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Patent Searching and Data


Title:
SCREW CONNECTION SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/166501
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a screw connection system for screw-connecting an elongate molded part to a connection geometry, comprising at least one pressure element, a connection part and a seal. The pressure element comprises at least one contact wall section having a contact face. The seal comprises at least one outer radial sealing surface and at least one axial sealing surface. The outer radial sealing surface of the seal interacts in a sealing manner at least in part with the contact face of the contact wall section. The axial sealing surface is designed at least for partial sealing together with the connection geometry.

Inventors:
LECHNER, Martin (Am Dimberg 6, Lindlar, 51789, DE)
Application Number:
EP2019/054880
Publication Date:
September 06, 2019
Filing Date:
February 27, 2019
Export Citation:
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Assignee:
PFLITSCH GMBH & CO. KG (Ernst-Pflitsch-Straße 1, Hückeswagen Nordrhein Westfalen, 42499, DE)
International Classes:
F16L41/10; F16L5/06
Domestic Patent References:
WO2017029232A12017-02-23
Foreign References:
DE102007007780A12008-08-21
EP1898506A22008-03-12
DE102013109424A12015-03-05
DE202008017534U12009-12-24
Attorney, Agent or Firm:
GESKES, Christoph (Gustav-Heinemann-Ufer 74b, Köln, 50968, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Verschraubungssystem (10) zur Verschraubung zumindest eines Langform teils (12) mit einer Anschlussgeometrie (14), zumindest umfassend ein Druck element (20) und ein Anschlussteil (40) mit einer Dichtung (80), wobei das Druckelement (20) zumindest einen Kontaktwandungsabschnitt (28) mit ei ner Kontaktfläche (29) umfasst, wobei die Dichtung (80) eine äußere Radial dichtungsoberfläche (86) und zumindest eine Axialdichtungsoberfläche (92) umfasst, wobei die äußere Radialdichtungsoberfläche (86) zumindest teilwei se mit der Kontaktfläche (29) des Kontaktwandungsabschnitts (28) dichtend zusammen wirkt und wobei die Axialdichtungsoberfläche (92) zur zumindest teilweisen Abdichtung mit der Anschlussgeometrie (14) ausgestaltet ist.

2. Verschraubungssystem (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussteil (40) mit der Dichtung (80) materialeinheitlich oder materia luneinheitlich ausgebildet ist.

3. Verschraubungssystem (10) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (80) als Dichthülse ausgebildet ist.

4. Verschraubungssystem (10) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Befestigungsmittel (24) des Druckelements (20) derart mit einem Druckelementanschluss (52) des An schlussteils (40) verbindbar ist, dass den Kontaktwandungsabschnitt (28) den Dichtungsabschnitt (44) zumindest teilweise übergreift.

5. Verschraubungssystem (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 3 bis

4, dadurch gekennzeichnet, dass die als Dichthülse ausgebildete Dichtung (80) zumindest eine sich radial nach innen erstreckende Ausprägung (90) um fasst, die in eine Hinterschneidung (49) des Anschlussteils (40) zumindest teil weise formschlüssig eingreift.

6. Verschraubungssystem (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 3 bis

5, dadurch gekennzeichnet, dass die als Dichthülse ausgebildete Dichtung (80) mindestens eine Ausprägung (90.1 , 90.2, 90.3, 90.4) umfasst, die in mindestens einen zwischen Haltemitteln (45.1 , 45.2, 45.3, 45.4) des An schlussmittel (40) gebildeten Raum (46.1 , 46.2, 46.3, 46.4) eingreift.

7. Verschraubungssystem (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 5 bis

6, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Ausprägung (90) eine Axialsitzoberfläche (96) umfasst, die mit einer Haltemittelaxialoberfläche (47) des Haltemittels (45) zusammen wirkt.

8. Verschraubungssystem (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 3 bis

7, dadurch gekennzeichnet, dass die als Dichthülse ausgebildete Dichtung (80) in Längsrichtung (48) des Anschlussteils (40) eine definierte Länge (66) über eine Anschlussgeometriekontaktfläche (64) des Anschlussteils (40) hin aus ragt.

9. Verschraubungssystem (10) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (80) definiert axial mit der Anschlussgeometrie (14) und definiert radial mit dem Druckelement (20) abdichtend verpressbar ist.

1 0.Anschlussteil (40) zur Verwendung in einem Verschraubungssystem (1 0) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Anschluss teil (40) ein Anschlussmittel (42), eine Dichtung (80) und einen Druckelemen tanschluss (52) umfasst, wobei die Dichtung (80) zwischen Anschlussmittel (42) und Druckelementanschluss (52) angeordnet ist.

1 1 .Verfahren zur Montage eines Verschraubungssystems (10) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche mit einer Anschlussgeometrie (14) und zumindest einem Langformteil (1 2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Druckelementanschluss (52) eines Anschlussteils (40) mit einem Druckele ment (20) verbunden wird wobei vor oder nach zumindest einer Teilmontage des Verschraubungssystems (10) ein Anschlussmittel (42) des Anschlussteils (40) in eine Ausnehmung (1 6) der Anschlussgeometrie (14) eingebracht wird, wobei vor oder nach zumindest der Teilmontage des Verschraubungssystems (1 0) das mindestens eine Langformteil (1 2) zumindest durch eine Aufnahme ausnehmung (56) des Anschlussteils (40) und eine Ausgangsausnehmung (22) des Druckelements (20) geführt wird, wobei das Druckelement (20) der art auf das Anschlussteil (40) aufgebracht wird, dass eine Dichtung (80) des Anschlussteils (40) zumindest teilflächig dichtend mit einer Kontaktfläche (29) des Druckelementes (20) wirkt und das Anschlussteil (40) derart in die Aus nehmung (1 6) der Anschlussgeometrie (14) eingebracht wird, dass eine Axial dichtungsoberfläche (92) der Dichtung (80) dichtend mit der Anschlussgeo metrie (14) zusammen wirkt. 1 2.Verwendung eines Verschraubungssystems (1 0) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 zur dichtenden Verschraubung eines Langformteils (1 2) mit einer An schlussgeometrie (14).

Description:
Verschraubungssystem

Die Erfindung betrifft ein Verschraubungssystem zur Verschraubung zumindest eines Langformteils mit einer Anschlussgeometrie.

Verschraubungssysteme zur Verschraubung von Langformteilen mit einer Anschluss geometrie sind aus dem Stand der Technik bekannt. So beschreibt beispielsweise die DE 20 2008 01 7 534 Ul eine Vorrichtung zur abgedichteten und klemmenden Durchführung von Langformteilen mit einem Nippel, auf dessen Ende eine gelochte Druckschraube schraubbar ist. Zwischen Druckschraube und Nippel wird ein Dicht einsatz eingeklemmt. Durch den Nippel, Dichteinsatz und Druckschraube wird das Langformteil geführt. Die beschriebene Vorrichtung weist des Weiteren eine Hülse aus einem elastischen Werkstoff auf, die sich in Solllage gegen eine Druckschraube dichtend abstützt, den zwischen Druckschraube und einer Montageebene befindli chen Gewindebereich des Nippels umgibt und die sich an der Montageebene ab stützt.

Nachteilig an den aus dem Stand der Technik bekannten Verschraubungssystemen ist, dass diese entweder kompliziert und damit kostentreibend zu installieren bezie hungsweise aufwendig an einem Durchmesser eines Langformteils anzupassen sind.

Aufgabe der Erfindung ist es, die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile zu überkommen und ein verbessertes Verschraubungssystem für Langformteile zur Ver fügung zu stellen. Insbesondere ist Aufgabe der Erfindung, eine Vereinfachung der Montage einer Langformteilverschraubung zur Verfügung zu stellen, die insbeson dere Reinheitsvorschriften genügt. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Verschraubungssystem zur Verschraubung zumindest eines Langformteils mit einer Anschlussgeometrie, zumin dest umfassend ein Druckelement und ein Anschlussteil mit einer Dichtung, wobei das Druckelement zumindest einen Kontaktwandungsabschnitt mit einer Kontaktflä che umfasst, wobei die Dichtung eine äußere Radialdichtungsoberfläche und zumin dest eine Axialdichtungsoberfläche umfasst, wobei die äußere Radialdichtungsober fläche zumindest teilweise mit der Kontaktfläche des Kontaktwandungsabschnitts dichtend zusammen wirkt und wobei die Axialdichtungsoberfläche zur zumindest teilweisen Abdichtung mit der Anschlussgeometrie ausgestaltet ist.

Weiterhin wird die Aufgabe erfindungsgemäß gelöst mittels eines Anschlussteils zur Verwendung in einem Verschraubungssystem, wobei das Anschlussteil ein An schlussmittel, eine Dichtung und einen Druckelementanschluss umfasst, wobei die Dichtung zwischen Anschlussmittel und Druckelementanschluss angeordnet ist.

