfernt, ist umso geringer, je breiter die Aussparung 12 in der Haltenocke 9 bemessen ist und je gober der Durchmesser des Dichtungsrandes 8 ist. Weiterhin haben die Abmessungen und das Material des Dichtungsrandes 8 einen entscheidenden EinfluB auf den erforderlichen Druck.

Die in Figur 4 dargestellte Schnittdarstellung des erfindungsgemäBen Schraubverschlusses 1 zeigt den Dichtungsrand 8 im Bereich der Haltenocke 9.

Hierbei ist deutlich zu erkennen, daB der Dichtungsrand 8 von der Haltenocke 9 gegen den Flaschenhals 6 vorgespannt ist. Hierdurch wird zuverlässig verhindert, daB sich an dieser Stelle der Dichtungsrand 8 von dem Flaschenhals 6 entfernt und in der Flasche 2 abgefüllte Getränke austreten können.