Weiterhin wird die Aufgabe erfindungsgemäß durch ein Verfahren zur Montage ei nes Verschraubungssystems mit einer Anschlussgeometrie und zumindest einem Langformteil, wobei ein Druckelementanschluss eines Anschlussteils mit einem Dru ckelement verbunden wird, wobei vor oder nach zumindest einer Teilmontage des Verschraubungssystems ein Anschlussmittel des Anschlussteils in eine Ausnehmung der Anschlussgeometrie eingebracht wird, wobei vor oder nach zumindest der Teil montage des Verschraubungssystems das zumindest eine Langformteil zumindest durch eine Aufnahmeausnehmung des Anschlussteils und eine Ausgangsausneh mung des Druckelements geführt wird, wobei das Druckelement derart auf das An schlussteil aufgebracht wird, dass eine Dichtung des Anschlussteils zumindest teilflä chig dichtend mit einer Kontaktfläche des Druckelementes wirkt und das Anschluss teil derart in die Ausnehmung der Anschlussgeometrie eingebracht wird, dass eine Axialdichtungsoberfläche der Dichtung dichtend mit der Anschlussgeometrie zusam men wirkt.

Weiterhin wird die Aufgabe erfindungsgemäß gelöst mittels einer Verwendung eines Verschraubungssystems zur dichtenden Verschraubung eines Langformteils mit ei ner Anschlussgeometrie.

Es wird ein Verschraubungssystem zur Verschraubung eines Langformteils mit einer Anschlussgeometrie vorgeschlagen, welches zumindest ein Druckelement, ein An schlussteil und eine Dichtung umfasst. Das Druckelement umfasst zumindest einen Kontaktwandungsabschnitt mit einer Kontaktfläche. Die Dichtung umfasst zumin dest eine äußere Radialdichtungsoberfläche und zumindest eine Axialdichtungsober fläche. Die äußere Radialdichtungsoberfläche der Dichtung wirkt zumindest teilwei se mit der Kontaktfläche des Kontaktwandungsabschnitts dichtend zusammen. Die Axialdichtungsoberfläche ist zumindest zur teilweisen Abdichtung mit der Anschluss geometrie ausgestaltet.

Das Verschraubungssystem ist insbesondere für Apparate und Maschinen in hygie nisch sensiblen Bereichen einsetzbar, insbesondere bei der Nahrungsmittelherstel lung. Diese Apparate und Maschinen sollen leicht zu warten sein, ein Eindringen von Mikroorganismen ist zu verhindern. Die Apparate und Maschinen und müssen daher leicht zu reinigen sein, um die Produkte, die mit diesen Maschinen und Appa raten in Kontakt kommen, vor Kontamination zu schützen. Antiseptische Bauteile sollten insbesondere sterilisierbar oder pasteurisierbar sein. Weiterhin ist insbesonde re die Reinigung der Maschinen oder Apparate sicher und effizient zu gestalten. Ins besondere um die hygienischen Anforderungen zu erfüllen und eine gewisse Halt barkeit der Produkte zu erreichen wird angestrebt, die Anzahl der Mikroorganismen in Nahrungsmitteln so niedrig wie möglich zu halten. Verschraubungen von Lang- formteilen, die durch Anschlussgeometrien geführt werden, sind dabei ein kritischer Punkt. Das erfindungsgemäße Verschraubungssystem wirkt aufgrund der Einfach heit und der fehlenden oder zumindest stark reduzierten Nistmöglichkeiten für Mi kroorganismen in Spalten oder Öffnungen sehr vorteilhaft. Durch die Dichtung, die sowohl eine Axialdichtung als auch eine Radialdichtung ermöglicht, werden Spalten vermieden. Eine sichere Verschraubung des mindestens einen Langformteils wird durch das Verschraubungssystem gewährleistet. Bei der Montage ist eine aus dem Stand der Technik bekannte Anpassung des Verschraubungssystems durch Hinzufü gen oder Austauschen von Bauteilen an einen Durchmesser des mindestens einen Langformteils nicht nötig. Insbesondere werden keine Zusatzteile verwendet, wie beispielsweise Unterlegscheiben, die zur Anpassung einer Verpressung beziehungs weise Abdichtung an Langformteile mit unterschiedlichen Durchmessern zwischen Anschlussteil und Anschlussgeometrie gelegt werden.

Das Anschlussteil ist insbesondere als Nippel ausgestaltet. Bevorzugt ist das An schlussteil ein Doppelnippel. In einer Ausführungsform weist das Anschlussteil ein Anschlussmittel und eine Druckelementaufnahme auf. Bevorzugt sind Anschlussmit tel und/oder Druckelementaufnahme als Gewinde, bevorzugt Außengewinde aus gestaltet. Mit dem Anschlussmittel ist vorzugsweise eine Verbindung mit der An schlussgeometrie herstellbar. Die Druckelementaufnahme weist in einer Ausfüh rungsform Schlüsselanlageflächen, beispielsweise zwei, vier, sechs oder acht, auf, die in einer Ausführungsform eine Anzahl von Gewindegängen zumindest teilweise unterbrechen. In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Anschlussteil einen Dichtungsabschnitt auf. Der Dichtungsabschnitt ist bevorzugt zwischen dem An schlussmittel und der Druckelementaufnahme angeordnet. In einer Ausführungs form ist vorgesehen, dass die Dichtung durch einen Dichtungsabschnitt gebildet wird. In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Dichtung zumin dest teilweise auf dem Dichtungsabschnitt angeordnet ist. In einer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das Anschlussteil mit der Dichtung, also das Anschlussteil und die Dichtung, und damit auch der Dichtungsabschnitt, materi aleinheitlich oder materialuneinheitlich ausgebildet sind. In einer weiteren Ausge staltung ist vorgesehen, dass Anschlussteil und Dichtung einstückig ausgestaltet sind. Einstückig im Sinne der Erfindung bedeutet, dass zumindest zwei Teile, insbe sondere die Dichtung und das Anschlussteil, materialverbunden sind. Sind ein stückig verbundene Teile aus einem Material gefertigt, sind die Teile materialeinheit lich. Weiterhin kann unter 'einstückig auch verstanden werden, dass die zumindest zwei Teile unterschiedliche Materialien aufweisen können, die allerdings in der Lage sind, sich durch das Material zumindest an einer Grenzfläche zu verbinden, also ma terialverbunden sind. Beispielsweise kann die Dichtung ein anderes Kunststoff mate rial aufweisen als das Anschlussteil. Einstückige Verbindungen können nicht zerstö rungsfrei von einander gelöst werden. Einstückige und insbesondere materialeinheit liche Teile können beispielsweise gespritzt oder mittels eines generativen Fertigungs verfahrens gefertigt sein, beispielsweise durch Einkomponentenspritzgussverfahren oder Zweikomponentenspritzgussverfahren. Unter materialuneinheitlich wird im Sinne der Erfindung verstanden, dass zwei Teile, insbesondere die Dichtung und das Anschlussteil, nicht materialverbunden und damit zweistückig sind. Die Teile können unterschiedliche oder gleiche Materialien aufweisen.

In einer Ausführungsform, in der Anschlussteil und Dichtung einstückig oder materi aleinheitlich ausgestaltet sind, weist die Dichtung respektive der Dichtungsabschnitt die äußere Radialdichtungsoberfläche und die zumindest eine Axialdichtungsoberflä che auf.

In einer Ausgestaltung, in der Anschlussteil und Dichtung materialuneinheitlich aus gestaltet sind, ist die Dichtung bevorzugt als Dichthülse ausgestaltet. Insbesondere ergeben sich durch die materialuneinheitliche Ausgestaltung aneinander grenzende Flächen von Dichtung und Anschlussteil. Insbesondere weist der Dichtungsabschnitt eine Dichtungsabschnittsoberfläche auf. Weiter bevorzugt weist die Dichtung eine innere Radialdichtungsoberfläche auf. Bevorzugt grenzen die innere Radialdich tungsoberfläche und die Dichtungsabschnittsoberfläche zumindest teilweise anein ander. Weiter bevorzugt ist eine lichte Weite der Dichtung, die insbesondere als Dichthülse ausgestaltet ist, im unmontierten Zustand kleiner als ein Außendurch messer der im montierten Zustand korrespondierenden Dichtungsabschnittsoberflä che. Hierdurch sitzt die Dichtung mit einer Presspassung auf dem Dichtungsab schnitt.

Das Druckelement ist in einer bevorzugten Ausführungsform als Überwurfmutter ausgestaltet. Insbesondere weist das Druckelement eine Ausgangsöffnung auf, die weiter bevorzugt am kopfseitigen Ende des Druckelements angeordnet ist. Beson ders bevorzugt ist vorgesehen, dass die Ausgangsöffnung zur Durchführung min destens eines Langformteils ausgestaltet ist. Die Ausgangsöffnung ist insbesondere eine kreisrunde Öffnung.

Weiterhin bevorzugt weist das Druckelement ein Befestigungsmittel auf, das beson ders bevorzugt als ein Innengewinde ausgestaltet ist. Das Befestigungsmittel ist ins besondere der Ausgangsöffnung zugeordnet. In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Druckelement eine Kopfdichtungsaufnahme aufweist, welche in einer besonderen Ausführungsform eine glatte Innenoberfläche umfasst. Bevor zugt ist die Kopfdichtungsaufnahme ein bevorzugt im Querschnitt runder Raumab schnitt im Druckelement.

Weiterhin umfasst das Druckelement den Kontaktwandungsabschnitt mit der bevor zugt innenliegenden Kontaktfläche. In einer Ausführungsform ist die Kontaktfläche eine Teilfläche einer Innenoberfläche des Kontaktwandungsabschnitts. Weiter bevor zugt ist vorgesehen, dass die Kontaktfläche dem fußseitigen Ende des Druckele ments beziehungsweise des Kontaktwandungsabschnitts zugeordnet ist. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Kontaktfläche auf einem radial nach innen vorspringenden, insbesondere vollständig umlaufenden Absatz auf der Innen seite des Kontaktwandungsabschnitts angeordnet. Bevorzugt weist die Kontaktflä che eine definierte Flächengröße auf, die beispielsweise durch eine Höhe des Absat zes vorgegeben ist. Vorteilhaft daran ist insbesondere, dass eine definierte Abdich tung der Kontaktfläche erzeugt wird und weiter bevorzugt ein Reibwiderstand, der zwischen Dichtung und Kontaktfläche erzeugt wird, beim Aufschrauben des Druck mittels auf dem Anschlussteil gleich bleibt. Bevorzugt ist die lichte Weite des Druck mittels im Bereich der Kontaktfläche kleiner als ein Außendurchmesser der Dichtung. Vorteilhafterweise kann so eine Pressung zwischen Dichtung und Kontaktfläche zu erzeugt werden.

Werden im Rahmen der Beschreibung der Erfindung Richtungsangaben verwendet, so sind diese bezogen auf den üblichen Gebrauch des Verschraubungssystems zu verstehen. Unter dem Begriff 'fußseitig wird im Sinne der vorliegenden Erfindung verstanden, dass das entsprechende Merkmal bei vorgesehener Verwendung des Verschraubungssystems einer Anschlussgeometrie zugeordnet oder zu dieser gerich tet ist. Unter 'kopfseitig wird im Sinne der vorliegenden Erfindung verstanden, dass das entsprechende Merkmal bei vorgesehener Verwendung des Verschraubungssys tems fern oder auch abgewandt der Anschlussgeometrie ist.

Vorteilhaftweise ist vorgesehen, dass der Kontaktwandungsabschnitt einen fußseitig sich öffnenden Raum bildet. Weiterhin umfasst das Druckelement einen Außenum fang beziehungsweise eine Außenoberfläche, welche in einer bevorzugten Ausfüh- rungsform Schlüsselanlagenflächen, insbesondere für einen Schraubenschlüssel, bei spielsweise zwei, vier, fünf, sechs oder acht, aufweist.

In einer Ausführungsform weist das Verschraubungssystem eine Kopfdichtung auf. Die Kopfdichtung ist bevorzugt kopfseitig dem Anschlussteil zugeordnet. In einer weiteren Ausgestaltung sind Anschlussteil und Kopfdichtung einstückig oder materi aleinheitlich oder materialuneinheitlich ausgestaltet. Bevorzugt weist die Kopfdich tung einen Druckabschnitt auf. Der Druckabschnitt ist bevorzugt zumindest teilwei se linsenförmig oder zumindest teilweise domförmig beziehungsweise hutförmig ausgestaltet. Die Kopfdichtung weist in einer mit dem Anschlussteil materialunein heitlichen Ausführungsform einen konischen oder zylindrischen Abschnitt auf. Die Kopfdichtung umfasst vorzugsweise eine durchgehende Ausnehmung, die insbeson dere den konischen oder zylindrischen Abschnitt und den Druckabschnitt durch greift. Weiter bevorzugt verjüngt sich die durchgehende Ausnehmung im Bereich des Druckabschnitts. Weiterhin bevorzugt verläuft die Verjüngung der durchgehen den Ausnehmung in Richtung einer Kopfseite der Kopfdichtung. In einer weiteren Ausführungsform, in der Anschlussteil und Kopfdichtung einstückig oder material einheitlich ausgestaltet sind, ist vorgesehen, dass die Kopfdichtung nur einen Druck abschnitt aufweist.

Der Dichtungsabschnitt des Anschlussteils weist in einer Ausgestaltung einen glatten Außenumfang auf. In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Au ßenumfang zumindest am kopfseitigen Ende des Dichtungsabschnitts eine Fase auf weist. In einer weiteren Ausführungsform, in der Anschlussteil und Dichtung mate rialuneinheitlich ausgestaltet sind, ist vorgesehen, dass der Dichtungsabschnitt zu mindest ein Haltemittel aufweist. Das Haltemittel kann als Rippe ausgebildet sein, insbesondere können etwa eine bis etwa acht Rippen, weiter bevorzugt etwa eine bis etwa vier Rippen, weiter bevorzugt etwa zwei bis etwa vier Rippen, vorgesehen sein.

Wird im Rahmen der Erfindung der Begriff "etwa" im Zusammenhang mit Werten oder Wertebereichen verwendet, so ist darunter ein Toleranzbereich zu verstehen, den der Fachmann auf diesem Gebiet für üblich erachtet, insbesondere ein Toleranz bereich von ±20 %, bevorzugt ±1 0 %, weiter bevorzugt ±5 %.

Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass das Haltemittel zumindest eine Haltemitte laxialoberfläche aufweist. Die Haltemittelaxialoberfläche ist bevorzugt eine Oberflä che oder ein Oberflächenabschnitt des Haltemittels, dessen Flächennormale im We sentlichen in Richtung des Fußes des Anschlussteils zeigt. In einer weiteren bevor zugten Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Flächennormale der Haltemittelaxialo berfläche einen Winkel zur Längsrichtung des Anschlussteils von etwa 0° bis etwa 30°, bevorzugt 0° bis etwa 5 °, aufweist.

Der Begriff "im Wesentlichen" im Sinne der vorliegenden Erfindung gibt einen Tole ranzbereich an, der für den Fachmann unter wirtschaftlichen und technischen Ge sichtspunkten zu vertreten ist, so dass das entsprechende Merkmal noch als solches zu erkennen oder verwirklicht ist.

Im Rahmen der Erfindung bezeichnet der Begriff "Flächennormale" einen Vektor, der senkrecht auf einer Fläche steht. Insbesondere ist die Flächennormale der Vektor, der auf einer im Wesentlichen ebenen Fläche steht.

In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Außenumfang des Dich tungsabschnitts die Dichtungsabschnittsoberfläche aufweist. In einer weiteren Aus führungsform ist vorgesehen, dass die Dichtungsabschnittsoberfläche sich im We- sentlichen vollständig in Längs- und/oder Umfangsrichtung über den Dichtungsab schnitt erstreckt.

Das Anschlussteil umfasst weiter bevorzugt eine Anschlussteilausnehmung. Die An schlussteilausnehmung ist weiter bevorzugt eine in Längsrichtung durchgängige Ausnehmung, die weiter bevorzugt zur Aufnahme mindestens eines Langformteils ausgestaltet ist. Die Anschlussteilausnehmung umfasst eine Durchgangsweite. Wei ter bevorzugt umfasst die Anschlussteilausnehmung eine im Wesentlichen glatte In nenoberfläche. In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass die An schlussteilausnehmung kopfseitig trichterförmig ausgestaltet ist. Weiterhin ist in ei ner Ausführung, in der Anschlussteil und Kopfdichtung materialuneinheitlich ausge staltet sind, vorgesehen, dass das Anschlussteil kopfseitig ein Kopfdichtungslager zur Lagerung der Kopfdichtung umfasst, das bevorzugt von der Anschlussteilausneh mung durchgriffen wird.

Eine fußseitige Öffnung der Anschlussteilausnehmung wird in einer Ausführungs form von einer Anschlussgeometriekontaktfläche umschlossen. Bevorzugt ist die An schlussgeometriekontaktfläche eine ebene Ringfläche, deren Flächennormale im We sentlichen parallel zur Längsrichtung des Anschlussteils ausgerichtet ist.

Die Dichtung umfasst eine äußere Radialdichtungsoberfläche und eine Axialdich tungsoberfläche. Die äußere Radialdichtungsoberfläche umfasst in einer Ausgestal tung eine im Wesentlichen glatte Oberfläche. In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass die äußere Radialdichtungsoberfläche eine Anfasung umfasst, die insbesondere am kopfseitigen Ende der Radialdichtungsoberfläche angeordnet ist.

Insbesondere dichtet die Axialdichtungsoberfläche nach axial hin. Bevorzugt ist die Axialdichtungsoberfläche ein Oberflächenabschnitt, dessen Flächennormale im We- sentlichen parallel zu einer Längsachse der Dichtung beziehungsweise des An schlussteils angeordnet ist, und weiter bevorzugt in Richtung des Fußes des An schlussteils zeigt. Insbesondere dichtet die Radialdichtungsoberfläche nach radial hin. Bevorzugt ist die innere und/oder äußere Radialdichtungsoberfläche ein bevor zugt vollständig umlaufender Oberflächenabschnitt, dessen Flächennormalen im Wesentlichen parallel zu einem Radius der Dichtung beziehungsweise des An schlussteils angeordnet sind, und weiter bevorzugt rechtwinklig zur Längsachse der Dichtung angeordnet sind.

In einer Ausgestaltung, in der das Anschlussteil mit der Dichtung einstückig oder materialeinheitlich ausgestaltet ist, ist die Axialdichtungsoberfläche mit der An schlussgeometriekontaktfläche auf in Längsrichtung versetzten Ebenen angeordnet. In einer Ausgestaltung, in der Anschlussteil und Dichtung materialuneinheitlich aus gebildet sind, umfasst bevorzugt die insbesondere als Dichthülse ausgestaltete Dich tung zumindest eine sich radial nach innen erstreckende Ausprägung. In einer vor teilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass zumindest eine Ausprägung die Axial dichtungsoberfläche umfasst. In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen dass die Flächennormale der Axialdichtungsoberfläche einen Winkel von etwa 0° bis etwa 20°, bevorzugt etwa 0° bis etwa 10°, weiter bevorzugt etwa 0° bis etwa 5 °, zur Längsachse aufweist.

In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass die als Dichthülse ausgestal tete Dichtung die innere Radialdichtungsoberfläche aufweist. An einer bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen, dass an der inneren Radialdichtungsoberfläche die zu mindest eine Ausprägung angeordnet ist. In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass die innere Radialdichtungsoberfläche eine Mehrzahl von Ausprägungen, insbe sondere etwa zwei bis etwa acht, weiter bevorzugt etwa zwei bis etwa vier Ausprä gungen aufweist. In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass die zu- mindest eine Ausprägung als Rippe ausgestaltet ist. Insbesondere ist die zumindest eine Rippe vollständig umlaufend ausgestaltet. Insbesondere ist vorgesehen, dass zumindest eine Ausprägung, die auch eine Axialdichtungsoberfläche bildet, fußseitig an der Dichtung angeordnet ist. Beispielsweise ist eine als Rippe ausgestaltete Aus prägung insbesondere vollständig umlaufend am fußseitigen Ende der Dichtung an geordnet.

Die Anschlussgeometrie ist ein Bauteil, durch das insbesondere das mindestens eine Langformteil führbar ist. Die Anschlussgeometrie ist nicht Teil des erfindungsgemä ßen Verschraubungssystems. Beispielsweise ist die Anschlussgeometrie eine Wan dung, ein Gehäuse oder eine Kabelführung. Das Verschraubungssystem wird vorteil hafterweise an die dem Verschraubungssystem nicht zuzurechnende Anschlussgeo metrie angebracht. Vorzugsweise weist die Anschlussgeometrie eine Durchgangs ausnehmung auf, durch die das mindestens eine Langformteil führbar ist. Weiter be vorzugt wird das Verschraubungssystem derart an die Anschlussgeometrie ange bracht, dass die Längsachse des Anschlussteils im Wesentlichen senkrecht zu einer Oberfläche der Anschlussgeometrie ist und/oder die Durchgangsausnehmung durchgreift. Die Durchgangsausnehmung weist in einer Ausführungsform ein Ge winde auf, in das vorteilhafterweise das Anschlussteil mit seinem ein Außengewinde umfassenden Anschlussmittel schraubbar ist. In einer weiteren Ausführungsform weist die Durchgangsausnehmung kein Gewinde auf und ist insbesondere als Boh rung ausgestaltet.

Das mindestens eine Langformteil umfasst zumindest einen länglichen, insbesonde re biegsamen Körper ausgewählt aus einer Gruppe ausgewählt aus einer Gruppe umfassend Kabel, Schläuche und/oder Rohre. Besonders bevorzugt wird das Ver schraubungssystem zur Verschraubung von Kabeln verwendet. In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass die als Dichthülse ausgebildete Dich tung zumindest eine sich radial nach innen erstreckende Ausprägung umfasst, die in eine Hinterschneidung des Anschlussteils zumindest teilweise formschlüssig ein greift. Ein zumindest teilweiser Eingriff bedeutet, dass nicht vollständig in der Hinter schneidung ein Kontakt zwischen Anschlussteil und Dichthülse besteht. Insbesonde re ist die Hinterschneidung an einem Rücksprung, der bevorzugt am fußseitigen En de des Dichtungsabschnittes des Anschlussteils angeordnet ist, vorgesehen. Durch diese Ausgestaltung ist vorteilhafterweise eine Verschiebung der als Dichthülse aus gebildeten Dichtung auf dem Anschlussteil im Wesentlichen unterbunden.

In einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die als Dichthülse ausgebildete Dichtung eine Mehrzahl von Ausprägungen umfasst, die in zwischen Haltemitteln der Anschlussmittel gebildete Räume eingreifen. Insbesondere können etwa zwei bis etwa acht, weiter bevorzugt etwa zwei bis etwa vier Ausprägungen vorgesehen sein. Insbesondere können die Räume einseitig offen sein. In einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, dass ein fußseitig an dem Dichtungsabschnitt angeordneter Raum nach fußseitig offen ausgestaltet ist zur Bildung einer Axialdichtungsoberfläche durch eine in diesen eingreifende Ausprägung der Dichthülse. Insbesondere in einer Ausgestaltung, bei der die Ausprägungen als Rippen ausgestaltet sind, können diese zwischen die insbesondere ebenfalls als Rippen ausgestaltete Haltemittel und die da mit zur Verfügung gestellten Räume des Dichtungsabschnitts des Anschlussteils grei fen. Durch diese Ausgestaltung ist vorteilhafterweise eine Verschiebung der als Dichthülse ausgebildeten Dichtung auf dem Anschlussteil im Wesentlichen unter bunden.

In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass zumindest eine Ausprägung eine Axialsitzoberfläche aufweist. Bevorzugt weist eine Flächennormale der Axialsit zoberfläche im Wesentlichen in Richtung der Kopfseite der Dichtung. In einer weite- ren Ausführungsform ist vorgesehen dass die Flächennormale der Axialsitzoberfläche einen Winkel von etwa 0° bis etwa 20°, bevorzugt etwa 0° bis etwa 1 0°, weiter be vorzugt etwa 0° bis etwa 5°, zur Längsachse der Dichtung aufweist. Bevorzugt ist vorgesehen, dass mindestens eine Ausprägung der als Dichthülse ausgebildeten Dichtung die Axialsitzoberfläche umfasst, die mit der Haltemittelaxialoberfläche des Haltemittels des Anschlussteils zusammenwirkt. Wirken entgegengesetzt gerichtete Kräfte auf das Anschlussteil und die Dichtung, wird die Dichtung insbesondere in Längsrichtung derselben nicht bewegt. Bevorzugt pressen die Haltemittelaxialober fläche und die Axialsitzoberfläche derart aufeinander, dass eine Verschiebung im We sentlichen verhindert wird. Insbesondere ist die zumindest eine Axialsitzoberfläche der zumindest einen Ausprägung im Wesentlichen parallel zur Haltemittelaxialober fläche des zumindest einen Haltemittels des Dichtungsabschnittes angeordnet.

Das Befestigungsmittel des Druckelementes ist der Druckelementaufnahme des An schlussteils zuordenbar. Insbesondere ist mittels des als Innengewinde ausgestalte ten Befestigungsmittels des Druckelementes dieses auf die als Außengewinde ausge staltete Druckelementaufnahme des Anschlussteils schraubbar. In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Befestigungsmittel des Druckelements derart mit dem Druckelementanschluss des Anschlussteils verbindbar ist, dass der Kontaktwandungsabschnitt den Dichtungsabschnitt zumindest teilweise übergreift. Bevorzugt ist das Druckelement derart auf das Anschlussteil schraubbar, dass eine Kontaktfläche zumindest teilweise mit der auf dem Dichtungsabschnitt angeordne ten Dichtung in Kontakt kommt. In einer weiter bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Dichtung, die bevorzugt als Dichthülse ausgestaltet ist, dich tend zwischen dem Dichtungsabschnitt des Anschlussteils und dem Kontaktwan dungsabschnitt des Druckelements anordenbar ist. Bevorzugt kommt die Kontaktflä che des Druckelements mit der äußeren Radialdichtungsoberfläche zumindest teil weise in Kontakt. Durch die Verschraubung des Druckelements auf dem Anschluss- teil kann die Kopfdichtung zusammengedrückt werden. Insbesondere schmiegt sich die Kopfdichtung in einer Ausführungsform, in der Anschlussteil und Kopfdichtung materialuneinheitlich ausgestaltet sind, bevorzugt mit dem konischen oder zylindri schen Abschnitt zumindest teilweise in das Kopfdichtungslager des Anschlussteils. Durch den Druck des Druckelements wird bevorzugt die durchgehende Ausneh mung zumindest teilweise verengt. Befindet sich zumindest ein Langformteil in der durchgehenden Ausnehmung der Kopfdichtung, schmiegt sich eine Innenoberfläche der durchgehenden Ausnehmung insbesondere abdichtend an das Langformteil. Weiter bevorzugt ist der konische oder zylindrische Abschnitt der Kopfdichtung dem Kopfdichtungslager des Anschlussteils zuordenbar. Insbesondere drückt die Inneno berfläche der Kopfdichtungsaufnahme des Druckelements auf den Druckabschnitt der Kopfdichtung, wenn das Druckelement mit dem Anschlussteil verschraubt wird.

In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Dichtung in der Längs richtung des Anschlussteils eine definierte Länge über die Anschlussgeometriekon taktfläche hinausragt. Wird das Anschlussteil in die Anschlussgeometrie einge schraubt, wird die Dichtung zumindest fußseitig in aller Regel soweit zusammenge drückt, bis die Anschlussgeometriekontaktfläche des Anschlussteils vorzugsweise vollständig auf der Anschlussgeometrie aufliegt. Hierdurch wird eine definierte Pres sung der Dichtung erzeugt. Weiter bevorzugt wird dadurch vorteilhafterweise er reicht, dass unabhängig von dem Aufschrauben des Druckelementes, welches eine Pressung der Kopfdichtung bewirkt, eine definierte Abdichtung des Anschlussteils zur Anschlussgeometrie erfolgt. In einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Dichtung definiert axial mit der Anschlussgeometrie und definiert radial mit dem Druckelement abdichtend verpressbar ist. Da die Anschlussgeometriekontaktfläche des Anschlussteils radial innenliegend von der Dichtung, die bevorzugt als Dichthül se ausgestaltet ist, angeordnet ist, ist eine hygienisch sichere Abdichtung insbeson dere gemäß den Richtlinien der European Hygienic Engineering and Design Group (EHEDG) für Hygienebereiche, bevorzugt für Lebensmittel produzierende Gewerbe erzeugt. Besonders bevorzugt ist das Verschraubungssystem staub- und wasserdicht nach Schutzart IP68 oder IP 69K. Das Verschraubungssystem bietet insbesondere Schutz bei Hochdruckreinigung.

Ein weiterer Vorteil des Verschraubungssystems ist, dass nur eine Dichtung mit einer Doppelfunktion am Anschlussteil angeordnet wird und sowohl eine Abdichtung axi al als auch radial, insbesondere eine Abdichtung zwischen Anschlussteil und An schlussgeometrie und Anschlussteil und Druckelement, erzeugbar ist. Hierdurch werden insbesondere Kosten gespart. Des Weiteren ist die Handhabung wesentlich einfacher. Die Dichtungsflächen und die Dichtungskräfte beziehungsweise Flächen pressungen auf die Dichtung sind vorteilhafterweise bekannt und definiert, so dass eine nachweisbare und insbesondere protokollierbare Abdichtung erfolgen kann. Weiterer Vorteil ist der einfache Aufbau des Verschraubungssystems. Insbesondere kann das Druckelement unterschiedlich stark oder fest auf das Anschlussteil aufge schraubt werden und somit die Kopfdichtung mit dem Langformteil je nach dessen Durchmesser verpresst werden, um dieses abzudichten. Insbesondere benötigt das Verschraubungssystem keine Unterlegscheiben, wie dies aus dem Stand der Technik bekannt ist. Das Druckelement kann einfach so weit auf das Anschlussteil geschraubt werden, bis die Kopfdichtung sich dichtend an den Umfang des Langformteils dich tend angeschmiegt hat. Eine Anpassung der lichten Weite der Kopfdichtungsausneh mung an einen Durchmesser des Langformteils ist somit leicht vorzunehmen. Des Weiteren ist vorteilhaft, dass das Verschraubungssystem in der Montage mit einem Standardverschraubungssystem vergleichbar ist. Die Möglichkeit der kostengünsti gen Massenfertigung eines solchen Verschraubungssystems gilt als weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Verschraubungssystems. Die Erfindung beschränkt sich nicht auf die dargestellten und beschriebenen Prinzi pien der Abdichtung. Vielmehr können auch weitere, insbesondere aus dem Stand der Technik bekannte, Prinzipien der Langformteilabdichtung mit den beschriebe nen Ausgestaltungen des Verschraubungssystems kombiniert werden.

Die Dichtung, die Kopfdichtung und/oder das Anschlussteil umfasst in einer Ausge staltung zumindest ein Dichtmaterial ausgewählt aus einer Gruppe umfassend Kunststoff, bevorzugt thermoplastische Elastomere, Gummi und/oder Silikon. Das Druckelement und/oder das Anschlussteil weisen in einer Ausgestaltung zumindest ein Gehäusematerial auf ausgewählt aus einer Gruppe umfassend ein Metall, bevor zugt lebensmittelkonforme Metalle, weiter bevorzugt Edelstahl und/oder einen Kunststoff mit oder ohne Beschichtung. Bevorzugt ist vorgesehen, dass Komponen ten aus Kunststoff ein detektierbares Material aufweisen. Insbesondere können de- tektierbare Materialien mittels Röntgenstrahl oder Metalldetektoren aufgefunden werden.

In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Dichtung, die bevorzugt als Dicht hülse ausgestaltet ist, auf dem Anschlussteil montiert ist. In einer weiteren Ausfüh rungsform ist vorgesehen, dass die Dichtung an das Anschlussteil angespritzt ist. In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Anschlussteil einstückig mit der Dichtung verbunden ist. Insbesondere ist die Dichtung mittels Zweikompo nentenspritzgussverfahren zusammen mit dem Anschlussteil gefertigt. In einer wei teren Ausführungsform weisen Anschlussteil und Dichtung ein Dichtmaterial insbe sondere ein sehr hartes Dichtmaterial auf, beispielsweise ein Block-Copolyester mit einer Härte von größer etwa 90 Shore A, bevorzugt etwa 91 Shore A bis etwa 1 00 Shore A. Im Sinne der Erfindung wird Shore A nach DIN ISO 761 9-1 , in der im Febru ar 201 8 gültigen Ausführung, mit einer Haltezeit von 3 s für Vulkanisate und 1 5 s für Elastomere geprüft. In einer alternativen Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das An- schlussteil und die Dichtung einstückig verbunden sind. Insbesondere werden An schlussteil und Dichtung in einem Werkzeug gefertigt.

In einer weiteren Ausführung, bei der Anschlussteil und Dichtung materialuneinheit lich ausgestaltet sind, ist vorgesehen, dass der Dichtungsabschnitt die Dichtungsab schnittsoberfläche umfasst, wobei die Dichtung, die bevorzugt als Dichthülse ausge staltet ist, die innere Radialdichtungsoberfläche umfasst, wobei die Dichtungsab schnittsoberfläche mit der inneren Radialdichtungsoberfläche dichtend zusammen wirkt. In einer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass Anschlussteil und Dichtung, die bevorzugt als Dichthülse ausgestaltet ist, materialuneinheitlich ausgestaltet sind. Hierdurch ergeben sich aneinander grenzende Dichtflächen, namentlich die Dich tungsabschnittsoberfläche des Anschlussteils und die innere Radialdichtungsoberflä che der Dichtung. In einer Ausgestaltung ist die Dichtung, die bevorzugt als Dicht hülse ausgestaltet ist, derart ausgestaltet, dass diese im unmontierten Zustand eine kleinere lichte Weite aufweist, als das Anschlussteil einen Außendurchmesser an der im montierten Zustand korrespondierenden Stelle. Hierdurch wird erreicht, dass die Dichtung sich bei der Montage aufweitet und mit einer Presspassung auf dem An schlussteil sitzt.

In einer ersten beispielhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das Anschlussteil zumindest eine Hinterschneidung aufweist, die bevorzugt dem Fußende des An schlussteils zugeordnet ist. Die Dichtung, die bevorzugt als Dichthülse ausgestaltet ist, weist entsprechend auf der inneren Radialdichtungsoberfläche zumindest eine korrespondierende, sich nach innen erstreckende Ausprägung auf, die in die zumin dest eine Hinterschneidung zumindest teilweise formschlüssig eingreift.

In einer zweiten beispielhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der Dichtungsab schnitt des Anschlussteils eine oder mehrere Haltemittel aufweist, die bevorzugt als Rippen ausgebildet sind. Die Dichtung, die bevorzugt als Dichthülse ausgestaltet ist, weist entsprechend auf der inneren Radialdichtungsoberfläche zumindest eine korre spondierende Ausprägung auf, die hinter eine fußseitige Rippe, die einen einseitig fußseitig offenen Raum bildet, greift und/oder zwischen die Rippen in dort gebildete Räume eingreift.

In den beiden genannten Beispielen kann das Gehäusematerial des Anschlussteils aus Kunststoff oder Metall sein. Weiterhin kann in den beiden genannten Ausgestal tungen das Dichtmaterial der Dichtung aus Kunststoff, Gummi oder Silikon sein. Ins besondere kann in beiden Ausgestaltungen die Dichtung separat gefertigt oder an das Anschlussteil gespritzt werden.

In einer dritten beispielhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das Anschlussteil mit der Dichtung einstückig oder materialeinheitlich ausgestaltet ist. Insbesondere sind Anschlussteil und Dichtung in einem Arbeitsgang gefertigt, beispielsweise ge spritzt, gesintert oder generativ gefertigt. In dieser Ausgestaltung kann das An schlussteil aus Kunststoff oder einem insbesondere sehr harten Dichtmaterial gefer tigt sein. Die Dichtung kann aus Silikon oder einem Kunststoff gefertigt sein, insbe sondere dem gleichen Dichtmaterial wie das Anschlussteil. In einer vierten Ausgestal tung kann das Anschlussteil mit der Dichtung und der Kopfdichtung des Druckele mentes einstückig oder materialeinheitlich ausgestaltet sein.

In allen vier Ausgestaltungen kann die Kopfdichtung einstückig oder materialeinheit lich oder materialuneinheitlich dem Anschlussteil zugeordnet sein.

Weiterhin wird ein Anschlussteil zur Verwendung in einem oben beschriebenen Ver schraubungssystem vorgeschlagen, wobei das Anschlussteil ein Anschlussmittel, ei ne Dichtung und einen Druckelementanschluss umfasst, wobei die Dichtung zwi- sehen Anschlussmittel und Druckelementanschluss angeordnet ist. Bevorzugt ist das Anschlussmittel als Doppelnippel ausgestaltet. In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Dichtungsabschnitt zumindest ein Haltemittel aufweist, das weiter bevorzugt als insbesondere vollständig umlaufende Rippe ausgeführt ist. Wei terhin kann das Anschlussteil wie oben beschrieben ausgestaltet sein.

Weiterhin wird ein Verfahren zur Montage eines Verschraubungssystems mit einer Anschlussgeometrie und zumindest einem Langformteil vorgeschlagen. Ein Druck elementanschluss eines Anschlussteils wird mit einem Druckelement verbunden. Vor oder nach zumindest einer Teilmontage des Verschraubungssystems wird ein An schlussmittel des Anschlussteils in eine Ausnehmung der Anschlussgeometrie einge bracht, wobei vor oder nach zumindest der Teilmontage des Verschraubungssys tems das zumindest eine Langformteil zumindest durch eine Anschlussteilausneh mung des Anschlussteils und eine Ausgangsausnehmung des Druckelements ge führt wird. Das Druckelement wird derart auf das Anschlussteil aufgebracht, dass ei ne Dichtung des Anschlussteils zumindest teilflächig dichtend mit einer Kontaktflä che des Druckelementes wirkt. Das Anschlussteil wird derart in die Ausnehmung der Anschlussgeometrie eingebracht, dass eine Axialdichtungsoberfläche der Dichtung dichtend mit der Anschlussgeometrie zusammen wirkt.

Bevorzugt wird die Dichtung mit dem Anschlussteil verbunden. Im Sinne der Erfin dung ist unter einem Verbinden der Dichtung mit dem Anschlussteil, insbesondere dem Dichtungsabschnitt, zu verstehen, dass das Anschlussteil in die Dichtung, die bevorzugt als Dichthülse ausgestaltet ist, eingeführt wird oder die Dichtung an das Anschlussteil angespritzt wird oder die Dichtung mit dem Anschlussteil in einem Fer tigungsschritt gefertigt und insbesondere materialverbunden wird. Weiterhin wird eine Verwendung eines oben genannten Verschraubungssystems vorgeschlagen zur dichtenden Verschraubung eines Langformteils mit einer An schlussgeometrie.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen gehen aus den nachfolgenden Zeichnungen hervor. Die dort dargestellten Weiterbildungen sind jedoch nicht beschränkend aus zulegen, vielmehr können die dort beschriebenen Merkmale untereinander und mit den oben beschriebenen Merkmalen zur weiteren Ausgestaltung kombiniert wer den. Des Weiteren sei darauf verwiesen, dass die in der Figurenbeschreibung ange gebenen Bezugszeichen den Schutzbereich der vorliegenden Erfindung nicht be schränken, sondern lediglich auf die in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiele verweisen. Gleiche Teile oder Teile mit gleicher Funktion weisen im Folgenden die gleichen Bezugszeichen auf. Es zeigen

Fig. 1 eine Explosionsansicht einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschraubungssystems;

Fig. 2 eine Aufsicht auf das Verschraubungssystem aus Fig. 1 ;

Fig. 3 eine Schnittansicht lll-lll aus Fig. 2;

Fig. 4 eine vereinzelte Dichtung aus Fig. 3;

Fig. 5 eine Detailansicht V aus Fig. 3;

Fig. 6 eine Explosionsansicht einer alternativen Ausführungsform des Verschrau bungssystems; Fig. 7 eine Aufsicht auf das Verschraubungssystem aus Fig. 6;

Fig. 8 eine Schnittansicht Vlll-Vlll aus Fig. 7;

Fig. 9 eine Detailansicht IX aus Fig. 8;

Fig. 1 0 eine Skizze eines alternativen Verschraubungssystems;

Fig. 1 1 eine Schnittansicht des Verschraubungssystems aus Fig. 1 0 mit einem Langformteil mit kleinem Durchmesser;

Fig. 1 2 eine Schnittansicht des Verschraubungssystems aus Fig. 1 0 mit einem Langformteil mit großem Durchmesser;

Fig. 1 3 eine Explosionsansicht einer alternativen Ausführungsform des Ver schraubungssystems; und

Fig. 14 eine Schnittansicht des Verschraubungssystems aus Fig. 1 3.

Fig. 1 zeigt eine Explosionsansicht eines Verschraubungssystems 1 0. Eine als Dicht hülse ausgestaltete Dichtung 80 umfasst eine innere Radialdichtungsoberfläche 84 und eine äußere Radialdichtungsoberfläche 86. Weiterhin ist der Fig. 1 zu entneh men, dass die Dichtung 80 eine Ausprägung 90 aufweist, die radial nach innen ragt. Die äußere Radialdichtungsoberfläche 86 weist eine Anfasung 85 auf.

Ein Anschlussteil 40 ist als Doppelnippel ausgestaltet. Das Anschlussteil 40 umfasst ein Anschlussmittel 42 und einen Druckelementanschluss 45, wobei zwischen dem Anschlussmittel 42 und dem Druckelementanschluss 52 ein Dichtungsabschnitt 44 angeordnet ist. Sowohl das Anschlussmittel 40 als auch der Druckelementanschluss 52 sind als Außengewinde ausgeführt. Des Weiteren weist der Druckelementan schluss 52 Schlüsselanlagenflächen 54 auf, mittels der das Anschlussteil 40 über das Anschlussmittel 42 in eine hier nicht gezeigte Anschlussgeometrie 14, die beispiels weise Fig. 2 zu entnehmen ist, eingeschraubt werden kann. Das Anschlussteil 40 weist des Weiteren eine Anschlussteilausnehmung 56 auf, die vollständig durchge hend durch das Anschlussteil 40 ist. An einem kopfseitigen Ende 53 des Anschluss teils 40 weist das Anschlussteil 40 ein Kopfdichtungslager 58 auf, in die eine Kopf dichtung 34 mit einem konischen Abschnitt 38 aufsetzbar ist. Bevorzugt weist das Kopfdichtungslager 58 eine trichterförmige oder gewölbte, insbesondere einen Radi us aufweisende, Ausgestaltung auf. Der Dichtungsabschnitt 44 umfasst eine glatte Dichtungsabschnittsoberfläche 43, die mit der ebenfalls in dieser Ausgestaltung glatt ausgeführten inneren Radialdichtungsoberfläche 84 der Dichtung 80 korrespondiert. Weiterhin umfasst der Dichtungsabschnitt 44 eine Fase 51 . Fakultativ kann eine EMV- Feder 1 8 zur Verbesserung der elektromagnetischen Verträglichkeit in das Anschluss teil eingebracht sein.

Die Kopfdichtung 34 weist eine durchgängige Kopfdichtungsausnehmung 36 auf. Des Weiteren weist die Kopfdichtung 34 neben dem konischen Abschnitt 38, der dem Kopfdichtungslager 58 zuordenbar ist, einen Druckabschnitt 39 auf, der linsen förmig ausgestaltet ist.

Ein als Überwurfmutter ausgestaltetes Druckelement 20 weist eine Ausgangsausneh mung 22 auf. Das Druckelement 20 weist einen Außenumfang 30 auf, auf dem Schlüsselanlagenflächen 32 ausgebildet sind.

Fig. 2 zeigt eine Aufsicht auf das montierte Verschraubungssystem 1 0 aus Fig. 1 . Fig. 3 zeigt eine Schnittansicht lll-lll aus Fig. 2. Zu erkennen ist, dass das Anschluss teil 40 mit dem Anschlussmittel 42 in eine Durchgangsausnehmung 1 6 der An schlussgeometrie 14 eingeschraubt ist. Die Dichtung 80 ist auf einer Dichtungsab schnittsoberfläche 43 des Dichtungsabschnitts 44 angeordnet. Im fußseitigen Be reich F der Anschlussteilausnehmung 56 ist die EMV-Feder 1 8 angeordnet. Der Fig. 3 ist des Weiteren zu entnehmen, dass auf den Druckelementanschluss 52 mittels ei nes Befestigungsmittels 24 das Druckelement 20 aufgeschraubt ist. Das Befesti gungsmittel 24 ist insbesondere als Innengewinde ausgeführt. Das Druckelement 20 weist neben der Ausgangsausnehmung 22 eine Kopfdichtungsaufnahme 26 auf, die kopfseitig K des Befestigungsmittels 24 angeordnet ist. Die Kopfdichtungsaufnahme 26 ist ein Raumabschnitt innerhalb des Druckelements 20, dem sich die Kopfdich tung 34 zumindest teilweise, und besonders bevorzugt der linsenförmige Druckab schnitt 39 mit der sich zu einer Kopfseite der Kopfdichtung 34 verjüngenden Kopf dichtungsausnehmung 36, befindet. Fig. 3 zeigt lediglich eine Teilmontage des Dru ckelements 20 auf dem Anschlussteil 40. Wird das Druckelement 20 weiter auf das Anschlussteil 40 in Richtung fußseitig F geschraubt, drückt eine Innenoberfläche 27 auf die Kopfdichtung 34 und presst diese auf das Kopfdichtungslager 58 des An schlussteils 40. Hierdurch verändert sich zumindest teilweise eine lichte Weite, die übersichtshalber hier nicht weiter bezeichnet ist, der Kopfdichtungsausnehmung 36.

Weiterhin wird durch das Aufschrauben des Druckelements 20 auf das Anschlussteil 40 eine Kontaktfläche 29 eines Kontaktwandungsabschnitts 28 des Druckelementes 20 mit der äußeren Radialdichtungsoberfläche 86 der Dichtung 80 in Kontakt ge bracht. Hierdurch ergibt sich eine definierte radiale Abdichtung zwischen dem An schlussteil und dem Druckelement 20. Die Kontaktfläche 29 ist auf einem nicht wei ter bezeichneten radial nach innen vorspringenden, vollständig umlaufenden Absatz auf der Innenseite des Kontaktwandungsabschnitts 28 angeordnet. Durch diese Aus gestaltung weist die Kontaktfläche 29 eine definierte Flächengröße auf, die durch ei- ne Höhe des Absatzes vorgegeben ist. Vorteilhaft daran ist insbesondere, dass eine definierte Abdichtung der Kontaktfläche 29 erzeugt wird und weiter bevorzugt ein Reibwiderstand, der zwischen Dichtung und Kontaktfläche erzeugt wird, beim Auf schrauben des Druckelement 20 auf dem Anschlussteil 40 gleich bleibt - unabhängig davon, wie weit das Druckelement 20 auf das Anschlussteil 40 geschraubt ist.

Fig. 4 zeigt in Alleinstellung die vereinzelte Dichtung 80 aus Fig. 3. Fig. 4 ist zu ent nehmen, dass die Dichtung 80 eine äußere Radialdichtungsoberfläche 86 und eine innere Radialdichtungsoberfläche 84 aufweist, die in dieser Ausgestaltung konzen trisch gegenüberliegend sind. Des Weiteren weist die Dichtung 80 eine Anfasung 85 auf, die insbesondere eine vorteilhafte Kontaktaufnahme mit der Kontaktfläche 29 des Kontaktwandungsabschnitts 28 des Druckelements 20 begünstigt. Bevorzugt wird ein Abschälen der Dichtung 80 von dem Anschlussteil 40 beim Aufschrauben des Druckelements 20 über die Dichtung 80 durch die Anfasung 85 verhindert. Wei terhin ist eine Ausprägung 90 mit kopfseitig K ausgebildeter Axialsitzoberflächen 96.1 und 96.2 und fußseitig F ausgebildeter Axialdichtungsoberfläche 92 zu erken nen.

Fig. 5 zeigt eine Detailansicht V aus Fig. 3, mit der das Zusammenwirken der Ober flächen einzelner Teile des Verschraubungssystems 10 verdeutlicht wird. Fig. 5 zeigt, dass das Anschlussteil 40 mit dem Anschlussteil 42 soweit in die Durchgangsausneh mung 1 6 der Anschlussgeometrie 14 eingeschraubt ist, dass die Axialdichtungsober fläche 92 der Dichtung 80 auf der Anschlussgeometrie 14 aufliegt. Die Dichtung 80 steht über eine Anschlussgeometriekontaktfläche 64 des Anschlussteils 40 um eine Länge 66 hinaus. Wird das Anschlussteil 40 weiter in die Anschlussgeometrie 14 hin eingeschraubt, so dass die Anschlussgeometriekontaktfläche 64 auf dieser aufliegt, wird die Dichtung 80 zwischen der Anschlussgeometrie 14 und der Anschlussgeo- metriekontaktfläche 64 des Anschlussmittels 40 definiert verpresst. Fig. 5 zeigt den unverpressten Zustand der Dichtung 80.

Weiterhin ist der Fig. 5 zu entnehmen, dass die Axialsitzoberflächen 96.1 und 96.2 der Dichtung 80 mit der Haltemittelaxialoberflächen 47.1 und 47.2 des Anschluss teils 40 interagieren. Das Anschlussteil 40 weist des Weiteren eine Hinterschneidung 49 auf, in welche die Ausprägung 90 der Dichtung 80 zumindest teilweise form schlüssig eingreift. Die Dichtung 80 ist interferierend mit dem Anschlussteil 40 ge zeichnet, was als Presspassungen 68.1 und 68.2 zwischen der Dichtung 80 und dem Anschlussteil 40 zu verstehen ist. Insbesondere weist die Dichtung 80 in einem nichtmontierten Zustand eine hier nicht bezeichnete geringere lichte Innenweite auf, die kleiner ist als der Außenumfang des Anschlussteils 40, der ebenfalls hier nicht weiter bezeichnet ist, an korrespondierender Stelle. Des Weiteren ist die Dichtung 80 derart ausgestaltet, dass diese mit einem axialen Presssitz 70 auf dem Anschlussteil 40 sitzt, was ebenfalls als interferierende Schraffur skizziert ist.

Fig. 6 zeigt eine alternative Ausgestaltung des Verschraubungssystems 1 0 mit einem Anschlussteil 40, einer auf dem Anschlussteil angespritzte Dichtung 80, einer EMV- Feder 1 8, einer Kopfdichtung 34 und einem Druckelement 20.

Fig. 7 zeigt eine Aufsicht des montierten Verschraubungssystems 1 0 aus Fig. 6.

Fig. 8 zeigt eine Schnittansicht Vlll-Vlll des Verschraubungssystems 10 aus Fig. 7.

Das Druckelement 20 ist auf dem Anschlussteil 40 aufgesch raubt, so dass die Kopf dichtung 34 von Druckelement 20 und Anschlussteil 40 einklemmbar ist. Wie auch schon in der vorherigen Ausgestaltung in Fig. 3 zu sehen ist, wird das Gewinde des Druckelementanschlusses 52 von Schlüsselanlagenflächen 54 zumindest teilweise unterbrochen. Die EMV-Feder 1 8 ist in der Anschlussteilausnehmung 56 des An- Schlussteils 40 angeordnet. Die als Dichthülse ausgebildete Dichtung 80 ist auf dem Dichtungsabschnitt 44 des Anschlussteils 40 angeordnet.

Fig. 9 zeigt im Detail IX aus Fig. 8 die Aufbringung der Dichtung 80 auf dem Dich tungsabschnitt 44 des Anschlussteils 40. Haltemittel 45.1 bis 45.4 des Dichtungsab schnitts 44 sind als Rippen ausgestaltet, die bevorzugt umlaufend um den Dich tungsabschnitt 44 auf diesem angeordnet. In die zwischen den Haltemitteln 45.1 bis 45.4 gebildeten Räume 46.1 bis 46.4 greifen Ausprägungen 90.1 bis 90.4 der Dich tung 80 ein, um ein Verschieben der Dichtung 80 auf dem Anschlussteil 40 im We sentlichen zu vermeiden. Die Ausprägung 90.4 greift dabei in einen fußseitig offe nen Raum 46.4 ein, der durch das Haltemittel 45.4 kopfseitig begrenzt ist und damit einen Rücksprung bildet. Des Weiteren weist die Dichtung 80 eine Anfasung 85 auf, die es dem Druckelement 20 erleichtert, sich über die Dichtung 80 zu schieben, ins besondere um einen Druckkontakt mit der Kontaktfläche 29 auf die Dichtung 80 auszubilden. Des Weiteren geht aus Fig. 9 hervor, dass die nicht weiter bezeichnete lichte Weite des Druckelements 20 bei der Kontaktfläche 29 kleiner ist als der eben falls nicht bezeichnete Durchmesser der Dichtung 80. Hierdurch wird eine definierte Pressung der Kontaktfläche 29 auf der Dichtung 80 erreicht, die eine optimale Ab dichtung zur Folge hat.

Der Fig. 9 ist zu entnehmen, dass das Anschlussteil 40 vollständig in die Anschluss geometrie 14 eingeschraubt ist, so dass die Anschlussgeometriekontaktfläche 64 mit der Anschlussgeometrie 14 in Kontakt steht. Die Anschlussgeometriekontaktfläche 64 bildet zusammen mit der Axialdichtungsoberfläche 92 der Dichtung 80 eine ge meinsame Dichtungsfläche zur Anschlussgeometrie 14.

Fig. 10 zeigt ein Verschraubungssystem 10 mit einem Druckelement 20, ei nem Anschlussteil 40 und einer Dichtung 80. Die Kopfdichtung 34 ist in zwei Ver- pressungszuständen 34.1 und 34.2 gezeigt, denen jeweils ein als beispielsweise Schlauch ausgebildetes Langformteil 1 2.1 und 12.2 zugeordnet ist. Wie in den Fig.

1 1 und 1 2 gezeigt, ist eine lichte Weite der Kopfdichtung 34 an einen Durchmesser der Langformteile 1 2.1 und 12.2 anpassbar. Die Dichtung 80 ist bevorzugt an das Anschlussteil 40 angespritzt und ist der Übersichtlichkeit halber getrennt von diesem dargestellt. Das Anschlussteil 40 weist Haltemittel 45.1 bis 45.4 auf. Die Kopfdich tung 34 ist domförmig beziehungsweise hutförmig, im Querschnitt gesehen (s. Fig.

1 1 und 1 2), ausgebildet und kann zwischen dem Druckelement 20 und dem An schlussmittel 40 eingesetzt werden, um das Verschraubungssystem 10, je nach in den Fig. 1 1 und 1 2 gezeigte Einschraubtiefe 70 des Druckelements 20 auf dem An schlussteil 40, auf unterschiedliche, hier nicht näher bezeichnete Durchmesser der Langformteile 12.1 oder 12.2 anzupassen.

Fig. 1 1 zeigt einen Längsschnitt des Verschraubungssystems 1 0 aus Fig. 1 0 mit der verpressten Kopfdichtung 34.1 , die zwischen dem Druckelement 20 und dem An schlussteil 40 eingeklemmt ist. Das Langformteil 1 2.1 ist in das Verschraubungssys tem 1 0 eingeführt. Das Druckelement 20 ist um die Einschraubtiefe 72 so weit auf das Anschlussteil 40 geschraubt, dass die verpresste Kopfdichtung 34.1 sich an das Langformteil 1 2.1 mit einem nicht weiter bezeichneten kleinen Durchmesser schmiegt, dieses hält und abdichtet. Auch ist der Fig. 1 1 zu entnehmen, dass das Druckelement 20 so weit auf das Anschlusselement 40 geschraubt ist, dass der Kon taktwandungsabschnitt 28 mit der Dichtung 80 dichtend zusammen wirkt. Die Kon taktfläche 29 des Kontaktwandungsabschnittes 28 sitzt mit einer Presspassung 69 auf der Dichtung 80.

Fig. 1 2 zeigt einen Längsschnitt des Verschraubungssystems 1 0 aus Fig. 1 0 mit der wenig verpressten Kopfdichtung 34.2, die zwischen dem Druckelement 20 und dem Anschlussteil 40 eingeklemmt ist. Das Langformteil 1 2.2, das einen größeren, hier nicht näher bezeichneten Durchmesser aufweist als das Langformteil 1 2.1 , ist in das Verschraubungssystem 1 0 eingeführt und wird durch die Kopfdichtung 34.2 abge dichtet und gehalten. Das Druckelement 20 ist dazu mit einer geringeren Ein schraubtiefe 72 im Vergleich zu der Fig. 1 1 mit dem Langformteil 1 2.1 mit dem klei nere Durchmesser auf das Anschlussteil 40 geschraubt. Die Einschraubtiefe 72 ist zu mindest derart, dass die Kontaktfläche 29 des Kontaktwandungsabschnittes 28 mit der Presspassung 69 auf der Dichtung 80 sitzt. Bei einer größeren Ein sch raubtiefe 72, wie in Fig. 1 1 gezeigt, ragt weniger der Dichtung 80 aus dem Druckelement 20 heraus als bei einer kleineren Einschraubtiefe 72, wie in Fig. 1 2 gezeigt.

Die in den Fig. 1 bis 1 2 gezeigten Verbindungen von Anschlussteil 40 und Dichtung 80 und/oder Kopfdichtung 34 können materialuneinheitlich ausgestaltet sein. Bei spielsweise ist die Dichtung 80 auf das Anschlussteil 40 aufgeschoben oder derart gestaltet, dass die Dichtung 80 an das Anschlussteil 40 angespritzt wird. Alternativ ist vorgesehen, dass das Anschlussteil 40 und die Dichtung 80 einstückig ausgestal tet sind, beispielsweise in einem Verfahrensarbeitsschritt beziehungsweise in einem Werkzeug hergestellt, insbesondere mittels eines Zweikomponenten-Spritzgussver- fahrens. In einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das Anschlussteil 40 dasselbe Material wie die Dichtung 80 aufweist und diese damit materialeinheitlich gefertigt sind. Bei dieser Ausgestaltung ist eine klare Trennung zwischen Anschluss teil 40 und Dichtung 80, wie in den Fig. 1 bis 12 gezeigt, nicht mehr zu sehen. Wei terhin kann die Kopfdichtung 34, insbesondere auch unabhängig von der Dichtung 80, einstückig oder materialeinheitlich oder materialuneinheitlich mit dem An schlussteil 40 ausgestaltet sein.

Fig. 1 3 zeigt eine Ausgestaltung des Verschraubungssystems 1 0, bei der An schlussteil 40, Dichtung 80 und Kopfdichtung 34 materialeinheitlich ausgestaltet sind. Das gezeigte Verschraubungssystem ist insbesondere zweiteilig und besteht aus Anschlussteil 40 und Druckelement 20.

Fig. 14 zeigt einen Längsschnitt durch das montierte Verschraubungssystem 1 0 aus Fig. 1 3. Insbesondere ist zu erkennen, dass das Anschlussteil 40 materialeinheitlich mit der Kopfdichtung 34 und der Dichtung 80 ist. Insbesondere bildet der Dich tungsabschnitt 44 die Dichtung 80 aus. Fig. 14 ist des Weiteren zu entnehmen, dass das Druckelement 20 so weit mit dem Druckelementanschluss 52 auf das Anschluss teil 40 aufgeschraubt ist, dass die Kontaktfläche 29 des Druckelements 20 mit der äußeren Radialdichtungsoberfläche der Dichtung 80 mit der Presspassung 69 dich tend zusammen wirkt.

Die in den Figuren dargestellten Ausführungsformen können mit einer unterschiedli chen Anzahl von Rippen des Dichtungsabschnitts und der als Dichthülse ausgebilde ten Dichtung beziehungsweise einer unterschiedlichen Anzahl von Hinterschneidun gen sowie mit Rippen und Hinterschneidungen in Kombination ausgestaltet sein, wie dies vorstehend erläutert ist. Ansonsten können die in den Figuren gezeigten Ausgestaltungen entsprechend der in der obigen Beschreibung genannten Ausfüh rungsformen abgewandelt sein.

Durch das vorgeschlagene Verschraubungssystem 1 0 für mindestens ein Langform teil wird eine sichere und insbesondere für den Lebensmittelbereich hygienekonfor me Abdichtung erreicht, die nur wenige Bauteile benötigt und somit auch wenig Nester für Mikroorganismen bieten kann. Das Verschraubungssystem 10 lässt sich zudem sehr einfach verschrauben, so dass Handhabungsfehler weitestgehend aus geschlossen sind. Eine Anpassung beispielsweise an einen Durchmesser des Lang formteils lässt sich einfach durch das Verschraubungssystem 1 0 anpassen, ohne dass weitere Bauteile wie beispielsweise Einsätze oder Unterlegscheiben verwendet wer den müssten.